{"id":"bgbl1-1992-41-7","kind":"bgbl1","year":1992,"number":41,"date":"1992-09-01T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/41#page=43","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-41-7/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_41.pdf#page=43","order":7,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":1587,"pdf_page":43,"num_pages":1,"content":["Nr. 41 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. September 1992                                                                                    1587\nNr . 28, ausgegeben am 28. August 1992\nTag                                                                      Inhalt                                                                                       Seite\n5. 8. 92      Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Erhöhung des Zollkontingents\n1992 für Bananen) . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        605\n613-2-8\n22. 7. 92      Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkom-\nmen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . .                                         606\n30. 7. 92      Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . .                                                              614\n4. 8. 92      Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Mosambik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . • . . .           616\n12. 8. 92      Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Ungarn . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . • • . . . . • . • • . • . • • • • . . . . . . . . • . . . •         619\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                        Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung\nSeite          (Nr.                    vom)                  lnkrafttretens\n3.8.92       Sechsundzwan~igste Verordnung der Bundesanstalt für Flug-\nSicherung zur Anderung der Fünfundachtzigsten Durchfüh-\nrungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von\nMeldepunkten, Streckenführungen und Reiseflughöhen für\nFlüge nach Instrumentenflugregeln im unteren kontrollierten\nLuftraum)                                                                                   7053           (155             20. 8. 92)                     20.8.92\n96-1-2-85\n3.8.92      Zweiundzwanz1gste Verordnung der Bundesanstalt für Flug-\nsicherung zur Anderung der Sechsundachtzigsten Durchfüh-\nrungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von\nMeldepunkten, Streckenführungen und Reiseflughöhen für\nFlüge nach Instrumentenflugregeln im oberen kontrollierten\nLuftraum)                                                                                   7053           (155             20. 8. 92)                     20.8.92\n96-1-2-86\n6.8.92      Vierte Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung zur\nAnderung der Einhundertneunten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Berlin-Schönefeld)                                                               7054            (155            20. 8. 92)                      20.8.92\n96-1-2-109\n3.8.92      ?.ehnte Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung zur\nAnderung der Neunundzwanzigsten Durchführungsverord-\nnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Einzelheiten\nQber Arten, Inhalt, Form, Abgabe, Annahme, Aufhebung und\nAnderung von Flugplänen)                                                                    7181           (158            25. 8. 92)                       1.9.92\n96-1-2-29"]}