{"id":"bgbl1-1992-56-11","kind":"bgbl1","year":1992,"number":56,"date":"1992-12-22T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/56#page=16","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-56-11/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_56.pdf#page=16","order":11,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 44","page":2020,"pdf_page":16,"num_pages":1,"content":["2020                                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger Verlags-\nges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige Veröffent-\nlichungen von wesentlicher Bedeutung\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende\nBekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nlaufender Bezug nur im Verlagsabonnement Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben:\nBundesanzeiger Verlagsges.m.b.H., Postfach 13 20, 5300 Bonn 1\nTelefon: (0228) 38208-0, Telefax: (0228) 38208-36\nBezugspreis für Teil I und Teil II halbjährlich je 81,48 DM. Einzelstücke je angefan-\ngene 16 Seiten 2,56 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für\nBundesgesetzblätter, die vor dem 1. Januar 1990 ausgegeben worden sind.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes-\ngesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei\nLieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.                                                               Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. • Postfach 13 20 • 5300 Bonn 1\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz                                     Postvertriebsstück • Z 5702 A • Gebühr bezahlt\nbeträgt 7%.\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 44, ausgegeben am 17. Dezember 1992\nTag                                                                         1nhalt                                                                    Seite\n11. 12. 92         Gesetz zu dem Protokoll vom 20. Dezember 1990 betreffend die Änderung des Übereinkom-\nmens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr {COTIF) ................ .                                               1182\n11. 11. 92         Bekanntmachung des deutsch-mauretanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit .. ·... .                                           1191\n11. 11. 92          Bekanntmachung zu dem Übereinkommen über die Hohe See .............................. .                                                  1193\n12. 11. 92          Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über die Errichtung einer Schlichtungs- und\nVermittlungskommission zu dem Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen ..... .                                           1193\n13. 11. 92          Bekanntmachung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und\nReaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Umwelt der Republik\nEstland über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes ....................... .                                             1194\n16. 11. 92          Bekanntmachung über die Fortgeltung der deutsch-jugoslawischen Verträge im Verhältnis zwischen\nder Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bosnien und Herzegowina .................. .                                            1196\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}