{"id":"bgbl1-1989-42-2","kind":"bgbl1","year":1989,"number":42,"date":"1989-09-12T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/42#page=3","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1989-42-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1989/bgbl1_1989_42.pdf#page=3","order":2,"title":"Vierte Verordnung zur Änderung der Magermilch-Beihilfenverordnung","law_date":"1989-08-31T00:00:00Z","page":1599,"pdf_page":3,"num_pages":47,"content":["Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 12. September 1989 1599\nVierte Verordnung\nzur Änderung der Magermilch-Beihilfenverordnung\nVom 31. August 1989\nAuf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 13 und des § 31 Abs. 2 „sowie für die Wiedereinziehung der Beihilfen für\nSatz 1 Nr. 1, Satz 2 und Satz 3 in Verbindung mit § 6 Magermilchpulver bei der Ausfuhr nach dritten\nAbs. 4 Satz 2 des Gesetzes zur Durchführung der Gemein- Ländern.\"\nsamen Marktorganisationen in der Fassung der Bekannt-\nmachung vom 27. August 1986 (BGBI. 1 S. 1397) wird im 3. Die bisherigen §§ 10 und 11 werden §§ 9 und 10.\nEinvernehmen mit den Bundesministern der Finanzen und\nfür Wirtschaft verordnet:\n4. Folgender neuer § 11 wird eingefügt:\nArtikel 1 ,,§ 11\nWiedereinziehung der Beihilfe bei der Ausfuhr\nDie Magermilch-Beihilfenverordnung vom 31. Mai 1977\nnach dritten Ländern\n(BGBI. 1 S. 792), zuletzt geändert durch § 13 der Verord-\nnung vom 20. März 1989 (BGBI. 1 S. 508), wird wie folgt (1) Soll denaturiertes Magermilchpulver oder Mager-\ngeändert: milchpulver enthaltendes Mischfutter nach einem drit-\nten Land ausgeführt werden, so ist vor der zollamt-\n1. § 1 erhält folgende Fassung: lichen Behandlung eine Bescheinigung über die\n,,§ 1 Wiedereinziehung der Beihilfe oder die Freistellung\nvon der Wiedereinziehung beim Bundesamt auf dem\nAnwendungsbereich von diesem herausgegebenen Formblatt zu beantra-\nDie Vorschriften dieser Verordnung gelten für die gen.\nDurchführung der Rechtsakte des Rates und der Kom- (2) Das Bundesamt setzt den zurückzuzahlenden\nmission der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen Betrag durch Bescheid fest und erteilt nach Eingang\nder gemeinsamen Marktorganisation für Milch und des Betrages oder bei Freistellung von der Wiederein-\nMilcherzeugnisse hinsichtlich ziehung eine Bescheinigung in zwei Stücken. Die erste\n1. der Gewährung von Beihilfen für Ausfertigung ist der für die zollamtliche Behandlung der\na) Magermilch, konzentrierte Magermilch und But- Ausfuhrsendung nach § 10 der Außenwirtschaftsver-\ntermilch (Magermilch) für Futterzwecke, ordnung zuständigen Versandzollstelle vorzulegen.\"\nb) Magermilchpulver und Buttermilchpulver\n(Magermilchpulver) für Futterzwecke, Artikel 2\nc) zu Mischfutter verarbeitete Magermilch,\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei-\nd) Magermilchpulver, das im Hoheitsgebiet eines tungsgesetzes in Verbindung mit § 41 des Gesetzes zur\nanderen Mitgliedstaates denaturiert oder zu Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen\nMischfutter verarbeitet wird; auch im Land Berlin.\n2. der Wiedereinziehung der Beihilfen für Magermilch-,\n1\npulver für Futterzwecke und für zu Mischfutter Artikel 3\nverarbeitete Magermilch bei der Ausfuhr nach\ndritten Ländern.\" Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1 . Juli 1989\nin Kraft. Die Magermilch-Beihilfenverordnung gilt vom\n2. In § 2 Nr. 1 werden am Ende von Buchstabe c der 1. Januar 1990 an wieder in ihrer am 30. Juni 1989 maß-\nStrichpunkt durch ein Komma ersetzt und nach Buch- gebenden Fassung, sofern nicht mit Zustimmung des\nstabe c folgende Worte angefügt: Bundesrates etwas anderes verordnet wird.\nBonn, den 31. August 1989\nDer Bundesminister\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten\n1. Kiechle","1600 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\nErste Verordnung\nzur Änderung der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz\nVom 5. September 1989\nAuf Grund des § 25 Nr. 3, 4 und 5 in Verbindung mit den 4. § 4 wird wie folgt gefaßt:\n§§ 18 und 39 Abs. 2 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes in der\nFassung der Bekanntmachung vom 17. April 1986 (BGBI. 1 ,,§ 4\nS. 577), wird vom Bundesminister für Arbeit und Sozial- Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung\nordnung im Einvernehmen mit dem Bundesminister des\nInnern, (1) Wer explosionsgefährliche Stoffe, die in der\nvorgesehenen Verpackung von der Bundesanstalt für\nauf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a und Nr. 4 in Materialforschung und -prüfung (Bundesanstalt) noch\nVerbindung mit § 39 Abs. 1 Satz 1 dieses Gesetzes wird\nkeiner Lagergruppe zugeordnet sind, gewerbsmäßig\nvom Bundesminister des Innern im Einvernehmen mit dem\nherstellt oder einführt und selbst aufbewahren oder\nBundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister für\neinem anderen überlassen will, hat die Stoffe und die\nArbeit und Sozialordnung und\nArt der Verpackung der Bundesanstalt anzuzeigen.\nauf Grund des § 29 Nr. 2 Buchstabe b dieses Gesetzes Die Anzeige muß Angaben enthalten über\nwird vom Bundesminister des Innern verordnet:\n1. die Bezeichnung der Stoffe,\n2. die chemische Zusammensetzung und die physi-\nArtikel 1 kalischen Eigenschaften der Stoffe,\nDie Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz vom 3. die Beschaffenheit (Material, Form) der Verpak-\n23. November 1977 (BGBI. 1 S. 2189; 1978 1 S. 590) wird kungen, das Bruttogewicht und das Volumen der\nwie folgt geändert: Packstücke sowie das Nettogewicht der Stoffe.\n(2) Die Anzeige nach Absatz 1 ist nicht erforderlich,\n1. § 1 wird wie folgt gefaßt: wenn explosionsgefährliche Stoffe mit anderen explo-\n,,§ 1 sionsgefährlichen Stoffen gleicher oder geringerer\nGefährlichkeit zusammengepackt werden und da-\nAnwendungsbereich durch keine wesentliche Gefahrenerhöhung eintritt.\n(1) Die Verordnung gilt für die Aufbewahrung von (3) Die Bundesanstalt ordnet die angezeigten explo-\nexplosionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sionsgefährlichen Stoffe in der vorgesehenen Verpak-\nsonstige explosionsgefährliche Stoffe). kung nach Nummer 2.1.2 bis 2.1.5 oder 3.1.1.1 bis\n(2) Die Verordnung gilt nicht für explosionsgefähr- 3.1.1.3 des Anhangs zu dieser Verordnung der maß-\nliche Stoffe gebenden Lagergruppe und die Explosivstoffe der\nLagergruppen 1.1 bis 1.4 nach Nummer 2. 7 Abs. 1 in\n1. auf Straßen-, Schienen-, Wasser- und Luftfahr- Verbindung mit Anlage 5 des Anhangs der zutreffen-\nzeugen während der Beförderung, den Verträglichkeitsgruppe zu. Sie macht die Zuord-\n2. auf den in Nummer 1 genannten Fahrzeugen, nung unter Nennung der Stoffbezeichnung, der\nsoweit die Stoffe zu Zwecken des Fahrzeugbe- sicherheitsrelevanten Verpackungsmerkmale und\ntriebs aufbewahrt werden, erforderlichenfalls besonderer Sicherheitshinweise im\nBundesanzeiger bekannt und teilt die Zuordnung dem\n3. die sich im Arbeitsgang befinden,\nAnzeigenden mit.\n4. die in der für den Fortgang der Arbeiten erforder-\n(4) Soweit es sich um explosionsgefährliche Stoffe\nlichen Menge bereitgehalten werden,\nhandelt, die ausschließlich für eine militärische Ver-\n5. die als Fertig- oder Zwischenprodukte kurzzeitig wendung bestimmt sind, tritt in den Fällen der Absätze\nabgestellt werden, 1 und 3 an die Stelle der Bundesanstalt das Bundes-\n6. die in Knallbonbons oder Knallerbsen verarbeitet institut für chemisch-technische Untersuchungen\nsind.\" beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung\n(Bundesinstitut).\n2. In § 2 Abs. 2 Satz 1 werden die Worte ,, , Fachbeilage (5) Wer explosionsgefährliche Stoffe aufbewahrt,\nArbeitsschutz,\" gestrichen. hat hierbei die von der Bundesanstalt oder vom Bun-\ndesinstitut bestimmte Lager- und Verträglichkeits-\n3. In§ 3 Abs. 1 wird der erste Teilsatz wie folgt gefaßt: gruppe zugrunde zu legen.\"\n„Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen Antrag 5. In § 6 werden die Worte „Stoffen und Gegenständen\"\nAusnahmen von den Vorschriften des Anhangs zu durch die Worte „explosionsgefährlichen Stoffen\"\ndieser Verordnung zulassen, wenn ... \". ersetzt.","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 12. September 1989 1601\n6. § 7 wird wie folgt gefaßt: f) Im Anlagenverzeichnis werden in den Bezeich-\nnungen\n,,§ 7\nOrdnungswidrigkeiten - zu den Anlagen 1 und 2 jeweils die Worte „Stoffen\noder Gegenständen\" durch „Explosivstoffen\"\nOrdnungswidrig im Sinne des§ 41 Abs. 1 Nr. 16 des\nSprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder - zu Anlage 3 und 4 jeweils die Worte „Stoffen\"\nfahrlässig durch „sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen\"\n1. entgegen § 5 Abs. 5 das Zulassungszeichen nicht ersetzt.\noder nicht in der vorgeschriebenen Weise anbringt\noder 8.2 Die Begriffsbestimmungen werden wie folgt geändert:\n2. entgegen Nummer 4.1 Abs. 1 des Anhangs zu § 2 a) Nummer 1.1 wird wie folgt gefaßt:\ndie in Anlage 6 zum Anhang festgelegten Auf- „ 1.1 Explosivstoffe\nbewahrungsmengen überschreitet.\"\nsind Sprengstoffe, Treibstoffe (Treibladungs-\npulver, Treibladungen, Raketentreibstoffe),\n7. § 8 wird gestrichen. Zündstoffe, pyrotechnische Sätze und die zu\nderen Herstellung bestimmten explosionsge-\n8. Der Anhang zu § 2 wird wie folgt geändert: fährlichen Stoffe sowie die nach § 1 Abs. 2\nSprengG gleichgestellten Stoffe und Gegen-\n8.1 Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: stände.\"\na) Nummer 1 wird wie folgt gefaßt: b) Die bisherige Nummer 1.2 wird gestrichen, die\n„1 Begriffsbestimmungen bisherige Nummer 1.3 wird Nummer 1.2.\n1.1 Explosivstoffe c) Nach der neuen Nummer 1.2 wird eine neue Num-\n1.2 Sonstige explosionsgefährliche Stoffe mer 1.3 eingefügt:\n1.3 Durchsatz\n„ 1.3 Durchsatz\n1.4 Flugfeuer\n1.5 Lagerbereich ist der bei einem Brandversuch zum Zwecke\n1.6 Ortsfeste Lager der Zuordnung zu Lagergruppen ermittelte\n1. 7 Ortsbewegliche Lager Quotient aus der Menge des eingesetzten\n1.8 Schutzabstände Stoffes (kg) und der gemessenen Brenn-\n1.9 Sicherheitsabstände dauer (min). Für die Lagergruppenzuordnung\n1.10 Sprengstücke der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe\n1.11 Verkehrswege wird das Abbrandverhalten eines Stoffes in\n1.12 Wohnbereich seiner Verpackung, bezogen auf eine Menge\n1.13 Wurfstücke\". von 1O 000 kg, durch den korrigierten Stoff-\ndurchsatz Ak (kg/min) charakterisiert. In ihm\nb) In den Überschriften der Nummern 2, 4 und 4.2 sind das Maß der Vollständigkeit und Gleich-\nwerden jeweils die Worte „und Gegenständen mit mäßigkeit des Abbrandes sowie das Wärme-\nExplosivstoff\" gestrichen. strahlungsvermögen (Emissivität) der Flam-\nmen berücksichtigt.\"\nc) Die Überschrift der Nummer 2.2.5 wird wie folgt\ngefaßt: d) Nach Nummer 1.4 wird eine neue Nummer 1.5\neingefügt:\n,,Schutz vor Diebstahl und Einwirkung von außen\".\n„ 1.5 Lagerbereich\nd) Die Übersicht zu Nummer 3 wird wie folgt gefaßt: ist die zur Lagerung explosionsgefährlicher\n,,3 Aufbewahrung sonstiger explosionsge- Stoffe festgelegte Fläche.\"\nfährlicher Stoffe in einem Lager Die bisherigen Nummern 1.5 bis 1.9 werden Num-\n3.1 Allgemeines mern 1.6 bis 1.10.\n3.1.1 Lagergruppen\n3.1.1.1 Lagergruppe 1 e) In den neuen Nummern 1.8 und 1.9 wird jeweils\n3.1.1 .2 Lagergruppe II nach dem Wort „Abstände\" ein Punkt gesetzt und\n3.1.1.3 Lagergruppe III der zweite Teilsatz gestrichen.\n3.1.2 Lagergruppenzuordnung f) In der neuen Nummer 1.1 O wird „ 1.2\" durch „ 1.1\"\n3.2 Allgemeine Anforderungen ersetzt.\n3.2.1 Lage zu Zugängen\n3.2.2 Schutz- und Sicherheitsabstände g) Nach der neuen Nummer 1.1 O wird eine neue\n3.2.3 Brandschutz Nummer 1.11 eingefügt:\n3.3 Aufbewahrung in ortsfesten Lagern „ 1.11 Verkehrswege\n3.3.1 Bauweise und Einrichtung sind Straßen, Schienen- und Schiffahrts-\n3.3.2 Betriebsvorschriften wege, die uneingeschränkt dem öffentlichen\n3.4 Zusammenlagerung\". Verkehr zugänglich sind, ausgenommen\ne) Die Überschrift der Nummer 4.1 wird wie folgt solche mit geringer Verkehrsdichte.\"\ngefaßt:\nDie bisherigen Nummern 1.1 O und 1.11 werden\n,,4.1 Allgemeines\". Nummern 1.12 und 1.13.","1602 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\nh) Satz 2 der neuen Nummer 1.12 wird wie folgt - in Absatz 3 der 3. Spiegelstrich wie folgt gefaßt:\ngefaßt:\n,,- Decken (Dächer), Wände und Fußböden\n„Gebäude und Anlagen mit Räumen, die nicht nur der Lager müssen ausreichend wider-\nzum vorübergehenden Aufenthalt von Personen standsfähig sein.\",\nbestimmt und geeignet sind, stehen bewohnten\n- in Absatz 4 der 1. Spiegelstrich wie folgt gefaßt:\nGebäuden gleich.\"\ni) In der neuen Nummer 1.13 werden die Worte „vom ,,- Lager dürfen keine Fenster haben. Dies gilt\nAusgangspunkt der Explosion\" gestrichen. nicht bei der Aufbewahrung von nicht-\nsprengkräftigen Gegenständen der Lager-\n8.3 Nummer 2 über die Aufbewahrung von Explosivstoffen gruppe 1.4 und pyrotechnischen Gegen-\nin einem Lager wird wie folgt geändert: ständen der Klassen I und II, die der Lager-\ngruppe 1.3 angehören.\",\na) In der Überschrift der Nummer 2 werden die Worte\n,,und Gegenständen mit Explosivstoff\" gestrichen. - die Absätze 5 und 6 wie folgt gefaßt:\nb) Nummer 2.1 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt: ,,(5) Schutzmaßnahmen nach den Absätzen 2\n,,(1) Die Anforderungen der Nummer 2 gelten für bis 4 können teilweise entfallen, soweit ein\nExplosivstoffe.\" gleichwertiger Schutz durch den Einbau von\nGefahrenmeldeanlagen oder durch Bewachung\nc) In Nummer 2.1 Abs. 2 werden die Worte „und gewährleistet ist.\nGegenstände mit Explosivstoff\" gestrichen.\n(6) Werkzeuge oder Geräte, die Diebstahls- oder\nd) In Nummer 2.1 .1 wird Einbruchshandlungen ermöglichen oder unter-\n- der bisherige Satz 2 Satz 3. Der bisherige Satz 3 stützen können, sind außerhalb der Betriebs-\nwird Satz 2. Im neuen Satz 3 wird das Wort zeiten in geeigneter Weise unter Verschluß zu\n,,Versandpackung\" durch „Verpackung\" ersetzt, halten.\"\n- folgender Satz 4 angefügt:\nk) In Nummer 2.2. 7 wird:\n„Bei Explosivstoffen der Lagergruppen 1.1 bis\n1.3 wird die Schwere der Schäden und der - in Absatz 1 der erste Teilsatz wie folgt gefaßt:\nSchadensbereich durch die Explosivstoffmenge ,,(1) Packstücke oder sonstige Behältnisse mit\nbestimmt.\" Explosivstoffen sind ... \" und im zweiten Spie-\ngelstrich das Wort „Masse\" durch das Wort\ne) In Nummer 2.1 .2 wird der letzte Satz gestrichen.\n,,Gewicht\" ersetzt,\nf) In den Nummern 2.1.4 und 2.1.5 werden die Worte\n„Packungen\" bzw. ,,Packung\" durch die Worte - der Absatz 2 wie folgt gefaßt:\n,,Packstücke\" bzw. ,,Packstück\" ersetzt. ,,(2) Explosivstoffe, die unbrauchbar sind oder\nderen Verwendung nicht mehr zulässig ist, sind\ng) In Nummer 2.2.1 wird Absatz 2 gestrichen. gesondert und nach Arten getrennt aufzubewah-\nh) In Nummer 2.2.2 wird in Absatz 1 das Wort „öffent- ren; sie sind baldmöglichst zu entsorgen.\"\nlichen\" gestrichen und Absatz 2 wie folgt gefaßt:\n1) In Nummer 2.3.1 wird\n,,(2) für Explosivstoffe der Lagergruppen 1.1 bis 1.3\nund für sprengkräftige Gegenstände der Lager- - in Absatz 1 nach „gewachsenen Fels\" eingefügt\ngruppe 1.4 wird das Nettogewicht des Explosiv- ,,oder standfesten Boden\",\nstoffes (einschließlich Phlegmatisierungsmittel), für - in Absatz 3 der Klammerausdruck gestrichen.\nalle übrigen Gegenstände der Lagergruppe 1.4\nsowie für pyrotechnische Gegenstände der Klas- m) In Nummer 2.4.1 wird\nsen I und 11, soweit sie der Lagergruppe 1.3 zuge- - Absatz 3 wie folgt gefaßt:\nordnet sind, wird das Bruttogewicht der kleinsten\n,,(3) Lagergebäude für Explosivstoffe der Lager-\nVerpackungseinheit zugrunde gelegt.\"\ngruppe 1.1 müssen bei einer Lagermenge von\ni) In Nummer 2.2.3 Abs. 2 werden die Worte „Im mehr als 1 000 kg entweder mit einer Erdüber-\nAbstand von 25 m\" durch die Worte „Im Abstand schüttung von mindestens 0,6 m versehen oder\nbis zu 25 m\" ersetzt und der letzte Satz gestrichen. in gewachsenen Fels oder standfesten Boden\nj) In Nummer 2.2.5 werden eingebaut sein. Bei einer Lagermenge bis\n1 000 kg genügt die Umwallung des Lager-\n- die Überschrift wie folgt gefaßt: gebäudes.\",\n„Schutz vor Diebstahl und Einwirkung von - in Absatz 6 der erste Klammerausdruck gestri-\naußen\",\nchen.\n- in Absatz 2 der 2. und 3. Spiegelstrich wie folgt\nn) Nummer 2.5.1 wird wie folgt gefaßt:\ngefaßt:\n,,- Lager müssen Türen haben, die gegen die „2.5.1 Allgemeines\nAnwendung von Gewalt sowie von Nummer 2.2 findet für die Lagergruppen 1.1\nSchweiß- und Schneidwerkzeugen und son- bis 1.4, die Nummern 2.3 und 2.4 finden nur\nstigen Werkzeugen ausreichend wider- für die Lagergruppen 1.1 bis 1.3 und für\nstandsfähig sind. sprengkräftige Gegenstände der Lager-\n- Decken (Dächer), Wände und Fußböden gruppe 1.4 Anwendung.\"\nder Lager müssen ausreichend wider- o) In Nummer 2.5.2 Abs. 2 wird das Wort „Einrichtun-\nstandsfähig sein.\", gen\" ersetzt durch „Anlagen und Betriebsmittel\".","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 12. September 1989 1603\np) In Nummer 2.5.3 wird 2.2.1 Abs. 1,\n- der Absatz 3 wie folgt gefaßt: 2.2.2 Abs. 1, 3 und 4 Satz 1,\n2.2.3 Abs. 1 und 2,\n,,(3) Im Lager dürfen nur Geräte und Werkzeuge 2.2.5 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1,\naufbewahrt und verwendet werden, die für die Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1,\nAufbewahrung oder Verwendung der gelagerten 2.3.1 Abs. 3,\nExplosivstoffe notwendig sind und die nicht zu 2.4.1 Abs. 6,\neiner Gefahrenerhöhung führen können.\", 2.4.3 Abs. 1,\n- der 1. Teilsatz des Absatzes 4 wie folgt gefaßt: 2.5.2 Abs. 3 und Abs. 6 im 2. Spiegelstrich,\n,,Explosivstoffe dürfen nur in der Versandverpak- 2.5.3 Abs. 2 und\nkung aufbewahrt werden;\", 2.7 Abs. 1 bis 5\n- im letzten Teilsatz des Absatzes 4 das Wort werden jeweils die Worte „Stoffe und Gegen-\n,,Stoffe\" durch „Explosivstoffe\" ersetzt, stände\" bzw. ,,Stoffen oder Gegenständen\" durch\n,,Explosivstoffe\" ersetzt.\n- der Absatz 6 wie folgt gefaßt:\n,,(6) In Lagern dürfen nur die zu deren Betrieb 8.4 Nummer 3 über die Aufbewahrung sonstiger explo-\nnotwendigen Arbeiten vorgenommen werden; sionsgefährlicher Stoffe wird wie folgt gefaßt:\ndazu gehören auch das Entnehmen von Proben ,,3 Aufbewahrung sonstiger explosionsgefähr-\nund das Kennzeichnen.\", licher Stoffe in einem Lager\n- in Absatz 7 Satz 1 „und Gegenstände mit Explo-\n3.1 Allgemeines\nsivstoff\" gestrichen,\n(1) Die Anforderungen der Nummer 3 gelten\n- der Absatz 8 wie folgt gefaßt: für explosionsgefährliche Stoffe, die keine\n,,(8) Bestehen Gefahren einer äußeren Einwir- Explosivstoffe sind und die nicht in der Masse\nkung auf die Explosivstoffe (z.B. bei Brand, explodieren können. Sie werden nachfolgend\nGewitter), so müssen Beschäftigte und Dritte als Stoffe bezeichnet.\nunverzüglich den Gefahrenbereich verlassen\n(2) Nummer 3, ausgenommen Nummer 3.2.2,\noder in Deckung gehen. Soweit möglich, muß\ngilt auch für explosionsgefährliche Stoffe, die\nder Gefahrenbereich abgesperrt werden.\nkeine Explosivstoffe sind, die aber in der\nAndere Beschäftigte und Dritte müssen vor der\nMasse explodieren können (Lagergruppe\nGefahr gewarnt werden.\",\n1.1 ). Für diese Stoffgruppe gelten zusätzlich\n- in Absatz 9 das Wort „Einrichtungen\" ersetzt Nummer 2.2.2 und 2.2.6.\ndurch „Anlagen, Gefahrenmeldeanlagen\".\n(3) Stoffe können in Lagergebäuden oder in\nq) Nummer 2.6.1 wird wie folgt gefaßt: Lagerräumen ein- oder mehrgeschossiger\n„2.6.1 Allgemeines Gebäude aufbewahrt werden. Im Freien dür-\nfen nur solche Stoffe aufbewahrt werden, für\nNummer 2.2 findet für die Lagergruppen 1.1\ndie dies bei der Lagergruppenzuordnung\nbis 1.4, Nummern 2.3 und 2.4 finden nur\nunter Berücksichtigung der thermischen Sta-\nfür die Lagergruppen 1.1 bis 1.3 und für\nbilität des Stoffes und der Art der Verpackung\nsprengkräftige Gegenstände der Lager-\nnicht ausgeschlossen wird.\ngruppe 1.4 sinngemäß Anwendung.\"\nr) In Nummer 2.6.3 wird 3.1.1 Lagergruppen\nDie Stoffe werden in Lagergruppen eingeteilt.\n- in Absatz 3 Satz 1 „Stoffen und Gegenständen\"\nMaßgebend für die Einteilung sind die Eigen-\ndurch „Explosivstoffen\" ersetzt und in Satz 3\nschaften der Stoffe, insbesondere ihr Ver-\n,,und Gegenstände mit Explosivstoff\" gestrichen,\nhalten beim Abbrand in der Verpackung, und\n- der Absatz 4 wie folgt gefaßt: die sich daraus ergebenden Gefahren. Aus\n,,(4) Bei Gefahr (z. B. Brand, Gewitter) müssen der Lagergruppe leiten sich die Sicherheits-\nBeschäftigte und Dritte unverzüglich den Gefah- anforderungen insbesondere hinsichtlich der\nrenbereich verlassen oder in Deckung gehen. Schutz- und Sicherheitsabstände ab.\nSoweit möglich, muß der Gefahrenbereich abge- 3.1.1.1 Lagergruppe 1\nsperrt werden. Andere Beschäftigte und Dritte\nmüssen vor der Gefahr gewarnt werden.\" (1) Die Stoffe dieser Gruppe brennen sehr\nheftig unter starker Wärmeentwicklung ab.\ns) In Nummer 2.7 wird Der Brand breitet sich rasch aus. Die Pack-\n- in Absatz 3 nach dem Wort „sowie\" die Worte stücke können auch vereinzelt mit geringer\n,,dazugehörende nicht sprengkräftige\" einge- Druckwirkung explodieren; dabei kann sich\nfügt, der gesamte Inhalt eines Packstücks umset-\nzen. Packstücke können fortgeschleudert\n- Absatz 6 gestrichen. werden. Die Gefährdung der Umgebung\nt) In den Nummern durch Wurfstücke ist gering. Die Gebäude in\n2.1 .1 Satz 1 und 3, der Umgebung sind im allgemeinen durch\n2.1.2 Satz 1, Druckwirkung nicht gefährdet.\n2.1 .3 Satz 1, (2) Die Lagergruppe wird in I a und I b unter-\n2.1.4 Satz 1, teilt. Die Lagergruppe I a umfaßt die Stoffe mit\n2.1 .5 Satz 1, einem korrigierten Stoffdurchsatz Ak größer","1604 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\noder gleich 300 kg/min, die Lagergruppe I b der Stoffe aller Lagergruppen maßgebend\ndie Stoffe mit einem Ak-Wert größer oder und für die Ermittlung der Abstände nach\ngleich 140 kg/min, jedoch kleiner 300 kg/min. Absatz 1 diejenige Lagergruppe zugrunde zu\n3.1.1.2 Lagergruppe II legen, die den größten Abstand zu den\ngefährdeten Objekten erfordert. Mengen der\n(1) Die Stoffe dieser Gruppe brennen heftig Lagergruppe III bleiben hierbei unberücksich-\nunter starker Wärmeentwicklung ab. Der tigt, es sei denn, daß eine wesentliche Ge~ah-\nBrand breitet sich rasch aus. Die Packstücke renerhöhung eintreten kann.\nkönnen auch vereinzelt mit geringer Druck-\nwirkung explodieren; dabei setzt sich jedoch 3.2.3 Brandschutz\nnicht der gesamte Inhalt des Packstücks um. (1) Im Abstand bis zu 25 m von den gelager-\nDie Umgebung ist hauptsächlich durch Flam- ten Stoffen ist ein Brandschutzbereich festzu-\nmen und Wärmestrahlung gefährdet. Ge- legen, der gekennzeichnet sein muß, wenn\nbäude in der Umgebung sind durch Druckwir- die örtlichen oder betrieblichen Gegebenhei-\nkung nicht gefährdet. ten dies erfordern.\n(2) Die Lagergruppe II umfaßt die Stoffe mit (2) Der Brandschutzbereich kann verkleinert\neinem Ak-Wert größer oder gleich 60 kg/min, werden, soweit der Brandschutz auf gleich\njedoch kleiner 140 kg/min. wirksame Weise erreicht wird.\n3.1.1.3 Lagergruppe III (3) Geeignete Einrichtungen zur Brandbe-\n(1) Die Stoffe dieser Lagergruppe brennen kämpfung müssen vorhanden und jederzeit\nab, wobei Abbrandgeschwindigkeit und Aus- erreichbar sein.\nwirkungen des Brandes denen brennbarer\nStoffe vergleichbar sind. 3.3 Aufbewahrung in ortsfesten Lagern\n(2) Die Lagergruppe III umfaßt die Stoffe mit 3.3.1 Bauweise und Einrichtung\neinem Ak-Wert kleiner 60 kg/min. (1) Die Lagergebäude oder die Lagerräume\nin ein- oder mehrgeschossigen Gebäuden\n3.1 .2 Lagergruppenzuordnung müssen aus nicht brennbaren Baustoffen\n(1) Die Lagergruppenzuordnung ergibt sich errichtet werden. Dies gilt nicht für Dach-\naus dem korrigierten Stoffdurchsatz Ak. konstruktionen, Türen, Fenster sowie Entla-\n(2) Der Stoffdurchsatz nach Absatz 1 wird stungsflächen in leichter Bauweise.\ndurch Versuch ermittelt. Er kann auch auf (2) Der Fußboden muß - soweit erforderlich -\nGrund vorliegender Erfahrungen mit ver- elektrostatisch leitfähig sein, eine dichte,\ngleichbaren Stoffen festgelegt werden. ebene und trittsichere Oberfläche haben und\n(3) Bei Stoffen der Lagergruppe I a ist der sich leicht reinigen lassen. Im Fußboden dür-\nAk-Wert Bestandteil der Lagergruppenbe- fen sich Kanäle nur dann befinden, wenn\nzeichnung. sichergestellt ist, daß sich dort keine Stoffe\nund keine anderen gefährlichen Materialien\n3.2 Allgemeine Anforderungen ablagern können.\n3.2.1 Lage zu Zugängen (3) Elektrische Anlagen und Betriebsmittel\nStoffe dürfen nicht unmittelbar an Zugängen müssen den Bestimmungen für elektrische\nzu Arbeitsstätten aufbewahrt werden. Dies Anlagen in explosivstoffgefährdeten Betriebs-\ngilt nicht, wenn der Schutz der Benutzer der stätten entsprechen.\nZugänge auf andere Weise gegeben ist. (4) Lager müssen so beschaffen sein, daß die\n3.2.2 Schutz- und Sicherheitsabstände Stoffe keine Temperaturen annehmen, die zu\ngefährlichen Reaktionen führen können.\n(1) Lager müssen von Wohnbereichen und\nvon Verkehrswegen mindestens die in (5) Lager müssen gegen die Gefahren durch\nAnlage 3 genannten Schutzabstände sowie atmosphärische Entladungen geschützt sein.\nvon schutzbedürftigen Betriebsgebäuden und (6) Im Lagerbereich sind anzubringen\n-anlagen und von Lagern für explosionsge-\n- das Gefahrensymbol nach § 14 Abs. 1\nfährliche Stoffe mindestens die in Anlage 4\nNr. 5 der Ersten Verordnung zum Spreng-\ngenannten Sicherheitsabstände haben. stoffgesetz oder - soweit dies nicht vorge-\n(2) Bei der Ermittlung der Abstände ist das schrieben ist - die nach anderen Vorschrif-\nNettogewicht der Stoffe (einschließlich Phleg- ten auf der Verpackung vorgeschriebene\nmatisierungsmittel) zugrunde zu legen. Kennzeichnung,\n(3) Sind die an einem Ort gelagerten Stoffe in - deutlich lesbare und dauerhafte Aufschrif-\nTeilmengen unterteilt und ist durch diese ten, aus denen die Lagergruppen und die\nUnterteilung ein gleichzeitiger Abbrand ande- zugehörigen Höchstmengen der zu lagern-\nrer Teil mengen ausgeschlossen, so ist für die den Stoffe hervorgehen.\nErmittlung der Abstände nach Absatz 1 die\n(7) Bei der Aufbewahrung im Freien sind die\nTeil menge zugrunde zu legen, die den größ-\nPackstücke oder sonstigen Behältnisse vor\nten Abstand erfordert.\nWitterungseinflüssen, die zu einer Gefahren-\n(4) Werden Stoffe mehrerer Lagergruppen erhöhung führen können, zu schützen. Die\nzusammen gelagert, so ist die Gesamtmenge Absätze 2, 3, 5 und 6 gelten sinngemäß.","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 12. September 1989 1605\n(8) Lager im Freien sind einzufrieden, wenn (9) Die elektrischen Anlagen sind vor der\ndie örtlichen oder betrieblichen Gegebenhei- Inbetriebnahme sowie jährlich mindestens\nten dies erfordern. einmal auf ihren ordnungsmäßigen Zustand\nzu prüfen. Die Blitzschutzanlagen sind min-\n3.3.2 Betriebsvorschriften destens alle 3 Jahre zu prüfen.\n(1) Lager müssen in gutem baulichen\n(1 O) Stoffe dürfen auf und unmittelbar an\nZustand erhalten werden. Die Einrichtungen\nsind ordnungsgemäß zu betreiben und Heizflächen oder Heizleitungen nicht abge-\nstellt werden.\ninstand zu halten. In den Lagerräumen ist auf\nOrdnung und Reinlichkeit zu achten. (11) Darf die Lagertemperatur einen\nbestimmten Grenzwert nicht über- und unter-\n(2) Stoffe dürfen nur in der Versandverpak-\nschreiten (höchstzulässige oder niedrigste\nkung aufbewahrt werden. Hiervon darf aus\nAufbewahrungstemperatur), ist sie - soweit\nbetrieblichen Gründen abgewichen werden,\nwenn notwendig - zu überwachen.\n(12} Stoffe, die eine um mehr als 10 °C\n- die Behältnisse so beschaffen und ver-\nhöhere Temperatur als die höchstzulässige\nschlossen sind, daß der Inhalt nicht beein-\nAufbewahrungstemperatur aufweisen, dürfen\nträchtigt wird und Stoffe nicht nach außen\ngelangen können, und nicht eingelagert werden.\n(13) Im Brandschutzbereich darf nicht\n- die Stoffe auch in diesen Behältnissen\ngeraucht sowie offenes Licht oder offenes\neiner Lagergruppe zugeordnet sind.\nFeuer nicht verwendet werden. In unmittel-\n(3) Packstücke oder sonstige Behältnisse barer Nähe des Lagerbereichs dürfen leicht-\nsind so zu stellen oder zu stapeln, daß entzündliche oder brennbare Materialien\n- sie von sich aus ihre Lage nicht verändern nicht vorhanden sein.\nkönnen, (14) Bei Stoffen, die sich während der Lage-\n- sie durch ihr Gewicht nicht in einer die rung unter Gefahrenerhöhung entmischen\nSicherheit gefährdenden Weise verformt können, ist durch geeignete Maßnahmen\nwerden, eine ausreichende Phlegmatisierung sicher-\nzustellen.\n- ihre sichere Handhabung möglich ist und\n(15) Muß während der Lagerung mit einer\n- die zur Aufrechterhaltung der Sicherheit\ngefährlichen Verringerung der Stabilität der\nder Stoffe erforderlichen Maßnahmen\ngetroffen werden können. Stoffe gerechnet werden, ist eine Höchstla-\ngerdauer festzulegen. Diese darf nicht über-\n(4) Im Lagerbereich dürfen nur Geräte und schritten werden.\nWerkzeuge verwendet werden, die für die\n(16) Stoffe, die in einen irreversiblen Zustand\nAufbewahrung oder Verwendung der ge-\nlagerten Stoffe notwendig sind und die nicht geraten sind, der zu einer gefährlichen Reak-\ntion führen kann, oder andere nicht mehr\nzu einer Gefahrenerhöhung führen können.\nverwendbare Stoffe sind gesondert und nach\n(5) Lager dürfen nur von den dazu befugten Arten getrennt aufzubewahren; sie sind bald-\nPersonen betreten werden. möglichst zu entsorgen.\n(6) In Lagern dürfen nur die zu deren Betrieb 3.4 Zusammenlagerung\nnotwendigen Arbeiten vorgenommen wer- Stoffe dürfen nicht mit Explosivstoffen\nden; dazu gehören auch das Entnehmen von zusammen gelagert werden. Verschiedene\nProben und das Kennzeichnen. Stoffe dürfen miteinander oder mit anderen\n(7) Feuer- oder Heißarbeiten dürfen nur aus- · Materialien nur zusammen gelagert werden,\ngeführt werden, wenn alle Stoffe aus dem soweit hierdurch eine wesentliche Gefahren-\nLagerbereich, mindestens jedoch aus der erhöhung nicht eintreten kann.\"\ndurch Wärme oder Funken gefährdeten\nUmgebung des Arbeitsbereiches entfernt 8.5 Nummer 4 über die Aufbewahrung außerhalb eines\nworden sind, dieser gesäubert und eine Lagers wird wie folgt geändert:\nschriftliche Erlaubnis durch die verantwort- a) In der Überschrift zu Nummer 4 werden die Worte\nliche Person erteilt worden ist. Die Arbeiten ,,Gegenständen mit Explosivstoff sowie\" gestri-\ndürfen nur unter fachkundiger Aufsicht durch- chen.\ngeführt werden.\n(8) Bestehen Gefahren einer äußeren Einwir- b) Nummer 4.1 wird wie folgt gefaßt:\nkung auf die Stoffe (z. 8. bei Brand), dürfen „4.1 Allgemeines\nsich Personen im Lager nicht aufhalten. Dies (1) Werden Explosivstoffe und sonstige\ngilt nicht für Personen, die im Gefahrenfall explosionsgefährliche Stoffe außerhalb eines\nzur Gefahrenabwehr eingesetzt werden. Lagers aufbewahrt, so dürfen die in Anlage 6\nBeschäftigte und Dritte müssen unverzüglich festgelegten Mengen (kleine Mengen) nicht\nden Gefahrenbereich verlassen. Soweit mög- überschritten werden.\nlich, muß der Gefahrenbereich abgesperrt\nwerden. Andere Beschäftigte und Dritte müs- (2) Für die Aufbewahrung kleiner Mengen\nsen vor der Gefahr gewarnt werden. gelten die Anlagen 1 bis 4 nicht.\"","1606 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\nc) In Nummer 4.2 werden beeinträchtigt wird und die Stoffe nicht nach\n- in der Überschrift „und Gegenstände mit Explo- außen gelangen können.\"\nsivstoff\" gestrichen,\n9. Die Anlagen zum Anhang werden wie folgt geändert:\n- Absatz 1 wie folgt gefaßt:\n9.1 Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:\n,,(1) Explosivstoffe dürfen nur in geeigneten\nRäumen aufbewahrt werden.\", a) In der Überschrift der Anlage 1 und in der Über-\nschrift der Nummer 2 werden jeweils die Worte\n- die Absätze 3 und 4 wie folgt gefaßt: ,,Stoffen oder Gegenständen\" durch „Explosiv-\n,,(3) Nummer 2. 7 findet mit Ausnahme des stoffen\" ersetzt.\nAbsatzes 5 entsprechende Anwendung.\nb) In Nummer 2.1 Abs. 1 zweiter Spiegelstrich, Num-\n(4) Explosivstoffe und Stoffe nach Anlage 6 dür-\nmer 2.2 zweiter Spiegelstrich, Nummer 2.3 Abs. 1\nfen je Betrieb in einem Aufbewahrungsraum nur\nzweiter Spiegelstrich und Nummer 2.4 Abs. 2 wird\nin der hierfür in einer Zeile angegebenen Menge\njeweils das Wort „öffentliche\" gestrichen und in\naufbewahrt werden. Sind mehrere Aufbewah-\nNummer 2.1 Abs. 1 sowie in den Nummern 2.2 und\nrungsräume gleicher Art vorhanden, so darf die\n2.3 Abs. 1 jeweils im ersten Halbsatz die Worte\nin Satz 1 genannte Menge nicht überschritten\n,,Stoffen oder Gegenständen\" durch „Explosiv-\nwerden. Sollen Explosivstoffe und Stoffe mehre-\nstoffen\" ersetzt.\nrer Zeilen dieser Tabelle in einem Aufbewah-\nrungsraum gemeinsam aufbewahrt werden, so c) In Nummer 2.3 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 sowie in\ngilt als zulässige Gesamtmenge für diesen Nummer 2.4 Abs. 1 werden jeweils die Worte\nRaum die jeweils kleinste zulässige Höchst- ,,Stoffe oder Gegenstände\" durch „Explosivstoffe\"\nmenge der betreffenden Zeilen. Abweichend von ersetzt.\nSatz 2 dürfen Explosivstoffe und Stoffe d) In Nummer 2.1 Abs. 1 sowie in den Nummern 2.2\n- der Zeilen 1 und 10 in den dort genannten und 2.3 Abs. 1 jeweils erster und zweiter Spiegel-\nMengen gemeinsam aufbewahrt werden, strich werden jeweils der Hinweis ,,(s. Tabelle)\"\nwenn die Gegenstände der Zeile 10 in beson- gestrichen.\nderen Behältnissen aufbewahrt werden, durch e) Die Tabellen „Schutzabstände zu Wohnbereichen\"\ndie die Übertragung einer Detonation von den und „Schutzabstände zu öffentlichen Verkehrs-\nZündmitteln auf die Sprengstoffe/Spreng- wegen\" werden gestrichen.\nschnüre verhindert wird,\n- der Zeilen 11 und 12 in den dort genannten 9.2 Die Anlage 2 wird wie folgt geändert:\nMengen gemeinsam aufbewahrt werden.\", a) In der Überschrift der Anlage 2 sowie in den Num-\n- Absatz 9 wie folgt gefaßt: mern 1.2, 1.3, 1.6, 2.1 , 2.2 und 2.3 werden jeweils\ndie Worte „Stoffen und Gegenständen\", ,,Stoffen\n,,(9) Explosivstoffe dürfen nur in der Versand- oder Gegenständen\" bzw. ,,Stoffe oder Gegen-\nverpackung oder in der kleinsten Verpackungs- stände\" durch „Explosivstoffen\" bzw. ,,Explosiv-\neinheit aufbewahrt werden. Bei angebrochenen stoffe\" ersetzt.\nPackstücken sind Maßnahmen zu treffen, daß\nb) In der Überschrift zu Nummer 2 werden die Worte\nder Inhalt nicht beeinträchtigt wird und die Explo-\n,,oder Gegenstände mit Explosivstoff\" gestrichen,\nsivstoffe nicht nach außen gelangen können.\",\nnach dem Wort „verarbeitet\" ein Beistrich gesetzt\n- in Absatz 2 „Stoffen und Gegenständen\" durch und die Worte „bearbeitet, wiedergewonnen\" ein-\n„Explosivstoffen\" und in Absatz 5, 7, 8 Satz 2 gefügt.\nsowie 1O Satz 1 und 2 jeweils „Stoffe und\nc) Es wird eine neue Nummer 2.5 angefügt:\nGegenstände\" durch „Explosivstoffe\" ersetzt.\n„2.5 Gebäude mit Explosivstoffen ohne ständige\nArbeitsplätze werden wie Gebäude der Spal-\nd) In Nummer 4.3 wird\nten AS bis AB der Tabellen 1 bis 5 behandelt.\"\n- in Absatz 1 der Satz 2 gestrichen,\nd) Nummer 3 wird wie folgt gefaßt:\n- in Absatz 4 der Klammerausdruck durch den „3 Sicherheitsabstände bei sonstigen Lagern\nHinweis ,,(vgl. Nummer 3.1.1 )\" ersetzt,\nFür Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppen\n- Absatz 8 wie folgt gefaßt: 1.1 bis 1.4 sind in der Regel die k-Faktoren\n,,(8) Stoffe dürfen nur in der Versandverpackung bzw. die Mindestabstände in Abhängigkeit von\noder in der kleinsten Verpackungseinheit aufbe- der Bauart entsprechend Tabelle 7 heranzu-\nwahrt werden. Bei angebrochenen Packstücken ziehen.\"\nsind Maßnahmen zu treffen, daß der Inhalt nicht e) Die Tabellen 1 bis 7 werden wie folgt gefaßt:","Tabelle 1\nSicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.1 nach Anlage 2 Nummer 2\n- k-Faktoren und Mindestabstände -\nGefährlicher Betriebsteil\nIn Einwirkungsrichtung\nUngefährlicher\nGebäude und Plätze mit Betriebsteil\nExplosivstoffe, die bei einer Explosion Explosivstoffen I Lager mit Explosivstoffen\nkeine schweren Sprengstücke bilden (ausgenommen Lager)\nC C C C\n~\nQ) Q) Q) Q) ~\n\"O \"O \"O \"O 1\\)\nC C C C\n,(1) ,(1) ,(1) ,(1)\n!!: !!: !!: !!: (1) C (1)\n1\n\"'\n\"O Cl \"'C\n\"O Cl\nC\n\"'C\n\"O Cl\nC\n\"'C\n\"O Cl\nC\n\"O\n::,\n... Q)\n(1) C\n\"O Q)\n\"O\n::, -f\n___._\n~\nu\nSi\n~ -..c:\n2 ~~~ :- ~\nu ~~~ 19 2\n\"'--.c :-\n,(1)\n.0 (1)'5\n,(1)\n.0\nQ)\n(0\nll)\nQ)\n:-~ ;;2 .-~Ee Q)\n:-~ ;;2 ,....(D~;a\nQ)\nC, 'ö\n• C\nCl\nC, 0.\n= ·- u\"' ~ ~\n\"O\n~ ~~ ~\n\"O\n- ·-.c\"' - ·-.c Q)\nQ)::,\nQ) m\nE\nCf)\ng ~ u ~ ~ ~-iii ~ CD g -o=\n> ~ u ~ Cl Cl\n> ~ .c > _-.c: .0 _ (l).c: ~\n::, Q)\niiC \"\"'\nGefährdetes Objekt ,::, Cl) Q) ,::,\n?: CD!-5 Q)\ni~\n(Akzeptor A)\n\"O\nCD\n:!:: ~-g al\nEo ::io e ~§~ C\n.c\n0\n\"2\nQ)\n:!::~-gal\nEo :,Cl ·E-g§~\nC\n.c\n0\nC\n0\n1/J\nQ)\nC,\nQ)\n::c 0\n1/J\n(0\n)>\nC\nC/)\nA1 A2 A3 A4 AS A6 A7 AS A9 A 10 A 11 ll)\nC\"'\nGefährdendes Objekt\n• /\\n n_o • (\\nln_o ~\n• (Donator D)\n21]_ l~o --+TT 1=11 LD. l~o _.• 1=11 ~ -+~ 1-+rfül 0\nCJ\n::,\n~::,\n0.\nm\nerd überdeckt 011~1 2,5\n1\n3,0\n1\n3,5\n1\n4,0\n1 0,8\n1\n2,5\n1\n3,0\n1\n4,0\n1 4,0 1 8,0\n(30 m)\n8,0\n(30 m)\n::,\n.....\n!\\l\nC/)\n0)\nC m\n:::,\nmit Wall*), 8,0 -g_\nE()\nschwere Dachausführung D2 IQ-+/\\ 1 2,5 1 4,0 1 6,0 1 6,0 1 0,8 1 2,5 1 4,0 1 6,0 1 4,0 2) 1 (3i°m) (30 m)\nm\n3\n·55\nOlt----------------------------+----,t-------------+------+-----+-----1---------i------+-----+------+-----+-----\nC [\n~\n:::,\n.....\nmit Wall*), 8,0 .... t/) .c Q)\n.0\n,:::, > .... Cl) .c 3: ... -.c Q) ~ :a,u5\n.0 ....\n~ (0\n~-g ~\n~ ~§~ ~ ~§~ ~ ~§~\nC: C: C: C:\n\"O :!:: .c \"O\n.c 0 Q) Q)\n0 \nC:\n:::,\nmit Wall*), 8,0 1 ) 8,0 1 ) 8,0 -1\n1:\n.5:2 schwere Dachausführung D2 IQ-+/\\ 2,5 4,0 6,0 6,0 0,8 3,0 4,0 6,0 1 ) (40 m) (40 m) (150 m) ~\n~\n0>1--------------------------+-----ll--'-----+-----+------+-----+-----t------1-----+-----+------+-----+-----t-------1\nC:\n:::,\n\"t: mit Wall*), 8,0 1 ) 8,0 1 ) 8,0\n~ leichte Dachausführung 031~ 2,5 4,0 6,0 1) 8,0 1) 0,8 3,0 6,0 1) 8,0 1)\n(40 m) (40 m) (150 m)\n.E\n1\nD4 2,5 6,0 1) 8,0 1)\n4,5 8,0 1) 8,0 )1\n1 8,0 ) 8,0 1 ) 8,0\nohne Wall*)\n~ 8,0\n(180 m)\n0,8 (180 m) (180 m) (180 m) (275 m)\n*) oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung\nKlammerzahlen ( ) = Mindestabstände\n1\n) Nur zulässig bei besonders günstigen örtlichen oder betrieblichen Verhältnissen\nBemerkungen: Bei Lagermengen von mehr als 1000 kg muß das Lager mit einer Erdüberschüttung versehen oder in gewachsenen Fels oder standfesten Boden eingebaut sein.\nBei Lagermengen bis 1000 kg genügt die Umwallung des Lagers (vgl. Nr. 2.4.1 Abs. 3).","Tabelle 3\nSicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.2 nach Anlage 2 Nummer 2\n- Mindestabstände -\nGefährlicher Betriebsteil\nIn Einwlrkungsrichttrng\nUngefährlicher\nGebäude und Plätze mit Betriebsteil\nExplosivstoffe, die bei einer Explosion Explosivstoffen I Lager mit Explosivstoffen\nkeine schweren Sprengstücke bilden (ausgenommen Lager)\nC C C\nz\n~\nCl) Cl) i-0 Cl)\n-0 -0\nC C\n-0\nC\n~\nJä \"\"1 N\n1 \"\"3\n(1)\n\"\"3(1) Cl)\n-g\nC\n... Cl)\n-0\nCl)\n1\n........ ~ ~ -0\nj\nCl\n§\n-0\nC\nCl\nC\n-0\nC\nCl\nC ~i ::,\nli:\n(.) i!1 ~ ;s§ r li:\n~\n.l!! ... ::,\nCl) Cl) ...\n...... .c 1-~ r\n:!\n~ '6\nCl) '6\nCl\n\"\"~\n.Q\ni\n. ,i'\nr~;:a ::- -8 ; •- CDS!2 -c\n.\nCl)\n-e !2 -0 .c\nz\n,::,\n- ·-.c\n1 ~ il\n(1) ~:2:§'üi\n~ 3':\n;> ... -.c\nCl) i iCl)\n-0\nz\n,::,\nj;> Ji .c~\n...\n~i~äl\n3': ... .!? .c\n(1)\n1Cl)\n&\nCl)::,\n\"'0=\nCl)\nCl\nQ.\n...\nCD\nGefährdetes Objekt OJ\n(Akzeptor A) -e\nCl) 1 ~§~ :t:: ~~i\nEo :::,0\nC\n\"5 -e\nCl)\n:t:: ~~ ~\nEo :::,0\n:t:: a1-g ~\nE \"8 :::,0\nC\n-8 i i(!JJ: Cl) C\ni )>\nC\nA1 A2 A3 A4 AS A6 A7 AB A9 A 10 A 11 ~0)\nGefährdendes Objekt -An :1UJ -An :1UJ ~\n• (Donator 0) 211 l__. 0 -+O 1=11 211 l__. 0 ___. 0 l=fl =fl -+rij]J -+rij]J g\n:'\nQ.\nerdüberdeckt D1 10:::S: (-)\n25 m 1)\n(-)\n25 m 1 )\n(-)\n25 m 1 J\n(-)\n25 m 1]\n(-)\n25 m 1)\n(-)\n25 m 1 )\n(-)\n25 m J 1\n(-)\n25 m 1\n25 m 40m 60m\nCD\n:,\n.....\n!')\n0, (J)\nC\n1---------------------------------+----+---------------+---------------------------------\n(1)\nc\n:::, i...\n~ mit Wall*), (-) (-) 10 m .....\n~ D31~ 25 m1)I 25 m 60m 75m 60 m 75 m 75 m 75 m 90m (0\nleichte Dachausführung 25 m 1 ) 25 m 1 )i (X)\n.5 (0\nohne Wall*) D41~ (-) 25m 75m 90m\n(-)\n25 m 75 m 90m 90m 90m 90m\n25 m 1) 25 m J 1\n*) oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung\n(-)•keine Abstandsregelung\n1) Dieser Abstand gilt bei Gegenständen mit Eigenantrieb, z.B. Raketen.\n_.,\n1","Tabelle 4 ....\nSicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen ....0\n0)\nder Lagergruppe 1.2 nach Anlage 2 Nummer 2\n- Mindestabstände -\nGefährlicher Betriebsteil\nIn Einwirkungsrichtung\nUngefährlicher\nGebäude und Plätze mit Betriebsteil\nExplosivstoffe, die bei einer Explosion Explosivstoffen Lager mit Explosivstoffen\nschwere Sprengstücke bilden (ausgenommen Lager)\nC: C: C: C:\nCD CD CD CD\n\"O \"O \"O \"O\nC: C: C: C:\n,c,:s ,n:s •lll ,c,:s\n;: ;: ;: ;: C:\nVl Vl Vl Vl CD .._ CD CD\n\"O Cl \"O C'l \"O 0) \"O Cl \"O Q) C: \"O\n::s ::,\n......... C: C:\nca ... ::s\nC: C: C: C:\n::s\nC: C: ,(ll\n\"O Q) ,(ll CJ\n~~~ ~ 2\n(ll ...\n'6\nS1\n(,) Ü>\n.- mCD::,! .c :;-- S1\n(,) 0 ! .c Vl ._ .C :;--\n.0\nQ)\nQ)\n'6 Cl\n.0\nQ)\nC\n:::::,\nQ)\n~ :2l~ .-~l~\nQ)\n:;--~;i\n= .-~l~ (.!) -c: (.!)\n0.\n~ ~\n\"O \"O\nc6 ~ 3: (,) .cca ~ ~-!:! ~ «i ·-.c:::,\n~3:(,)ca ~ ~-2 ~\nQ)\nOl -o=\nQ)::,\n::s Q)\nCl)\nCl\net)\nCh\nGefährdetes Objekt\n.0\n,::s ... II) :3: ... ~.c Q)\n.0\n,::s ... II) .c :i: ... ~.c Q) -~ ;(0-\n.c l!?\n:; CO\n~ ~-g g\nE ~§~ m\nC: -Q)-g(.) C: C: C:\n(Akzeptor A) \"E Eo ::so\n.c \"E E~§~ ·e \"8 ::s~ .c 0 Q) Q)\n0\nCD 0 CD 0 II) (.!)J: II)\nA1 A2 A3 A4 AS A6 A7 AS A9 A 10 A11 ~\nC\"\nGefährdendes Objekt\n•/\\ n ../\\ n •/\\ n ../\\ n ~\nu (Donator D) 211 ---+TT --+TT -+O 211 ---+TT --+TT -+TT -+O -T§?I • &@ c..\nQ)\n::,-\n(0\nSl)\n:::::,\n(-) (-) (-) (-) (-) (-) (-) (-) CO\nerdüberdeckt D1\n~ 25 m 1 ) 25 m 1 ) 25 m 1 ) 25 m 1; 25 m 1) 25 m 1) 25 m 1 ) 25 m 1\n40 m 60m 75 m .....\n(0\n(X)\nCl ~\nC\n.a -1\n.c\n.2\nmit Wall*),\nschwere Dachausführung D2 n ..../\\ (-)\n25 m 1)\n15 m\n25 m 1 ) 40m 40m (-)\n25 m 1)\n10 m\n25 m 1 ) 25m 25 m 60m 75m 100 m ~\n~\nCl\nC\n::::,\n~\n~\nmit Wall*),\nleichte Dachausführung D3 n ..../\\ (-)\n25 m 1) 25m 100 m 135 m\n(-)\n25 m 1 )\n10 m\n25 m ) 1 100 m 135 m 135 m 135 m 135 m\n..5\n(-) (-)\nohne Wall*) D4 n-+ 25 m 1) 25m 135 m 135 m 25 m 1 ) 25m 135 m 135 m 135 m 135 m 135 m\n*) oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung\n(-) = keine Abstandsregelung\n1) Dieser Abstand gilt bei Gegenständen mit Eigenantrieb, z. B. Raketen.","Tabelle 5 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.3 nach Anlage 2 Nummer 2\n- k-Faktoren und Mindestabstände -\nGefährlicher Betriebsteil\n!n Einwirkungsrichtung\nUngefährlicher\nGebäude und Plätze mit Betriebsteil\nExplosivstoffen Lager mit Explosivstoffen\n(ausgenommen Lager)\n2 2\n(l)'ijj Cll'iii\nC: C/)\n.s:::.Cll-\n0 C/).\nC: C/)\n.S:::.(1)-\n0 C/l•\n~\n.!..O '0 Cl)=\n.!..0 C: ~\n(l)M (l)M .!..g:f;ij (1)\n\"O\n,._ (1) (1)\n\"O 1\\)\n~C')~~ (1) C:\n....... ~u.. ·- u.. =i ~u.. ~u.. ~3: =i\n,Cl)\n\"O Q) =i\n,Cl)\n~\n(.)\n(1)\nC/) \"O\n~\n~ ~-\nQ)\n: ~-::i ~\n(.)\nQ)\nC/) \"O ~~ ~ ~-:: i .0\nQ)\nQ)\n'ö\n'ö\nCl)\n.0\nQ)\n1\n0\n~~~ ~ ~~~ ~\n0 0 ~\n(1) C: Q)\n(!)$• \"O\n0 C:\n~j.- ·C:\n~~\n\"O\nu...:.::= üi Cl) Q) =i ll)\nQ) u...:a:: Q) Q) C) ~ u...:.::= u...:.:: (1)\nQ)\n\"O= Q)\nCO\n-g ~ ;:--g\nC)\n-g ~ ;:--g\nC/) Cl) C/) Cl) Cl)\nC: \"O =i (1)\nGefährdetes Objekt\n.0\n,=i =i C:\nC: Cl)\n-g -g 3: .0\n,=i\nC: \"O\n=i C:\nc: lll\n-g -g 3: ~ ~~ ~ Q.\n(Akzeptor A) 'E\nCl)\n:= ,._\n,o CO ~~-~ i~~E 'E\nCl)\n:=\n,o CO\n,._ ~$:'.:::\nC/) E i~~E C:\n0\nC/)\nQ) Cl)\n0::C\nC:\n0\nC/) ~\nA1 A2 A3 A4 A5 A6 A7 AB A9 A 10 A 11 •C:\n-n Cl)\n,r\nGefährdendes Objekt\n2jj -+n ../\\n ..-+....,\n(\\ • 2jj - n ../\\ n -•\n..(\\ • -n -.ffi\nCO\nll)\nC\"'\n(Donator D)\n-+...., -+~\n0\n~\nCD\n::::s\n~::::s\n1,0 1,25 1,25 1,4 1,4 1,4\nerd überdeckt 0 1\n~ (-) (10 m)\n(10 m) (15 m)\n(-) (-) (-)\n(15 m) (15 m) (40 m) (60 m)\nQ.\n([)\n::::s\n.....\n!\"'\n1,0 1,25 1,4 1,25 1,4 1,7 1,7 1,7\nCl\nöffnungslose Brandwand 02 0-+ (10 m)\n(10 m) (15 m) (15 m)\n(-) (-)\n(10 m) (15 m) (15 m) (40 m) (60 m)\n(/)\n([)\nC \"\"O\n::,\n(D\n.E\n0 3\n-~ C\"'\n~\nCl\nC\n::,\nWand Feuerwiderstandsklasse F 30 mit Wall *) 03\n• !\\-\n1,0\n(10 m)\n1,25\n(15 m)\n1,4\n(20 m)\n1,7\n(25 m)\n(-) (-)\n1,4\n(15 m)\n1,4\n(20 m)\n2,5\n(30 m)\n4,3\n(40 m)\n4,3\n(40 m)\n~\n(0\n~ 0:,\n.E Wand Feuerwiderstandsklasse F 30 ohne Wall *) n- 1,4 1,4 1,7 2,0 1,25 1,4 1,7 3,2 4,3 4,3\n(0\noder ungeschützt bzw. Ausblaseseite, 04 (15 m) (15 m) (20 m) (25 m)\n(-)\n(10 m) (20 m) (20 m) (40 m) (60 m) (60 m)\naber mit Wall *) r-6.-\nungeschützt bzw. Ausblaseseite ohne Wall*) 05\n,_._ 1,4\n(15 m)\n1,7\n(20 m)\n2,0\n(25 m)\n3,2 1 )\n(40 m)\n(-) 1,4\n(20 m)\n1,4\n(25 m)\n3,2 1 )\n{40 m)\n4,3 1 )\n(60 m)\n4,3 1 )\n(60 m)\n6,4\n(60 m)\n*) oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung; (-) = keine Abstandsregelung; ( ) = Mindestabstand 1 ) Nur zus lässig bei besonders günstigen örtlichen oder betrieblichen Verhältnissen.\nBemerkungen: a) Das Dach muß der gleichen Feuerwiderstandsklasse entsprechen wie die Wände. Dies gilt nicht für Gebäude mit Ausblaseseite, wenn das Dach als zusätzliche Entlastungsfläche dient.\nb) Für Donatoren, in denen nach Art der Lagerbedingungen bei einer Entzündung der Explosivstoffe mit einer Explosion zu rechnen ist, sind die Abstände der Tabelle 1 einzuhalten.\nc) Die Tabelle gilt für Mengen größer 10 kg; für kleinere Mengen ist der Abstand nach der Beziehung 0,1 x Menge [kg] x Mindestabstand [m] zu rechnen. ....\n.........\nO')","1612 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\nTabelle 6\nSicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.4 nach Anlage 2 Nummer 2\nAbstand der Gebäude untereinander mindestens 10 m.\nIst durch bauliche Maßnahmen, mindestens durch eine öffnungslose Brand-\nwand, gewährleistet, daß keine gefährliche Wirkung auf benachbarte\nGebäude auftritt, kann der Abstand verringert werden oder er kann entfallen.","Tabelle 7 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.1 bis 1.4 nach Anlage 2 Nummer 3\n- k-Faktoren und Mindestabstände -\n....... Lager mit Explosivstoffen\nSchutzbedürftige\nIn Einwirkungsrichtung In Einwirkungsrichtung Betriebsgebäue\nGefährdetes Objekt ungeschützt erdüberdeckt und -anlagen 1 )\nLager- (Akzeptor A)\nA1\nl\ngruppe A2 A3\nGefährdendes Objekt\n(Donator D) --+n Tii -+rij1i\nz:-,\n~\n8,0 2) 3)\nD1 In Wirkungsrichtung ungeschützt n---+ (180 m) 0,8 8,0 3 )\n(180 m)\n1\\)\n1\n1.1 ';j\n(0\n~\nC.\nD2 In Wirkungsrichtung erdüberdeckt 4,0 0,8 4,0 4)\n....\n(t)\n)>\nC\nCh\n(0\nD1 In Wirkungsrichtung ungeschützt n---+ (90 m) 4 ) (25 m) (90 m) 4 )\nSl)\n~\n1.2 g,\n:::,\n_:::,\nD2 In Wirkungsrichtung erdüberdeckt ~ (-) 5) (-)5) (25 m)\nC.\n(t)\n:::::,\n11--+ ~\nD1 In Wirkungsrichtung ungeschützt bzw. Ausblaseseite\nr----+\n3,2 2)\n(40 m)\n(-) 5) 4,3 2 )\n(60 m) \"''Ir\nj\n3\n1.3 D2\nIn Wirkungsrichtung ungeschützt,\nWand jedoch mindestens Feuerwiderstandsklasse F 30 n---+ 1,7\n(20 m)\n(-) 5) 3,2\n(40 m) i~\n(0\n(X)\n(0\n1,4\nD3 In Wirkungsrichtung erdüberdeckt ~ 25 m (-)\n(25 m)\nAbstand der Gebäude untereinander mindestens 10 m.\n1.4 Ist durch bauliche Maßnahmen, mindestens durch eine öffnungslose Brandwand, gewährleistet, daß keine gefährliche Wirkung auf benachbarte Gebäude\nauftritt, kann der Abstand verringert werden oder er kann entfallen.\nKlammerzahlen ()=Mindestabstände; (-) = keine Abstandsregelung.\n1 ) z.B. Gebäude mit ständigen Arbeitsplätzen bzw., die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen; Gebäude, Anlagen oder Einrichtungen, die bei Beschädigung eine Gefährdung bedeuten\n(z. B. Gasbehälter, bestimmte Versorgungseinrichtungen). ·\n2 ) Bei Vorhandensein ständiger Arbeitsplätze im Akzeptor ist der Mindestabstand einzuhalten.\n....\n3 ) Bei zusätzlicher Gefährdung durch schwere Spreng- oder Wurfstücke sowie bei wesentlicher Gefahrenerhöhung infolge Beschädigung (Sekundarwirkung) ist der Mindestabstand einzuhalten.\n4\n) Bei zusätzlicher Gefährdung durch schwere Spreng- oder Wurfstücke ist der doppelte k-Faktor einzusetzen bzw. der Mindestabstand um 50 v. H. zu erhöhen.\n....w\nO')\n5 ) Bei Lagerung von Gegenständen mit Eigenantrieb ist ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten.","1614 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\n9.3 Die Anlage 3 wird wie folgt gefaßt:\n„Anlage 3 zum Anhang\nSchutzabstände nach Nummer 3.2.2 des Anhangs\nfür Lager mit sonstigen exploslonsgefährllchen Stoffen der Lagergruppen I bis III\n1 Lagergruppe Ia\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 100 kg ein\nSchutzabstand nicht erforderlich. Es muß jedoch sichergestellt sein, daß eine Wirkung nicht nach außen oder nur in\nungefährlicher Richtung auftreten kann.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 100 kg wird der Schutzabstand zu Wohnbereichen nach der Formel\n1 1 1\nE = 0, 185 • Ak 1z • M 1.1 ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 30 m einzuhalten ist.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 100 kg wird der Schutzabstand zu Verkehrswegen nach der Formel\n1\nE = 0, 124 · Ak 1z • M1h 1) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten ist.\n(4) Werden Schutzmaßnahmen getroffen, können die Schutzabstände in den geschützten Wirkungsrichtungen\nteilweise oder ganz entfallen.\n(5) Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen, so sind die Schutzabstände in dieser Richtung zu\nvergrößern.\n2 Lagergruppe lb\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 200 kg ein\nSchutzabstand nicht erforderlich. Es muß jedoch sichergestellt sein, daß eine Wirkung nicht nach außen oder nur in\nungefährlicher Richtung auftreten kann.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg, jedoch von höchstens 10 000 kg, wird der Schutzabstand zu\nWohnbereichen nach der Formel E = 11 ,0 • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 30 m\n115 2\neinzuhalten ist.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 10 000 kg wird der Schutzabstand zu Wohnbereichen nach der Formel\n1 2\nE = 3,2 • M 1.1 ) berechnet.\n(4) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg, jedoch von höchstens 10000 kg, wird der Schutzabstand zu\n115 2\nVerkehrswegen nach der Formel E = 7,3 • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten\nist.\n(5) Bei Lagermengen von mehr als 10000 kg wird der Schutzabstand zu Verkehrswegen nach der Formel\nE = 2, 1 • M 113 2) berechnet.\n(6) Werden Schutzmaßnahmen getroffen, können die Schutzabstände in den geschützten Wirkungsrichtungen\nteilweise oder ganz entfallen.\n(7) Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen, so sind die Schutzabstände in dieser Richtung zu\nvergrößern.\n3 Lagergruppe II\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 200 kg ein\nSchutzabstand nicht erforderlich. Es muß jedoch sichergestellt sein, daß eine Wirkung nicht nach außen oder nur in\nungefährlicher Richtung auftreten kann.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg, jedoch von höchstens 10000 kg, wird der Schutzabstand zu\nWohnbereichen nach der Formel E = 7,5 • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten\n115 2\nist.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 1O 000 kg wird der Schutzabstand zu Wohnbereichen nach der Formel\n1 2\nE = 2,2 • M fl ) berechnet.\n(4) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg, jedoch von höchstens 10000 kg, wird der Schutzabstand zu\n115 2\nVerkehrswegen nach der Formel E = 5, 1 • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten\nist.\n1) E = Abstand in m, A.. = korrigierter Stoffdurchsatz in kg/min, M = Lagermenge in kg.\n2) E = Abstand in m, M = Lagermenge in kg.","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 12. September 1989 1615\n(5) Bei Lagermengen von mehr als 10000 kg wird der Schutzabstand zu Verkehrswegen nach der Formel\n113 2\nE = 1,5 • M ) berechnet.\n(6) Werden Schutzmaßnahmen getroffen, können die Schutzabstände in den geschützten Wirkungsrichtungen\nteilweise oder ganz entfallen.\n4 Lagergruppe III\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 200 kg ein Schutz-\nabstand nicht erforderlich. Es muß jedoch sichergestellt sein, daß eine Wirkung nicht nach außen oder nur in\nungefährlicher Richtung auftreten kann.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg muß, unabhängig von der Lagermenge, zu Wohnbereichen ein Schutz-\nabstand von mindestens 25 m eingehalten werden.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg muß, unabhängig von der Lagermenge, zu Verkehrswegen ein\nSchutzabstand von mindestes 16 m eingehalten werden.\n(4) Werden Schutzmaßnahmen getroffen, können die Schutzabstände in den geschützten Wirkungsrichtungen\nteilweise oder ganz entfallen.\n2) E = Abstand in m, M = Lagermenge in kg.\"\n9.4 Die Anlage 4 wird wie folgt gefaßt:\n„Anlage 4 zum Anhang\nSicherheitsabstände nach Nummer 3.2.2 des Anhangs\nfür Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III\n1 Lagergruppe Ia\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 100 kg ein\nSicherheitsabstand nicht erforderlich.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 100 kg wird der Sicherheitsabstand zu Betriebsgebäuden oder -anlagen nach der\nFormel E = 0,092 • Ak • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten ist.\n112 113 1\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 100 kg wird der Sicherheitsabstand zu anderen Lagern mit explosionsgefähr-\nlichen Stoffen nach der Formel E = 0, 115 • Ak • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 10 m\n112 113 1\neinzuhalten ist.\n(4) Werden Schutzmaßnahmen an den Betriebsgebäuden oder -anlagen oder an den Lagern getroffen, kann der\nSicherheitsabstand in der geschützten Richtung teilweise oder ganz entfallen.\n(5) Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen oder sind die Betriebsgebäude oder -anlagen in der\nUmgebung eines Lagers besonders schutzbedürftig, so sind die Sicherheitsabstände in dieser Richtung zu\nvergrößern.\n2 Lagergruppe Ib\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 200 kg ein\nSicherheitsabstand nicht erforderlich.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg, jedoch von höchstens 10 000 kg, wird der Sicherheitsabstand zu\n115 1\nBetriebsgebäuden oder -anlagen nach der Formel E = 5,5 • M ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von\n25 m einzuhalten ist.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 10 000 kg wird der Sicherheitsabstand zu Betriebsgebäuden oder -anlagen nach\nder Formel E = 1,6 · M1' 3 1) berechnet.\n(4) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg wird der Sicherheitsabstand zu anderen Lagern mit explosionsgefähr-\nlichen Stoffen nach der Formel E = 1,6 • M113 2 ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 10 m einzuhalten\nist.\n(5) Werden Schutzmaßnahmen an den Betriebsgebäuden oder -anlagen oder an den Lagern getroffen, kann der\nSicherheitsabstand in der geschützten Richtung teilweise oder ganz entfallen.\n1) E = Abstand in m, Ai,_ = korrigierter Stoffdurchsatz in kg/min, M = Lagermenge in kg.\n2) E = Abstand in m, M = Lagermenge in kg.","1616 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil 1\n(6) Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen oder sind die Betriebsgebäude oder -anlagen in der\nUmgebung eines Lagers besonders schutzbedürftig, so sind die Sicherheitsabstände in dieser Richtung zu\nvergrößern.\n3 Lagergruppe II\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 200 kg ein\nSicherheitsabstand nicht erforderlich.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg wird der Sicherheitsabstand zu Betriebsgebäuden und -anlagen nach der\nFormel E = 1, 1 . M 113 2 ) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten ist.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg wird der Sicherheitsabstand zu anderen Lagern mit explosionsgefähr-\nlichen Stoffen nach der Formel E = 1, 1 • M113 2) berechnet, wobei jedoch ein Mindestabstand von 10 m einzuhalten\nist.\n(4) Werden Schutzmaßnahmen an den Betriebsgebäuden oder -anlagen oder an den Lagern getroffen, kann der\nSicherheitsabstand in der geschützten Richtung teilweise oder ganz entfallen.\n(5) Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen oder sind die Betriebsgebäude oder -anlagen in der\nUmgebung eines Lagers besonders schutzbedürftig, so sind die Sicherheitsabstände in dieser Richtung zu\nvergrößern.\n4 Lagergruppe III\n(1) Bei der Aufbewahrung von Stoffen dieser Lagergruppe ist bei einer Menge bis einschließlich 200 kg ein\nSicherheitsabstand nicht erforderlich.\n(2) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg muß, unabhängig von der Lagermenge, zu Betriebsgebäuden und\n-anlagen ein Sicherheitsabstand von mindestens 10 m eingehalten werden.\n(3) Bei Lagermengen von mehr als 200 kg muß, unabhängig von der Lagermenge, zu anderen Lagern mit\nexplosionsgefährlichen Stoffen ein Sicherheitsabstand von mindestens 10 m eingehalten werden.\n(4) Werden Schutzmaßnahmen an den Betriebsgebäuden oder -anlagen oder an den Lagern getroffen, kann der\nSicherheitsabstand in der geschützten Richtung teilweise oder ganz entfallen.\n2) E = Abstand in m, M = Lagermenge in kg.\"\n9.5 Die Anlage 5 wird wie folgt gefaßt:\n„Anlage 5 zum Anhang\nVerträglichkeitsgruppen nach Nummer 2.7 des Anhangs\nVerträglichkeits-\ngruppe Bezeichnung\nA Zündstoff\nB Gegenstand mit Zündstoff mit weniger als zwei wirksamen Sicherungseinrichtungen\nC Treibstoff oder anderer deflagrierender Explosivstoff oder Gegenstand mit solchem Explo-\nsivstoff\nD Detonierender Explosivstoff oder Schwarzpulver oder Gegenstand mit detonierendem\nExplosivstoff, jeweils ohne Zündmittel und ohne treibende Ladung oder Gegenstand mit\nZündstoff mit mindestens zwei wirksamen Sicherungseinrichtungen\nE Gegenstand mit detonierendem Explosivstoff ohne Zündmittel, mit treibender Ladung\nF Gegenstand mit detonierendem Explosivstoff mit seinem eigenen Zündmittel, mit oder ohne\ntreibende Ladung\nG Pyrotechnischer Satz oder Gegenstand mit pyrotechnischem Satz\nS*) Explosivstoff, der so verpackt oder gestaltet ist, daß jede durch nicht beabsichtigte Reaktion\nauftretende Wirkung auf das Packstück beschränkt bleibt, außer wenn das Packstück durch\nBrand beschädigt wird. In diesem Falle müssen die Luftstoß- und Splitterwirkung auf ein Maß\nbeschränkt bleiben, daß Feuerbekämpfungs- oder andere Notmaßnahmen in der unmittel-\nbaren Nähe des Packstücks weder eingeschränkt noch verhindert werden.\n•) Die Zuordnung zur Verträglichkeitsgruppe S setzt die Zuordnung zur Lagergruppe 1.4 voraus.\"\n9.6 Die Anlage 6 zum Anhang wird wie folgt gefaßt:","„Anlage 6 zum Anhang\nAufbewahrung kleiner Mengen nach Nr. 4.1 des Anhangs\nHöchstmengen in kg\nWohn- und Geschäftsgebäude Gewerblich genutzte\nGebäude Orts-\nbewegliche\nUnbewohnte Aufbewahrung\nUnbewohnter Raum Nebenraum\nExplosivstoffe/ Stoffe Nebengebäude (Baustellen-\nBewohnter Verkaufs- zum Arbeits-\nLagerraum wagen,\nRaum nicht raum Verkaufs- nicht raum Schränke,\ngewerblicher raum gewerblicher\ngewerblicher gewerblicher Schiffe usw.)\nBereich Bereich\nBereich Bereich\n~\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11\n~\n1\\)\nLagergruppe 1.1\n1\n1 Sprengstoffe, Sprengschnüre n. z. *) n.z. n.z. n.z. n.z. 5 (netto) 5 (netto) n.z. 5 (netto) 25 (netto)\n(C\n~\na.\n2 Schwarzpulver, Treibladungspulver, CD\n....\nTreibladungen n.z. 1 (netto) 1 (netto) n.z. 3 (netto) 3 (netto) 25 (netto) n.z. 25 (netto) 25 (netto) )>\nC\n(/)\n(C\n3 Sprengkräftige Zündmittel n.z. 0, 1 (netto) o, 1 (netto) n.z. n.z. 1 (netto) 1 (netto) n.z. 1 (netto) 1 (netto) PJ\n~\nCD\n4 Pyrotechnische Gegenstände 0\n:::,\nder Klasse T 2 n.z. 5 (brutto) 5 (brutto) n.z. 25 (brutto) 5 (brutto) 25 (brutto) n.z. 25 (brutto) 25 (brutto) :?\na.\nCD\n:::,\nLagergruppe 1.2 .....\n!\"\n5 Pyrotechnische Gegenstände\nüber 60 mm Durchmesser g>\n'U\nder Klassen IV, III, T 2 n.z. n.z. n.z. n.z. n.z. 20 (brutto) 60 (brutto) n.z. 60 (brutto) 60 (brutto) S'\n3\n6 unter 60 mm Durchmesser [\nder Klasse IV n.z. 5 (brutto) 5 (brutto) n.z. 10 (brutto) 20 (brutto) 60 (brutto) n.z. 60 (brutto) 60 (brutto) .....\nCO\nCX>\nCO\n7 unter 60 mm Durchmesser 1)\nder Klassen III und T 2 n.z. 5 (brutto) 20 (brutto) n.z. 25 (brutto) 10 (brutto) 60 (brutto) n.z. 60 (brutto) 60 (brutto)\nLagergruppe 1.3\n8 Treibladungspulver\nund Treibladungen n.z. 3 (netto) 3 (netto) n.z. 10 (netto) 5 (netto) 25 {netto) n.z. 25 (netto) 25 {netto)\n9 Pyrotechnische Gegenstände ....\nder Klassen II und T 1 n.z. 5 (brutto) 5 (brutto) 20 {brutto) 60 {brutto) 10 (brutto) 200 (brutto) 20 (brutto) 200 (brutto) 200 (brutto) .........\n0)","...\nWohn- und Geschäftsgebäude\nGewerblich genutzte\nGebäude Orts-\n...\n0)\n0)\nbewegliche\nUnbewohnte Aufbewahrung\nUnbewohnter Raum Nebenraum\nExplosivstoffe/Stoffe Nebengebäude (Baustellen-\nBewohnter Verkaufs- zum Arbeits-\nLagerraum wagen,\nRaum nicht raum Verkaufs- nicht raum Schränke,\ngewerblicher raum gewerblicher\ngewerblicher gewerblicher Schiffe usw.)\nBereich Bereich\nBereich Bereich\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11\nLagergruppe 1.4\n10 Sprengkräftige Zündmittel n.z. 0, 1 (netto) 0,2 (netto) n. z. n.z. 1 (netto) 2 (netto) n.z. 2 (netto) 2 (netto)\n11 Pyrotechnische Gegenstände\nder Klassen 1, II und T1 n. z. 2) 10 (brutto) 20 (brutto) 20 (brutto) 60 (brutto) 10 (brutto) 200 (brutto) 20 (brutto) 200 (brutto) 200 (brutto) CD\nC\n::,\n0.\net)\n12 Pyrotechnische Gegenstände cn\nder Klassen 1, II und T1 \n=r\n(C\n14 Lagergruppe I a n.z. 3 (netto) 3 (netto) n.z. 10 (netto) 5 (netto) 25 (netto) n.z. 100 (netto) 100 (netto) !l>\n:::,\n ... Q) (1)\n\"O \"O\n... !.:\n\"O\nC:\nCl\nC:\nCO.._:::,\n\"O\nC:\n~-~\nCl\nC:\n!.:\n\"O\nC:\n~~~\nCl\nC:\n\"O\nC:\n~-~\nCl\nC: :::,\n,CO\n.0\nQ)\n\"O Cl>\nC:\nCl> 'ö\n:::,\n,eo ClJ\nC\n0\nCl) - ~ ;;§iii\n\"O ~ ~~~s\n:-- 0\nQ)\n:--i~2 .-~I2\n:-- Q)\nCl\n'ö Cl\n-c:\n.0\nQ)\nCl\n::::,\nc..\n~\n•\n~\n\"O \"O (1)\ncti §-ffi ~ ~ §-5 ~\n= -- .c:::, - -- 0 Q) Q):::,\n(1)\n~ s: 'cii äl\nIJ)\nai ~ S: O CO ai Ol U= U>\nGefährdetes Objekt\n.0\n,:::, > - \"'~ 3: ._-.c (1)\n.0\n,::, s: . . (/) ~ > - - .c: (1)\n.:,\n(J)\n:::, Q)\n:a, ü5\nCl\n.:,\n(/)\nCC\n(1)\n\"E :!::: i-g al -~ ~§~\nC:\n.c \"O :!::: i-g al\nE ~§~\nC:\n.c\nC:\n0\n.0 ...\nQ) Cl>\nC:\n0 U>\n(Akzeptor A) Cl> Eo :::,0 0 ai Eo :::,0 0 (/) l--------------------------+----11------+-----+-----+------+------11------+-----+-----+-----+-----+------1\nC:\n::,\n~ mit Wall*), 8,0 8,0\n~ leichte Dachausführung D3 In-+/\\ 1 2,5 1\n3,0 1\n3,5 1\n5,0 1 0,8\n1\n2,5\n1\n3,0 1\n5,0\n1 4,0 2)\n(30 m) (30 m)\n.E\nohne Wall*) 041~1 2,5\n1\n4,5\n1\n6,0\n1\n8,01) 1 0,8\n1\n2,5\n1\n4,0\n1 8,0 1) 1 (3i°m)\n8,0 1 )\n(30 m)\n8,0 1 )\n{30 m)\n*) oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung\nKlammerzahlen ( ) = Mindestabstände\n1) Nur zulässig bei besonders günstigen örtlichen oder r.,etrieblichen Verhältnissen\n2) Ist der Donator ein Lager, gelten die k-Faktoren der Spalte A 4\nBemerkungen: Bei Lagermengen von mehr als 1000 kg muß das Lager mit einer Erdüberschüttung versehen oder in gewachsenen Fels oder standfesten Boden eingebaut sein.\nBei Lagermengen bis 1000 kg genügt die Umwallung des Lagers (vgl. Nr. 2.4.1 Abs. 3).","Tabelle 2\nSicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.1 nach Anlage 2 Nummer 2\n- k-Faktoren und Mindestabstände -\nGefährlicher Betriebsteil\nIn Einwirkungsrichtung unge f\"h -\na r11cher\nGebäude und Plätze mit Betriebsteil\nExplosivstoffe, die bei einer Explosion Explosivstoffen Lager mit Explosivstoffen\nschwere Sprengstücke bilden (ausgenommen Lager)\ni---------..------.-----t-----,,-----,-----------4 ~\n~\nC C C C\n(]) Q) Q) Q) N\n\"O \"O \"O \"O\nC C C C 1\n•c \"O ~\n~ -~ ~~ .~. . ..c2 ~~ ..... ..c::2 -13 S~ .~_ 2 ~~ '- .c2 ~a., ~~ ~ (C\n-----------------------......- :--- ..c =-a C> \nGefährdetes ObJ. ekt § 3= .... f;\n-(l)'C\n(40 m)\n1 8,0 >\n(40 m)\n1 8 ,0\n(150 m)\n(X)\n ... -.c Q) ,:::, ;:> ... 1/) Q) ~ ~\n(Akzeptor A)\n\"'O\nQ) e ~§~ e ~§~ C:\n.c\n0\n\"E\nQ) e ~§~ e ~§~ C:\n.c\n0\nC:\n0\n\"'\n.0\nQ)\nf?\nQ)\nC!l::r:\nC:\n0\n\"'\nO\"\nA1 A2 A3 A4 AS A6 A7 AS A9 A 10 A 11 ~\nc..\nGefährdendes Objekt\n• /\\n :1}n • /\\n :1}n Sl>\n;:r\n• (Donator D)\nLD 1-+n _. 0 1::u LDl-+n _. 0 1::u --+TT 1-rfür j -rij]J caSl>\n::,\nCO\n.....\n(0\n(-) (-) (-) (-) (-) (-) (-) (-) (X)\nerd überdeckt D1\n~ 25 m 1) 25 m 1) 25 m 1 ) 25 m 1 25 m 1 ) 25 m 1 ) 25 m 1) 25 m 1 ~\n25m 1 40m 1 60 m So\n-f\nCl ~\nC\n:::,\nmit Wall*), (-) 15 m 15 m 15 m (-) 10 m 15 m 15 m 1 ~ 25m\n.E\n.2 schwere Dachausführung\n02 n-+/\\ 25 m 1) 25 m 1 ) 25 m 1) 25 m 1 ; 25 m 1 ) 25 m 1 ) 25 m 1 ) 25 m 1 40 m 1 60m\nt5\nCl\nC\n:::,\n~ mit Wall*), (-) 10 m I 60 m\n~ leichte Dachausführung\n03 n-+/\\ 25 m 1) 25 m 60m 75m (-)\n25 m 1)\n1\n25 m 1 ) 1 75 m 1 15m 1 75 m 1 90 m\n.E\nohne Wall*) 04 n- •\n(-)\n25 m 1) 25 m 75m 90 m (-)\n25 m 1)\n1 25 m\n1 75 m 1 90 m 1 90 m 1 90 m 1 90m\n*) oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung\n(-) = keine Abstandsregelung\n,) Dieser Abstand gilt bei Gegenständen mit Eigenantrieb, z.B. Raketen.","Tabelle 4\nSicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen\nder Lagergruppe 1.2 nach Anlage 2 Nummer 2\n- Mindestabstände -\nGefährlicher Betriebsteil\nIn Einwirkungsrichtung\nUngefährlicher\nGebäude und Plätze mit Betriebsteil\nExplosivstoffe, die bei einer Explosion Explosivstoffen Lager mit Explosivstoffen ~\nschwere Sprengstücke bilden (ausgenommen Lager) ~\ntv\nC C C: C 1\nQ) Q) Q) Q)\n\"C \"C \"C\nC C C:\n\"C\nC: --1\n•Cl! \nQ) Q) - Cl)::, (!) -c: (!)\n;= cii\n\"C\ncii i~~i 'iii ~-2 i ~\n\"C\n\n(0\nTreibladungen n.z. 1 (netto) 1 (netto) n.z. 3 (netto) 3 (netto) 25 (netto) n.z. 25 (netto) 25 (netto) C'D\nCl>\n([>\nN\n1 (netto) C\"\n3 Sprengkräftige Zündmittel n.z. 0, 1 (netto) 0, 1 (netto) n.z. n.z. 1 {netto) n.z. 1 (netto) 1 (netto)\n-~\nc..\n4 Pyrotechnische Gegenstände n,\n=r\nder Klasse T 2 n.z. 5 (brutto) 5 (brutto) n.z. 25 (brutto) 5 (brutto) 25 {brutto) n.z. 25 (brutto) 25 (brutto) ccn,\n:::,\n(0\nLagergruppe 1.2 ......\n(0\n(X)\n5 Pyrotechnische Gegenstände !D\nüber 60 mm Durchmesser\nder Klassen IV, III, T2 n.z. n.z. n.z. n.z. n.z.. 20 (brutto) 60 (brutto) n.z. 60 (brutto) 60 (brutto) ~\n6 unter 60 mm Durchmesser\nder Klasse IV n.z. 5 (brutto) 5 (brutto) n.z. 10 (brutto) 20 _(brutto) 60 (brutto) n.z. 60 (brutto) 60 (brutto)\n1)\n7 unter 60 mm Durchmesser\nder Klassen III und T 2 n.z. 5 (brutto) 20 (brutto) n.z. 25 (brutto) 10 (brutto) 60 {brutto) n.z. 60 (brutto) 60 (brutto)\nLagergruppe 1.3\n8 Treibladungspulver\nund Treibladungen n.z. 3 (netto) 3 {netto) n.z. 10 (netto) 5 {netto) 25 {netto) n.z. 25 (netto) 25 (netto)\n9 Pyrotechnische Gegenstände\nder Klassen II und T 1 n.z. 5 (brutto) 5 (brutto) 20 (brutto) 60 {brutto) 10 (brutto) 200 {brutto) 20 (brutto) 200 (brutto) 200 {brutto)","Gewerblich genutzte\nWohn- und Geschäftsgebäude Gebäude Orts-\nbewegliche\nUnbewohnte Aufbewahrung\nUnbewohnter Raum Nebenraum Nebengebäude\nExplosivstoffe/Stoffe (Baustellen-\nBewohnter Verkaufs- zum Arbeits- wagen,\nRaum raum Verkaufs- raum Lagerraum\nnicht nicht Schränke,\ngewerblicher raum gewerblicher\ngewerblicher gewerblicher Schiffe usw.)\nBereich Bereich\nBereich Bereich\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11\nLagergruppe 1.4\n10 Sprengkräftige Zündmittel n.z. 0, 1 (netto) 0,2 (netto) n. z. n.z. 1 (netto) 2 (netto) n. z. 2 (netto) 2 (netto) ~\n~\n1\\)\n11 Pyrotechnische Gegenstände 1\nder Klassen 1, II und T1 n. z. 2) 10 (brutto) 20 (brutto) 20 (brutto) 60 (brutto) 10 (brutto) 200 (brutto) 20 (brutto) 200 (brutto) 200 (brutto) -f\ntll\nCO\na.\n12 Pyrotechnische Gegenstände ~\nder Klassen 1, II und T1 )>\nin Verpackungen nach § 22 Abs. 2 C\nC/J\nder 1. SprengV n. z. 2) 40 (brutto) 80 (brutto) 80 (brutto) 240 (brutto) 40 (brutto) 800 (brutto) 80 (brutto) 800 (brutto) 800 (brutto) CO\ntll\nCT\n~\n13 Nichtsprengkräftige Zündmittel n.z. 3 (brutto) 5 (brutto) 20 (brutto) 60 (brutto) 3 (brutto) 200 (brutto) 20 (brutto) 200 (brutto) 200 (brutto) CD\n0\n::::1\n~:::,\n14 Lagergruppe I a n.z. 3 (netto) 3 (netto) n.z. 10 (netto) 5 (netto) 25 (netto) n.z. 100 (netto) 100 (netto) a.\n(1)\n::::1\n......\n15 Lagergruppe I b n.z. 3 (netto) 5 (netto) n.z. 10 (netto) 10 (netto) 25 (netto) 20 (netto) 200 (netto) 200 (netto) !\\>\n(/)\n(1)\n16 Lagergruppen II und III n.z. 5 (netto) 60 (netto) 20 (netto) 75 (netto) 20 (netto) 150 (netto) 60 (netto) 200 (netto) 200 (netto) -g_\n(1)\n3\nCT\n*) n. z. = nicht zulässig. ~\n1\n) Pyrotechnische Gegenstände T2 für Signalzwecke dürfen bis zu 20 kg (brutto) aufbewahrt werden. ......\n(0\n2\n) Pyrotechnische Gegenstände der Klasse I dürfen bis zu 1 kg (brutto) aufbewahrt werden. 0)\n(0\n....\n0)\n,1::1,,\nUI"]}