{"id":"bgbl1-1988-57-4","kind":"bgbl1","year":1988,"number":57,"date":"1988-12-17T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/57#page=16","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1988-57-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1988/bgbl1_1988_57.pdf#page=16","order":4,"title":"Verordnung über die Höhe der Beiträge der Binnenschiffahrt im Haushaltsjahr 1989","law_date":"1988-12-13T00:00:00Z","page":2236,"pdf_page":16,"num_pages":5,"content":["2236                      Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\nVerordnung\nüber die Höhe der Beiträge der Binnenschiffahrt im Haushaltsjahr 1989\nVom 13. Dezember 1988\nAuf Grund des § 31 d Abs. 2 des Binnenschiffsverkehrsgesetzes in der\nFassung der Bekanntmachung vom 8. Januar 1969 (BGBI. 1 S. 65) wird nach\nAnhörung der Verbände der Binnenschiffahrt verordnet:\n§ 1\nDie Höhe der Beiträge der Schiffahrttreibenden nach§ 31 d des Binnenschiffs-\nverkehrsgesetzes beträgt für das Haushaltsjahr 1989 0,34 vom Hundert des von\nihnen für jede Verkehrsleistung vereinnahmten Entgelts.\n§2\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbin-\ndung mit § 44 des Binnenschiffsverkehrsgesetzes auch im Land Berlin.\n§3\nDiese Verordnung tritt am 1. Januar 1989 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verord-\nnung über die Höhe der Beiträge der Binnenschiffahrt im Haushaltsjahr 1988 vom\n9. Dezember 1987 (BGBI. 1 S. 2597) außer Kraft. Auf Beitragspflichten für\nEntgelte, die im Haushaltsjahr 1988 vereinnahmt worden sind, bleibt die nach\nSatz 2 außer Kraft getretene Verordnung anwendbar.\nBonn, den 13. Dezember 1988\nDer Bundesminister für Verkehr\nIn Vertretung\nDr. Kn itte 1","Nr. 57 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1988                                    2237\nVerordnung\nüber die Bewertung stiller Beteiligungen gemäߧ 25 d Abs. 3\ndes Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften\n(KAGG-Bewertungsverordnung)\nVom 14. Dezember 1988\nAuf Grund des§ 25 d Abs. 3 des Gesetzes über Kapital-        teile dürfen nicht berücksichtigt werden, soweit diese\nanlagegesellschaften, der durch Artikel 3 des Gesetzes         Beträge zum Ausgleich von Verlusten zu verwenden sind.\nvom 19. Dezember 1986 (BGBI. 1 S. 2595) eingefügt               Die Gewinnanteile sind als gleiche Jahresbeträge aus den\nworden ist, verordnet die Bundesregierung:                      nach anerkannten betriebswirtschaftlichen Regeln ge-\nschätzten Gewinnen des Beteiligungsunternehmens in der\nRestlaufzeit zu ermitteln. Ist die Restlaufzeit länger als drei\n§ 1\nJahre, können diese Gewinne mit dem Durchschnitt der\n(1) Der Wert einer stillen Beteiligung (§ 25 b Abs. 1 Nr. 2  Gewinne angesetzt werden, die für die nächsten drei Jahre\ndes Gesetzes) zu einem bestimmten Zeitpunkt (Bewer-             geschätzt werden, sofern keine besonderen Umstände\ntungszeitpunkt), die eine Kapitalanlagegesellschaft für         eine längerfristige Vorausschau erfordern.\neine bestimmte Zeit (Gesamtlaufzeit) an einem Beteili-\ngungsunternehmen begründet hat, bestimmt sich nach der             (2) Der Wirtschaftsprüfer hat bei der Feststellung des\nSumme der für diesen Bewertungszeitpunkt ermittelten            Ertrages und des Rückzahlungsbetrages (§ 25 d Abs. 2\nBarwerte folgender Ansprüche der Kapitalanlagegesell-          des Gesetzes) die Risikoprämie im Sinne des § 1 Abs. 2\nschaft gegen das Beteiligungsunternehmen:                        Nr. 2 nach Maßgabe der jeweiligen Lage des Kapitalmark-\ntes und der Besonderheiten des Beteiligungsunterneh-\n1. Anspruch auf die Gewinnanteile und Anspruch auf eine        mens und des Beteiligungsvertrages festzustellen. Er hat\ngewinnunabhängige Mindestverzinsung, die für die bis       dabei den Mittelwert der zusätzlichen Renditebeträge\nzum Ende der Gesamtlaufzeit verbleibenden Jahre            anzusetzen, die für die. stille Beteiligung angemessen sind;\n(Restlaufzeit) erwartet werden (Ertrag),                   der Mittelwert ist in Höhe des Unterschiedsbetrages nach\n2. Anspruch auf Rückzahlung der Vermögenseinlage, die           Absatz 3 Satz 2 anzusetzen, soweit sich Veräußerbarkeit\nzum Ende der Gesamtlaufzeit erwartet wird (Rückzah-        und Risiko der stillen Beteiligung seit dem Zeitpunkt des\nlungsbetrag).                                              Erwerbs der stillen Beteiligung nicht verändert haben und\n-                              keine sonstigen wichtigen Gründe im Hinblick auf die in\n(2) Für die Ermittlung der Barwerte im Sinne des Absat-      Satz 1 und in§ 1 Abs. 2 Nr. 2 bezeichneten Maßstäbe eine\nzes 1 ist der Zinssatz maßgebend, der sich als Summe            Abweichung von dem Unterschiedsbetrag erfordern. Die\nfolgender Größen ergibt (Diskontierungszinsfuß):                Risikoprämie beträgt mindestens 2,5 vom Hundert. Der\n1. durchschnittliche Rendite der umlaufenden Anleihen           Wirtschaftsprüfer hat die festgestellte Risikoprämie in den\ndes Bundes und der Sondervermögen Deutsche Bun-            Bericht nach § 25 d Abs_. 2 Satz 1 des Gesetzes aufzu-\ndesbahn und Deutsche Bundespost mit annähernd              nehmen.\ngleicher Restlaufzeit (Anleiherendite) und\n(3) Die Depotbank hat für die Berechnung der Barwerte\n2. zusätzliche Rendite, die aus der Sicht der Kapitalanle-      im Sinne des § 1 die Risikoprämie jeweils mit dem Betrag\nger die geringere Veräußerbarkeit und das höhere           anzusetzen, den der Wirtschaftsprüfer nach Absatz 2 zu-\nErtrags- und Rückzahlungsrisiko der stillen Beteiligung    letzt festgestellt hat. Liegt eine Feststellung nach Absatz 2\ngegenüber den in Nummer 1 bezeichneten Anleihen            noch nicht vor, so hat die Depotbank die Risikoprämie mit\nausgleicht (Risikoprämie).                                 dem Unterschiedsbetrag zwischen der Rendite der stillen\nBeteiligung und der Anleiherendite zum Zeitpunkt des\n§2                               Erwerbs der stillen Beteiligung anzusetzen; die Depotbank\nhat dabei die Rendite der stillen Beteiligung aus dem zu\n(1) Der nach§ 25 d Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes bestellte      erwartenden Ertrag und aus dem zu erwartenden Rück-\nAbschlußprüfer (Wirtschaftsprüfer) hat den Ertrag im Sinne      zahlungsbetrag, die der Wirtschaftsprüfer nach § 25 b\ndes § 1 Abs. 1 Nr. 1 nach Maßgabe der Sätze 2 bis 6             Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b des Gesetzes festgestellt hat,\nfestzustellen. Der Ertrag ist jeweils als jährlich gleicher     sowie aus der geleisteten Einlage zu berechnen.\nBetrag anzusetzen, der am Ende eines jeden Jahres der\nRestlaufzeit fällig ist. Fallen vereinbarte Zahlungstermine        (4) Die Absätze 1 und 2 Satz 1 und 3 gelten auch für die\nder Mindestverzinsung und der Gewinnanteile nicht auf           Feststellungen des Wirtschaftsprüfers nach § 25 b Abs. 1\ndas Ende eines jeden Jahres der Laufzeit der Beteiligung,       Nr. 2 Buchstabe b des Gesetzes. Der Wirtschaftsprüfer hat\nsind diese Beträge so auf- oder abzuzinsen, daß sie glei-       hierbei die Risikoprämie mit dem niedrigsten der zusätzli-\nchen jährlichen Zahlungen am Ende eines jeden Jahres            chen Renditebeträge anzusetzen, die für die stille Beteili-\nder Restlaufzeit entsprechen. Mindestzins und Gewinnan-         gung angemessen sind.","2238                                       Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\n§3                              1= K + p        = Diskontierungszinsfuß im Sinne des § 1\n100\nDie Depotbank hat den Wert zum Bewertungszeitpunkt t                            Abs. 2,\nnach der Formel\nK = Anleiherendite  in vom Hundert zum Bewertungszeit-\n1 - ---                                       punkt t im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 1,\n(1  + l)N      R\nE  X -----            + ---                     P = Risikoprämie in vom Hundert im Sinne des § 2 Abs. 3.\n1      (1 + l)N\nmit folgenden Größen zu berechnen:                                                         §4\nE = Ertrag   in Deutscher Mark im Sinne des § 2 Abs. 1\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei-\nSatz 2,\ntungsgesetzes in Verbindung mit§ 54 Satz 2 des Geset-\nR = Rückzahlungsbetrag        in Deutscher Mark im Sinne des    zes über Kapitalanlagegesellschaften auch im Land Berlin.\n§ 1 Abs. 1 Nr. 2,\nN = Restlaufzeit    in Jahren im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1,\n§ 5\neinschließlich des noch nicht abgelaufenen Bruchteils\ndes Jahres der Laufzeit, in dem der Bewertungszeit-           Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in\npunkt t liegt,                                             Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 14. Dezember 1988\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDer Bundesminister der Finanzen\nStoltenberg\nDer Bundesminister der Justiz\nEngelhard\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm","Nr. 57 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1988                             2239\nBekanntmachung\nüber den Schutz von Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen\nVom 9. Dezember 1988\nAuf Grund des Gesetzes betreffend den Schutz von        16. ,,82. Internationale Frankfurter Messe - Internationale\nMustern und Warenzeichen auf Ausstellungen in der im           Fachmesse für Konsumgüter\"\nBundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 424-2-1,        vom 18. bis 22. Februar 1989 in Frankfurt\nveröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch\n17. ,,DIDACTA 89 - Die internationale Bildungsmesse\"\nArtikel VI des Gesetzes vom 21. Juni 1976 (BGBI. 1976 II\nvom 27. Februar bis 3. März 1989 in Stuttgart\nS. 649), wird bekanntgemacht:\n18. ,,Internationale Eisenwarenmesse - Werkzeug,\nDer zeitweilige Schutz von Mustern und Warenzeichen\nSchloß + Beschlag, Bau- und Heimwerkerbedarf\"\nwird für die folgenden Ausstellungen gewährt:\nvom 5. bis 8. März 1989 in Köln\n1. ,,domotex hannover '89 - Internationale Fachmesse     19. ,,lgedo Internationale Modemesse\"\nfür Teppiche + Teppichböden\"                             vom 5. bis 8. März 1989 in Düsseldorf\nvom 9. bis 12. Januar 1989 in Hannover\n20. ,,lgedo Dessous\"\n2. ,,27. PSI-Messe\"                                          vom 5. bis 8. März 1989 in Düsseldorf\nvom 11 . bis 13. Januar 1989 in Düsseldorf\n21. ,,ISH - Internationale Fachmesse Sanitär, Heizung,\n3. ,,HEIMTEXTIL - Internationale Fachmesse für Heim-         Klima\"\nund Haustextilien\"                                       vom 14. bis 18. März 1989 in Frankfurt\nvom 11. bis 14. Januar 1989 in Frankfurt\n22. ,,GARTEN 89 - Fachausstellung für Hobbygärtner und\n4. ,,Silber, Schmuck, Uhren 89 - Düsseldorfer Fachtage       Blumenfreunde\"\nfür Silber, Schmuck und Uhren\"                           vom 15. bis 19. März 1989 in Stuttgart\nvom 13. bis 15. Januar 1989 in Düsseldorf\n23. ,,DIV 89 - Verbraucherausstellung für Heimwerken\n5. ,,CMT 89 - Internationale Ausstellung für Caravan,        und Handarbeiten\"\nMotor, Touristik\"                                        vom 15. bis 19. März 1989 in Stuttgart\nvom 21. bis 29. Januar 1989 in Stuttgart\n24. ,,Internationale Messe Kind + Jugend Frühjahr\"\n6. ,,boot '89 - Internationale Bootsausstellung\"             vom 17. bis 19. März 1989 in Köln\nvom 21. bis 29. Januar 1989 in Düsseldorf\n25. ,,67. GDS - Internationale Schuhmesse\"\n7. ,,Internationale Möbelmesse\"                              vom 17. bis 20. März 1989 in Düsseldorf\nvom 24. bis 29. Januar 1989 in Köln\n26. ,,ISA + IWB 89 - Internationale Sarl)mlerbörse -\n8. ,,DEUBAU '89 - 14. Baufachmesse\"                          Internationale Waffenbörse mit Münzenbörse\"\nvom 25. Januar bis 1. Februar 1989 in Essen              vom 30. März bis 2. April 1989 in Stuttgart\n9. ,,Musikmesse Frankfurt - Internationale Fachmesse     27. ,,Fachausstellung       der    pharmazeutischen    und\nfür Musikinstrumente, Ton- und Licht-Equipment,          medizinisch-technischen Industrie anläßlich des\nMusikzubehör, Musikalien\"                                95. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Innere\nvom 28. Januar bis 1. Februar 1989 in Frankfurt          Medizin\"\n10. ,,Fachausstellung Pharmazie und Medizintechnik -          vom 2. bis 6. April 1989 in Wiesbaden\n24. Stuttgarter Kongreß für aktuelle Medizin\"        28. ,,ENVITEC 89 - Technik für Umweltschutz - 6. Inter-\nvom 3. bis 5. Februar 1989 in Stuttgart                  nationale Messe und Kongreß\"\n11. ,,Internationale Süßwarenmesse\"                           vom 10. bis 14. April 1989 in Düsseldorf\nvom 8. bis 12. Februar 1989 in Köln                  29. ,,IDS 89 - 24. Internationale Dental-Schau\"\n12. ,,IKF 89 - Internationale Konditoren-Fachmesse,           vom 10. bis 15. April 1989 in Stuttgart\nKonditorei, Cafe, Confiserie und Eis\"                30. ,,61. interstoff - Internationale Fachmesse für Beklei-\nvom 11. bis 15. Februar 1989 in Stuttgart                dungstextilien\"\n13. ,,6. Salon Schuh Aktuell 89 - Die neuen Trends\"           vom 11 . bis 13. April 1989 in Frankfurt\nam 12. und 13. Februar 1989 in Düsseldorf            31. ,,iba 89 - Weltmarkt des Backens - 14. Internationale\n14. ,,Collections Premieren Düsseldorf\"                       Bäckerei-Fachausstellung\"\nvom 12. bis 14. Februar 1989 in Düsseldorf               vom 15. bis 23. April 1989 in Düsseldorf\n15. ,,DOMOTECHNICA - Internationale Messe für             32. ,,Fachausstellung Friseurbedarf und Kosmetik\nenergiebetriebene Haushaltgroß- und -kleingeräte,        mit Landesmeisterschaft Friseurhandwerk\nHaustechnik, Küchengeräte und Küchen\"                    Baden-Württemberg\"\nvom 14. bis 17. Februar 1989 in Köln                     am 16. und 17. April 1989 in Stuttgart","2240                                    Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\n33. ,,lnterpharm 1989- Pharmazeutische Messe mit DAZ-         50. ,,7. Salon Schuh Aktuell 89 - Die neuen Trends\"\nKongreß für Wissenschaft und Praxis und Wort & Bild          am 6. und 7. August 1989 in Düsseldorf\nWirtschaftsforum für die Apotheke\"\nvom 21 . bis 23. April 1989 in Stuttgart\n51. ,,Collections Premieren Düsseldorf\"\nvom 6. bis 8. August 1989 in Düsseldorf\n34. ,,lgedo 2 Düsseldorf\"\nvom 23. bis 25. April 1989 in Düsseldorf\n52. ,,Aktiv Leben '89\"\nvom 19. bis 27. August 1989 in Düsseldorf\n35. ,,format '89 - Internationale Messe für Bodendesign\"\n53. ,,83. Internationale Frankfurter Messe - Internationale\nvom 26. bis 29. April 1989 in Frankfurt\nFachmesse für Konsumgüter\"\n36. ,,interzum - Internationale Zulieferermesse für Möbel-        vom 26. bis 30. August 1989 in Frankfurt\nfertigung, Innenausbau und Raumausstattung -\n54. ,,DVW 89 - Firmenausstellung zum 73. Deutschen\nMaschinen für die Polsterindustrie\"\nGeodätentag\"\nvom 28. April bis 2. Mai 1989 in Köln\nvom 30. August bis 1. September 1989 in Stuttgart\n37. ,,DACH+ WAND 89- Internationale Fachausstellung\n55. ,,SPOGA- Internationale Fachmesse für Sportartikel,\nfür Dach-, Wand- und Abdichtungstechnik\"\nCampingbedarf und Gartenmöbel\"\nvom 3. bis 7. Mai 1989 in Stuttgart\nvom 10. bis 12. September 1989 in Köln\n38. ,,INFOBASE - Internationale Messe für elektronische\nInformationsprodukte\"                                    56. ,,Internationale Gartenfachmesse\"\nvom 10. bis 12. September 1989 in Köln\nvom 9. bis 11. Mai 1989 in Frankfurt\n39. ,,IFFA - Internationale Fleischwirtschaftliche Fach-     57. ,,lgedo Internationale Modemesse\"\nmesse\"                                                        vom 1o. bis 13. September 1989 in Düsseldorf\nvom 20. bis 25. Mai 1989 in Frankfurt                    58. ,,lgedo Dessous\"\n40. ,,GIFA 89 - 7. Internationale Giessereifachmesse und          vom 10. bis 13. September 1989 in Düsseldorf\n56. Internationaler Giesserei-Kongreß\"\nvom 20. bis 26. Mai 1989 in Düsseldorf\n59. ,,HANDWERK 89 - Süddeutschlands große Verkaufs-\nausstellung von Handwerk, Handel und Industrie\"\n41. ,,METEC 89 - 3. Internationale Fachmesse                      vom 16. bis 24. September 1989 in Stuttgart\nfür Hüttentechnik mit Kongreß\"\nvom 20. bis 26. Mai 1989 in Düsseldorf                   60. ,,Internationale Messe Kind + Jugend Herbst\"\nvom 22. bis 24. September 1989 in Köln\n42. ,,THERMPROCESS 89 - 5. Internationale Fachmesse\nfür Industrieöfen und wärmetechnische Produktions-        61. ,,68. GDS - Internationale Schuhmesse\"\nverfahren\"                                                     vom 22. bis 25. September 1989 in Düsseldorf\nvom 20. bis 26. Mai 1989 in Düsseldorf\n62. ,,REHA 89 - Rehabilitations-Hilfen für behinderte\n43. ,,BERGBAU 89 - 3. Internationale Bergbau-                     Menschen - Internationale Ausstellung mit Kongres-\nFachmesse\"                                                    sen + Sportcenter\"\nvom 20. bis 26. Mai 1989 in Düsseldorf                        vom 23. bis 27. September 1989 in Düsseldorf\n44. ,,INTERVITIS 89 - Internationale Ausstellung für         63. ,,LWH 89 - 91. landwirtschaftliches Hauptfest -\nWeinbau, Kellerwirtschaft, Abfüll- und Verpackungs-           Internationale Fachausstellung der Land- und\ntechnik mit Deutschem Weinbaukongreß mit                      Agrarwirtschaft\"\nINTERFRUCTA 89 - Spezialbereich für Anbau, Ver-              vom 23. September bis 1 . Oktober 1989 in Stuttgart\narbeitung von Früchten und Gemüsen, Saftbehand-\nlung, Konzentrieren, Abfüllen und Verpacken mit inter-  64. ,,B.I.T. kompakt 89 - Frankfurter Büro- und Computer-\nnationaler Fruchtsaftwoche\"                                  messe\"\nvom 24. bis 29. Mai 1989 in Stuttgart                         vom 1 . bis 4. Oktober 1989 in Frankfurt\n45. ,,TECHTEXTIL- Internationale Fachmesse für techni-       65. ,,public design - Internationale Fachmesse für\nsche Textilien und faserverstärkte Materialien\"              Umweltgestaltung\"\nvom 6. bis 8. Juni 1989 in Frankfurt                          vom 4. bis 7. Oktober 1989 in Frankfurt\n46. ,,CAT 89 - Computerunterstützte Technologien in der      66. ,,ELTEFA 89 - Fachmesse für Elektrotechnik und\nFertigungsindustrie - Internationale Fachmesse und           Elektronik\"\nAnwenderkongreß\"                                              vom 5. bis 7. Oktober 1989 in Stuttgart\nvom 6. bis 9. Juni 1989 in Stuttgart                     67. ,,INTERKAMA 89 - innovationsmarkt - messen und\n47. ,,PRO SANITA 89 - Internationale Ausstellung für              automatisieren\"\nGesundheit und Natur mit Kongreß\"                            vom 9. bis 14. Oktober 1989 in Düsseldorf\nvom 10. bis 15. Juni 1989 in Stuttgart                   68. ,,ANUGA - Weltmarkt für Ernährung - consuma,\n48. A + A 89 - Arbeitsschutz + Arbeitsmedizin -                   gastroma, technica\"\nvom 14. bis 19. Oktober 1989 in Köln\n18. Internationale Fachmesse + Treffpunkt Sicher-\nheit, 21. Deutscher Kongreß\"                            69. ,,Deutsche Meisterschaft der Friseure mit Fachaus-\nvom 13. bis 16. Juni 1989 in Düsseldorf                        stellung Friseurbedarf, Körperpflege und Kosmetik\"\nam 15. und 16. Oktober 1989 in Stuttgart\n49. ,,POWER SUPPLY - Internationale Fachmesse für\nStromversorgungen\"                                      70. ,,lgedo 2 Düsseldorf\"\nvom 21. bis 23. Juni 1989 in Frankfurt                        vom 22. bis 24. Oktober 1989 in Düsseldorf"]}