{"id":"bgbl1-1992-28-2","kind":"bgbl1","year":1992,"number":28,"date":"1992-06-26T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=37","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-28-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_28.pdf#page=37","order":2,"title":"Vierte Verordnung zur Änderung der Eich- und Beglaubigungskostenverordnung","law_date":"1992-06-19T00:00:00Z","page":1097,"pdf_page":37,"num_pages":27,"content":["Nr. 28 - Tag der AusQabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1097\nVierte Verordnung\nzur Änderung der Eich- und Beglaubigungskostenverordnung\nVom 19. Juni 1992\nAuf Grund des § 14 des Eichgesetzes in der Fassung 1. den Widerruf oder die Rücknahme einer Amtshand-\nder Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBI. 1S. 711) lung, soweit der Betroffene dazu Anlaß gegeben\nin Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungs- hat:\nkostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBI. 1 S. 821) ver- 40 Deutsche Mark bis zu dem Betrag, der als\nordnet der Bundesminister für Wirtschaft: Gebühr für die Vornahme der widerrufenen oder\nzurückgenommenen Amtshandlung vorgesehen ist\nArtikel 1 oder zu erheben wäre;\nDie Eich- und Beglaubigungskostenverordnung vom 2. die Ablehnung oder die Rücknahme eines Antrags\n21. April 1982 (BGBI. 1S. 428), zuletzt geändert durch die auf Vornahme einer Amtshandlung:\nVerordnung vom 9. Januar 1989 (BGBI. 1 S. 61 ), wird wie Betrag der für die Vornahme der Amtshandlung\nfolgt geändert: vorgesehenen Gebühr unter Berücksichtigung von\n§ 15 des Verwaltungskostengesetzes;\n1. In § 1 wird ,,§ 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 3 und 5\" durch 3. die Zurückweisung des Widerspruchs oder die\n,,§ 14 Satz 1\" ersetzt. Rücknahme des Widerspruchs nach Beginn der\nsachlichen Bearbeitung:\n2. In § 5 werden die Worte „nach § 6 des Eichgesetzes\" 50 Deutsche Mark bis zu dem Betrag, der für die\ngestrichen. Vornahme der angefochtenen Amtshandlung vorge-\nsehen ist oder zu erheben wäre.\"\n3. § 8 Satz 1 wird wie folgt gefaßt:\n,,Bei der Berechnung der Gebühr nach dem Arbeitsauf- 5. In § 13 werden die Worte „acht Deutsche Mark\" durch\nwand sind als Stundensätze zugrunde zu legen die Worte „neun Deutsche Mark\" ersetzt.\n1. für Beamte des höheren\nDienstes und vergleich- 6. § 14 wird gestrichen.\nbare Angestellte 101 ,- Deutsche Mark,\n7. § 15 wird § 14.\n2. für Beamte des geho-\nbenen Dienstes und ver-\ngleichbare Angestellte 87,- Deutsche Mark,\nArtikel 2\n3. für sonstige Mitarbeiter 76,- Deutsche Mark.\"\nDas Gebührenverzeichnis erhält die Fassung der\n4. § 10 wird wie folgt gefaßt: Anlage zu dieser Verordnung.*)\n,,§ 10\nGebühren für Widerruf,\nRücknahme, Ablehnung und Widerspruch Artikel 3\nDie Gebühr beträgt für Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1992 in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 19. Juni 1992\nDer Bundesminister für Wirtschaft\nJürgen W. Möllemann\n*) Das Gebührenverzeichnis wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des\nBundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des Bundesgesetz-\nblattes Teil I wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugs-\nbedingungen des Verlags übersandt.","1098 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nZehnte Verordnung\nzur Änderung der Futtermittelverordnung*)\nVom 22. Juni 1992\nDer Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten verordnet\nauf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 9, des § 6 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 und des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 des\nFuttermittelgesetzes vom 2. Juli 1975 (BGB!. 1 S. 1745), von denen § 6 Abs. 1 und 2 durch Gesetz vom 12. Januar\n1987 (BGB!. 1 S. 138) geändert worden ist,\n- auf Grund des§ 4 Abs. 1 Nr. 3, 4, 7 und 8 in Verbindung mit Abs. 2 des Futtermittelgesetzes, von denen§ 4 Abs. 1\nNr. 7 und 8 und Abs. 2 durch Gesetz vom 12. Januar 1987 geändert worden ist, in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des\nZuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBI. 1 S. 705) und dem Organisationserlaß vom\n23. Januar 1991 (BGB!. 1 S. 530) im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Gesundheit sowie\n- auf Grund des § 14 Abs. 3 des Futtermittelgesetzes, der durch Gesetz vom 12. Januar 1987 neu gefaßt worden ist, im\nEinvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen:\nArtikel 1\nDie Futtermittelverordnung vom 8. April 1981 (BGBI. 1 S. 352), zuletzt geändert durch Verordnung vom 16: Oktober\n1991 (BGBI. 1 S. 1998), wird wie folgt geändert:\n1. In § 1 Abs. 1 wird nach Nummer 7 folgende Nummer eingefügt:\n,,7a. Mindesthaltbarkeitsdatum: das Datum, bis zu dem das Mischfuttermittel unter angemessenen Aufbewahrungs-\nverhältnissen die seine Qualität bestimmenden Eigenschaften behält;\".\n2. In § 2 Abs. 1 Nr. 2 werden nach dem Wort „lose\" die Wörter „oder in unverschlossenen Packungen oder\nunverschlossenen Behältnissen\" eingefügt.\n3. § 6 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\na) In Nummer 3 werden nach dem Wort „Einzelfuttermittel\" die Wörter ,,- ausgenommen solche, die für die\nHerstellung von Mischfuttermitteln bestimmt und entsprechend gekennzeichnet sind -\" eingefügt.\nb) In Nummer 5 werden nach dem Wort „Inverkehrbringen\" die Wörter „innerhalb der Europäischen Wirtschafts-\ngemeinschaft\" eingefügt.\n4. § 7 wird wie folgt geändert:\na) Satz 3 wird wie folgt gefaßt:\n„In Spalte 3 der Tabelle bedeuten\n,,a\": absolute Abweichung in vom Hundert des angegebenen Gehalts,\n,,r\": relative Abvveichung in vom Hundert des angegebenen Gehalts.\"\n*) Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien und Entscheidung:\n1. Richtlinie 90/44/EWG des Rates vom 22. Januar 1990 zur Änderung der Richtlinie 79/373/EWG über den Verkehr mit Mischfuttermitteln (ABI. EG\nNr. L 27 S. 35), geändert durch Richtlinie 91/681/EWG des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung der Richtlinie 90/44/EWG zur Änderung der\nRichtlinie 79/373/EWG über den Verkehr mit Mischfuttermitteln (ABI. EG Nr. L 376 S. 20);\n2. Richtlinie 91/334/EWG der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Änderung der Richtlinie 82/475/EWG über die Kategorien von Ausgangserzeugnissen,\ndie zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere verwendet werden dürten (ABI. EG Nr. L 184 S. 27);\n3. Richtlinie 91/357/EWG der Kommission vom 13. Juni 1991 zur Festlegung der Kategorien von Ausgangserzeugnissen, die zur Kennzeichnung von\nMischfuttermitteln für andere Tiere als Heimtiere verwendet werden dürfen (ABI. EG Nr. L 193 S. 34);\n4. Richtlinie 91/508/EWG der Kommission vom 9. September 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe\nin der Tierernährung (ABI. EG Nr. L 271 S. 67);\n5. Entscheidung 91/516/EWG der Kommission vom 9. September 1991 zur Festlegung des Verzeichnisses von Ausgangserzeugnissen, deren\nVerwendung in Mischfuttermitteln verboten ist (ABI. EG Nr. L 281 S. 23).","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1099\nb) Der Tabellenkopf wird, soweit er die Spalte 3 betrifft, wie folgt gefaßt:\nzulässige Abweichung\nunterschreitend überschreitend\n3\na b\nc) Die Tabelle wird wie folgt geändert:\naa) In Spalte 2 wird jeweils das Wort „alle\" gestrichen.\nbb) In Spalte 3 werden jeweils die Angabe „v.H.a\" durch die Angabe „a\" und die Angabe „v.H.r\" durch die\nAngabe „r\" ersetzt.\n5. § 8 Abs. 1 und 2 wird wie folgt gefaßt:\n,,(1) In Mischfuttermitteln - ausgenommen Mischfuttermittel aus ganzen Samen, Körnern oder Früchten - darf der\nGehalt an Feuchtigkeit, bezogen auf die Originalsubstanz, höchstens betragen:\n1. bei Milchaustauschfuttermitteln sowie anderen Mischfuttermitteln, die\nmehr als 40 vom Hundert Milcherzeugnisse enthalten, 7v.H.,\n2. bei Mineralfuttermitteln mit organischen Bestandteilen 10v. H.,\n3. bei Mineralfuttermitteln ohne organische Bestandteile 5v.H.,\n4. bei sonstigen Mischfuttermitteln 14 v. H.\nDies gilt nicht, wenn der Gehalt an Feuchtigkeit angegeben ist.\n(2) In Mischfuttermitteln - ausgenommen Mischfuttermittel aus ganzen Samen, Körnern oder Früchten - darf der\nGehalt an salzsäureunlöslicher Asche, bezogen auf die Trockensubstanz, höchstens betragen:\n1. bei Mischfuttermitteln, die überwiegend aus Nebenerzeugnissen der Reisverarbeitung bestehen, 3,3v. H.,\n2. bei sonstigen Mischfuttermitteln 2,2v. H.\nDies gilt nicht für\n1. Mischfuttermittel mit Bindemitteln mineralischen Ursprungs,\n2. Mineralfuttermittel,\n3. Mischfuttermittel, die überwiegend aus Schnitzelerzeugnissen von Zuckerrüben bestehen, sowie\n4. Mischfuttermittel für Nutzfische, die mehr als 15 vom Hundert Fischmehl enthalten,\nwenn der Gehalt an salzsäureunlöslicher Asche angegeben ist.\"\n6. Die §§ 9 bis 11 werden wie folgt gefaßt:\n,,§ 9\nZusammensetzung von Mischfuttermitteln\nMischfuttermittel dürfen Einzelfuttermittel der Gruppen „Proteinerzeugnisse aus Mikroorganismen\", ,,Amino-\nsäuren und ihre Salze sowie analoge Erzeugnisse\" und „Nichtproteinhaltige Stickstoffverbindungen (NPN-Verbin-\ndungen)\" nur enthalten, wenn diese in Anlage 1 Teil 1 Nr. 1a bis 3 aufgeführt sind.\n§ 10\nAusnahme von der Verpackungspflicht\nMischfuttermittel dürfen lose oder in unverschlossenen Packungen oder unverschlossenen Behältnissen nur in\nden Verkehr gebracht werden, wenn sie\n1. vom Hersteller unmittelbar an Hersteller oder Verpacker von Mischfuttermitteln,\n2. in Form von Blöcken oder Lecksteinen oder\n3. in kleinen Mengen von nicht mehr als 50 kg aus verschlossen gewesenen Packungen oder Behältnissen an\nTierhalter\nabgegeben werden.\nFerner dürfen\n1. Melassefutterrnittel, die aus zwei oder drei Einzelfuttermitteln bestehen,\n2. gepreßte Mischfuttermittel sowie\n3. Mischfuttermittel, die unmittelbar an den Tierhalter abgegeben werden,\nlose oder in unverschlossenen Behältnissen in den Verkehr gebracht werden.","1100 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n§ 11\nKennzeichnung\n(1) Mischfuttermittel dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn angegeben sind:\n1. die Bezeichnung nach Maßgabe des § 12,\n2. die Gehalte an Inhaltsstoffen und Energie sowie die Zusammensetzung nach Maßgabe der §§ 13 und 14,\n3. das Nettogewicht, bei flüssigen Mischfuttermitteln das Nettovolumen oder das Nettogewicht, soweit nicht etwas\nanderes nach der Fertigpackungsverordn~ng zulässig ist,\n4. das Mindesthaltbarkeitsdatum nach Maßgabe des Absatzes 4, es sei denn, die nach § 18 Abs. 1 oder 7 bei dem\njeweiligen Mischfuttermittel erforderliche Angabe über den Endtermin der Garantie des Gehalts oder der\nHaltbarkeitsdauer vom Herstellungsdatum an ergibt einen kürzeren Zeitraum,\n5. die Bezugsnummer der Partie, wenn das Herstellungsdatum nicht angegeben ist,\n6. der Verwendungszweck und Hinweise für die sachgerechte Verwendung, soweit diese Angaben nicht aus der\nBezeichnung hervorgehen; bei Mischfuttermitteln für Rinder, Schafe oder Ziegen, die nichtproteinhaltige Stick-\nstoffverbindungen (NPN-Verbindungen) nach Anlage 1 Teil 1 Nr. 3 enthalten, die Menge der enthaltenen NPN-\nVerbindungen, ausgedrückt in Rohprotein, die beim Verfüttern täglich je Tier oder je 100 Kilogramm Lebendge-\nwicht nicht überschritten werden darf mit dem Hinweis, daß allmählich anzufüttern ist; bei Mischfuttermitteln der\nAnlage 2 die Hinweise nach Spalte 4, sofern diese Mischfuttermittel den Anforderungen nach Spalte 3\nentsprechen und mit dem Hinweis „Normtyp\" gekennzeichnet sind,\n7. der Name und die Anschrift des für das Inverkehrbringen innerhalb der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft\nVerantwortlichen.\n(2) Die Angaben nach Absatz 1 und § 8 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 müssen zusammengefaßt und von\nanderen Angaben deutlich getrennt sein. Abweichend davon dürfen die in Absatz 1 Nr. 3 bis 5 genannten Angaben\nan anderer Stelle angebracht werden; in diesem Fall ist an der in Satz 1 genannten Stelle ein Hinweis anzubringen,\naus dem hervorgeht, wo sich diese Angaben befinden.\n(3) Bei Mischfuttermitteln, die aus zwei oder drei Einzelfuttermitteln bestehen, können die Angaben nach Absatz 1\nNr. 6, ausgenommen die Angaben über NPN-Verbindungen, entfallen, wenn die Bezeichnung diese Einzelfuttermit-\ntel erkennen läßt.\n(4) Das Mindesthaltbarkeitsdatum muß wie folgt angegeben werden:\n1. bei mikrobiologisch leicht verderblichen Mischfuttermitteln: ,,spätestens zu verbrauchen am\n(Tag, Monat, Jahr)\",\n2. bei den übrigen Mischfuttermitteln: ,,mindestens haltbar bis .................... (Monat und Jahr)\".\"\n7. § 12 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\n,,(1) Aus der Bezeichnung muß hervorgehen, ob das Mischfuttermittel als Alleinfuttermittel, Ergänzungsfuttermittel,\nMineralfuttermittel, Melassefuttermittel, Milchaustausch-Alleinfuttermittel oder Milchaustausch-Ergänzungsfuttermit-\ntel bestimmt ist und für welche Tierart oder Tierkategorie es verwendet werden soll. Bei Mischfuttermitteln, die aus\nzwei oder drei Einzelfuttermitteln - ausgenommen NPN-Verbindungen - bestehen, ist die Angabe der Tierart oder\nTierkategorie entbehrlich, wenn die Bezeichnung diese Einzelfuttermittel erkennen läßt. Bei Mischfuttermitteln für\nHeimtiere, ausgenommen Hunde und Katzen, kann die Bezeichnung „Alleinfuttermittel\" oder „Ergänzungsfuttermit-\ntel\" durch die Bezeichnung „Mischfuttermittel\" ersetzt werden; in diesem Fall gelten die Vorschriften für die\nKennzeichnung von Alleinfuttermitteln entsprechend.\"\n8. Die §§ 13 bis 15 werden wie folgt gefaßt:\n,,§ 13\nVorgeschriebene Angaben über Inhaltsstoffe und Zusammensetzung\n(1) Bei den in Spalte 1 der folgenden Tabelle aufgeführten Mischfuttermitteln - ausgenommen Mischfuttermittel\naus ganzen Samen, Körnern oder Früchten - sind mit Bezug auf die in Spalte 2 genannten Tierarten oder\nTierkategorien die Gehalte an den in Spalte 3 aufgeführten Inhaltsstoffen, bezogen auf die Originalsubstanz, in vom\nHundert anzugeben:\nMischfuttermittel Tierart oder Tierkategorie Inhaltsstoffe\n2 3\nAlleinfuttermittel alle, ausgenommen andere Heimtiere Rohprotein, Rohfett, Rohfaser,\nals Hunde und Katzen Rohasche\nSchweine außerdem Lysin\nGeflügel außerdem Methionin","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1101\nMischfuttermittel Tierart oder Tierkategorie Inhaltsstoffe\n2 3\nMineralfuttermittel alle Calcium, Natrium, Phosphor\nRinder, Schafe und Ziegen außerdem Magnesium\nMelassefuttermittel alle Rohprotein, Rohfaser, Rohasche,\nGesamtzucker\n(berechnet als Saccharose)\nRinder, Schafe und Ziegen außerdem Magnesium bei einem Gehalt von 0,5\nv. H. und mehr\nandere Ergänzungsfuttermittel alle, ausgenommen andere Heimtiere Rohprotein, Rohfett, Rohfaser,\nals Hunde und Katzen Rohasche\nalle, ausgenommen Heimtiere, außer- Calcium bei einem Gehalt von 5 v. H.\ndem und mehr, Phosphor bei einem Gehalt\nvon 2 v. H. und mehr\nRinder, Schafe und Ziegen außerdem Magnesium bei einem Gehalt von 0,5\nv. H. und mehr\nSchweine außerdem Lysin\nGeflügel außerdem Methionin\nBei Mischfuttermitteln, die\n1. NPN-Verbindungen enthalten, die für Rinder, Schafe oder Ziegen bestimmt sind, ist außer dem Gesamtgehalt an\nRohprotein derjenige Gehalt an Rohprotein, der sich aus dem Stickstoff der enthaltenen NPN-Verbindungen\nergibt,\n2. Calciumsalz der DL-2-Hydroxy-4-methyl-mercapto-buttersäure für alle Tierarten, ausgenommen Rinder, Schafe\nund Ziegen, enthalten, ist zusätzlich der Gehalt an monomerer Säure,\n3. DL-2-Hydroxy-4-methyl-mercapto-buttersäure für alle Tierarten, ausgenommen Rinder, Schafe und Ziegen,\nenthalten, sind zusätzlich die Gehalte an Gesamtsäure und monomerer Säure\nanzugeben. Bei Mischfuttermitteln, die aus zwei oder drei Einzelfuttermitteln bestehen und entsprechend § 12\nAbs. 1 Satz 2 gekennzeichnet sind, sind\n1. im Falle der ausschließlichen Verwendung mineralischer Einzelfuttermittel die Gehalte an Calcium, Natrium und\nPhosphor,\n2. in sonstigen Fällen die Gehalte an Rohprotein, Rohfett, Rohfaser und Rohasche\nin vom Hundert anzugeben.\n(2) Die Angaben über die Zusammensetzung müssen enthalten:\n1. bei Mischfuttermitteln für Nutztiere die enthaltenen Einzelfuttermittel in absteigender Reihenfolge ihrer Gewichts-\nanteile,\n2. bei Mischfuttermitteln für Hunde und Katzen die enthaltenen Einzelfuttermittel in vom Hundert oder in der\nabsteigenden Reihenfolge ihrer Gewichtsanteile.\nBei Mischfuttermitteln, die Bakterieneiweiß M für Kälber, Schweine, Geflügel und Fische oder Einzelfuttermittel nach\nAnlage 1 Teil 1 Nr. 2.2 und 3.1 enthalten, sind in jedem Fall deren Gewichtsanteile in vom Hundert anzugeben.\n(3) Anstelle der Einzelfuttermittel können bei Mischfuttermitteln nach Absatz 2 Satz 1 die Gruppen nach Anlage 2a\nangegeben werden. In diesem Fall ist die Angabe einzelner Einzelfuttermittel nur zulässig, wenn diese nicht unter\neine der genannten Gruppen fallen.\n§ 14\nZusätzliche Angaben\n(1) Im Zusammenhang mit den nach § 11 Abs. 1 vorgeschriebenen Angaben dürfen zusätzlich angegeben\nwerden:\n1. das Warenzeichen oder die Handelsmarke des für das Inverkehrbringen Verantwortlichen,\n2. der Name und die Anschrift oder der Sitz des Herstellers, wenn dieser nicht für das Inverkehrbringen\nverantwortlich ist,\n3. die Handelsbezeichnung des Mischfuttermittels,\n4. die Bezugsnummer der Partie,","1102 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n5. das Herstellungsdatum durch die Angabe,, .... Tage, Monate oder Jahre vor dem angegebenen Mindesthaltbar-\nkeitsdatum hergestellt\" sowie im Falle des § 11 Abs. 2 verbunden mit einem Hinweis, wo das Mindesthaltbar-\nkeitsdatum angegeben ist,\n6. das Erzeuger- oder Herstellerland,\n7. der Preis,\n8. Hinweise auf die physikalische Beschaffenheit sowie die Be- und Verarbeitung,\n9. bei Mischfuttermitteln aus ganzen Samen, Körnern oder Früchten der Gehalt an Feuchtigkeit und an salz-\nsäureunlöslicher Asche in vom Hundert, bezogen auf die Originalsubstanz,\n10. bei Mischfuttermitteln nach Anlage 2, die den Anforderungen nach § 8 und Anlage 2 Spalte 3 entsprechen, der\nHinweis „Normtyp\",\n11. bei Mischfuttermitteln für Heimtiere, ausgenommen Hunde und Katzen, die Einzelfuttermittel nach Maßgabe der\nAbsätze 4 und 5,\n12. bei den in Spalte 1 der folgenden Tabelle aufgeführten Mischfuttermitteln mit Bezug auf die in Spalte 2\ngenannten Tierarten oder Tierkategorien die jeweils in Spalte 3 aufgeführten Inhaltsstoffe in vom Hundert und\nder Energiegehalt, bezogen auf die Originalsubstanz.\nMischfuttermittel Tierarten oder Tierkategorien Inhaltsstoffe, Energie\n2 3\nAlleinfuttermittel alle Cystin, Threonin, Tryptophan;\nStärke, Gesamtzucker, Gesamtzucker\nplus Stärke;\nCalcium, Kalium, Magnesium, Natrium,\nPhosphor;\nWasser, salzsäureunlösliche Asche\nandere als Schweine außerdem Lysin\nandere als Geflügel außerdem Methionin\nandere Heimtiere als Hunde und Katzen Rohprotein, Rohfett, Rohfaser,\naußerdem Rohasche\nGeflügel, Rinder, Schafe, Schweine und Energie nach Absatz 2\nZiegen außerdem\nMineralfuttermittel alle Rohprotein, Rohfett, Rohfaser,\nRohasche;\nCystin, Lysin, Methionin, Threonin,\nTryptophan;\nKalium; Wasser, salzsäureunlösliche\nAsche\nandere als Rinder, Schafe und Ziegen Magnesium\naußerdem\nMelassefuttermittel alle Rohfett;\nCalcium, Kalium, Magnesium, Natrium,\nPhosphor;\nWasser, salzsäureunlösliche Asche\nandere Ergänzungsfuttermittel alle Cystin, Threonin, Tryptophan;\nStärke, Gesamtzucker, Gesamtzucker\nplus Stärke;\nCalcium, Kalium, Magnesium, Natrium,\nPhosphor;\nWasser, salzsäureunlösliche Asche\nandere als Schweine außerdem Lysin\nandere als Geflügel außerdem Methionin\nGeflügel, Rinder, Schafe, Schweine und Energie nach Absatz 2\nZiegen außerdem\nandere Heimtiere als Hunde und Katzen Rohprotein, Rohfett, Rohfaser,\naußerdem Rohasche\nBei Mischfuttermitteln, die aus zwei oder drei Einzelfuttermitteln bestehen und entsprechend § 12 Abs. 1 Satz 2\ngekennzeichnet sind, dürfen\n1. im Falle der ausschließlichen Verwendung mineralischer Einzelfuttermittel die Gehalte an Rohprotein, Rohfett,\nRohfaser, Rohasche, Cystin, Lysin, Methionin, Threonin, Tryptophan, Kalium, Wasser und salzsäureunlöslicher\nAsche,","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1103\n2. in sonstigen Fällen die Gehalte an Cystin, Threonin, Tryptophan, Stärke, Gesamtzucker, Gesamtzucker plus\nStärke, Calcium, Kalium, Magnesium, Natrium, Phosphor, Wasser und salzsäureunlöslicher Asche\nin vom Hundert angegeben werden.\n(2) Werden bei Mischfuttermitteln für Geflügel, Rinder, Schafe, Schweine oder Ziegen, ausgenommen Mineral-\nund Meiassefuttermittel, Angaben über den Gehalt an Energie gemacht, so sind diese Angaben nach den\nSchätzgleichungen in Anlage 4 Teil 1 zu berechnen und wie folgt anzugeben:\n1. Nettoenergie-Laktation und umsetzbare Energie in Megajoule je Kilogramm (MJ/kg) mit einer Dezimalstelle,\n2. Stärkeeinheiten je Kilogramm (StE/kg) ohne Dezimalstelle.\n(3) Zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Nr. 12 dürfen bei Mischfuttermitteln für Rinder, Schafe, Schweine\noder Ziegen bis zum 31. Dezember 1994 weitere Angaben über den Gehalt an Energie gemacht werden; diese sind\nnach den Schätzgleichungen in Anlage 4 Teil 2 zu berechnen und ohne Dezimalstelle anzugeben.\n(4) Werden bei Mischfuttermitteln für Heimtiere, ausgenommen für Hunde und Katzen, Angaben über die\nZusammensetzung gemacht, so sind alle enthaltenen Einzelfuttermittel in vom Hundert oder in der absteigenden\nReihenfolge ihrer Gewichtsanteile anzugeben. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend.\n(5) Bei Mischfuttermitteln für Heimtiere kann das Vorhandensein oder der geringe Gehalt eines oder mehrerer\nEinzelfuttermittel hervorgehoben werden, wenn diese für die Merkmale des Mischfuttermittels wesentlich sind. Dabei\nist der Mindest- oder Höchstgehalt des hervorgehobenen Einzelfuttermittels in vom Hundert anzugeben, und zwar\nentweder an der Stelle, an der diese Einzelfuttermittel hervorgehoben werden, oder bei den Angaben über die\nZusammensetzung nach Absatz 4 oder § 13 Abs. 2.\n(6) Angaben, die über die nach Absatz 1 zulässigen oder nach§ 8 Abs. 1 und 2 und§ 11 Abs. 1 vorgeschriebenen\nAngaben hinausgehen, müssen sich auf nachweisbare objektive, insbesondere meßbare Faktoren beziehen und\ndeutlich getrennt von den Angaben nach § 11 Abs. 2 Satz 1 sein. Angaben über Inhaltsstoffe oder Energie, die über\ndie Angaben nach Absatz 1 Nr. 12, § 8 Abs. 1 und 2 oder § 13 Abs. 1 hinausgehen, sind nicht zulässig. Die\nVorschriften über die Kennzeichnung von Zusatzstoffen oder unerwünschten Stoffen bleiben hiervon unberührt.\n§ 15\nToleranzen\n(1) Angaben über Gehalte an Inhaltsstoffen in Mischfuttermitteln gelten noch als richtig, wenn die festgestellten\nGehalte von den angegebenen um nicht mehr als die in folgender Tabelle festgesetzten Werte abweichen. Die\nWerte schließen die verfahrensbedingten Fehlerbereiche bei der Probenahme und der Analyse ein. In Spalte 3 der\nTabelle bedeuten\n,,a\": absolute Abweichung in vom Hundert des angegebenen Gehalts,\n,,r\": relative Abweichung in vom Hundert des angegebenen Gehalts.\nzulässige Abweichung\nInhaltsstoff angegebener Gehalt unterschreitend überschreitend\nv.H. v.H. v.H.\n2 3\na b\nRohprotein unter 10 1 a 2 a\n10 bis 20 10 r 20\nüber 20 2 a 4 a\nRohfett unter 8 0,8 a 1,6 a\n8 bis 15 10 r 20 r\nüber 15 1,5 a 3 a\nStärke, Gesamtzucker plus Stärke unter 10 1 a 2 a\n10 bis 25 10 20 r\nüber 25 2,5 a 5 a\nGesamtzucker unter 10 1 a 2 a\n10 bis 20 10 r 20 r\nüber 20 2 a 4 a\nKalium, Magnesium, Natrium unter 0,7 0,1 a 0,3 a\n0,7 bis 5 15 r 45 r\n5 bis 7,5 0,75 a 2,25 a\n7,5 bis 15 10 r 30 r\nüber 15 1,5 a 4,5 a\nCalcium, Phosphor unter 1 0,15 a 0,45 a\n1 bis 6 15 45","1104 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nzulässige Abweichung\nInhaltsstoff angegebener Gehalt unterschreitend überschreitend\nv.H. v.H. v.H.\n2 3\na b\n6 bis 12 0,9 a 2,7 a\n12 bis 16 7,5 r 22,5 r\nüber 16 1,2 a 3,6 a\nMethionin, Lysin, Threonin 15\nCystin, Tryptophan 20\nWasser unter 5 0,5 a\n5 bis 10 10 r\nüber 10 1 a\nRohfaser unter 6 2,7 a 0,9 a\n6 bis 12 45 r 15 r\nüber 12 5,4 a 1,8 a\nRohasche unter 5 1,5 a 0,5 a\n5 bis 10 30 10\nüber 10 3 a 1 a\nsalzsäureunlösliche Asche unter 4 0,4 a\n4 bis 10 10\nüber 10 1 a\n(2) Abweichend von Absatz 1 gelten Angaben über Gehalte an Inhaltsstoffen in Mischfuttermitteln für Heimtiere\nnoch als richtig, wenn die festgestellten Gehalte von den angegebenen um nicht mehr als die in folgender Tabelle\nfestgesetzten Werte abweichen.\nzulässige Abweichung\nInhaltsstoff angegebener Gehalt unterschreitend überschreitend\nv.H. v.H. v.H.\n2 3\na b\nRohprotein unter 12,5 2 a 4 a\n12,5 bis 20 16 r 32 r\nüber 20 3,2 a 6,4 a\nRohfett 2,5 a 2,5 a\nWasser unter 20 1,5 a\n20 bis 40 7,5 r\nüber 40 3 a\nRohfaser 3 a a\nRohasche 4,5 a 1,5 a\n(3) Angaben über den Gehalt an Energie gelten noch als richtig, wenn die festgestellten Gehalte die angegebenen\nGehalte um nicht mehr als nachstehend aufgeführt unterschreiten:\n1. Umsetzbare Energie: 0,4 Megajoule je Kilogramm,\n2. Nettoenergie-Laktation: 0,25 Megajoule je Kilogramm,\n3. Stärkeeinheiten, Energetische Futtereinheiten Rind und Energetische Futtereinheiten Schwein: 25 Einheiten je\nKilogramm.\"\n9. Dem § 18 Abs. 6 wird folgender Satz angefügt:\n,,Für den Hinweis auf vorhandene höhere Gehalte an Spurenelementen genügt die Angabe der Gruppenbezeich-\nnung „Spurenelemente\", sofern mehrere dem Ergänzungsfuttermittel zugesetzt worden sind.\"\n10. § 35 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 werden die Wörter „in den Geltungsbereich dieser Verordnung, ausgenommen in Zollausschlüsse\nund Freihäfen, verbringt, hat sie spätestens beim Verbringen\" durch die Wörter „einführt, ausgenommen in\nZollausschlüsse und Freihäfen, hat sie spätestens bei der Einfuhr\" ersetzt.\nb) In Absatz 2 werden die Wörter „in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht\" durch das Wort\n,,eingeführt\" ersetzt.","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1105\n11 . § 36 Abs. 2 wird wie folgt geändert:\na) In Nummer 2 werden die Angabe ,,§ 11 Abs. 1\" durch die Angabe ,,§ 11 Abs. 1 oder 2\", die Angabe ,,§ 13 Abs. 1,\n2 oder 3\" durch die Angabe ,,§ 13 Abs. 1, 2 oder 3 Satz 2\" und die Angabe ,,§ 14 Abs. 3, 4 oder 5\" durch die\nAngabe ,,§ 14 Abs. 2, 3, 4, 5 Satz 2 oder Abs. 6 Satz 1\" ersetzt.\nb) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer eingefügt:\n,,2 a. entgegen § 14 Abs. 6 Satz 2 weitere Angaben über Inhaltsstoffe oder Energie macht,\".\n12. In § 37 werden die Absätze 2 und 3 durch folgenden Absatz ersetzt:\n,,(2) Futtermittel, die entsprechend dieser Verordnung in der bis zum 26. Juni 1992 geltenden Fassung hergestellt\nund gekennzeichnet worden sind, dürfen noch bis zum 31. Dezember 1992 in den Verkehr gebracht werden. Der\nZusatzstoff Violaxanthin und Vormischungen oder Mischfuttermittel mit diesem Zusatzstoff dürfen jedoch nur noch\nbis zum 30. November 1992 in den Verkehr gebracht werden.\"\n13. Anlage 1 wird wie folgt geändert:\na) Der Bezugshinweis wird wie folgt gefaßt:\n,,(zu §§ 3 bis 6, 9, 11, 13)\".\nb) Teil 1 wird wie folgt geändert:\naa) In Nummer 1 werden die Positionen „Bakterieneiweiß M für Kälber, Schweine, Geflügel und Fische\",\n,,Bierhefe\", ,,Hefe, extrahiert\" und „Hefe, getrocknet\" gestrichen.\nbb) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer eingefügt:\n„ 1 a. Proteinerzeugnisse aus Mikroorganismen\n2 3 4 5 6 7\nBakterieneiweiß M Erzeugnis, das durch Trocknen der Rohprotein\nfür Kälber, in der Nährlösung auf Methanol- Rohfett\nSchweine, Geflügel Basis vermehrten Bakterien Rohasche\nund Fische Methylophilus methylotrophus, Wasser\nStamm NCIB 10.515,\ngewonnen wird\nRohprotein min. 68 v. H.\nin der Originalsubstanz\nReflexionszahl: über 50\nBierhefe Nebenerzeugnis, das bei der Rohprotein\nBierherstellung als Hefe der Rohfett\nGattung Saccharomyces Rohfaser\nanfällt und deren Zellen Rohasche\nabgetötet sind Wasser\nTrocken-\nsubstanz min. 8 v. H.\nHefe, extrahiert Nebenerzeugnis, das bei der Wasser Rohprotein Rohfett\nHerstellung von Hefeextrakt max. 10 Rohasche Wasser\nanfällt\nHefe, getrocknet Erzeugnis, das durch salzsäure- Rohprotein Rohprotein Rohasche\nTrocknen von Hefen, unlösliche min. 44 Rohasche salzsäure-\ngemischt oder unvermischt, Asche Rohasche unlösliche\nder Familien max. 1,1 max. 8 Asche\nSaccharomycetaceae, Wasser Wasser\nEndomycetaceae, max. 10\nCryptococcaceae gewonnen\nwird, die auf folgenden\nNährsubstraten gezüchtet\nwerden\n- Saft und Melasse von\nZuckerrüben oder\nZuckerrohr\n- Brennerei- oder\nHefefabrikschlempen\n- Milchserum\n- Getreidekörner und die\nhieraus hergestellten\nErzeugnisse","1106 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n2 3 4 5 6 7\n- Ablaugen der\nZellstoffherstellung\nund deren Zellen\nabgetötet sind\nMycel-Silage aus Mycel, flüssiges Rohprotein\nder Herstellung von Nebenerzeugnis aus der Rohasche\nPenicillin für Penicillinherstellung mit Wasser\".\nSchweine, Rinder, Penicillium chrysogenum\nSchafe und Ziegen Stamm ATCC 48271, das mit\nHilfe von Lactobacillus\nbrevis, L. collinoides, L.\nplantarum, L. sake und\nStreptococcus lactis zur\nInaktivierung des Penicillins\nsiliert und danach erhitzt\nworden ist\nRohprotein min. 7 v. H.\nin der Originalsubstanz\ncc) In Nummer 3.2 wird die Position ,,Mycel-Silage aus der Herstellung von Penicillin für Schweine, Rinder,\nSchafe und Ziegen\" gestrichen.\n14. Anlage 2 wird wie folgt geändert:\na) Spalte 4 wird gestrichen; Spalte 5 wird Spalte 4.\nb) In Nummer 1.1 werden in Spalte 3 in der das Rohfett betreffenden Zeile die Angabe „5 bis 30\" durch die Angabe\n,,13 bis 25\" und in der den Phosphor betreffenden Zeile die Zahl „0,7\" durch die Zahl „0,65\" ersetzt.\nc) In Nummer 1.4 werden in Spalte 3 in der das Rohfett betreffenden Zeile die Angabe „ 12 bis 30\" durch die Angabe\n,, 15 bis 30\" und in der den Phosphor betreffenden Zeile die Zahl „0, 7\" durch die Zahl „0,65\" ersetzt.\nd) Die Nummern 1.7 bis 1.12 werden wie folgt gefaßt:\n2 3 4\n„1.7 Milchleistungsfutter I zu a) Rohprotein max. 15\neiweißreichen Grundfutterrationen Rohfett max. 5\n(Ergänzungsfuttermittel Calcium 0,65 bis 0,9\nfür Milchkühe) Phosphor 0,35 bis 0,6\nNatrium min. 0,15\n1.8 Milchleistungsfutter II zu a) Rohprotein 16 bis 20\nausgeglichenen darunter:\nGrundfutterrationen Rohprotein\n(Ergänzungsfuttermittel aus NPN-Ver-\nfür Milchkühe) bindungen max. 3\nRohfett max. 5\nCalcium 0,65 bis 0,9\nPosphor 0,35 bis 0,6\nNatrium min. 0,15\n1.9 Milchleistungsfutter III a) Rohprotein 21 bis 25 Im Verhältnis etwa 1 :1\n(Ergänzungsfuttermittel darunter: mit Getreide oder\nfür Milchkühe) Rohprotein anderen energie-\naus NPN-Ver- reichen Einzel-\nbindungen max. 6 futtermitteln verfüttern\nRohfett max. 8\nCalcium min. 1,3\nPhosphor 0;6 bis 0,75\nNatrium min. 0,3\n1.10 Milchleistungsfutter IV a) Rohprotein 28 bis 32 Im Verhältnis etwa 1 :2\n(Eiweißreiches darunter: mit Getreide oder\nErgänzungsfuttermittel Rohprotein anderen energie-\nfür Milchkühe) aus NPN-Ver- reichen Einzel-\nbindungen max. 6 futtermitteln verfüttern\nRohfett max. 8\nCalcium min. 1,9\nPhosphor 0,7 bis 1,0\nNatrium min. 0,4","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1107\n2 3 4\n1.11 Rindermastfutter 1 a) Rohprotein 13 bis 16\n(Ergänzungsfuttermittel zu darunter:\neiweißreichem Grundfutter Rohprotein\nfür Mastrinder) aus NPN-Ver-\nbindungen max. 6\nRohfett max. 8\nCalcium 0,6 bis 1,0\nPhosphor 0,5 bis 0,7\n1.12 Rindermastfutter II a) Rohprotein 20 bis 30\n(Ergänzungsfuttermittel zu darunter:\neiweißarmem Grundfutter Rohprotein\nfür Mastrinder) aus NPN-Ver-\nbindungen max. 6\nRohfett max. 10\nCalcium 1,5 bis 2,4\nPhosphor 0,9 bis 1,5\".\ne) Nach Nummer 1.15 wird folgende Nummer eingefügt:\n2 3 4\n„1.16 Eiweißkonzentrat a) Rohprotein min. 36 Je nach Grundfuttertyp\nfür Mastrinder darunter: im Verhältnis 1:1 mit\n(Ergänzungsfuttermittel) Rohprotein Getreide oder anderen\naus NPN-Ver- energiereichen\nbindungen max. 6 Einzelfutter-\nRohfett max. 10 mitteln verfüttern\".\nCalcium min. 3\nPhosphor min. 1,8\nf) Die Nummern 2.4 bis 2.8 werden durch folgende Nummern ersetzt:\n2 3 4\n„2.4 Alleinfuttermittel 1 a) Lysin min. 0,90\nfür Mastschweine Rohprotein min. 17\nbis etwa 50 kg Rohfett max. 8\nRohfaser max. 6\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,75\nPhosphor min. 0,55\nNatrium min. 0,15\nb) Kupfer min. 20mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin D min. 500IE\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.4a Alleinfuttermittel 1 a) Lysin min. 0,90\nfür Mastschweine bis Methionin\netwa 50 kg zur Verminderung und Cystin min. 0,55\nder N- und P-Ausscheidungen Threonin min. 0,55\nRohprotein max. 17\nRohfett max. 8\nRohfaser max. 6\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,75\nPhosphor 0,55 bis 0,70\nNatrium min. 0,15\nb) Kupfer min. 20mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin D min. 500IE\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.5 Alleinfuttermittel II a) Lysin min. 0,75\nfür Mastschweine Rohprotein min. 14\nvon etwa 50 kg an Rohfett max. 10","1108 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n2 3 4\nRohfaser max. 7\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,65\nPhosphor min. 0,45\nNatrium min. 0,15\nb) Zink min. 50mg\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.5a Alleinfuttermittel II für a) Lysin min. 0,75\nMastschweine von etwa 50 kg Methionin\nan zur Verminderung der und Cystin min. 0,45\nN- und P-Ausscheidungen Threonin min. 0,45\nRohprotein max. 15\nRohfett max. 10\nRohfaser max. 7\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,65\nPhosphor 0,45 bis 0,60\nNatrium min. 0,15\nb) Zink min. 50mg\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.6 Alleinfuttermittel a) Lysin min. 0,85\nfür Mastschweine Rohprotein min. 15,5\nvon etwa 35 kg an Rohfett max. 9\nRohfaser max. 6\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,7\nPhosphor min. 0,5\nNatrium min. 0,15\nb) Kupfer min. 20mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin D min. 500IE\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.6a Alleinfuttermittel für Mastschweine a) Lysin min. 0,85\nvon etwa 35 bis 75 kg zur Methionin\nVerminderung der N- und und Cystin min. 0,50\nP-Ausscheidungen Threonin min. 0,50\nRohprotein max. 15,5\nRohfett max. 9\nRohfaser max. 6\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,7\nPhosphor 0,5 bis 0,65\nNatrium min. 0,15\nb) Kupfer min. 20mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin D min. 500IE\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.6b Alleinfuttermittel für Mastschweine a) Lysin min. 0,70\nvon etwa 75 kg an zur Methionin\nVerminderung der N- und und Cystin min. 0,42\nP-Aussclleidungen Threonin min. 0,42\nRohprotein max. 13\nRohfett max. 10\nRohfaser max. 7\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,65\nPhosphor 0,4 bis 0,55\nNatrium min. 0,15\nb) Zink min. 50mg\nc) ME min. 12,5 MJ\n2.7 Alleinfuttermittel für a) Lysin min. 0,5\ntragende Sauen Rohprotein min. 11,5\nCalcium min. 0,7","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1109\n2 3 4\nPhosphor 0,4 bis 0,55\nNatrium min. 0,2\nb) Zink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin D min. 500IE\n2.8 Alleinfuttermittel a) Lysin min. 0,8\nfür säugende Sauen Rohprotein min. 16\nRohfett max. 8\nRohfaser max. 7\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,8\nPhosphor 0,6 bis 0,75\nNatrium min. 0,25\nb) Zink min. 50mg\nVitamin A min. 5000IE\nVitamin D min. 625IE\nc) ME min. 13 MJ\n2.8a Alleinfuttermittel a) Lysin min. 0,85\nfür säugende Jungsauen Rohprotein min. 17,5\nRohfett max. 8\nRohfaser max. 7\nStärke min. 33\nCalcium min. 0,90\nPhosphor 0,65 bis 0,8\nNatrium min. 0,25\nb) Zink min. 50mg\nVitamin A min. 5000IE\nVitamin D min. 625IE\nc) ME min. 13 MJ\".\ng) Die Nummern 6.1 bis 6.4 werden durch folgende Nummern ersetzt:\n2 3 4\n„6.1 Alleinfuttermittel für Entenküken a) Methionin min. 0,35\nRohprotein min. 17\nGesamtzucker max. 8\nCalcium 0,8 bis 1,6\nPhosphor min. 0,6\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin D3 min. 500IE\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin 82)\nc) ME min. 11 MJ\n6.2 Alleinfuttermittel a) Methionin min. 0,38\nfür Moschusentenküken Rohprotein min. 19\nGesamtzucker max. 8\nCalcium 0,85 bis 1,6\nPhosphor min. 0,6\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 6000IE\nVitamin Ü3 min. 750IE\nVitamin E min. 10mg\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin 82)\nVitamin 812 min. 10 µg\nc) ME min. 11,5 MJ\n6.3 Alleinfuttermittel a) Methionin min. 0,3\nfür Mastenten Rohprotein min. 15\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 0,75 bis 1,5","1110 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n2 3 4\nPhosphor min. 0,55\nNatrium 0,1 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 3200IE\nVitamin 0 3 min. 400IE\nRiboflavin min. 2mg\n(Vitamin 8 2)\nc) ME min. 11,5 MJ\n6.4 Alleinfuttermittel 1 a) Methionin min. 0,30\nfür Mastmoschusenten Rohprotein min. 15\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 0,75 bis 1,5\nPhosphor min. 0,55\nNatrium 0,1 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 3200IE\nVitamin 0 3 min. 400IE\nRiboflavin min. 2mg\n(Vitamin B2)\nc) ME min. 11,5 MJ\n6.5 Alleinfuttermittel II a) Methionin min. 0,25\nfür Mastmoschusenten Rohprotein min. 13\nab 42. Lebenstag Gesamtzucker max. 12\nCalcium 0,65 bis 1,4\nPhosphor min. 0,5\nNatrium 0,1 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 3200IE\nVitamin 03 min. 400IE\nRiboflavin min. 2mg\n(Vitamin B2 )\nc) ME min. 11,5 MJ\".\nh) Die Nummern 7.2 bis 8.4 werden durch folgende Nummern ersetzt:\n2 3 4\n„7.2 Alleinfuttermittel für Hühnerküken a) Methionin min. 0,35\nRohprotein min. 17\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 0,7 bis 1,2\nPhosphor min. 0,6\nNatrium 0,1 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 4000IE\nVitamin 03 min. 500IE\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin B2)\nc) ME min. 10,5 MJ\n7.3 Alleinfuttermittel I für Junghennen a) Rohprotein min. 15\nab 7. Lebenswoche Gesamtzucker max. 12\nCalcium 0,6 bis 1,2\nPhosphor min. 0,5\nNatrium 0,1 bis 0,25\nb) Mangan min. 50 mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 40001E\nVitamin 03 min. 5001E\nRiboflavin min. 2mg\n(Vitamin B2)","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1111\n2 3 4\n7.4 Alleinfuttermittel II für Junghennen a) Rohprotein min. 12\nab 13. Lebenswoche Gesamtzucker max. 12\nCalcium 0,5 bis 1,2\nPhosphor min. 0,45\nNatrium 0,1 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 32001E\nVitamin Da min. 4001E\nRiboflavin min. 2mg\n(Vitamin B2)\nc) ME min. 10 MJ\n7.5 AlleinfuttermiHel I für Legehennen, a) Methionin min. 0,28\nenergiearm Rohprotein 14,5 bis 16,5\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 3 bis 4\nPhosphor 0,45 bis 0,6\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 40mg\nZink min. 60mg\nVitamin A min. 60001E\nVitamin Da min. 7501E\nRiboflavin min. 2,5mg\n(Vitamin B2)\nc) ME min. 10 MJ\n7.6 Alleinfuttermittel I für Legehennen a) Methionin min. 0,32\nRohprotein 15,5 bis 17,5\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 3,2 bis 4\nPhosphor 0,48 bis 0,63\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 40mg\nZink min. 60mg\nVitamin A min. 60001E\nVitamin Da min. 7501E\nRiboflavin min. 2,5mg\n(Vitamin B2)\nc) ME min. 11 MJ\n7.7 Alleinfuttermittel II für Legehennen a) Methionin min. 0,28 Nur für Bestände mit\n(ab etwa 10. Legemonat) Rohprotein 15 bis 17 weniger als 70 v. H.\nGesamtzucker max. 12 Legeleistung\nCalcium 3,7 bis 4,5 vorgesehen\nPhosphor 0,45 bis 0,6\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 40mg\nZink min. 60mg\nVitamin A min. 6000IE\nVitamin Da min. 7501E\nRiboflavin min. 2,5mg\n(Vitamin Bd\nc) ME min. 10 MJ\n7.8 Alleinfuttermittel I für a) Methionin min. 0,45\nMasthühnerküken (Broiler) Rohprotein min. 22\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 0,8 bis 1,2\nPhosphor min. 0,6\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 60001E\nVitamin Da min. 7501E","1112 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n2 3 4\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin B2)\nVitamin B 12 min. 10 µg\nc) ME min. 12,5 MJ\n7.9 Alleinfuttermittel II a) Methionin min. 0,36\nfür Masthühnerküken (Broiler) Rohprotein min. 18\nab 5. Lebenswoche Gesamtzucker max. 12\nCalcium 0,7 bis 1,2\nPhosphor min. 0,55\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 6000IE\nVitamin 0 3 min. 750IE\nRiboflavin min. 2,5mg\n(Vitamin 8 2)\nc) ME min. 12 MJ\n7.10 Ergänzungsfuttermittel für a) Methionin min. 0,35 Im Verhältnis bis\nLegehennen (Legemehl) Rohprotein min. 18 2 : 1 mit Getreide\nGesamtzucker max. 12 verfüttern. Sofern\nCalcium 2 bis 6 das Futtermittel\nPhosphor 0,6 bis 0,8 weniger als\nNatrium 0,18 bis 0,4 4,5 v. H. Calcium\nenthält ist\nb) Mangan min. 60mg\nanzugeben:\nZink min. 100 mg\n„Zusätzlich\nVitamin A min. 9000IE\nMuschelschalen\nVitamin 03 min. 1125 IE\nverfüttern\"\nRiboflavin min. 4 mg\n(Vitamin 82)\n7.11 Eiweißreiches Ergänzungsfutter- a) Methionin min. 0,54 Im Verhältnis 1 :2\nmittel für Legehennen Methionin + mit Getreide\nCystin min. 1 verfüttern\nRohprotein min. 27\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 8,5 bis 12\nPhosphor 0,65 bis 1,25\nNatrium 0,3 bis 0,7\nb) Mangan min. 120 mg\nZink min. 180 mg\nVitamin A min. 18000IE\nVitamin 0 3 min. 2250IE\nRiboflavin min. 7,5mg\n(Vitamin 8 2)\n7.12 Mineralfuttermittel für Legehennen a) Phosphor min. 8 Bis 2 v. H. der\nNatrium 4 bis 8 Tagesration\nb) Mangan min. 2000 mg\nZink min. 3000 mg\nVitamin A min. 300000IE\nVitamin 0 3 min. 37500IE\nRiboflavin min. 125 mg\n(Vitamin 8 2)\n8.1 Alleinfuttermittel a) Methionin min. 0,5\nfür Truthühnerküken Methionin +\nCystin min. 0,95\nRohprotein min. 25\nGesamtzucker max. 8\nCalcium 1,2 bis 2\nPhosphor min. 0,75\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 70mg\nZink min. 70mg\nVitamin A min. 10000IE\nVitamin 0 3 min. 1250IE\nVitamin E min. 10 mg","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1113\n2 3 4\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin B2)\nVitamin B12 min. 10 µg\nBiotin min. 0,25 mg\nc) ME min. 11 MJ\n8.2 Alleinfuttermittel für Masttruthühner a) Methionin\nbezogen auf\nRohprotein min. 2\nRohprotein min. 20\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 1,0 bis 1,8\nPhosphor min. 0,65\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 8000IE\nVitamin 03 min. 1000IE\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin B2)\nBiotin min. 0,15 mg\nc) ME min. 11,5 MJ\n8.3 Alleinfuttermittel II für Masttrut- a) Methionin\nhühner ab 14. Lebenswoche bezogen auf\nRohprotein min. 2\nRohprotein min. 14\nGesamtzucker max. 12\nCalcium 0,8 bis 1,6\nPhosphor min. 0,62\nNatrium 0,12 bis 0,25\nb) Mangan min. 50mg\nZink min. 50mg\nVitamin A min. 8000IE\nVitamin D3 min. 1000 IE\nRiboflavin min. 4mg\n(Vitamin B2)\nBiotin min. 0,15 mg\nc) ME min. 11,5 MJ\".\n15. Anlage 2 a wird wie folgt geändert:\na) Der Bezugshinweis wird wie folgt gefaßt:\n,,{zu§ 13 Abs. 3 Satz 1)\".\nb) In der Überschrift werden die Wörter „für Heimtiere\" gestrichen.\nc) Nach dem Tabellenkopf wird folgender Wortlaut eingefügt:\n„Teil 1. Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Nutztiere\n1. Getreide Körner aller Getreidearten und von Buchweizen, ganz oder bearbeitet, von denen\nlediglich die Schalen oder Spelzen entfernt worden sind.\n2. Erzeugnisse und Nebenerzeug- Bei der Verarbeitung anfallende Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Getreide-\nnisse aus der Verarbeitung von körnern, außer Ölen, die in Gruppe 15 enthalten sind.\nGetreidekörnern\nDer Rohfaseranteil dieser Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse darf einen Gehalt von\n25 % in der Trockensubstanz nicht übersteigen.\n3. Ölsaaten Ölsaaten und Ölfrüchte, ganz oder bearbeitet, die lediglich von ihren Schalen oder\nHülsen befreit worden sind.\n4. Erzeugnisse und Nebenerzeug- Bei der Verarbeitung anfallende Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Ölsaaten\nnisse aus der Verarbeitung von und Ölfrüchten, außer Ölen und Fetten, die in Gruppe 15 enthalten sind.\nÖlsaaten\nDer Rohfaseranteil dieser Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse darf einen Gehalt von\n25 % in der Trockensubstanz nicht übersteigen, es sei denn, sie enthalten mehr als\n5 % Rohfett oder mehr als 15 % Rohprotein in der Trockensubstanz.\n5. Erzeugnisse und Nebenerzeug- Samen von Körnerleguminosen und ihre Erzeugnisse sowie ihre Nebenerzeugnisse\nnisse von Körnerleguminosen außer Ölsaatenleguminosen, die in den Gruppen 3 und 4 enthalten sind.\nDer Rohfaseranteil dieser Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse darf einen Gehalt von\n25 % in der Trockensubstanz nicht übersteigen.","1114 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\n6. Erzeugnisse und Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Knollen und Wurzeln, außer aus Zucker-\nNebenerzeugnisse rüben, die in Gruppe 7 enthalten sind.\nvon Knollen und Wurzeln Der Rohfaseranteil dieser Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse darf einen Gehalt von\n25 % in der Trockensubstanz nicht übersteigen.\n7. Erzeugnisse und Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Zuckerrüben und Zuckerrohr.\nNebenerzeugnisse Der Rohfaseranteil dieser Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse darf einen Gehalt von\nder Zuckergewinnung 25 % in der Trockensubstanz nicht übersteigen.\n8. Erzeugnisse und Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus der Verarbeitung von Früchten, mit einem\nNebenerzeugnisse aus der Rohfasergehalt von höchstens 25 % in der Trockensubstanz, es sei denn, sie ent-\nVerarbeitung von Früchten halten mehr als 5 % Rohfett oder 15 % Rohprotein in der Trockensubstanz.\n9. Trockengrünfutter Grün geerntete, künstlich oder natürlich getrocknete, oberirdische Futterpflanzenteile\nmit einem Rohfasergehalt von höchstens 25 % in der Trockensubstanz, es sei denn,\nsie enthalten mehr als 15 % Rohprotein in der Trockensubstanz.\n10. Erzeugnisse Ausgangserzeugnisse mit einem Rohfasergehalt von mehr als 25 % in der Trocken-\nmit hohem Rohfasergehait substanz wie Stroh, Hülsen, Spreu, ausgenommen die in den Gruppen 4, 8 und 9\nenthaltenen Erzeugnisse.\n11. Milcherzeugnisse Bei der Verarbeitung von Milch anfallende Erzeugnisse, ausgenommen die in Grup-\npe 15 enthaltenen separierten Milchfette.\n12. Erzeugnisse von Landtieren Erzeugnisse aus der Verarbeitung von Abfällen im Sinne von Artikel 2 der Richtlinie\n90/667/EWG des Rates von warmblütigen Landtieren - ausgenommen der in Gruppe\n15 enthaltenen Fette-, die soweit wie technisch möglich frei sind von Hufen, Hörnern,\nBorsten, vom Inhalt des Verdauungstraktes von Säugetieren sowie von nicht hydroli-\nsierten Federn und Haaren. Ausgenommen sind auch Erzeugnisse mit einem Asche-\ngehalt von mehr als 50 % in der Trockensubstanz, die in Gruppe 14 enthalten sind.\n13. Fischerzeugnisse Fische oder andere kaltblütige Meerestiere oder Teile davon sowie die bei ihrer\nVerarbeitung anfallenden Erzeugnisse, ausgenommen Fischöl und seine Erzeug-\nnisse, die in Gruppe 15 enthalten sind, sowie Erzeugnisse mit einem Aschegehalt von\nmehr als 50 % in der Trockensubstanz, die in Gruppe 14 enthalten sind.\n14. Mineralstoffe Anorganische oder organische Stoffe mit einem Aschegehalt von mehr als 50 % in\nder Trockensubstanz, ausgenommen Stoffe, die mehr als 5 % salzsäureunlösliche\nAsche in der Trockensubstanz enthalten.\n15. Öle und Fette Tierische und pflanzliche Öle und Fette sowie die Erzeugnisse ihrer Verarbeitung.\n16. Back- und Teigwaren Abfall- und Überschußerzeugnisse aus der Back- und Teigwarenherstellung.\nTeil 2. Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere\".\n16. Anlage 3 wird wie folgt geändert:\na) Nummer 1.1 wird wie folgt geändert:\naa) In der Position „Monensin-Natrium\" werden in Spalte 8 ein Semikolon und folgender Satz angefügt:\n,, ,,Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der lonophoren; gleichzeitige Verabreichung\nbestimmter Tierarzneimittel (z. 8. Tiamulin) kann kontraindiziert sein.\" \"\nbb) in der Position „Salinomycin-Natrium\" werden in Spalte 1 die Angabe „E 716\" eingefügt und in Spalte 8 ein\nSemikolon und folgender Satz angefügt:\n,, ,,Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der lonophoren; gleichzeitige Verabreichung\nbestimmter Tierarzneimittel (z. 8. Tiamulin) kann kontraindiziert sein.\" \"\nb) Nummer 1.2 wird wie folgt geändert:\naa) In der Position „Carbadox\" werden in Spalte 8 die Wörter „Staubentwicklung vermeiden\" durch die Wörter\n,,Bei der Handhabung Staubeinwirkung und Hautkontakt vermeiden\" ersetzt.\nbb) In der Position „Olaquindox\" werden in Spalte 8 die Wörter „Staubentwicklung vermeiden\" durch die Wörter\n,,Bei der Handhabung Staubeinwirkung und Hautkontakt vermeiden\" ersetzt.\nc) Der Nummer 3.2 wird folgende Position angefügt:\n2 3 4 5 6 7 8\n(max)\n,,E 959 Neohesperidin- Ferkel 4 Monate 35\nDihydrochalcon Hunde 35\".\nd) In Nummer 6.1 wird die Position „Violaxanthin\" gestrichen.","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1115\ne) Nummer 7.2 wird wie folgt geändert:\naa) Nach der Position „Decoquinat\" wird folgende Position eingefügt:\n2 3 4 5 6 7 8\n„E 24 Diclazuril 2,6-Dichlor-alpha-(4-chlorphenyl)- Masthühner 5 Tage\".\n4-( 4,5-dihydro-3,5-dioxo-1,2,4-\ntriazin-2(3H)-yl)benzenacetonitril\nbb) In der Position „Lasalocid-Natrium.i wird in Spalte 8 folgender Wortlaut eingefügt:\n,,c) Angabe in der Gebrauchsanweisung:\n,,Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der lonophoren; gleichzeitige Verabrei-\nchung bestimmter Tierarzneimittel kann kontraindiziert sein.\" ·..\ncc) In den Positionen „Maduramycin-Ammonium\", ,,Monensin-Natrium\", ,,Narasin\", ,,Narasin/Nicarbacin\" und\n,,Salinomycin-Natrium\" werden jeweils in Spalte 8 ein Semikolon und folgender Satz angefügt:\n,, ,,Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der lonophoren, gleichzeitige Verabreichung\nbestimmter Tierarzneimittel (z. 8. Tiamulin) kann kontraindiziert sein.\" \"\nf) In Nummer 10 wird in der Position „Eisen (Fe)\" vor der Unterposition „Eisen-(11)-carbonat\" folgende Unterposition\neingefügt:\n2 3 4 5 6 7 8\n,,Eisenamino- Fe (x)1-3 • nH20\nsäurechelat, (x = Anion von Amino-\nHydrat säuren aus Sojaproteinen,\nhydrolisiert)\nMolekulargewicht unter 1500\".\ng) In Nummer 11 wird die Position „Vitamin D\" wie folgt geändert:\naa) In der Unterposition „Vitamin 0 2 \" werden in Spalte 4 nach dem Wort „Geflügel\" die Wörter „und Fische\"\nangefügt.\nbb) In der Unterposition „Vitamin D3\" wird in Spalte 4 nach dem Wort „Geflügel\" das Wort,,, Fische\" angefügt.\n17. Nach Anlage 3 wird folgende Anlage eingefügt:\n„Anlage 4\n(zu § 14 Abs. 2 und 3)\nSchätzgleichungen zur Berechnung des Energiegehaltes\nvon Mischfuttermitteln\nVerwendete Abkürzungen\nME Umsetzbare Energie\nMJ/kg Megajoule je Kilogramm\nNEL Nettoenergie-Laktation\nStE/kg Stärkeeinheiten je Kilogramm\nEFr/kg Energetische Futtereinheiten Rind je Kilogramm\nEFs/kg Energetische Futtereinheiten Schwein je Kilogramm\n~H. vom Hundert\ng Gramm\nml Milliliter\nmg Milligramm\nTierart Mischfuttermittel Schätzgleichung\n2 3\nTeil 1. Schätzgleichungen nach § 14 Abs. 2\nMilchvieh Mischfuttermittel mit bis zu NEL in MJ/kg =\n15 v. H. Rohfaser in der ml Gasbildung 1 ) in\nTrockensubstanz 200 mg Mischfuttermittel X 0,0663\n+ g Rohprotein X 0,0095\n+ g Rohfett 2) X 0,0228\n+ g N-freie Extraktstoffe X 0,0079\n- g Trockensubstanz X 0,00349","1116 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nTierart Mischfuttermittel Schätzgleichung\n2 3\nMischfuttermittel mit mehr als NEL in MJ/kg =\n15 v. H. Rohfaser in der ml Gasbildung 1 ) in\nTrockensubstanz 200 mg Mischfuttermittel X 0,1149\n+ g Rohprotein X 0,0054\n+ g Rohfett 2 ) x 0,Q139\n- g Rohasche X 0,0054\n- g Trockensubstanz X 0,00036\nRinder, alle StE/kg =\nSchafe, g enzymatisch\nZiegen, abgebaute organische Substanz ) 3\nX 0,3098\nausgenommen\nKälber, +g Rohfett 2) X 1,997\nLämmer - g Rohfaser X 0,307\nund Milchvieh +g N-freie Extraktstoffe X 0,152\n- g Rohasche X 0,794\n+g Trockensubstanz X 0,446\nKälber, Kälberaufzuchtfuttermittel, MJ NEUkg =\nLämmer ausgenommen Milchaustausch- g enzymatisch\nfuttermittel abgebaute organische Substanz 3) X 0,00362\n+g Rohfett 2 ) X 0,0292\n+g Rohprotein X 0,0060\n+g N-freie Extraktstoffe X 0,0086\n- g Trockensubstanz X 0,00235\nSchweine alle, ausgenommen Ergänzungsfutter- ME in MJ/kg =\nmittel mit mehr als 25 v. H. Roh- g Rohprotein X 0,0223\nprotein und Milchaustauschfuttermittel +g Rohfett 2\n) X 0,0341\n+g Stärke 4\n) X 0,017\n+g Zucker 5\n) X 0,0168\n+g organischer Rest X 0,0074\n-g Rohfaser X 0,0109\nErgänzungsfuttermittel mit ME in MJ/kg =\nmehr als 25 v. H. Rohprotein g Rohprotein X 0,0199\n+g Rohfett 2 ) X 0,035\n+g Stärke 4) X 0,0163\n+g Zucker 5) X 0,0189\n+g organischer Rest X 0,0062\n- g Rohfaser X 0,0013\nGeflügel alle ME in MJ/kg =\ng Rohprotein X 0,01551\n+g Rohfett 2) X 0,03431\n+g Stärke 4 ) X 0,01669\n+g Gesamtzucker 6 )\n(berechnet als Saccharose) X 0,01301\nTeil 2. Schätzgleichungen nach § 14 Abs. 3\nRinder, alle EFr/kg =\nSchafe g Trockensubstanz X 0,732\nund Ziegen - g Rohasche X 0,8\n- g Rohprotein X 0,12\n+ g Rohfett 2) X 2,21\n- g Rückstand der Enzymbehandlung 3\n) X 0,58\n- g Harnstoff 7 ) X 0,45\nSchweine alle, ausgenommen Ergänzungsfutter- EFs/kg =\nmittel mit mehr als 25 v. H. Roh- g Trockensubstanz X 0,796\nprotein und Milchaustauschfuttermittel - g Rohasche X 0,85\n- g Rohprotein X 0,12\n+ g Rohfett 2 ) X 1,59\n- g Rohfaser X 1,29\nErgänzungsfuttermittel EFs/kg =\nmit mehr als 25 v. H. Rohprotein g Trockensubstanz X 0,776\n- g Rohasche X 0,85\n- g Rohprotein X 0,12","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1117\nnerart Mischfuttermittel Schätzgleichung\n2 3\n+g Rohfett )2\nX 1,59\n- g Rohfaser X 0,82\n1) Die Bestimmungsmethode ist folgender Quelle zu entnehmen:\nMenke, K.-H., H. Steingass (1987): Übersichten Tierernährung, Band 15, S. 59; DLG-Verlag Frankfurt'Main.\n2) Zu bestimmen nach HCI-Aufschluß nach der in§ 12 der Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung vom 21. März 1978, der zuletzt durch\nVerordnung vom 18. Oktober 1984 (BGBI. 1 S. 1290) geändert worden ist, genannten 2. Richtlinie.\n3) Die Bestimmungsmethode ist folgender Quelle zu entnehmen:\nDe Boever, J. L., B. G. Cottyn, F.X. Buysse, F.W. Waimann, J.M. Vanacker (1986): Animal Feed Science and Technology, Band 14, S. 203;\nElsevier Science Publishers, Amsterdam. ·\n4) Zu bestimmen nach der polarimetrischen Methode nach der in § 12 der Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung genannten\n3. Richtlinie.\n5) Zucker = Laktose sowie sonstige Zucker nach Salzsäure-Inversion, berechnet als Saccharose; zu bestimmen nach der in § 12 der Futtermittel-\nProbenahme- und -Analyse-Verordnung genannten 1. Richtlinie.\n6) Gesamtzucker berechnet als Saccharose; zu bestimmen nach der in§ 12 der Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung genannten\n1. Richtlinie.\n7) Harnstoff einschließlich aus sonstigen NPN-Verbindungen berechneter Harnstoff-Äquivalente; zu bestimmen nach der in§ 12 der Futtermittel-\nProbenahme- und -Analyse-Verordnung genannten 1. Richtlinie.\"\n18. Anlage 6 wird wie folgt gefaßt:\n„Anlage 6\n(zu §§ 25, 27)\nVerbotene Stoffe\nHefen der Gattung Candida, auf n-Alkanen gezüchtet\nHolz, das mit Holzschutzmitteln behandelt worden ist, sowie daraus gewonnene Nebenerzeugnisse einschließlich\nSägemehl\nKlärschlamm aus Kläranlagen zur Behandlung von Abwässern\nKot, Urin sowie durch die Entleerung oder Entfernung abgetrennter Inhalt des Verdauungstraktes, ohne Rücksicht\nauf jegliche Art der Verarbeitung oder Beimischung\nLeder und Lederabfälle\nSaat-, Pflanz- und anderes pflanzliches Vermehrungsgut, das nach der Ernte im Hinblick auf seine Zweckbestim-\nmung einer besonderen Behandlung mit Pflanzenschutzmitteln unterzogen wurde, sowie jegliche daraus gewonne-\nnen Nebenerzeugnisse\".\nArtikel 2\nDer Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten kann den Wortlaut der durch Artikel 1 geänderten\nFuttermittelverordnung in der vom 27. Juni 1992 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.\nArtikel 3\n§ 13 der Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung vom 21. März 1978 (BGBl. i S. 414), die zuletzt durch die\nVerordnung vom 18. Oktober 1984 (BGBI. 1 S. 1290) geändert worden ist, wird gestrichen; § 14 wird § 13.\nArtikel 4\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 22. Juni 1992\nDer Bundesminister\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten\nIn Vertretung\nScholz","1118 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nVierte Verordnung\nüber das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz\nin dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet\nVom 22. Juni 1992\nAuf Grund des durch Artikel 1 Nr. 6 des Gesetzes vom Elternrente einschließlich des Erhöhungsbetrages, durch\n4. Juni 1985 (BGBI. 1S. 910) geänderten § 33 Abs. 6, des Abziehen des in der Tabelle angegebenen anzurechnen-\n§ 33 a Abs. 1 Satz 3, des § 33 b Abs. 5 Satz 3, des durch den Einkommens zu ermitteln.\nArtikel 1 Nr. 29 des KOV-Strukturgesetzes 1990 vom\n23. März 1990 (BGBI. 1 S. 582) geänderten § 41 Abs. 3, §3\ndes§ 47 Abs. 2 und des durch Artikel 1 Nr. 31 des KOV-\nStrukturgesetzes 1990 geänderten § 51 Abs. 4 des Bun- (1) Das Bruttoeinkommen ist vor Anwendung der\ndesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntma- Tabelle auf volle Deutsche Mark nach unten abzurunden.\nchung vom 22. Januar 1982 (BGBI. 1 S. 21) und unter (2) Treffen Einkünfte aus beiden Einkommensgruppen\nBerücksichtigung der Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K im Sinne des § 33 Abs. 1 Buchstabe a des Bundesversor-\nAbschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages gungsgesetzes zusammen, so ist die Stufenzahl getrennt\nvom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des für jede Einkommensgruppe zu ermitteln; die Zusammen-\nGesetzes vom 23. September 1990 (BGBI. 1990 II S. 885, zählung beider Werte ergibt vorbehaltlich der Vorschrift\n1067) sowie unter Berücksichtigung des Artikels 1 der des§ 41 Abs. 3 Satz 3 und des§ 51 Abs. 4 des Bundes-\nErsten KOV-Anpassungsverordnung 1992 vom 17. Juni versorgungsgesetzes die für die Feststellung maßgebende\n1992 (BGBI. 1 S. 1078) verordnet der Bundesminister für Stufenzahl.\nArbeit und. Sozialordnung:\n§4\n§ 1\n(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von\nDiese Verordnung gilt in dem in Artikel 3 des Einigungs- Kinderzuschlägen ist von der Stufenzahl, die für das tat-\nvertrages genannten Gebiet zur Feststellung der in § 2 sächliche Bruttoeinkommen angegeben ist, die Stufen-\ngenannten Leistungen, soweit die Ansprüche in der Zeit zahl, von der an die entsprechende Ausgleichsrente nicht\nvom 1. Juli 1992 an bestehen. mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die zur Fest-\nstellung maßgebende Stufenzahl.\n§2 (2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem\nDas anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Kinderzuschlag zusammen, so ist zur Feststellung des\nAusg!eichsrenten, der Ehegatten- und ·Kinderzuschläge Kinderzuschlags von dem nach Absatz 1 ermittelten anzu-\nsowie der Elternrenten (§ 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 rechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des Ehegat-\nAbs. 2, § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und§ 51 tenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurech-\nAbs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes) ergibt sich für nende Einkommen im Sinne des § 33 b Abs. 5 Satz 3 des\nden Personenkreis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertra- Bundesversorgungsgesetzes.\nges genannten Gebiet aus der dieser Verordnung als\nAnlage beig~gebenen Tabelle. In der Tabelle sind auch die §5\nnach Anrechnung des Einkommens zustehenden Beträge\nSoweit die Tabelle in einzelnen Versorgungsfällen nicht\nan Ausgleichsrente und Elternrente angegeben, die zuste-\nausreicht, sind die Werte für jede weitere Stufenzahl wie\nhende Elternrente jedoch nur insoweit, als kein Anspruch\nfolgt zu ermitteln:\nauf Erhöhungsbeträge nach § 51 Abs. 2 oder 3 des Bun-\ndesversorgungsgesetzes besteht. Besteht Anspruch auf 1. Zur Ermittlung des Bruttoeinkommens, bis zu dem die\nmindestens einen Erhöhungsbetrag, so ist die zustehende zu bildenden Stufen reichen, ist ausgehend von den\nElternrente, ausgehend vom Gesamtbetrag der vollen Werten der Stufe 200 für Beschädigte bei Einkünften","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1119\naus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit ein Betrag in Höhe len und das Ergebnis jeweils auf volle Deutsche Mark\nvon 8,235 Deutsche Mark und bei den übrigen Einkünf- nach unten abzurunden.\nten ein Betrag in Höhe von 5,240 Deutsche Mark je\nStufe hinzuzuzählen und das Ergebnis jeweils auf volle §6\nDeutsche Mark nach unten abzurunden. Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1992 in Kraft. Gleich-\n2. Zur Ermittlung des jeder Stufe zugeordneten Betrages zeitig tritt die Dritte Verordnung über das anzurechnende\ndes anzurechnenden Einkommens ist ausgehend von Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem\ndem Wert bei Stufe 200 für Beschädigte je Stufe ein in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom\nBetrag in Höhe von 3,200 Deutsche Mark hinzuzuzäh- 9. März 1992 (BGBI. 1 S. 488) außer Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 22. Juni 1992\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm","1120 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nAnlage\n(zu § 2)\nTabelle\nüber das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente\nfür die Zeit ab 1. Juli 1992\nEinkünfte\nAusgleichsrenten Elternrenten\n(brutto)\nAnzu- Beschädigte mit einer MdE um Anzu- Aus-\nrechnen- rechnen- gleichs-\naus übrige Stufen- des Ein- Stufen- des Ein- renten\ngegen- Ein- zahl kommen 100 90 80 60 Voll- Halb- zahl kommen Witwen Eltern- Eltern-\nwärtiger künfte V. H. v.H. oder oder waisen waisen paare teile\nErwerbs- 70 V. H. 50 v.H.\ntätigkeit\nbis zu bis zu\nDM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM\n280 105 0 0 640 568 474 392 264 189 0 0 423 519 362\n288 110 0 0 640 568 474 392 264 189 1 3 420 516 359\n296 115 0 0 640 568 474 392 264 189 2 6 417 513 356\n304 120 0 0 640 568 474 392 264 189 3 9 414 510 353\n312 125 0 0 640 568 474 392 264 189 4 12 411 507 350\n321 131 0 0 640 568 474 392 264 189 5 16 407 503 346\n329 136 0 0 640 568 474 392 264 189 6 19 404 500 343\n337 141 0 0 640 568 474 392 264 189 7 22 401 497 340\n345 146 0 0 640 568 474 392 264 189 8 25 398 494 337\n354 152 0 0 640 568 474 392 264 189 9 28 395 491 334\n362 157 0 0 640 568 474 392 264 189 10 32 391 487 330\n370 162 1 3 637 565 471 389 261 186 11 35 388 484 327\n378 167 2 6 634 562 468 386 258 183 12 38 385 481 324\n386 172 3 9 631 559 465 383 255 180 13 41 382 478 321\n394 177 4 12 628 556 462 380 252 177 14 44 379 475 318\n403 183 5 16 624 552 458 376 248 173 15 48 375 471 314\n411 188 6 19 621 549 455 373 245 170 16 51 372 468 311\n419 193 7 22 618 546 452 370 242 167 17 54 369 465 308\n427 198 8 25 615 543 449 367 239 164 18 57 366 462 305\n436 204 9 28 612 540 446 364 236 161 19 60 363 459 302\n444 209 10 32 608 536 442 360 232 157 20 64 359 455 298\n452 214 11 35 605 533 439 357 229 154 21 67 356 452 295\n460 219 12 38 602 530 436 354 226 151 22 70 353 449 292\n469 225 13 41 599 527 433 351 223 148 23 73 350 446 289\n477 230 14 44 596 524 430 348 220 145 24 76 347 443 286\n485 235 15 48 592 520 426 344 216 141 25 80 343 439 282\n493 240 16 51 589 517 423 341 213 138 26 83 340 436 279\n501 246 17 54 586 514 420 338 210 135 27 86 337 433 276\n510 251 18 57 583 511 417 335 207 132 28 89 334 430 273\n518 256 19 60 580 508 414 332 204 129 29 92 331 427 270\n526 261 20 64 576 504 410 328 200 125 30 96 327 423 266\n534 267 21 67 573 501 407 325 197 122 31 99 324 420 263\n543 272 22 70 570 498 404 322 194 119 32 102 321 417 260\n551 277 23 73 567 495 401 319 191 116 33 105 318 414 257\n559 282 24 76 564 492 398 316 188 113 34 108 315 411 254\n567 288 25 80 560 488 394 312 184 109 35 112 311 407 250\n576 293 26 83 557 485 391 309 181 106 36 115 308 404 247\n584 298 27 86 554 482 388 306 178 103 37 118 305 401 244\n592 303 28 89 551 479 385 303 175 100 38 121 302 398 241\n600 308 29 92 548 476 382 300 172 97 39 124 299 395 238\n609 314 30 96 544 472 378 296 168 93 40 128 295 391 234\n617 319 31 99 541 469 375 293 165 90 41 131 292 388 231\n625 324 32 102 538 466 372 290 162 87 42 134 289 385 228\n633 329 33 105 535 463 369 287 159 84 43 137 286 382 225\n641 335 34 108 532 460 366 284 156 81 44 140 283 379 222\n650 340 35 112 528 456 362 280 152 77 45 144 279 375 218\n658 345 36 115 525 453 359 277 149 74 46 147 276 372 215\n666 350 37 118 522 450 356 274 146 71 47 150 273 369 212\n674 356 38 121 519 447 353 271 143 68 48 153 270 366 209\n683 361 39 124 516 444 350 268 140 65 49 156 267 363 206\n691 366 40 128 512 440 346 264 136 61 50 160 263 359 202\n699 371 41 131 509 437 343 261 133 58 51 163 260 356 199\n707 377 42 134 506 434 340 258 130 55 52 166 257 353 196\n716 382 43 137 503 431 337 255 127 52 53 169 254 350 193\n724 387 44 140 500 428 334 252 124 49 54 172 251 347 190\n732 392 45 144 496 424 330 248 120 45 55 176 247 343 186\n740 398 46 147 493 421 327 245 117 42 56 179 244 340 183\n749 403 47 150 490 418 324 242 114 39 57 182 241 337 180\n757 408 48 153 487 415 321 239 .111 36 58 185 238 334 177\n765 413 49 156 484 412 318 236 108 33 59 188 235 331 174\n773 419 50 160 480 408 314 232 104 29 60 192 231 327 170","Nr. 28 - T~g der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1121\nEinkünfte Elternrenten\nAusgleichsrenten\n(brutto)\nAnzu- Beschädigte mit einer MdE um Anzu- Aus-\nrechnen- rechnen- gleichs-\naus übrige Stufen- des Ein- Stufen- des Ein- renten\ngegen- Ein- zahl kommen 100 90 80 60 Voll- Halb- zahl kommen Witwen Eltern- Eltern-\nwärtiger künfte v.H. v.H. oder oder waisen waisen paare teile\nErwerbs- 70 v.H. 50 V. H.\ntätigkeit\nbis zu bis zu\nDM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM\n781 424 51 163 477 405 311 229 101 26 61 195 228 324 167\n790 429 52 166 474 402 308 226 98 23 62 198 225 321 164\n798 434 53 169 471 399 305 223 95 20 63 201 222 318 161\n806 439 54 172 468 396 302 220 92 17 64 204 219 315 158\n814 445 55 176 464 392 298 216 88 13 65 208 215 311 154\n823 450 56 179 461 389 295 213 85 10 66 211 212 308 151\n831 455 57 182 458 386 292 210 82 7 67 214 209 305 148\n839 460 58 185 455 383 289 207 79 4 68 217 206 302 145\n847 466 59 188 452 380 286 204 76 1 69 220 203 299 142\n856 471 60 192 448 376 282 200 72 0 70 224 199 295 138\n864 476 61 195 445 373 279 197 69 71 227 196 292 135\n872 481 62 198 442 370 276 194 66 72 230 193 289 132\n880 487 63 201 439 367 273 191 63 73 233 190 286 129\n889 492 64 204 436 364 270 188 60 74 236 187 283 126\n897 497 65 208 432 360 266 184 56 75 240 183 279 122\n905 502 66 211 429 357 263 181 53 76 243 180 276 119\n913 508 67 214 426 354 260 178 50 77 246 177 273 116\n921 513 68 217 423 351 257 175 47 78 249 174 270 113\n930 518 69 220 420 348 254 172 44 79 252 171 267 110\n938 523 70 224 416 344 250 168 40 80 256 167 263 106\n946 529 71 227 413 341 247 165 37 81 259 164 260 103\n954 534 72 230 410 338 244 162 34 82 262 161 257 100\n963 539 73 233 407 335 241 159 31 83 265 158 254 97\n971 544 74 236 404 332 238 156 28 84 268 155 251 94\n979 550 75 240 400 328 234 152 24 85 272 151 247 90\n987 555 76 243 397 325 231 149 21 86 275 148 244 87\n996 560 77 246 394 322 228 146 18 87 278 145 241 84\n1004 565 78 249 391 319 225 143 15 88 281 142 238 81\n1012 570 79 252 388 316 222 140 12 89 284 139 235 78\n1020 576 80 256 384 312 218 136 8 90 288 135 231 74\n1029 581 81 259 381 309 215 133 5 91 291 132 228 71\n1037 586 82 262 378 306 212 130 2 92 294 129 225 68\n1045 591 83 265 375 303 209 127 0 93 297 126 222 65\n1053 597 84 268 372 300 206 124 94 300 123 219 62\n1061 602 85 272 368 296 202 120 95 304 119 215 58\n1070 607 86 275 365 293 199 117 96 307 116 212 55\n1078 612 87 278 362 290 196 114 97 310 113 209 52\n1086 618 88 281 359 287 193 111 98 313 110 206 49\n1094 623 89 284 356 284 190 108 99 316 107 203 46\n1103 628 90 288 352 280 186 104 100 320 103 199 42\n1111 633 91 291 349 277 183 101 101 323 100 196 39\n1119 639 92 294 346 274 180 98 102 326 97 193 36\n1127 644 93 297 343 271 177 95 103 329 94 190 33\n1136 649 94 300 340 268 174 92 104 332 91 187 30\n1144 654 95 304 336 264 170 88 105 336 87 183 26\n1152 660 96 307 333 261 167 85 106 339 84 180 23\n1160 665 97 310 330 258 164 82 107 342 81 177 20\n1169 670 98 313 327 255 161 79 108 345 78 174 17\n1177 675 99 316 324 252 158 76 109 348 75 171 14\n1185 681 100 320 320 248 154 72 110 352 71 167 10\n1193 686 101 323 317 245 151 69 111 355 68 164 7\n1201 691 102 326 314 242 148 66 112 358 65 161 4\n1210 696 103 329 311 239 145 63 113 361 62 158 1\n1218 701 104 332 308 236 142 60 114 364 59 155 0\n1226 707 105 336 304 232 138 56 115 368 55 151\n1234 712 106 339 301 229 135 53 116 371 52 148\n1243 717 107 342 298 226 132 50 117 374 49 145\n1251 722 108 345 295 223 129 47 118 377 46 142\n1259 728 109 348 292 220 126 44 119 380 43 139\n1267 733 110 352 288 216 122 40 120 384 39 135\n1276 738 111 355 285 213 119 37 121 387 36 132\n1284 743 112 358 282 210 116 34 122 390 33 129\n1292 749 113 361 279 207 113 31 123 393 30 126\n1300 754 114 364 276 204 110 28 124 396 27 123\n1309 759 115 368 272 200 106 24 125 400 23 119\n1317 764 116 371 269 197 103 21 126 403 20 116\n1325 770 117 374 266 194 100 18 127 406 17 113\n1333 775 118 377 263 191 97 15 128 409 14 110\n1341 780 119 380 260 188 94 12 129 412 11 107\n1350 785 120 384 256 184 90 8 130 416 7 103\n1358 791 121 387 253 181 87 5 131 419 4 100","1122 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nEinkünfte Elternrenten\nAusgleichsrenten\n(brutto)\nAnzu- Beschädigte mit einer MdE um Anzu- Aus-\nrechnen- rechnen- gleichs-\naus übrige Stufen- des Ein- Stufen- des Ein- renten\ngegen- Ein- zahl kommen 100 90 80 60 Voll- Halb- zahl kommen Witwen Eltern- Eltern-\nwärtiger künfte V. H. v.H. oder oder waisen waisen paare teile\nErwerbs- 70 V. H. 50 v.H.\ntätigkeit\nbis zu bis zu\nDM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM\n1366 796 122 390 250 178 84 2 132 422 1 97\n1374 801 123 393 247 175 81 0 133 425 0 94\n1383 806 124 396 244 172 78 134 428 91\n1391 812 125 400 240 168 74 135 432 87\n1399 817 126 403 237 165 71 136 435 84\n1407 822 127 406 234 162 68 137 438 81\n1416 827 128 409 231 159 65 138 441 78\n1424 832 129 412 228 156 62 139 444 75\n1432 838 130 416 224 152 58 140 448 71\n1440 843 131 419 221 149 55 141 451 68\n1449 848 132 422 218 146 52 142 454 65\n1457 853 133 425 215 143 49 143 457 62\n1465 859 134 428 212 140 46 144 460 59\n1473 864 135 432 208 136 42 145 464 55\n1481 869 136 435 205 133 39 146 467 52\n1490 874 137 438 202 130 36 147 470 49\n1498 880 138 441 199 127 33 148 473 46\n1506 885 139 444 196 124 30 149 476 43\n1514 890 140 448 192 120 26 150 480 39\n1523 895 141 451 189 117 23 151 483 36\n1531 901 142 454 186 114 20 152 486 33\n1539 906 143 457 183 111 17 153 489 30\n1547 911 144 460 180 108 14 154 492 27\n1556 916 145 464 176 104 10 155 496 23\n1564 922 146 467 173 101 7 156 499 20\n1572 927 147 470 170 98 4 157 502 17\n1580 932 148 473 167 95 1 158 505 14\n1589 937 149 476 164 92 0 159 508 11\n1597 943 150 480 160 88 160 512 7\n1605 948 151 483 157 85 161 515 4\n1613 953 152 486 154 82 162 518 1\n1621 958 153 489 151 79 163 521 0\n1630 963 154 492 148 76 164 524\n1638 969 155 496 144 72 165 528\n1646 974 156 499 141 69 166 531\n1654 979 157 502 138 66 167 534\n1663 984 158 505 135 63 168 537\n1671 990 159 508 132 60 169 540\n1679 995 160 512 128 56 170 544\n1687 1000 161 515 125 53 171 547\n1696 1005 162 518 122 50 172 550\n1704 1011 163 521 119 47 173 553\n1712 1016 164 524 116 44 174 556\n1720 1021 165 528 112 40 175 560\n1729 1026 166 531 109 37 176 563\n1737 1032 167 534 106 34 177 566\n1745 1037 168 537 103 31 178 569\n1753 1042 169 540 100 28 179 572\n1761 1047 170 544 96 24 180 576\n1770 1053 171 547 93 21 181 579\n1778 1058 172 550 90 18 182 582\n1786 1063 173 553 87 15 183 585\n1794 1068 174 556 84 12 184 588\n1803 1074 175 560 80 8 185 592\n1811 1079 176 563 77 5 186 595\n1819 1084 177 566 74 2 187 598\n1827 1089 178 569 71 0 188 601\n1836 1094 179 572 68 189 604\n1844 1100 180 576 64 190 608\n1852 1105 181 579 61 191 611\n1860 1110 182 582 58 192 614\n1869 1115 183 585 55 193 617\n1877 1121 184 588 52 194 620\n1885 1126 185 592 48 195 624\n1893 1131 186 595 45 196 627\n1901 1136 187 598 42 197 630\n1910 1142 188 601 39 198 633\n1918 1147 189 604 36 199 636\n1926 1152 190 608 32 200 640\n1934 1157 191 611 29 201 643\n1943 1163 192 614 26 202 646","Nr. 28 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1992 1123\nEinkünfte Elternrenten\nAusgleichsrenten\n(brutto)\nAnzu- Beschädigte mit einer MdE um Anzu- Aus-\nrechnen- rechnen- gleichs-\naus übrige Stufen- des Ein- Stufen- des Ein- renten\ngegen- Ein- zahl kommen 100 90 80 60 Voll- Halb- zahl kommen Witwen Eltern- Eltern-\nwärtiger künfte v.H. v.H. oder oder waisen waisen paare teile\nErwerbs- 70 v. H. 50 v.H.\ntätigkeit\nbis zu bis zu\nDM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM DM\n1951 1168 193 617 23 203 649\n1959 1173 194 620 20 204 652\n1967 1178 195 624 16 205 656\n1976 1184 196 627 13 206 659\n1984 1189 197 630 10 207 662\n1992 1194 198 633 7 208 665\n2000 1199 199 636 4 209 668\n2009 1205 200 640 0 210 672\n2017 1210 201 643 211 675\n2025 1215 202 646 212 678\n2033 1220 203 649 213 681\n2041 1225 204 652 214 684\n2050 1231 205 656 215 688\n2058 1236 206 659 216 691\n2066 1241 207 662 217 694\n2074 1246 208 665 218 697\n2083 1252 209 668 219 700\n2091 1257 210 672 220 704\n2099 1262 211 675 221 707\n2107 1267 212 678 222 710\n2116 1273 213 681 223 713\n2124 1278 214 684 224 716\n2132 1283 215 688 225 720\n2140 1288 216 691 226 723\n2148 1294 217 694 227 726\n2157 1299 218 697 228 729\n2165 1304 219 700 229 732\n2173 1309 220 704 230 736\n2181 1315 221 707 231 739\n2190 1320 222 710 232 742\n2198 1325 223 713 233 745\n2206 1330 224 716 234 748\n2214 1336 225 720 235 752\n2223 1341 226 723 236 755\n2231 1346 227 726 237 758\n2239 1351 228 729 238 761\n2247 1356 229 732 239 764\n2256 1362 230 736 240 768\n2264 1367 231 739 241 771\n2272 1372 232 742 242 774\n2280 1377 233 745 243 777\n2288 1383 234 748 244 780\n2297 1388 235 752 245 784\n2305 1393 236 755 246 787\n2313 1398 237 758 247 790\n2321 1404 238 761 248 793\n2330 1409 239 764 249 796\n2338 1414 240 768 250 800\n2346 1419 241 771 251 803\n2354 1425 242 774 252 806\n2363 1430 243 777 253 809\n2371 1435 244 780 254 812\n2379 1440 245 784 255 816\n2387 1446 246 787 256 819\n2396 1451 247 790 257 822\n2404 1456 248 793 258 825\n2412 1461 249 796 259 828\n2420 1467 250 800 260 832"]}