{"id":"bgbl1-1990-3-4","kind":"bgbl1","year":1990,"number":3,"date":"1990-01-26T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/3#page=27","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-3-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_3.pdf#page=27","order":4,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 2","page":143,"pdf_page":27,"num_pages":1,"content":["Nr. 3 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Januar 1990                                                                                       143\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 2, ausgegeben am 24. Januar 1990\nTag                                                                         1n halt                                                                                    Seite\n14. 12. 89        Bekanntmachung des deutsch-malawischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                             18\n14. 12. 89        Bekanntmachung des deutsch-sambischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . .                                                            19\n19. 12. 89        Bekanntmachung einer Änderung der Verfahrensordnung des Dritten Senats des Obersten Rück-\nerstattungsgerichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        21\n19. 12. 89        Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über den Austausch\ntherapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 22\n20. 12. 89       Bekanntmachung des deutsch-sowjetischen Protokolls über die Hilfe für Armenien . . . . . . . . . . . . . . . .                                                22\n20. 12. 89       Bekanntmachung des deutsch-sambischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . .                                                             26\n21. 12. 89        Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Forschung und Technologie\nund der Nationalen Luft- und Raumfahrtbehörde der Vereinigten Staaten von Amerika über Flugaktivi-\ntäten mit dem Space Shuttle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .               28\n2.  1. 90      Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Forschung und Technologie der\nBundesrepublik Deutschland und der Nationalen Luft- und Raumfahrtbehörde der Vereinigten Staaten\nvon Amerika über den Datenaustausch über orbitale Objekte (Raumfahrttrümmer) . . . . . . . . . . . . . . . .                                                  30\nMit dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes wird den Abonnenten die Neuauflage des Fundstellennachweises 8, Völkerrechtliche\nVereinbarungen und Verträge mit der DDR, abgeschlossen am 31. Dezember 1989, gesondert übersandt.\nPreis dieser Ausgabe: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                     Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung\nSeite          (Nr.                    vom)                lnkrafttretens\n11. 1. 90        Verordnung Nr. 1/90 über die Festsetzung von Entgelten für\nVerkehrsleistungen der Binnenschiffahrt                                                      281             (12             18. 1. 90)                   1. 2. 90\n9500-4-6-4"]}