{"id":"bgbl1-1990-27-4","kind":"bgbl1","year":1990,"number":27,"date":"1990-06-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/27#page=23","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-27-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_27.pdf#page=23","order":4,"title":"Verordnung über die Einführung der Anzeigepflicht für die Haemorrhagische Krankheit der Hauskaninchen","law_date":"1990-06-12T00:00:00Z","page":1035,"pdf_page":23,"num_pages":33,"content":["Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1035\nVerordnung\nüber die Einführung der Anzeigepflicht\nfür die Haemorrhagische Krankheit der Hauskaninchen\nVom 12. Juni 1990\nAuf Grund des § 7 Abs. 1 und des § 10 Abs. 2 Nr. 1 des Tierseuchengesetzes in\nder Fassung der Bekanntmachung vom 28. März 1980 (BGBI. 1S. 386) verordnet\nder Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:\n§ 1\nDie Haemorrhagische Krankheit der Hauskaninchen unterliegt der Anzeige-\npflicht im Sinne des § 9 des Tierseuchengesetzes.\n§2\nIn § 1 Abs. 2 Nr. 1 der Hasen-Einfuhrverordnung in der Fassung der Bekannt-\nmachung vom 19. Juli 1983 (BGBI. 1 S. 969), die zuletzt durch Artikel 3 der\nVerordnung vom 9. Dezember 1988 (BGBI. 1 S. 2225) geändert worden ist,\nwerden nach den Worten „aus europäischen Ländern\" die Worte ,,- ausgenom-\nmen aus Bulgarien, Frankreich, Italien, Jugoslawien, Polen, Rumänien, der\nSchweiz, Spanien, der Tschechoslowakei und der UdSSR-\" eingefügt.\n§3\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbin-\ndung mit Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Juli 1965 (BGBI. 1S. 627) auch im Land\nBerlin.\n§4\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft; § 1 tritt jedoch\nam 1. Juli 1990 in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 12. Juni 1990\nDer Bundesminister\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten\n1. Kiechle","1036 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nSechzehnte Verordnung\nzur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes\n(Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BlmSchV)\nVom 12. Juni 1990\nAuf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundes- 2. in reinen und allgemeinen Wohngebieten und Klein-\nImmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBI. 1 siedlungsgebieten\nS. 721 , 1193) verordnet die Bundesregierung nach An- 59 Dezibel (A) 49 Dezibel (A)\nhörung der beteiligten Kreise:\n3. in Kerngebieten, Dorfgebieten und Mischgebieten\n64 Dezibel (A) 54 Dezibel (A)\n§ 1\n4. in Gewerbegebieten\nAnwendungsbereich 69 Dezibel (A) 59 Dezibel (A)\n(1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche\n(2) Die Art der in Absatz 1 bezeichneten Anlagen und\nÄnderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienen-\nGebiete ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebau-\nwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und\nungsplänen. Sonstige in Bebauungsplänen festgesetzte\nSchienenwege).\nFlächen für Anlagen und Gebiete sowie Anlagen und\n(2) Die Änderung ist wesentlich, wenn Gebiete, für die keine Festsetzungen bestehen, sind nach\nAbsatz 1, bauliche Anlagen im Außenbereich nach\n1. eine Straße um einen oder mehrere durchgehende Absatz 1 Nr. 1, 3 und 4 entsprechend der Schutzbedürftig-\nFahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr oder ein keit zu beurteilen.\nSchienenweg um ein oder mehrere durchgehende\nGleise baulich erweitert wird oder (3) Wird die zu schützende Nutzung nur am Ta~e _oder\nnur in der Nacht ausgeübt, so ist nur der lmm1ss1ons-\n2. durch einen erheblichen baulichen Eingriff der Beurtei-\ngrenzwert für diesen Zeitraum anzuwenden.\nlungspegel des von dem zu ändernden Verkehrsweg\nausgehenden Verkehrslärms um mindestens 3 Dezi-\nbel (A) oder auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage §3\noder mindestens 60 Dezibel (A) in der Nacht erhöht Berechnung des Beurteilungspegels\nwird.\nDer Beurteilungspegel ist für Straßen nach Anlage 1 und\nEine Änderung ist auch wesentlich, wenn der Beurtei- für Schienenwege nach Anlage 2 zu dieser Verordnung zu\nlungspegel des von dem zu ändernden Verkehrsweg aus- berechnen. Der in Anlage 2 zur Berücksichtigung der\ngehenden Verkehrslärms von mindestens 70 Dezibel (A) Besonderheiten des Schienenverkehrs vorgesehene\nam Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht du~ch _ein~n Abschlag in Höhe von 5 Dezibel (A) gilt nicht für Schienen-\nerheblichen baulichen Eingriff erhöht wird; dies gilt rncht in\nwege, auf denen in erheblichem Umfang Güterzüge ge-\nGewerbegebieten.\nbildet oder zerlegt werden.\n§2\n§4\nImmissionsgrenzwerte\nBerlin-Klausel\n(1) Zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen\nUmwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei-\ndem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, tungsgesetzes in Verbindung mit § 73 des Bundes-Immis-\nsionsschutzgesetzes auch im Land Berlin.\ndaß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immis-\nsionsgrenzwerte nicht überschreitet:\n§5\nTag Nacht\nInkrafttreten\n1. an Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Alten-\nheimen Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in\n57 Dezibel (A) 47 Dezibel (A) Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 12. Juni 1990\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDer Bundesminister für Verkehr\nDr. Zimmermann","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1-037\nAnlage 1\n(zu § 3)\nBerechnung der Beurteilungspegel an Straßen\nDer Beurteilungspegel Lr,T in Dezibel (A) [dB(A)] für den DaM ... Pegeländerung durch Boden- und Meteorologie-\nTag (6.00 bis 22.00 Uhr) und der Beurteilungspegel Lr,N in dämpfung in Abhängigkeit von der mittleren\ndB(A) für die Nacht (22.00 bis 6.00 Uhr) werden für einen Höhe hm nach Diagramm IV. Die mittlere Höhe\nFahrstreifen nach folgenden Gleichungen berechnet: hm ist der mittlere Abstand zwischen dem\nGrund und · der Verbindungslinie zwischen\nLr,T = Lm,T( l + Dv + Ds1r0 + Dstg + DSJ. + DaM +Da+ K (1)\n25\nEmissions- und Immissionsort. In ebenem\nLr,N = Lm,N(25l + Dv + Ds1r0 + Dstg + DSJ. + DaM + Da + K (2) Gelände ergibt sich hm als arithmetischer Mit-\nEs bedeuten: telwert der Höhen des Emissionsortes und des\nImmissionsortes über Grund.\nLm,T 125) • • • Mittelungspegel in dB(A) für den Tag (6.00 bis\n22.00 Uhr) nach Diagramm 1. Da ..• Pegeländerung durch topographische Gegeben-\nheiten, bauliche Maßnahmen und Reflexionen.\nLm,N 125) • • • Mittelungspegel in dB(A) für die Nacht (22.00\nJe nach den örtlichen Gegebenheiten sind dies\nbis 6.00 Uhr) nach Diagramm 1.\ninsbesondere Lärmschutzwälle und-wände, Ein-\nDie maßgebende stündliche Verkehrsstärke Mund der maß- schnitte, Bodenerhebungen und Abschirmung\ngebende Lkw-Anteil p werden mit Hilfe der der Planung durch bauliche Anlagen. Die Pegeländerung Da\nzugrundeliegenden, prognostizierten durchschnittlichen ist zu ermitteln nach den Richtlinien für den\ntäglichen Verkehrsstärke (DTV) nach Tabelle A berechnet, Lärmschutz an Straßen - Ausgabe 1990 -\nsofern keine geeigneten projektbezogenen Untersuchungs- RLS-90, Kapitel 4.0, bekanntgemacht im Ver-\nergebnisse vorliegen, die unter Berücksichtigung der Ver- kehrsblatt, Amtsblatt des Bundesministers für\nkehrsentwicklung im Prognosezeitraum zur Ermittlung Verkehr der Bundesrepublik Deutschland\na) der maßgebenden stündlichen Verkehrsstärke M (in (VkBI.) Nr. 7 vom 14. April 1990 unter lfd. Nr. 79.\nKfz/h) Die Richtlinien sind zu beziehen von der\nb) des maßgebenden Lkw-Anteils p (über 2,8 t zulässiges Forschungsgesellschaft für Straßen- und\nGesamtgewicht) in % am Gesamtverkehr Verkehrswesen, Alfred-Schütte-Allee 10,\n5000 Köln 21.\nfür den Zeitraum zwischen 22.00 und 6.00 Uhr als Mittel-\nwert über alle Tage des Jahres herangezogen werden K ... Zuschlag für erhöhte Störwirkung von lichtzei-\nkönnen. Das Verkehrsaufkommen einer Straße ist den chengeregelten Kreuzungen und Einmündun-\nbeiden äußeren Fahrstreifen jeweils zur Hälfte zuzuord- gen nach Tabelle D.\nnen. Die Emissionsorte sind in 0,5 m Höhe über der Mitte\ndieser Fahrstreifen anzunehmen. Mit Hilfe der Gleichungen (1) und (2) werden die Beurtei-\nlungspegel für lange, gerade Fahrstreifen berechnet, die\nDv ... Korrektur für unterschiedliche zulässige Höchst- auf ihrer gesamten Länge konstante Emissionen und\ngeschwindigkeiten in Abhängigkeit vom Lkw- unveränderte Ausbreitungsbedingungen aufweisen.\nAnteil p nach Diagramm II.\nDs1ro . . . Korrektur für unterschiedliche Straßenober- Falls eine dieser Voraussetzungen nicht zutrifft, müssen\nflächen nach Tabelle B. die Fahrstreifen in einzelne Abschnitte unterteilt werden,\nderen einzelne Beurteilungspegel zu ermitteln sind nach\nDs,9 • • • Korrektur für Steigungen und Gefälle nach den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen - Ausgabe\nTabelle C.\n1990 - RLS-90, Kapitel 4.0, bekanntgemacht im Verkehrs-\nDs1. . . . Pegeländerung durch unterschiedliche Ab- blatt, Amtsblatt des Bundesministers für Verkehr der Bun-\nstände s.1 zwischen dem Emissionsort (0,5 m desrepublik Deutschland (VkBI.) Nr. 7 vom 14. April 1990\nüber der Mitte des betrachteten Fahrstreifens) unter lfd. Nr. 79. Die Richtlinien sind zu beziehen von der\nund dem maßgebenden Immissionsort ohne Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen,\nBoden- und Meteorologiedämpfung nach Dia- Alfred-Schütte-Allee 10, 5000 Köln 21.\ngramm 111. Der maßgebende Immissionsort\nrichtet sich nach den Umständen im Einzelfall; Die Beurteilungspegel der beiden äußeren Fahrstreifen\nvor Gebäuden liegt er in Höhe der Geschoß- sind nach Diagramm V zum Gesamtbeurteilungspegel für\ndecke (0,2 m über der Fensteroberkante) des die Straße zusammenzufassen.\nzu schützenden Raumes; bei Außenwohn-\nbereichen liegt der Immissionsort 2 m über der Die Gesamtbeurteilungspegel Lr,T und Lr,N sind auf ganze\nMitte der als Außenwohnbereich genutzten dB(A) aufzurunden. Im Falle des § 1 Abs. 2 Nr. 2 ist erst\nFläche. die Differenz der Beurteilungspegel aufzurunden.","---.. 80 ·. .i > > ...\n<\n1 1 1 1 1 :\ni 1 1 :>i !> 1 L> ,,\n-·\nC 0\n.....,\nm\n-c:,\n..\nm\nC0\nm\n~\nC 75 1 1 1 1 1 1 ~~\n. ...,.~ ~ ~~.v:: '~~~ ,~\n~ _.,,,.,, 1 3\n3\nr;;-\n~\nz\ne\n_. 70 1 ~ ~ J.<\"'~' ~ 1t ~' l 3:\n...\n1 1 1\n•\n1 1\n'\n!\n'\n1.\n1\n1\n1 L/'\n~~~~\n. . / ~ . . ~\n1\n1\n1 ! 1\n1\n-·\n~\n-\n~\nr;;- Lkw· Anteil~• 1;: ~Z~Y 1 1 1 1 1 1 111\nCD\nC\nffl :~\n~\n1- :::s.\n_, E 65\n1 1 ! ! a«'z>r'J?'r: i 11 1 1 1 1 1 i 1 1 i1\n(0\nu,\nCD\nC:\n;j\na.\n\"'CS et)\n~~~ ==~====.::\nCD ~\n(0\n-r-\net)\nCD C/)\net)\n60 1 Aus~angsdaten: f:J'\nC\"\n0 : Abstand: 3 ~\n55\n~ ~ ~ - ~ ~ - - : J I I C , - ~ ~ t l F - - - . . , _ _ _ . _ - - - - - 1 . - - - 1 - 25 m von der Mitte des\nL...,.,,,,11\"' ~~ ,..., 1 1I\n. , . . - , ~~ t 7 r f 1 1\nI I Fahrstreifens\nStraßenoberfläche:\n:...\n-~\n.gJ\n'-\nll>\n=r\ncall>\nc5\nv:: ~ ~ ~. ~ 1 1 1 1 1 1 1 , 1 nicht geriffelter Gußasphalt er ....CO\n.•\nN\n~\n50\n~ 1 1111111 1 i 11 ~;:§[i;;;~;;;;::lgkelt: ~\nz\nr-\n~\n[\n~\n45 1 1 ' 1\n1 1\n1 1 1 1 1\n1 1\n1 1 1\n1' 1\n1\n-·ca.\n' ' ' ' '\n10 20 50 100 200 500 1000 2000 5000 10000 ::1\nVerkehrsstärke M in Kfz/h ,.\nm\n----\n....,\nL m,T < ) 25 bzw. L 25\nm,N < ) = 37,3 + 10 • lg [M (1 + 0,082 • p)) dB (A)","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1039\nTabelle A: Maßgebende Verkehrsstärke M in Kfz/h und maßgebende Lkw-Anteile p (über 2,8 t zul. Gesamt-\ngewicht) in %\ntags (6 bis 22 Uhr) nachts (22 bis 6 Uhr)\nStraßengattung M p M p\nKfz/h % Kfz/h %\n1 2 3 4 5\n1 Bundesautobahnen 0,06 DTV 25 0,014 DTV 45\n2 Bundesstraßen 0,06 DTV 20 0,011 DTV 20\n3 Landes-, Kreisstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen 0,06 DTV 20 0,008 DTV 10\n4 Gemeindestraßen 0,06 DTV 10 0,011 DTV 3\nTabelle B: Korrektur Dstro in dB(A) für unterschiedliche Straßenoberflächen bei zulässigen Höchstgeschwindig-\nkeiten ::::: 50 km/h\nStraßenoberfläche DstrO*) in dB(A)\n1 2\n1 nicht geriffelte Gußasphalte, Asphaltbetone oder Splittmastixasphalte 0\n2 Beton oder geriffelte Gußasphalte 2\n3 Pflaster mit ebener Oberfläche 3\n4 Pflaster 6\n*) Für lärmmindernde Straßenoberflächen, bei denen aufgrund neuer bautechnischer Entwicklungen eine dauerhafte Lärmminderung nachgewiesen\nist, können auch andere Korrekturwerte Ds1r0 berücksichtigt werden, z.B. für offenporige Asphalte bei zulässigen Höchstgeschwindigkeiten > 60 km/h\nminus 3 dB(A).",".....\n<\n.,._,, 4 ! ! l1\nC\n-·\nD)\n0\n~\n0\n...m\n1\n1 !\n(Q\nm T 1\n1\n-c\n2- K~ 130 km/h\n1\n1\n1\ni\n1\n1\nl\n1\n1\n3\n·-\n1\nC\n:--r---.. -\n1\nii\n--............~ 120 3\nC\n>\n\"\"-110 -\n1\n1\n1\nl\n1\n1\n-..\n0\n1\n100\n1\ni\n~\n....... ~ 80. -- 90-\n--- -\n.........\n!\n1\nr- ::c\n:,:- o: 0\n~ n ~\n::r CD\n\"\n......\n1\n1\n-2 / 70-- 1\nl>u,~\n:::, CC\n\"V.., ~ - i „ca C\n!\n---- -\nC:\n1 :,\n~ 60__. 1\nCD CD -. C.\n~ --\n::u, C et)\ncn\n-c g.<\nCO\n~ 1 et)\n-·\ncn\n-4 1\n~\n/~~ 40- - 5'~ ~ -·:::, a.\n~\n:::, O\"\nffe\n~m\n/ ~ ca..-.. c..\n--- -\n'1)\n-6 ~> :::r\n..,\n1\n'/\nCO\nCD___.\n-· ....\n..\n'1)\n_ 30-- ... c·\n:,\nCO\n~ CD • .....\nf/ -\n:::, c.o\n-8 f :::,\n:J>\n...\nC\n::,\nCD\nc.o\n5)\n-i\n~\nD\"\n::r n\neil\n0 20 40 60 80 100 ::r\nLkw - Anteil p in %\nD):\n::,\nca CD -·\n-· 0.\nca\n~n =\n100 + (10 O, 1 • D - 1) · P CD ::r\nDv = L Pkw - 37,3 + 10 · lg [ 1oo + 8,23 . p ] dB(A) ::; CD\n< N\n3 oc\nL Pkw = 27,7 + 10 - lg [ 1 + (0,02 · Yp1cw ) ] 3 m:\ncn\n23, 1 + 12,5 • lg ( cn\nL Llcw = V Lkw )\n(0 -·\nD = LLkw - L Pkw (1)","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1041\nTabelle C: Korrektur Dstg in dB{A) für Steigungen und Gefälle\nSteigung/Gefälle in % D519 in dB(A)\n1 2\n1 :::; 5 0\n2 6 0,6\n3 7 1,2\n4 8 1,8\n5 9 2,4\n6 10 3,0\n7 für jedes zusätzliche Prozent 0,6\nZwischenwerte sind linear zu interpolieren\nTabelle D: Zuschlag K in dB(A) für erhöhte Störwirkung von lichtzeichengeregelten Kreuzungen und Ein-\nmündungen\nAbstand des Immissionsortes vom nächsten Schnittpunkt der Achsen\nKin dB(A)\nvon sich kreuzenden oder zusammentreffenden Fahrstreifen\n1 2\n1 bis 40 m 3\n2 über 40 bis 70 m 2\n3 über 70 bis 100 m 1","1042 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nDiagramm III: Pegeländerung D 51 in dB{A) durch unterschiedliche\nAbstände s1 zwischen dem Emissionsort (0,5 m\nüber der Mitte des betrachteten Fahrstreifens) und\ndem maßgebenden Immissionsort\n_______.. . _______________________________ ~~~~-~ 0\n0\nE\n,,\n,, ~~\n0\nC\n~\n.....,._~--+-+-+--+-+~..................-...............~.............~~..............,~~~...............~+-+-+-o \"0\n~ c\n...\n--+----1-----+--+-+---- -- e--- ---+-+---+---+--+---+--+-4---+-+---+--1-------+-+--+----~+--+----+--+---11\n,__ r--- -- ·- -- r--- ---- ,- --\n, m\n--- - --\n---+----t-+------11----f---,o-- --+---+---+--- - --\n- - -- - - - ~-- --- ,---- - >---- -- --\n--- - -r-- -\n--- -- -- - - - -\n---~-+--+--~- I~~\n~~\n•----•-----4----4-+---+---t--+------+----+-t---9\n---+---+---+-+---+~---,.+----+---+--+--+----1----+-+---+---+----t--• -----t-- 0\n~\nCl)\n<\nCl)\nCO\n~\n....\n0\n1\nII\n~\nCD\nLt) C\n0 .... N ~ q\" lt)\n1 1 1 1 1\n(y)gp UI waO","1044 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nDiagramm V : Gesamtbeurteilungspegel Lr,ges aus zwei\nBeurteilungspegeln Lr,1 und L,,2\nSchallpegelunterschied zwischen L,, 1 und L r,2 in dB (A)\n0 1 2 3 4 5 6 7 8 910 15 20\n1 1 1 1 1 1 1 1 1 1\n1 1 1 1 1\n3 2,5 2 1,5 1 0,5 0\ndB (A) zum größeren Pegel addieren\n1 1\nL r,ges = 10 lg {10°' · Lr, 1 + 10°' · 2\nLr, )","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1045\nAnlage 2\n(zu § 3)\nBerechnung der Beurteilungspegel bei Schienenwegen\nDer Beurteilungspegel Lr,T in Dezibel (A) [dB(A)] für den Gelände ergibt sich hm als arithmetischer Mit-\nTag (6.00 bis 22.00 Uhr) und der Beurteilungspegel Lr,N in telwert der Höhen des Emissionsortes und des\ndB(A) für die Nacht (22.00 bis 6.00 Uhr) werden für ein Immissionsortes über Grund.\nGleis nach folgenden Gleichungen berechnet: Ds ... Pegeländerung durch topographische Gege-\n25\nLr,T = Lm,r' > + DFz + D1,v + DFb + Dsi. + DsM + Ds + S (1) benheiten, bauliche Maßnahmen und Reflexio-\n25 nen. Je nach den örtlichen Gegebenheiten sind\nLr,N = Lm,N' l + DFz + D1,v + DFb + D&L + DsM + Ds + S (2)\ndies insbesondere Lärmschutzwälle und\nEs bedeuten: -wände, Einschnitte, Bodenerhebungen und\nAbschirmung durch bauliche Anlagen. Die\nLm,T(25) ... Mittelungspegel in dB(A) für den Tag (6.00 bis Pegeländerung D8 ist zu ermitteln nach der\n22.00 Uhr) nach Diagramm 1. Richtlinie zur Berechnung der Schallimmissio-\nL ,2s) nen von Schienenwegen - Ausgabe 1990 -\nm,N · · · Mittelungspegel in dB(A) für die Nacht (22.00\nbis 6.00 Uhr) nach Diagramm 1. Schall 03, bekanntgemacht im Amtsblatt der\nDeutschen Bundesbahn Nf. 14 vom 4. April\nEs sind die Züge zu Zugklassen zusammenzufassen, die 1990 unter lfd. Nr. 133. Die Richtlinie ist zu\nsowohl beziehen von der Deutschen Bundesbahn,\na) nach Tabelle A derselben Fahrzeugart angehören als Drucksachenzentrale der Bundesbahndirektion\nauch Karlsruhe, Stuttgarter Straße 61 a, 7500 Karls-\nruhe.\nb) gleiche mittlere Zuglängen und Geschwindigkeiten und\nzusätzlich s ... Korrektur um minus 5 dB(A) zur Berücksichti-\ngung der geringeren Störwirkung des Schie-\nc) gleichen Anteil an scheibengebremsten Fahrzeugen nenverkehrslärms.\nhaben.\nMit Hilfe der Gleichungen (1) und (2) werden die Beurtei-\nDie Emissionsorte sind in Höhe von Schienenoberkante in\nlungspegel für lange, gerade Gleise berechnet, die auf\nGleisachse anzunehmen.\nihrer gesamten Länge konstante Emissionen und unver-\nAus den für den Beurteilungszeitraum ermittelten Zugzah- änderte Ausbreitungsbedingungen aufweisen.\nlen ist die mittlere Zugzahl n pro Stunde für die jeweilige\nZugklasse zu bestimmen. Die für die verschiedenen Zug- Falls eine dieser Voraussetzungen nicht zutrifft, muß das\nGleis in einzelne Abschnitte unterteilt werden, deren ein-\nklassen nach Diagramm I ermittelten Mittelungspegel sind\nzelne Beurteilungspegel zu bestimmen sind nach der\nnach Diagramm V zusammenzufassen.\nRichtlinie zur Berechnung der Schallimmissionen von\nDFz . . . Korrektur nach Tabelle Azur Berücksichtigung Schienenwegen - Ausgabe 1990 - Schall 03, bekanntge-\nder Fahrzeugart. macht im Amtsblatt der Deutschen Bundesbahn Nr. 14\nvom 4. April 1990 unter lfd. Nr. 133. Bei der Bestimmung\nD1,v . . . Korrektur für die Zuglänge I in m und der Beurteilungspegel sind auch die- in der Richtlinie\nGeschwindigkeit v in km/h nach Diagramm II. genannten Besonderheiten für Brücken, Bahnübergänge,\nSind die tatsächlichen Längen und Geschwin- Bahnhöfe usw. zu beachten. Die Richtlinie ist zu beziehen\ndigkeiten nicht bekannt, können I und v Tabelle B von der Deutschen Bundesbahn, Drucksachenzentrale der\nentnommen werden. Bundesbahndirektion Karlsruhe, Stuttgarter Straße 61 a,\nDFb . . . Korrektur nach Tabelle C zur Berücksichtigung 7500 Karlsruhe.\nunterschiedlicher Fahrbahnen. Die Beurteilungspegel mehrerer Gleise sind nach Dia-\nDs.1- . . . Pegeländerung durch unterschiedliche Ab- gramm V zum Gesamtbeurteilungspegel für den Schie-\nstände s..1 zwischen dem Emissionsort (Achse nenweg zusammenzufassen.\ndes betrachteten Gleises in Höhe der Schie- Die Gesamtbeurteilungspegel Lr,T und Lr,N sind auf ganze\nnenoberkante) und dem maßgebenden Immis- dB(A) aufzurunden. Im Falle des § 1 Abs. 2 Nr. 2 ist erst\nsionsort ohne Boden- und Meteorologiedämp- die Differenz des Beurteilungspegels aufzurunden.\nfung nach Diagramm III. Der maßgebende\nImmissionsort richtet sich nach den Um- Für die Berechnung des Beurteilungspegels des Lärms,\nständen im Einzelfall; vor Gebäuden liegt er in der von Schienenwegen ausgeht, auf denen in erheb-\nHöhe der Geschoßdecke (0,2 m über der Fen- lichem Umfang Güterzüge gebildet oder zerlegt werden,\nsteroberkante) des zu schützenden Raumes; sind die anerkannten Berechnungsverfahren anzuwenden,\nbei Außenwohnbereichen liegt der Immissions- welche die Besonderheiten der Lärmquellenverteilung und\nort 2 m über der Mitte der als Außenwohn- der Lärmausbreitungsbedingungen solcher Anlagen be-\nbereich genutzten Fläche. rücksichtigen. Das Berechnungsverfahren ergibt sich aus\nder Richtlinie für schalltechnische Untersuchungen bei der\nDsM . . . Pegeländerung durch Boden- und Meteorolo- Planung von Rangier- und Umschlagbahnhöfen - Aus-\ngiedämpfung in Abhängigkeit von der mittleren gabe 1990 - Akustik 04, bekanntgemacht im Amtsblatt der\nHöhe hm nach Diagramm IV. Die mittlere Höhe Deutschen Bundesbahn Nr. 14 vom 4. April 1990 unter lfd.\nhm ist der mittlere Abstand zwischen dem Nr. 134. Die Richtlinie ist zu beziehen von der Deutschen\nGrund und der Verbindungslinie zwischen Bundesbahn, Drucksachenzentrale der Bundesbahndirek-\nEmissions- und Immissionsort. In ebenem tion Karlsruhe, Stuttgarter Straße 61 a, 7500 Karlsruhe.",".....\n90 0\n<\n.._....\n!\n!\n!\ni\n1 : 1\n1\n:\n1 i\n'\n:\nC\n-·\nD)\n.,::.,\nO')\nm\n,:,\n1\n!\n1\n1 1\n1\n! :\n: :\n!\ni\n1\n1\n'\n(C\n...\nD)\n3\n1\n1\n·-\nC 1 1 ! 1 :\ni\n3\n-\n! 1 1\n.,,,,,,,,,,.\n1\n80\n1\n1\n.\n1\nG;'\n~\nz\n1 1\n1 1\n1\n,,,,,\n~~ ,,,,~\n~\n.....,,,,,,,,..~\n..........\n·~\n..\n.... ......... ..-r..,,,,,,,,.-~ .....\n1\ne : 1 :\n3:\n-·\n'\n,.,,,,,,,,,,...... \"\"'loilll \"\"'L..flll\"\"\"\n..\n\"\"\"1lflll\"\"\n..... ... ........ .........\n1 :\n..J ~ ~\n1\n...... ..... , ...... ........... ........... ~\n-\ni : 1 1 I~~ ~ ~\n..,,,,,,_~~\n1\nin 1\n1\n:\n~'~ CD\n........... -....\n1\n~\n1\n~~~~ ~ i L,,,,,tll\"' 1\n:\n......... C\n70 1\n,,,,............ _,,~ .......... ,_........\n~ ~\n:\n: 1 .......... ,\n::,\n1\n1-\ne i\n1\ni\n1\n1 ..,,,,,,,,.....~ ........... ~ ~ 1 .......... i '\n:\n: (C CD\nC\n..J 1 p = 0 _%11 ~~ ........... ........... , ~ 1\n0 ::::,\n.._.,,,,,,,,,,.~ .....\n1\n! 1\n1\na.\n,,,_,.., \"'C\n..... 1 .......... ,\n., ....-20~ ..........\n1\nCD\n1 ~\ncn\n1\ni i ...... .~ . . . . 40-,, ........... ,\n......... ........ ~ ...-60 i...,.111111\"\"\"\" ...........\n..,..... 1\n: i\n1\n' 1\n1\nCD CO\nCD\nCC cn\n,,,.,~ ........ .... 80 .....\n-r-\ni\ni\n........\n·~ ~ ; CD CD\n\"\"\"\"\" ....\n1 : 1 1\nN\n~~ ~\n-.... --\n1\n~ ...,,,,,,,...~ .,.,.~\n....... 1\n: Ausgangsdaten:\n--\n........... 1\n~ cr\n60 .- .,.... ......... _,_\n,\n........\n~~ ,,,,~\n-\"\"\"\"\"\",\n_.,,,,,,,,,,. .......... ~\n100 1\n1\ni\nAbstand: _3 ~\n,,,,,~ :,,,,,,,JI\"\"'~ ~ ........... ....... 11 1\n---\n-\nc..\n- 1 i\n25 m von der Mitte der - -\n........ ,,,,, .,,,,,,,,,, -..............\n.,. \"\"\"\"\"\" ......... ......... ........... ! 1 1\n---\n--i !l)\n::::,-\n~ ~ ......... ........ ..........\n.............. ......... ...........\n..........\n.......... i\nAchse des Gleises --\n--\nt-.)\n.!!l\n~\n!l)\n~~ ~\n.....,,,,,,,,.,,... ..,,,,.\n......... ... L..tlll- ... 1 1\nFahrbahnart: --- ::::,\n~-\nCO\n~\n..............\n~ ~ 1 1\n1\n-- er .....\n~~ ~\n,,,,,. ........... + Schotterbett, Holzschwelle\n--\n--\n1\n......... ........... ............\n1\nN (0\n--\n~\n50\n- ..- ... (0\n......... Geschwindigkeit: 100 km/h\n~ ,,,,~ ~~\n~ . J .,,,,,,,,.,.-: ., - ...........\n-- :E 9\n............\n~~\n~\n--\n.......... ..........\n..........\n..........\n...........\n....... -\n-- Zuglänge: 100 m --\n--\n-~ ?\nr- -1\n~\n--\n~\n.......... .......... Ausbreitungsbedingungen:\n40\n....\n~\n~ ....\n............ freie Schallausbreitung;\nhm= 2,0 m\n. .\n1\n--\n--\n--\nz\n- t -.)\n.!!!\n-·::,\n1 1\n0, 1 0,2 0,5 1 2 5 10 20 50 100 200\n0.\nm\nn = Mittlere Anzahl der Züge einer Zugklasse pro Stunde\np • Anteil der Fahrzeuge mit Scheibenbremsen in %\n• n ---\n~\ndes gesamten Zuges einer Zugklasse\nL m, T< ) 25 bzw. L N < 25 > = 51 + 10 • lg [n • (5- 0,04 • p)] dB (A)\nm,","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1047\nTabelle A: Korrektur DFz in dB(A) zur Berücksichtigung der Fahrzeugart\nFahrzeugart der Züge DFz*) in dB(A)\n1 2\n1 Fahrzeuge mit Radscheibenbremsen -2\n2 Fahrzeuge mit zulässigen Geschwindigkeiten\nv > 100 km/h mit Radabsorbern -4\n3 Fahrzeuge von straßenabhängigen Bahnen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 BOStrab **)\n(Straßenbahn-/Stadtbahnfahrzeuge) 3\n4 Fahrzeuge von straßenunabhängigen Zweischienenbahnen\nnach § 1 Abs. 2 Nr. 2 BOStrab**) (U-Bahn-Fahrzeuge) 2\n5 aHe anderen Fahrzeugarten 0\n*) Für Fahrzeugarten, bei denen aufgrund besonderer Vorkehrungen eine weitergehende dauerhafte Lärmminderung nachgewiesen ist, können die der\nLärmminderung entsprechenden Korrekturwerte zusätzlich zu den Korrekturwerten DFz berücksichtigt werden.\n**) BOStrab: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen vom 11. Dezember 1987 (BGBI. 1 S. 2648).\nTabelle B: Geschwindigkeiten, Längen und Anteile der Wagen mit Scheibenbremsen bei verschiedenen Zugarten\nmax. mittlere Anteil der Wagen\nGeschw. v 1 ) Zuglänge 1 mit Scheibenbremsen\nZugart [km/h] [m} im Jahr\n1988 2000\n[%] [%]\n1 2 3 4 5\n1 ICE 250 420 100 100\n2 EC/IC 200 340 2) 100 3 ) 100 3 )\n3 IR 200 205 2 ) 100 )3\n100 3 )\n3\n4 D/FD-Zug 160 340 2 ) 30 3 ) 100 )\n5 Eilzug 140 205 )2\n20 3) 30 3)\n6 Nahverkehrszug 120 150 2 ) 20 )3\n30 3)\n7 S-Bahn (Triebzug) 120 130 4 ) 100 100\n8 S-Bahn Berlin 100 70 )5\n100 100\n9 S-Bahn Hamburg 100 130 )4\n100 100\n10 S-Bahn Rhein-Ruhr 120 120 6 ) 100 3 ) 100 3 )\n11 Güterzug (Fernv.) 100 500 2 ) 0 0\n12 Güterzug (Nahv.) 90 200 2) 0 0\n13 U-Bahn 80 80 100 100\n14 Straßenbahn/Stadtbahn 60 25 100 100\n1\n) Ist die zulässige Streckengeschwindigkeit niedriger, so ist diese anzusetzen.\n2\n) Die Länge einer Lok wird immer mit 20 m angenommen und ist hierin enthalten.\n3\n) Die hierin nicht enthaltenen Loks sind immer klotzgebremst.\n4\n) Als S-Bahn-Triebzüge können Kurzzüge (65m), Vollzüge (130m) und Langzüge (195m) verkehren.\n5\n) Als S-Bahn-Triebzüge in Berlin können 2-, 4-, 6- oder 8-Wagen-Züge verkehren. Der 2-Wagen-Zug ist 35 m lang.\n6\n) Als S-Bahnen können 3-, 4- oder 5-Wagen-Züge lokbespannt verkehren. Der 4-Wagen-Zug ist einschließlich Lok 120 m lang; jeder Wagen ist 25 m lang.","....0\n---. 20 N\n~\n<\n.._... C 2\nD)\n00\nc.c c.c\nm c.c ~\n15\n~~ 200 ~\n\"C D)\n-\nC\n>\n1 : 1 1 1\n=s'\n~\n3\n3\nC 10\n100 -·a.:::,\ncc·\n:,::-\nN\nC\n;,::\n0\n5 CD C.C ~\n50 <-·\n,.. -\na,: CD ~\n::, :,::\"'\n,..\nCC\nC:\n0 -•\n:::,\nC.C\nCD\nC\n~\n:::,\ng-\n-5 --\n25 3\n:,::-\n-.-\n..-\n:::,\nc\n:::, --\nQ.\nN\n<\nC\n5·\n~\nm\n~\nN\ner\n~\nC Q. ~\n-10 c.c m §.\nca\nCD )>\n--. ca\nc,\n0 ,,__. c5\nn .... _..\nc:\n-15 -:s'\n~ ... ~\n(0\n- 20\n......\n5•\n'\"'\nca ...\n-· C'D\nC\n:::,\n-i\n~-\n-\n:,::- 0\n!!.\n,.. :,- n\n- 25 CD -•\n10 20 50 100 200 500 700 ::s 1-·\nZuglänge I in m g.\nC'D\nDer grau unterlegte Teil des Diagramms ist nicht für Züge des\nFernverkehrs anzuwenden, dessen niedrigste Geschwindigkeit\nmit 50 km/h eingesetzt wird.\n2\nD 1,v = 10 • lg (1 •v ) - 60 dB (A)","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1049\nTabelle C: Korrektur DFb in dB(A) zur Berücksichtigung unterschiedlicher Fahrbahnen\nFahrbahnart DFb *) in dB(A)\n1 2\n1 Gleiskörper mit Raseneindeckung -2\n2 Schotterbett, Holzschwelle 0\n3 Schotterbett, Betonschwelle 2\n4 Nicht absorbierende feste Fahrbahn und in Straßenfahrbahnen eingebettete Gleise 5\n*) Für Fahrbahnen, bei denen aufgrund besonderer Vorkehrungen eine weitergehende dauerhafte Lärmminderung nachgewiesen ist, können die der\nLärmminderung entsprechenden Korrekturwerte zusätzlich zu den Korrekturwerten DFb berücksichtigt werden.","1050 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nDiagramm III: Pegeländerung D 51 in dB(A) durch unterschiedliche\nAbstände s1 zwischen dem Emissionsort {Achse\ndes betrachteten Gleises in Höhe der Schienenober-\nkante) und dem maßgebenden Immissionsort\n0\n0\n1,1111\n,_ ~E\n_._.. __ ._ 1....111 i--\n-\n._,, C\n~\n~\n~\n1, 0 u;t\n0 -a\n\" ~\n....a\n--\n~ C\n•- m\n~'\n1--\n-- Cl)\nI~\"'\nIr\n<- ~\n0 c(\n0\nr, an\n,___._ ~\n-- -\nIr\nJ\n1\"\n1/ 0\n..-..\nc(\n0\n'\n~\n1) N m\nr \"D\nI 0,\nI 0 ö\n..-..\n,\n~ ,...\n0\nU)\n-4\n.._.,\nJ\n,~\nr\n0\nN\n~\n.....\n---- >--\n---- , J\nI U) C)\n0\n1\n-\n,\nI ' ..-..\nU)\n-4\n...__\n-• ,j C)\nN\n-cn\n)\n0\nI\nr\n.....\n1\n, '\n, .....\nC)\nCO\n-\n.__, ' .....\nU)\n1--\n1\nII\n·-~ -4\nU)\n0\n' 0 0 0\nU) C\nN CW)\n(v)ep u1 sa 1 1 1","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1051\nDiagramm IV: Pegeländerung DaM in dB(A) durch Boden- und\nMeteorologiedämpfung in Abhängigkeit von\nder mittleren Höhe h m\n0\n0\n0 E\nN C\n-t\n0 u,\n0 -a\n0\n.....\n..\nC\nm\nu,\n.a\nc(\n0\n0\nlt)\n........\nc(\n.....__,\nm\n-a\n0\n0\nN ..---.\n~\n.-,........._,,\n.........\n0\n0\n..... 01\n.....\n0 u, ~\n+\nu,\n~\nCO\n0 .....__,\nu,\nEI\n.c u, ~\n'-\"\"\n0\nN\n......\n0.\n1\n><\nCl)\nCO\n0 tei'\n.....\n1\nII\n~\nCD\nu, C\n0 ..... N C\"') q\" Lt)\n1 1 1 1 / 1\n(y)gp UI wea","1052 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nDiagramm V : Gesamtbeurteilungspegel Lr,ges aus zwei\nBeurteilungspegeln Lr,1 und Lr,2\nSchallpegelunterschied zwischen Lr, 1 und L r,2 in dB (A)\n0 1 2 3 4 5 6 7 8 910 15 20\n1 1 1 1 1 1 1 1 1 1\n1 1 1 1 1\n3 2,5 2 1,5 1 0,5 0\ndB (A) zum größeren Pegel addieren\n1 1\nLr,ges = 10 lg (10°' ·L,, 1 + 10°' 2\n·L,, )","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1053\nVerordnung\nzur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung\nund anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen\nVom 13. Juni 1990\nDer Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit verordnet\nauf Grund des § 9 Abs. 1 Nr. 3, 4 Buchstabe b und Nr. 5, des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1, des § 16 Abs. 1 Satz 2\nund des § 19 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und Nr. 4 Buchstabe b des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom\n15. August 1974 (BGBI. 1 S. 1945, 1946) im Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernährung, Landwirtschaft und\nForsten und für Wirtschaft sowie\nauf Grund des § 44 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes:\nArtikel 1\nÄnderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung\nDie Zusatzstoff-Zulassungsverordnung vom 22. Dezember 1981 (BGBI. 1S. 1625, 1633), zuletzt geändert durch Artikel 1\nder Verordnung vom 19. Juni 1989 (BGBI. 1 S. 1123), wird wie folgt geändert:\n1. In§ 2 Abs. 3 wird Nummer 5 gestrichen; die bisherigen Nummern 6 und 7 werden die Nummern 5 und 6.\n2. Dem § 3 wird folgender Absatz angefügt:\n,,(4) Für fruchtsafthaltige Erfrischungsgetränke, Limonaden und Brausen, ausgenommen Erzeugnisse,. die klar\nund kohlensäurehaltig sind, und für entalkoholisierten Wein wird Dimethyldicarbonat als Zusatzstoff zugelassen.\nBei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Satz 1 genannten Getränke dürfen nicht mehr als\n250 Milligramm Dimethyldicarbonat je Liter zugesetzt werden. Bei der Abgabe an den Verbraucher darf Dimethyl-\ndicarbonat im Getränk nicht mehr nachweisbar sein.\"\n3. § 6 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 werden die Worte „Nr. 2 bis 6\" durch die Worte „Nr. 2 bis 18\" ersetzt.\nb) In Absatz 2 werden die Worte „Nr. 1 bis 6\" durch die Worte „Nr. 1 bis 18\" ersetzt.\nc) Absatz 3 erhält folgende Fassung:\n,,(3) Die durch Absatz 1 zugelassenen Zusatzstoffe dürfen Lebensmitteln der Anlage 6 Liste B Nr. 12 höchstens\nin einer Menge zugesetzt werden, die ausreicht, um den Farbton dieser Lebensmittel dem natürlichen Farbton\nanzunähern; den übrigen Lebensmitteln dürfen sie nicht in einer Menge zugesetzt werden, die geeignet ist, einen\nFarbton zu erzielen, der der allgemeinen Verkehrsauffassung widerspricht. Der Gehalt an den in Anlage 6 Liste A\nNr. 4 und 5 aufgeführten Zusatzstoffen darf die dort in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen nicht überschreiten.\"\nd) Absatz 4 Satz 2 wird gestrichen.\n4. Nach § 6 wird folgender § 6 a eingefügt:\n,,§ 6a\nSüßstoffe\n(1) Die in Anlage 7 Liste A aufgeführten Süßstoffe werden zur Herstellung von\n1. in Anlage 7 Liste B genannten Lebensmitteln und\n2. Tafelsüßen\nzugelassen.\n(2) Der Gehalt an diesen Süßstoffen darf in den in Anlage 7 Liste B genannten Lebensmitteln die dort\nfestgesetzten Höchstmengen nicht überschreiten.\"\n5. In § 7 Abs. 1 Satz 3 werden der Punkt gestrichen und folgende Worte angefügt:\n,,und von Tafelsüßen mit einem Gehalt an den in Anlage 7 Liste A aufgeführten Süßstoffen.\"","1054 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n6. § 8 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert:\naa) In Nummer 3 werden die Worte „Nr. 3 oder 4\" durch die Worte „Nr. 2 bis 16\" ersetzt.\nbb) Nummer 6 wird wie folgt gefaßt:\n„6. bei Zuckerwaren, Kaugummi, Marzipan, marzipanähnlichen Erzeugnissen und Nougaterzeugnissen mit\neinem Gesamtgehalt von lsomalt, Maltitsirup, Mannit, Sorbit und Xylit über 100 Gramm in einem\nKilogramm durch die Angabe „mit Zuckeraustauschstoff\" unter Hinzufügen von Art und Menge der\nverwendeten Stoffe, gefolgt von dem Hinweis „kann bei übermäßigem Verzehr abführend wirken\"; bei\ngleichzeitiger Verwendung von D-glukosehaltigen Zuckerarten sowie bei Verwendung von Maltitsirup ist\nferner der Hinweis „für Diabetiker nicht geeignet\" erforderlich,\".\ncc) Nach der Nummer 6 werden folgende Nummern eingefügt:\n„7. bei Tafelsüßen und Lebensmitteln der Anlage 7 Liste B mit einem Gehalt an in Anlage 7 Liste A\naufgeführten Süßstoffen durch die Angabe „mit Süßstoff\" oder „mit Süßstoffen\", gefolgt von den\nBezeichnungen der jeweils verwendeten Süßstoffe entsprechend Anlage 7 Liste A Spalte 4,\n8. bei Tafelsüßen mit einem Gehalt an den in Anlage 7 Liste A aufgeführten Süßstoffen zusätzlich durch die\nAngabe der Menge Zucker in Gramm oder Kilogramm, die der Süßkraft des Inhalts der Packung oder\ndes Behältnisses, bei Tabletten der Süßkraft der einzelnen Tablette, entspricht; bei gleichzeitiger\nVerwendung von D-glukosehaltigen Zuckerarten und Maltodextrinen ist ferner der Hinweis „für Diabetiker\nnicht geeignet\" erforderlich; diese Angabe ist nicht erforderlich bei Verwendung von Laktose als\nTrägerstoff, sofern die Tafelsüße eine mindestens zwanzigfache Süßkraft im Verhältnis zu Zucker\naufweist und bei Verwendung von Maltodextrinen, sofern der Anteil am verzehrfertigen Lebensmittel\nnicht mehr als zwei Hundertteile beträgt,\n9. bei Tafelsüßen und Lebensmitteln der Anlage 7 Liste B Nr. 1 bis 3, Nr. 5 und Nr. 12 mit einem Gehalt an\nAspartam zusätzlich durch einen Hinweis darauf, daß das Erzeugnis Phenylalanin enthält,\n10. bei Tafelsüßen mit einem Gehalt an Aspartam zusätzlich durch einen Hinweis darauf, daß das Erzeugnis\nnicht zum Backen und Kochen geeignet ist,\".\ndd) Die bisherige Nummer 7 wird Nummer 11.\nb) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\naa) In Satz 1 werden der Punkt durch ein Semikolon ersetzt und folgende Worte angefügt:\n„bei den Angaben nach Absatz 1 Nr. 8 bis 1O ist eine Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung nicht\nerforderlich.\"\nbb) Im letzten Satz werden die Worte „können die Angaben nach Absatz 1 Nr. 1 und 3 entfallen\" durch die Worte\n,,Können die Angaben nach Absatz 1 Nr. 1, 3 und 7 entfallen\" ersetzt.\n7. § 9 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 wird durch folgenden Absatz ersetzt:\n,,(1) Nach§ 51 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 bis 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer\nvorsätzlich oder fahrlässig\n1 . entgegen § 3 Abs. 4 Satz 2 Dimethyldicarbonat über die dort genannte Höchstmenge hinaus zusetzt oder\n2. entgegen § 3 Abs. 4 Satz 3 fruchtsafthaltige Erfrischungsgetränke, Limonaden, Brausen oder entalkoholisierte\nWeine, in denen Dimethyldicarbonat nachweisbar ist, gewerbsmäßig an Verbraucher abgibt.\"\nb) In Absatz 2 werden die Worte „oder § 6 Abs. 3\" durch die Worte ,, , § 6 Abs. 3 oder§ 6a Abs. 2\" ersetzt.\nc) In Absatz 4 werden die Worte „ 1 bis 3\" durch die Worte „2 oder 3\" ersetzt.\n8. § 10 erhält folgende Fassung:\n,,§ 10\nÜbergangsregelung\nBis zum 31. Dezember 1991 dürfen nach Maßgabe der bis zum 20. Juni 1990 geltenden Vorschriften dieser\nVerordnung Zusatzstoffe noch verwendet und damit hergestellte Lebensmittel noch in den Verkehr gebracht\nwerden.\"\n9. Anlage 2 wird wie folgt geändert:\na) Im Abschnitt „Backtriebmittel\" werden bei der Position „Hirschhornsalz\" in Spalte 4 die Worte „bestimmt nach der\nMethode W. Sturm und H. Thaler\" durch das Wort „berechnet\" ersetzt.","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1055\nb) Im Abschnitt „Dickungsmittel\" werden\naa) bei der Position „Pektin\" in Spalte 2 der Buchstabe „a\" gestrichen,\nbb) bei der Position „amidiertes Pektin\" in Spalte 2 der Buchstabe „b\" gestrichen,\ncc) bei der letzten Gruppe von Positionen in Spalte 2 jeweils die EWG-Nummern durch einen Gedankenstrich\nersetzt sowie in Spalte 3 nach dem Wort „Fertiggerichte\" die Worte „und fertige Teilgerichte\" und· nach dem\nWort „Desserts,\" die Worte „Zuckerüberzüge von Dragees,\" eingefügt.\nc) Im Abschnitt „Emulgatoren\" werden\naa) bei der ersten Gruppe von Positionen in Spalte 3 das Wort „Weizenkleingebäck\" durch das Wort „Klein-\ngebäck\" ersetzt,\nbb) nach der Position „Natrium-, Kalium- oder Calciumverbindungen der Speisefettsäuren\" folgende Position\neingefügt:\n2 3 4\n„Zuckerglyceride E 474 für emulgierte Aperitifs 5 g in 1 1 des Erzeugnisses\" .\nohne Alkohol\nd) Im Abschnitt „Geschmacksbeeinflussende Stoffe\" wird die auf die Position „Kaliumglutamat\" folgende Position\n,,Glycin\" wie folgt gefaßt:\n2 3 4\n„Glycin\n} für Süßstofftabletten\".\nL-Leucin\ne) Der Abschnitt „Süßstoffe\" wird mit allen zugehörigen Angaben gestrichen.\nf) Im Abschnitt „Trennmittel\" werden\naa) die Position „Holzstreumehl von naturbelassenen Fichten-, Tannen-, Buchen- oder Ahornholz, ausge-\nnommen das beim Schleifen dieser Hölzer anfallende Produkt\" mit allen Angaben gestrichen,\nbb) vor der Position „Magnesiumoxid\" folgende Position eingefügt:\n2 3 4\n„Thermooxidiertes Sojaöl für Backwaren\",\ncc) die Position „Stearinsäure, Calciumstearat, Magnesiumstearat\" wie folgt gefaßt:\n2 3 4\n„Natrium-, Kalium- oder E 470 - für Backtriebmittel - 0,5 g auf 1kg\nCalciumverbindungen - für Pflanzenfaser- jeweils\nder Speisefettsäuren und Süßwarenkomprimate einzeln\nl-6gauf1kg\n- für Süßstofftabletten • oder\n- für Würfelzucker insge-\n- 20 g auf 1 kg samt\",\nMagnesiumstearat 572 - für Zwiebel- und\nKnoblauchgranulate\n- für Kaugummi\n- für Dekorzucker\ndd) bei der Position „Talcum\" in Spalte 3 die Worte „Hart- und Weichkaramellen\" durch das Wort „Zuckerwaren\"\nersetzt,\nee) nach der Position „Talcum\" folgende Positionen eingefügt:\n2 3 4\n„Kolloide Kieselsäure 551 } für Pflanzenfaser-\nCalciumsilikate 552 und Süßwarenkomprimate\nCarboximethylcellulose E 466 für Süßstofftabletten\".\ng) Im Abschnitt „Überzugsmittel\" werden in Spalte 3 nach den Worten „für Zuckerwaren\" die Worte „und\nKaugummi\" angefügt.","1056 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nh) Nach dem Abschnitt „Überzugsmittel\" wird folgender Abschnitt eingefügt:\n2 3 4\n„ Kaumasse-Grundstoffe\nBienenwachs 901\nButadien-Styrol-Copolymerisate\nCandelillawachs 902\nCarnaubawachs 903\nGlycerinacetate\nGutta\nlsobutylen-lsopren-\nCopolymerisate\nKautschuk\nMastix\nMikrokristalline Wachse 907\nfür Kaugummi\".\nKolophonium\nKolophonester 915\nParaffine 905\nPolyethylen\nPolyisobutylen\nPolyvinylester der unverzweigten\nFettsäuren C2 bis C1a\nPropylenglykol\nWachsester\nWollwachs 913\ni) Im Abschnitt „Verschieden wirkende Stoffe\" werden die Positionen „Sorbit\" und „Xylit\" durch folgende Positionen\nersetzt:\n2 3 4\n„lsomalt 100 g in 1 kg\nfür Lebensmittel allgemein,\nSorbit E 420 verzehrfertigem Erzeugnis,\n} ausgenommen Getränke\nXylit einzeln oder insgesamt\".\nl\nlsomalt für Zuckerwaren, Kaugummi,\nMaltitsirup Marzipan, marzipanähnliche\nSorbit E 420 Erzeugnisse und Nougat-\nerzeugnisse\nXylit\nlsomalt für Tafelsüßen\nMannit E 421 - für Kaugummi\n{ - für Hart- und\nWeichkaramellen\nAluminiumoxid\nKolloide Kieselsäure 551\nCalciumsilikate 552\nMagnesiumsilikate 553a\nTalcum 553b\nAluminiumsilikate 554\nCellulose E 460\nMethylcellulose E 461 für Kaugummi\nHydroxypropylcellulose E 463\nHydroxypropylmethylcellulose E 464\nCarboximethylcellulose E 466\nMono- und Diglyceride E472a\nvon Speisefettsäuren,\nverestert mit Essigsäure\nPropylenglycol","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1057\n10. In Anlage 3 Liste B wird in Nummer 21 nach dem Wort „Milcherzeugnissen\" das Wort ,, , Milchreis\" eingefügt.\n11. Anlage 4 wird wie folgt geändert:\na) In Liste A wird nach der Position „Calciumhydrogensulfit\" folgende Position angefügt:\nStoff EWG-Nummer\n„Kaliumhydrogensulfit E 228\".\nb) Liste B wird wie folgt geändert:\naa) In Nummer 1 wird folgender Buchstabe angefügt:\nLebensmittel Höchstmenge\n„d) Bananen, Carambola, Guaven, Kumquat, Mangos, Melonen, Papayas 500\".\nTangerinen, Zitronen\nbb) In Nummer 10 wird nach dem Wort „Pastinaken,\" das Wort „Ingwer,\" eingefügt.\ncc) Folgende neue Nummer 25 wird eingefügt:\nLebensmittel Höchstmenge\n„25. Krebstiere\na) ungekocht 100 1)\n1\nb) gekocht 30 )\".\ndd) Die bisherige Nummer 25 wird Nummer 26; in ihr werden die Worte „ 1 bis 24\" durch die Worte „ 1 bis 25\"\nersetzt.\nee) Folgende Fußnote wird angefügt:\n1\n,, ) Die Höchstmenge bezieht sich auf den eßbaren Anteil.\"\n12. In Anlage 6 erhalten die Listen A und 8 folgende Fassung:\n„Liste A\nFarbstoffe\nStoff EWG- Colour- Verwendungszweck\nNummer Index-Nr.\n1 2 3 4\n1. Lactoflavin E 101 -\n(Riboflavin) für Lebensmittel allgemein\nbeta-Carotin E 160a 75130\n2. Riboflavin-5' -phosphat 101 a -\nalpha-Carotin für Lebensmittel allgemein\nE 160a 75130\ngamma-Carotin\n3. Zuckerkulör E 150 - für Lebensmittel allgemein, ausge-\nnommen Brot und Kleingebäck sowie\nLebensmittel, aus deren Verkehrs-\nbezeichnung hervorgeht, daß sie mit\nMalz, Karamel, Kakao, Schokolade,\nKaffee oder Tee hergestellt sind und\nsofern hierdurch der Anschein einer\nbesseren als der tatsächlichen\nBeschaffenheit erweckt wird","1058 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nStoff\nEWG- Colour-\nVerwendungszweck\nNummer Index-Nr.\n1 2 3 4\n4. Canthaxanthin E 161 g - - für Kuchenverzierungen in einer\nMenge von höchstens 50 mg auf 1 kg\n- für kandierte Früchte in einer Menge\nvon höchstens 50 mg auf 1 kg\n5. Erythrosin E 127 45430 - für Mischobstkonserven mit Kirsch-\nanteil, Cocktailkirschen und kandierte\nKirschen, jeweils in einer Menge von\nhöchstens 150 mg auf 1 kg Kirsch-\nanteil\n6. Kurkumin E 100 75300 für die in Liste B Nr. 1 bis 7 und 11\nChinolingelb genannten Lebensmittel\nE 104 47005\n7. Gelborange S E 110 15985 für die in Liste B Nr. 1, 3 bis 7, 11 und 12\ngenannten Lebensmittel\n8. Tartrazin E 102 19140 für die in Liste B Nr. 7 genannten\nLebensmittel\n9. Bixin, Norbixin E 160b 75120\n(Annatto, Orlean)\nCapsanthin, Capsorubin E 160c -\nLycopin E 160d 75125\nbeta-Apo-8' -Carotinal E 160e 40820\nbeta-Apo-8' -Carotinsäure- E 160f 40825 für die in Liste B Nr. 1 bis 9 und 11\nethylester genannten Lebensmittel;\nXanthophylle E 161 40850 bei Nr. 8 und Nr. 9 jedoch nur E 160 b\nFlavoxanthin E 161 a -\nLutein E 161 b -\nKryptoxanthin E 161 C -\nRubixanthin E 161 d 75135\nViolaxanthin E 161 e -\nRhodoxanthin E 161 f -\n10. Echtes Karmin E 120 75470\n(Karminsäure, Cochenille)\nAzorubin E 122 14720 für die in Liste B Nr. 1 bis 7 und 1O bis 12\nCochenillerot A E 124 16255 genannten Lebensmittel;\n(Ponceau 4 R) bei Nr. 10 jedoch nur E 124\nBeetenrot, Betanin E 162 -\nAnthocyane E 163 -\n11. Amaranth E 123 16185 für die in Liste B Nr. 3, 4, 6, 7 und 11\ngenannten Lebensmittel\n12. Patentblau V E 131 42051 für die in Liste B Nr. 1 bis 7 und 11\nIndigotin 1 E 132 73015 genannten Lebensmittel\n(Indigo-Karmin)","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1059\nStoff\nEWG- Colour- Verwendungszweck\nNummer Index-Nr.\n1 2 3 4\n13. Chlorophylle E 140 75810 für die in Liste B Nr. 2 bis 7 und 11\nKupferverbindungen E 141 75810 genannten Lebensmittel\nder Chlorophylle\nBrillantsäuregrün BS E 142 44090\n(Lisamingrün)\n14. Brillantschwarz BN E 151 28440 für die in Liste B Nr. 1 bis 5, 7 und 11\nGarbo medicinalis E 153 - genannten Lebensmittel\nvegetabilis\n15. Titandioxid E 171 77891 für die in Liste B Nr. 3, 6 und 11\nEisenoxide und -hydroxide E 172 genannten Lebensmittel\n77489 braun\n77491 rot\n77492 gelb\n77499 schw.\n16. Calciumcarbonat E 170 77220 für Oberfläche der in Liste B Nr. 3\nAluminium genannten Lebensmittel;\nE 173 77000\nE 175 auch für die in Nr. 7 genannten\nSilber E 174 77820 Lebensmittel\nGold E 175 77480\n17. Rubinpigment BK E 180 15850\n(Litholrubin BK)\nStoffe der Nummern 3, 6, 7 für Überzüge von Käse\nund 9 bis 14\nC-Nummer\n18. Methylviolett B C 2 42535\nViktoriablau R C 3 44040\nViktoriablau B C 4 44045\nAcilanbrillantblau FFR C 5 42735\n(Brillantwollblau FFR)\nNaphtholgrün B C 7 10020\nAcilanechtgrün 10 G C 8 42170\n(Alkaliechtgrün 10 G)\nCeresgelb GRN 21230 zum Stempeln der Oberfläche von\nC 9\nLebensmitteln und ihren Verpackungs-\nCeresrot G C 10 12150 mitteln sowie zum Färben und Bemalen\nSudanblau II C 11 - der Schale von Eiern\nUltramarin C 12 77007\nPhthalocyaninblau C 13 74100\n74140\n74160\nPhthalocyaningrün C 14 74260\nEchtsäureviolett R C 17 45190\nStoffe der Nummern 2\nbis 17","1060 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nListe B\n(Zu Liste A Nr. 6 bis 16)\nNr. Lebensmittel\nSeelachs (Lachsersatz), Fischrogenerzeugnisse ausgenommen geräucherter Rogen\n2 Künstliche Heiß- und Kaltgetränke, Brausen\n3 Zuckerüberzüge und Zuckerwaren; ausgenommen sind Lakritz sowie Waren, aus deren Verkehrs-\nbezeichnung hervorgeht, daß sie mit Milch, Butter, Honig, Ei, Malz, Karamel, Kakao, Schokolade oder\nKaffee zubereitet sind, wenn durch die Färbung der Anschein eines höheren Gehaltes an diesen Zutaten\nerweckt wird;\nMarzipan, marzipanähnliche Erzeugnisse aus anderen Ölsamen als Mandeln;\nfetthaltige Füllungen von Feinen Backwaren, ausgenommen die mit Ei, Malz, Karamel, Kakao, Schoko-\nlade oder Kaffee hergestellten Erzeugnisse\n4 Cremespeisen, Pudding, Geleespeisen, rote Grütze, süße Suppen und süße Soßen, ausgenommen die\nmit Kakao, Schokolade, Kaffee, Ei oder Karamel hergestellten Erzeugnisse\n5 Kunstspeiseeis, lnvertzuckercreme\n6 Kandierte Früchte und Fruchtteile, ausgenommen Zitronat und Orangeat, Cocktailkirschen\n7 Fruchtaromaliköre, Kräuter-, Emulsions-Kräuter- und Gewürzliköre, Kräuter- und Gewürzbranntweine\n8 Margarine, Halbfettmargarine\n9 Schnittkäse, halbfester Schnittkäse und Chesterkäse, auch als Ausgangsstoffe für die Herstellung von\nSchmelzkäse und Käsezubereitungen\n10 brennwertverminderte Konfitüren\n11 Kapseln auf Gelatinebasis\n12 Erdbeer-, Himbeer- und Kirschkonserven, Garnelen (Krabben), jeweils in luftdicht verschlossenen\nBehältnissen\".\n13. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 7 angefügt:\n„Anlage7\n(zu§ 6a und§ 8 Abs. 1 Nr. 7)\nListeA\nSüßstoffe\nKenn-\nStoff\nEWG- Kenntlichmachung\nNummer Nummer\n1 2 3 4\n1 Benzoesäuresulfimid -\nBenzoesäuresulfimid-Natrium - ,,Saccharin\"\nBenzoesäuresulfimid-Kalium -\nBenzoesäuresulfimid-Calcium -\n2 Cyclohexylsulfaminsäure -\nNatriumcyclamat - ,,Cyclamat\"\nCalciumcyclamat -\n3 Aspartam - ,,Aspartam\"\n4 Acesulfam-Kalium - ,,Acesulfam\"","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1061\nListe B\nLebensmittel, denen Süßstoffe zugesetzt werden dürfen\nHöchstmengen an Süßstoffen\nLebensmittel in Milligramm 1)\nKenn-Nummer der Liste A\n2 3 4\n1. Brennwertverminderte Erfrischungsgetränke einschließlich tee-\nextrakthaltige Getränke und Getränke mit Extrakten aus tee-\nähnlichen Erzeugnissen, Lebensmittel zur Herstellung dieser\nGetränke 100 400 600 350\n2. Kaugummi ohne Zusatz von Mono- und Disacchariden sowie\nMaltodextrinen 2) 1000 4000 3000\n3. Süße Suppen und süße Soßen, Puddinge und verwandte\nErzeugnisse, Geleespeisen, Cremespeisen, Rote Grütze und\nverwandte Erzeugnisse, jeweils brennwertvermindert oder\nohne Zusatz von Mono- und Disacchariden sowie Malto-\ndextrinen ) 2\n1000 500\n4. Brennwertverminderte Erzeugnisse, unter überwiegender Ver-\nwendung von Milch oder Milcherzeugnissen hergestellt\na) mit Fruchtzubereitungen 600 400\nb) mit anderen Zubereitungen als Fruchtzubereitungen 1200 400\n5. Zuckerwaren, Marzipan, marzipanähnliche Erzeugnisse und\nNougaterzeugnisse, jeweils ohne Zusatz von Mono- und\nDisacchariden sowie Maltodextrinen 2) 2000 600\n6. Eßoblaten 1000 2000\n7. Feinkostsalate ausgenommen Fischsalate 250 400 500\n8. Fischsalate, Fischmarinaden, marinierte Brat- und Koch-\nfischwaren, Anchosen, Fischerzeugnisse in Gelee, Fisch-\ndauerkonserven 400 350 600\n9. Mayonnaisen, Salatsoßen, Relishes, Meerrettich 200 300 400\n10. Speisesenf, Würzsoßen 350 500 600\n11. Gemüse-Sauerkonserven 250 400\n12. Obstkonserven ohne Zusatz von Mono- und Disacchariden\nsowie Maltodextrinen ) 2\n1000 1000\n1) Die Höchstmengen beziehen sich\na) in den Fällen der Nummer 1 auf 1 1, der Nummern 3 und 4 auf 1 kg des verzehrfertigen Lebensmittels,\nb) in den Fällen der Nummern 2 und 5 bis 12 auf 1 kg des angegebenen Lebensmittels.\nSie werden bei Kenn-Nummer 1 der Liste A als Benzoesäuresulfimid, bei Kenn-Nummer 2 als Cyclohexylsulfaminsäure und bei Kenn-Nummer 4\nals 6-Methyl-1.2.3-oxathiazin-4(3H)on-2,2-dioxid berechnet.\n2) Ein Zusatz von Maltodextrinen als Trägerstoff bleibt unberücksichtigt, sofern der Anteil am verzehrfertigen Lebensmittel nicht mehr als zwei\nHundertteile beträgt.\"","1062 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nArtikel 2\nÄnderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung\nDie Zusatzstoff-Verkehrsverordnung vom 10. Juli 1984 (BGBI. 1S. 897), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom\n19. Juni 1989 (BGBI. 1 S. 1123), wird wie folgt geändert:\n1. § 4 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 wird Nummer 12 gestrichen.\nb) In Absatz 3 Nr. 1 werden die Worte „der Arbeitsstoffverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom\n11. Februar 1982 (BGBI. 1 S. 144)\" durch die Worte „der Gefahrstoffverordnung\" ersetzt.\n2. In § 5 Abs. 2 Nr. 2 werden die Worte „Liste 2 Spalten 4 und 5\" durch „Liste 1O Spalte 4\" ersetzt.\n3. § 8 erhält folgende Fassung:\n,,§ 8\nÜbergangsregelung\nBis zum 31. Dezember 1991 dürfen nach Maßgabe der bis zum 20. Juni 1990 geltenden Vorschriften Zusatzstoffe,\ndie den bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, noch in den Verkehr\ngebracht und verwendet sowie damit hergestellte Lebensmittel noch in den Verkehr gebracht werden.\"\n4. Anlage 2 wird wie folgt geändert:\na) In Liste 1 werden\naa) bei der Position „ 101 a\" in Spalte 2 die Verkehrsbezeichnung in „Riboflavin-5' -phosphat\" berichtigt,\nbb) bei der Position „E 122\" in Spalte 5 der für Nebenfarbstoffe angegebene Wert von „max 0, 1 % \" durch\n,,max 1,0 % \" ersetzt.\nb) Liste 2 wird wie folgt geändert:\naa) Nach der Position „E 227\" wird folgende Position eingefügt:\n1 2 3 4 5 6\n„E 228 Kalium- KHSO 3 , G: min 28% Chlorid max 0,1 %\nhydrogensulfit wäßrige Lösung, KHSO 3 , Natrium max 1 %\nKaliumbisulfit entspricht des SO2-Gehaltes\nmin 15% Selen max 10mg/kg\nSO2 des SO2-Gehaltes\".\nbb) Die Positionen „E 280\" bis „E 283\" werden mit allen Angaben gestrichen.\ncc) Folgende Position wird angefügt:\n1 2 3 4 5 6\n,,- Dimethyl- C4H5Os A: klare Flüssig-\ndicarbonat Dimethylpyro- keit von ester-\ncarbonat, artigem Geruch\nPyrokohlensäure- G: min99,8%\ndimethylester, DMDC\nDMDC FP: 17 °C\nKP: 172 °C unter\nZersetzung \".\nc) In Liste 4 wird nach der Position „E 472 f\" folgende Position eingefügt:\n1 2 3 4 5 6\n„E474 Zuckerglyceride Umsetzungs- A: Weiche, gel- Freie Fettsäuren max3%\nprodukte artige Fettstoffe Freie Saccharose max5%\nvon Saccharose oder weiße bis Sulfatasche max2%\nmit Speisefetten weißliche Pulver Dimethylformamid max 1 mg/kg\noder-ölen G: Saccharosefett- Methanol,\nsäureester Cyclohexan und\n40-60% lsobutanol max 10mg/kg\nGesamtglyceride Isopropanol und\n40-60% Ethylacetat max 350mg/kg\".","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1063\nd) In Liste 5 werden\naa) bei den Positionen „E 440a\" und „E 440b\" in Spalte 1 der Buchstabe „a\" und der Buchstabe „b\" gestrichen,\nbb) nach der Position „E 461\" folgende Positionen eingefügt:\n1 2 3 4 5 6\n„E463 Hydroxypropyl- Direkt aus Pflanzenfasern A: Schwach hygroskopisches, Flüchtige Anteile\ncellulose stammende Cellulose, die teil- weißes bis gelbliches oder max10%\nweise mit Hydroxypropyl- leicht grau gefärbtes, (105 °Cbiszur\ngruppen verethert ist. Poly- gekörntes oder faseriges Gewichtskonstanz)\nmere von substituierten Pulver Sulfatasche\nAnhydroglukoseeinheiten der G: Hydroxypropoxylgruppen max0,5%\nallgemeinen Formel (-OCH2CHOHCHa) (800 ± 25 °C)\nCsH1OsR3 max 4,6 pro Anhydro-\nR=-H glucoseeinheit\n- CH2CHOHCH3 pH (1 %ig): 5 bis 8\n-CH 2CHO-\n(CH2CHOHCH3)CH3\n- CH2CHO[CH 2CHO-\n(CH2CHOHCH3)CHa]-\nCH3\nMolekulargewicht\nca. 30 000 bis 1 000 000\nE464 Hydroxypropyl- Direkt aus Pflanzenfasern A: Schwach hygroskopisches, Flüchtige Anteile\nmethylcellulose stammende Cellulose, die teil- weißes bis gelbliches oder max10%\nweise mit Methylgruppen ver- leicht grau gefärbtes, (105 °C bis zur\nethert ist, mit einer kleinen gekörntes oder faseriges Gewichtskonstanz)\nMenge angeetherter Hydroxy- Pulver Sulfatasche\npropylgruppen. Polymere von G: Methoxylgruppen max1,5%\nsubstituierten Anhydro- (-OCH3) bei Erzeugnissen\nglukoseeinheiten der 19% bis30%, über50cp,\nallgemeinen Formel Hydroxypropoxylgruppen max30%\nCsH1OsR3 (-OCH 2CHOHCH 3) bei Erzeugnissen\nR=-H 3-12% i. T. unter50cp\n-CHa pH (1 %ig): 5 bis 8 (800 ± 25 °C)\".\n- CH 2CHOHCH 3\n-CH 2CHO-\n(CH2CHOHCH 3)CH3\n- CH2CHO[CH2CHO-\n(CH2CHOHCH3)CH3)-\nCH3\nMolekulargewicht\nca. 13 000 bis 200 000\ne) In Liste 6 wird bei der Position „Calciumdiphosphat\" in Spalte 1 der Gedankenstrich durch die Nummer „540\"\nersetzt.\nf) Liste 7 wird wie folgt geändert:\naa) Nach der Position „904\" wird folgende Position eingefügt:\n1 2 3 4 5 6\n\"\n- Thermooxidier- H: Durch Ein- A: gelbbraune, Verseifungszahl max 220\ntesSojaöl blasen von Luft zähe Öle Säurezahl max 6\nin Speiseöle bei Oxidierte Fettsäuren Hydroxylzahl 30-70\".\nmax250°C max30%\nbb) Die Position „Gummen\" wird in den Spalten 2 und 3 wie folgt gefaßt:\n1 2 3 4 5 6\n„Gutta Gereinigte\nPflanzenexsudate\n(Gummen),\nvorwiegend von\nChicle-Arten\".","1064 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\ncc) Bei der Position „Kautschuk\" wird Spalte 3 wie folgt gefaßt:\n1 2 3 4 5 6\n„Gereinigte\nPflanzenexsudate,\nvorwiegend von\nHevea brasiliensis\".\ndd) Die Positionen „Dammar-Harz\", ,,Myrrhe\", ,,Olibanum\", ,,Perubalsam\", ,,Tolubalsam\" und „Holzstreumehl\"\nwerden mit allen Angaben gestrichen.\nee) Bei der Position 913 wird in Spalte 2 das Wort „Wollfett\" durch das Wort „Wollwachs\" ersetzt.\nff) Die Positionen „Cumaron-lndenharz\", ,,Glycerin und Pentaerythritester der Harzsäuren des Kolophoniums\"\nund „Glycerin- und Pentaerythritester der Harzsäuren des hydrierten Kolophoniums\" werden wie folgt gefaßt:\n1 2 3 4 5 6\n,,- Cumaron- } Wäßriger Auszug nach@:\nInden-Harz - Bor max 2 mg/kg } Kaubase\n- Fluor max 3 mg/kg\n915 Kolophonester Glycerin-, Methyl- - Frei von technisch vermeidbaren\nund Pentaerythrit- Resten monomerer Ausgangs-\nesterdes stoffe und von zugesetzten extra-\nKolophoniums, hierbaren Fabrikationsstoffen\nauch hydriert oder sowie von Chinon, Hydrochinon\npolymerisiert, und Formaldehyd\".\ngg) Die Positionen „ 1,2-Propandiol-Adipinsäureester\", ,,Polyvinylethylether\" und „Polyvinylisobutylether\" werden\nmit allen Angaben gestrichen.\ng) In Liste 9 werden eingefügt:\naa) nach der Position „Saccharin-Calcium\" die Positionen:\n1 2 3 4 5 6\n\"\n- Acesulfam-K C4H4KNO4S, A: weiße Kristall- Trocknungs- Acesul-\nKaliumsalz des pulvervon verlust max1 % fam\",\n6-Methyl-1,2,3-oxa- intensiv süßem Fluor max30mg/kg\nthiazin-4 (3H) on- Geschmack Selen max30mg/kg\n2,2-dioxids, G: min99,0% i.T.\nAcetosulfam-Kalium pH (1 %ig): 6,5 bis\n7,5\n- Aspartam C14H10N2Os A: weiße Kristall- Trocknungs-\nL-Aspartyl-L-Phenyl- pulvervon verlust max4,5%\nalanin-1-methyl- intensiv süßem Sulfatasche max0,2%\nester Geschmack Diketopiperazin\nG: min 98,0% i.T. (5-Benzyl-3,6-\npH (1 %ig): 4 bis 6,5 dioxo-2-pipera-\n[a]:si (4%ig in zinacetat) max1,5%\n70%iger Ameisen-\nsäure): + 12,5 ° bis\n+ 17,5 °\nbb) nach der Position „E 420 Sorbit\" die Positionen:\n1 2 3 4 5 6\n\"\n- lsomalt C12H24Ü11 · H2O A: Weiße geruch- Wasser max7,0%\nHydrierte lsomaltu- lose Kristalle (nach Karl Fischer)\nlose, Mischungen von süßem Sulfatasche max 0,05 % i. T.\netwa gleicher Teile Geschmack D-Sorbit max0,5%\nvon a-D-Gluco- G: min98% i.T. Mannit max0,5%\npyranosyl-1,6-D- davon Reduzierende\nsorbit (GPS) 43-57% GPS Zucker max 1,5% i.T.\nund a-D-Gluco- 43-57% GPM (als Dextrose)\npyranosyl-1, 1-D- [a]ß0 (4 %ig in Nickel max2mg/kg\nmannit-Dihydrat Wasser):\n(GPM) min +91,5°\nFP: 145-150 °C","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1065\n1 2 3 4 5 6\n- Maltitsirup Hydrierte, spezielle A: Farblose, klare, Wasser max26%\nGlucosesirupe, zähe Flüssigkeit (nach Karl Fischer)\nG: min70%\nTrockenmasse\nHydrierter Maltose- D-Sorbit Sulfatasche max0,1 % i.T.\nsirup, max8% i.T. Reduzierende\nDimere und Oligo- Maltit 50-55 % i. T. Zucker max0,3% i.T.\nmere der D-Glu- Hydrierte Oligo- Nickel max 2 mg/kg\".\ncose, deren end- saccharide PG 3 bis\nständige Glucose- PG 6: 19-27% i.T.\nmoleküle zu Sorbit Höhere hydrierte\nhydriert wurden Oligosaccharide\nüberPG 20:\nmax3%\n[a]ß0 (7 % Trocken-\nmasse in Wasser):\n+ 105 ° bis + 125 °\nh) In Liste 10 werden\naa) bei der Position „Nitritpökelsalz\" in Spalte 5 die Worte „Glühverlust\" und „Nitrat\" mit den dazugehörigen\nAngaben gestrichen,\nbb) bei der Position „Ammoniumcarbaminat\" in Spalte 3 die Summenformel wie folgt berichtigt:\n,,(NH4)NH2CO2, wfr\",\ncc) bei der Position „558 Bentonit\" in Spalte 5 bei dem Grenzwert für Blei die Zahl „2\" durch die Zahl „20\" ersetzt.\ni) In Liste 11 werden\naa) bei der Position „ 101 a\" in Spalte 2 die Verkehrsbezeichnung wie folgt gefaßt:\n,,Riboflavin-5' -phosphat-Natrium\",\nbb) bei der Position „Nicotinsäure\" in Spalte 1 der Gedankenstrich durch die Nummer „375\" ersetzt,\ncc) bei der Position „Calciferol, Vitamin D2\" das Wort „Calciferol\" durch das Wort „Ergocalciferol\" ersetzt,\ndd) bei der Position „Adipinsäure\" in Spalte 1 der Gedankenstrich durch die Nummer „355\" ersetzt,\nee) bei der Position „Magnesiumorthophosphat\" in Spalte 1 der Gedankenstrich durch die Nummer „343\" ersetzt.\n5. Anlage 3 wird wie folgt geändert:\na) In Nummer@ werden\naa) nach dem Wort „Ameisensäure\" die Worte „und andere oxidierbare Verunreinigungen\" eingefügt und\nbb) die Worte „Mai 82\" durch die Worte „November 86\" ersetzt.\nb) In Nummer@) werden die Worte „Jan. 81\" durch die Worte „Mai 85\" ersetzt.\nc) In Nummer@werden die Worte „Jan. 81\" durch die Worte „Mai 88\" ersetzt.\nArtikel 3\nÄnderung der Diätverordnung\nDie Diätverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 1988 (BGBI. 1S. 1713), geändert durch\nArtikel 3 der Verordnung vom 19. Juni 1989 (BGBI. 1S. 1123), wird wie folgt geändert:\n1. In§ 16 wird die Angabe ,,§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4\" durch die Angabe,,§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5\" ersetzt.\n2. In § 17 Abs. 2 werden die Sätze 2 und 3 durch folgenden Satz ersetzt:\n„Davon abweichend richtet sich die Kenntlichmachung zugesetzter Vitamine nach § 2 Abs. 2 der Verordnung über\nvitaminisierte Lebensmittel.\"","1066 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n3. In § 21 Abs. 2 Nr. 2 wird die Angabe ,,§ 3 Abs. 2 Nr. 3\" durch die Angabe ,,§ 3 Abs. 2 Nr. 2 oder 3\" ersetzt.\n4. In Anlage 1 Liste A Teil I Nr. 1 werden in Spalte 4 Buchstabe b die Worte,,, für brennwertverminderte Fruchtsirupe\nsowie für brennwertverminderte Fruchtzubereitungen für Erzeugnisse, die unter überwiegender Verwendung von\nMilch und Milcherzeugnissen hergestellt worden sind,\" angefügt.\nArtikel 4\nÄnderung der Nährwert-Kennzeichnungsverordnung\nDie Nährwert-Kennzeichnungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 1988 (BGBI. 1\nS. 1709, 1751) wird wie folgt geändert:\n1. In § 2 Abs. 2 sind vor den Worten „zugrunde zu legen\" folgende Worte einzufügen:\n,,ein Gramm lsomalt 10 kJ bzw. 2,4 kcal\".\n2. § 7 Abs. 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:\n„Satz 1 gilt nicht für Lebensmittel im Sinne des § 14a der Diätverordnung, die zur Verwendung als Tagesration\nbestimmt sind.\"\nArtikel 5\nÄnderung der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz\n§ 1 a der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz vom 25. April 1972 (BGBI. 1 S. 732), die zuletzt\ndurch Artikel 23 der Verordnung vom 22.Dezember 1981 (BGBI. 1 S. 1625) geändert worden ist, wird gestrichen.\nArtikel 6\nÄnderung der Kaffeeverordnung\nDie Kaffeeverordnung vom 12. Februar 1981 (BGBI. 1 S. 225), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom\n10. März 1987 (BGBI. 1 S. 906), wird wie folgt geändert:\n1. In § 3 Abs. 3 Nr. 4 werden nach dem Wort „Zuckerarten\" die Worte „oder Honig\" eingefügt.\n2. In § 4 Nr. 2 wird das Wort „Zuckerarten\" durch das Wort „Kandiermitteln\" ersetzt.\nArtikel 7\nBekanntmachung\nDer Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit kann den Wortlaut der Zusatzstoff-Zulassungsver-\nordnung und der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung in der ab 21. Juni 1990 geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt\nbekanntmachen. Er kann dabei die chemischen Bezeichnungen der Stoffe der heute üblichen Nomenklatur anpassen\nund EWG-Nummern nachtragen.\nArtikel 8\nBerlin-Klausel\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Gesetzes zur\nGesamtreform des Lebensmittelrechts vom 15. August 1974 (BGBI. 1 S. 1945) auch im Land Berlin.","Nr. 27 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Juni 1990 1067\nArtikel 9\nInkrafttreten, abgelöste Vorschriften\n(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\n(2) Zum gleichen Zeitpunkt treten außer Kraft:\n1. die Kaugummi-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. September 1972 (BGBI. 1S. 1825), zuletzt\ngeändert durch § 7 Abs. 5 der Verordnung vom 10. Juli 1984 (BGBI. 1 S. 897),\n2. die Verordnung über Fleischbrühwürfel und ähnliche Erzeugnisse in der im Bundesgesetzblatt Teil 111, Gliederungs-\nnummer 2125-4-18, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Artikel 13 der Verordnung vom 16. Mai\n1975 (BGBI. 1 S. 1281).\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 13. Juni 1990\nDer Bundesminister\nfür Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit\nUrsula Lehr"]}