{"id":"bgbl1-1990-47-2","kind":"bgbl1","year":1990,"number":47,"date":"1990-09-15T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/47#page=100","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-47-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_47.pdf#page=100","order":2,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":1996,"pdf_page":100,"num_pages":1,"content":["1996                                                Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäߧ 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                     Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                                                                   lnkrafttretens\nSeite          (Nr.                    vom)\n31. 8. 90      Dritte Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik\nüber Art und Umfang der betrieblichen Altersversorgung\n(3. Betriebliche       Altersversorgungsstatistikverordnung\n3. BetrAVStatVO)                                                                            4613           (168              7. 9. 90)                   8. 9. 90\nneu: 29-22-1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 32, ausgegeben am 6. September 1990\nTag                                                                       Inhalt                                                                                      Seite\n9. 8. 90       Neunte Verordnung zur Änderung der Anlagen A und B zum ADA-übereinkommen (9. ADA-Ände-\nrungsverordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .      838\n4. 7. 90       Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und\nStädtebau der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Verkehr, Nachrichten und\nBauwesen der Republik Ungarn über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit auf den\nGebieten des Bauwesens, des Städtebaus und der Raumordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                      839\n16. 7. 90       Bekanntmachung des deutsch-sowjetischen Abkommens über eine vertiefte Zusammenarbeit in der\nAus- und Weiterbildung von Fach- und Führungskräften der Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                     842\n3. 8. 90       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Anerkennung und\nVollstreckung ausländischer Schiedssprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      851\nDie Änderungen der Anlagen A und B zum ADR werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben.\nAbonnenten des Bundesgesetzblattes Teil II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags\nübersandt.\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nPreis des Anlagebandes: 61,28 DM (58,88 0M zuzüglich 2,40 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 62,28 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}