{"id":"bgbl1-1990-35-8","kind":"bgbl1","year":1990,"number":35,"date":"1990-07-21T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/35#page=4","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-35-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_35.pdf#page=4","order":8,"title":"Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen über aus Früchten hergestellte Lebensmittel","law_date":"1990-07-11T00:00:00Z","page":1400,"pdf_page":4,"num_pages":4,"content":["1400 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990. Teil 1\nzweite Verordnung\nzur Änderung von Verordnungen\nüber aus Früchten hergestellte Lebensmittel\nVom 11. Juli 1990\nAuf Grund des § 19 Nr. 3 und 4 Buchstabe b des nach § 2 Abs. 6 zur Korrektur eines natürlichen\nLebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom Mangels an Zucker bis zu 15 Gramm Zucker-\n11\n15. August 1974 (BGBI. 1 S. 1945, 1946) verordnet der arten, ausgedrückt in Trockenmasse, je Liter, •\nBundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesund-\nheit im Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernäh- 4. § 4 wird wie folgt geändert:\nrung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft:\na) In Absatz 4 wird der Punkt am Ende durch ein\nKomma ersetzt und folgende Nummer angefügt:\nArtikel 1\n,,7. bei konzentriertem Fruchtsaft, dem zur Korrek-\nFruchtsaft-Verordnung tur oder zur Erzielung eines süßen Geschmacks\nDie Fruchtsaft-Verordnung in der Fassung der Bekannt- Zuckerarten zugesetzt sind, die in die Verkehrs-\nmachung vom 17. Februar 1982 (BGBI. 1S. 193), geändert bezeichnung einbezogene Angabe „gezuckert\".\"\ndurch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Dezember 1983 b) Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 6 a eingefügt:\n(BGBI. 1 S. 1421 ), wird wie folgt geändert:\n,,(6 a) Bei konzentriertem Apfelsinensaft, dem\nZuckerarten nach§ 3 Abs. 1 Nr. 1 b zugesetzt sind,\n1. In§ 1 Abs. 2 wird nach Satz 2 folgender Satz eingefügt: müssen in den Begleitpapieren oder auf den Behält-\n„Das bei der Konzentrierung des ursprünglichen nissen Art und Menge des Zusatzes angegeben\nFruchtsaftes oder von Säften derselben Fruchtart sein.\"\nabgetrennte Fruchtfleisch darf dem Erzeugnis bis zu\nder im ursprünglichen Saft enthaltenen Menge wieder 5. In § 5 Abs. 2 werden der Punkt am Ende durch einen\n11\nhinzugefügt werden. Strichpunkt ersetzt und folgende Nummern angefügt:\n„6. konzentrierter Fruchtsaft, der entgegen § 4 Abs. 4\n2. § 2 Abs. 3 Nr. 2 wird wie folgt gefaßt: Nr. 7 nicht oder nicht in der vorgeschriebenen\n„2. das Mischen von Säften und von Fruchtmark im Weise mit der Angabe „gezuckert\" versehen ist;\nSinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung über 7. konzentrierter Apfelsinensaft, bei dem entgegen\nFruchtnektar und Fruchtsirup auch mehrerer § 4 Abs. 6 a nicht oder nicht in der vorgeschrie-\n11\nFruchtarten untereinander, •\nbenen Weise Art und Menge des Zusatzes von\nZuckerarten angegeben sind.\"\n3. § 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\na) In Nummer 1 wird die Angabe ,,§ 2 Abs. 3 bis· 8\" Artikel 2\ndurch die Angabe ,,§ 2 Abs. 3 bis 5 Nr. 1 und 2 und\n11\nAbs. 8 ersetzt. Verordnung über Fruchtnektar\nund Fruchtsirup\nb) Folgende Nummern 1 a und 1 b werden eingefügt:\nDie Verordnung über Fruchtnektar und Fruchtsirup in\n„ 1 a. für die zur Abgabe an den Verbraucher\nder Fassung der Bekanntmachung vom 17. Februar 1982\nbestimmten konzentrierten Fruchtsäfte Zuk-\n(BGBI. 1 S. 198), geändert durch Artikel 2 der Verordnung\nkerarten nach Maßgabe des § 2 Abs. 6 Nr. 1\nvom 9. Dezember 1983 (BGBI. 1 S. 1421 ), wird wie folgt\nund Abs. 7; dabei ist bei konzentriertem\ngeändert:\nFruchtsaft für die Berechnung der in§ 2 Abs. 7\ngenannten Höchstwerte die Menge des aus\ndem konzentrierten Fruchtsaft durch Rückver- 1 . § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\ndünnung hergestellten Fruchtsaftes zugrunde a) In Nummer 6 werden die Worte ,, , der aus Frucht-\nzu legen, mark oder konzentriertem Fruchtmark hergestellt\n1 b. für nicht zur Abgabe an den Verbraucher ist,\" gestrichen.\nbestimmten konzentrierten Apfelsinensaft bis b) In Nummer 7 werden nach dem Wort „Birnen\" ein\nzum 14. Juni 1999 der Zusatz von Zuckerarten Komma und das Wort „Äpfel\" eingefügt.","Nr. 35 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 21. Juli 1990 1401\n2. Die Anlage erhält die Fassung der Anlage zu dieser setzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts vom\nVerordnung. 15. August 1974 (BGBI. 1 S. 1945) auch im Land Berlin.\nArtikel 3 Artikel 4\nBerlin-Klausel Inkrafttreten\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über- Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung\nleitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Ge- in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 11. Juli 1990\nDer Bundesminister\nfür Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit\nUrsula Lehr","1402 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nAnlage\n(zu Artikel 2 Nr. 2)\nAnlage\n(zu § 1 Abs. 1)\nFruchtnektar aus Mindestgesamtsäure, Mindestgehalt\nberechnet als Weinsäure an Fruchtsaft\n(g/1 des fertigen und ggf. Fruchtmark\nErzeugnisses) (in Gewichtshundert-\nteilen des fertigen\nErzeugnisses)\n1. Früchten mit saurem Saft,\nzum unmittelbaren Genuß nicht geeignet\nPassionsfrucht (Passiflora edulis) 8 25\nQuitoorangen (Solanum quitoense) 5 25\nSchwarze Johannisbeeren 8 25\nWeiße Johannisbeeren 8 25\nRote Johannisbeeren 8 25\nStachelbeeren 9 30\nSanddorn (Hippophae) 9 25\nSchlehen 8 30\nPflaumen 6 30\nZwetschgen 6 30\nEbereschen 8 30\nHagebutten (Früchte von Rosa sp.) 8 40\nSauerkirschen 8 35\nanderen Kirschen 6*) 40\nHeidelbeeren 4 40\nHolunderbeeren 7 50\nHimbeeren 7 40\nAprikosen 3*) 40\nErdbeeren 5*) 40\nBrombeeren 6 40\nPreiselbeeren 9 30\nQuitten 7 50\nZitronen und Limetten 25\nanderen Früchten dieser Kategorie 25\nII Früchten mit geringem Säuregehalt oder viel Fruchtfleisch\noder sehr aromatischen Früchten mit zum unmittelbaren\nGenuß nicht geeignetem Saft\nMango 35\nBananen 25\nGuaven 25\nPapayas 25\nLitschis 25\nAzarola 25\nStachelannone (Annona muricata) 25\nNetzannone (Annona reticulata) 25\nCherimoya 25\nGranatäpfel 25\nKaschuäpfel 25","Nr. 35 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 21. Juli 1990 1403\nFruchtnektar aus Mindestgesamtsäure, Mindestgehalt\nberechnet als Weinsäure an Fruchtsaft\n(g/1 des fertigen und ggf. Fruchtmark\nErzeugnisses) (in Gewichtshundert-\nteilen des fertigen\nErzeugnisses)\nRote Mombinpflaumen (Spondias purpurea) 25\nUmbu (Spondias tuberosa aroda) 30\nanderen Früchten dieser Kategorie 25\nIII. Früchten mit zum unmittelbaren Genuß geeignetem Saft\nÄpfeln 3*) 50\nBirnen 3*) 50\nPfirsichen 3*) 45\nZitrusfrüchten, außer Zitronen und Limetten 5 50\nAnanas 4 50\nanderen Früchten dieser Kategorie 50\n•) Bei Fruchtnektar, der aus Fruchtmark oder konzentriertem Fruchtmark hergestellt ist, ist dieser Grenzwert nicht anwendbar."]}