{"id":"bgbl1-1992-47-5","kind":"bgbl1","year":1992,"number":47,"date":"1992-10-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/47#page=19","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-47-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_47.pdf#page=19","order":5,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 34, Nr. 35 und Nr. 36","page":1751,"pdf_page":19,"num_pages":2,"content":["Nr. 47 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Oktober 1992 1751\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung lnkrafttretens\nSeite (Nr. vom)\n15. 9. 92 Verordnung über die Abfertigung bestimmter Teile und Er-\nzeugnisse von Tieren aus Drittländern bei ihrer Einfuhr und\nDurchfuhr 8057 (185 1. 10. 92) 2. 10. 92\nneu: 7831-1-43-56\n28. 9. 92 Verordnung Nr. 8/92 über die Festsetzung von Entgelten für\nVerkehrsleistungen der Binnenschiffahrt 8058 (185 1. 10. 92) 10. 10. 92\n9500-4-6-4\n14. 9. 92 Einunddreißigste Verordnung der Bundesanstalt für Flugsi-\ncherung zur Anderung der Zwanzigsten Durchführungsverord-\nnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfah-\nren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und\nvom Flughafen Köln/Bonn 8058 (185 1. 10. 92) 15. 10. 92\n96-1-2-20\n16. 9. 92 Sieb?ehnte Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung\nzur Anderung der Sechsundzwanzigsten Durchführungsver-\nordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Sprechfunkverfahren) 8058 (185 1. 10. 92) 15. 10. 92\n96-1-2-26\n16. 9.92 !;?ritte Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung zur\nAnderung der Einhundertzwölften Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn„ und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Dresden) 8058 (185 1. 10. 92) 15. 10. 92\n96-1-2-112\n25. 9. 92 Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über eine\nAusnahme vom Sonntagsfahrverbot 8077 (186 2. 10. 92) 3. 10. 92\n9233-1-1\n23. 9. 92 Berichtigung der Einhundertneunzehnten Verordnung zur Än-\nderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz - 8078 (186 2. 10. 92)\n7400-1\n8. 10. 92 Verordnung zur Änderung der 24. Verordnung zur Änderung\nder Außenwirtschaftsordnung 8201 (192 13. 10. 92) 14. 10. 92\n7400-1-6\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 34, ausgegeben am 26. September 1992\nTag Inhalt Seite\n10. 7. 92 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte des Kindes 990\n28. 8. 92 Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Kongo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . • • . . . . • . . . . . . 1010\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Artikels 50 Buchstabe a\ndes Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1012\nPreis dieser Ausgabe: 6,12 DM (5,12 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,12 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten: der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.","1752 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nNr. 35, ausgegeben am 1. Oktober 1992\nTag I n h a It Seite\n18. 9. 92 Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Besondere Zollsätze gegen-\nüber lsland-EGKS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1014\n613-2-8\n18. 9. 92 Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Reinrassige Zuchttiere) 1015\n613-2-8\n14. 8. 92 Bekanntmachung über die Fortgeltung der deutsch-sowjetischen Verträge im Verhältnis zwischen der\nBundesrepublik Deutschland und der Republik Kirgistan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1015\n14. 8. 92 Bekanntmachung über die Fortsetzung der völkerrechtlichen Mitgliedschaften und Verträge der Union\nder Sozialistischen Sowjetrepubliken durch die Russische Föderation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1016\n24. 8. 92 Bekanntmachung der deutsch-tschechoslowakischen Vereinbarung über die Beschäftigung von\nArbeitnehmern zur Erweiterung ihrer beruflichen und sprachlichen Kenntnisse (Gastarbeitnehmer-\nVereinbarung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1018\n30. 8. 92 Bekanntmachung der deutsch-malawischen Vereinbarung über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . 1020\n1. 9. 92 Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Seychellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1021\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Vereinbarung über die Vorrechte und Befreiungen der\nInternationalen Atomenergie-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1022\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Gründung eines Rates für die\nZusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1023\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Staatsangehörigkeit\nverheirateter Frauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1023\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Artikels 56 des Abkom-\nmens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1024\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über Änderungen des Abkommens über\ndie Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1024\n2. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens zum Schutz der Ozon-\nschicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1025\n4. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung der Organisation der Vereinten Nationen für\nindustrielle Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1025\n4. 9. 92 Bekanntmachung des deutsch-ghanaischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . 1026\n4. 9. 92 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Internationale Seeschiff-\nfahrts-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1028\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}