{"id":"bgbl1-1992-43-8","kind":"bgbl1","year":1992,"number":43,"date":"1992-09-25T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/43#page=11","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-43-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_43.pdf#page=11","order":8,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 32 und Nr. 33","page":1619,"pdf_page":11,"num_pages":2,"content":["Nr. 43 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 25. September 1992                                                                              1619\nB u n desgesetzb I att\nTeil II\nNr. 32, ausgegeben am 23. September 1992\nTag                                                                       I n h a It                                                                              Seite\n14. 9. 92      Gesetz zu der Vereinbarung vom 8. Oktober 1990 über die Internationale Kommission zum\nSchutz der Elbe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  942\n9. 9. 92      Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 85 zur einheitlichen Messung der Nutz-\nleistung von Verbrennungsmotoren (Verordnung zur ECE-Regelung Nr. 85) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                        947\n24. 8. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffent-\nlicher Urkunden von der Legalisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           948\n25. 8. 92       Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Panama .............................................. '. . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                948\n26. 8. 92       Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Bulgarien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   949\n26. 8. 92       Bekanntmachung des deutsch-polnischen Abkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung\nder organisierten Kriminalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     950\n26. 8. 92       Bekanntmachung des deutsch-tunesischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . .                                                     953\n26. 8. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Internationale Seefunk-\nsatelliten-Organisation (INMARSAT)....................................................                                                                 955\n28. 8. 92       Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Island . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  955\nDie ECE-Regelung Nr. 85 mit den Anhängen 1 bis 5 wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben.\nAbonnenten des Bundesgesetzblattes Teil II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags\nübersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nPreis des Anlagebandes: 6,12 DM (5,12 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,12 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.","1620                                                         Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger Verlags-\nges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige Veröffent-\nlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthäl!\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende\nBekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nlaufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben:\nBundesanzeiger Verlagsges.m.b.H., Postfach 13 20, 5300 Bonn 1\nTelefon: (0228) 38208-0, Telefax: (0228) 38208-36\nBezugspreis für Teil I und Teil II halbjährlich je 81,48 DM. Einzelstücke je angefan-\ngene 16 Seiten 2,56 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für\nBundesgesetzblätter, die vor dem 1. Januar 1990 ausgegeben worden sind.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes-\ngesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei\nBundesanzeiger Verlagsges.m.b.H .. Postfach 13 20 • 5300 Bonn 1\nLieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nPostvertriebsstück , Z 5702 A • Gebühr bezahlt\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz\nbeträgt 7%.\nNr. 33, ausgegeben am 24. September 1992\nTag                                                                           Inhalt                                                                    Seite\n17. 9. 92         Gesetz zum Übereinkommen vom 1O. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des\nEinsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Verletzungen verursachen oder\nunterschiedslos wirken können (VN-Waffenübereinkommen) ............................ .                                                      958\n17. 9. 92         Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Januar 1991 zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die\nSeeschiffahrt .................................................................... .                                                       972\n3. 8. 92         Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Haager Abkommens über die internationale Hinter-\nlegung gewerblicher Muster oder Modelle sowie der Stockholmer Ergänzungsvereinbarung zu diesem\nAbkommen ...................................................................... .                                                          984\n21. 8. 92         Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Belgien ............................................................•...                                                      984\n28. 8. 92         Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Lesotho ............................................................... .                                                     986\n4. 9. 92         Bekanntmachung des deutsch-togoischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit ......... .                                                987\nPreis dieser Ausgabe: 6,12 DM (5,12 DM zuzüglich 1,00 DM Versand~osten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,12 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}