{"id":"bgbl1-1990-68-7","kind":"bgbl1","year":1990,"number":68,"date":"1990-12-18T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/68#page=27","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-68-7/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_68.pdf#page=27","order":7,"title":"Vierte Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure","law_date":"1990-12-13T00:00:00Z","page":2707,"pdf_page":27,"num_pages":38,"content":["Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2707\nVierte Verordnung\nzur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure\nVom 13. Dezember 1990\nAuf Grund der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Regelung h) Nach § 61 wird folgender Teil VII a eingefügt:\nvon Ingenieur- und Architektenleistungen vom 4. Novem-\nber 1971 (BGBI. 1 S. 1745, 1749), die durch das Gesetz „Teil Vlla\nvom 12. November 1984 (BGBI. 1 S. 1337) geändert wor- Verkehrsplanerische Leistungen\nden sind, verordnet die Bundesregierung: § 61 a Honorar für verkehrsplanerische Leistun-\ngen\".\nArtikel 1 i) ,,§ 70 Auftrag über Anlagen innerhalb und außer-\nhalb von Bauwerken\" wird gestrichen.\nDie Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vom\n17. September 1976 (BGBI. 1 S. 2805, 3616), zuletzt ge- j) An die Überschrift von § 76 werden die Worte „ von\nändert durch die Verordnung vom 17. März 1988 (BGBI. 1 Anlagen der Technischen Ausrüstung\" angefügt.\nS. 359), wird wie folgt geändert:\nk) Teil XIII wird wie folgt gefaßt:\n1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: „Teil XIII\na) An die Überschrift von § 24 werden die Worte „ von Vermessungstechnische Leistungen\nGebäuden\" angefügt. § 96 Anwendungsbereich\nb) ,,§ 30 Rationalisierungsfachmann im Wohnungs- § 97 Grundlagen des Honorars bei der Ent-\nbau\" wird gestrichen. wurfsvermessung\nc) Nach § 36 wird folgender § 36a eingefügt: § 97 a Honorarzonen für Leistungen bei der Ent-\nwurfsvermessung\n,,§ 36a Honorarzonen für Leistungen bei Flächen-\n§ 97 b Leistungsbild Entwurfsvermessung\nnutzungsplänen\".\n§ 98 Grundlagen des Honorars bei der Bau-\nd) Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: vermessung\n,,§ 39a Honorarzonen für Leistungen bei Bebau- § 98 a Honorarzonen für Leistungen bei der Bau-\nungsplänen\". vermessung\ne) Die §§ 48 bis 49a werden durch folgende Para- § 98 b Leistungsbild Bauvermessung\ngraphen ersetzt: § 99 Honorartafel für Grundleistungen bei der\n,,§ 48 Honorarzonen für Leistungen bei Umwelt- Vermessung\nverträglichkeitsstudien § 100 Sonstige vermessungstechnische Lei-\n§ 48 a Leistungsbild Umweltverträglichkeitsstudie stungen.\"\n§ 48 b Honorartafel für Grundleistungen bei\nUmweltverträglichkeitsstudien 2. § 5 wird wie folgt geändert:\n§ 49 Honorarzonen für Leistungen bei Land- a) In Absatz 2 Satz 3 wird das Wort „Koordinierungs-\nschaftspflegerischen Begleitplänen aufwand\" durch die Worte „Koordinierungs- und\n§ 49 a Leistungsbild Landschaftspflegerischer Einarbeitungsaufwand\" ersetzt.\nBegleitplan b) In Absatz 4 Satz 1 wird das Wort „zuvor\" ge-\n§ 49 b Honorarzonen für Leistungen bei Pflege- strichen.\nund Entwicklungsplänen\n§ 49c Leistungsbild Pflege- und Entwicklungs- 3. § 6 Aos. 2 wird wie folgt gefaßt:\nplan\n.,(2) Werden Leistungen des Auftragnehmers oder\n§ 49 d Honorartafel für Grundleistungen bei\nseiner Mitarbeiter nach Zeitaufwand berechnet, so\nPflege- und Entwicklungsplänen\".\nkann für jede Stunde folgender Betrag berechnet\nf) An die Überschrift von§ 59 werden die Worte „von werden:\nIngenieurbauwerken und Verkehrsanlagen\" ange-\n1. für den Auftragnehmer 70 bis 155 DM,\nfügt.\n2. für Mitarbeiter, die\ng) § 61 wird wie folgt gefaßt:\ntechnische oder wirtschaftliche\n,,§ 61 Bau- und landschaftsgestalterische Be- Aufgaben erfüllen, soweit sie\nratung\". nicht unter Nummer 3 fallen, 65 bis 110 DM,","2708 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n3. für Technische Zeichner und „ 13. fernmeldetechnische Einrichtungen und\nsonstige Mitarbeiter mit vergleich- andere zentrale Einrichtungen der Fern-\nbarer Qualifikation, die meldetechnik für Ortsvermittlungsstellen\ntechnische oder wirtschaftliche sowie Anlagen der Maschinentechnik,\nAufgaben erfüllen, 55 bis 80 DM.\" die nicht überwiegend der Ver- und Ent-\nsorgung des Gebäudes zu dienen\n4. § 7 Abs. 2 wird wie folgt geändert: bestimmt sind, soweit der Auftragnehmer\ndiese fachlich nicht plant oder ihre Aus-\na) In Nummer 1 werden die Worte „außer Fern- führung fachlich nicht überwacht;\nsprechgebühren im Ortsnetz des Geschäftssitzes Absatz 4 bleibt unberührt.\"\ndes Auftragnehmers,\" gestrichen.\nc) In Absatz 6 Nr. 1 wird die Zahl „ 12\" durch die Zahl\nb) Nummer 8 wird wie folgt gefaßt: ,, 13\" ersetzt.\n„8. im Falle der Vereinbarung eines Zeithonorars\nnach § 6 die Kosten für Vermessungsfahr- 6. In § 12 Nr. 2 werden nach dem Wort „Garagenbau-\nzeuge und andere Meßfahrzeuge, die mit ten\" das Semikolon durch ein Komma ersetzt und das\numfangreichen Meßinstrumenten ausgerüstet Wort „Parkhäuser,\" eingefügt.\nsind, sowie für hochwertige Geräte, die für\nVermessungsleistungen und für andere meß- 7. § 13 wird wie folgt geändert:\ntechnische Leistungen verwandt werden.\"\na) In Absatz 1 werden in den Nummern 1 bis 5 jeweils\nim zweiten Spiegelstrich die Worte „ökologischen\n5. § 10 wird wie folgt geändert: Anforderungen\" ersetzt durch die Worte „Anforde-\na) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz eingefügt: rungen an Schutz, Pflege und Entwicklung von\nNatur und Landschaft\".\n,,(4a) Zu den anrechenbaren Kosten für Grund-\nleistungen bei Freianlagen rechnen insbesondere b) Absatz 3 wird wie folgt gefaßt:\nauch die Kosten für folgende Bauwerke und Anla- ,,(3) Bei der Zurechnung einer Freianlage in die\ngen, soweit sie der Auftragnehmer plant oder ihre Honorarzone sind entsprechend dem Schwierig-\nAusführung überwacht: keitsgrad der Planungsanforderungen die Bewer-\ntungsmerkmale Anforderungen an die Einbindung\n1. Einzelgewässer mit überwiegend ökologischen\nin die Umgebung, an Schutz, Pflege und Entwick-\nund landschaftsgestalterischen Elementen,\nlung von Natur und Landschaft und der gestalteri-\n2. Teiche ohne Dämme, schen Anforderungen mit je bis zu acht Punkten,\n3. flächenhafter Erdbau zur Geländegestaltung, die Bewertungsmerkmale Anzahl der Funktionsbe--\nreiche sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen\n4. einfache Durchlässe und Uferbefestigungen als\nmit je bis zu sechs Punkten zu bewerten.\"\nMittel zur Geländegestaltung, soweit keine Lei-\nstungen nach Teil VIII erforderlich sind,\n8. § 14 wird wie folgt gefaßt:\n5. Lärmschutzwälle als Mittel zur Geländegestal-\ntung, ,,§ 14\nObjektliste für Freianlagen\n6. Stützbauwerke und Geländeabstützungen\nohne Verkehrsbelastung als Mittel zur Gelände- Nachstehende Freianlagen werden nach Maßgabe\ngestaltung, soweit keine Leistungen nach § 63 der in § 13 genannten Merkmale in der Regel folgen-\nAbs. 1 Nr. 3 bis 5 erforderlich sind, den Honorarzonen zugerechnet:\n7. Stege und Brücken, soweit keine Leistungen 1 . Honorarzone 1:\nnach Teil VIII erforderlich sind, Geländegestaltungen mit Einsaaten in der freien\n8. Wege ohne Eignung für den regelmäßigen Landschaft;\nFahrverkehr mit einfachen Entwässerungsver- Windschutzpflanzungen;\nhältnissen sowie andere Wege und befestigte\nSpielwiesen, Ski- und Rodelhänge ohne techni-\nFlächen, die als Gestaltungselement der Frei-\nsche Einrichtungen;\nanlagen geplant werden und für die Leistungen\nnach Teil VII nicht erforderlich sind.\" 2. Honorarzone II:\nb) Absatz 5 wird wie folgt geändert: Freiflächen mit einfachem Ausbau bei kleineren\nSiedlungen, bei Einzelbauwerken und bei landwirt-\naa) Nummer 4 wird wie folgt gefaßt:\nschaftlichen Aussiedlungen;\n,,4. die nichtöffentliche Erschließung (DIN 276,\nBegleitgrün an Verkehrsanlagen, soweit nicht in\nKostengruppe 2.2) sowie die Abwasser-\nHonorarzone I oder III erwähnt; Grünverbindungen\nund Versorgungsanlagen und die\nohne besondere Ausstattung; Ballspielplätze\nVerkehrsanlagen (DIN 276, Kosten-\n(Bolzplätze); Ski- und Rodelhänge mit technischen\ngruppen 5.3 und 5. 7), soweit der Auftrag-\nEinrichtungen; Sportplätze ohne Laufbahnen oder\nnehmer sie weder plant noch ihre Ausfüh-\nohne sonstige technische Einrichtungen; Gelände-\nrung überwacht,\".\ngestaltungen und Pflanzungen für Deponien, Hal-\nbb) In Nummer 12 wird am Ende der Punkt durch den und Entnahmestellen; Pflanzungen in der\nein Komma ersetzt; folgende Nummer 13 wird freien Landschaft, soweit nicht in Honorarzone 1\nangefügt: erwähnt; Ortsrandeingrünungen;","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2709\n3. Honorarzone III: Darstellen der räumlichen und gestalterischen\nFreiflächen bei privaten und öffentlichen Bauwer- Konzeption mit erläuternden Angaben, insbe-\nken, soweit nicht in Honorarzonen II, IV oder V sondere zur Geländegestaltung, Biotopver-\nerwähnt; besserung und -vernetzung, vorhandenen\nVegetation, Neupflanzung, Flächenverteilung\nBegleitgrün an Verkehrsanlagen mit erhöhten der Grün-, Verkehrs-, Wasser-, Spiel- und\nAnforderungen an Schutz, Pflege und Entwicklung Sportflächen; ferner Klären der Randgestal-\nvon Natur und Landschaft; tung und der Anbindung an die Umgebung\".\nFlächen für den Arten- und Biotopschutz, soweit\nbb) In Nummer 3 werden die Grundleistungen wie\nnicht in Honorarzone IV oder V erwähnt;\nfolgt gefaßt:\nEhrenfriedhöfe, Ehrenmale; Kombinationsspiel-\n,,Durcharbeiten des Planungskonzepts (stu-\nfelder, Sportanlagen Typ D und andere Sport-\nfenweise Erarbeitung einer zeichnerischen\nanlagen, soweit nicht in Honorarzone II oder IV\nLösung) unter Berücksichtigung städtebau-\nerwähnt;\nlicher, gestalterischer, funktionaler, techni-\nCamping-, Zelt- und Badeplätze, Kleingarten- scher, bauphysikalischer, wirtschaftlicher,\nanlagen; energiewirtschaftlicher (zum Beispiel hinsicht-\nlich rationeller Energieverwendung und der\n4. Honorarzone IV:\nVerwendung erneuerbarer Energien) und\nFreiflächen mit besonderen topographischen oder landschaftsökologischer Anforderungen unter\nräumlichen Verhältnissen bei privaten und öffent- Verwendung der Beiträge anderer an der Pla-\nlichen Bauwerken; nung fachlich Beteiligter bis zum vollständigen\ninnerörtliche Grünzüge, Oberflächengestaltungen Entwurf\nund Pflanzungen für Fußgängerbereiche; exten- Integrieren der Leistungen anderer an der Pla-\nsive Dachbegrünungen; nung fachlich Beteiligter\nFlächen für den Arten- und Biotopschutz mit diffe- Objektbeschreibung mit Erläuterung von Aus-\nrenzierten Gestaltungsansprüchen oder mit Bio- gleichs- und Ersatzmaßnahmen nach Maß-\ntopverbundfunktionen; gabe der naturschutzrechtlichen Eingriffsrege-\nSportanlagen Typ A bis C, Spielplätze, Sport- lung\nstadien, Freibäder, Golfplätze;\nZeichnerische Darstellung des Gesamtent-\nFriedhöfe, Parkanlagen, Freilichtbühnen, Schul- wurfs, zum Beispiel durchgearbeitete, voll-\ngärten, naturkundliche Lehrpfade und -gebiete; ständige Vorentwurfs- und/oder Entwurfs-\nzeichnungen (Maßstab nach Art und Größe\n5. Honorarzone V:\ndes Bauvorhabens; bei Freianlagen: im Maß-\nHausgärten und Gartenhöfe für hohe Repräsen- stab 1 : 500 bis 1 : 100, insbesondere mit\ntationsansprüche, Terrassen- und Dachgärten, Angaben zur Verbesserung der Biotopfunk-\nintensive Dachbegrünungen; tion, zu Vermeidungs-, Schutz-, Pflege- und\nFreiflächen im Zusammenhang mit historischen Entwicklungsmaßnahmen sowie zur differen-\nAnlagen; historische Parkanlagen, Gärten und zierten Bepflanzung; bei raumbildenden Aus-\nPlätze; bauten: im Maßstab 1 : 50 bis 1 : 20, insbe-\nsondere mit Einzelheiten der Wandabwicklun-\nbotanische und zoologische Gärten;\ngen, Farb-, Licht- und Materialgestaltung),\nFreiflächen mit besonderer Ausstattung für hohe gegebenenfalls auch Detailpläne mehrfach\nBenutzungsansprüche, Garten- und Hallen- wiederkehrender Raumgruppen\nschauen.\"\nVerhandlungen mit Behörden und anderen an\nder Planung fachlich Beteiligten über die\n9. § 15 wird wie folgt geändert: Genehmigungsfähigkeit\na) Absatz 2 wird wie folgt geändert: Kostenberechnung nach DIN 276 oder nach\naa) In Nummer 2 werden die sechste und die dem wohnungsrechtlichen Berechnungsrecht\nachte Grundleistung wie folgt gefaßt: Zusammenfassen aller Entwurfsunterlagen\".\n,,Klären und Erläutern der wesentlichen städ-\ncc) In Nummer 4 werden in der vierten Grundlei-\ntebaulichen, gestalterischen, funktionalen,\nstung nach dem Wort „Bei\" die Worte: ,,Frei-\ntechnischen, bauphysikalischen, wirtschaft-\nanlagen und\" eingefügt.\nlichen, energiewirtschaftlichen (zum Beispiel\nhinsichtlich rationeller Energieverwendung dd) In Nummer 5 werden die Grundleistungen wie\nund der Verwendung erneuerbarer Energien) folgt gefaßt:\nund landschaftsökologischen zusammen- ,,Durcharbeiten der Ergebnisse der Leistungs-\nhänge, Vorgänge und Bedingungen, sowie der phasen 3 und 4 (stufenweise Erarbeitung und\nBelastung und Empfindlichkeit der betroffenen Darstellung der Lösung) unter Berücksichti-\nÖkosysteme\", gung städtebaulicher, gestalterischer, funktio-\n„Bei Freianlagen: Erfassen, Bewerten und naler, technischer, bauphysikalischer, wirt-\nErläutern der ökosystemaren Strukturen und schaftlicher, energiewirtschaftlicher (zum Bei-\nzusammenhänge, zum Beispiel Boden, Was- spiel hinsichtlich rationeller Energieverwen-\nser, Klima, Luft, Pflanzen- und Tierwelt, sowie dung und der Verwendung erneuerbarer Ener-","2710 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\ngien) und landschaftsökologischer Anforde- c) Nach Absatz 2 werden folgende Absätze angefügt:\nrungen unter Verwendung der Beiträge ande- ,,(3) Wird das Überwachen der Herstellung des\nrer an der Planung fachlich Beteiligter bis zur\nObjekts hinsichtlich der Einzelheiten der Gestal-\nausführungsreifen Lösung\ntung an einen Auftragnehmer in Auftrag gegeben,\nZeichnerische Darstellung des Objekts mit dem Grundleistungen nach den Leistungsphasen 1\nallen für die Ausführung notwendigen Einzel- bis 7, jedoch nicht nach der Leistungsphase 8,\nangaben, zum Beispiel endgültige, vollstän- übertragen wurden, so kann für diese Leistung ein\ndige Ausführungs-, Detail- und Konstruktions- besonderes Honorar schriftlich vereinbart werden.\nzeichnungen im Maßstab 1 : 50 bis 1 : 1, bei\nFreianlagen je nach Art des Bauvorhabens im (4) Bei Umbauten und Modernisierungen im\nMaßstab 1 : 200 bis 1 : 50, insbesondere Sinne des § 3 Nr. 5 und 6 können neben den in\nBepflanzungspläne, mit den erforderlichen Absatz 2 erwähnten Besonderen Leistungen ins-\ntextlichen Ausführungen besondere die nachstehenden Besonderen Lei-\nstungen vereinbart werden:\nBei raumbildenden Ausbauten: Detaillierte\nDarstellung der Räume und Raumfolgen im maßliches, technisches und verformungsgerechtes\nMaßstab 1 : 25 bis 1 : 1, mit den erforderlichen Aufmaß\ntextlichen Ausführungen; Materialbestimmung Schadenskartierung\nErarbeiten der Grundlagen für die anderen an Ermitteln von Schadensursachen\nder Planung fachlich Beteiligten und lntegrie-\nrung ihrer Beiträge bis zur ausführungsreifen Planen und Überwachen von Maßnahmen zum\nLösung Schutz von vorhandener Substanz\nFortschreiben der Ausführungsplanung wäh- Organisation von Betreuungsmaßnahmen für Nut-\nrend der Objektausführung\". zer und andere Planungsbetroffene\nb) In Nummer 8 wird nach der ersten Grundleistung Mitwirken an Betreuungsmaßnahmen für Nutzer\neingefügt: und andere Planungsbetroffene\n„Überwachen der Ausführung von Tragwerken Wirkungskontrollen von Planungsansatz und Maß-\nnach § 63 Abs. 1 Nr. 1 und 2 auf Übereinstimmung nahmen im Hinblick auf die Nutzer, zum Beispiel\nmit dem Standsicherheitsnachweis\". durch Befragen.\"\n10. Die Honorartafel zu § 16 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\n„Honorartafel zu§ 16 Abs. 1\nAn rechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n50000 3660 4460 4460 5520 5520 7110 7110 8170 8170 8970\n60000 4390 5340 5340 6600 6600 8480 8480 9750 9750 10690\n70000 5130 6230 6230 7680 7680 9880 9880 11 330 11 330 12430\n80000 5850 7100 7100 8770 8770 11 250 11 250 12930 12930 14170\n90000 6590 7990 7990 9850 9850 12640 12640 14500 14500 15900\n100 000 7320 8860 8860 10900 10900 13970 13970 16020 16020 17 550\n200000 14630 17500 17 500 21330 21330 27070 27070 30900 30900 33 770\n300000 21 950 25930 25930 31 240 31240 39220 39220 44530 44530 48510\n400000 29260 34140 34140 40660 40660 50420 50420 56940 56940 61 820\n500 000 36580 42190 42190 49670 49670 60890 60890 68370 68370 73980\n600000 42240 48830 48830 57610 57610 70770 70770 79550 79550 86130\n700 000 46970 54650 54650 64890 64890 80260 80260 90500 90500 98180\n800000 51 040 59820 59820 71520 71 520 89080 89080 100780 100 780 109 560\n900000 54450 64330 64330 77500 77500 97240 97240 110 440 110 440 120 340\n1 000000 57200 68180 68180 82810 82810 104 750 104 750 119 350 119 350 130 350\n2 000 000 104 090 123 310 123 310 149 050 149 050 187 550 187 550 213 290 213 290 232 540\n3000 000 151 030 178 530 178 530 215 270 215270 270380 270 380 307120 307120 334 730\n4000000 197 890 233 750 233 750 281 490 281 490 353 210 353 210 400 950 400 950 436 810\n5 000 000 244 750 288 860 288 860 347 710 347 710 436040 436 040 494 890 494 890 539 000\n6000000 293 700 343 420 343 420 409 640 409 640 508 970 508970 575190 575190 624800\n7 000 000 342 650 397 870 397 870 471 460 471 460 581 790 581 790 655 380 655 380 710 600\n8000000 391 600 452 320 452320 533 280 533 280 654 720 654 720 735 680 735 680 796400\n9000000 440 550 506 770 506 770 595100 595100 727 650 727 650 815 980 815 980 882 200\n10000 000 489 500 561 330 561 330 657 030 657030 800 580 800 580 896 280 896 280 968 000\n20000000 979 000 1113200 1 113 200 1 291 400 1 291 400 1 558 700 1 558 700 1 736 900 1 736 900 1 870 000\n30 000 000 1468500 1 654 400 1 654 400 1 901 900 1 901 900 2 272 600 2 272 600 2 520 100 2 520 100 2 706 000\n40000000 1 958 000 2 185 700 2185 700 2 489 300 2 489 300 2 944 700 2 944 700 3 248 300 3 248 300 3 476 000\n50 000 000 2 447 500 2 720 300 2 720 300 3 083 300 3 083 300 3 627 800 3 627 800 3 990 800 3 990 800 4 262 500\".","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2711\n11. § 17 wird wie folgt geändert:\na) Die Honorartafel zu Absatz 1 wird wie folgt gefaßt:\n„Honorartafel zu§ 17 Abs. 1\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n40000 4390 5380 5380 6690 6690 8660 8660 9970 9970 10 960\n50000 5 460 6680 6680 8320 8320 10760 10 760 12400 12400 13 620\n60000 6 510 7960 7960 9 910 9 910 12830 12830 14 770 14 770 16 230\n70000 7560 9240 9240 11 500 11 500 14870 14 870 17130 17 130 18 810\n80000 8 590 10 510 10 510 13 060 13060 16 900 16900 19450 19 450 21 360\n90000 9 610 11 750 11 750 14 610 14610 18880 18880 21 740 21 740 23870\n100 000 10 620 12 970 12 970 16120 16120 20830 20830 23980 23980 26330\n200000 20090 24440 24440 30250 30250 38960 38960 44 770 44 770 49130\n300 000 28380 34380 34380 42380 42380 54370 54370 62380 62380 68380\n400 000 35550 42830 42830 52540 52540 67100 67100 76800 76800 84080\n500 000 41 530 49730 49730 60680 60680 77100 77100 88040 88040 96250\n600 000 49830 59060 59060 71 360 71 360 89800 89800 102100 102100 111 320\n700 000 58140 68170 68170 81 550 81 550 101 630 101 630 115 060 115 060 125 070\n800 000 66440 77090 77090 91 300 91 300 112 640 112 640 126 830 126 830 137 500\n900 000 74 750 85 790 85790 100 530 100 530 122 650 122 650 137 390 137 390 148 390\n1000000 83050 94290 94290 109 270 109 270 131 780 131 780 146 740 146 740 157 960\n2 000 000 166 100 183 480 183 480 206 580 206 580 241 340 241 340 264440 264 440 281 820\n3 000 000 249 150 273 900 273900 306 790 306 790 356180 356180 389 070 389 070 413 820\".\nb) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz angefügt: vereinbaren, daß die Grundleistungen für diese\nLeistungsphasen höher bewertet werden, als in § 15\n,,(3) Werden Ingenieurbauwerke und Verkehrs-\nanlagen, die innerhalb von Freianlagen liegen, von Abs. 1 vorgeschrieben ist.\"\ndem Auftragnehmer gestalterisch in die Umgebung\neingebunden, dem Grundleistungen bei Freian- 13. § 25 Abs. 2 wird wie folgt gefaßt:\nlagen übertragen sind, so kann ein Honorar für ,,(2) Für Leistungen des raumbildenden Ausbaus in\ndiese Leistungen schriftlich vereinbart werden. bestehenden Gebäuden ist eine Erhöhung der Hono-\nHonoraransprüche nach Teil VII bleiben unberührt.\" rare um einen Vomhundertsatz schriftlich zu vereinba-\nren. Bei der Vereinbarung der Höhe des Zuschlags ist\n12. § 24 wird wie folgt gefaßt: insbesondere der Schwierigkeitsgrad der Leistungen\nzu berücksichtigen. Bei durchschnittlichem Schwierig-\n,,§ 24\nkeitsgrad der Leistungen kann ein Zuschlag von 25 bis\nUmbauten und Modernisierungen von Gebäuden 50 v. H. vereinbart werden. Sofern nicht etwas ande-\n(1) Honorare für Leistungen bei Umbauten und res schriftlich vereinbart ist, gilt ab durchschnittlichem\nModernisierungen im Sinne des § 3 Nr. 5 und 6 sind Schwierigkeitsgrad ein Zuschlag von 25 v. H. als ver-\nnach den anrechenbaren Kosten nach § 10, der einbart.\"\nHonorarzone, der der Umbau oder die Modernisierung\nbei sinngemäßer Anwendung des § 11 zuzuordnen 14. § 30 wird aufgehoben.\nist, den Leistungsphasen des § 15 und der Honorar-\ntafel des § 16 mit der Maßgabe zu ermitteln, daß eine 15. Nach § 36 wird folgender § 36a eingefügt:\nErhöhung der Honorare um einen Vomhundertsatz\nschriftlich zu vereinbaren ist. Bei der Vereinbarung der ,,§ 36a\nHöhe des Zuschlags ist insbesondere der Schwierig- Honorarzonen\nkeitsgrad . der Leistungen zu berücksichtigen. Bei für Leistungen bei Flächennutzungsplänen\ndurchschnittlichem Schwierigkeitsgrad der Leistungen\nkann ein Zuschlag von 20 bis 33 v. H. vereinbart (1) Die Honorarzone wird bei Flächennutzungs-\nwerden. Sofern nicht etwas anderes schriftlich verein- plänen auf Grund folgender Bewertungsmerkmale\nbart ist, gilt ab durchschnittlichem Schwierigkeitsgrad ermittelt:\nein Zuschlag von 20 v. H. als vereinbart. 1 . Honorarzone 1:\n(2) Werden bei Umbauten und Modernisierungen im Flächennutzungspläne mit sehr geringen Planungs-\nSinne des § 3 Nr. 5 und 6 erhöhte Anforderungen in anforderungen, das heißt mit\nder Leistungsphase 1 bei der Klärung der Maßnah-\n- sehr geringen Anforderungen aus den topo-\nmen und Erkundung der Substanz, oder in der Lei-\ngraphischen Verhältnissen und geologischen\nstungsphase 2 bei der Beurteilung der vorhandenen\nSubstanz auf ihre Eignung zur Übernahme in die Gegebenheiten,\nPlanung oder in der Leistungsphase 8 gestellt, so - sehr geringen Anforderungen aus der baulichen\nkönnen die Vertragsparteien anstelle der Verein- und landschaftlichen Umgebung und Denkmal-\nbarung eines Zuschlags nach Absatz 1 schriftlich pflege,","2712 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n- sehr geringen Anforderungen an die Nutzung, überdurchschnittlichen Anforderungen an die\nsehr geringe Dichte, Umweltvorsorge sowie an die ökologischen\n- sehr geringen gestalterischen Anforderungen, Bedingungen;\n- sehr geringen Anforderungen an die Erschlie- 5. Honorarzone V:\nßung, Flächennutzungspläne mit sehr hohen Planungs-\n- sehr geringen Anforderungen an die Umwelt- anforderungen, das heißt mit\nvorsorge sowie an die ökologischen Bedingun- - sehr hohen Anforderungen aus den topographi-\ngen; schen Verhältnissen und geologischen Gege-\n2. Honorarzone 11: benheiten,\nFlächennutzungspläne mit geringen Planungsan- - sehr hohen Anforderungen aus der baulichen\nforderungen, das heißt mit und landschaftlichen Umgebung und Denkmal-\npflege,\n- geringen Anforderungen aus den topographi-\nschen Verhältnissen und geologischen Gege- - sehr hohen Anforderungen an die Nutzung,\nbenheiten, sehr hohe Dichte,\ngeringen Anforderungen aus der baulichen - sehr hohen gestalterischen Anforderungen,\nund landschaftlichen Umgebung und Denkmal- - sehr hohen Anforderungen an die Erschlie-\npflege, ßung,\n- geringen Anforderungen an die Nutzung, sehr hohen Anforderungen an die Umweltvor-\ngeringe Dichte, sorge sowie an die ökologischen Bedingungen.\n- geringen gestalterischen Anforderungen, (2) Sind für einen Flächennutzungsplan Bewer-\n- geringen Anforderungen an die Erschließung, tungsmerkmale aus mehreren Honorarzonen\nanwendbar und bestehen deswegen Zweifel, welcher\n- geringen Anforderungen an die Umweltvor-\nHonorarzone der Flächennutzungsplan zugerechnet\nsorge sowie an die ökologischen Bedingungen;\nwerden kann, so ist die Anzahl der Bewertungspunkte\n3. Honorarzone III: nach Absatz 3 zu ermitteln; der Flächennutzungsplan\nFlächennutzungspläne mit durchschnittlichen ist nach der Summe der Bewertungspunkte folgenden\nPlanungsanforderungen, das heißt mit Honorarzonen zuzurechnen:\n- durchschnittlichen Anforderungen aus den 1. Honorarzone 1:\ntopographischen Verhältnissen und geologi- Ansätze mit bis zu 9 Punkten,\nschen Gegebenheiten, 2. Honorarzone II:\n- durchschnittlichen Anforderungen aus der bau- Ansätze mit 10 bis 14 Punkten,\nlichen und landschaftlichen Umgebung und\nDenkmalpflege, 3. Honorarzone III:\nAnsätze mit 15 bis 19 Punkten,\n- durchschnittlichen Anforderungen an die Nut-\nzung, durchschnittliche Dichte, 4. Honorarzone IV:\n- durchschnittlichen gestalterischen Anforderun- Ansätze mit 20 bis 24 Punkten,\ngen, 5. Honorarzone V:\n- durchschnittlichen Anforderungen an die Ansätze mit 25 bis 30 Punkten.\nErschließung,\n(3) Bei der Zurechnung eines Flächennutzungs-\n- durchschnittlichen Anforderungen an die plans in die Honorarzonen sind entsprechend dem\nUmweltvorsorge sowie an die ökologischen Schwierigkeitsgrad der Planungsanforderungen die in\nBedingungen; Absatz 1 genannten Bewertungsmerkmale mit je bis\n4. Honorarzone IV: zu 5 Punkten zu bewerten.\"\nFlächennutzungspläne mit überdurchschnittlichen\nPlanungsanforderungen, das heißt mit 16. § 37 Abs. 2 wird wie folgt geändert:\n- überdurchschnittlichen Anforderungen aus den a) In Nummer 1 werden in der fünften Grundleistung\ntopographischen Verhältnissen und geologi- die Worte „und der Schwierigkeitsmerkmale\"\nschen Gegebenheiten, gestrichen.\n- überdurchschnittlichen Anforderungen aus der b) In Nummer 2 werden in der zweiten Grundleistung\nbaulichen und landschaftlichen Umgebung und nach dem Wort „Zustands\" die Worte „unter Ver-\nDenkmalpflege, wendung hierzu vorliegender Fachbeiträge\" einge-\nfügt und die neunte Besondere Leistung wie folgt\n- überdurchschnittlichen Anforderungen an die\ngefaßt:\nNutzung, überdurchschnittliche Dichte,\n„Statistische und örtliche Erhebungen sowie\n- überdurchschnittlichen gestalterischen Anfor-\nBedarfsermittlungen, zum Beispiel Versorgung,\nderungen,\nWirtschafts-, Sozial- und Baustruktur sowie sozio-\n- überdurchschnittlichen Anforderungen an die kulturelle Struktur, soweit nicht in den Grundlei-\nErschließung, stungen erfaßt\".","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2713\nc) In Nummer 3 werden die Besonderen Leistungen Durchführen der Beteiligung von Behörden und\nwie folgt gefaßt: Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind und\nvon der Planung berührt werden können\".\n,,Mitwirken an der Öffentlichkeitsarbeit des Auftrag-\ngebers einschließlich Mitwirken an Informations-\nschriften und öffentlichen Diskussionen sowie 17. § 38 wird wie folgt gefaßt:\nErstellen der dazu notwendigen Planungsunter-\nlagen und Schriftsätze ,,§ 38\nVorbereiten, Durchführen und Auswerten der Ver- Honorartafel\nfahren im Sinne des§ 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs für Grundleistungen bei Flächennutzungsplänen\nVorbereiten, Durchführen und Auswerten der Ver- (1) Die Mindest- und Höchstsätze der Honorare für\nfahren im Sinne des§ 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs die in § 37 aufgeführten Grundleistungen bei Flächen-\nErstellen von Sitzungsvorlagen, Arbeitsheften und nutzungsplänen sind in der nachfolgenden Honorar-\nanderen Unterlagen tafel festgesetzt.\nHonorartafel zu § 38 Abs. 1\n-·-·\nZone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nVE von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM\n5000 1 650 1 860 1 860 2070 2070 2270 2270 2480 2480 2690\n10000 3300 3 710 3 710 4130 4130 4540 4540 4950 4950 5360\n20000 5280 5940 5940 6600 6600 7260 7260 7920 7920 8580\n40000 9240 10400 10400 11 550 11 550 12 710 12 710 13860 13860 15 020\n60000 12 540 14 110 14110 15 680 15 680 17 240 17 240 18 810 18 810 20380\n80000 15 490 17 430 17 430 19 370 19 370 21 300 21 300 23240 23240 25180\n100 000 18 040 20300 20300 22550 22550 24 810 24810 27060 27060 29320\n150 000 23 760 26 730 26730 29700 29700 32670 32670 35640 35640 38 610\n200000 28600 32180 32180 35 750 35 750 39330 39330 42900 42900 46480\n250 000 33000 37130 37130 41 250 41 250 45380 45380 49500 49500 53630\n300 000 37620 42320 42320 47030 47030 51 730 51 730 56430 56430 61130\n350 000 42350 47650 47650 52940 52940 58240 58240 63530 63530 68830\n400 000 45 760 51 480 51 480 57200 57200 62920 62920 68640 68640 74360\n450 000 48 510 54580 54580 60640 60640 66 710 66 710 72770 72770 78840\n500 000 51 700 58160 58160 64630 64630 71 090 71 090 77550 77550 84010\n600 000 56 760 63860 63860 70950 70950 78050 78050 85140 85140 92240\n700 000 60060 67 570 67570 75080 75080 82580 82580 90090 90090 97600\n800000 63360 71 280 71 280 79200 79200 87120 87120 95040 95040 102 960\n900 000 65340 73 510 73 510 81 680 81 680 89840 89840 98 010 98010 106180\n1000000 68200 76730 76730 85250 85250 93780 93780 102 300 102 300 110 830\n1500000 75900 85390 85390 94880 94880 104 360 104 360 113 850 113 850 123 340\n2 000 000 79200 89100 89100 99000 99000 108 900 108 900 118 800 118 800 128 700\n3000 000 85800 96530 96530 107 250 107 250 117 980 117 980 128 700 128 700 139 430\n(2) Die Honorare sind nach Maßgabe der Ansätze 3. für die darzustellenden Flächen nach § 5 Abs. 2\nnach Absatz 3 zu berechnen. Sie sind für die Einzel- Nr. 4 des Baugesetzbuchs sowie nach § 5 Abs. 2\nansätze der Nummern 1 bis 4 gemäß der Honorartafel Nr. 5, 8 und 10 des Baugesetzbuchs, die nicht\ndes Absatzes 1 getrennt zu berechnen und zum nach § 5 Abs. 4 des Baugesetzbuchs nur nach-\nZwecke der Ermittlung des Gesamthonorars zu addie- richtlich übernommen werden sollen,\nren. Dabei sind die Ansätze nach Nummern 1 bis 3 1 400 VE,\nje Hektar Fläche\ngemeinsam einer Honorarzone nach § 36a zuzuord-\nnen; der Ansatz nach Nummer 4 ist gesondert einer 4. für darzustellende Flächen, die nicht unter die\nHonorarzone zuzuordnen. Nummern 2 oder 3 oder Absatz 4 fallen, zum\nBeispiel Flächen für Landwirtschaft und Wald nach\n(3) Für die Ermittlung des Honorars ist von folgen- § 5 Abs. 2 Nr. 9 des Baugesetzbuchs\nden Ansätzen auszugehen:\nje Hektar Fläche 35VE.\n1. nach der für den Planungszeitraum entsprechend\nden Zielen der Raumordnung und Landesplanung (4) Gemeindebedarfsflächen und Sonderbauflächen\nanzusetzenden Zahl der Einwohner ohne nähere Darstellung der Art der Nutzung sind mit\ndem Hektaransatz nach Absatz 3 Nr. 2 anzusetzen.\nje Einwohner 10VE,\n(5) Liegt ein gültiger Landschaftsplan vor, der\n2. für die darzustellenden Bauflächen\nunverändert zu übernehmen ist, so ist ein Ansatz nach\nje Hektar Fläche 1 800 VE, Absatz 3 Nr. 3 für Flächen mit Darstellungen nach§ 5","2714 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nAbs. 2 Nr. 10 des Baugesetzbuchs nicht zu berück- ökonomischer oder ökologischer Sicht vorgesehen\nsichtigen; diese Flächen sind den Flächen nach ist, kann ein Zuschlag zum Honorar frei vereinbart\nAbsatz 3 Nr. 4 zuzurechnen. werden.\n(6) Das Gesamthonorar für Grundleistungen nach (10) § 20 gilt sinngemäß.\"\nden Leistungsphasen 1 bis 5, das nach den Absätzen\n1 bis 5 zu berechnen ist, beträgt mindestens 4 500 18. Nach § 39 wird folgender § 39 a eingefügt:\nDeutsche Mark. Die Vertragsparteien können ab-\n,,§ 39a\nweichend von Satz 1 bei Auftragserteilung ein Zeit-\nhonorar nach § 6 schriftlich vereinbaren. Honorarzonen\nfür Leistungen bei Bebauungsplänen\n(7) Ist nach Absatz 3 ein Einzelansatz für die Num-\nmern 1 bis 4 höher als 3 Millionen VE, so kann das Für die Ermittlung der Honorarzone bei Bebauungs-\nHonorar frei vereinbart werden. Wird ein Honorar nicht plänen gilt § 36a sinngemäß mit der Maßgabe, daß\nbei Auftragserteilung schriftlich vereinbart, so ist das der Bebauungsplan insgesamt einer Honorarzone\nHonorar als Zeithonorar nach § 6 zu berechnen. zuzurechnen ist.\"\n(8) Wird ein Auftrag über alle Leistungsphasen des 19. Die §§ 41 und 42 werden wie folgt gefaßt:\n§ 37 nicht einheitlich in einem Zuge, sondern für die\nLeistungsphasen einzeln in größeren Zeitabständen ,,§ 41\nausgeführt, so kann für den damit verbundenen Honorartafel\nerhöhten Aufwand ein Pauschalhonorar frei vereinbart für Grundleistungen bei Bebauungsplänen\nwerden.\n(1) Die Mindest- und Höchstsätze der Honorare für\n(9) Für Flächen von Flächennutzungsplänen nach die in § 40 aufgeführten Grundleistungen bei Bebau-\nAbsatz 3 Nr. 2 bis 4, für die eine umfassende ungsplänen sind nach der Fläche des Planbereichs in\nUmstrukturierung in baulicher, verkehrlicher, sozio- Hektar in der nachfolgenden Honorartafel festgesetzt.\nHonorartafel zu §41 Abs.1\nFläche Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nvon bis von bis von bis von bis von bis\nha DM DM DM DM DM\n0.5 750 2930 2930 5700 5700 8480 8480 11 250 11 250 13430\n1 1 500 5 210 5 210 10130 10130 15040 15040 19 950 19 950 23660\n2 3000 8 740 8740 16 880 16880 25010 25010 33150 33150 38890\n3 4500 11 830 11 830 22760 22760 33690 33690 44630 44630 51 960\n4 6000 14480 14480 27750 27750 41 020 41 020 54300 54300 62780\n5 7 500 17120 17120 32740 32740 48360 48360 63980 63980 73600\n6 9000 19240 19240 36680 36680 54110 54110 71 550 71 550 81 790\n7 10 330 21 070 21 070 40080 40080 59070 59070 78080 78080 88820\n8 11 320 22850 22850 43430 43430 64020 64020 84600 84600 96130\n9 12 310 24520 24520 46570 46570 68630 68630 90680 90680 102 880\n10 13300 26180 26180 49 710 49710 73230 73230 96750 96750 109 630\n11 14290 27750 27750 52660 52660 77550 77550 102 450 102 450 115 920\n12 15280 29140 29140 55220 55220 81 310 81 310 107 400 107 400 121 260\n13 16 280 30520 30520 57800 57800 85070 85070 112 350 112 350 126 590\n14 17 150 32160 32160 60900 60900 89630 89630 118 360 118 360 133 360\n15 17 970 33920 33920 64230 64230 94560 94560 124 880 124 880 140 820\n16 18800 35680 35680 67580 67580 99500 99500 131 410 131 410 148 290\n17 19 620 37420 37420 70920 70920 104410 104410 137 920 137 920 155 720\n18 20450 39190 39190 74270 74270 109 370 109 370 144 450 144450 163190\n19 21 280 40950 40950 77620 77620 114 300 114 300 150 970 150 970 170 640\n20 22100 42700 42700 80960 80960 119 240 119 240 157 500 157 500 178100\n21 22930 44330 44330 84080 84080 123 820 123 820 163 570 163 570 184 970\n22 23760 45980 45980 87 210 87210 128 410 128 410 169 640 169 640 191 860\n23 24560 47 610 47610 90320 90320 133 010 133 010 175 720 175 720 198 770\n24 25390 49250 49250 93430 93430 137 620 137 620 181 800 181 800 205 660\n25 26230 50900 50900 96550 96550 142 230 142 230 187 880 187 880 212 550\n30 29760 59220 59220 112 470 112 470 165 750 165 750 219 000 219 000 248460\n35 32970 67380 67380 128 170 128170 188 970 188 970 249 760 249 760 284170\n40 36200 75200 75200 143120 143120 211 080 211 080 279 000 279000 318 000\n45 39420 82400 82400 156 960 156 960 231 480 231 480 306 000 306 000 348 980\n50 42650 89250 89250 170 000 170 000 250 750 250750 331 500 331 500 378100\n60 47700 101 640 101 640 193 800 193 800 285 900 285 900 378 000 378000 431 940\n70 52080 112 420 112 420 214480 214480 316470 316470 418 530 418 530 478870\n80 56400 123 200 123 200 235 200 235 200 347120 347120 459 040 459 040 525 840\n90 60480 134 280 134 280 256 410 256 410 378 540 378 540 500 670 500 670 574 470\n100 64500 146 000 146 000 279100 279100 412 200 412 200 545 300 545300 626 800","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2715\n(2) Das Honorar ist nach der Größe des Plan- arbeitung der genehmigten Planfassung, Mitwirken\nbereichs zu berechnen, die dem Aufstellungsbeschluß am Sozialplan;\nzugrunde liegt. Wird die Größe des Planbereichs im\n4. städtebauliche Sonderleistungen, zum Beispiel\nförmlichen Verfahren geändert, so ist das Honorar für\nGutachten zu Einzelfragen der Planung, beson-\ndie Leistungsphasen, die bis zur Änderung der Größe\ndere Plandarstellungen und Modelle, Grenz-\ndes Planbereichs noch nicht erbracht sind, nach der\nbeschreibungen sowie Eigentümer- und Grund-\ngeänderten Größe des Planbereichs zu berechnen; stücksverzeichnisse, Beratungs- und Betreuungs-\ndie Honorarzone ist entsprechend zu überprüfen.\nleistungen, Teilnahme an Verhandlungen mit\n(3) Für Bebauungspläne, Behörden und an Sitzungen der Gemeindevertre-\ntungen nach Plangenehmigung;\n1. für die eine umfassende Umstrukturierung in bau-\nlicher, verkehrlicher, sozioökonomischer und öko- 5. städtebauliche Untersuchungen und Planungen im\nlogischer Sicht vorgesehen ist, Zusammenhang mit der Vorbereitung oder Durch-\nführung von Maßnahmen des besonderen Städte-\n2. für die die Erhaltung des Bestands bei besonders\nbaurechts;\nkomplexen Gegebenheiten zu sichern ist,\n6. Ausarbeiten von sonstigen städtebaulichen Sat-\n3. deren Planbereich insgesamt oder zum überwie-\nzungsentwürfen.\ngenden Teil als Sanierungsgebiet nach dem Bau-\ngesetzbuch festgelegt ist oder werden soll, (2) Die Honorare für die in Absatz 1 genannten\nkann ein Zuschlag zum Honorar frei vereinbart werden. Leistungen können auf der Grundlage eines detaillier-\nten Leistungskatalogs frei vereinbart werden. Wird ein\n(4) Die §§ 20, 38 Abs. 6 bis 8 und § 39 gelten Honorar nicht bei Auftragserteilung schriftlich verein-\nsinngemäß. bart, so ist das Honorar als Zeithonorar nach § 6 zu\n§ 42 berechnen.\"\nSonstige städtebauliche Leistungen\n20. § 44 wird wie folgt gefaßt:\n(1) Zu den sonstigen städtebaulichen Leistungen\nrechnen insbesondere: ,,§ 44\n1. Mitwirken bei der Ergänzung des Grundlagenmate- Anwendung von Vorschriften\nrials für städtebauliche Pläne und Leistungen; aus den Teilen II und V\n2. informelle Planungen, zum Beispiel Entwicklungs-, Die §§ 20, 36, 38 Abs. 8 und § 39 gelten sinn-\nStruktur-, Rahmen- oder Gestaltpläne. die der gemäß.\"\nLösung und Veranschaulichung von Problemen\ndienen, die durch die formellen Planarten nicht 21. § 45 Abs. 3 wird wie folgt gefaßt:\noder nur unzureichend geklärt werden können. Sie\n,,(3) Bei der Zurechnung eines Landschaftsplans in\nkönnen sich auf gesamte oder Teile von Gemein-\ndie Honorarzonen sind entsprechend dem Schwierig-\nden erstrecken;\nkeitsgrad der Planungsanforderungen die Bewertungs-\n3. Mitwirken bei der Durchführung des genehmigten merkmale topographische Verhältnisse, Flächen-\nBebauungsplans, soweit nicht in § 41 erfaßt, zum nutzung, Landschaftsbild und Bevölkerungsdichte mit\nBeispiel Programme zu Einzelmaßnahmen, Gut- je bis zu 6 Punkten, die Bewertungsmerkmale ökologi-\nachten zu Baugesuchen, Beratung bei Gestal- sche Verhältnisse sowie Umweltsicherung und\ntungsfragen, städtebauliche Oberleitung. Über- Umweltschutz mit je bis zu 9 Punkten zu bewerten.\"\n22. § 45b wird wie folgt geändert:\na) Die Honorartafel zu Absatz 1 wird wie folgt gefaßt:\n„ H o n o r a r t a f e I z u § 45 b A b s . 1\nFläche Zone 1 Zone II Zone III\nvon bis von bis von bis\nha DM DM DM\n1 000 20000 24 000 24 000 28000 28000 32000\n1 300 24 260 29110 29110 33970 33970 38820\n1 600 28 900 34 680 34 680 40450 40450 46230\n1 900 32880 39 460 39 460 46030 46030 52610\n2200 36 580 43 900 43900 51 220 51 220 58530\n2 500 40000 48 000 48000 56000 56000 64000\n3000 45 270 54 320 54 320 63370 63370 72430\n3 500 50320 60380 60380 70450 70450 80 510\n4000 55160 66190 66190 77 220 77220 88260\n4500 59 790 71 740 71 740 83 700 83700 95660\n5000 64 200 77040 77040 89880 89880 102 720\n5500 68390 82070 82070 95 740 95740 109 420\n6000 72380 86860 86860 101 340 101 340 115 810\n6500 76160 91 390 91 390 106 620 106 620 121 850","2716 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nFläche Zone 1 Zone II Zone III\nvon bis von bis von bis\nha DM DM DM\n7000 79720 95660 95660 111600 111 600 127 550\n7500 83130 99760 99760 116 380 116 380 133 010\n8000 86410 103 690 103 690 120 970 120 970 138 250\n8500 89540 107 450 107 450 125 350 125 350 143 260\n9000 92530 111 030 111 030 129 540 129 540 148 040\n9500 95370 114 450 114 450 133 520 133 520 152 600\n10000 98080 117 690 117 690 137 310 137 310 156 920\n11 000 103 200 123 840 123 840 144 480 144 480 165 120\n12000 108190 129 820 129 820 151 460 151 460 173100\n13000 113 020 135 630 135 630 158 230 158 230 180 840\n14000 117 720 141 270 141 270 164 810 164 810 188 360\n15000 122 280 146 730 146 730 171190 171 190 195 640\".\nb) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt: 2. Honorarzone II:\n,,(4) Das Honorar für Landschaftspläne mit einer Umweltverträglichkeitsstudien mit durchschnitt-\nGesamtfläche des Plangebiets über 15 000 ha lichem Schwierigkeitsgrad, insbesondere bei\nkann frei vereinbart werden. Wird ein Honorar nicht einem Untersuchungsraum\nbei Auftragserteilung schriftlich vereinbart, so ist das - mit durchschnittlicher Ausstattung an ökolo-\nHonorar als Zeithonorar nach § 6 zu berechnen.\" gisch bedeutsamen Strukturen,\n- mit mäßig gegliedertem Landschaftsbild,\n23. § 46 a wird wie folgt geändert:\n- mit durchschnittlich ausgeprägter Erholungs-\na) In Absatz 3 Nr. 2 wird das Wort „Pflanzgeboten\" nutzung,\ndurch das Wort „Pflanzpflichten\" ersetzt. - mit differenzierten Nutzungsansprüchen,\nb) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 4a eingefügt: - mit durchschnittlicher Empfindlichkeit gegen-\n,,(4a) Die Honorare sind nach den Darstellungen über Umweltbelastungen und Beeinträchtigun-\nder endgültigen Planfassung nach Leistungsphase gen von Natur und Landschaft,\n4 von § 46 zu berechnen. Kommt es nicht zur und bei Vorhaben und Maßnahmen mit durch-\nendgültigen Planfassung, so sind die Honorare schnittlicher potentieller Beeinträchtigungsinten-\nnach den Festsetzungen der mit dem Auftraggeber sität;\nabgestimmten Planfassung zu berechnen.\"\n3. Honorarzone III:\nUmweltverträglichkeitsstudien mit hohem Schwie-\n24. Die §§ 48 bis 49 a werden durch folgende Paragra-\nrigkeitsgrad, insbesondere bei einem Untersu-\nphen ersetzt:\nchungsraum\n,,§ 48\n- mit umfangreicher und vielgestaltiger Ausstat-\nHonorarzonen für Leistungen tung an ökologisch bedeutsamen Strukturen,\nbei Umweltverträglichkeitsstudien\n- mit stark gegliedertem Landschaftsbild,\n(1) Die Honorarzone wird bei Umweltverträglich-\nkeitsstudien auf Grund folgender Bewertungsmerk- - mit intensiv ausgeprägter Erholungsnutzung,\nmale ermittelt: - mit stark differenzierten oder kleinräumigen\n1. Honorarzone 1: Nutzungsansprüchen,\n- mit hoher Empfindlichkeit gegenüber Umwelt-\nUmweltverträglichkeitsstudien mit geringem\nbelastungen und Beeinträchtigungen von Natur\nSchwierigkeitsgrad, insbesondere bei einem\nUntersuchungsraum und Landschaft,\nund bei Vorhaben und Maßnahmen mit hoher\n- mit geringer Ausstattung an ökologisch bedeut-\npotentieller Beeinträchtigungsintensität.\nsamen Strukturen,\n- mit schwach gegliedertem Landschaftsbild, (2) Sind für eine Umweltverträglichkeitsstudie\nBewertungsmerkmale aus mehreren Honorarzonen\n- mit schwach ausgeprägter Erholungsnutzung,\nanwendbar und bestehen deswegen Zweifel, welcher\n- mit gering ausgeprägten und einheitlichen Nut- Honorarzone die Umweltverträglichkeitsstudie zuge-\nzungsansprüchen, rechnet werden kann, so ist die Anzahl der Bewer-\n- mit geringer Empfindlichkeit gegenüber Um- tungspunkte nach Absatz 3 zu ermitteln; die Umwelt-\nweltbelastungen und Beeinträchtigungen von verträglichkeitsstudie ist nach der Summe der Bewer-\nNatur und Landschaft, tungspunkte folgenden Honorarzonen zuzurechnen:\nund bei Vorhaben und Maßnahmen mit geringer 1. Honorarzone 1\npotentieller Beeinträchtigungsintensität; Umweltverträglichkeitsstudien mit bis zu 16 Punkten,","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2717\n2. Honorarzone II verträglichkeitsprüfung sind in den in Absatz 2 aufge-\nUmweltverträglichkeitsstudien mit 17 bis zu führten Leistungsphasen 1 ois 5 zusammengefaßt.\n30 Punkten, Sie sind in der nachfolgenden Tabelle in Vomhundert-\nsätzen der Honorare des § 48 b bewertet.\n3. Honorarzone III\nUmweltverträglichkeitsstudien mit 31 bis zu Bewertung der\n42 Punkten. Grundleistungen\nin v. H.\n(3) Bei der Zurechnung einer Umweltverträglich-\nder Honorare\nkeitsstudie in die Honorarzonen sind entsprechend\ndem Schwierigkeitsgrad der Aufgabenstellung die\nBewertungsmerkmale Ausstattung an ökologisch 1. Klären der Aufgabenstellung\nbedeutsamen Strukturen, Landschaftsbild, Erholungs- und Ermitteln des Leistungs-\numfangs 3\nnutzung sowie Nutzungsansprüche mit je bis zu sechs\nPunkten zu bewerten, die Bewertungsmerkmale 2. Ermitteln und Bewerten\nEmpfindlichkeit gegenüber Umweltbelastungen und der Planungsgrundlagen\nBeeinträchtigungen von Natur und Landschaft sowie\nVorhaben und Maßnahmen mit potentieller Beein- Bestandsaufnahme,\nBestandsbewertung und\nträchtigungsintensität mit je bis zu neun Punkten.\nzusammenfassende Darstellung 30\n§ 48a 3. Konfliktanalyse und Alternativen 20\nLeistungsbild Umweltverträglichkeitsstudie\n4. Vorläufige Fassung der Studie 40\n(1) Die Grundleistungen bei Umweltverträglichkeits-\nstudien zur Standortfindung als Beitrag zur Umwelt- 5. Endgültige Fassung der Studie 7\n(2) Das Leistungsbild setzt sich wie folgt zusammen:\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n1. Klären der Aufgabenstellung\nund Ermitteln des Leistungsumfangs\nAbgrenzen des Untersuchungsbereichs\nZusammenstellen der verfügbaren planungsrelevanten\nUnterlagen, insbesondere\n- örtliche und überörtliche Planungen und Unter-\nsuchungen\n- thematische Karten, Luftbilder und sonstige Daten\nErmitteln des Leistungsumfangs und ergänzender\nFachleistungen\nOrtsbesichtigungen\n2. Ermitteln und Bewerten\nder Planungsgrundlagen\na) Bestandsaufnahme\nErfassen auf der Grundlage vorhandener Unter- Einzeluntersuchungen zu natürlichen Grundlagen,\nlagen und örtlicher Erhebungen zur Vorbelastung und zu sozioökonomischen Frage-\n- des Naturhaushalts in seinen Wirkungszusam- stellungen\nmenhängen, insbesondere durch Landschafts- Sonderkartierungen\nfaktoren wie Relief, Geländegestalt, Gestein,\nPrognosen\nBoden, oberirdische Gewässer, Grundwasser,\nGeländeklima sowie Tiere und Pflanzen und Ausbreitungsberechnungen\nderen Lebensräume Beweissicherung\n- der Schutzgebiete, geschützten Landschafts- Aktualisierung der Planungsgrundlagen\nbestandteile und schützenswerten Lebensräume\nUntersuchen von Sekundäreffekten außerhalb des\n- der vorhandenen Nutzungen, Beeinträchtigungen Untersuchungsgebiets\nund Vorhaben\n- des Landschaftsbildes und der -struktur\n- der Sachgüter und des kulturellen Erbes","2718 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nGrundleistungen Besondere Leistungen\nb) Bestandsbewertung\nBewerten der Leistungsfähigkeit und der Empfind-\nlichkeit des Naturhaushalts und des Landschafts-\nbildes nach den Zielen und Grundsätzen des Natur-\nschutzes und der Landschaftspflege\nBewerten der vorhandenen und vorhersehbaren\nUmweltbelastungen der Bevölkerung sowie Beein-\nträchtigungen (Vorbelastung) von Natur und Land-\nschaft\nc) Zusammenfassende Darstellung der Bestandsauf-\nnahme und der -bewertung in Text und Karte\n3. K o n f I i kt an a I y s e u n d AI t e rn a t i v e n\nErmitteln der projektbedingten umwelterheblichen Wir-\nkungen\nVerknüpfen der ökologischen und nutzungsbezogenen\nEmpfindlichkeit des Untersuchungsgebiets mit den\nprojektbedingten umwelterheblichen Wirkungen und\nBeschreiben der Wechselwirkungen zwischen den\nbetroffenen Faktoren\nErmitteln konfliktarmer Bereiche und Abgrenzen der\nvertieft zu untersuchenden Alternativen\nÜberprüfen der Abgrenzung des Untersuchungsbe-\nreichs\nAbstimmen mit dem Auftraggeber\nZusammenfassende Darstellung in Text und Karte\n4. Vor I ä u f i g e Fass u n g de r Studie\nErarbeiten der grundsätzlichen Lösung der wesent- Erstellen zusätzlicher Hilfsmittel der Darstellung\nlichen Teile der Aufgabe in Text und Karte mit Alter- Vorstellen der Planung vor Dritten\nnativen\nDetailausarbeitungen in besonderen Maßstäben\na) Ermitteln, Bewerten und Darstellen für jede _sich\nwesentlich unterscheidende Lösung unter Berück-\nsichtigung des Vermeidungs- und/oder Ausgleichs-\ngebots\n- des ökologischen Risikos für den Naturhaushalt\n- der Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes\n- der Auswirkungen auf den Menschen, die Nut-\nzungsstruktur, die Sachgüter und das kulturelle\nErbe\nAufzeigen von Entwicklungstendenzen des Unter-\nsuchungsbereichs ohne das geplante Vorhaben\n(Status-qua-Prognose)\nb) Ermitteln und Darstellen voraussichtlich nicht aus-\ngleichbarer Beeinträchtigungen\nc) Vergleichende Bewertung der sich wesentlich unter-\nscheidenden Alternativen\nAbstimmen der vorläufigen Fassung der Studie mit\ndem Auftraggeber\n5. End g ü I t i g e Fass u n g d er St u d i e\nDarstellen der Umweltverträglichkeitsstudie in der vor-\ngeschriebenen Fassung in Text und Karte in der Regel\nim Maßstab 1 : 5 000 einschließlich einer nichttechni-\nschen Zusammenfassung","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2719\n§ 48b\nHonorartafel für Grundleistungen bei Umweltverträglichkeitsstudien\n(1) Die Mindest- und Höchstsätze der Honorare für die in§ 48a aufgeführten Grundleistungen bei Umweltverträg-\nlichkeitsstudien sind in der nachfolgenden Honorartafel festgesetzt.\nHonorartafel zu § 48 b Abs.\nFläche Zone 1 Zone II Zone III\nvon bis von bis von bis\nha DM DM DM\n50 12 000 14 810 14 810 17 480 17 480 19 950\n100 16 000 19 750 19 750 23300 23300 26600\n250 26000 32330 32330 38470 38470 44400\n500 40250 50500 50500 60650 60650 70600\n750 52630 66500 66500 80280 80280 94050\n1 000 64000 81 420 81 420 98830 98830 116 200\n1 250 74380 95000 95000 115 630 115 630 136 250\n1 500 84000 108 000 108 000 132 000 132 000 156 000\n1 750 94500 121 330 121 330 148 170 148170 175 000\n2000 104 000 133 330 133 330 162 670 162 670 192 000\n2500 121 250 155 420 155 420 189 580 189 580 223 750\n3000 138 000 175 500 175 500 213 000 213000 250 500\n3500 152 250 193 080 193 080 233 920 233 920 274 750\n4000 166 000 209 330 209 330 252 670 252 670 296 000\n4500 177 750 224250 224 250 270 750 270 750 317 250\n5000 190 000 239 170 239170 288 330 288330 337 500\n5500 203 500 253 920 253 920 304330 304 330 354 750\n6000 216 000 268000 268000 320 000 320000 372000\n6500 227 500 281 670 281 670 335 830 335 830 390 000\n7000 238 000 295 000 295000 352000 352 000 409000\n7 500 251 250 311 250 311 250 371 250 371 250 431 250\n8000 264 000 326 670 326 670 389 300 389 300 452000\n8500 276 250 342 830 342 830 409 420 409 420 476000\n9000 288 000 358 500 358 500 429 000 429000 499 500\n9500 299 250 374460 374460 449 670 449 670 524880\n10000 310 000 390 000 390000 470 000 470000 550000\n(2) Die Honorare sind nach der Gesamtfläche des\nBewertung der\nUntersuchungsraumes in Hektar zu berechnen.\nGrundleistungen\n(3) § 45 b Abs. 3 und 4 gilt sinngemäß. in v. H.\nder Honorare\n§ 49\nHonorarzonen für Leistungen\nbei Landschaftspflegerischen Begleitplänen 2. Ermitteln und Bewerten\nder Planungsgrundlagen\nFür die Ermittlung der Honorarzone für Leistungen\nBestandsaufnahme,\nbei landschaftspflegerischen Begleitplänen gilt § 48\nsinngemäß. Bestandsbewertung und\nzusammenfassende Darstellung 15 bis 22\n§ 49a\nLeistungsbild\nLandschaftspflegerischer Begleitplan 3. Ermitteln und Bewerten\ndes Eingriffs\n(1) Die Grundleistungen bei Landschaftspflege-\nrischen Begleitplänen sind in den in Absatz 2 auf- Konfliktanalyse\ngeführten Leistungsphasen 1 bis 5 zusammengefaßt. und -minderung der\nSie sind in der nachfolgenden Tabelle in Vomhundert- Beeinträchtigungen des\nsätzen der Honorare des Absatzes 3 bewertet. Naturhaushalts und\nLandschaftsbildes 25\nBewertung der\nGrundleistungen 4. Vorläufige Planfassung\nin v H.\nder Honorare Erarbeiten der wesent-\nlichen Teile einer Lösung\n1. Klären der Aufgabenstellung der Planungsaufgabe 40\nund Ermitteln des Leistungs-\numfangs 1 bis 3 5. Endgültige Planfassung 10","2720 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n(2) Das Leistungsbild setzt sich wie folgt zusammen:\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n1. Klären der Aufgabenstellung\nund Ermitteln des Leistungsumfangs\nAbgrenzen des Planungsbereichs\nZusammenstellen der verfügbaren planungsrelevanten\nUnterlagen, insbesondere\n- örtliche und überörtliche Planungen und Unter-\nsuchungen\n- thematische Karten, Luftbilder und sonstige Daten\nErmitteln des Leistungsumfangs und ergänzender\nFachleistungen\nAufstellen eines verbindlichen Arbeitspapiers\nOrtsbesichtigungen\n2. Ermitteln und Bewerten\nder Planungsgrundlagen\na) Bestandsaufnahme\nErfassen auf Grund vorhandener Unterlagen und\nörtlicher Erhebungen\n- des Naturhaushalts in seinen Wirkungszusam-\nmenhängen, insbesondere durch Landschafts-\nfaktoren wie Relief, Geländegestalt, Gestein,\nBoden, oberirdische Gewässer, Grundwasser,\nGeländeklima sowie Tiere und Pflanzen und\nderen Lebensräume\n- der Schutzgebiete, geschützten Landschafts-\nbestandteile und schützenswerten Lebensräume\n- der vorhandenen Nutzungen und Vorhaben\n- des Landschaftsbildes und der -struktur\n- der kulturgeschichtlich bedeutsamen Objekte\nErfassen der Eigentumsverhältnisse auf Grund vor-\nhandener Unterlagen\nb) Bestandsbewertung\nBewerten der Leistungsfähigkeit und Empfindlich-\nkeit des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes\nnach den Zielen und Grundsätzen des Naturschut-\nzes und der Landschaftspflege\nBewerten der vorhandenen Beeinträchtigungen von\nNatur und Landschaft (Vorbelastung)\nc) Zusammenfassende Darstellung der Bestandsauf-\nnahme und der -bewertung in Text und Karte\n3. Ermitteln und Bewerten des Eingriffs\na) Konfliktanalyse\nErmitteln und Bewerten der durch das Vorhaben zu\nerwartenden Beeinträchtigungen des Naturhaus-\nhalts und des Landschaftsbildes nach Art, Umfang,\nOrt und zeitlichem Ablauf\nb) Konfliktminderung\nErarbeiten von Lösungen zur Vermeidung oder Ver-\nminderung von Beeinträchtigungen des Naturhaus-\nhalts und des Landschaftsbildes in Abstimmung mit\nden an der Planung fachlich Beteiligten","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2721\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n------------------ ------------- ~ - - - - - - - - - - ~ - - - - - - - - - - - - - - - - - - + - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -\nc) Ermitteln der unvermeidbaren Beeinträchtigungen\nd) Überprüfen der Abgrenzung des Untersuchungs-\nbereichs\ne) Abstimmen mit dem Auftraggeber\nZusammenfassende Darstellung der Ergebnisse\nvon Konfliktanalyse und Konfliktminderung sowie\nder unvermeidbaren Beeinträchtigungen in Text und\nKarte\n4. Vor I ä u f i g e PI anfass u n g\nErarbeiten der grundsätzlichen Lösung der wesent-\nlichen Teile der Aufgabe in Text und Karte mit Alter-\nnativen\na) Darstellen und Begründen von Maßnahmen des\nNaturschutzes und der Landschaftspflege nach Art,\nUmfang, Lage und zeitlicher Abfolge einschließlich\nBiotopentwicklungs- und Pflegemaßnahmen, ins-\nbesondere Ausgleichs-, Ersatz-, Gestaltungs- und\nSchutzmaßnahmen sowie Maßnahmen nach § 3\nAbs. 2 des Bundesnaturschutzgesetzes\nb) Vergleichendes Gegenüberstellen von Beeinträchti-\ngungen und Ausgleich einschließlich Darstellen ver-\nbleibender, nicht ausgleichbarer Beeinträchtigungen\nc) Kostenschätzung\nAbstimmen der vorläufigen Planfassung mit dem Auf-\ntraggeber und der für Naturschutz und Landschafts-\npflege zuständigen Behörde\n5. E n d g ü I t i g e P I anfass u n g\nDarstellen des landschaftspflegerischen Begleitplans in\nder vorgeschriebenen Fassung in Text und Karte\n(3) Die Honorare sind bei einer Planung im Maßstab - geringer Aufwand für die Festlegung von Ziel-\ndes Flächennutzungsplans nach § 45 b, bei einer Pla- aussagen sowie Pflege- und Entwicklungsmaß-\nnung im Maßstab des Bebauungsplans nach§ 46a zu nahmen;\nberechnen. Anstelle eines Honorars nach Satz 1 kann\n2. Honorarzone II:\nein Zeithonorar nach § 6 vereinbart werden.\nPflege- und Entwicklungspläne mit durchschnitt-\n§ 49b lichem Schwierigkeitsgrad, insbesondere\nHonorarzonen für Leistungen durchschnittliche fachliche Vorgaben,\nbei Pflege- und Entwicklungsplänen - durchschnittliche Differenziertheit des floristi-\n(1) Die Honorarzone wird bei Pflege- und Entwick- schen Inventars oder der Pflanzengesellschaf-\nlungsplänen auf Grund folgender Bewertungsmerk- ten,\nmale ermittelt: - durchschnittliche Differenziertheit des faunisti-\nschen Inventars,\n1. Honorarzone 1:\n- durchschnittliche Beeinträchtigungen oder\nPflege- und Entwicklungspläne mit geringem Schädigungen von Naturhaushalt und Land-\nSchwierigkeitsgrad, insbesondere schaftsbild,\n- gute fachliche Vorgaben, durchschnittlicher Aufwand für die Festlegung\n- geringe Differenziertheit des floristischen Inven- von Zielaussagen sowie Pflege- und Entwick-\ntars oder der Pflanzengesellschaften, lungsmaßnahmen;\n- geringe Differenziertheit des faunistischen 3. Honorarzone 111:\nInventars, Pflege- und Entwicklungspläne mit hohem Schwie-\n- geringe Beeinträchtigungen oder Schädigun- rigkeitsgrad, insbesondere\ngen von Naturhaushalt und Landschaftsbild, - geringe fachliche Vorgaben,","2722 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n- starke Differenziertheit des floristischen Inven- gen oder Schädigungen von Naturhaushalt und Land-\ntars oder der Pflanzengesellschaften, schaftsbild und Aufwand für die Festlegung von Ziel-\n- starke Differenziertheit des faunistischen Inven- aussagen sowie Pflege- und Entwicklungsmaßnah-\ntars, men mit je bis zu 6 Punkten und die Bewertungsmerk-\nmale Differenziertheit des floristischen Inventars oder\n- umfangreiche Beeinträchtigungen oder Schädi- der Pflanzengesellschaften sowie Differenziertheit\ngungen von Naturhaushalt und Landschafts- des faunistischen Inventars mit je bis zu 9 Punkten zu\nbild,\nbewerten.\n- hoher Aufwand für die Festlegung von Ziel-\n§ 49c\naussagen sowie Pflege- und Entwicklungs-\nmaßnahmen. Leistungsbild Pflege- und Entwicklungsplan\n(2) Sind für einen Pflege- und Entwicklungsplan (1) Pflege- und Entwicklungspläne umfassen die\nBewertungsmerkmale aus mehreren Honorarzonen weiteren Festlegungen von Pflege und Entwicklung\nanwendbar und bestehen deswegen Zweifel, welcher (Biotopmanagement) von Schutzgebieten oder schüt-\nHonorarzone der Pflege- und Entwicklungsplan zuge- zenswerten Landschaftsteilen.\nrechnet werden kann, so ist die Anzahl der Bewer- (2) Die Grundleistungen bei Pflege- und Entwick-\ntungspunkte nach Absatz 3 zu ermitteln; der Pflege- lungsplänen sind in den in Absatz 3 aufgeführten\nund Entwicklungsplan ist nach der Summe der Bewer- Leistungsphasen 1 bis 4 zusammengefaßt. Sie sind in\ntungspunkte folgenden Honorarzonen zuzurechnen: der nachfolgenden Tabelle in Vomhundertsätzen der\n1. Honorarzone 1: Honorare des § 49 d bewertet.\nPflege- und Entwicklungspläne bis zu 13 Punkten, Bewertung der\nGrundleistungen\n2. Honorarzone II:\nin v. H.\nPflege- und Entwicklungspläne mit 14 bis 24 Punkten, der Honorare\n3. Honorarzone 111:\n1. Zusammenstellen der Ausgangs-\nPflege- und Entwicklungspläne mit 25 bis 34 Punkten.\nbedingungen 1 bis 5\n(3) Bei der Zurechnung eines Pflege- und Entwick- 2. Ermitteln der Planungsgrundlagen 20 bis 50\nlungsplans in die Honorarzonen ist entsprechend dem\nSchwierigkeitsgrad der Planungsanforderungen das 3. Konzept der Pflege- und\nBewertungsmerkmal fachliche Vorgaben mit bis zu Entwicklungsmaßnahmen 20 bis 40\n4 Punkten, die Bewertungsmerkmale Beeinträchtigun- 4. Endgültige Planfassung 5\n(3) Das Leistungsbild setzt sich wie folgt zusammen:\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n1. Zusammenstellen\nder Ausgangsbedingungen\nAbgrenzen des Planungsbereichs\nZusammenstellen der planungsrelevanten Unterlagen,\ninsbesondere\n- ökologische und wissenschaftliche Bedeutung des\nPlanungsbereichs\nSchutzzweck\n- Schutzverordnungen\nEigentümer\n2. E r m i t t e I n d e r P I a n u n g s g r u n d I a g e n\nErfassen und Beschreiben der natürlichen Grundlagen Flächendeckende detaillierte Vegetationskartierung\nErmitteln von Beeinträchtigungen des Planungsbe- Eingehende zoologische Erhebungen einzelner Arten\nreichs oder Artengruppen\n3. Konzept\nder Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen\nErfassen und Darstellen von\n- Flächen, auf denen eine Nutzung weiter betrieben\nwerden soll\n- Flächen, auf denen regelmäßig Pflegemaßnahmen\ndurchzuführen sind","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2723\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n- Maßnahmen zur Verbesserung der ökologischen\nStandortverhältnisse\n- Maßnahmen zur Änderung der Biotopstruktur\nVorschläge für\n- gezielte Maßnahmen zur Förderung bestimmter\nTier- und Pflanzenarten\n- Maßnahmen zur Lenkung des Besucherverkehrs\n- Maßnahmen zur Änderung der rechtlichen Vor-\nschriften\n- die Durchführung der Pflege- und Entwicklungs-\nmaßnahmen\nHinweise für weitere wissenschaftliche Untersuchungen\nKostenschätzung der Pflege- und Entwicklungsmaß-\nnahmen\nAbstimmen der Konzepte mit dem Auftraggeber\n4. E n d g ü I t i g e P I anfass u n g\nDarstellen des Pflege- und Entwicklungsplans in der\nvorgeschriebenen Fassung in Text und Karte\n(4) Sofern nicht vor Erbringung der Grundleistungen\netwas anderes schriftlich vereinbart ist, sind die Lei-\nstungsphase 1 mit 1 vom Hundert sowie die Lei-\nstungsphasen 2 und 3 mit jeweils 20 vom Hundert der\nHonorare des § 49 d zu bewerten.\n§ 49d\nHonorartafel für Grundleistungen\nbei Pflege- und Entwicklungsplänen\n(1) Die Mindest- und Höchstsätze der Honorare für\ndie in§ 49c aufgeführten Grundleistungen bei Pflege-\nund Entwicklungsplänen sind in der nachfolgenden\nHonorartafel festgesetzt.\nH o n o r a r t a f e I z u § 49 d A b s . 1\nFläche Zone 1 Zone II Zone III\nvon bis von bis von bis\nha DM DM DM\n5 4380 8 750 8750 13130 13130 17 500\n10 5500 11 000 11 000 16500 16500 22000\n15 6 310 12 620 12620 18940 18940 25250\n20 6940 13880 13880 20810 20 810 27750\n30 8060 16120 16120 24190 24190 32250\n40 9060 18 120 18120 27190 27190 36250\n50 9940 19 880 19880 29810 29810 39750\n75 11 810 23620 23620 35440 35440 47250\n100 13 380 26750 26750 40 130 40130 53500\n150 15 880 31 750 31 750 47630 47630 63500\n200 17 750 35500 35500 53250 53250 71 000\n300 20250 40500 40500 60750 60750 81 000\n400 22130 44250 44250 66380 66380 88500\n500 23630 47250 47250 70880 70880 94500\n1 000 29880 59750 59750 89630 89630 119 500\n2500 44880 89 750 89750 134 630 134 630 179 500\n5000 63630 127 250 127 250 190 880 190 880 254 500\n10000 88630 177 250 177 250 265 880 265 880 354 500\n--~","2724 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n(2) Die Honorare sind nach der Grundfläche des 6. Entschädigungen und Schadensersatzleistungen,\nPlanungsbereichs in Hektar zu berechnen.\n7. die Baunebenkosten.\n(3) § 45 b Abs. 3 und 4 gilt sinngemäß.\"\n(7) Nicht anrechenbar sind neben den in Absatz 6\n25. § 51 wird wie folgt gefaßt: genannten Kosten, soweit der Auftragnehmer die\nAnlagen oder Maßnahmen weder plant noch ihre Aus-\n,,§ 51\nführung überwacht, die Kosten für:\nAnwendungsbereich\n1. das Herrichten des Grundstücks (DIN 276, Kosten-\n(1) Ingenieurbauwerke umfassen:\ngruppe 1.4),\n1. Bauwerke und Anlagen der Wasserversorgung,\n2. die öffentliche Erschließung (DIN 276, Kosten-\n2. Bauwerke und Anlagen der Abwasserentsorgung,\ngruppe 2.1 ),\n3. Bauwerke und Anlagen des Wasserbaus, ausge-\nnommen Freianlagen nach § 3 Nr. 12, 3. die nichtöffentliche Erschließung und die Außenan-\nlagen (DIN 276, Kostengruppen 2.2 und 5),\n4. Bauwerke und Anlagen für Ver- und Entsorgung\nmit Gasen, Feststoffen einschließlich wasserge- 4. verkehrsregelnde Maßnahmen während der Bau-\nfährdenden Flüssigkeiten, ausgenommen Anlagen zeit,\nnach§ 68,\n5. das Umlegen und Verlegen von Leitungen,\n5. Bauwerke und Anlagen der Abfallentsorgung,\n6. Konstruktive Ingenieurbauwerke für Verkehrsan- 6. Ausstattung und Nebenanlagen von Straßen sowie\nlagen, Ausrüstung und Nebenanlagen von Gleisanlagen,\n7. Sonstige Einzelbauwerke, ausgenommen Ge- 7. Anlagen der Maschinentechnik, die der Zweckbe-\nbäude und Freileitungsmaste. stimmung des Ingenieurbauwerks dienen.\n(2) Verkehrsanlagen umfassen: (8) Die §§ 20 bis 22 und 32 gelten sinngemäß; § 23\n1. Anlagen des Straßenverkehrs, ausgenommen gilt sinngemäß für _Ingenieurbauwerke nach § 51\nFreianlagen nach § 3 Nr. 12, Abs. 1 Nr. 1 bis 5.\n2. Anlagen des Schienenverkehrs, (9) Das Honorar für Leistungen bei Deponien für\n3. Anlagen des Flugverkehrs.\" unbelasteten Erdaushub, beim Ausräumen oder bei\nhydraulischer Sanierung von Altablagerungen und bei\n26. In § 52 werden die Absätze 5 bis 8 durch folgende kontaminierten Standorten, bei selbständigen Geh-\nAbsätze ersetzt: und Radwegen mit rechnerischer Festlegung nach\nLage und Höhe, bei nachträglich an vorhandene Stra-\n,,(5) Anrechenbar sind für Grundleistungen der Lei- ßen angepaßten landwirtschaftlichen Wegen, Gehwe-\nstungsphasen 1 bis 7 und 9 des § 55 bei Straßen mit gen und Radwegen sowie bei Gleis- und Bahnsteigan-\nmehreren durchgehenden Fahrspuren, wenn diese\nlagen mit mehr als zwei Gleisen kann frei vereinbart\neine gemeinsame Entwurfsachse und eine gemein-\nwerden. Wird ein Honorar nicht bei Auftragserteilung\nsame Entwurfsgradiente haben, sowie bei Gleis- und\nschriftlich vereinbart, so ist das Honorar als Zeithono-\nBahnsteiganlagen mit zwei Gleisen, wenn diese ein\nrar nach § 6 zu berechnen.\"\ngemeinsames Planum haben, nur folgende Vomhun-\ndertsätze der nach den Absätzen 2 bis 4 ermittelten\nKosten: 27. § 53 wird wie folgt geändert:\n1. bei dreispurigen Straßen 85v. H., a) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\n2. bei vierspurigen Straßen 70v. H., ,,(2) Bewertungsmerkmale sind:\n3. bei ~ehr als vierspurigen Straßen 60v. H.,\n1. geologische und baugrundtechnische Gege-\n4. bei Gleis- und Bahnsteiganlagen benheiten,\nmit zwei Gleisen 90v. H.\n2. Technische Ausrüstung oder Ausstattung,\n(6) Nicht anrechenbar sind für Grundleistungen die\nKosten für: 3. Anforderungen an die Einbindung in die Umge-\n1. das Baugrundstück einschließlich der Kosten des bung oder das Objektumfeld,\nErwerbs und des Freimachens, 4. Umfang der Funktionsbereiche oder der kon-\n2. andere einmalige Abgaben für Erschließung struktiven oder technischen Anforderungen,\n(DIN 276, Kostengruppe 2.3),\n5. fachspezifische Bedingungen.\"\n3. Vermessung und Vermarkung,\n4. Kunstwerke, soweit sie nicht wesentliche Bestand- b) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt:\nteile des Objekts sind, ,,(4) Bei der Zurechnung eines Ingenieurbau-\n5. Winterbauschutzvorkehrungen und sonstige zu- werks oder einer Verkehrsanlage in die Honorar-\nsätzliche Maßnahmen bei der Erschließung, beim zonen sind entsprechend dem Schwierigkeitsgrad\nBauwerk und bei den Außenanlagen für den Win- der Planungsanforderungen die Bewertungsmerk-\nterbau, male mit bis zu folgenden Punkten zu bewerten:","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2725\nbauwerke und Geländeabstützungen ohne Ver-\nIngenieur- Verkehrs- kehrsbelastung als Mittel zur Gelandegestal-\nbauwerke anlagen tung, soweit Leistungen nach § 63 Abs. 1 Nr. 3\nnach§ 51 nach § 51 bis 5 erforderlich sind;\nAbs. 1 Abs. 2\ng) einfache gemauerte Schornsteine, einfache\n1. Geologische und Maste und Türme ohne Aufbauten; Versor-\nbaugrundtechnische gungsbauwerke und Schutzrohre in sehr einfa-\nGegebenheiten 5 5 chen Fällen ohne Zwangspunkte;\n2. Technische 2. Honorarzone II:\nAusrüstung oder\na) einfache Anlagen zur Gewinnung und Förde-\nAusstattung 5 5 rung von Wasser, zum Beispiel Quellfassun-\n3. Anforderungen gen, Sehachtbrunnen; einfache Anlagen zur\nan die Einbindung Speicherung von Wasser, zum Beispiel Behäl-\nin die Umgebung oder ter in Fertigbauweise, Feuerlöschbecken; Lei-\ndas Objektumfeld 5 15 tungen für Wasser mit geringen Verknüpfungen\n4. Umfang der und wenigen Zwangspunkten, einfache Lei-\nFunktionsbereiche tungsnetze für Wasser;\noder konstruktiven b) industriell systematisierte Abwasserbe-\noder technischen handlungsanlagen; Schlammabsetzanlagen,\nAnforderungen 10 10 Schlammpolder, Erdbecken als Regenrückhal-\n5. Fachspezifische tebecken; Leitungen für Abwasser mit geringen\nBedingungen 15 5\". Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten,\neinfache Leitungsnetze für Abwasser;\nc) einfache Pumpanlagen, Pumpwerke und\n28. § 54 wird wie folgt gefaßt: Schöpfwerke; einfache feste Wehre, Düker mit\nwenigen Zwangspunkten, Einzelgewässer mit\n,,§ 54\ngleichförmigem gegliederten Querschnitt und\nObjektliste einigen Zwangspunkten, Teiche mit mehr als\nfür Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen 3 m Dammhöhe über Sohle ohne Hochwasser-\n(1) Nachstehende Ingenieurbauwerke werden nach entlastung, Teiche bis 3 m Dammhöhe über\nMaßgabe der in § 53 genannten Merkmale in der Sohle mit Hochwasserentlastung; Ufer- und\nRegel folgenden Honorarzonen zugerechnet: Sohlensicherung an Wasserstraßen, einfache\nSchiffsanlege-, -lösch- und -ladestellen, Boots-\n1. Honorarzone 1: anlegestellen an fließenden Gewässern, Deich-\na) Zisternen, Leitungen für Wasser ohne Zwangs- und Dammbauten, soweit nicht in Honorarzone\npunkte; 1, III oder IV erwähnt; Berieselung und rohrlose\nDränung, flächenhafter Erdbau mit unterschied-\nb) Leitungen für Abwasser ohne Zwangspunkte;\nlichen Schütthöhen oder Materialien;\nc) Einzelgewässer mit gleichförmigem ungeglie-\nderten Querschnitt ohne Zwangspunkte, ausge- d) Transportleitungen für wassergefährdende\nnommen Einzelgewässer mit überwiegend öko- Flüssigkeiten und Gase mit geringen Verknüp-\nlogischen und landschaftsgestalterischen Ele- fungen und wenigen Zwangspunkten, industriell\nmenten; Teiche bis 3 m Dammhöhe über Sohle vorgefertigte einstufige Leichtflüssigkeitsab-\nohne Hochwasserentlastung, ausgenommen scheider;\nTeiche ohne Dämme; Bootsanlegestellen an e) Zwischenlager, Sammelstellen und Umlade-\nstehenden Gewässern; einfache Deich- und stationen offener Bauart für Abfälle oder Wert-\nDammbauten; einfacher, insbesondere flächen- stoffe mit einfachen Zusatzeinrichtungen; einfa-\nhafter Erdbau, ausgenommen flächenhafter che, einstufige Aufbereitungsanlagen für Wert-\nErdbau zur Geländegestaltung; stoffe, einfache Bauschuttaufbereitungsanla-\nd) Transportleitungen für wassergefährdende gen; Pflanzenabfall-Kompostierungsanlagen\nFlüssigkeiten und Gase ohne Zwangspunkte, und Bauschuttdeponien ohne besondere Ein-\nhandelsübliche Fertigbehälter für Tankanlagen; richtungen;\ne) Zwischenlager, Sammelstellen und Umlade- f) gerade Einfeldbrücken einfacher Bauart,\nstationen offener Bauart für Abfälle oder Wert- Durchlässe, soweit nicht in Honorarzone 1\nstoffe ohne Zusatzeinrichtungen; erwähnt; Stützbauwerke mit Verkehrsbelastun-\ngen, einfache Kaimauern und Piers, Schmal-\nf) Stege, soweit Leistungen nach Teil VIII er-\nwände; Uferspundwände und Ufermauern,\nforderlich sind; einfache Durchlässe und Ufer-\nsoweit nicht in Honorarzone I oder III erwähnt;\nbefestigungen, ausgenommen einfache Durch-\neinfache Lärmschutzanlagen, soweit Leistun-\nlässe und Uferbefestigungen als Mittel zur Ge-\ngen nach Teil VIII oder Teil XII erforderlich sind;\nländegestaltung, soweit keine Leistungen nach\nTeil VIII erforderlich sind; einfache Ufermauern; g) einfache Schornsteine, soweit nicht in Honorar-\nLärmschutzwälle, ausgenommen Lärmschutz- zone I erwähnt; Maste und Türme ohne Aufbau-\nwälle als Mittel zur Geländegestaltung; Stütz- ten, soweit nicht in Honorarzone I erwähnt;","2726 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nVersorgungsbauwerke und Schutzrohre mit f) Einfeldbrücken, soweit nicht in Honorarzone II\nzugehörigen Schächten für Versorgungs- oder IV erwähnt; einfache Mehrfeld- und\nsysteme mit wenigen Zwangspunkten; flach Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerun-\ngegründete, einzeln stehende Silos ohne gen; Kaimauern und Piers, soweit nicht in\nAnbauten; einfache Werft-, Aufschlepp- und Honorarzone II oder IV erwähnt; Schlitz- und\nHelgenanlagen; Bohrpfahlwände, Trägerbohlwände, schwierige\nUferspundwände und Ufermauern; Lärm-\n3. Honorarzone 111: schutzanlagen, soweit nicht in Honorarzone II\na) Tiefbrunnen, Speicherbehälter; einfache Was- oder IV erwähnt und soweit Leistungen nach\nseraufbereitungsanlagen und Anlagen mit Teil VIII oder Teil XII erforderlich sind; einfache\nmechanischen Verfahren; Leitungen für Was- Tunnel- und Trogbauwerke;\nser mit zahlreichen Verknüpfungen und zahlrei- g) Schornsteine mittlerer Schwierigkeit, Maste und\nchen Zwangspunkten, Leitungsnetze mit meh- Türme mit Aufbauten, einfache Kühltürme; Ver-\nreren Verknüpfungen und mehreren Zwangs- sorgungsbauwerke mit zugehörigen Schächten\npunkten und mit einer Druckzone; für Versorgungssysteme unter beengten Ver-\nb) Abwasserbehandlungsanlagen mit gemeinsa- hältnissen; einzeln stehende Silos mit ein-\nmer aerober Stabilisierung, Schlammabsetzan- fachen Anbauten; Werft-, Aufschlepp- und Hel-\nlagen mit mechanischen Einrichtungen; Leitun- genanlagen, soweit nicht in Honorarzone 11 oder\ngen für Abwasser mit zahlreichen Verknüpfun- IV erwähnt; einfache Docks; einfache, selbstän-\ngen und zahlreichen Zwangspunkten, Leitungs- dige Tiefgaragen; einfache Schacht- und\nnetze für Abwasser mit mehreren Verknüpfun- Kavernenbauwerke, einfache Stollenbauten,\ngen und mehreren Zwangspunkten; schwierige Bauwerke für Heizungsanlagen in\nOrtbetonbauweise, einfache Untergrundbahn-\nc) Pump- und Schöpfwerke, soweit nicht in Hono- höfe;\nrarzone II oder IV erwähnt; Kleinwasserkraftan-\nlagen; feste Wehre, soweit nicht in Honorar- 4. Honorarzone IV:\nzone II erwähnt; einfache bewegliche Wehre,\na) Brunnengalerien und Horizontalbrunnen, Spei-\nDüker, soweit nicht in Honorarzone II oder IV\ncherbehälter in Turmbauweise, Wasseraufbe-\nerwähnt; Einzelgewässer mit ungleichförmi-\nreitungsanlagen mit physikalischen und chemi-\ngem ungegliederten Querschnitt und einigen\nschen Verfahren, einfache Grundwasserdekon-\nZwangspunkten, Gewässersysteme mit einigen\ntaminierungsanlagen, Leitungsnetze für Was-\nZwangspunkten; Hochwasserrückhaltebecken\nser mit zahlreichen Verknüpfungen und zahlrei-\nund Talsperren bis 5 m Dammhöhe über Sohle\nchen Zwangspunkten;\noder bis 100 000 m3 Speicherraum; Schiffahrts-\nkanäle, Schiffsanlege-, -lösch- und -ladestellen; b) Abwasserbehandlungsanlagen, soweit nicht in\nHäfen, schwierige Deich- und Dammbauten; Honorarzone 11, III oder V erwähnt; Schlammbe-\nSiele, einfache Sperrwerke, Sperrtore, einfache handlungsanlagen; Leitungsnetze für Abwasser\nSchiffsschleusen, Bootsschleusen, Regen- mit zahlreichen Zwangspunkten;\nbecken und Kanalstauräume mit geringen Ver-\nc) schwierige Pump- und Schöpfwerke; Drucker-\nknüpfungen und wenigen Zwangspunkten, Be-\nhöhungsanlagen, Wasserkraftanlagen, beweg-\nregnung und Rohrdränung;\nliche Wehre soweit nicht in Honorarzone III\nd) Transportleitungen für wassergefährdende erwähnt; mehrfunktionale Düker, Einzelgewäs-\nFlüssigkeiten und Gase mit geringen Verknüp- ser mit ungleichförmigem gegliederten Quer-\nfungen und wenigen Zwangspunkten; Anlagen schnitt und vielen Zwangspunkten, Gewässer-\nzur Lagerung wassergefährdender Flüssigkei- systeme mit vielen Zwangspunkten, besonders\nten in einfachen Fällen, Pumpzentralen für schwieriger Gewässerausbau mit sehr hohen\nTankanlagen in Ortbetonbauweise; einstufige technischen Anforderungen und ökologischen\nLeichtflüssigkeitsabscheider, soweit nicht in Ausgleichsmaßnahmen; Hochwasserrückhalte-\nHonorarzone II erwähnt; Leerrohrnetze mit becken und Talsperren mit mehr als 100 000 m3\nwenigen Verknüpfungen; und weniger als 5 000 000 m Speicherraum;\n3\nSchiffsanlege-, -lösch- und -ladestellen bei\ne) Zwischenlager, Sammelstellen und Umlade-\nTide- oder Hochwasserbeeinflussung; Schiffs-\nstationen für Abfälle oder Wertstoffe, soweit schleusen, Häfen bei Tide- und Hochwasserbe-\nnicht in Honorarzone I oder II erwähnt; Aufbe-\neinflussung; besonders schwierige Deich- und\nreitungsanlagen für Wertstoffe, soweit nicht in\nDammbauten; Sperrwerke, soweit nicht in\nHonorarzone II oder IV erwähnt; Bauschuttauf-\nHonorarzone III erwähnt; Regenbecken und\nbereitungsanlagen, soweit nicht in Honorar-\nKanalstauräume mit zahlreichen Verknüpfun-\nzone II erwähnt; Biomüll-Kompostierungsanla-\ngen und zahlreichen Zwangspunkten; kombi-\ngen; Pflanzenabfall-Kompostierungsanlagen,\nnierte Regenwasserbewirtschaftungsanlagen;\nsoweit nicht in Honorarzone II erwähnt; Bau-\nBeregnung und Rohrdränung bei ungleichmäßi-\nschuttdeponien, soweit nicht in Honorarzone II\ngen Boden- und schwierigen Geländeverhält-\nerwähnt; Hausmüll- und Monodeponien, soweit\nnissen;\nnicht in Honorarzone IV erwähnt; Abdichtung\nvon Altablagerungen und kontaminierten d) Transportleitungen für wassergefährdende\nStandorten, soweit nicht in Honorarzone IV Flüssigkeiten und Gase mit zahlreichen Ver-\nerwähnt; knüpfungen und zahlreichen Zwangspunkten;","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2727\nmehrstufige Leichtflüssigkeitsabscheider; Leer- sen, ausgenommen Wege ohne Eignung für\nrohrnetze mit zahlreichen Verknüpfungen; den regelmäßigen Fahrverkehr mit einfachen\nEntwässerungsverhältnissen sowie andere\ne) mehrstufige Aufbereitungsanlagen für Wert-\nWege und befestigte Flächen, die. als Gestal-\nstoffe, Kornpostwerke, Anlagen zur Konditionie-\ntungselement der Freianlage geplant werden\nrung von Sonderabfällen, Hausmülldeponien\nund für die Leistungen nach Teil VII nicht erfor-\nund Monodeponien mit schwierigen techni-\nderlich sind; einfache Verkehrsflächen, Park-\nschen Anforderungen, Sonderabfalldeponien,\nplätze in Außenbereichen;\nAnlagen für Untertagedeponien, Behälterdepo-\nnien, Abdichtung von Altablagerungen und kon- b) Gleis- und Bahnsteiganlagen ohne Weichen\ntaminierten Standorten mit schwierigen techni- und Kreuzungen, soweit nicht in den Honorar-\nschen Anforderungen, Anlagen zur Behandlung zonen II bis V erwähnt;\nkontaminierter Böden; c) -,\nf) schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und Bogenbrük- 2. Honorarzone II\nken; schwierige Kaimauern und Piers; Lärm-\na) Wege im bewegten Gelände mit einfachen Bau-\nschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher\ngrund- und Entwässerungsverhältnissen, aus-\nSituation, soweit Leistungen nach Teil VIII oder\ngenommen Wege ohne Eignung für den regel-\nTeil XII erforderlich sind; schwierige Tunnel-\nmäßigen Fahrverkehr und mit einfachen Ent-\nund Trogbauwerke;\nwässerungsverhältnissen sowie andere Wege\ng) schwierige Schornsteine; Maste und Türme mit und befestigte Flächen, die als Gestaltungsele-\nAufbauten und Betriebsgeschoß; Kühltürme, ment der Freianlage geplant werden und für die\nsoweit nicht in Honorarzone III oder V erwähnt; Leistungen nach Teil VII nicht erforderlich sind;\nVersorgungskanäle mit zugehörigen Schächten außerörtliche Straßen ohne besondere\nin schwierigen Fällen für mehrere Medien, Silos Zwangspunkte oder im wenig bewegten\nmit zusammengefügten Zellenblöcken und Gelände; Tankstellen- und Rastanlagen ein-\nAnbauten, schwierige Werft-, Aufschlepp- und facher Art; Anlieger- und Sammelstraßen in\nHelgenanlagen, schwierige Docks; selbstän- Neubaugebieten, innerörtliche Parkplätze, ein-\ndige Tiefgaragen, soweit nicht in Honorar- fache höhengleiche Knotenpunkte;\nzone III erwähnt; schwierige Schacht- und b) Gleisanlagen der freien Strecke ohne beson-\nKavernenbauwerke, schwierige Stollenbauten; dere Zwangspunkte, Gleisanlagen der freien\nschwierige Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Strecke im wenig bewegten Gelände, Gleis-\nHonorarzone V erwähnt; und Bahnsteiganlagen der Bahnhöfe mit ein-\n5. Honorarzone V: fachen Spurplänen;\nc) einfache Verkehrsflächen für Landeplätze,\na) Bauwerke und Anlagen mehrstufiger oder kom-\nSegelfluggelände;\nbinierter Verfahren der Wasseraufbereitung;\nkomplexe Grundwasserdekontaminierungsan- 3. Honorarzone III\nlagen; a) Wege im bewegten Gelände mit schwierigen\nb) schwierige Abwasserbehandlungsanlagen, Baugrund- und Entwässerungsverhältnissen;\nBauwerke und Anlagen für mehrstufige oder außerörtliche Straßen mit besonderen Zwangs-\nkombinierte Verfahren der Schlammbehand- punkten oder im bewegten Gelände; schwierige\nlung; Tankstellen- und Rastanlagen; innerörtliche\nStraßen und Plätze, soweit nicht in Honorar-\nc) schwierige Wasserkraftanlagen, zum Beispiel\nzone 11, IV oder V erwähnt; verkehrsberuhigte\nPumpspeicherwerke oder Kavernenkraftwerke,\nBereiche, ausgenommen Oberflächengestal-\nSchiffshebewerke; Hochwasserrückhaltebek-\ntungen und Pflanzungen für Fußgängerberei-\nken und Talsperren mit mehr als 5 000 000 m3\nche nach § 14 Nr. 4; schwierige höhengleiche\nSpeicherraum; Knotenpunkte, einfache höhenungleiche Kno-\nd) -; tenpunkte, Verkehrsflächen für Güterumschlag\ne) Verbrennungsanlagen, Pyrolyseanlagen; Straße/Straße;\nf) besonders schwierige Brücken, besonders b) innerörtliche Gleisanlagen, soweit nicht in\nschwierige Tunnel- und Trogbauwerke; Honorarzone IV erwähnt; Gleisanlagen der\nfreien Strecke mit besonderen Zwangspunkten;\ng) besonders schwierige Schornsteine; Maste und Gleisanlagen der freien Strecke im bewegten\nTürme mit Aufbauten, Betriebsgeschoß und Gelände; Gleis- und Bahnsteiganlagen der\nPublikumseinrichtungen; schwierige Kühltürme, Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;\nbesonders schwierige Schacht- und Kavernen-\nc) schwierige Verkehrsflächen für Landeplätze,\nbauwerke, Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe,\neinfache Verkehrsflächen für Flughäfen;\noffshore Anlagen.\n4. Honorarzone IV\n(2) Nachstehende Verkehrsanlagen werden nach\nMaßgabe der in § 53 genannten Merkmale in der a) außerörtliche Straßen mit einer Vielzahl beson-\nRegel folgenden Honorarzonen zugerechnet: derer Zwangspunkte oder im stark bewegten\nGelände, soweit nicht in Honorarzone V\n1. Honorarzone 1 erwähnt; innerörtliche Straßen und Plätze mit\na) Wege im ebenen oder wenig bewegten Ge- hohen verkehrstechnischen Anforderungen\nlände mit einfachen Entwässerungsverhältnis- oder in schwieriger städtebaulicher Situation,","2728 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nsowie vergleichbare verkehrsberuhigte Berei- Worte „unter Beachtung der Umweltverträg-\nche, ausgenommen Oberflächengestaltungen lichkeit\".\nund Pflanzungen für Fußgängerbereiche nach\ncc) In Nummer 8 werden in der ersten Grundlei-\n§ 14 Nr. 4; sehr schwierige höhengleiche Kno-\nstung nach dem Wort „Bauüberwachung,\" die\ntenpunkte; schwierige höhenungleiche Knoten-\nWorte „soweit die Bauoberleitung und die ört-\npunkte; Verkehrsflächen für Güterumschlag im\nliche Bauüberwachung getrennt vergeben\nkombinierten Ladeverkehr;\nwerden,\" eingefügt.\nb) schwierige innerörtliche Gleisanlagen, Gleisan-\nc) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt:\nlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl\nbesonderer Zwangspunkte, Gleisanlagen der ,,(4) Die Vertragsparteien können bei Auftragser-\nfreien Strecke im stark bewegten Gelände; teilung schriftlich vereinbaren, daß die Leistungs-\nGleis- und Bahnsteiganlagen der Bahnhöfe mit phase 5 bei Ingenieurbauwerken nach§ 51 Abs. 1\nsehr schwierigen Spurplänen; Nr. 1 bis 3 und 5 abweichend von Absatz 1 mit\nmehr als 15 bis zu 35 v. H. bewertet wird, wenn in\nc) schwierige Verkehrsflächen für Flughäfen; dieser Leistungsphase ein überdurchschnittlicher\n5. Honorarzone V Aufwand an Ausführungszeichnungen erforderlich\nwird. Wird die Planung von Anlagen der Verfah-\na) schwierige Gebirgsstraßen, schwierige inner- rens- und Prozeßtechnik für die in Satz 1 genann-\nörtliche Straßen und Plätze mit sehr hohen ver- ten Ingenieurbauwerke an den Auftragnehmer\nkehrstechnischen Anforderungen oder in sehr übertragen, dem auch Grundleistungen für diese\nschwieriger städtebaulicher Situation; sehr Ingenieurbauwerke in Auftrag gegeben sind, so\nschwierige höhenungleiche Knotenpunkte; kann für diese Leistungen ein Honorar frei verein-\nb) sehr schwierige innerörtliche Gleisanlagen; bart werden. Wird ein Honorar nach Satz 2 nicht\nbei Auftragserteilung schriftlich vereinbart, so ist\nc) das Honorar als Zeithonorar nach § 6 zu berech-\nnen.\"\n29. § 55 wird wie folgt geändert:\nd) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz angefügt:\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ,,(5) Bei Umbauten und Modernisierungen im\naa) In Nummer 2 werden die Worte „und des Sinne des§ 3 Nr. 5 und 6 von Ingenieurbauwerken\nstatisch-konstruktiven Konzepts des Trag- können neben den in Absatz 2 erwähnten Beson-\nwerks\" gestrichen und der Fußnotenhinweis,,*)\" deren Leistungen insbesondere die nachstehen-\nangefügt. den Besonderen Leistungen vereinbart werden:\nErmitteln substanzbezogener Daten und Vor-\nbb) Folgende Fußnote wird angefügt:\nschriften\n.,*) Bei Objekten nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, die eine\nTragwerksplanung erfordern, wird die Leistungsphase 2 Untersuchen und Abwickeln der notwendigen\nmit 8 v. H. bewertet.\" Sicherungsmaßnahmen von Bau- oder Betriebszu-\nb) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ständen\nÖrtliches Überprüfen von Planungsdetails an der\naa) In Nummer 1 wird die dritte Grundleistung wie\nvorgefundenen Substanz und Überarbeiten der\nfolgt gefaßt:\nPlanung bei Abweichen von den ursprünglichen\n,,Bei Objekten nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, Feststellungen\ndie eine Tragwerksplanung erfordern: Klären Erarbeiten eines Vorschlags zur Behebung von\nder Aufgabenstellung auch auf dem Gebiet der Schäden oder Mängeln.\nTragwerksplanung\".\nSatz 1 gilt sinngemäß für Verkehrsanlagen mit\nbb) In Nummer 2 werden die siebte Grundleistung geringen Kosten für Erdarbeiten einschließlich\nund die erste Besondere Leistung gestrichen; Felsarbeiten sowie mit gebundener Gradiente oder\nin der dritten Grundleistung werden die Worte bei schwieriger Anpassung an vorhandene Rand-\n„und Umweltverträglichkeit\" ersetzt durch die bebauung.\"\n30. § 56 wird wie folgt geändert:\na) Die Honorartafel zu Absatz 1 wird wie folgt gefaßt:\n,,Honorartafel zu §56 Abs.1 (Anwendungsbereich des §51 Abs.1)\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n50000 4390 5520 5520 6650 6650 7770 7770 8900 8900 10030\n60000 5090 6380 6380 7660 7660 8950 8950 10230 10230 11 520\n70000 5760 7200 7200 8640 8640 10070 10070 11 510 11 510 12 950\n80000 6410 7990 7990 9570 9570 11 160 11 160 12740 12740 14320\n90000 7050 8 770 8 770 10490 10490 12 210 12 210 13 930 13930 15 650\n100 000 7680 9 540 9 540 11 390 11 390 13 250 13250 15100 15100 16960","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2729\nAn rechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n150 000 10 650 13130 13130 15 610 15 610 18090 18 090 20570 20570 23050\n200 000 13 430 16480 16 480 19 520 19 520 22570 22570 25610 25 610 28660\n300 000 18 630 22700 22700 26760 26760 30830 30830 34890 34890 38960\n400 000 23500 28490 28490 33480 33480 38460 38460 43450 43450 48440\n500 000 28130 33970 33970 39820 39820 45660 45660 51 510 51 510 57350\n600 000 32 580 39230 39230 45890 45890 52540 52540 59200 59200 65850\n700000 36890 44 310 44 310 51 730 51 730 59160 59160 66580 66580 74000\n800 000 41 090 49250 49250 57400 57400 65560 65560 73 710 73 710 81 870\n900 000 45180 54050 54050 62 910 62 910 71 780 71 780 80640 80640 89 510\n1000000 49180 58 730 58 730 68280 68280 77840 77840 87390 87390 96940\n1500000 68200 80920 80920 93630 93630 106 350 106 350 119 060 119 060 131 780\n2 000 000 86 010 101 580 101 580 117150 117 150 132 720 132 720 148 290 148 290 163 860\n3 000 000 119 280 139 970 139 970 160 660 160 660 181 360 181 360 202 050 202 050 222 740\n4000 000 150 430 175 730 175 730 201 040 201 040 226 340 226340 251 650 251 650 276 950\n5 000000 180 080 209 650 209 650 239 220 239 220 268 790 268 790 298 360 298 360 327 930\n6000 000 208 590 242170 242170 275 750 275 750 309 320 309 320 342 900 342 900 376480\n7 000000 236 200 273 580 273 580 310 950 310 950 348 330 348 330 385 700 385 700 423 080\n8000000 263 070 304070 304070 345080 345080 386 080 386 080 427 090 427090 468 090\n9000 000 289 270 333 770 333 770 378 270 378 270 422 760 422 760 467260 467 260 511 760\n10 000000 314 920 362 790 362 790 410 660 410 660 458 530 458 530 506400 506 400 554270\n15 000 000 436 710 500 060 500 060 563 410 563410 626 750 626 750 690 100 690 100 753450\n20 000000 550 740 627960 627960 705170 705170 782390 782 390 859 600 859 600 936 820\n30000 000 763 730 865 680 865 680 967630 967 630 1069570 1069570 1171 520 1 171 520 1273470\n40000000 963140 1087180 1087180 1 211 220 1 211 220 1335260 1335260 1459300 1 459 300 1 583 340\n50000 000 1 153 020 1 297 380 1297380 1 441 750 1 441 750 1 586 110 1 586 110 1 730480 1 730 480 1 874 840\".\nb) Die Honorartafel zu Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\n,, Honorar t a f e I zu § 56 Abs . 2 (Anwendungsbereich des § 51 Abs. 2)\nAn rechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n50000 4960 6230 6230 7 510 7 510 8780 8 780 10060 10060 11 330\n60000 5750 7 200 7200 8640 8640 10090 10090 11 530 11 530 12 980\n70000 6500 8120 8120 9740 9740 11 350 11 350 12 970 12 970 14590\n80000 7220 9000 9000 10 780 10 780 12 570 12 570 14350 14350 16130\n90000 7940 9880 9880 11 810 11 810 13 750 13 750 15680 15 680 17620\n100 000 8630 10 720 10 720 12 810 12 810 14890 14 890 16 980 16980 19 070\n150 000 11 910 14 690 14 690 17 470 17 470 20250 20250 23030 23030 25 810\n200000 14 970 18 370 18 370 21 760 21 760 25160 25160 28550 28550 31 950\n300 000 20600 25090 25090 29580 29580 34080 34080 38570 38570 43060\n400 000 25730 31 200 31 200 36670 36670 42130 42130 47600 47600 53070\n500 000 30530 36880 36880 43230 43230 49570 49570 55920 55920 62270\n600 000 35060 42220 42220 49380 49380 56530 56530 63690 63690 70850\n700 000 39350 47260 47 260 55170 55170 63080 63080 70990 70990 78900\n800 000 43420 52040 52040 60660 60660 69270 ·69 270 77890 77890 86 510\n900000 47300 56580 56580 65 860 65860 75150 75150 84430 84430 93 710\n1000000 51 030 60940 60940 70850 70850 80760 80760 90670 90670 100 580\n1500000 67 460 80040 80040 92620 92620 105 190 105190 117 770 117 770 130 350\n2 000 000 80930 95580 95580 110 230 110 230 124 870 124 870 139 520 139 520 154170\n3 000 000 112 240 131 710 131 710 151 180 151 180 170 640 170 640 190110 190 110 209 580\n4 000000 141 540 165 350 165 350 189 160 189 160 212 960 212 960 236 770 236 770 260 580\n5 000 000 169 440 197 260 197 260 225 090 225090 252 910 252 910 280 740 280 740 308 560\n6 000 000 196 270 227 860 227 860 259 450 259 450 291 050 291 050 322 640 322640 354 230\n7000000 222 250 257 420 257 420 292 580 292 580 327 750 327 750 362 910 362 910 398080\n8 000 000 247 530 286 110 286110 324 690 324 690 363 280 363 280 . 401 860 401 860 440 440\n9 000 000 272170 314 040 314 040 355 910 355 910 397 790 397 790 439 660 439 660 481 530\n10 000 000 296 310 341 350 341 350 386 390 386 390 431 430 431 430 476 470 476470 521 510\n15 000 000 410 910 470 510 470 510 530 120 530120 589 720 589 720 649 330 649 330 708 930\n20000 000 518 190 590 840 590 840 663 500 663 500 736150 736150 808 810 808 810 881 460\n30 000 000 718 600 814 520 814 520 910 450 910 450 1006370 1006370 1 102 300 1 102 300 1 198 220\n40000000 906 220 1022930 1022930 1139 640 1 139 640 1256360 1256360 1373070 1 373 070 1 489 780\n50 000 000 1084890 1220720 1220720 1356550 1356550 1492390 1492390 1628220 1 628 220 1 764 050\".","2730 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n31. § 57 wird wie folgt geändert: 33. § 61 wird wie folgt gefaßt:\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ,,§ 61\naa) In Nummer 2 werden die Worte „soweit nicht Bau- und landschaftsgestalterische Beratung\nbesondere vermessungstechnische Anforde- (1) Leistungen für bau- und landschaftsgestalteri-\nrungen gestellt werden\" durch die Worte sche Beratung werden erbracht, um Ingenieurbau-\n„soweit die Leistungen nicht mit besonderen werke und Verkehrsanlagen bei besonderen städte-\ninstrumentellen und vermessungstechnischen baulichen oder landschaftsgestalterischen Anforde-\nVerfahrensanforderungen erbracht werden rungen planerisch in die Umgebung einzubinden.\nmüssen\" ersetzt.\n(2) Zu den Leistungen für bau- und landschaftsge-\nbb) Nach Nummer 9 wird der Punkt durch ein stalterische Beratung rechnen insbesondere:\nKomma ersetzt und folgende Nummer ange-\nfügt: 1. Mitwirken beim Erarbeiten und Durcharbeiten der\nVorplanung in gestalterischer Hinsicht,\n,, 10. Bei Objekten nach § 51 Abs. 1: Überwa-\n2. Darstellung des Planungskonzepts unter Berück-\nchen der Ausführung von Tragwerken\nsichtigung städtebaulicher, gestalterischer, funktio-\nnach § 63 Abs. 1 Nr. 1 und 2 auf Über-\nnaler, technischer und umweltbeeinflussender\neinstimmung mit dem Standsicherheits-\nzusammenhänge, Vorgänge und Bedingungen,\nnachweis.\"\n3. Mitwirken beim Werten von Angeboten einschließ-\nb) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt: lich Sondervorschlägen unter gestalterischen Ge-\n,,(2) Das Honorar für die örtliche Bauüberwa- sichtspunkten,\nchung kann mit 2,0 bis 3,0 v. H. der anrechenbaren 4. Mitwirken beim Überwachen der Ausführung des\nKosten nach § 52 Abs. 2, 3, 6 und 7 vereinbart Objekts auf Übereinstimmung mit dem gestalteri-\nwerden. Die Vertragsparteien können abweichend schen Konzept.\nvon Satz 1 ein Honorar als Festbetrag unter\n(3) Werden Leistungen für bau- und landschaftsge-\nZugrundelegung der geschätzten Bauzeit verein-\nstalterische Beratung einem Auftragnehmer übertra-\nbaren. Wird ein Honorar nach Satz 1 oder Satz 2\ngen, dem auch gleichzeitig Grundleistungen nach § 55\nnicht bei Auftragserteilung schriftlich vereinbart, so\nfür diese Ingenieurbauwerke oder Verkehrsanlagen\ngilt ein Honorar in Höhe von 2,0 v. H. der anre-\nübertragen werden, so kann für die Leistungen für\nchenbaren Kosten nach § 52 Abs. 2, 3, 6 und 7 als\nbau- und landschaftsgestalterische Beratung ein\nvereinbart. § 5 Abs. 2 und 3 gilt sinngemäß.\"\nbesonderes Honorar nicht berechnet werden. Diese\nc) In Absatz 3 werden die Worte ,,§ 52 Abs. 8\" durch Leistungen sind bei der Vereinbarung des Honorars\ndie Worte ,,§ 52 Abs. 9\" ersetzt. für die Grundleistungen im Rahmen der für diese\nLeistungen festgesetzten Mindest- und Höchstsätze\nzu berücksichtigen.\n32. § 59 wird wie folgt gefaßt:\n(4) Werden Leistungen für bau- und landschaftsge-\n,,§ 59 stalterische Beratung einem Auftragnehmer übertra-\nUmbauten und Modernisierungen gen, dem nicht gleichzeitig Grundleistungen nach § 55\nvon Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen für diese Ingenieurbauwerke oder Verkehrsanlagen\nübertragen werden, so kann ein Honorar frei verein-\n(1) Honorare für Leistungen bei Umbauten und bart werden. Wird ein Honorar nicht bei Auftragsertei-\nModernisierungen im Sinne des § 3 Nr. 5 und 6 sind lung schriftlich vereinbart, so ist das Honorar als Zeit-\nbei Ingenieurbauwerken nach den anrechenbaren honorar nach § 6 zu berechnen.\nKosten nach § 52, der Honorarzone, der der Umbau\n(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten sinngemäß, wenn\noder die Modernisierung bei sinngemäßer Anwendung\nLeistungen für verkehrsplanerische Beratungen bei\ndes § 53 zuzuordnen ist, den Leistungsphasen des der Planung von Freianlagen nach Teil II oder bei städte-\n§ 55 und den Honorartafeln des § 56 mit der Maßgabe baulichen Planungen nach Teil V erbracht werden.\"\nzu ermitteln, daß eine Erhöhung der Honorare für die\nGrundleistungen nach § 55 und für die örtliche Bau-\nüberwachung nach § 57 um einen Vomhundertsatz 34. Nach § 61 wird folgender Teil Vita eingefügt:\nschriftlich zu vereinbaren ist. Bei der Vereinbarung\n„Teil Vita\nnach Satz 1 ist insbesondere der Schwierigkeitsgrad\nder Leistungen zu berücksichtigen. Bei durchschnittli- Verkehrsplanerische Leistungen\nchem Schwierigkeitsgrad der Leistungen nach Satz 1\n§ 61 a\nkann ein Zuschlag von 20 bis 33 v. H. vereinbart\nwerden. Sofern nicht etwas anderes schriftlich verein- Honorar für verkehrsplanerische Leistungen\nbart ist, gilt ab durchschnittlichem Schwierigkeitsgrad (1) Verkehrsplanerische Leistungen sind das Vor-\nein Zuschlag von 20 v. H. als vereinbart. bereiten und Erstellen der für nachstehende Planarten\nerforderlichen Ausarbeitungen und Planfassungen:\n(2) § 24 Abs. 2 gilt sinngemäß.\n1. Bearbeiten aller Verkehrssektoren im Gesamt-\n(3) Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß bei verkehrsplan,\nVerkehrsanlagen mit geringen Kosten für Erdarbeiten\neinschließlich Felsarbeiten sowie mit gebundener 2. Bearbeiten einzelner Verkehrssektoren im Teil-\nGradiente oder bei schwieriger Anpassung an vorhan- verkehrsplan\ndene Bebauung.\" sowie sonstige verkehrsplanerische Leistungen.","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2731\n(2) Die verkehrsplanerischen Leistungen nach (5) Die Vertragsparteien können bei Gebäuden mit\nAbsatz 1 Nr. 1' und 2 umfassen insbesondere folgende einem hohen Anteil an Kosten der Gründung und der\nLeistungen: Tragkonstruktionen (DIN 276, Kostengruppen 3.1.1\n1. Erarbeiten eines Zielkonzeptes, und 3.1 .2) sowie bei Umbauten bei der Auftragsertei-\nlung schriftlich vereinbaren, daß die anrechenbaren\n2. Analyse des Zustandes und Feststellen von Män- Kosten abweichend von Absatz 4 nach Absatz 6 Nr. 1\ngeln, bis 12 ermittelt werden.\n3. Ausarbeiten eines Konzepts für eine Verkehrsmen- (6) Anrechenbare Kosten sind bei Ingenieurbauwer-\ngenerhebung, Durchführen und Auswerten dieser ken die vollständigen Kosten für:\nVerkehrsmengenerhebung,\n1. Erdarbeiten,\n4. Beschreiben der zukünftigen Entwicklung,\n2. Mauerarbeiten,\n5. Ausarbeiten von Planfällen,\n3. Beton- und Stahlbetonarbeiten,\n6. Berechnen der zukünftigen Verkehrsnachfrage,\n4. Naturwerksteinarbeiten,\n7. Abschätzen der Auswirkungen und Bewerten,\n5. Betonwerksteinarbeiten,\n8. Erarbeiten von Planungsempfehlungen. 6. Zimmer- und Holzbauarbeiten,\n(3) Das Honorar für verkehrsplanerische Leistungen 7. Stahlbauarbeiten,\nkann frei vereinbart werden. Wird ein Honorar nicht\nbei Auftragserteilung schriftlich vereinbart, so ist das 8. Tragwerke und Tragwerksteile aus Stoffen, die\nHonorar als Zeithonorar nach § 6 zu berechnen.\" anstelle der in den vorgenannten Leistungen ent-\nhaltenen Stoffe verwendet werden,\n35. § 62 wird wie folgt gefaßt: 9. Abdichtungsarbeiten,\n,,§ 62 1o. Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten,\nGrundlagen des Honorars 11. Klempnerarbeiten,\n(1) Das Honorar für Grundleistungen bei der Trag- 12. Metallbau- und Schlosserarbeiten für tragende\nwerksplanung richtet sich nach den anrechenbaren Konstruktionen,\nKosten des Objekts, nach der Honorarzone, der das 13. Bohrarbeiten, außer Bohrungen zur Baugrunder-\nTragwerk angehört, sowie nach der Honorartafel in kundung,\n§ 65.\n14. Verbauarbeiten für Baugruben,\n(2) Anrechenbare Kosten sind, bei Gebäuden und\nzugehörigen baulichen Anlagen unter Zugrundele- 15. Rammarbeiten,\ngung der Kostenermittlungsarten nach DIN 276, zu 16. Wasserhaltungsarbeiten,\nermitteln:\neinschließlich der Kosten für Baustelleneinrichtungen.\n1. bei Anwendung von Absatz 4 Absatz 7 bleibt unberührt.\na) für die Leistungsphasen 1 bis 3 nach der (7) Nicht anrechenbar sind bei Anwendung von\nKostenberechnung, solange diese nicht vor- Absatz 5 oder 6 die Kosten für\nliegt, nach der Kostenschätzung;\n1. das Herrichten des Baugrundstücks,\nb) für die Leistungsphasen 4 bis 6 nach der\n2. Oberbodenauftrag,\nKostenfeststellung, solange diese nicht vorliegt,\nnach dem Kostenanschlag; 3. Mehrkosten für außergewöhnliche Ausschach-\ntu ngsarbeiten,\ndie Vertragsparteien können bei Auftragserteilung\nabweichend von den Buchstaben a und b eine 4. Rohrgräben ohne statischen Nachweis,\nandere Zuordnung der Leistungsphasen schriftlich 5. nichttragendes Mauerwerk < 11 ,5 cm,\nvereinbaren;\n6. Bodenplatten ohne statischen Nachweis,\n2. bei Anwendung von Absatz 5 oder 6 nach der\nKostenfeststellung, solange diese nicht vorliegt 7. Mehrkosten für Sonderausführungen, zum Bei-\noder wenn die Vertragsparteien dies bei der Auf- spiel von Dächern, Sichtbeton oder Fassadenver-\ntragserteilung schriftlich vereinbaren, nach dem kleidungen,\nKostenanschlag. 8. Winterbauschutzvorkehrungen und sonstige zu-\n(3) § 10 Abs. 3 und 3a sowie die §§ 21 und 32 sätzliche Maßnahmen für den Winterbau (bei\ngelten sinngemäß. Gebäuden und zugehörigen baulichen Anlagen:\nnach DIN 276, Kostengruppe 6),\n(4) Anrechenbare Kosten sind bei Gebäuden und\n.zugehörigen baulichen Anlagen 9. Naturwerkstein-, Betonwerkstein-, Zimmer- und\nHolzbau-, Stahlbau- und Klempnerarbeiten, die in\n55 v. H. der Kosten der Baukonstruktionen und Verbindung mit dem Ausbau eines Gebäudes\nbesonderen Baukonstruktionen (DIN 276, oder Ingenieurbauwerks ausgeführt werden,\nKostengruppen 3.1 und 3.5.1) und\n10. die Baunebenkosten.\n20 v. H. der Kosten der Installationen und besonde-\nren Installationen (DIN 276, Kostengruppen (8) Die Vertragsparteien können bei Ermittlung der\n3.2 und 3.5.2). anrechenbaren Kosten vereinbaren, daß Kosten von","2732 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nArbeiten, die nicht in den Absätzen 4 bis 6 erfaßt sind, bb) In Nummer 3 wird die vierte Besondere Lei-\nsowie die in Absatz 7 Nr. 7 und bei Gebäuden die in stung wie folgt gefaßt:\nAbsatz 6 Nr. 13 bis 16 genannten Kosten ganz oder ,,Vorgezogene Stahl- oder Holzmengenermitt-\nteilweise zu den anrechenbaren Kosten gehören, lung des Tragwerks und der kraftübertragen-\nwenn der Auftragnehmer wegen dieser Arbeiten den Verbindungsteile für eine Ausschreibung,\nMehrleistungen für das Tragwerk nach § 64 erbringt.\" die ohne Vorliegen von Ausführungsunter-\nlagen durchgeführt wird\".\n36. § 63 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\ncc) In Nummer 4 werden in der zweiten Grundlei-\na) Der Einleitungssatz wird wie folgt gefaßt: stung die Worte ,,, außer Taktschiebeverfah-\n„Die Honorarzone wird bei der Tragwerksplanung ren, Freivorbau und bauabschnittsweise Her-\nstellung auf Vorschubgerüst\" gestrichen; fol-\nnach dem statisch-konstruktiven Schwierigkeits-\ngende Besondere Leistung wird angefügt:\ngrad auf Grund folgender Bewertungsmerkmale\nermittelt:\". ,,Erfassen von Bauzuständen bei Ingenieur-\nbauwerken, in denen das statische System\nb) In Nummer 4 werden am Ende das Semikolon\nvon dem des Endzustands abweicht\".\ndurch ein Komma ersetzt und folgende Zeilen\nangefügt: dd) In Nummer 5 wird in der zweiten Grundlei-\nstung vor dem Wort „Ausführungspläne\" das\n,,- Konstruktionen mit Mauerwerk nach Eignungs- Wort „fertiggestellten\" eingefügt; die Besonde-\nprüfung (Ingenieurmauerwerk);\". ren Leistungen erhalten folgende Fassung:\nc) In Nummer 5 werden am Ende der Punkt durch ein „Werkstattzeichnungen im Stahl- und Holzbau\nKomma ersetzt und folgende Zeilen angefügt: einschließlich Stücklisten, Elementpläne für\n,,- Tragwerke, bei denen die Nachgiebigkeit der Stahlbetonfertigteile einschließlich Stahl- und\nVerbindungsmittel bei der Schnittkraftermittlung Stücklisten\nzu berücksichtigen ist.\" Berechnen der Dehnwege, Festlegen des\nSpannvorganges und Erstellen der Spannpro-\n37. § 64 wird wie folgt geändert: tokolle im Spannbetonbau\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert: Wesentliche Leistungen, die infolge Änderun-\ngen der Planung, die vom Auftragnehmer nicht\naa) In Nummer 2 wird der Fußnotenhinweis ge- zu vertreten sind, erforderlich werden\nstrichen.\nRohbauzeichnungen im Stahlbetonbau, die\nbb) Die Fußnote wird wie folgt gefaßt: auf der Baustelle nicht der Ergänzung durch\n,,*) Die Grundleistungen dieser Leistungsphase für Inge- die Pläne des Objektplaners bedürfen\".\nnieurbauwerke nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 sind im\nLeistungsbild der Objektplanung des § 55 enthalten.\" ee) In Nummer 6 werden die Grundleistungen wie\nfolgt gefaßt:\nb) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\n,,Ermitteln der Betonstahlmengen im Stahlbe-\n,,(2) Die Leistungsphase 5 ist abweichend von tonbau, der Stahlmengen im Stahlbau und der\nAbsatz 1 mit 26 vom Hundert der Honorare des Holzmengen im Ingenieurholzbau als Beitrag\n§ 65 zu bewerten: zur Mengenermittlung des Objektplaners\n1. im Stahlbetonbau, sofern keine Schalpläne in Überschlägliches Ermitteln der Mengen der\nAuftrag gegeben werden, konstruktiven Stahlteile und statisch erforderli-\nchen Verbindungs- und Befestigungsmittel im\n2. im Stahlbau, sofern der Auftragnehmer die\nIngenieurholzbau\nWerkstattzeichnungen nicht auf Übereinstim-\nmung mit der Genehmigungsplanung und den Aufstellen von Leistungsbeschreibungen als\nAusführungszeichnungen nach Absatz 3 Nr. 5 Ergänzung zu den Mengenermittlungen als\nüberprüft, Grundlage für das Leistungsverzeichnis des\nTragwerks\".\n3. im Holzbau, sofern das Tragwerk in den Hono-\nrarzonen 1 oder 2 eingeordnet ist.\" d) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz angefügt:\nc) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ,,(4) Bei Umbauten und Modernisierungen im\nSinne des § 3 Nr. 5 und 6 kann neben den in\naa) In Nummer 2 wird als erste Grundleistung Absatz 3 erwähnten Besonderen Leistungen ins-\neingefügt: besondere nachstehende Besondere Leistung ver-\n„Bei Ingenieurbauwerken nach § 51 Abs. 1 einbart werden:\nNr. 6 und 7: Übernahme der Ergebnisse aus Mitwirken bei der Überwachung der Ausführung\nLeistungsphase 1 von § 55 Abs. 2\". der Tragwerkseingriffe\".","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2733\n38. Die Honorartafel zu § 65 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\n„ H o n o r a r t a f e I z u § 65 A b s . 1\n-----··\"~~\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n20000 1 880 2180 2180 2940 2940 3850 3850 4630 4630 4940\n30000 2630 3040 3040 4050 4050 5290 5290 6340 6340 6750\n40000 3330 3830 3830 5090 5090 6620 6620 7920 7920 8440\n50000 3990 4590 4590 6070 6070 7890 7890 9420 9420 10030\n60000 4640 5320 5320 7030 7030 9100 9100 10850 10850 11 550\n70000 5270 6030 6030 7940 7940 10260 10260 12220 12220 13000\n80000 5870 6720 6 720 8830 8830 11 400 11 400 13550 13550 14420\n90000 6480 7390 7390 9700 9700 12 500 12500 14850 14850 15800\n100 000 7060 8050 8050 10 550 10550 13 570 13 570 16120 16120 17130\n150 000 9850 11 190 11 190 14560 14560 18650 18650 22060 22060 23430\n200000 12 460 14 120 14120 18300 18300 23350 23350 27570 27570 29260\n300 000 17 380 19620 19 620 25270 25270 32070 32070 37750 37750 40030\n400000 22000 24 780 24 780 31 770 31 770 40160 40160 47180 47180 49980\n500000 26 410 29 710 29 710 37930 37930 47830 47830 56080 56080 59390\n600 000 30680 34440 34440 43850 43850 55170 55170 64590 64590 68380\n700000 34800 39030 39030 49570 49570 62240 62240 72790 72790 77020\n800000 38840 43490 43490 55120 55120 69090 69090 80730 80730 85390\n900 000 42780 47860 47860 60530 60530 75770 75770 88440 88440 93520\n1000000 46640 52130 52130 65820 65820 82280 82280 95960 95960 101 450\n1500000 65030 72440 72440 90870 90870 113000 113 000 131 410 131 410 138 780\n2 000000 82320 91 480 91480 114 240 114 240 141 540 141 540 164 220 164220 173 310\n3 000 000 114810 127 110 127 110 157 710 157 710 194 390 194 390 224 850 224 850 237060\n4 000 000 145 340 160 520 160 520 198 250 198 250 243 470 243470 281 020 281 020 296 050\n5 000 000 174 530 192 380 192 380 236 750 236 750 289 930 289 930 334070 334070 351 750\n6 000 000 202 680 223050 223050 273 690 273 690 334 390 334390 384 770 384 770 404940\n7000000 229 980 252 770 252 770 309 400 309 400 377 270 377 270 433 600 433 600 456160\n8 000 000 256 600 281 690 281 690 344 060 344 060 418 830 418 830 480870 480870 505 730\n9 000000 282 610 309 940 309 940 377 850 377 850 459 260 459 260 526830 526 830 553 890\n10000 000 308110 337 590 337 590 410 870 410 870 498 740 498 740 571 650 571 650 600860\n15000000 429 640 469 080 469 080 567 220 567 220 684990 684 990 782720 782 720 821 880\n20 000 000 543 950 592 390 592390 713 040 713 040 857 950 857950 978 210 978 210 1026410\n30 000 000 758 490 823140 823140 984370 984370 1 178 320 1 178 320 1339360 1 339 360 1 403 930\".\n39. In § 66 werden die Absätze 3 und 4 durch folgende (5) Bei Umbauten nach § 3 Nr. 5 ist bei Gebäuden\nAbsätze ersetzt: und Ingenieurbauwerken eine Erhöhung des nach\n§ 65 ermittelten Honorars um einen Vomhundertsatz\n,,(3) Umfaßt ein Auftrag mehrere Gebäude oder Inge-\nschriftlich zu vereinbaren. Bei der Vereinbarung nach\nnieurbauwerke mit konstruktiv gleichen Tragwerken,\nSatz 1 ist insbesondere der Schwierigkeitsgrad der\ndie sich durch geringfügige Änderungen der Trag-\nLeistungen zu berücksichtigen. Bei durchschnitt-\nwerksplanung unterscheiden und die einen wesent-\nlichem Schwierigkeitsgrad kann ein Zuschlag von 20\nlichen Arbeitsaufwand verursachen, so sind für die\nbis 50 v. H. vereinbart werden. Sofern nicht etwas\n1. bis 4. Wiederholung die Vomhundertsätze der Lei- anderes schriftlich vereinbart ist, gilt ab durchschnitt-\nstungsphasen 1 bis 6 des § 64 um 50 vom Hundert, lichem Schwierigkeitgrad ein Zuschlag von 20 v. H.\nvon der 5. Wiederholung an um 60 vom Hundert zu als vereinbart. Bei einer Vereinbarung nach Satz 1\nmindern. können bei Gebäuden die Kosten für das Abbrechen\n(4) Umfaßt ein Auftrag mehrere Gebäude oder Inge- von Bauwerksteilen (DIN 276, Kostengruppe 1.4.4) den\nnieurbauwerke mit konstruktiv gleichen Tragwerken, anrechenbaren Kosten nach § 62 zugerechnet werden.\nfür die eine Änderung der Tragwerksplanung ent- Für Ingenieurbauwerke gilt Satz 5 sinngemäß.\nweder nicht erforderlich ist oder nur einen unwesent- (6) § 24 Abs. 2 gilt sinngemäß.\"\nlichen Arbeitsaufwand erfordert, so sind für jede\nWiederholung 40. § 68 wird wie folgt gefaßt:\n1. bei Gebäuden und Ingenieurbauwerken nach§ 51 ,,§ 68\nAbs. 1 Nr. 1 bis 5 die Vomhundertsätze der Lei- Anwendungsbereich\nstungsphasen 1 bis 6 des § 64,\nDie Technische Ausrüstung umfaßt die Anlagen\n2. bei Ingenieurbauwerken nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 folgender Anlagengruppen von Gebäuden, soweit die\nund 7 die Vomhundertsätze der Leistungsphasen 2 Anlagen in DIN 276 erfaßt sind, und die entsprechenden\nbis 6 des§ 64 Anlagen von Ingenieurbauwerken auf dem Gebiet der\num 90 vom Hundert zu mindern. 1. Gas-, Wasser-, Abwasser- und Feuerlöschtechnik,","2734 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n2. Wärmeversorgungs-, Brauchwassererwärmungs- hungsanlagen, manuelle Feuerlösch- und\nund Raumlufttechnik, Brandschutzanlagen;\",\n3. Elektrotechnik, ,,c) Kompaktstationen, Niederspannungsleitungs-\n4. Aufzug-, Förder- und Lagertechnik, und Verteilungsanlagen, soweit nicht in Hono-\nrarzone I oder III erwähnt, kleine Fernmelde-\n5. Küchen-, Wäscherei- und chemische Reinigungs- anlagen und -netze, zum Beispiel kleine Wähl-\ntechnik, anlagen nach Telekommunikationsordnung,\n6. Medizin- und Labortechnik. Beleuchtungsanlagen nach der Wirkungsgrad-\nBerechnungsmethode, Blitzschutzanlagen;\".\nWerden Anlagen der nichtöffentlichen Erschließung\nsowie Abwasser- und Versorgungsanlagen in Außen- c) In Nummer 3 werden die Buchstaben a und c wie\nanlagen (DIN 276, Kostengruppen 2.2 und 5.3) von folgt gefaßt:\nAuftragnehmern im Zusammenhang mit Anlagen nach ,,a) Gaserzeugungsanlagen und Gasdruckregler-\nSatz 1 geplant, so können die Vertragsparteien das stationen einschließlich zugehöriger Rohr-\nHonorar für diese Leistungen schriftlich bei Auftrags- netze, Anlagen zur Reinigung, Entgiftung und\nerteilung frei vereinbaren. Wird ein Honorar nicht bei Neutralisation von Abwasser, Anlagen zur bio-\nAuftragserteilung schriftlich vereinbart, so ist das logischen, chemischen und physikalischen\nHonorar für die in Satz 2 genannten Anlagen als Zeit- Behandlung von Wasser; Wasser-, Abwasser-\nhonorar nach § 6 zu berechnen.\" und sanitärtechnische Anlagen mit überdurch-\nschnittlichen hygienischen Anforderungen;\n41. Dem § 69 Abs. 6 wird folgender Satz angefügt: automatische Feuerlösch- und Brandschutz-\n,,Satz 1 gilt entsprechend für Bauteile der Kosten- anlagen;\",\ngruppe Baukonstruktionen, deren Abmessung oder ,,c) Hoch- und Mittelspannungsanlagen, Nieder-\nKonstruktion durch die Leistung der Technischen Aus- spannungsschaltanlagen, Eigenstromerzeu-\nrüstung wesentlich beeinflußt werden.\" gungs- und Umformeranlagen, Niederspan-\nnungsleitungs- und Verteilungsanlagen mit\n42. § 70 wird aufgehoben. Kurzschlußberechnungen, Beleuchtungsanla-\ngen nach der Punkt für Punkt-Berechnungs-\n43. § 72 wird wie folgt geändert: methode, große Fernmeldeanlagen und\n-netze;\".\na) Nummer 1 Buchstabe a wird wie folgt gefaßt:\n,,a) Gas-, Wasser-, Abwasser- und sanitärtech- 44. Dem § 73 wird folgender Absatz angefügt:\nnische Anlagen mit kurzen einfachen Rohr- ,,(4) Bei Umbauten und Modernisierungen im Sinne\nnetzen;\". des § 3 Nr. 5 und 6 können neben den in Absatz 3\nb) In Nummer 2 werden die Buchstaben a und c wie erwähnten Besonderen Leistungen insbesondere die\nfolgt gefaßt: nachstehenden Besonderen Leistungen vereinbart\nwerden:\n,,a) Gas-, Wasser-, Abwasser- und sanitärtechni-\nsche Anlagen mit umfangreichen verzweigten Durchführen von Verbrauchsmessungen\nRohrnetzen, Hebeanlagen und Druckerhö- Endoskopische Untersuchungen.\"\n45. § 74 wird wie folgt geändert:\na) Die Honorartafel zu Absatz 1 wird wie folgt gefaßt:\n„Honorartafel zu §74 Abs.1\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III\nbare Kosten von bis von bis von bis\nDM DM DM DM\n10000 2730 3540 3540 4350 4350 5160\n15000 3820 4920 4920 6050 6050 7160\n20000 4800 6180 6180 7540 7540 8 920\n30000 6670 8500 8500 10350 10350 12180\n40000 8410 10700 10700 13000 13000 15280\n50000 10500 12800 12800 15 550 15550 18290\n60000 11 600 14810 14 810 18030 18030 21 240\n70000 13100 16 740 16740 20390 20390 24020\n80000 14 520 18600 18600 22660 22660 26740\n90000 15940 20380 20380 24820 24820 29260\n100 000 17 350 22180 22180 27 010 27010 31 860\n150 000 23600 30120 30120 36640 36640 43170\n200 000 29330 37260 37260 45180 45180 53120\n300 000 39620 49900 49900 60190 60190 70470\n400 000 49620 61 610 61 610 73580 73580 85560\n500000 60120 73760 73 760 87420 87420 101 060","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2735\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III\nbare Kosten von bis von bis von bis\nDM DM DM DM\n600 000 70 600 85 880 85880 101 170 101 170 116 450\n700 000 8i 320 98330 98330 115 350 115 350 132 350\n800 000 91 950 110840 110 840 129 710 129 710 148 590\n900 000 102 720 123 300 123 300 143 890 143 890 164 460\n1000000 113 520 135 780 135 780 158 030 158 030 180 290\n1 500 000 165 630 194 430 194 430 223 240 223 240 252 050\n2 000 000 215 220 247 840 247 840 280 450 280 450 313 050\n3 000 000 309 420 343 250 343 250 377100 377100 410 930\n4 000 000 400 340 434 760 434 760 469 200 469 200 503 620\n5 000 000 489 100 527 490 527 490 565 880 565 880 604 270\n6 000 000 573 330 613 820 613 820 654 320 654 320 694 820\n7 000 000 649 840 692 360 692 360 734 870 734 870 777 380\n7 500 000 685 490 728 810 728 810 772160 772160 815490\".\nb) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz angefügt: 49. § 79 wird wie folgt gefaßt:\n,,(3) Die Vertragsparteien können bei Auftrags- ,,§ 79\nerteilung abweichend von § 73 Abs. 1 Nr. 8 ein\nSonstige Leistungen für Thermische Bauphysik\nHonorar als Festbetrag unter Zugrundelegung der\ngeschätzten Bauzeit schriftlich vereinbaren.\" Für Leistungen nach § 77 Abs. 2 Nr. 2 bis 7 und\nAbs. 3 kann ein Honorar frei vereinbart werden; dabei\n46. § 76 wird wie folgt gefaßt: kann bei den Leistungen nach § 77 Abs. 2 Nr. 2 bis 7\n,,§ 76 der§ 78 Abs. 1 sinngemäß angewandt werden. Wird\nUmbauten und Modernisierungen ein Honorar nicht bei Auftragserteilung schriftlich ver-\nvon Anlagen der Technischen Ausrüstung einbart, so ist das Honorar als Zeithonorar nach § 6 zu\nberechnen.\"\n(1) Honorare für Leistungen bei Umbauten und\nModernisierungen im Sinne des § 3 Nr. 5 und 6 sind\nnach den anrechenbaren Kosten nach § 69, der 50. § 80 Abs. 2 Nr. 2 wird wie folgt gefaßt:\nHonorarzone, der der Umbau oder die Modernisierung „2. schalltechnische Messungen, zum Beispiel zur\nbei sinngemäßer Anwendung des § 71 zuzurechnen Bestimmung von Luft- und Trittschalldämmung,\nist, den Leistungsphasen des § 73 und der Honorar-\nder Geräusche von Anlagen der Technischen\ntafel des § 74 mit der Maßgabe zu ermitteln, daß eine\nAusrüstung und von Außengeräuschen.\"\nErhöhung der Honorare um einen Vomhundertsatz\nschriftlich zu vereinbaren ist. Bei der Vereinbarung\nnach Satz 1 ist insbesondere der Schwierigkeitsgrad 51. § 81 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\nder Leistungen zu berücksichtigen. Bei durchschnitt-\n,,(1) Leistungen für Bauakustik nach § 80 Abs. 2\nlichem Schwierigkeitsgrad der Leistungen nach Satz 1\nNr. 1 umfassen folgende Leistungen:\nkann ein Zuschlag von 20 bis 50 v. H. vereinbart\nwerden. Sofern nicht etwas anderes schriftlich verein- Bewertung\nbart ist, gilt ab durchschnittlichem Schwierigkeitsgrad in v. H.\nein Zuschlag von 20 v. H. als vereinbart. der Honorare\n(2) § 24 Abs. 2 gilt sinngemäß.\"\n1. Erarbeiten des Planungskonzepts\n47. § 77 wird wie folgt geändert:\nFestlegen der Schallschutz-\na} In Absatz 2 werden die Nummern 8 und 9 gestrichen.\nanforderungen 10\nb) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz angefügt:\n2. Erarbeiten des Entwurfs\n,,(3) Bei den Leistungen nach Absatz 2 Nr. 2 bis 7 einschließlich Aufstellen der\nkönnen zusätzlich bauphysikalische Messungen Nachweise des Schallschutzes 35\nan Bauteilen und Baustoffen, zum Beispiel Tempe-\nratur- und Feuchtemessungen, Messungen zur 3. Mitwirken bei der Ausführungs-\nBestimmung der Sorptionsfähigkeit, Bestimmungen planung 30\ndes Wärmedurchgangskoeffizienten am Bau oder 4. Mitwirken bei der Vorbereitung\nder Luftgeschwindigkeit in Luftschichten anfallen.\" der Vergabe und bei der Vergabe 5\n48. § 78 wird wie folgt geändert: 5. Mitwirken bei der Überwachung\nschalltechnisch wichtiger\na) In Absatz 1 wird folgende Nummer angefügt: Ausführungsarbeiten 20\".\n,,5. Mitwirken bei der Ausführungsüberwachung-\".\nb) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt: 52. In§ 82 Abs. 1 Nr. 3 werden die Worte „Gebäude mit\n,,(4) § 5 Abs. 1 und 2, § 16 Abs. 2 und 3 sowie Mischnutzung\" durch die Worte „Gebäude mit\n§ 22 gelten sinngemäß.\" gewerblicher und Wohnnutzung\" ersetzt.","2736 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n53. Die Honorartafel zu § 83 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\n„ H o n o r a r t a f e I z u § 83 A b s . 1\n-\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III\nbare Kosten von bis von bis von bis\nDM DM DM DM\n500 000 2960 3390 3390 3910 3 910 4500\n600 000 3300 3 780 3 780 4370 4370 5040\n700 000 3630 4170 4170 4 810 4 810 5540\n800000 3950 4530 4530 5230 5230 6020\n900 000 4260 4880 4880 5620 5620 6480\n1000000 4540 5 210 5 210 6010 6 010 6930\n1500000 5900 6 770 6770 7800 7800 8990\n2 000 000 7100 8150 8150 9390 9390 10 820\n3 000 000 9250 10 620 10620 12 240 12240 14110\n4 000 000 11 180 12 830 12830 14 780 14 780 17050\n5 000 000 12 950 14860 14860 17130 17130 19 760\n6 000000 14 610 16 760 16 760 19320 19320 22280\n7000 000 16180 18570 18 570 21400 21 400 24670\n8 000 000 17 680 20280 20280 23380 23380 26950\n9 000 000 19 110 21 920 21 920 25270 25270 29140\n10 000000 20490 23520 23520 27100 27100 31 250\n15 000000 26820 30780 30780 35480 35480 40900\n20000000 32470 37270 37270 42940 42940 49520\n30000000 42530 48 810 48810 56240 56240 64860\n40 000 000 51 500 59100 59100 68110 68110 78550\n50 000 000 59750 68570 68570 79020 79020 91120\".\n54. § 86 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 werden in Nummer 4 die Zahl „ 1O\" durch die Zahl „5\" und in Nummer 5 die Zahl „ 1O\" durch die Zahl\n,, 15\" ersetzt.\nb) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\n,,(2) Das Honorar für jeden Innenraum, für den Leistungen nach Absatz 1 erbracht werden, richtet sich nach den\nanrechenbaren Kosten nach den Absätzen 3 bis 5, der Honorarzone, der der Innenraum nach den§§ 87 und 88\nzuzurechnen ist, sowie nach der Honorartafel in § 89. § 22 bleibt unberührt.\"\nc) Absatz 6 wird gestrichen; Absatz 7 wird Absatz 6.\n55. Die Honorartafel zu § 89 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\n„ H o n o r a r t a f e I z u § 89 A b s . 1\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n100 000 2000 2 610 2 610 3200 3200 3 810 3 810 4400 4400 5010\n200 000 2 310 3000 3000 3 700 3 700 4390 4390 5080 5080 5780\n300000 2 610 3390 3390 4180 4180 4960 4960 5740 5740 6520\n400 000 2900 3770 3 770 4640 4640 5 510 5 510 6380 6380 7250\n500 000 3180 4140 4140 5090 5090 6050 6050 7 010 7010 7960\n600 000 3470 4500 4500 5530 5530 6580 6580 7 610 7 610 8660\n700 000 3 730 4850 4850 5970 5970 7100 7100 8 210 8 210 9340\n800 000 4000 5200 5200 6400 6400 7600 7600 8800 8800 10000\n900 000 4270 5540 5540 6820 6820 8110 8110 9380 9380 10660\n1000000 4520 5890 5890 7240 7240 8600 8600 9960 9960 11 320\n1500000 5790 7 510 7 510 9250 9250 10990 10990 12 720 12 720 14450\n2000000 6990 9090 9090 11 180 11 180 13280 13280 15370 15370 17 470\n3000 000 9300 12 080 12080 14860 14860 17660 17660 20440 20440 23230\n4 000 000 11 510 14 950 14950 18400 18400 21 860 21 860 25300 25300 28750\n5 000 000 13 650 17 740 17 740 21 840 21 840 25940 25940 30020 30020 34120\n6000 000 15 750 20470 20470 25190 25190 29930 29930 34640 34640 39380\n7000000 17 820 23160 23160 28500 28500 33860 33860 39180 39180 44540\n8000 000 19860 25 810 25810 31 760 31 760 37730 37730 43660 43660 49630\n9 000 000 21 870 28420 28420 34970 34970 41 560 41 560 48080 48080 54660\n10 000 000 23860 31 010 31 010 38160 38160 45340 45340 52460 52460 59640\n15 000 000 33590 43660 43660 53 720 53720 63830 63830 73870 73870 83 970\".","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2737\n56. In § 92 werden die Absätze 2 bis 4 durch folgende parteien dies bei Auftragserteilung schriftlich verein-\nAbsätze ersetzt: baren, nach einer anderen Kostenermittlungsart.\n(4) Werden nicht sämtliche Leistungen nach Ab-\n,,(2) Das Honorar für die Leistungen nach Absatz 1 satz 1 übertragen, so gilt§ 5 Abs. 1 und 2 sinngemäß.\nrichtet sich nach den anrechenbaren Kosten nach\n§ 62 Abs. 3 bis 8, der Honorarzone, der die Gründung (5) Das Honorar für Ingenieurbauwerke mit großer\nnach§ 93 zuzurechnen ist, und nach der Honorartafel Längenausdehnung (Linienbauwerke) kann frei ver-\nin§ 94. einbart werden. Wird ein Honorar nicht bei Auftrags-\nerteilung schriftlich vereinbart, so ist das Honorar als\n(3) Die anrechenbaren Kosten sind zu ermitteln Zeithonorar nach § 6 zu berechnen.\nnach der Kostenberechnung oder, wenn die Vertrags- (6) § 66 Abs. 1, 2, 5 und 6 gilt sinngemäß.\"\n57. Die Honorartafel zu § 94 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\n„ H o n o r a r t a f e I z u § 94 A b s . 1\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n100 000 880 1 580 1 580 2290 2290 2990 2990 3 700 3700 4400\n150 000 1 090 1 930 1 930 2760 2760 3600 3600 4430 4430 5270\n200000 1 270 2 210 2 210 3160 3160 4090 4090 5040 5040 5980\n300000 1 570 2700 2700 3 810 3 810 4930 4930 6040 6040 7160\n400 000 1 830 3090 3090 4360 4360 5 610 5 610 6880 6880 8140\n500 000 2050 3430 3430 4820 4820 6220 6220 7600 7600 8990\n600000 2260 3750 3750 5250 5250 6750 6750 8250 8250 9750\n700 000 2450 4050 4050 5640 5640 7240 7240 8830 8830 10430\n800000 2630 4 310 4310 6 010 6 010 7690 7690 9380 9380 11 070\n900 000 2790 4570 4570 6340 6340 8120 8120 9890 9890 11 660\n1 000000 2950 4 810 4810 6660 6660 8 510 8 510 10 360 10360 12220\n1500000 3650 5 850 5850 8040 8040 10240 10240 12430 12430 14630\n2 000 000 4260 6730 6730 9 210 9210 11 670 11 670 14150 14150 16620\n3 000 000 5260 8180 8180 11 110 11 110 14050 14050 16970 16970 19 900\n4000 000 6130 9430 9430 12720 12720 16020 16020 19 310 19 310 22610\n5 000 000 6890 10 510 10 510 14110 14 110 17730 17730 21 340 21 340 24960\n6 000 000 7 580 11 470 11 470 15 370 15 370 19270 19270 23170 23170 27060\n7 000 000 8220 12 360 12360 16 520 16 520 20670 20670 24830 24830 28970\n8 000 000 8 810 13200 13200 17 580 17 580 21 970 21 970 26350 26350 30730\n9 000 000 9370 13 970 13970 18 580 18 580 23180 23180 27790 27790 32380\n10 000 000 9 910 14 720 14 720 19 530 19 530 24320 24320 29130 29130 33940\n15 000000 12 270 17 940 17940 23610 23 610 29280 29280 34950 34950 40620\n20 000 000 14 270 20650 20650 27030 27030 33400 33400 39780 39780 46160\n30 000000 17 660 25180 25180 32690 32690 40220 40220 47730 47730 55250\n40000000 20550 29000 29000 37430 37430 45880 45880 54320 54320 62770\n50 000 000 23100 32340 32340 41 580 41 580 50820 50820 60060 60060 69 300\".\n58. Teil XIII wird wie folgt gefaßt: der Landesvermessung und des Liegenschaftska-\ntasters durchgeführt werden.\n„Teil XIII\nVermessungstechnische Leistungen (2) Zu den vermessungstechnischen Leistungen\nrechnen:\n§ 96\n1. Entwurfsvermessung für die Planung und den Ent-\nAnwendungsbereich\nwurf von Gebäuden, Ingenieurbauwerken und Ver-\n(1) Vermessungstechnische Leistungen sind das kehrsanlagen,\nErfassen ortsbezogener Daten über Bauwerke und\nAnlagen, Grundstücke und Topographie, das Erstel- 2. Bauvermessung für den Bau und die abschlie-\nlen von Plänen, das Übertragen von Planungen in die ßende Bestandsdokumentation von Gebäuden,\nIngenieurbauwerken und Verkehrsanlagen,\nÖrtlichkeit sowie das vermessungstechnische Über-\nwachen der Bauausführung, soweit die Leistungen mit 3. Vermessung an Objekten außerhalb der Entwurfs-\nbesonderen instrumentellen und vermessungstech- und Bauphase, Leistungen für nicht objektgebun-\nnischen Verfahrensanforderungen erbracht werden dene Vermessungen, Fernerkundung und geogra-\nmüssen. Ausgenommen von Satz 1 sind Leistungen, phisch-geometrische Datenbasen sowie andere\ndie nach landesrechtlichen Vorschriften für Zwecke sonstige vermessungstechnische Leistungen.","2738 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n§ 97 - sehr geringen Beeinträchtigungen durch die\nGrundlagen des Honorars Geländebeschaffenheit und bei der Begehbar-\nbei der Entwurfsvermessung keit,\n(1) Das Honorar für Grundleistungen bei der Ent- - sehr geringer Behinderung durch Bebauung\nwurfsvermessung richtet sich nach den anrechen- und Bewuchs,\nbaren Kosten des Objekts, nach der Honorarzone, der - sehr geringer Behinderung durch Verkehr,\ndie Entwurfsvermessung angehört, sowie nach der\nHonorartafel in § 99. - sehr geringer Topographiedichte;\n(2) Anrechenbare Kosten sind unter Zugrunde- 2. Honorarzone II:\nlegung der Kostenermittlungsarten nach DIN 276 Vermessungen mit geringen Anforderungen, das\nnach der Kostenberechnung zu ermitteln, solange heißt mit\ndiese nicht vorliegt oder wenn die Vertragsparteien\ndies bei Auftragserteilung schriftlich vereinbaren, nach - guter Qualität der vorhandenen Kartenunter-\nder Kostenschätzung. lagen,\n- geringen Anforderungen an die Genauigkeit,\n(3) Anrechenbare Kosten sind die Herstellungs-\nkosten des Objekts. Sie sind zu ermitteln: - guter Qualität des vorhandenen Lage- und\n1. bei Gebäuden nach § 10 Abs. 3, 4 und 5, Höhenfestpunktfeldes,\n2. bei Ingenieurbauwerken nach § 52 Abs. 6 bis 8 - geringen Beeinträchtigungen durch die Gelände-\nund sinngemäß nach § 1O Abs. 4, beschaffenheit und bei der Begehbarkeit,\n3. bei Verkehrsanlagen nach § 52 Abs. 4 bis 8 und - geringer Behinderung durch Bebauung und\nsinngemäß nach § 10 Abs. 4. Bewuchs,\n- geringer Behinderung durch Verkehr,\n(4) Anrechenbar sind bei Gebäuden und Ingenieur-\nbauwerken nur folgende Vomhundertsätze der nach geringer Topographiedichte;\nAbsatz 3 ermittelten anrechenbaren Kosten, die wie\n3. Honorarzone III:\nfolgt gestaffelt aufzusummieren sind:\n1. bis zu 1 Mio. DM Vermessungen mit durchschnittlichen Anforderun-\n40v. H.,\ngen, das heißt mit\n2. über 1 Mio. bis zu 2 Mio. DM 35v. H.,\nbefriedigender Qualität der vorhandenen Karten-\n3. über 2 Mio. bis zu 5 Mio. DM 30v. H., unterlagen,\n4. über 5 Mio. DM 25v. H.\ndurchschnittlichen Anforderungen an die Ge-\n(5) Die Absätze 1 bis 4 sowie die§§ 97a und 97b nauigkeit,\ngelten nicht für vermessungstechnische Leistungen befriedigender Qualität des vorhandenen Lage-\nbei ober- und unterirdischen Leitungen, innerörtlichen und Höhenfestpunktfeldes,\nVerkehrsanlagen mit überwiegend innerörtlichem\nVerkehr, ausgenommen Wasserstraßen, Geh- und durchschnittlichen Beeinträchtigungen durch\nRadwegen sowie Gleis- und Bahnsteiganlagen. Das die Geländebeschaffenheit und bei der Begeh-\nHonorar für die in Satz 1 genannten Objekte kann frei barkeit,\nvereinbart werden. Wird ein Honorar nicht bei Auf- durchschnittlicher Behinderung durch Bebau-\ntragserteilung schriftlich vereinbart, so ist das Honorar ung und Bewuchs,\nals Zeithonorar nach § 6 zu berechnen.\ndurchschnittlicher Behinderung durch Verkehr,\n(6) § 21 gilt sinngemäß.\n- durchschnittlicher Topographiedichte;\n(7) Umfaßt ein Auftrag Vermessungen für mehrere\nObjekte, so sind die Honorare für die Vermessung 4. Honorarzone IV:\njedes Objekts getrennt zu berechnen. § 23 Abs. 2 gilt Vermessungen mit überdurchschnittlichen Anfor-\nsinngemäß. derungen, das heißt mit\n§ 97a kaum ausreichender Qualität der vorhandenen\nKartenunterlagen,\nHonorarzonen für Leistungen\nbei der Entwurfsvermessung - überdurchschnittlichen Anforderungen an die\n(1) Die Honorarzone wird bei der Entwurfsvermes- Genauigkeit,\nsung auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt: - kaum ausreichender Qualität des vorhandenen\n1. Honorarzone 1: Lage- und Höhenfestpunktfeldes,\nVermessungen mit sehr geringen Anforderungen, überdurchschnittlichen Beeinträchtigungen durch\ndas heißt mit die Geländebeschaffenheit und bei der Begeh-\nbarkeit,\n- sehr hoher Qualität der vorhandenen Karten-\nunterlagen, überdurchschnittlicher Behinderung durch Be-\nbauung und Bewuchs,\n- sehr geringen Anforderungen an die Genauig-\nkeit, - überdurchschnittlicher Behinderung durch Ver-\n- sehr hoher Qualität des vorhandenen Lage- kehr,\nund Höhenfestpunktfeldes, - überdurchschnittlicher Topographiedichte;","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2739\n5. Honorarzone V: (3) Bei der Zurechnung einer Entwurfsvermessung\nin die Honorarzonen sind entsprechend dem Schwie-\nVermessungen mit sehr hohen Anforderungen,\ndas heißt mit rigkeitsgrad der Anforderungen an die Vermessung\ndie Bewertungsmerkmale Qualität der vorhandenen\n- mangelhafter Qualität der vorhandenen Karten- Kartenunterlagen, Anforderungen an die Genauigkeit\nunterlagen, und Qualität des vorhandenen Lage- und Höhenfest-\n- sehr hohen Anforderungen an die Genauigkeit, punktfeldes mit je bis zu 5 Punkten, die Bewertungs-\nmerkmale Beeinträchtigungen durch die Geländebe-\n- mangelhafter Qualität des vorhandenen Lage- schaffenheit und bei der Begehbarkeit, Behinderung\nund Höhenfestpunktfeldes,\ndurch Bebauung und Bewuchs sowie Behinderung\n- sehr hohen Beeinträchtigungen durch die durch Verkehr mit je bis zu 10 Punkten und das\nGeländebeschaffenheit und bei der Begehbar- Bewertungsmerkmal T opographiedichte mit bis zu\nkeit, 15 Punkten zu bewerten.\n- sehr hoher Behinderung durch Bebauung und\n§ 97b\nBewuchs,\nLeistungsbild Entwurfsvermessung\n- sehr hoher Behinderung durch Verkehr,\n- sehr hoher Topographiedichte. (1) Das Leistungsbild Entwurfsvermessung umfaßt\ndie terrestrischen und photogrammetrischen Vermes-\n(2) Sind für eine Entwurfsvermessung Bewertungs- sungsleistungen für die Planung und den Entwurf von\nmerkmale aus mehreren Honorarzonen anwendbar Gebäuden, Ingenieurbauwerken und Verkehrsanla-\nund bestehen deswegen Zweifel, welcher Honorar- gen. Die Grundleistungen sind in den in Absatz 2\nzone die Vermessung zugerechnet werden kann, so aufgeführten Leistungsphasen 1 bis 6 zusammenge-\nist die Anzahl der Bewertungspunkte nach Absatz 3 zu faßt. Sie sind in der nachfolgenden Tabelle in Vom-\nermitteln. Die Vermessung ist nach der Summe der hundertsätzen der Honorare des § 99 bewertet.\nBewertungspunkte folgenden Honorarzonen zuzu-\nrechnen: Bewertung der\nGrundleistungen\n1. Honorarzone 1: in V. H.\nVermessungen mit bis zu 14 Punkten, der Honorare\n2. Honorarzone II:\n1. Grundlagenermittlung 3\nVermessungen mit 15 bis 25 Punkten,\n3. Honorarzone III: 2. Geodätisches Festpunktfeld 15\nVermessungen mit 26 bis 37 Punkten, 3. Vermessungstechnische Lage-\nund Höhenpläne 52\n4. Honorarzone IV:\nVermessungen mit 38 bis 48 Punkten, 4. Absteckungsunterlagen 15\n5. Honorarzone V: 5. Absteckung für Entwurf 5\nVermessungen mit 49 bis 60 Punkten. 6. Geländeschnitte 10\n(2) Das Leistungsbild setzt sich wie folgt zusammen:\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n1. Grundlagenermittlung\nEinholen von Informationen und Beschaffen von Unter- Schriftliches Einholen von Genehmigungen zum\nlagen über die Örtlichkeit und das geplante Objekt Betreten von Grundstücken, zum Befahren von\nBeschaffen vermessungstechnischer Unterlagen Gewässern und für anordnungsbedürftige Verkehrs-\nsicherungsmaßnahmen\nOrtsbesichtigung\nErmitteln des Leistungsumfangs in Abhängigkeit von\nden Genauigkeitsanforderungen und dem Schwierig-\nkeitsgrad\n2. G e o d ä t i s c h e s F e s t p u n kt f e I d\nErkunden und Vermarken von Lage- und Höhenpunkten Netzanalyse und Meßprogramm für Grundnetze hoher\nErstellen von Punktbeschreibungen und Einmessungs- Genauigkeit\nskizzen Vermarken bei besonderen Anforderungen\nMessungen zum Bestimmen der Fest- und Paßpunkte Bau von Festpunkten und Signalen\nAuswerten der Messungen und Erstellen des Koordi-\nnaten- und Höhenverzeichnisses","2740 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n3. Ver m es s u n g s t e c h n i s c h e\nLage- und Höhenpläne\nTopographisch/Morphologische Geländeaufnahme Orten und Aufmessen des unterirdischen Bestandes\n(terrestrisch/photogrammetrisch) einschließlich Erfas- Vermessungsarbeiten Untertage, unter Wasser oder\nsen von Zwangspunkten\nbei Nacht\nAuswerten der Messungen/Luftbilder Maßnahmen für umfrangreiche anordnungsbedürftige\nErstellen von Plänen mit Darstellen der Situation im Verkehrssicherung\nPlanungsbereich einschließlich der Einarbeitung der Detailliertes Aufnehmen bestehender Objekte und\nKatasterinformation Anlagen außerhalb normaler topographischer Auf-\nDarstellen der Höhen in Punkt-, Raster- oder Schicht- nahmen wie zum Beispiel Fassaden, und Innenräume\nlinienform von Gebäuden\nErstellen eines digitalen Geländemodells Eintragen von Eigentümerangaben\nGraphisches Übernehmen von Kanälen, Leitungen, Darstellen in verschiedenen Maßstäben\nKabeln und unterirdischen Bauwerken aus vorhande- Aufnahmen über den Planungsbereich hinaus\nnen Unterlagen\nAusarbeiten der Lagepläne entsprechend der recht-\nEintragen der bestehenden öffentlich-rechtlichen Fest- lichen Bedingungen für behördliche Genehmigungs-\nsetzungen verfahren\nLiefern aller Meßdaten in digitaler Form Erfassen von Baumkronen\n4. Abstec ku ng s u nte rl ag e n\nBerechnen der Detailgeometrie anhand des Entwurfes Durchführen von Optimierungsberechnungen im Rah-\nund Erstellen von Absteckungsunterlagen men der Baugeometrie (Flächennutzung, Abstand-\nflächen, Fahrbahndecken)\n5. Absteckung für den Entwurf\nÜbertragen der Leitlinie linienhafter Objekte in die Ört-\nlichkeit\nÜbertragen der Projektgeometrie in die Örtlichkeit für\nErörterungsverf ahren\n6. Ge I ä n des c h n i t t e\nErmitteln und Darstellen von Längs- und Querprofilen\naus terrestrischen/photogrammetrischen Aufnahmen\n§ 98 kehrsanlagen mit überwiegend innerörtlichem Ver-\nGrundlagen des Honorars kehr, ausgenommen Wasserstraßen, Geh- und Rad-\nbei der Bauvermessung wegen sowie Gleis- und Bahnsteiganlagen. Das\nHonorar für die in Satz 1 genannten Objekte kann frei\n(1) Das Honorar für Grundleistungen bei der Bau- vereinbart werden. Wird ein Honorar nicht bei Auf-\nvermessung richtet sich nach den anrechenbaren tragserteilung vereinbart, so ist das Honorar als Zeit-\nKosten des Objekts, nach der Honorarzone, der die honorar nach § 6 zu berechnen.\nBauvermessung angehört, sowie nach der Honorar-\ntafel in § 99. (5) Die §§ 21 und 97 Abs. 3 und 7 gelten sinn-\ngemäß.\n(2) Anrechenbare Kosten sind unter Zugrundele-\n§ 98a\ngung der Kostenermittlungsarten nach DIN 276 nach\nHonorarzonen für Leistungen\nder Kostenfeststellung zu ermitteln, solange diese\nbei der Bauvermessung\nnicht vorliegt oder wenn die Vertragsparteien dies bei\nAuftragserteilung schriftlich vereinbaren, nach der (1) Die Honorarzone wird bei der Bauvermessung\nKostenberechnung. auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:\n(3) Anrechenbar sind bei Ingenieurbauwerken 1 . Honorarzone 1:\n100 vom Hundert, bei Gebäuden und Verkehrsan- Vermessungen mit sehr geringen Anforderungen,\nlagen, 80 vom Hundert der nach § 97 Abs. 3 ermittel- das heißt mit\nten Kosten. - sehr geringen Beeinträchtigungen durch die\n(4) Die Absätze 1 bis 3 sowie die §§ 98a und 98b Geländebeschaffenheit und bei der Begehbar-\ngelten nicht für vermessungstechnische Leistungen keit,\nbei ober- und unterirdischen Leitungen, Tunnel-, - sehr geringen Behinderungen durch Bebauung\nStollen- und Kavernenbauwerken, innerörtlichen Ver- und Bewuchs,","Nr. 68 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 18. Dezember 1990 2741\n- sehr geringer Behinderung durch den Verkehr, 5. Honorarzone V:\n- sehr geringen Anforderungen an die Genauig- Vermessungen mit sehr hohen Anforderungen,\nkeit, das heißt mit\n- sehr geringen Anforderungen durch die Geo- sehr hohen Beeinträchtigungen durch die\nmetrie des Objekts, Geländebeschaffenheit und bei der Begehbar-\n- sehr geringer Behinderung durch den Bau- keit,\nbetrieb; - sehr hohen Behinderungen durch Bebauung\n2. Honorarzone II: und Bewuchs,\nVermessungen mit geringen Anforderungen, das - sehr hoher Behinderung durch den Verkehr,\nheißt mit - sehr hohen Anforderungen an die Genauigkeit,\n- geringen Beeinträchtigungen durch die Gelände- sehr hohen Anforderungen durch die Geo-\nbeschaffenheit und bei der Begehbarkeit, metrie des Objekts,\n- geringen Behinderungen durch Bebauung und sehr hoher Behinderung durch den Baubetrieb.\nBewuchs,\n(2) § 97 a Abs. 2 gilt sinngemäß.\n- geringer Behinderung durch den Verkehr,\n- geringen Anforderungen an die Genauigkeit, (3) Bei der Zurechnung einer Bauvermessung in die\n- geringen Anforderungen durch die Geometrie Honorarzonen ist entsprechend dem Schwierigkeits-\ndes Objekts, grad der Anforderungen an die Vermessung das\nBewertungsmerkmal Beeinträchtigungen durch die\n- geringer Behinderung durch den Baubetrieb; Geländebeschaffenheit und bei der Begehbarkeit mit\n3. Honorarzone III: bis zu 5 Punkten, die Bewertungsmerkmale Behinde-\nrungen durch Bebauung und Bewuchs, Behinderung\nVermessungen mit durchschnittlichen Anforderun- durch den Verkehr, Anforderungen an die Genauigkeit\ngen, das heißt mit sowie Anfor~erungen durch die Geometrie des\n- durchschnittlichen Beeinträchtigungen durch die Objekts mit je bis zu 10 Punkten und das Bewertungs-\nGeländebeschaffenheit und bei der Begehbarkeit, merkmal Behinderung durch den Baubetrieb mit bis zu\n- durchschnittlichen Behinderungen durch Bebau- 15 Punkten zu bewerten.\nung und Bewuchs,\n§ 98b\ndurchschnittlicher Behinderung durch den Verkehr,\nLeistungsbild Bauvermessung\n- durchschnittlichen Anforderungen an die Genauig-\nkeit, (1) Das Leistungsbild Bauvermessung umfaßt die\n- durchschnittlichen Anforderungen durch die Geo- terrestrischen und photogrammetrischen Vermes-\nmetrie des Objekts, sungsleistungen für den Bau und die abschließende\nBestandsdokumentation von Gebäuden, Ingenieur-\n- durchschnittlicher Behinderung durch den Bau-\nbetrieb; bauwerken und Verkehrsanlagen. Die Grundleistun-\ngen sind in den in Absatz 2 aufgeführten Leistungs-\n4. Honorarzone IV: phasen 1 bis 4 zusammengefaßt. Sie sind in der\nnachfolgenden Tabelle in Vomhundertsätzen der\nVermessungen mit überdurchschnittlichen Anfor-\nHonorare des § 99 bewertet.\nderungen, das heißt mit\n- überdurchschnittlichen Beeinträchtigungen durch\nBewertung der\ndie Geländebeschaffenheit und bei der Begeh- Grundleistungen\nbarkeit, in v. H.\nüberdurchschnittlichen Behinderungen durch der Honorare\nBebauung und Bewuchs,\nüberdurchschnittlicher Behinderung durch den 2\n1. Baugeometrische Beratung\nVerkehr,\n- überdurchschnittlichen Anforderungen an die 2. Absteckung für die Bauausführung 14\nGenauigkeit,\n- überdurchschnittlichen Anforderungen durch 3. Bauausführungsvermessung 66\ndie Geometrie des Objekts,\n- überdurchschnittlicher Behinderung durch den 4. Vermessungstechnische\nBaubetrieb; Überwachung der Bauausführung 18","2742 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n(2) Das Leistungsbild setzt sich wie folgt zusammen:\n- - - - - - - -- --------------------------------~--------------------\nGrundleistungen Besondere Leistungen\n1. Baugeometrische Beratung\nBeraten bei der Planung insbesondere im Hinblick auf Erstellen von vermessungstechnischen Leistungsbe-\ndie erforderlichen Genauigkeiten schreibungen\nErstellen eines konzeptionellen Meßprogramms Erarbeiten von Organisationsvorschlägen über\nFestlegen eines für alle Beteiligten verbindlichen Maß-, Zuständigkeiten, Verantwortlichkeit und Schnittstellen\nBezugs- und Benennungssystems der Objektvermessung\nErstellen von Meßprogrammen für Bewegungs- und\nDeformationsmessungen, einschließlich Vorgaben für\ndie Baustelleneinrichtung\n2. Abs t eck u n g f ü r Bau aus f ü h r u n g\nÜbertragen der Projektgeometrie (Hauptpunkte) in die\nÖrtlichkeit\nÜbergabe der Lage- und Höhenfestpunkte, der Haupt-\npunkte und der Absteckungsunterlagen an das bauaus-\nführende Unternehmen\n3. Bauau s f ü h r u n g s ver m es s u n g\nMessungen zur Verdichtung des Lage- und Höhenfest- Absteckung unter Berücksichtigung von belastungs-\npunktfeldes und fertigungstechnischen Verformungen\nMessungen zur Überprüfung und Sicherung von Fest- Prüfen der Maßgenauigkeit von Fertigteilen\nund Achspunkten\nAufmaß von Bauleistungen, soweit besondere ver-\nBaubegleitende Absteckungen der geometriebestim- messungstechnische Leistungen gegeben sind\nmenden Bauwerkspunkte nach Lage und Höhe Herstellen von Bestandsplänen\nMessungen zur Erfassung von Bewegungen und Ausgabe von Baustellenbestandsplänen während der\nDeformationen des zu erstellenden Objekts an kon-\nBauausführung\nstruktiv bedeutsamen Punkten (bei Wasserstraßen\nkeine Grundleistung) Fortführen der vermessungstechnischen Bestands-\npläne nach Abschluß der Grundleistung\nStichprobenartige Eigenüberwachungsmessungen\nFortlaufende Bestandserfassung während der Bauaus-\nführung als Grundlage für den Bestandsplan\n4. Vermessungs t e c h n i s c h e Über wach u n g\nder Bauausführung\nKontrollieren der Bauausführung durch stichproben- Prüfen der Mengenermittlungen\nartige Messungen an Schalungen und entstehenden Einrichten eines geometrischen Objektinformations-\nBauteilen\nsystems\nFertigen von Meßprotokollen\nPlanen und Durchführen von langfristigen vermes-\nStichprobenartige Bewegungs- und Deformationsmes- sungstechnischen Objektüberwachungen im Rahmen\nsungen an konstruktiv bedeutsamen Punkten des zu der Ausführungskontrolle baulicher Maßnahmen\nerstellenden Objekts\nVermessungen für die Abnahme von Bauleistungen,\nsoweit besondere vermessungstechnische Anforde-\nrungen gegeben sind\n(3) Die Leistungsphase 3 ist abweichend von Absatz 1 bei Gebäuden mit 45 bis 66 vom Hundert zu bewerten.\n§ 99\nHonorartatel\nfür Grundleistungen bei der Vermessung\n(1) Die Mindest- und Höchstsätze der Honorare für die in den§§ 97b und 98b aufgeführten Grundleistungen sind\nin der nachfolgenden Honorartafel festgesetzt.","Nr. 68 - Tag der Ausgab'3: Bonn, den 18. Dezember 1990 2743\nHonorartafel zu § 99 Abs. 1\nAnrechen- Zone 1 Zone II Zone III Zone IV Zone V\nbare Kosten von bis von bis von bis von bis von bis\nDM DM DM DM DM DM\n100 000 4000 4 700 4 700 5400 5400 6100 6100 6800 6800 7500\n200000 6000 6900 6900 7800 7800 8 700 8 700 9600 9600 10500\n300 000 7800 8900 8900 10000 10000 11 100 11 100 12200 12200 13300\n400 000 9300 10500 10 500 11 800 11 800 13000 13000 14300 14300 15500\n500 000 10600 12000 12 000 13 400 13400 14800 14800 16 200 16200 17600\n600 000 11 800 13 300 13300 14800 14800 16300 16300 17 800 17 800 19300\n700 000 13 000 14 600 14600 16300 16300 17 900 17900 19600 19600 21200\n800 000 14200 16 000 16000 17 700 17700 19500 19 500 21 200 21 200 23000\n900 000 15 400 17 300 17 300 19200 19200 21 000 21 000 22900 22900 24800\n1000000 16 600 18 600 18 600 20600 20600 22600 22600 24600 24600 26600\n1500000 20400 22800 22800 25200 25200 27600 27600 30000 30000 32400\n2 000 000 24400 27000 27000 29800 29800 32600 32600 35400 35400 38200\n3 000 000 32000 35400 35400 39000 39000 42600 42600 46200 46200 49800\n4 000 000 39600 43800 43800 48200 48200 52600 52600 57000 57000 61400\n5 000000 47200 52200 52200 57400 57400 62600 62600 67800 67800 73000\n6 000 000 54800 60600 60600 66600 66600 72600 72600 78600 78600 84600\n7000 000 62400 69000 69000 75800 75800 82600 82600 89400 89400 96200\n8 000 000 70000 77400 77400 85000 85000 92600 92600 100 200 100 200 107 800\n9 000 000 77600 85800 85800 94200 94200 102 600 102 600 111000 111000 119 400\n10 000 000 85200 94200 94200 103 400 103 400 112 600 112 600 121 800 121 800 131 000\n15 000 000 123 200 136 200 136 200 149 400 149 400 162 600 162 600 175 800 175 800 189 000\n20 000000 161 000 178 200 178 200 195 400 195 400 212 600 212 600 229 800 229 800 247 000\n(2) § 16 Abs. 2 und 3 gilt sinngemäß. bart, so ist das Honorar als Zeithonorar nach § 6 zu\nberechnen.\"\n§ 100\nSonstige vermessungstechnische Leistungen\n59. Dem § 103 wird folgender Absatz angefügt:\n(1) Zu den sonstigen vermessungstechnischen Lei-\n,,(5) Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 gelten entspre-\nstungen rechnen:\nchend für die Anwendbarkeit der am 1. Januar 1991 in\n1. Vermessungen an Objekten außerhalb der Ent- Kraft tretenden Änderungen dieser Verordnung auf\nwurfs- oder Bauphase, vor diesem Zeitpunkt abgeschlossene Verträge.\"\n2. nicht objektgebundene Flächenvermessungen, die\ndie Herstellung von Lage- und Höhenplänen zum\nZiel haben und nicht unmittelbar mit der Realisie- Artikel 2\nrung eines Objekts in Verbindung stehen, sowie\nVermessungsleistungen für Freianlagen und im Der Bundesminister für Wirtschaft kann den Wortlaut der\nZusammenhang mit städtebaulichen oder land- Honorarordnung für Architekten und Ingenieure in der vom\nschaftsplanerischen Leistungen, Inkrafttreten dieser Änderungsverordnung an geltenden\n3. Fernerkundungen, die das Aufnehmen, Auswerten Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.\nund Interpretieren von Luftbildern und anderer\nraumbezogener Daten umfassen, die durch Auf-\nArtikel 3\nzeichnung über eine große Distanz erfaßt sind, als\nGrundlage insbesondere für Zwecke der Raumord- Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei-\nnung und des Umweltschutzes, tungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 § 1 des Geset-\n4. vermessungstechnische Leistungen zum Aufbau zes zur Verbesserung des Mietrechts und zur Begrenzung\nvon geographisch-geometrischen Datenbasen für des Mietanstiegs sowie zur Regelung von Ingenieur- und\nraumbezogene Informationssysteme, Architektenleistungen vom 4. November 1971 (BGBI. 1\n5. Leistungen nach § 96, soweit sie nicht in den S. 1745) auch im Land Berlin.\n§§ 97 b und 98 b erfaßt sind.\n(2) Für sonstige vermessungstechnische Leistun- Artikel 4\ngen kann ein Honorar frei vereinbart werden. Wird ein\nHonorar nicht bei Auftragserteilung schriftlich verein- Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 13. Dezember 1990\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDer Bundesminister für Wirtschaft\nH. Haussmann","2744 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz-· Verlag: Bundesanzeiger Verlags-\nges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige Veröffent-\nlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende\nBekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nlaufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben:\nBundesgesetzblatt, Postfach 1320, 5300 Bonn 1, Telefon: (0228) 38208-0\nTelefax: (0228) 38208-36\nBezugspreis für Teil I und Teil II halbjährlich je 81,48 DM. Einzelstücke je angefan-\ngene 16 Seiten 2,56 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für\nBundesgesetzblätter, die vor dem 1. Januar 1990 ausgegeben worden sind.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes-\ngesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 11,64 DM (10,24 DM zuzüglich 1,40 DM Versandkosten),\nbei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,64 DM. Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. • Postfach 13 20 · 5300 Bonn 1\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz Postvertriebsstück · Z 5702 A · Gebühr bezahlt\nbeträgt 7%.\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 46, ausgegeben am 15. Dezember 1990\nTag 1nhalt Seite\n11. 12. 90 Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 18. März 1986 zum Schutz der für Versuche\nund andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere .......................... . 1486\n13. 11. 90 Bekanntmachung des deutsch-österreichischen Abkommens über die Beziehungen auf dem Gebiet\ndes Films ......................................................................... . 1544\nPreis dieser Ausgabe: 11,64 DM (10,24 DM zuzüglich 1,40 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,64 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}