{"id":"bgbl1-1991-8-4","kind":"bgbl1","year":1991,"number":8,"date":"1991-02-13T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/8#page=58","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1991-8-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1991/bgbl1_1991_8.pdf#page=58","order":4,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 4","page":286,"pdf_page":58,"num_pages":1,"content":["286                                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1991, Teil                                    1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 4, ausgegeben am 9. Februar 1991\nTag                                                                                I n h a It                                                                                   Seite\n1. 2. 91         Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 13. November 1987 zum Schutz von\nHeimtieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            402\n2.   8. 90       Bekanntmachung des deutsch-sowjetischen Abkommens über Jugendaustausch . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                            413\n21. 12. 90        Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von\nDiskriminierung der Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                  416\n28. 12. 90        Bekanntmachung des deutsch-beninischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . .                                                                  419\n4.    1. 91      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens zum Schutz der Ozon-\nschicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       420\n4.   1. 91       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem\nAbbau der Ozonschicht führen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                        421\n8.    1. 91      Bekanntmachung des deutsch-schwedischen Abkommens über die frühzeitige Benachrichtigung bei\nnuklearen Unfällen sowie über den Informations- und Erfahrungsaustausch bezüglich kerntechnischer\nSicherheit und Strahlenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                     421\nPreis dieser Ausgabe: 6,12 DM (5,12 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,12 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Kölri 3 99-509, Bl2 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nABI. EG\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift                                                                           - Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr./Seite                       vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n7. 12. 90       Verordnung (EWG) Nr. 3546/90 der Kommission zur Durchführung der\nRegelung der Begrer:i.zung der Garantie für Sc h a f- und Z i e g e n -\nf I e i s c h sowie zur Anderung der in Ecu ausgedrückten Preise und\nBeträge infolge der Währungsneufestsetzung vom 5. Januar 1990 für das\nWirtschaftsjahr 1991                                                                                                       L 344/23                      12. 12. 90\n11. 12. 90        Verordnung (EWG) Nr. 3562/90 der Kommission zur Änderung der\nVerordnung (EWG) Nr. 2814/90 mit Durchführungsbestimmungen zur\nDefinition der zu schweren Schlachtkörpern gemästeten L ä m m e r                                                          L 347/11                      12. 12. 90"]}