{"id":"bgbl1-1990-17-1","kind":"bgbl1","year":1990,"number":17,"date":"1990-04-10T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/17#page=2","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1990-17-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1990/bgbl1_1990_17.pdf#page=2","order":1,"title":"Verordnung zur Bestimmung von Abfällen nach § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes (Abfallbestimmungs-Verordnung - AbfBestV)","law_date":"1990-04-03T00:00:00Z","page":614,"pdf_page":2,"num_pages":17,"content":["614                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nVerordnung\nzur Bestimmung von Abfällen nach § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes\n(Abfallbestimmungs-Verordnung - AbfBestV)\nVom 3. April 1990\nAuf Grund des § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes vom           Übergabe an einen zur Entsorgung nach dem Abfallgesetz\n27. August 1986 (BGBI. 1 S. 1410) wird von der Bundes-       Befugten keine Anwendung.\nregierung verordnet:\n§2\n§ 1                                           Aufhebung von Vorschriften\nBesonders überwachungsbedürftige Abfälle                  Die Verordnung zur Bestimmung von Abfällen nach § 2\nAbs. 2 des Abfallbeseitigungsgesetzes vom 24. Mai 1977\n(1) Die in der Anlage zu dieser Verordnung in Spalte 1\n(BGBI. 1 S. 773) wird aufgehoben.\ndurch einen fünfstelligen Abfallschlüssel gekennzeichne-\nten und in Spalte 2 genannten Abfallarten sind Abfälle im                               §3\nSinne des § 2 Abs. 2 des Abfallgesetzes (besonders\nüberwachungsbedürftige Abfälle), soweit sie aus gewerb-                           Berlin-Klausel\nlichen oder sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder        Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei-\nöffentlichen Einrichtungen, insbesondere aus den in          tungsgesetzes in Verbindung mit§ 31 des Abfallgesetzes\nSpalte 3 aufgeführten Betrieben, Betriebsteilen, Her-        auch im Land Berlin.\nstellungs-, Bearbeitungs- oder Anwendungsvorgängen\nstammen.                                                                                §4\n(2) Fallen bei einem Abfallerzeuger jährlich nicht mehr                         Inkrafttreten\nals insgesamt 500 kg der in der Anlage zu dieser Verord-        Diese Verordnung tritt am ersten Tag des auf die Ver-\nnung aufgeführten Abfallarten an, findet Absatz 1 bis zur    kündung folgenden sechsten Kalendermonats in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 3. April 1990\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut K·ohl\nDer Bundesminister\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\nKlaus Töpfer","Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990                            615\nAnlage\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                               (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n1                                      2                                                  3\n1           Abfälle pflanzlichen und tierischen Ursprungs sowie\nvon Veredelungsprodukten\n11          Nahrungs- und Genußmittelabfälle\n114         Abfälle aus der Genußmittelproduktion\n114 20      Tabakrauchkondensat                                        Tabakforschung\n114 21      Spül- und Waschwasser mit schädlichen Verunreinigun-       Tank- und Behälterreinigung\ngen, organisch belastet\n12          Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und\ntierischer Fetterzeugnisse\n121         Produktion pflanzlicher und tierischer Öle\n121 02      Pflanzenöle                                                Ölmühlen, Herstellung von Nahrungsfetten,\nHandel, Technische Anwendung vegetabiler\nÖle und Schmiermittel\n123         Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer\nFette und Wachse\n123 03      Ziehmittelrückstände                                       Drahtziehereien\n123 04      Fettsäurerückstände                                        Herstellung von Nahrungsfetten, Seifen\n125         Emulsionen und Gemische mit pflanzlichen und\ntierischen Fettprodukten\n125 03      Öl-, Fett- und Wachsemulsionen                             Ölmühlen, Herstellung von Seifen, Putz- und\nPflegemitteln, Wachswaren, Tank- und\nBehälterreinigung\n13          Abfälle aus Tierhaltung und Schlachtung\nAbfälle aus der Schlachtung von Tieren, soweit sie nicht\ndem Tierkörperbeseitigungsgesetz unterliegen (z. B.\nPanseninhalte, Darminhalte, Fettabscheiderrückstände/\nFlotate)\nTierkörpermehl aus der Verarbeitung belasteter Tier-\nkörper (z. B. Hormone, HCH, PCB)\nTierkörper wildlebender Tiere, soweit diese nicht unter\ndas Tierkörperbeseitigungsgesetz fallen\n137         Tierische Fäkalien aus Massentierhaltungen\n137 05      Mist, infektiös                                            Institute, Herstellung von pharmazeutischen\nErzeugnissen, Versuchstierhaltung","616                                       Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                               (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n1                                      2                                                  3\n14          Häute- und Lederabfälle\n144         Abfälle aus Gerbereien\n144 01      Äschereischlamm                                              Rohfellverarbeitung\n144 02      Gerbereischlamm                                              Gerberei, Rohfellverarbeitung\n17          Holzabfälle\n172         Holzabfälle aus der Anwendung\n172 08      Pfähle und Masten, kyanisiert                                Freileitungsbau, Hopfenanbau\n172 11      Sägemehl und -späne, ölgetränkt oder mit schädlichen         Aufsaugen von Mineralöl, organischen Flüssig-\nVerunreinigungen, vorwiegend organisch                       keiten und Schlämmen, Schadensfälle, Holz-\nimprägnieranlagen\n172 12      Sägemehl und -späne, mit schädlichen Verunreinigungen,       Aufsaugen von Flüssigkeiten und Schlämmen,\nvorwiegend anorganisch                                       Schadensfälle, Holzimprägnieranlagen\n172 13      Holzabfälle und -behältnisse mit schädlichen Verunreini-     Baugewerbe, Transportgewerbe, Gebäude-\ngungen, vorwiegend organisch                                 abbruch, Gewerbliche Wirtschaft, Landschafts-\nund Gartenbau\n172 14      Holzabfälle und -behältnisse mit schädlichen Verunreini-     Baugewerbe, Transportgewerbe, Gebäude-\ngungen, vorwiegend anorganisch                               abbruch, Gewerbliche Wirtschaft, Landschafts-\nund Gartenbau\n18          Zellulose-, Papier- und Pappeabfälle\n-\n187         Papier- und Pappeabfälle\n187 10      Papierfilter mit schädlichen Verunreinigungen, vor-          Luft~ und Gasreinigung, Filtrationsprozesse,\nwiegend organisch                                            Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n187 11      Papierfilter mit schädlichen Verunreinigungen, vor-          Luft- und Gasreinigung, Filtrationsprozesse,\nwiegend anorganisch                                          Chemische Industrie\n187 12      Zellstofftücher mit schädlichen Verunreinigungen, vor-       Putztücher aus gewerblicher Wirtschaft,\nwiegend organisch                                            Chemische Industrie\n187 13      Zellstofftücher mit schädlichen Verunreinigungen, vor-       Putztücher aus gewerblicher Wirtschaft,\nwiegend anorganisch                                          Chemische Industrie\n187 14      Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen         Gewerbliche Wirtschaft, Chemische Industrie\noder Restinhalten, vorwiegend organisch\n187 15      Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen         Gewerbliche Wirtschaft, Chemische Industrie\noder Restinhalten, vorwiegend anorganisch\n3           Abfälle mineralischen Ursprungs sowie von\nVeredelungsprodukten\n31          Abfälle mineralischen Ursprungs\n(ohne Metallabfälle)\n311         Ofenausbrüche, Hütten- und Gießereischutt\n311 08      Ofenausbruch aus metallurgischen Prozessen mit               Metallerzeugung, Gießerei, metallurgische\nschädlichen Verunreinigungen                                 Prozesse\n311 09      Ofenausbruch aus nichtmetallurgischen Prozessen mit          Herstellung von keramischen Erzeugnissen,\nschädlichen Verunreinigungen                                 Herstellung und Verarbeitung von Glas,\nHerstellung von Carbid","312 05 Leichtmetallkrätzen, aluminiumhaltig                 Aluminiumerzeugung, Aluminiumgießerei,\nAluminiumumschmelzwerke\n312 06 Leichtmelallkrätzen, magnesiumhaltig                 Magnesiumerzeugung, Magnesiumgießerei,\nMagnesiumumschmelzwerke\n312 11 Salzsehlacken, aluminiumhaltig                       Aluminiumumschmelzwerke, Gießerei\n312 12 Salzsehlacken, magnesiumhaltig                       Magnesiumumschmelzwerke, Gießerei\n312 13 Zinnaschen                                           Erzeugung von Zinn\n312 14 Bleiaschen                                           Erzeugung von Blei\n312 15 Gichtgasstäube                                       Eisen- und Stahlerzeugung, Eisen-, Stahl- und\nT empergießerei\n312 17 Filterstäube, NE-Metallhaltig                        N E-Metal lerzeugu ng, NE-Metallgießerei,\nEisen- und Stahlerzeugung\n313    Asche, Schlacken und Stäube aus der Verbrennung\n313 09 Filterstäube aus Abfallverbrennungsanlagen           Hausmüllverbrennungsanlagen, Klärschlamm-\nverbrennungsanlagen, Sulfitablauge-\nverbrennung\n313 10 Schlacken aus Sonderabfallverbrennungsanlagen        Sonderabfallverbrennungsanlagen\n313 11 Filterstäube aus Sonderabfallverbrennungsanlagen     Sonderabfallverbrennungsanlagen\n313 12 Feste Reaktionsprodukte aus der Abgasreinigung von   Hausmüllverbrennungsanlagen, Klärschlamm-\nAbfallverbrennungsanlagen                            verbrennungsanlagen, Sulfitablauge-\nverbrennung\n313 13 Feste Reaktionsprodukte aus der Abgasreinigung von   Sonderabfallverbrennungsanlagen\nSonderabfallverbrennungsanlagen\n313 14 Feste Reaktionsprodukte aus der Abgasreinigung von   Feuerungsan lagen\nFeuerungsanlagen ohne Rea-Gips\n313 16 Feste Pyrolyserückstände                             Pyrolyseanlagen\n314    Sonstige feste mineralische Abfälle\n31419  Stäube aus der Schlackenaufbereitung                 Sch lackenaufbereitung\n314 23 Ölverunreinigter Boden                               Ölunfälle, Schadensfälle\n314 24 Sonstige Böden mit schädlichen Verunreinigungen      Unfälle, Schadensfälle\n314 26 Kernsande                                            Gießerei\n314 28 Verbrauchte Ölbinder                                 Ölunfälle\n314 30 Mineralfaserabfälle mit schädlichen Verunreinigungen Herstellung und Anwendung, Gebäude- und\nAnlagenabbruch\n314 33 Glas- und Keramikabfälle mit schädlichen .           Chemische Industrie, Glasverarbeitung,\nVerunreinigungen                                     Glaszubereitung, Elektrotechnik, Herstellung\nvon: Leuchtröhren, Lampen, Bildröhren,\nWärmemeßröh rchen","618                                      Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                               (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                                   3\n314 35       Verbrauchte Filter- und Aufsaugemassen mit schäd-           Chemische Industrie, Chemische Reinigung,\nlichen Verunreinigungen (Kieselgur, Aktiverden, Aktiv-       Adsorptive Gas- und Flüssigkeitsreinigung\nkohle)\n314 37      Asbeststäube, Spritzasbest                                   Verarbeitung von Asbest, Herstellung und Ver-\narbeitung von Asbesterzeugnissen, Gebäude\nund Anlagensanierung\n314 39      Mineralische Rückstände aus Gasreinigung                     Trockene Gasreinigung\n314 40      Strahlmittelrückstände mit schädlichen Ver-                  Mechanische Oberflächenbehandlung\nunreinigungen\n314 41      Bauschutt und Erdaushub mit schädlichen Ver-                 Gebäude- und Anlagenabbruch, Öl- und\nunreinigungen                                                Chemikalienschadensfälle\n314 45      Gipsabfälle mit schädlichen Verunreinigungen                 Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n314 46      Kieselsäure- und Quarzabfälle mit schädlichen Ver-           Gewerbliche Wirtschaft, Keramikindustrie,\nunreinigungen, vorwiegend organisch                          Metallurgie, Chemische Industrie\n314 47      Kieselsäure- und Quarzabfälle mit schädlichen Ver-          Gewerbliche Wirtschaft, Keramikindustrie,\nunreinigungen, vorwiegend anorganisch                       Chemische Industrie, Metallurgie\n316         Mineralische Schlämme\n316 10      Emailleschlamm, Emailleschlicker                             Emaillierung\n316 19      Gichtgasschlamm                                              Eisen- und Stahlerzeugung, Eisen-, Stahl- und\nTempergießerei\n316 20      Gipsschlamm mit schädlichen Verunreinigungen                Chemische Industrie, Neutralisation\n316 21      Kalkschlamm mit schädlichen Verunreinigungen                Chemische Industrie, Neutralisation\n316 23      Calciumphosphatschlamm                                      Chemische Industrie\n316 24      Eisenoxidschlamm aus Reduktionen                            Chemische Industrie\n316 26      Schlamm aus NE-Metallurgie                                  NE-Metallerzeugung, -Gießerei, -Umschmelz-\nwerke\n316 28      Härtereischlamm, cyanidhaltig                               Härterei\n316 29      Härtereischlamm, nitrat-, nitrithaltig                      Härterei\n316 30      Bariumcarbonatschlamm                                       Härterei\n316 31      Bariumsulfatschlamm                                         Chemische Industrie, Papier- und Pappe-\nerzeugung\n316 32      Bariumsulfatschlamm, quecksilberhaltig                      C,1emische Industrie, Erzeugung von Chlor\n316 33      Glasschleifschlamm mit schädlichen Verunreinigungen         Veredelung von Glas, Glasschleiferei\n316 36      Bohrschlamm mit schädlichen Verunreinigungen                Tiefbohrungen, Bohrstellen, Wasser-\nerschließung\n316 37      Phosphatierschlamm                                          Oberflächenveredelung, Phosphatierung\n316 39      Sonstige Schlämme aus Fäll- und Löseprozessen mit           Chemische Industrie, Metallurgie, Gewerbliche\nschädlichen Verunreinigungen                                Wirtschaft\n316 40      Füll- und Trennmittelsuspensionen mit mineralischen         Papiererzeugung, Herstellung u_nd Ver-\nFeststoffanteilen                                           arbeitung von Gummi\n316 41      Calciumfluoridschlamm                                       Neutralisation von Flußsäure, Abgasreinigung,\nAluminiumgewinnung\n316 42      Rückstände aus der wasserseitigen Kesselreinigung           Dampferzeugung","Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. Ap.-11 i 990                          619\nBezeichnung\nAbfall-                                                                               Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                            (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                                3\n35          Metallhaltige Abfälle\n351         Eisen- und Stahlabfälle\n351 06      Eisenmetallbehältnisse mit schädlichen Restinhalten       Gewerbliche Wirtschaft\n351 07      Ölfilter                                                  Kraftfahrzeuge, Kfz-Wartung, Maschinen-\nanlagen\n353         NE-Metallhaltige Abfälle\n353 02      Bleihaltige Abfälle                                       Bleigewinnung, Verarbeitung von Blei\n353 07      Berylliumhaltige Abfälle                                  Berylliumgewinnung, Verarbeitung von\nBeryllium\n353 08      Magnesiumhaltige Abfälle                                  Magnesiumgewinnung, Verarbeitung von\nMagnesium\n353 09      Zinkhaltige Abfälle                                       Zinkgewinnung, Verarbeitung von Zink,\nChemische Industrie\n35315       Sonstige NE-Metallhaltige Abfälle, ohne Aluminium- und    NE-Metallgewinnung, Verarbeitung von\nManganabfälle                                             NE-Metallen\n353 17      Aluminiumhaltiger Staub                                   Aluminiumgewinnung, Verarbeitung von\nAluminium\n353 23      Nickel-Cadmium-Akkumulatoren                              Herstellung von Akkumulatoren, Handel und\nAnwendung\n353 24      Batterien, quecksilberhaltig                              Herstellung von Batterien, Handel und\nAnwendung\n353 25      Trockenbatterien (Trockenzellen)                          Herstellung von Batterien, Handel und\nAnwendung\n353 26      Quecksilber, quecksilberhaltige Rückstände,               Herstellung, Handel und Anwendung,\nQuecksilberdampflampen, Leuchtstoffröhren                 Metallurgie\n353 27      NE-Metallbehältnisse mit schädlichen Restinhalten         Gewerbliche Wirtschaft\n355         Metallschlämme\n355 01      Zinkschlamm                                               Zinkgewinnung und -verarbeitung, Verzinkerei,\nDruckerei, Herstellung von Klischees\n355 03      Bleischlamm                                               Bleigewinnung und -verarbeitung, Elektrolysen\n355 04      Zinnschlamm                                               Zinngewinnung und -verarbeitung\n355 05      Anodenschlamm                                             Elektrolysen\n355 06      Sonstige Metallschlämme ohne Aluminium-, Eisen- und       Metallbearbeitung\nManganschlämme\n39          Andere Abfälle mineralischen Ursprungs\nsowie von Veredelungsprodukten\n399         Sonstige Abfälle mineralischen Ursprungs sowie von\nVeredelungsprodukten\n399 02      Jarositschlamm                                            NE-Metallerzeugung\n399 03      Steinsalzrµckstände (Gangart)                             Chemische Industrie, Erzeugung von Chlor","620                                      Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                               (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                                   3\n399 04      Gasreinigungsmasse, Rohrstaub aus Gasleitungen               Kokereien, Gaswerke\n399 05      Feuerlöschpulverreste                                        Herstellung von Feuerlöschmitteln, Wartung\nvon Feuerlöschern\n399 06      Skoroditschlamm                                              NE-Metallerzeugung\n399 07      Rückstände mit Elementarschwefel                             Chemische Industrie, Herstellung von Viskose\nund Farbstoffen, Gasreinigung\n399 08      Gemengereste                                                 Glasherstellung\n399 09      Sonstige feste Abfälle mineralischen Ursprungs mit           Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\nschädlichen Verunreinigungen                                 Metallurgie\n5           Abfälle aus Umwandlungs- und Syntheseprozessen\n(einschließlich Textilabfälle)\n51          Oxide, Hydroxide, Salze\n511         Galvanikschlämme, Metallhydroxidschlämme\n511 01      Cyanidhaltiger Galvanikschlamm                               Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeilbetriebe\n511 02      Chrom-(Vl)-haltiger Galvanikschlamm                          Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeilbetriebe\n511 03      Chrom-(111)-haltiger Galvanikschlamm                         Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeilbetriebe\n511 04      Kupferhaltiger Galvanikschlamm                               Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeilbetriebe\n511 05      Zinkhaltiger Galvanikschlamm                               . Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeil betriebe\n511 06      Cadmiumhaltiger Galvanikschlamm                              Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeil betriebe\n511 07      Nickelhaltiger Galvanikschlamm                               Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeil betriebe\n511 08      Kobalthaltiger Galvanikschlamm                               Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeil betriebe\n511 11      Blei- oder zinnhaltiger Galvanikschlamm                      Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeilbetriebe\n511 12      Sonstige Galvanikschlämme                                    Galvanikbetriebe und galvanotechnische\nTeilbetriebe\n511 13      Sonstige Metallhydroxidschlämme                              Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\nIndustrieabwasserreinigung\n513         Sonstige Oxide und Hydroxide\n513 01      Zinkoxid, -hydroxid                                          Zinkgewinnung und -verarbeitung, Chemische\nIndustrie\n513 04      Braunstein, Magnanoxide                                      Herstellung von Batterien, Chemische Industrie\n513 06      Chrom-(111)-Oxid                                             Chemische Industrie\n513 07      Kupferoxid                                                   Chemische Industrie, Metallerzeugung\n51310       Sonstige Metalloxide und Metallhydroxide ohne Eisen-         Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\nund Aluminiumoxide und -hydroxide                            Herstellung von Halbleitern","Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990                             621\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                             (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                                3\n515        Salze\n515 02     Häutesalze                                                Gerberei, Rohfellverarbeitung, Schlachterei\n515 03     Natrium- und Kaliumphosphatabfälle                        Chemische Industrie, Herstellung von Wasch-,\nDünge- und Konservierungsmitteln\n515 04     lmprägniersalzabfälle                                     Holzimprägnierung\n515 05     Lederchemikalien, Gerbstoffe                              Gerberei\n515 07     Düngemittelreste                                          Handel, Anwendung\n515 08     Alkalicarbonate                                           Chemische Industrie\n515 09     Salmiak (Ammoniumchlorid)                                 Chemische Industrie\n515 11     Salzbadabfälle                                            Wärmebäder, Salzschmelzen zur Wärme-\nübertragung\n51512      Ammoniumhydrogenfluorid                                   Oberflächenveredelung von Metallen\n515 13     Arsenkalk                                                 NE-Metallerzeugung\n515 16     Brüniersalzabfälle                                        Oberflächenveredelung, Herstellung von Werk-\nzeugen und Schrauben\n51517      Natriumsulfat (Glaubersalz)                               Chemische Industrie\n51518      Natriumbromid                                             Herstellung und Anwendung von photo-\nchemischen Materialien\n515 19     Eisenchlorid                                              Beizerei, Ätzerei, Chemische Industrie\n515 20     Eisensulfat (Grünsalz)                                    Beizerei, Ätzerei, Chemische Industrie\n515 21     Bleisulfat                                                NE-Metallgewinnung, Glasindustrie\n515 23     Natriumchlorid                                            Chemische Industrie\n515 24     Bleisalze                                                 Chemische Industrie, Metallgewinnung\n515 25     Bariumsalze                                               Herstellung von keramischen Erzeugnissen\nund Glas, Textilindustrie, Chemische Industrie,\nHärterei\n515 26     Calciumchlorid                                            Chemische Industrie\n515 27     Magnesiumchlorid                                          Metallgewinnung, Herstellung von Baustoffen,\nBaugewerbe\n515 28     Alkali- und Erdalkalisulfide                              Chemische Industrie, Ledererzeugung\n515 29     Schwermetallsulfide                                       Chemische Industrie, Gewinnung von\nNE-Metallen\n515 30     Kupferchlorid                                             Chemische Industrie, Herstellung von\nPflanzenbehandlungsmitteln, Elektrotechnik\n515 31     Aluminiumsulfat-, Aluminiumphosphatrückstände             Gerberei, Eloxalbetriebe\n515 32     Chlorkalk                                                 Chemische Industrie, Entgiftung, Desinfektion\n515 33     Salze, cyanidhaltig                                       Chemische Industrie, Härterei\n515 34     Salze, nitrat- oder nitrithaltig                          Chemische Industrie, Härterei\n515 35     Vanadiumsalze                                             Chemische Industrie, Metallgewinnung\n515 38     Boraxrückstände                                           Chemische Industrie, Herstellung von Glas und\nkeramischen Erzeugnissen","622                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                                (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe}\n2                                                     3\n515 39     Arsenverbindungen                                           Chemische Industrie, Glas- und Keramik-\nindustrie, NE-Metallherstellung\n515 40     Sonstige Salze, löslich                                     Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n515 41     Sonstige Salze, schwerlöslich                               Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n515 43     Gebrauchte ammoniakalische Kupferätzlösung                  Chemische Industrie, Elektronikindustrie\n52         Säuren, Laugen und Konzentrate\n521        Säuren, anorganisch\n521 01     Akku-Säuren                                                 Kraftfahrzeuge, Bundesbahn, Schrotthandel\n521 02     Anorganische Säuren, Säuregemische und Beizen               Chemische Industrie, Oberflächenbehandlung,\n(sauer)                                                     Galvanikbetriebe, Laboratorien\n522        Organische Säuren\n522 01     Halogenierte organische Säuren                              Chemische Industrie,\nPharmazeutische Industrie\n522 02     Nicht halogenierte organische Säuren                        Chemische Industrie,\nPharmazeutische Industrie\n524        Laugen\n52402      Laugen, Laugengemische und Beizen (basisch)                 Chemische Industrie, Oberflächenbehandlung,\nLaboratorien\n52403      Ammoniaklösung (Salmiakgeist)                               Chemische Industrie\n527        Konzentrate\n527 01     Hypochlorit-Ablauge (Chlorbleichlauge)                      Zellstoffgewinnung und -verarbeitung,\nTextilindustrie, Bleicherei\n527 07     Fixierbäder                                                 Fotochemische Betriebe, Fotolabors,\nRöntgenlabors, Druckerei, Herstellung von\nKlischees\n527 08     Sulfitablauge                                               Zellstoffgewinnung und -verarbeitung\n52710      Gerberei brühe                                              Gerberei\n52712      Konzentrate und Halbkonzentrate, Chrom-(Vl)-haltig          Oberflächenbehandlung\n527 13     Konzentrate und Halbkonzentrate, cyanidhaltig               Oberflächenbehandlung\n52714      Spül- und Waschwasser, cyanidhaltig                         Oberflächenbehandlung\n527 16     Konzentrate und Halbkonzentrate, metallsalzhaltig           Oberflächenbehandlung\n527 20     Spül- und Waschwasser, metallsalzhaltig                     Oberflächenbehandlung\n527 21     Kupferätzlösungen                                           Oberflächenbehandlung\n527 22     Eisensalzlösungen                                           Chemische Industrie, Druckerei, Ätzerei,\nBeizerei\n527 23     Entwicklerbäder                                             Fotochemische Betriebe, Fotolabors, Röntgen-\nlabors, Druckerei, Herstellung von Klischees\n527 24     Anorganische Kühlmittellösungen                             Kältetechnik\n527 25     Sonstige Konzentrate und Halbkonzentrate sowie Spül-        Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\nund Waschwasser                                             fotochemische Betriebe, Fahrzeugbau","Nr. 17 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990                               623\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                              (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                                  3\n53          Abfälle von Pflanzenschutz- und\nSchädlingsbekämpfungsmitteln sowie von\npharmazeutischen Erzeugnissen\n531         Abfälle von Pflanzenschutz- und Schädlings-\nbekämpfungsmitteln\n531 03      Altbestände und Reste von Pflanzenschutz- und              Chemische Industrie, Herstellung von Pflanzen-\nSchädlingsbekämpfungsmitteln                               schutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln,\nHandel und Anwendung\n531 04      Produktionsabfälle von Pflanzenschutz- und Schädlings-     Chemische Industrie, Herstellung von Pflanzen-\nbekämpfungsmitteln                                         schutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln\n533         Abfälle von Körperpflegemitteln\n533 02      Produktionsabfälle von Körperpflegemitteln                 Herstellung von Körperpflegemitteln\n535         Abfälle von pharmazeutischen Erzeugnissen\n535 02      Abfälle aus der Produktion und Zubereitung von             Herstellung und Zubereitung von\npharmazeutischen Erzeugnissen                              pharmazeutischen Erzeugnissen\n535 07      Desinfektionsmittel                                        Chemische Industrie, pharmazeutische\nIndustrie, Gesundheitswesen, Landwirtschaft,\nHandel und Anwendung\n54          Abfälle von Mineralöl- und Kohle-\nveredel u ngs prod u kten\n541         Mineralöle und synthetische Öle\n541 04      Verunreinigte Kraftstoffe (Benzine)                        Tanklager\n541 06      Trafoöle, Wärmeträgeröle und Hydrauliköle, frei von        Transformatoren, Umspannwerke,\npolychlorierten Biphenylen                                 Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\nÖffentliche Einrichtungen\n541 07      Trafoöle, Wärmeträgeröle und Hydrauliköle,                 Transformatoren, Umspannwerke, Bergbau,\npolychlorierte Biphenyle enthaltend                        Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\nÖffentliche Einrichtungen\n541 08      Verunreinigte Heizöle (auch Dieselöl)                      Tanklager\n541 09      Bohr-, Schneid- und Schleiföle                             Spanabhebende Metallbearbeitung, Ober-\nflächenbehandlung, Industrie, Gewerbliche\nWirtschaft\n541 10      PCB-haltige Erzeugnisse und Betriebsmittel                 Herstellung, Anwendung und Entsorgung von\nTransformatoren, Kondensatoren und hydrau-\nlischen Betriebsmitteln\n541 11      Sonstige PCB-haltige Abfälle                               Gewerbliche Wirtschaft\n541 12      Verbrennungsmotoren- und Getriebeöle                       Kaufhäuser, Großmärkte, Einzelhandel,\nkommunale Sammelstellen, Tankstellen,\nKfz-Werkstätten\n541 13      Maschinen- und Turbinenöle                                 Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Elektrizitäts-\nwirtschaft, Öffentliche Einrichtungen\n541 14      Verbrennungsmotoren-, Getriebe-, Maschinen- und            Bergbau, Schrottwirtschaft, Elektrizitäts-\nTurbinenöle, Polychlorierte Biphenyle und halogen-         wirtschaft, Öffentliche Einrichtungen, Industrie,\nhaltige Polychlorierte Biphenyl-Ersatzprodukte             Gewerbliche Wirtschaft\nenthaltend, Kältemaschinenöle aus Kühlgeräten, Kälte-\nund Klimaanlagen","624                                       Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                     Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                                  (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n1                                      2                                                     3\n542        Fette und Wachse aus Mineralöl\n542 01     Ölgatsch                                                      Petrochemie, Paraffinoxidation\n542 02     Fettabfälle                                                   Kfz-Werkstätten, Gewerbliche Wirtschaft\n542 04     Fettsäurerückstände                                           Chemische Industrie, Herstellung von Kerzen\nund Seifen\n542 06     Metallseifen                                                  Chemische Industrie, Petrochemie\n542 08     Fettsäurederivate                                             Chemische Industrie\n542 09     Feste fett- und ölverschmutzte Betriebsmittel                 Tankstellen, Werkstätten, Gewerbliche\nWirtschaft\n544        Emulsionen und Gemische von Mineralölprodukten\n544 01     Synthetische Kühl- und Schmiermittel                          Metallbearbeitung, Oberflächenbehandlung\n544 02     Bohr- und Schleifölemulsionen, Emulsionsgemische              Metallbearbeitung, Oberflächenbehandlung\n544 04     Honöle                                                        Metallbearbeitung\n544 05     Kompressorenkondensate                                        Luft- und Gasverdichter\n544 06     Wachsemulsionen                                               Entwachsung von Kraftfahrzeugen\n544 07     Bitumenemuisionen                                             Chemische Industrie, Herstellung von Bau-\nstoffen, Baugewerbe\n544 08     Sonstige Öl-Wassergemische                                    Gewerbliche Wirtschaft, Schiffahrt Schadens-\nfälle\n547        Mineralölschlämme\n547 01     Sandfang rückstände                                           Sandfänge\n54702      Öl- und Benzinabscheiderinhalte                               Öl- und Leichtstoffabscheider\n547 03     Schlamm aus Öltrennanlagen                                    Dekantieranlagen, Emulsionsspaltanlagen\n547 04     Schlamm aus Tankreinigung und Faßwäsche                       Tank- und Faßreinigung, Schiffahrt\n547 05     Bims-Öl-Gemisch                                               Oberflächenveredelung, Poliererei\n547 06     Paraffinölschlamm                                             Petrochemie, Gewerbliche Wirtschaft\n54707      Erodierschlamm                                                Herstellung von Werkzeugen\n547 08     Hon- und Läppschlämme                                         Metalloberflächenbearbeitung\n54710      Schleifschlamm, ölhaltig                                      Metalloberflächenbearbeitung\n548        Rückstände aus Mineralölraffination\n548 01     Bleicherde, mineralölhaltig                                   Altölraffination, Metallbearbeitung\n548 02     Säureharz und Säureteer                                       Schmierölraffination\n548 03     Schlamm aus Mineralölraffination                              Mineralölraffination\n548 05     Schwefel                                                      Mineralölraffination, Chemische Industrie,\nGasreinigung\n548 06     Rückstände aus der Säureharz-Aufarbeitung                     Thermische Säureharz-Spaltanlagen\n548 07     Säure, mineralölhaltig                                        Mineralölraffination\n548 08     Wässrige Rückstände aus der Altölraffination                  Öltrennanlagen, Altölraffination","Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990                              625\nBezeichnung\nAbfall-                                                                             Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                           (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                               3\n549        Abfälle aus der Erdölverarbeitung und Kohleveredelung\n549 03     Phenolhaltiger Schlamm                                    Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien\n549 04     Mercaptanhaltiger Schlamm                                 Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien\n549 05     Feste anthracenhaltige Rückstände                         Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien\n549 06     Feste naphthalinhaltige Rückstände                        Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien\n549 07     Feste phenolhaltige Rückstände                            Chemische Industrie, Gaswerke, Kokereien\n549 08     Pellets aus Ölvergasung                                   Ölvergasungsanlagen\n549 09     Schlamm aus Kokerei- und Gaswerknaßentstaubern            Kokereien, Gaswerke\n549 10     Pechabfälle                                               Chemische Industrie\n54913      T eerrückstände                                           Gaswerke, Kokereien, Chemische Industrie\n54915      Destillationsrückstände aus Teerölproduktion              Chemische Industrie, Kokereien, Gaswerke\n54918      Phenolwasser                                              Chemische Industrie, Kokereien, Gaswerke\n549 20     Schlamm aus Glycerinreinigung                             Chemische Industrie, Herstellung von Seifen\nund Kerzen\n549 23     Cyanidhaltiger Schlamm                                    Kokereien, Gaswerke\n549 24     Sonstige Schlämme aus Kokereien und Gaswerken             Kokereien, Gaswerke\n549 25     Sonstige Schlämme aus Petrochemie                         Chemische Industrie\n55         Organische Lösemittel, Farben, Lacke,\nKlebstoffe, Kitte und Harze\n552        Halogenierte organische Lösemittel und Lösemittel-\ngemische, andere Flüssigkeiten mit halogenierten\norganischen Verbindungen\n552 01     1,2-Dichlorethan                                          Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n552 02     Chlorbenzole                                              Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n552 03     Trichlormethan (Chloroform)                               Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n552 05     Fluorchlorkohlenwasserstoffe, Kälte-, Treib- und Lösemit- Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\ntel\n552 06     Dichlormethan                                             Chemische Industrie, Textilindustrie, Ober-\nflächenbehandlung, Entlackung, Kunststoff-\nverarbeitung\n552 09     Tetrachlorethen (Per)                                     Chemische Industrie, Textilindustrie,\nChemische Reinigung, Oberflächenbehandlung\n552 11     Tetrachlormethan (Tetra)                                  Chemische Industrie, Laboratorien\n55212      Trichlorethane                                            Chemische Industrie, Textilindustrie,\nChemische Reinigung, Oberflächenbehandlung\n552 13     Trichlorethen (Tri)                                       Chemische Industrie, Textilindustrie,\nChemische Reinigung, Oberflächenbehandlung\n552 20     Lösemittelgemische, halogenierte organische Lösemittel    Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\nenthaltend\n552 23     Sonstige halogenierte organische Lösemittel               Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\n552 24     Lösemittel-Wassergemische, halogenierte organische        Chemische Industrie, Chemische Reinigung\nLösemittel enthaltend","626                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                     Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                                  (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n3\n553         Organische Lösemittel und andere organische Flüssig-\nkeiten, frei von halogenierten organischen Verbindungen\n553 01      Aceton oder andere aliphatische Ketone                         Chemische Industrie, Textilindustrie,\nHerstellung von Anstrichmitteln, Kunststoff-\nverarbeitung\n553 03      Ethylenglykole                                                 Chemische Industrie, Herstellung von\npharmazeutischen Erzeugnissen, Textil-\nindustrie, Herstellung von Anstrichmitteln,\nKühlerflüssigkeiten\n553 06      Benzol, Toluol oder Xylole                                    Chemische Industrie, Oberflächenbehandlung.\nPetrochemie, Kokereien\n553 10      Diethylether oder andere aliphatische Ether                    Chemische Industrie, Herstellung von pharma-\nzeutischen und pyrotechnischen Erzeugnissen\n553 11      Dimethylformamid                                               Chemische Industrie, Textilindustrie, Kunst-\nstoffverarbeitung\n553 14      Dioxan                                                        Chemische Industrie, Herstellung von pharma-\nzeutischen und pyrotechnischen Erzeugnissen\n553 15      Methanol und andere flüssige Alkohole                         Chemische Industrie, Herstellung von pharma-\nzeutischen Erzeugnissen, Textilindustrie,\nHerstellung von Anstrichmitteln\n553 16      Methylacetat oder andere alipathische Essigsäureester         Chemische Industrie, Herstellung von Anstrich-\nmitteln\n553 21      Schwefelkohlenstoff                                           Chemische Industrie, Textilindustrie, Kunst-\nstoffverarbeitung\n553 22      T etrahyd rof u ran                                           Chemische Industrie, Herstellung von pharma-\nzeutischen Erzeugnissen\n553 26      Waschbenzin, Petrolether, Ligroin. Testbenzin                 Oberflächenbehandlung, Chemische Industrie,\nHerstellung von Anstrichmitteln\n553 52      Aliphatische Amine                                            Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung,\nHerstellung von Anstrichmitteln\n553 53      Aromatische Amine                                             Chemische Industrie, Herstellung von Anstrich-\nmitteln\n553 56      Glykolether                                                   Chemische Industrie, Herstellung von Anstrich-\nmitteln, Bremsflüssigkeiten\n553 57      Kaltreiniger, frei von halogenierten organischen              Metallverarbeitung, Gewerbliche Wirtschaft\nLösemitteln\n553 59      Farb- und Lackverdünner (Nitroverdünner)                      Oberflächenbehandlung, Herstellung und\nAnwendung von Anstrichmitteln, Kunststoff-\nverarbeitung\n553 60      Petroleum                                                     Oberflächenbehandlung, Gewerbliche\nWirtschaft\n553 70      Lösemittelgemische ohne halogenierte organische               Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\nLösemittel\n553 73      Sonstige nicht halogenierte organische Lösemittel             Chemische Industrie, Herstellung von Anstrich-\nmitteln, Gewerbliche Wirtschaft\n553 74      Lösemittel-Wassergemische ohne halogenierte                   Chemische Industrie, Pharmaindustrie,\norganische Lösemittel                                         Redesti llation","Nr. 17 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990                            627\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                              (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n----+-----·-·--·--------------------+------------------\n2\n554        Lösemittelhaltige Schlämme und Betriebsmittel\n554 01     Lösemittelhaltige Schlämme mit halogenierten               Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\norganischen Lösemitteln                                    Metallverarbeitung\n554 02     Lösemittelhaltige Schlämme ohne halogenierte               Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft,\norganische Lösemittel                                      Metallverarbeitung\n554 03     Lösemittelhaltige Betriebsmittel mit halogenierten         Aufsaug- und Putzmittel, Werkstattrückstände\norganischen Lösemitteln                                    aus der Gewerblichen Wirtschaft\n554 04     Lösemittelhaltige Betriebsmittel ohne halogenierte         Aufsaug- und Putzmittel, Werkstattrückstände\norganische Lösemittel                                      aus der Gewerblichen Wirtschaft\n555        Anstrich mittel\n555 03     Lack- und Farbschlamm                                      Lackiererei, Entlackung\n555 08     Anstrich mittel                                            Herstellung oder Verwendung von Anstrich-\nmitteln\n555 09     Druckfarbenreste                                           Herstellung von Druckfarben, Druckerei\n555 10     Lackierereiabfälle, nicht ausgehärtet                      Lackiererei\n555 12     Altlacke, Altfarben, nicht ausgehärtet                     Lackiererei, Malergewerbe, Handel\n555 14     Farbmittel (Pigmente und Farbstoffe), organisch            Herstellung von Farbmitteln\n555 15     Farbmittel (Pigmente und Farbstoffe), anorganisch          Herstellung von Farbmitteln\n559        Klebstoffe, Kitte, nicht ausgehärtete Harze\n559 03     Harzrückstände, nicht ausgehärtet                          Kunststoffverarbeitung, Herstellung von\nAnstrichmitteln\n559 04     Harzöl                                                     Her~tellung von Kunstharzen\n559 05     Leim- und Klebemittel, nicht ausgehärtet                   Herstellung, Handel, Verarbeitung\n559 07     Kitt- und Spachtelmassen, nicht ausgehärtet                Herstellung, Handel, Verarbeitung\n57         Kunststoff- und Gummiabfälle\n571        Sonstige ausgehärtete Kunststoffabfälle\n571 25     lonenaustauscherharze mit schädlichen Verunreinigungen     Abwasserreinigung, Chemische Industrie,\nGalvanotechnik\n571 27     Kunststoffbehältnisse mit schädlichen Restinhalten         Gewerbliche Wirtschaft\n572        Nicht ausgehärtete Kunststoffabfälle, -Formmassen und\n-Komponenten\n572 01     Weichmacher mit halogenierten organischen Bestand-         Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung\nteilen\n572 02     Fabrikationsrückstände aus der Kunststoffherstellung       Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung\nund -verarbeitung\n572 03     Weichmacher ohne halogenierte organische Bestand-          Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung\nteile\n573        Kunststoffschlämme und -emulsionen\n573 03     Kunststoffdispersionen oder -emulsionen                    Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung,\nTextilindustrie\n573 05     Kunststoffschlämme, lösemittelhaltig (mit halogenierten    Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung\norganischen Lösemitteln)\n573 06     Kunststoffschlämme, lösemittelhaltig (ohne halogenierte    Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung\norganische Lösemittel)","628                                             Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\n----~---------------------------,.---------------,------\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                                     Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                                                  (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n2                                                                 3\n577             Gummischlämme und -emulsionen\n577 02          Latex-Schlämme oder -Emulsionen                                        Textilindustrie, Herstellung von Teppichböden,\nGewerbliche Wirtschaft\n577 04          Kautschuklösungen                                                       Herstellung und Verarbeitung von Gummi\n577 06          Gummischlamm, lösemittelhaltig                                           Reifenherstellung, -runderneuerung,\n-verwertung, Herstellung von Gummiwaren\n578             Shredderrückstände\n578 01 *)       Shredderrückstände (Leichtfraktion)                                      Schrottverwertung, Shredderanlagen\n578 02          Filterstäube aus Shreddern                                              Schrottverwertung, Shredderanlagen\n58              Textilabfälle\n581             Abfälle aus der Textilherstellung und -verarbeitung\n581 15          Schlamm aus Textilfärbereien                                            Textilindustrie\n581 16          Schlamm aus Textilausrüstung                                            Textilindustrie\n581 18          Wäschereischlamm                                                        Textilindustrie\n582             Textilien, verunreinigt\n582 01          Filtertücher, Filtersäcke mit schädlichen Verunreinigungen,             Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\nvorwiegend organisch\n582 02          Filtertücher, Filtersäcke mit schädlichen Verunreinigungen,             Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\nvorwiegend anorganisch\n582 03          Textiles Verpackungsmaterial mit schädlichen Ver-                       Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\nunreinigungen, vorwiegend organisch\n582 04          Textiles Verpackungsmaterial mit schädlichen Ver-                       Chemische Industrie, Gewerbliche Wirtschaft\nunreinigungen, vorwiegend anorganisch\n582 05          Polierwolle und -filze mit schädlichen Verunreinigungen                 Gewerbliche Wirtschaft\n59              Andere Abfälle chemischer Umwandlungs-\nund Syntheseprodukte\n591             Explosivstoffe\n591 01          Pyrotechnische Abfälle                                                  Herstellung von Feuerwerkskörpern, Handel\n591 02          Sprengstoff- und Munitionsabfälle                                       Herstellung und Anwendung\n591 03          Mehrfach nitrierte, organische Chemikalien                              Chemische Industrie\n·) Massenabfall, der in der Regel nur wegen der Menge besonders überwachungsbedürftiger Abfall im Sinne des§ 1 Abs. 1 dieser Verordnung ist.","Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. April 1990                              629\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                  Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                               (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n1                                      2                                                  3\n593        Laborabfälle und Chemikalienreste\n593 01     Feinchemikalien                                            Institute, Betriebslaboratorien, Schulen,\nChemische Industrie, Handel\n593 02     Laborchemikalienreste, organisch                           Chemische Industrie, Handel, Institute,\nBetriebslaboratorien, Schulen\n593 03     Laborchemikalienreste, anorganisch                         Chemische Industrie, Handel, Institute,\nBetriebslaboratorien, Schulen\n593 04     Mit Chemikalien verunreinigte Betriebsmittel               Chemische Industrie, Handel, Institute,\nBetriebslaboratorien, Schulen\n594        Detergentien- und Waschmittelabfälle\n594 01     Fabrikationsrückstände aus Waschmittelherstellung          Chemische Industrie, Herstellung von Wasch-,\nPutz- und Reinigungsmitteln\n594 02     Tenside                                                    Chemische Industrie, Herstellung von Wasch-,\nPutz- und Reinigungsmitteln, Textilindustrie\n594 04     Sulfonseifen, Sulfonsäuren                                 Mineralölverarbeitung, Herstellung von\nWasch-, Putz- und Reinigungsmitteln\n595        Katalysatoren\n595 07     Katalysatoren und Kontaktmassen                            Chemische Industrie, Mineralölverarbeitung\n596        Vorgemischte Abfälle für Abfallentsorgungsanlagen\n596 03     Vorgemischte Abfälle zum Zweck der Verbrennung             Zwischenlager, Abfallbehandlungsanlagen\n596 04     Vorgemischte Abfälle zum Zweck der Ablagerung              Zwischenlager, Abfallbehandlungsanlagen\n--\n597        Destillationsrückstände\n597 02     Destillationsrückstände, lösemittelhaltig                  Chemische Industrie, Redestillation\n(mit halogenierten organischen Lösemitteln)\n597 03     Desti llationsrückstände, löse mittel haltig               Chemische Industrie, Redestillation\n(ohne halogenierte organische Lösemittel)\n597 05     Anorganische Destillationsrückstände                       Chemische Industrie, Redestillation\n597 06     Organische Destillationsrückstände                         Chemische Industrie, Redestillation\n597 07     Destillationsrückstände aus Chemischen Reinigungen         Chemische Reinigung\n598        Gefaßte Gase\n598 01     Gase in Patronen                                           Chemische Industrie, Laboratorien\n598 02     Gase in Stahldruckflaschen                                 Chemische Industrie, Laboratorien\n599        Sonstige Abfälle aus Umwandlungs- und Synthese-\nprozessen\n599 01     Polychlorierte Biphenyle (PCB)                             Chemische Industrie, PCS-Anwender\n599 03     Phenole                                                    Chemische Industrie\n599 04     Organische Peroxide                                        Chemische Industrie, Kunststoffverarbeitung\n599 05     Anorganische Peroxide                                      Chemische Industrie, Laboratorien\n599 06     Industriekehricht                                          Reinigung von Industrie- und Gewerbebetrieben\n599 07     Elektrolysezellenschrott                                   Chemische Industrie","630                                         Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1990, Teil 1\nBezeichnung\nAbfall-                                                                                     Herkunft\n(Abfallart einschließlich Eigenschaften\nschlüssel                                                                                 (beispielhaft)\nund Inhaltsstoffe)\n1                                       2                                                    3\n9           Siedlungsabfälle\n( e rschi:er;:,ch ähnlicher Gewerbeabfälle)\n94          Abfälle aus Wasseraufbereitung,\nAbwasserreinigung und Gewässer-\nunterhaltung\n948         Schlämme aus industrieller Abwasserreinigung\n948 01      Schlämme aus industrieller Abwasserreinigung                   Abwasserreinigung\n95          Flüssige Abfälle aus Behandlungs- und\nBeseitigungsanlagen\n953         Deponiesickerwässer\n953 01      Sickerwasser aus Hausmülldeponien                              Hausmülldeponien\n953 02      Sickerwasser aus Sonderabfalldeponien                          Sonderabfalldeponien\n953 03      Sickerwasser aus Schlackedeponien                              Schlackedeponien\n953 04      Sedimentationswasser aus Schlammdeponien und                   Schlammdeponien, Absetzbecken\nAbsetzbecken\n954         Flüssige Abfälle aus der thermischen Abfallbehandlung\nund aus Feuerungsanlagen\n954 01      Wasch- und Prozeßwässer                                        Rauchgasreinigung bei thermischer Abfall-\nbehandlung, Feuerungsanlagen\n954 02      Wasser aus Naßentschlackung                                    Thermische Abfallbehandlung, Feuerungs-\nanlagen\n954 03      Rückstände aus der rauchgasseitigen Kesselreinigung            Thermische Abfallbehandlung, Fewerungs-\nanlagen\n97          Krankenhausspezifische Abfälle\n971         Krankenhausspezifische Abfälle\n971 01      Infektiöse Abfälle                                             Krankenhäuser und Kliniken mit mindestens\neiner der folgenden Abteilungen:\nBl~tbank, Chirurgie, Dialysestation, Geburts-\nhilfe, Gynäkologie, Infektionsstation, Mikro-\nbiologie, Pathologie, Virologie, Arztpraxen\n971 04      Körperteile und Organabfälle                                   Krankenhäuser, Arztpraxen, sonstige Einrich-\ntungen des medizinischen Bereichs"]}