{"id":"bgbl1-1993-21-2","kind":"bgbl1","year":1993,"number":21,"date":"1993-05-14T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/21#page=20","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1993-21-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1993/bgbl1_1993_21.pdf#page=20","order":2,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 15 und Nr. 16","page":688,"pdf_page":20,"num_pages":1,"content":["688                                                 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1993, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 15, ausgegeben am 5. Mai 1993\nTag                                                                         Inhalt                                                                                 Seite\n14. 4. 93      Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (EGKS-Waren 1. Januar 1993)                                                            794\n19. 4. 93      Verordnung zur Änderung der ECE-Regelung Nr. 49 Ober einheitliche Vorschriften hinsichtlich der\nEmission von Schadstoffen aus Selbstzündungsmotoren (Verordnung zur ECE-Regelung Nr. 49) . . . .                                                         807\n22. 3. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und\nGrundfreiheiten sowie der Protokolle hierzu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                  808\n5. 4. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Weltorgani-\nsation für geistiges Eigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . .          811\n6. 4. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Paktes über bürgerliche und politi-\nsche Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . .  811\n6. 4. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Europäischen Konvention über die Gleichwertigkeit\nder Reifezeugnisse und des Zusatzprotokolls . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      812\n6. 4. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Kulturabkommens . . . . . . . • . . . . . . .                                                   812\n6. 4. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe                                                              813\n6. 4. 93     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale\nund kulturelle Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .      813\n7. 4. 93     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens Ober die Gleichwer-\ntigkeit der Studienzeit an den Universitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                 814\n7. 4. 93     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die akademi-\nsche Anerkennung von akademischen Graden und Hochschulzeugnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                             814\n7. 4. 93     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei der\nautomatischen Verarbeitung personenbezogener Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                               815\n8. 4. 93     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Vertrags über die Nichtverbreitung yon Kernwaffen                                                            816\nDie Änderung 02 der ECE-Regelung Nr. 49 wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten\ndes Bundesgesetzblattes Teil II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags übersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 7,50 DM (6,20 DM zuzüglich 1,30 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,50 DM.\nPreis des Anlagebandes: 11,00 DM (9,30 DM zuzüglich 1,70 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,00 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}