{"id":"bgbl1-1992-34-6","kind":"bgbl1","year":1992,"number":34,"date":"1992-07-22T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/34#page=13","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-34-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_34.pdf#page=13","order":6,"title":"Fünfte Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutzmittel-Höchstmengenverordnung","law_date":"1992-07-09T00:00:00Z","page":1313,"pdf_page":13,"num_pages":6,"content":["Nr. 34 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 22. Juli 1992                               1313\n..                         fünfte Verordnung\nzur Anderung der Pflanzenschutzmittel-Höchstmengenverordnung\nVom 9. Juli 1992\nEs verordnen, jeweils in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975\n(BGBI. 1 S. 705) und dem Organisationserlaß vom 23. Januar 1991 (BGBI. 1 S. 530),\n- auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom\n15. August 1974 (BGBI. 1 S. 1945, 1946) der Bundesminister für Gesundheit im Einvernehmen mit den Bundes-\nministern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft sowie\n- auf Grund des gemäß Artikel 2 der Dritten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 26. November 1986 (BGBI. 1\nS. 2089) eingefügten § 9 Abs. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der durch § 16 Abs. 1 des\nGesetzes vom 19. Dezember 1986 (BGBI. 1S. 2610) geändert worden ist, der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz\nund Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit den Bundesministern für Gesundheit, für Ernährung, Landwirtschaft und\nForsten und für Wirtschaft:\nArtikel 1\nÄnderung der Pflanzenschutzmittel-Höchstmengenverordnung\n(1) Die Pflanzenschutzmittel-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Oktober 1989\n(BGBI. 1 S. 1861 ), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 9. März 1990 (BGBI. 1 S. 481 ), wird wie folgt geändert:\n1. § 1 Abs. 3 Satz 1 wird durch folgende Sätze ersetzt:\n„ Eine allgemeine Höchstmenge von 0,01 Milligramm je Kilogramm Lebensmittel wird festgesetzt für\n1. jeden in Anlage 6 aufgeführten Stoff,\n2. jeden in den Anlagen 1 bis 3 und 6 nicht aufgeführten Stoff, der als Wirkstoff oder anderer gesundheitlich\nbedenklicher Stoff\na) in Pflanzenschutzmitteln im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes, die nicht zugelassen sind oder bei deren\nZulassung die Anwendung bei Lebensmitteln oder deren Ausgangstoffen nicht vorgesehen ist, oder\nb) in Schädlingsbekämpfungsmitteln, die keine Pflanzenschutzmittel sind,\nenthalten ist.\nSatz 1 Nr. 2 ist nur anzuwenden, soweit andere Rechtsvorschriften für den betreffenden Stoff keine abweichende\nRegelung enthalten.\"\n2. § 8 wird gestrichen; § 9 wird § 8.\n(2) Anlage 2 der in Absatz 1 bezeichneten Verordnung wird wie folgt geändert:\n1. Die Positionen „2-Aminobutan\", ,,Crotoxyphos\" und „Crufomat\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n2. Nach der Position „2,6-Dichlorbenzamid\" wird folgende Position eingefügt:\n„Dichlorvos             0,0-Dimethyl-O-                                  0,01   alle Lebensmittel tierischer Herkunft\".\n(2,2-dichlorvinyl)-phosphat\n3. Die Positionen „Diphenamid\", ,,Fenchlorphos\", ,,Fenoprop\" und „MCPB einschließlich Salze und Ester\" werden mit\nden zugehörigen Angaben gestrichen.\n(3) Anlage 3 Liste A der in Absatz 1 bezeichneten Verordnung wird wie folgt geändert:\n1. Die Positionen „Allidochlor\" und „Aminocarb\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n2. Bei der Position „Amitraz, BTS 27271\" wird folgende Höchstmengenfestsetzung vor den bisherigen eingefügt:\n,,70,0   Hopfen\".","131,4                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n3. Die Positionen „Benzadox\", ,,Benzoximat\" und „Benzthiazuron\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n4. Bei der Position „Blausäure einschließlich Salze\" wird in der letzten Spalte das Wort „Äpfel\" gestrichen.\n5. Bei der Position „Bromid\" wird die Angabe „insgesamt berechnet als Brom\" durch die Angabe „insgesamt berechnet\nals Bromid-Ion\" ersetzt.\n6. Die Positionen „Brompyrazon\" und „Butonat\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n7. Nach der Position „Butylat\" wird folgende Position eingefügt:\n„Cadusafos           O-Ethyl-S,S-di-sec-                                 0,01     Bananen\".\nbutyl-dithiophosphat\n8. Die Position „Chlorfenvinphos\" erhält folgende Fassung:\n„Chlorfenvinphos     O-2-Chior-1-(2,4-dichlorphenyl)-                    1,0      Zitrusfrüchte\nvinyl-O,O-diethyl-phosphat                         0,5      Knollen- und Wurzelgemüse, Kohl,\n(Summe der E- und Z-lsomere)                                Petersilie, Schalotten, Sellerie, Roh-\nkaffee, Zwiebeln\n0, 1     Raps, Rübsen, übriges Gemüse\naußer Pilze, Zuckerrüben\n0,05     Zitrussäfte, andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\n9. Die Positionen „Chlormephos\", ,,Chlorthal\", ,,Chlorthion\", ,,Chlorthiophos\", ,,Cyanofenphos\" und „Cycluron\" werden\nmit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n10. Die Position „Daminozid\" erhält folgende Fassung:\n„Daminozid           Bernsteinsäure-2,2-                                 0,05     alle pflanzlichen Lebensmittel\".\ndimethylhydrazid\n11. Die Position „Demephion-S und Demephion-0\" wird mit den zugehörigen Angabe·n gestrichen.\n12. Die Position „2,6-Dichlorbenzamid\" erhält folgende Fassung:\n„2,6-Dichlorbenzamid                                                     1,0      Weintrauben\n0,5      Beerenobst außer Erdbeeren\n0, 1     Kernobst, Waldpilze\n0,05     andere pflanzliche Lebensmittel\".\n13. Die Positionen „Dichlorpropen\", ,,Dimethachlor\", ,,Dinobuton\", ,,Dinocton\" und „Dinofenat\" werden mit den zugehö-\nrigen Angaben gestrichen.\n14. Die Position „Dinoseb, Dinosebsalze, Dinoseb-acetat\" erhält folgende Fassung:\n.,Dinoseb,            6-(1-Methyl-propyl)-\nDinosebsalze          2,4-dinitrophenol                 insgesamt\nberechnet        0,05     alle pflanzlichen Lebensmittel\".\nDinoseb-acetat        6-(1-Methyl-propy!)-\nals Dinoseb\n(Dinitrobutyl-\nphenyl-acetat)\n2,4-dinitrophenyl-\nacetat                          1\n15. Die Position „Dinoterb einschließlich Salze und Ester\" erhält folgende Fassung:\n„Dinoterb             2,4-Dinitro-6-tert-               insgesamt\neinschließlich        butylphenol                       berechnet        0,05     alle pflanzlichen Lebensmittel\".\n}\nSalze und Ester                                         als Dinoterb\n16. Die Positionen „Diphenamid\", ,,Ditalimfos\" und „EPN\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n17. Bei der Position „Etephon\" wird die Schreibweise in „Ethephon\" geändert.\n18. Die Position „Fenoprop einschließlich Salze und Ester\" wird mit den zugehörigen Angaben gestrichen.","Nr. 34 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 22. Juli 1992                                 1315\n19. Die Position „Fenoxycarb\" erhält folgende Fassung:\n„Fenoxycarb          Ethyl-2-(4-phenoxy=                              0,5      Kernobst\nphenoxy)-ethylcarbamat\n0,2      Pflaumen\n0,05     andere pflanzliche Lebensmittel\".\n20. Die Positionen „Fenson\" und „Flamprop-methyl\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n21. Die Position „Fluazifop einschließlich Isomere, Ester und deren Konjugate\" erhält folgende Fassung:\n„ Fluazifop          (RS)-2-[4-(5-Trifluor=       }   insgesamt      15,0      Raps\neinschließlich        methyl-2-pyridyloxy)-            berechnet                Kohl\n30\nIsomere, Ester      phenoxy]-propionsäure             als Fluazifop     '\nund deren Konjugate                                                    0,5    · Beerenobst, Kartoffeln, Kernobst,\nMöhren, Steinobst\n0, 1     Hopfen, Sonnenblumenkerne mit\nSchale, andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\n22. Die Positionen „Fonofos\" und „Furmecyclox\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n23. Die Position „Glufosinat einschließlich Salze\" erhält folgende Fassung:\nl\n,,Glufosinat         DL-Homoalanin-4-                                  3,       Hülsenfrüchte, Sonnenblumenkerne\neinschließlich Salze yl-(methyl)phosphinsäure          insgesamt                mit Schale\nberechnet\n3-Methylphosphinico=            . als Glufosinat  1,0      Kartoffeln, Raps\npropior,säure\n0,5      Johannisbeeren\n0,2      Kernobst, Steinobst, Weintrauben\n0,1      andere pflanzliche Lebensmittel\".\n24. Die Position „Glyodin\" wird mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n25. Nach der Position „Heptenophos\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Hexaconazol        (RS)-2-(2,4-Dichlorphenyl)-                       0,1      Bananen, Rohkaffee\n1-( 1H-1,2,4-triazol-1-yl)-                                andere pflanzliche Lebensmittel\".\n0,01\nhexan-2-ol\n26. Nach der Position „Hexazinon\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Hexythiazox        (4RS,5RS)-5-(4-                                   0,5      Weintrauben\nChlorphenyl)-N-cyclohexyl-                                 Kernobst, Steinobst\n0,2\n4-methyl-2-oxo-1,3-\nthiazolidin-3-carboxamid                          0,05     andere pflanzliche Lebensmittel\".\n27. Die Positionen „lsocarbamid\", ,,lsonoruron\" und „lsopropalin\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n28. Bei der Position „lsoproturon\" wird die Angabe „0,2\" durch die Angabe „0,05\" ersetzt.\n29. Die Position „Korax (Lanstan)\" wird mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n30. Die Position „MCPA einschließlich Salze und Ester, MCPB einschließlich Salze und Ester\" erhält folgende Fassung:\n,,MCPA               (4-Chlor-2-methyl=            }   insgesamt       0,1      alle pflanzlichen Lebensmittel\".\neinschließlich       phenoxy)-essigsäure               berechnet\nSalze und Ester                                        als MCPA\n31. Die Positionen „Medinoterb einschließlich Salze und Ester\", ,,Menazon\" und „Metoxuron\" werden mit den zugehöri-\ngen Angaben gestrichen.\n32. Die Position „Metsulfuron einschließlich Ester\" erhält folgende Fassung:\n„Metsulfuron-        Methyl-2-[3-(4-                                   0,05     alle pflanzlichen Lebensmittel\".\nrnethyl              methoxy-6-methyl-\n1,3,5-triazin-2-yl)\nureidosulfonyl]-\nbenzoat","1316                                      Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n33. Nach dem Hinweis „Monuron (siehe bei Buturon)\" wird folgende Position eingefügt:\n„Myclobutanil         n-Butyl-a-(4-chlor=                               0,5     Kernobst, Weintrauben\nphenyl)-1 H-1 ,2,4-\n0,2     Aprikosen, Erdbeeren, Melonen,\ntriazol-1-propannitril                                     Nektarinen, Pfirsiche, Tomaten\n0,05    Kirschen, Pflaumen\".\n34. Die Positionen „Nitralin\", ,,Oxadiazon\", ,,Oxycarboxin\" und „Pirimiphos-ethyl\" werden mit den zugehörigen Angaben\ngestrichen.\n35. Die Position „Pirimiphos-methyl, N-Desethyl-pirimiphos-methyl\" erhält folgende Fassung:\n„Pirimiphos-          O,O-Dimethyl-O-                                    5,0    Kleie\nmethyl                (2-diethylamino-\n4,0    Getreide\n6-methyl-pyrimidin-\ninsgesamt       2,0    Getreideerzeugnisse außer Kleie, Grün-\n4-yl)-thiophosphat\nberechnet               kohl, Kiwifrüchte, Rosenkohl, Spinat\nN-Desethyl-           O,O-Dimethyl-O-                   als Pirimiphos-\npirimiphos-           (2-ethylamino-                     methyl          1,0    sonstige Blatt- und Sproßgemüse,\nmethyl                6-methylpyrimidin-                                        Tomaten, Wurzelgemüse\n4-yl)-thiophosphat                                 0,5     Fruchtgemüse außer Tomaten,\nKiwifrüchte ohne Schale\n0,05   andere pflanzliche Lebensmittel\".\n36. Die Position „Prochloraz\" erhält folgende Fassung:\n,,Prochloraz          N-Propyl-N-[2-(2,4,6-                              8,0    Bananen\ntrichlorphenoxy)ethyl]-\n5,0    Zitrusfrüchte\n1H-imidazol-\n1-carboxamid                                       2,0    Avocados, Champignons, Mangos,\ninsgesamt                Papayas\neinschließlich\nberechnet        0,5    Bananen ohne Schale, Getreide,\nAbbau und Reaktions-\nals Prochloraz          Ölsaat, Zitrussäfte\nprodukte, soweit\nsie noch die 2,4,6-                                0,2    Gewürze, Rohkaffee, Tee,\nTrichlorphenolgruppe                                      teeähnliche Erzeugnisse\nenthalten\n0,05   andere pflanzliche Lebensmittel\".\n37. Die Position „Prometryn\" wird mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n38. Die Position „Propamocarb\" erhält folgende Fassung:\n,,Propamocarb         Propyl-3-(dimethyl=                               15,0     Kopfsalat\namino)-propylcarbamat\n10,0     Radieschen, Spinat\n2,0     Gurken, Kürbisse, Melonen, Wasser-\nmelonen, Zucchini\n1,0     Rosenkohl\n0,5     Tomaten\n0,2     Blumenkohl, Paprika, Sellerie\n0, 1    andere pflanzliche Lebensmittel\".\n39. Die Position „2,3,6-TBA {Trichlorbenzoesäure)\" wird mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n40. Die Position „Terbufos, Terbufos-sulfoxid, Terbufos-sulfon\" erhält folgende Fassung:\n„Terbufos             0, O-Diethyl-S-tert-\nbutylthiomethyl-\ndithiophosphat\nTerbufos-sulfoxid     O,O-Diethyl-S-tert-                insgesamt       0,1     Mais, Zuckerrüben\nbutylsulfinylmethyl-               berechnet\ndithiophosphat                                     0,02    Bananen\".\nals Terbufos\nTerbufos-sulfon       O,O-Diethyl-S-tert-\nbutylsulfonylmethyl-\ndithiophosphat\n41. Die Positionen „Tetrachlorvinphos\", ,,Tetradifon\" und „Tetrasul\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.","Nr. 34 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 22. Juli 1992                                1317\n42. Die Position „Thifensulfuron einschließlich Ester\" erhält folgende Fassung:\n,,Thifensulfuron-     Methyl-3-[3-(4-                                  0,05     alle pflanzlichen Lebensmittel\".\nmethyl                methoxy-6-methyl-\n1,3,5-triazin-2-\nyl)-ureido-\nsulfonyl]-2-\nthiophencarb-oxylat\n43. Die Position „Triadimefon, Triadimenol\" erhält folgende Fassung:\n,, Triadimefon        1-(4-Chlorphenoxy)-                             15,0       Hopfen\n3,3-dimethyl-1-(1,2,4-\n3,0      Ananas\ntriazol-1-yl)-butan-2-on\ninsgesamt    2,0      Weintrauben\nTriadimenol           1-(4-Chlorphenoxy)-\n3,3-dimethyl-1-( 1,2,4-                           0,5      Getreide, Gurken, Kernobst, Paprika,\ntriazol-1-yl)-butan-2-ol                                   Tomaten\n0,2      Erdbeeren\n0, 1     Rohkaffee, andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\n44. Nach der Position „Triadimefon, Triadimenol\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Triasulfuron        3-(6-Methoxy-4-methyl-                            0,05     Getreide\".\n1,3,5-triazin-2-yl)-1-[2-\n(2-chlorethoxy)-phenyl =\nsulfonyl]-harnstoff\n45. Die Position „Triamiphos\" wird mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n46. Nach der Position „Triazophos\" wird folgende Position eingefügt:\n,, T ribenuron-methyl Methyl-2-[N-( 4-methoxy-                          0,05     alle pflanzlichen Lebensmittel\".\n6-methyl-1 ,3,5-triazin-2-yl)-\n3-methylureidosulfonyl]-\nbenzoat\n47. Die Positionen „Trichloronat\" und „Trietazin\" werden mit den zugehörigen Angaben gestrichen.\n(4) Der in Absatz 1 bezeichneten Verordnung wird als Anlage 6 die Anlage dieser Änderungsverordnung angefügt.\nArtikel 2\nInkrafttreten\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 9. Juli 1992\nDer Bundesminister für Gesundheit\nHorst Seehofer\nDer Bundesminister\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\nKlaus Töpfer","1318                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nAnlage\n(zu Artikel 1 Abs. 4)\nAnlage 6\n(zu § 1 Abs. 3 Nr. 1)\nAllidochlor                                    Fenoprop\nAminocarb                                      Fenson\n2-Aminobutan                                   Flamprop-methyl\nBenodanil                                      Fluorodifen\nBenzadox                                       Fonofos\nBenzoximat                                     Furmecyclox\nBenzthiazuron                                  Glyodin\nBrompyrazon                                    Halacrinat\nButonat                                        lsocarbamid\nChlorfenson                                    lsomethiozin\nChlormephos                                    lsonoruron\nChlorthal                                      lsopropalin\nChlorthiamid                                   Korax\nChlorthion                                     MCPB\nChlorthiophos                                  Medinoterb\nCrotoxyphos                                    Menazon\nCrufomat                                       Metoxuron\nCyanofenphos                                   Nitralin\nCycluron                                       Oxadiazon\nDemephion-O                                    Oxycarboxin\nDemephion-S                                    Pirimiphos-ethyl\nDichlofenthion                                 Prometryn\np-Dichlorbenzol                                2,3,6-TBA\nDichlorpropen                                  TCBC\nDimefox                                        T emephos (Abate)\nDimethachlor                                   T etrachlorvinphos\nDinobuton                                      Tetradifon\nDinocton                                       Tetrameth ri n\nDinofenat                                     Tetrasul\nDioxacarb                                     Thiochinox\nDiphenamid                                    Triamiphos\nDitalimfos                                    Trichloronat\nEPN                                           Trietazin\nEthiolat"]}