{"id":"bgbl1-1988-57-5","kind":"bgbl1","year":1988,"number":57,"date":"1988-12-17T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/57#page=21","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1988-57-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1988/bgbl1_1988_57.pdf#page=21","order":5,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":2241,"pdf_page":21,"num_pages":3,"content":["Nr. 57 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1988 2241\n71. ,,BROADCAST - Fachmesse für Film, Funk und 77. ,,s + b - Internationale Messe für Sport-, Bäder- und\nFernsehen\" Freizeitanlagen\"\nvom 25. bis 28. Oktober 1989 in Frankfurt vom 8. bis 11 . November 1989 in Köln\n72. ,,PRO-SALES - Internationale Werbemittelmesse\" 78. ,,areal - Internationale Fachmesse für Flächengestal-\nvom 25. bis 28. Oktober 1989 in Frankfurt tung und -pflege\"\n73. ,,MARKETING-SERVICES - Internationaler Markt für vom 8. bis 11 . November 1989 in Köln\nMarketing und Kommunikation\" 79. ,,IRW - Internationale Fachmesse für Reinigung und\nvom 25. bis 28. Oktober 1989 in Frankfurt Wartung\"\n74. ,,MANAGEMENT + TRAVEL - Kongreß und vom 8. bis 11. November 1989 in Köln\nFachausstellung für Geschäftsreisen\" 80. ,,HOBBY + ELEKTRONIK 89 - Ausstellung für\nvom 25. bis 28. Oktober 1989 in Frankfurt Praktische Elektronik, Mikrocomputer, Modellbau und\n75. ,,AMA 89 - Auto- und Motorradausstellung mit Modelleisenbahnen\"\nSonderbereich Wintertourismus 89/90\" vom 9. bis 12. November 1989 in Stuttgart\nvom 28. Oktober bis 5. November 1989 in Stuttgart 81. ,,Kunst und Antiquitäten in Stuttgart (VKA) 89 -\n76. ,,K '89 - 11. Internationale Messe Verkaufsausstellung der Antiquitätenhändler Baden-\nKunststoff + Kautschuk\" Württemberg\"\nvom 2. bis 9. November 1989 in Düsseldorf vom 30. November bis 3. Dezember 1989 in Stuttgart\n82. ,,Fachmesse Holz & Kunststoff '90\"\nvom 27. April bis 1. Mai 1990 in Essen\nBonn, den 9. Dezember 1988\nDer Bundesminister der Justiz\nIn Vertretung\nDr. Kinkel\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung Seite (Nr. vom) lnkrafttretens\n6. 12. 88 XIV. Nachtrag zum Tarif für die Schiffahrtsabgaben auf der\nMosel zwischen Thionville (Diedenhofen) und Koblenz\n(Coblence) 5205 (233 14. 12. 88) 1. 1. 89\n9500-9","2242 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 42, ausgegeben am 9. Dezember 1988\nTag I n h a It Seite\n5. 12. 88 Gesetz zu dem Zusatzvertrag vom 21. Oktober 1986 zum Auslieferungsvertrag vom 20. Juni\n1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika . . . . 1086\n8. 11. 88 Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit 1089\n8. 11. 88 Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit 1090\n8. 11. 88 Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit 1092\n14. 11 . 88 Bekanntmachung des deutsch-tschadischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . 1093\n17. 11. 88 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Antarktis-Vertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1095\n17. 11. 88 Bekanntmachung des deutsch-burkinischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . 1095\n24. 11. 88 Bekanntmachung der deutsch-norwegischen Vereinbarung über Fragen gemeinsamen Interesses im\nZusammenhang mit kerntechnischer Sicherheit und Strahlenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1097\n24. 11. 88 Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und\nReaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Umweltschutz des König-\nreichs Dänemark über Fragen gemeinsamen Interesses im Zusammenhang mit kerntechnischer\nSicherheit und Strahlenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1099\nPreis dieser Ausgabe: 3,07 DM (2,17 DM zuzüglich 0,90 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 3,87 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.","Nr. 57 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1988 2243\nB u ndesgesetzb I att\nTeil II\nNr. 43, ausgegeben am 20. Dezember 1988\nTag I n h a It Seite\n8. 12. 88 Verordnung über die Inkraftsetzung der Neufassung der Ausführungsordnung vom 21. Juni 1974 zum\nMadrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1102\n7. 12. 88 Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Zweite Erhöhung des Zollkontingents\n1988 für Bananen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1125\n613-2-8\n7. 12. 88 Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Änderungen zum 1. Januar 1989) . . . . . 1126\n613-2-8\n9. 12. 88 Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Zollkontingent 1989 für Bananen) . . . . . 1138\n613-2-8\n10. 11. 88 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von\nDiskriminierung der Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1139\n10. 11. 88 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge\nund des Protokolls über die Rechtsstellung der Flüchtlinge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1141\n18. 11. 88 Bekanntmachung des Protokolls über die Festlegung der Pauschalsumme von Straßenbenutzungs-\ngebühren für Personenkraftfahrzeuge im Verkehr in und durch das Gebiet der Deutschen Demo-\nkratischen Republik . . . • . . . . . . . • • . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1143\n30. 11. 88 Bekanntmachu~g über Gebührensätze und Tarife für das FS-Streckengebührensystem nach dem\nInternationalen Ubereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL\" 1144\n1. 12. 88 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-belgischen Vertrags über die Berichtigung der\nGrenze im Bereich der regulierten Grenzgewässer Breitenbach und Schwarzbach, Kreise Aachen und\nMalmedy ..... ·. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1148\nPreis dieser Ausgabe: 7,81 DM (6,51 DM zuzüglich 1,30 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,61 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}