{"id":"bgbl1-1992-29-5","kind":"bgbl1","year":1992,"number":29,"date":"1992-06-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/29#page=54","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-29-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_29.pdf#page=54","order":5,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 18","page":1178,"pdf_page":54,"num_pages":1,"content":["1178                                                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil l\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 18, ausgegeben am 25„ Juni 1992\nTag                                                                           I n h a It                                                                             Seite\n4. 6. 92        Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 78 und der Änderung 01 zur ECE-Regelung\nNr. 78 über einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klasse L hinsichtlich\nder Bremsen (Verordnung zur ECE-Regelung Nr. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                            406\n15 . 6. 92       Zehnte Verordnung zur Änderung der Anlage B zum ADR-Übereinkommen (10. ADR-Änderungsver-\nordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  407\n8 . 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Rahmenübereinkommens über die\ngrenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                           409\n13 . 5„ 92      Bekanntmachung des deutsch-malischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                             410\n13. 5. 92       Bekanntmachung des deutsch-malischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                             411\n14. 5 . 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens betreffend Aus-\nkünfte über ausländisches Recht sowie des Zusatzprotokolls hierzu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                  413\n14. 5 . 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die Hauptlinien\ndes internationalen Eisenbahnverkehrs (AGC) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                        413\n15. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe                                                              414\n15 . 5. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Pflanzenschutzübereinkommens vom\n6. Dezember 1951 , revidiert in Rom am 28. November 1979 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                               415\n15. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über psychotrope Stoffe . . . . . . . .                                                         415\n18. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die an Verfah-\nren vor der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte\nteilnehmenden Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           416\n18 . 5. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Erklärung des Ehewillens,\ndas Heiratsmindestalter und die Registrierung von Eheschließungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                    416\n18. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur gegenseitigen Anerkennung\nvon Inspektionen betreffend die Herstellung pharmazeutischer Produkte .......... \"' . . . . . . . . . . . .                                                417\n25. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für\nVersuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                         417\n25. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation . .                                                         418\n25. 5. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens Nr. 139 der Internationalen Arbeits-\norganisation über die Verhütung und Bekämpfung der durch krebserzeugende Stoffe und Einwirkun-\ngen verursachten Berufsgefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . • . . . . . . .                418\n26. 5. 92       Bekanntmachung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Zypern .......................................•..........•............. :                                                                     419\nDie ECE-Regelung Nr. 78 nebst den Anhängen 1 bis 3 sowie die Änderung 01 zur ECE-Regelung Nr. 78 werden als Anlageband zu\ndieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des Bundesgesetzblattes Teil II wird der Anlageband auf\nAnforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags übersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 3,56 DM (2.56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nPreis des Anlagebandes: 8,68 DM (7,68 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9,68 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}