{"id":"bgbl1-1990-33-5","kind":"bgbl1","year":1990,"number":33,"date":"1990-07-06T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/33#page=14","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-33-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_33.pdf#page=14","order":5,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 21","page":1338,"pdf_page":14,"num_pages":1,"content":["1338                                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 21, ausgegeben am 3. Juli 1990\nTag                                                                              I n h a It                                                                                  Seite\n27. 6. 90        Verordnung zu dem Abkommen vom 1. Juli 1990 zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Aufhebung der\nPersonenkontrollen an den innerdeutschen Grenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . • • • •                                    570\n17. 5. 90        Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über den verbindlichen dreisprachigen\nWortlaut des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • •                                     576\n22. 5. 90        Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum\nSchutz des menschlichen Lebens auf See . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . • . • • • •                              576\n23. 5. 90        Bekanntmachung zu dem Artikel 25 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grund-\nfreiheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . • . . . • • • •       577\n25. 5. 90        Bekanntmachung des Zweiten deutsch-dänischen Zusatzabkommens zum Abkommen vom 30. Juni 1956\nüber den Grenzverkehr außerhalb der zum internationalen Personenverkehr zugelassenen Grenz-\nübergänge (Grenzverkehrsabkommen)..................................................                                                                                578\n30. 5. 90        Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen . •                                                                 580\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                      Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                Seite          (Nr.                    vom)                 lnkrafttretens\n18. 6. 90      Zweiunddreißig~te Verordnung der Bundesanstalt für Flug-\nsicherung zur Anderung der Zwölften Durchführungsverord-\nnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfah-\nren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und\nvom Flughafen München)                                                                              3297           (117            28. 6. 90)                    26. 7. 90\n96-1-2-12\n18. 6. 90      Vierundzwanzig~te Verordnung der Bundesanstalt für Flug-\nsicherung zur Anderung der Dreiunddreißigsten Durchfüh-\nrungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von\nFlugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflug-\nregeln zum und vom Flughafen Stuttgart)                                                             3297           (117            28. 6. 90)                    26. 7. 90\n96-1-2-33\n18. 6. 90      'yierte Verordnung der Bundesanstalt für Flugsicherung zur\nAnderung der Vierundneunzigsten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nVerkehrslandeplatz Augsburg)                                                                        3298           (117            28. 6. 90)                    26. 7. 90\n96-1-2-94"]}