{"id":"bgbl1-1992-13-5","kind":"bgbl1","year":1992,"number":13,"date":"1992-03-19T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/13#page=28","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1992-13-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1992/bgbl1_1992_13.pdf#page=28","order":5,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 8","page":500,"pdf_page":28,"num_pages":1,"content":["500                                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1992, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 8, ausgegeben am 12. März 1992\nTag                                                                             I n h a It                                                                              Seite\n18. 2. 92      Verordnung zur Neufassung der ECE-Regelung Nr.. 25 über einheitliche Vorschriften für die Genehmi-\ngung von in Fahrzeugsitze einbezogenen und von nicht einbezogenen Kopfstützen (Verordnung zur\nECE-Regelung Nr. 25) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           182\n18. 2. 92      Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 35 über einheitliche Vorschriften für die\nGenehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich der Anordnung der fußbetätigten Einrichtungen (Verordnung\nzur ECE-Regelung Nr. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .             183\n25. 2. 92       Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 75 über einheitliche Vorschriften für die\nGenehmigung der Luftreifen für Krafträder (Verordnung .zur ECE-Regelung Nr. 75) . . . . . . . . . . . . . . . .                                              184\n31 . 1. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte\ninternationaler Kindesentführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .               185\n5. 2. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge\nund des Protokolls über die Rechtsstellung der Flüchtlinge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                             186\n6. 2. 92      Bekann1machung über das Erlöschen völkerrechtlicher Übereinkünfte der Deutschen Demokratischen\nRepublik mit Nicaragua . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           187\n10. 2. 92       Bekanntmachung der deutsch-malawischen Vereinbarung über Finanzielle Zusammenarbeit.. . . . . . .                                                            189\n10. 2. 92       Bekanntmachung des deutsch-peruanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                            190\n11. 2. 92       Bekanntmachung des deutsch-malischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . .                                                           191\n12. 2. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Europäischen Sozialcharta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                              192\n12. 2. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Vorrechte und lmmuni-\ntäten der Vereinten Nationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .             193\n12. 2. 92      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über diplomatische Bezie-\nhungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   194\n13. 2. 92       Bekanntmachung zu dem Europäischen Auslieferungsübereinkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                              194\n13. 2. 92       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens zur friedlichen Erledigung internatio-\nnaler Streitfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  196\nDie Neufassung der ECE-Regelung Nr. 25, die ECE-Regelung Nr. 35 mit den Anhängen 1 bis 4 und die ECE-Rege/ung Nr. 75 mit den\nAnhängen 1 bis 11 werden als Anlagebände zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des Bundes-\ngesetzblattes Teil II werden die Anlagebände auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags übersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlagebände: 6,12 DM (5,12 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,12 DM.\nPreis des Anlagebandes (ECE-Regelung Nr. 25): 8,68 DM (7,68 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9,68 DM.\nPreis des Anlagebandes (ECE-Regelung Nr. 35): 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nPreis des Anlagebandes (ECE-Regelung Nr. 75): 8,68 DM (7,68 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9,68 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}