{"id":"bgbl1-1992-6-7","kind":"bgbl1","year":1992,"number":6,"date":"1992-02-14T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/6#page=29","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-6-7/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_6.pdf#page=29","order":7,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 3 und Nr. 4","page":229,"pdf_page":29,"num_pages":1,"content":["Nr. 6 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1992                                                                                        229\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                    Bundesanzeiger                                     Tag des\nSeite          (Nr.                    vom)                 lnkrafttretens\n29. 1. 92      Vierte Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung zur\nAnderung der Einhundertersten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nVerkehrslandeplatz Dortmund)                                                                 722            (25               6. 2. 92)                    6. 2. 92\n96-1-2-101\n24. 1. 92      ?weite Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung zur\nAnderung der Einhundertelften Durchführungsverordnung zur\nLuftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An-\nund Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flug-\nhafen Erfurt)                                                                                722            (25               6. 2. 92)                    6. 2. 92\n96-1-2-111\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 3, ausgegeben am 31. Januar 1992\nTag                                                                        I n h a It                                                                                  Seite\n22.  1. 92      Vierte Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen des Internationalen Übereinkommens von\n1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und des Protokolls von 1978 zu diesem\nÜbereinkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            58\n10. 12. 91      Bekanntmachung des deutsch-kenianischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                              59\n12. 12. 91      Bekanntmachung des deutsch-bhutanischen Abkommens über Technische Zusammenarbeit . . . . . . .                                                                 60\n12. 12. 91      Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Finnland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            63\n12. 12. 91      Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .         64\n12. 12. 91      Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Norwegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .              68\n19. 12. 91      Bekanntmachung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung der\nBundesrepublik Deutschland und dem Minister für Sozialschutz der Republik Litauen über die\nZusammenarbeit auf dem Gebiet der Arbeits- und Sozialpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                   69\n3.  1. 92      Bekanntmachung einer Änderung der Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für\nMenschenrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           70\nDie durch die 4. SOLAS-Änderungsverordnung in Kraft gesetzten Entschließungen werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des\nBundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des Bundesgesetzblattes Teil II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den\nBezugsbedingungen des Verlags übersandt.\nMit dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes wird den Abonnenten die Neuauflage des Fundstel/ennachweises B\n(Völkerrechtliche Vereinbarungen, Verträge zur Vorbereitung und Herstellung der Einheit Deutschlands)\nabgeschlossen am 31. Dezember 1991, gesondert übersandt.\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}