{"id":"bgbl1-1991-37-5","kind":"bgbl1","year":1991,"number":37,"date":"1991-06-25T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/37#page=54","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1991-37-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1991/bgbl1_1991_37.pdf#page=54","order":5,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 17","page":1302,"pdf_page":54,"num_pages":1,"content":["1302                                                Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1991, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 17, ausgegeben am 22. Juni 1991\nTag                                                                    Inhalt                                                                                Seite\n18. 6. 91      Gesetz zu dem Abkommen vom 8. Dezember 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland\nund der Republik Polen über Sozlale Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                   741\nneu: 826-2-36; 826-2-25; 824-2\n7. 5. 91      Bekanntmachung des deutsch-tschechoslowakischen Abkommens über die gegenseitige Errichtung\nvon Kultur- und Informationszentren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • . .        757\n23. 5. 91      Bekanntmachung des deutsch-tunesischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit ... '. . . • . .                                                  760\n23. 5. 91      Bekanntmachung des deutsch-tunesischen Abkommens über die Umweltschutzmaßnahme Lac lchkeul                                                         762\n28. 5. 91      Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung des Europarates sowie über die Änderung\nihres Artikels 26 ..................•...........................................· . . . . • . .                                                    763\nPreis dieser Ausgabe: 6,12 DM (5,12 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,12 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz.beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nABI. EG\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift                                                        - Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr./Seite                        vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n7. 5. 91      Verordnung (EWG) Nr. 1185/91 der Kommission zur Festsetzung der\nReferenzpreise für Aprikosen für das Wirtschaftsjahr 1991                                               L 115/17                          8. 5. 91\n7. 5. 91      Verordnung (EWG) Nr. 1186/91 der Kommission zur Festsetzung der im\nWirtschaftsjahr 1991 auf Spanien und Portugal anwendbaren gemein-\nschaftlichen Angebotspreise für A p r i k o s e n                                                       L 115/19                          8. 5. 91\n7. 5. 91      Verordnung (EWG) Nr. 1187/91 der Kommission über den Verkauf von\nzur Ausfuhr in die Sowjetunion bestimmtem R i n d f I e i s c h aus Interven-\ntionsbeständen nach der Verordnung (EWG) Nr. 2539/84, zur Änderung\nder Verordnung (EWG) Nr. 569/88 und zur Aufhebung der Verordnung\n(EWG) Nr. 387/91                                                                                        L 115/21                          8. 5. 91\n8. 5. 91      Verordnung (EWG) Nr. 1216/91 der Kommission zur Festsetzung der\nReferenzpreise für Pf I au m e n für das Wirtschaftsjahr 1991                                           L 116/48                          9. 5. 91\n8. 5. 91      Verordnung (EWG) Nr. 1217/91 der Kommission zur Festsetzung der\nfür das Wirtschaftsjahr 1991 auf Spanien und Portugal anwendbaren\ngemeinschaftlichen Angebotspreise für Pf i r s i c h e einschließlich\nBrugnolen und Nektarin~n                                                                                L 116/50                          9. 5. 91"]}