{"id":"bgbl1-1990-27-7","kind":"bgbl1","year":1990,"number":27,"date":"1990-06-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/27#page=58","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-27-7/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_27.pdf#page=58","order":7,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 18","page":1070,"pdf_page":58,"num_pages":1,"content":["1070                                                Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 18, ausgegeben am 16. Juni 1990\nTag                                                                     Inhalt                                                                                  Seite\n30. 5. 90       Verordnung zu dem Abkommen vom 25. Januar 1990 zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung des Großherzogtums Luxemburg über die Durchführung des Arti-\nkels 20 und des Artikels 22 Abs. 1 Buchstabenbund c der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 . . . . . . . . . .                                            478\n31. 5. 90        Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 80 über die Sitze von Kraftomnibussen\nsowie dieser Fahrzeuge hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerung (Verord-\nnung zur ECE-Regelung Nr. 80) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .         481\n2. 5. 90       Bekanntmachung der deutsch-ungarischen Vereinbarung über die Errichtung eines ungarischen\nKultur- und Informationszentrums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        482\n8. 5. 90       Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                  484\n8. 5. 90       Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                  486\n16. 5. 90       Bekanntmachung Qber den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens über Maßnahmen\nauf Hoher See bei Olverschmutzungs-Unfällen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                 487\n17. 5. 90       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Internationale Seefunk-\nsatelliten-Organisation (INMARSAT)....................................................                                                              488\n17. 5. 90       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls von 1978 zu dem Internationalen überein-\nkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                488\n18. 5. 90       Bekanntmachung der deutsch-sambischen Vereinbarung über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                  489\n21. 5. 90       Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung der Weltorganisation für Tourismus (WTO) . .                                                    490\n21. 5. 90       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von\nPflanzenzüchtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  491\n23. 5. 90       Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter\nund unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ........................ ; . . . .                                                    491\nDie Regelung Nr. 80 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Sitze von Kraftomnibussen sowie dieser Fahrzeuge\nhinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerung wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetz-\nblattes ausgegeben. Abonnenten des Bundesgesetzblattes Tei II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugsbedin-\ngungen des Verlags übersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 3,56 DM (2,56 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,56 DM.\nPreis des Anlagebandes: 9,08 DM (7,68 DM zuzüglich 1,40 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 10,08 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung."]}