{"id":"bgbl1-1988-22-8","kind":"bgbl1","year":1988,"number":22,"date":"1988-06-08T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/22#page=17","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1988-22-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1988/bgbl1_1988_22.pdf#page=17","order":8,"title":"Verordnung zur Änderung der Nährwert-Kennzeichnungsverordnung und der Diätverordnung","law_date":"1988-05-30T00:00:00Z","page":677,"pdf_page":17,"num_pages":17,"content":["Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 an\nVerordnung\nzur Änderung der Nährwert-Kennzeichnungsverordnung\nund der Diätverordnung\nVom 30. Mai 1988\nDer Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit verordnet\nauf Grund des§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 4 Buchstabe b und c und Nr. 5 und Abs. 3, des§ 12 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3,\ndes § 16 Abs. 1 Satz 2 und des § 19 Nr. 1, 2 Buchstabe b und Nr. 4 Buchstabe a, b und c des Lebensmittel- und\nBedarfsgegenständegesetzes vom 15. August 1974 (BGBI. 1S. 1945, 1946) im Einvernehmen mit den Bundesministern\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft sowie\nauf Grund des § 49 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes im Einvernehmen mit dem\nBundesminister der Finanzen\nmit Zustimmung des Bundesrates:\nArtikel 1\nÄnderung der Nährwert-Kennzeichnungsverordnung\nDie Nährwert-Kennzeichnungsverordnung vom 9. Dezember 1977 (BGBI. 1 S. 2569), zuletzt geändert durch die\nVerordnung vom 26. Oktober 1982 (BGBI. 1 S. 1434), wird wie folgt geändert:\n1. In§ 1 Nr. 2 werden die Worte \"Fett oder Kohlenhydraten\" durch die Worte \"Fett, Kohlenhydraten oder Mineralstoffen\neinschießlich Spurenelementen\" ersetzt.\n2. § 3 erhält folgende Fassung:\n\"§ 3\n(1) Lebensmittel dürfen mit nährstoffbezogenen Angaben, die auf einen geringen, verminderten, hohen oder\nerhöhten Nährstoffgehalt hindeuten, in Packungen, Behältnissen oder sonstigen Umhüllungen gewerbsmäßig nur in\nden Verkehr gebracht werden, wenn der durchschnittliche Gehalt an dem Nährstoff, auf den sich die Angabe\nbezieht, auf den Packungen, Behältnissen oder Umhüllungen an einer in die Augen fallenden Stelle in deutlich\nsichtbarer und leicht lesbarer Schrift in deutscher Sprache in Gramm, bezogen auf 100 Gramm, bei Flüssigkeiten auf\n100 Milliliter des Lebensmittels, oder in Hundertteilen des Gerwichts angegeben ist; § 2 Abs. 1 Satz 2 gilt\nentsprechend. Beziehen sich die Angaben auf den Natrium- oder Kochsalzgehalt oder darauf, daß Kochsalz oder\nandere Natriumverbindungen nicht zugesetzt wurden, so ist der durchschnittliche Gehalt an Natrium nach Maßgabe\ndes Satzes 1 in Milligramm anzugeben; ist das Lebensmittel unter Verwendung von Kaliumverbindungen anstelle\nvon Kochsalz hergestellt, so ist zusätzlich der durchschnittliche Gehalt an Kalium nach Maßgabe des Satzes 1 in\nMilligramm anzugeben. Bei Angaben nach Satz 2 bedarf es keiner Kennzeichnung nach § 8 der Lebensmittel-\nKennzeichnungsverordnung.\n(2) Absatz 1 gilt nicht für frisches Obst und Gemüse sowie für Speisekartoffeln.\"","678 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil l\n3. § 7 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\naa) In Nummer 2 werden in den Buchstaben a und b jeweils die Worte „der Anlage\" durch die Worte „Anlage 1\"\nersetzt;\nbb) Nummer 3 zweiter Halbsatz erhält folgende Fassung:\n„abweichend davon darf\na) auf eine Kohlenhydratverminderung bei Brot, Backwaren und Teigwaren sowie Mischungen zur Herstel-\nlung dieser Erzeugnisse hingewiesen werden, wenn der durchschnittliche Kohlenhydratgehalt um minde-\nstens 30 vom Hundert verringert ist,\nb) auf eine Kochsalz- oder Natriumverminderung nur bei den in Anlage 2 genannten Lebensmitteln\nhingewiesen werden; die dort festgesetzten Höchstwerte der Natriumgehalte dürfen nicht überschritten\nwerden;\";\ncc) folgende Nummer wird angefügt:\n„4. auf einen geringen Kochsalz- oder Natriumgehalt hindeuten, wenn\na) bei Lebensmitteln, ausgenommen Getränken, der Natriumgehalt mehr als 120 Milligramm pro 100\nGramm des verzehrfertigen Lebensmittels beträgt,\nb) bei Getränken, ausgenommen natürlichem Mineralwasser, der Natriumgehalt mehr als 2 Milligramm\npro 100 Milliliter des verzehrfertigen Lebensmittels beträgt.\";\nb) folgender neuer Absatz 3 wird eingefügt:\n\"(3) Wird bei Lebensmitteln, die die in Absatz 2 Nr. 4 festgelegten Natriumgehalte nicht überschreiten, auf einen\ngeringen Gehalt an Kochsalz oder Natrium hingewiesen, ist die Angabe „natriumarm\" zu verwenden. Diese\nAngabe kann durch zusätzliche Angaben ergänzt werden.\";\nc) der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4; in seinem Satz 2 werden die Worte „Teil I Nr. 6\" durch die Worte „Liste A\nNr. 2.2\" ersetzt;\nd) folgender Absatz wird angefügt:\n,,(5) Abweichend von Absatz 4 darf in Gaststätten oder Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung für\nHauptmahlzeiten zum Verzehr an Ort und Stelle der Hinweis \"zur gewichtskontrollierten Ernährung\" verwendet\nwerden, sofern der physiologische Brennwert 2 100 Kilojoule oder 500 Kilokalorien pro Hauptmahlzeit nicht\nüberschreitet.,.\n4. § 9 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 wird die Angabe ,,§ 7 Abs. 3 Satz 2\" durch die Angabe ,,§ 7 Abs. 4 Satz 2\" ersetzt;\nb) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\naa) folgende neue Nummer 1 wird eingefügt:\n„1. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz Lebensmittel ohne die vorgeschriebene zusätzliche Angabe\ngewerbsmäßig in den Verkehr bringt,\";\nbb) die bisherigen Nummern 1 und 2 werden Nummern 2 und 3;\ncc) in der neuen Nummer 3 wird die Angabe ,,§ 7\" durch die Angabe ,,§ 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Abs. 3 Satz 1\noder Abs. 4 Satz 1 \" ersetzt;\nc) in Absatz 4 wird die Angabe,,§§ 3, 4\" durch die Angabe,,§ 3 Abs. 1 Satz 1 oder 2 erster Halbsatz,§§ 4\" ersetzt.\n5. § 1O wird durch folgende Vorschrift ersetzt:\n\"§ 10\nNach den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 8. Juni 1988 geltenden Fassung dürfen Lebensmittel\nnoch bis zum 1. Dezember 1988 hergestellt oder in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht und so\nhergestellte oder verbrachte Lebensmittel noch bis zum 1. Juni 1990 in den Verkehr gebracht werden.\"\n6. In § 12 werden die Absätze 3 und 4 gestrichen.\n7. Die bisherige Anlage wird Anlage 1.","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 679\n8. Folgende Anlage 2 wird angefügt:\n„Anlage 2\n(zu § 7 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe b)\nNatriumgehalt des verzehrfertigen Lebensmittels\nLebensmittel ·\nhöchstens mg in 100 g\nBrot, Kleingebäck und sonstige Backwaren 250\nFertiggerichte und fertige Teilgerichte 250\nSuppen, Brühen und Soßen 250\nErzeugnisse aus Fischen, Krusten-, Schalen- und Weichtieren 250\nKartoffeltrockenerzeugnisse 300\nKochwürste 400\nKäse und Erzeugnisse aus Käse 450\nBrühwürste und Kochpökelwaren 500\".\nArtikel 2\nÄnderung der Diätverordnung\nDie Diätverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Januar 1982 (BGBI. 1S. 71 ), zuletzt geändert durch\nArtikel 2 der Verordnung vom 2. März 1988-(BGBI. 1 S. 203), wird wie folgt geändert:\n1. § 2 Abs. 3 Nr. 3 wird wie folgt geändert:\nNach dem Wort \"Disaccharide\" werden ein Komma und das Wort \"Maltodextrine\" eingefügt.\n2. § 7 erhält folgende Fassung:\nn§ 7\n(1) Es werden\n1. für diätetische Lebensmittel, ausgenommen diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder, die in\nAnlage 2 Liste A,\n2. für diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder die in Anlage 2 Liste B\naufgeführten Zusatzstoffe zugelassen, sofern sie dazu bestimmt sind, einem ernährungsphysiologischen oder\ndiätetischen Zweck zu dienen. Die Zulassung gilt, sofern in Anlage 2 bestimmte Verwendungszwecke angegeben\nsind, nur für diese Verwendungszwecke. Die in Anlage 2 angegebenen Höchstmengen dürfen nicht überschritten\nwerden.\n(2) Sofern in Anlage 2 für dort aufgeführte Zusatzstoffe Mindestmengen angegeben sind, dürfen diätetische\nLebensmittel mit einem Zusatz der für diese Verwendungszwecke zugelassenen Zusatzstoffe gewerbsmäßig nur in\nden Verkehr gebracht werden, wenn die angegebenen Mindestmengen nicht unterschritten sind ...\n3. § 9 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\na) Die Worte „für eine natriumarme Ernährung\" werden durch die Worte \"für Natriumempfindliche\" ersetzt;\nb) folgender Satz wird angefügt:\n\"Der Gehalt an Adipinsäure und Adipaten, berechnet als Adipinsäure, darf 60 Gramm in einem Kilogramm\nKochsalzersatz nicht Obersehreiten.\"\n4. § 1O wird wie folgt geändert:\na) An Absatz 1 wird folgender Satz 2 angefügt:\n\"Zur Herstellung von jodiertem Kochsalzersatz wird der Zusatz von Kaliumjodat zugelassen.\";\nb) in den Absätzen 2 und 3 werden jeweils nach den Worten \"jodiertem Speisesalz\" die Worte \"oder jodiertem\nKochsalzersatz\" eingefügt;\nc) in Absatz 4 wird das Wort \"muß\" durch die Worte „oder jodierter Kochsalzersatz müssen\" ersetzt.\n5. § 11 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 werden nach den Worten „jodiertes Speisesalz\" die Worte \", diätetische Lebensmittel mit einem\nZusatz von Jodverbindungen oder diätetische Lebensmittel, die zur Verweridung als bilanzierte Diät bestimmt\nsind,\" eingefügt;","680 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\nb) in Absatz 2 werden die Worte „das jodierte Speisesalz hergestellt werden soll\" durch die Worte „die in Absatz 1\ngenannten Lebensmittel hergestellt werden sollen\" sowie die Worte „von jodiertem Speisesalz\" durch die Worte\n,,dieser Lebensmittel\" ersetzt.\n6. In § 11 a Satz 1 werden die Worte „Jodiertes Speisesalz darf\" durch die Worte „Die in § 11 Abs. 1 genannten\nLebensmittel dürfen\" ersetzt.\n7. § 12 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert: .\naa) In Nummer 2 werden nach dem Wort „Disaccharide\" ein Komma und das Wort „Maltodextrine\" eingefügt;\nbb) Satz 2 wird gestrichen;\nt>) folgender neuer Absatz 2 wird eingefügt:\n,,(2) Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 dürfen:\n1. Laktose für Süßstoffe als Trägerstoff zugesetzt sein, sofern die Mischung eine mindestens zwanzigfache\nSüßkraft im Verhältnis zu Saccharose hat,\n2. Maltodextrine als Trägerstoff zugesetzt sein, sofern der Anteil am verzehrfertigen Lebensmittel nicht mehr als\nzwei Hundertteile beträgt.\";\nc) der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3.\n8. § 13 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 erhält folgende Fassung:\n,,(1) Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr\ngebracht werden, wenn sie folgenden Anforderungen entsprechen:\n1. Bei Lebensmitteln, ausgenommen Getränken, darf der Natriumgehalt die Menge von 120 Milligramm pro\n100 Gramm des verzehrfertigen Lebensmittels nicht überschreiten,\n2. bei Getränken, ausgenommen natürlichem Mineralwasser, darf der Natriumgehalt die Menge von 2 Milli-\ngramm pro 100 Milliliter des verzehrfertigen Lebensmittels nicht überschreiten.\nMit der Angabe „streng natriumarm\", auch ergänzt durch die Angabe „streng kochsalzarm\", dürfen natriumarme\ndiätetische Lebensmittel, ausgenommen Getränke, nur gekennzeichnet werden, wenn der Gehalt an Natrium\n40 Milligramm pro 100 Gramm des verzehrfertigen Lebensmittels nicht übersteigt.\";\nb) die Absätze 2 und 3 werden gestrichen;\nc) die bisherigen Absätze 4 und 5 werden Absätze 2 und 3.\n9. Dem § 14 a wird folgender Absatz angefügt:\n,,(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für diätetische, zur Verwendung als Mahlzeit oder anstelle einer Mahlzeit oder\nals Tagesration für Übergewichtige bestimmte Lebensmittel, die nach ärztlicher Anweisung hergestellt und im\nRahmen einer Verpflegung in Krankenhäusern oder vergleichbaren Einrichtungen unter ärztlicher Kontrolle ver-\nabfolgt werden, sofem die abweichende Zusammensetzung aufgrund medizinischer Indikation geboten ist.\"\n10. Folgender § 14 b wird eingefügt:\n,,§ 14b\n(1) Diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät zur ausschließlichen Ernährung bestimmt\nsind, dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, wenn sie die in Anlage 6\naufgeführten Stoffe enthalten. Der Gehalt an diesen Stoffen darf in einer Tagesverzehrmenge die Höchstmengen\nnicht überschreiten und die Mindestmengen nicht unterschreiten, die in Anlage 6 jeweils für die dort bezeichneten\nPersonengruppen angegeben sind. Diese Mengenbegrenzungen gelten auch bei einem Zusatz von durch § 7 in\nVerbindung mit Anlage 2 zugelassenen Zusatzstoffen.\n(2) Diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als ergänzende bilanzierte Diät bestimmt sind, dürfen gewerbs-\nmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, wenn der Gehalt an den Stoffen der Anlage 6 in einer\nTagesverzehrmenge die dort aufgeführten Höchstmengen nicht überschreitet. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.\nWenn nach der Zweckbestimmung des Lebensmittels ein Zusatz von durch § 7 in Verbindung mit Anlage 2\nzugelassenen Zusatzstoffen erforderlich ist, dürfen die in Anlage 6 aufgeführten Mindestmengen nicht unterschritten\nwerden.\n(3) Diätetische Lebensmittel, die als bilanzierte Diät zur Behandlung von angeborenen Störungen des Aminosäu-\nrestoffwechsels geeignet und zur ausschließlichen Ernährung bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt\nund in den Verkehr gebracht werden, wenn sie die in Anlage 7 aufgeführten Stoffe enthalten. Der Gehalt an diesen\nStoffen, bezogen auf 1 Gramm Eiweiß, darf die Höchstmengen nicht überschreiten und die Mindestmengen nicht\nunterschreiten, die in Anlage 7 jeweils für die dort bezeichneten Personengruppen angegeben sind. Absatz 1 Satz 3\ngilt entsprechend.","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 681\n(4) Diätetische Lebensmittel, die als ergänzende bilanzierte Diät zur Behandlung von angeborenen Störungen des\nAminosäurestoffwechsels geeignet sind, dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht werden,\nwenn der Gehalt an den Stoffen der Anlage 7, bezogen auf 1 Gramm Eiweiß, die dort aufgeführten Höchstmengen\nnicht überschreitet. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. Wenn nach der Zweckbestimmung des Lebensmittels ein\nZusatz von durch § 7 in Verbindung mit Anlage 2 zugelassenen Zusatzstoffen erforderlich ist, dürfen die in Anlage 7\naufgeführten Mindestmengen nicht unterschritten werden.\n(5) Machen besondere Ernährungserfordernisse eine entsprechende Bedarfsanpassung notwendig, kann von den\nnach den Absätzen 1 bis 4 einzuhaltenden Höchst- und Mindestmengen abgewichen werden. Die Kennzeichnung\ndes Lebensmittels muß einen Hinweis auf diese Abweichungen sowie die Begründung hierfür enthalten.\"\n11. In § 18 Satz 1 wird am Ende der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende Nummer angefügt:\n„4. bei diätetischen Lebensmitteln, denen jodierter Kochsalzersatz zugesetzt worden ist, die Angabe \"mit jodiertem\nKochsalzersatz.\"\n12. Folgender § 20 a wird eingefügt:\n,,§ 20a\nBei süßstoffhaltigen diätetischen Lebensmitteln, die in § 12 Abs. 1 Nr. 2 erster Halbsatz genannte Kohlenhydrate\nals Zutaten oder als Trägerstoffe enthalten, ist der Warnhinweis „für Diabetiker nicht geeignet\" anzugeben. Dies gilt\nnicht\n1. bei diätetischen Lebensmitteln, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind,\n2. bei sonstigen diätetischen Lebensmitteln, sofern es sich bei den in Satz 1 genannten Kohlenhydraten ausschließ-\nlich um Laktose oder Maltodextrine nach Maßgabe des § 12 Abs. 2 handelt.\"\n13. Folgender § 21 wird eingefügt:\n,,§ 21\n(1) Für diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, ist die Bezeichnung\n,,bilanzierte Diät\" Verkehrsbezeichnung im Sinne der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung.\n(2) Bei bilanzierten Diäten ist anzugeben:\n1 . der Hinweis, daß es sich um eine zur ausschließlichen Ernährung bestimmte oder um eine ergänzende\nbilanzierte Diät handelt, in Verbindung mit der Angabe der Personengruppe, für die dieses Lebensmittel\nbedarfsangepaßt ist, sowie die Angabe, ob es sich um eine Sonden- oder um eine Trinknahrung handelt;\n2. der Warnhinweis „nur unter medizinischer Kontrolle verwenden\", sofern nicht eine Aussage nach § 3 Abs. 2 Nr. 3\nerfolgt;\n3. der Warnhinweis „Kein vollständiges Lebensmittel! Gebrauchsanweisung beachten!\" bei den in§ 14 b Abs. 3\nSatz 1 und Abs. 4 Satz 1 genannten Lebensmitteln.\n(3) Bei bilanzierten Diäten ist ferner anzugeben:\n1. der durchschnittliche Gehalt an den in Anlage 6 aufgeführten Stoffen, jeweils bezogen auf 100 Gramm oder 100\nMilliliter des Lebensmittels, bei den in § 14 b Abs. 3 und 4 genannten Lebensmitteln der durchschnittliche Gehalt\nan den in Anlage 7 aufgeführten Stoffen, jeweils bezogen auf 1 Gramm Eiweiß, in den in den Anlagen 6 und 7\njeweils genannten Maßeinheiten;\n2. der durchschnittliche Anteil an verwertbaren Kohlenhydraten, Fetten sowie Eiweißstoffen am physiologischen\nBrennwert des Lebensmittels jeweils in Hundertteilen;\n3. der durchschnittliche Gehalt an essentiellen Fettsäuren in Gramm, berechnet als Linolsäure, bezogen auf 100\nGramm oder 100 Milliliter des Lebensmittels;\n4. die Osmolalität bei Lebensmitteln, die zur ausschließlichen Ernährung bestimmt sind und in flüssiger Form\nverzehrt werden, in Milliosmol pro Kilogramm des verzehrfertigen Lebensmittels;\n5. die spezifische tierische oder pflanzliche Herkunft der verwendeten Eiweißstoffe oder Eiweißhydrolysate.\nBei Portionspackungen oder Nennung von Portionsmengen sind die in den Nummern 1 und 3 vorgeschriebenen\nAngaben zusätzlich auf eine Portion zu beziehen.\n(4) Bilanzierte Diäten sind mit einer Gebrauchsanweisung zu kennzeichnen.\n(5) Bei bilanzierten Diäten, die Kohlenhydrate im Sinne von § 12 Abs. 1 Nr. 2 erster Halbsatz enthalten, ist der\nWarnhinweis „enthält leicht verfügbare Kohlenhydrate; bei Störungen der Glucosetoleranz nur unter sorgfältiger\nStoffwechselkontrolle verwenden\" anzugeben. Dies gilt nicht, sofern es sich bei den· in Satz 1 genannten Kohlen-\nhydraten ausschließlich um Laktose oder Maltodextrine nach Maßgabe des § 12 Abs. 2 handelt.","682 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\n(6) Bei bilanzierten Diäten, denen Carrageen zugesetzt ist, ist der Warnhinweis „enthält Carrageen; für Patienten\nmit entzündlichen Darmerkrankungen nicht geeignet\" anzugeben.\n(7) Bei bilanzierten Diäten, bei denen Wechselwirkungen mit Arzneimitteln auftreten können, ist ein entsprechen-\nder Warnhinweis darauf anzugeben.\"\n14. § 23 Abs. 3 erhält folgende Fassung:\n.,(3) Kochsalzersatz ist als „Kochsalzersatz\", jodierter Kochsalzersatz als „jodierter Kochsalzersatz\" zu kennzeich-\nnen. Bei kaliumhaltigem Kochsalzersatz ist zusätzlich anzugeben\n1. der Gehalt an Kalium in Hundertteilen des Gewichts,\n2. der Warnhinweis „bei Störungen des Kaliumhaushalts, insbesondere bei Niereninsuffizienz, nur nach ärztlicher\nBeratung verwenden\".\"\n15. Folgender § 24 wird eingefügt:\n,,§ 24\nBei diätetischen Lebensmitteln für Natriumempfindliche ist bei Verwendung von kaliumhaltigem Kochsalzersatz\nanzugeben\n1. der Gehalt an Kalium in Milligramm, bezogen auf 100 Gramm, bei Flüssigkeiten auf 100 Milliliter des Lebens-\nmittels,\n2. der Warnhinweis „bei Störungen des Kaliumhaushalts, insbesondere bei Niereninsuffizienz, nur nach ärztlicher\nBeratung verwenden\".\"\n16. § 25 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 Nr. 1 erhält folgende Fassung:\n,, 1. die Angaben nach § 13 Abs. 3, § 14 a Abs. 2, § 14 b Abs. 5 Satz 2, § 19 Abs. 1, § 20 Abs. 1, 3 und 4, § 20 a,\n§ 21 Abs. 2 Nr. 2 und 3 und Abs. 5 bis 7, § 22 Abs. 1 und 2, §§ 23 und 24 an einer in die Augen fallenden\nStelle,\";\nb) in Absatz 1 Nr. 2 werden nach der Angabe .,§ 17 Abs. 1\" die Worte „und § 21 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5\" eingefügt;\nc) in Absatz 1 Nr. 3 werden nach der Angabe ,,§ 18\" die Worte „und § 21 Abs. 2 Nr. 1\" eingefügt;\nd) folgender neuer Absatz 2 wird _eingefügt:\n,,(2) Die Angaben nach § 21 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 und Satz 2 sowie Abs. 4 können in einer der Fertigpackung\nbeigefügten Aufzeichnung vorgenommen werden, wenn auf der Fertigpackung an einer in die Augen fallenden\nStelle hierauf hingewiesen wird.\";\ne) die bisherigen Absätze 2 und 3 werden Absätze 3 und 4;\nf) im neuen Absatz 3 werden die Worte,,§ 13 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 5\" durch die Worte,,§ 13 Abs. 3\" sowie die\nWorte „und § 20 Abs. 1 und 4\" durch die Worte ,, , § 20 Abs. 1 und 4 und § 24\" ersetzt;\ng) im neuen Absatz 4 werden die Worte ,,§ 13 Abs. 1 Satz 2,\" gestrichen.\n17. § 26 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 Nr. 1 wird wie folgt geändert:\naa) In Buchstabe b wird die Angabe ,,§ 12 Abs. 2\" durch die Angabe .,§ 12 Abs. 3\" ersetzt;\nbb) folgender neuer Buchstabe c wird eingefügt:\n,,c) entgegen § 13 Abs. 1 Satz 1 diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche\";\ncc) die bisherigen Buchstaben c und d werden Buchstaben d und e;\ndd) in dem neuen Buchstaben d werden das Wort „oder\" am Ende durch ein Komma und in dem neuen\nBu~hstaben e das Komma am Ende durch das Wort „oder\" ersetzt;\nee) folgender Buchstabe wird angefügt:\n.,f) entgegen § 14 b Abs. 1 bis 4 diätetische Lebensmittel\";\nb) Absatz 1 Nr. 2 erhält folgende Fassung:\n„2. Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs, die den Anforderungen des § 14 Abs. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 2\nSatz 2 nicht entsprechen, mit einem Hinweis darauf, daß sie für Säuglinge oder Kleinkinder geeignet sind,\ngewerbsmäßig in. den Verkehr bringt\";","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 683\nc) Absatz 2 Nr. 1 erhält folgende Fassung:\n„ 1 . jodiertes Speisesalz oder diätetische Lebensmittel mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder diätetische\nLebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, ohne Genehmigung nach § 11 Abs. 1\nSatz 1 herstellt oder\";\nd) Absatz 2 Nr. 2 wird wie folgt geändert:\naa) Folgende neue Buchstaben c und d werden eingefügt:\nnC) § 20 a Satz 1 ;\nd) § 21 Abs. 2 Nr. 2 oder 3, Abs: 5 Satz 1, Abs. 6 oder 7\";\nbb) die bisherigen Buchstaben c und d werden Buchstaben e und f;\ncc) im neuen Buchstaben e wird das Wort „oder\" am Ende gestrichen;\ndd) im neuen Buchstaben f werden die Worte „oder Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 oder\" angefügt;\nee) folgender Buchstabe wird angefügt:\n,,g) § 24 Nr. 2\";\ne) in Absatz 3 wird die Angabe \"§ 7 Satz 3\" durch die Angabe ,,§ 7 Abs. 1 Satz 3\" sowie die Angabe ,,§ 9 Abs. 2\nSatz 2\" durch die Angabe ,,§ 9 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2\" ersetzt;\nf) Absatz 5 Nr. 2 wird wie folgt geändert:\naa) Folgender neuer Buchstabe b wird eingefügt:\n„b) entgegen§ 7 Abs. 2 Lebensmittel mit einem Zusatz an Zusatzstoffen der Anlage 2 unterhalb der dort\nangegebenen Mindestmengen,\";\nbb) die bisherigen Buchstaben b, c und d werden Buchstaben c, d und e;\ncc) in dem neuen Buchstaben c werden nach den Worten „jodiertes Speisesalz\" die Worte „oder jodierten\nKochsalzersatz\" eingefügt;\ndd) die neuen Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:\n„d) Lebensmittel, die nicht den Anforderungen des § 13 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 2 entsprechen, mit der dort\ngenannten Kennzeichnung oder\ne) Lebensmittel, die entgegen§ 13 Abs. 3, § 14 a Abs. 2 Nr. 1 oder§ 14 b Abs. 5 Satz 2, jeweils auch in\nVerbindung mit§ 25, nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind,\";\ng) Absatz 7 Nr. 2 wird wie folgt geändert:\naa) Folgender neuer Buchstabe c wird eingefügt:\n,,c) § 21 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 oder 4\";\nbb) die bisherigen Buchstaben c und d werden Buchstaben d und e;\ncc) im neuen Buchstaben d wird das Wort „oder\" am Ende gestrichen;\ndd) der neue Buchstabe e wird wie folgt gefaßt:\n,,e) § 23 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 3 Satz 1 oder 2 Nr. 1 oder Abs. 4 oder\";\nee) folgender Buchstabe wird angefügt:\n,,f) § 24 Nr. 1,\".\n18. § 27 a wird wie folgt geändert:\n1. Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.\n2. Folgende Absätze werden angefügt:\n,,(2) Nach den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 8. Juni 1988 geltenden Fassung dürfen\nLebensmittel noch bis zum 1. Dezember 1988 hergestellt und in den Geltungsbereich dieser Verordnung\nverbracht und so hergestellte oder verbrachte Lebensmittel noch bis zum 1. Juni 1990 in den Verkehr gebracht\nwerden. fehlt der Warnhinweis nach § 23 Abs. 3 Nr. 2 oder § 24 Nr. 2, so gilt dies nur, wenn ein vergleichbarer\nHinweis angebracht ist.\n(3) Abweichend von Absatz 2 dürfen diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät\nbestimmt sind und für die Ausnahmegenehmigungen nach § 37 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände-\ngesetzes am 8. Juni 1988 bestehen, nach Maßgabe der jeweiligen Ausnahmegenehmigung noch bis zum 1 . Juni\n1990 in den Verkehr gebracht werden.\"","684 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\n19. Anlage 2 erhält folgende Fassung:\n„Anlage 2\n(zu § 7)\nFür diätetische Lebensmittel\nzu ernährungsphysiologischen und diätetischen Zwecken zugelassene Zusatzstoffe\nListe A (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2)\nNr. Stoff Verwendungszweck Höchstmengen Mindestmengen\nAminosäuren und deren Verbindungen\n1.1 Die nachstehenden Amino- für bilanzierte Diäten\nsäuren sowie deren Natrium-,\nKalium-, Calcium- und\nMagnesiumverbindungen oder\nHydrochloride:\nL-Alanin\nL-Arginin\nL-Asparaginsäure\nL-Cystein\nL-Cystin\nL-Glutaminsäure\nGlycin\nL-Histidin\nL-lsoleucin\nL-Leucin\nL-Lysin\nL-Methionin\nL-Omithin\nL-Phenylalanin\nL-Prolin\nL-Serin\nL-Threonin\nL-Tryptophan\nL-Tyrosin\nL-Valin\n1.2 N-Acetyl-L-methionin für bilanzierte Diäten\nN-Acetyl-L-tyrosin\n2 Mineralstoffe\n2.1 Calciumcarbonat a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nCalciumchlorid\nb) für andere diätetische\nCalciumcitrate\nLebensmittel, ausge-\nCalciumgluconat\nnommen Fleisch-\nCalciumglycerophosphat\nerzeugnisse, Erzeug-\nCalciumlactat\nnisse aus Milch\nCalciumorthophosphate\nCalcium-D-saccharat\nCalciumsulfat\n2.2 Eisen(ll)-citrate a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nEisen(ll)-fumarat\nb) für andere diätetische\nEisen(ll)-gluconat\nLebensmittel, ausge-\nEisen(ll)-lactat\nnommen Fleisch-\nEisen(ll)-ortho-\nerzeugnisse, Erzeug-\nphosphate\nnisse aus Milch\nEisen(ll)-sulfat\nEisen(lll)-pyrophosphat\nEisen(lll)-saccharat\n2.3 Kaliumcarbonate a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nKaliumchlorid\nb) für andere diätetische\nKaliumcitrate\nLebensmittel, ausge-\nKaliumgluconat\nnommen Fleisch-\nKaliumglycerophosphat\nerzeugnisse, Erzeug-\nKaliumlactat\nnisse aus Milch\nKaliumorthophosphate","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 685\nNr. Stoff Verwendungszweck Höchstmengen Mindestmengen\n2.4 Magnesiumcarbonate a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nMagnesiumchlorid\nb) für andere diätetische\nMagnesiumcitrate\nLebensmittel, ausge-\nMagnesiumgluconat\nnommen Fleisch-\nMagnesiumglycerophosphat\nerzeugnisse, Erzeug-\nMagnesiumlactat\nnisse aus Milch\nMagnesiumorthophosphate\nMagnesiumoxid\nMagnesiumsulfat\n2.5 Natriumcarbonate für bilanzierte Diäten *) *)\nNatriumcitrate\nNatriumgluconat\nNatriumglycerophosphat\nNatriumlactat\nNatriumorthophosphate\n3 Spurenelementverbindungen\n3.1 Chrom(lll)-chlorid für bilanzierte Diäten *)\nChrom(lll)-citrat\nChrom(lll)-gluconat\n3.2 Natriumfluorid für bilanzierte Diäten *) *)\n3.3 Kaliumjodid a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nNatriumjodid b) für diätetische Lebens- b) höchstens 300 Mikro- b) mindestens 150 Mikro-\nmittel, die zur Verwen- gramm bezogen auf die gramm bezogen auf die\ndung als Mahlzeit oder Tagesverzehrmenge, Tagesverzehrmenge,\nanstelle einer Mahlzeit berechnet als Jod berechnet als Jod\noder als Tagesration für\nÜbergewichtige\nbestimmt sind und in\nformulierter Form als\nPulver, Granulat oder\ntrinkfertig angeboten\nwerden\n3.4 Kupfer(ll)-acetat für bilanzierte Diäten *) *)\nKupfer(ll)-carbonat\nKupfer(ll)-citrat\nKupfer(ll)-gluconat\nKupfer(ll)-sulfat\n3.5 Mangan(ll)-acetat für bilanzierte Diäten ·> *)\nMangan(ll)-carbonat\nMangan(ll)-chlorid\nMangan(ll)-citrat\nMangan(ll)-gluconat\nMangan(ll)-sulfat\n3.6 Ammoniummolybdat für bilanzierte Diäten *)\nNatriummolybctat\n3.7 Zinkacetat für bilanzierte Diäten *) *)\nZinkchlorid\nZinkcitrat\nZinkgluconat\nZinkoxid\nZinksulfat\n4 Vitaminverbindungen\n4.1 Natrium-L-ascorbat\nKalium-L-ascorbat\nCalcium-L-ascorbat\n6-Palmitoyl-L-ascorbinsäure\n4.2 Thiaminchlorid-hydrochlorid\nThiaminnitrat\n4.3 Riboflavin-5 ·-\nphosphat-Natrium","686 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil l\nNr. Stoff Verwendungszweck Höchstmengen Mindestmengen\n4.4 Pyridoxinhydrochlorid\n4.5 Natrium-D-pantothenat\nCalcium-D-pantothenat\n4.6 alpha-, beta-Toco-\npherylacetat, alpha-,\nbeta-Tocopherylsuccinat\n4.7 Nicotinsäure\nNicotinsäureamid\n4.8 Vitamin A-acetat a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nVitamin A-palmitat\nb) für diätetische Lebens- b) insgesamt bis zu\nmittel, die zur Verwen- 0,9 Milligramm pro\ndung als Mahlzeit oder Mahlzeit und bis zu\nanstelle einer Mahlzeit 1,8 Milligramm pro\noder als Tagesration für Tagesration, berechnet\nÜbergewichtige als Retinol\nbestimmt sind\nc) für Margarine und Halb- c) insgesamt bis zu\nfettmargarine 10 Milligramm pro Kilo-\ngramm, berechnet als\nRetinol\nd) für Zusatznahrungen, d) höchstens 1, 1 Milli- d) mindestens 0,3 Milli-\ndie für Schwangere und gramm bezogen auf die gramm bezogen auf die\nStillende bestimmt sind Tagesverzehrmenge, Tagesverzehrmenge,\nberechnet als Retinol berechnet als Retinol\n4.9 Cholecalciferol a) wie bei Nr. 4.8 a) a) *) a) *)\nCholecalciferol-\nb) wie bei Nr. 4.8 b) b) insgesamt bis zu\nCholesterin\n1,6 Mikrogramm pro\nErgocalciferol\nMahlzeit und bis zu\n5 Mikrogramm pro\nTagesration, berechnet\nals Calciferol\nc) wie bei Nr. 4.8 c) c) insgesamt bis zu\n25 Mikrogramm pro\nKilogramm, berechnet\nals Calciferol\n5 Sonstige Stoffe\n5.1 Agar-Agar für diätetische Lebens- insgesamt bis zu\nJohannisbrotkernmehl mittel, die zur Verwendung 30 Gramm pro Kilogramm\nGuarkernmehl als Mahlzeit oder anstelle des verzehrfertigen\neiner Mahlzeit oder als Erzeugnisses, einschließ-\nTagesration für Über- lich der ggf. zu technologi-\ngewichtige bestimmt sind schen Zwecken zugesetz-\nten Mengen\n5.2 Pektin wie bei Nr. 5.1 insgesamt bis zu 50 Gramm\namidiertes Pektin pro Kilogramm des verzehr-\nfertigen Erzeugnisses, ein-\nschließlich der ggf. zu tech-\nnologischen Zwecken zuge-\nsetzten Mengen\n5.3 Cholinchlorid für bilanzierte Diäten\nCholintartrate\nmyo-lnosit\n5.4 Lecithine\n\") Die Zusatzmengen richten sich nach den durch § 14 b in Verbindung mit Anlage 6 und Anlage 7 festgelegten Mengenbegrenzungen.","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 687\nListe B (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2)\nNr. Stoff Verwendungszweck Höchstmengen Mindestmengen\nAminosäuren und deren Verbindungen\n1.1 Die nachstehenden Amino- für bilanzierte Diäten\nsäuren sowie deren Natrium-,\nKalium-, Calcium- und\nMagnesiumverbindungen oder\nHydrochloride:\nL-Alanin\nL-Arginin\nL-Asparaginsäure\nL-Cystein\nL-Cystin\nL-Glutaminsäure\nGlycin\nL-Histidin\nL-lsoleucin\nL-Leucin\nL-Lysin\nL-Methionin\nL-Omithin\nL-Phenylalanin\nL-Prolin\nL-Serin\nL-Threonin\nL-Tryptophan\nL-Tyrosin\nL-Valin\n1.2 L-Cystin für Lebensmittel, die unter\nL-Cystein Mitverwendung von Milch,\nMilcherzeugnissen oder\nMilchbestandteilen zur\nErnährung von Säuglingen\nbestimmt sind\n1.3 L-Lysin für Lebensmittel auf Getreide-\ngrundlage\n1.4 L-Cystin für Säuglingsnahrung auf\nL-Cystein Sojaeiweißgrundlage\nL-Methionin\n1.5 Taurin a) für bilanzierte Diäten\nb) für Säuglingsflaschen-\nnahrung zur Ernährung\nvon Frühgeborenen\nund unreifen Säuglin-\ngen\nC) für Säuglingsflaschen-\nnahrung auf Soja-\neiweißgrundlage\n1.6 N-Acetyl-L-methionin für bilanzierte Diäten\nN-Acetyl-L-tyrosin\n2 Mineralstoffe\n2.1 Calciumcarbonat a) für bilanzierte Diäten a) '\") a) '\")\nCalciumchlorid b) für Säuglings- und\nCalciumcitrate Kleinkindemahrung\nCalciumglycerophosphat\nCalciumlactat\nCalciumorthophosphate\nCalcium-D-saccharat\nCalciumsulfat\n2.2 Eisen (11)-citrate a) für bilanzierte Diäten a) '\") a) .)\nEisen (11)-fumarat b) für Säuglings- und\nEisen (11)-gluconat Kleinkindernahrung\nEisen (11)-lactat .","688 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\nNr. Stoff Verwendungszweck Höchstmengen Mindestmengen\nEisen (11)-ortho-\nphosphate\nEisen (11)-sulfat\nEisen (111)-pyrophosphat\nEisen (111)-saccharat\n2.3 Kaliumcarbonate a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nKaliumchlorid b) für Säuglings- und\nKaliumcitrate Kleinkindernahrung\nKaliumglycerophosphat\nKaliumlactat\nKaliumorthophosphate\n2.4 Magnesiumcarbonate a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nMagnesiumchlorid\nb) für Säuglings- und\nMagnesiumcitrate\nKleinkindernahrung\nMagnesiumgluconat\nMagnesiumlactat\nMagnesiumorthophosphate\nMagnesiumoxid\nMagnesiumsulfat\n2.5 Natriumcarbonate für bilanzierte Diäten *) *)\nNatriumglycerophosphat\nNatriumlactat\nNatriumorthophosphate\n3 Spurenelementverbindungen\n3.1 Chrom (111)-chlorid für bilanzierte Diäten *) *)\nChrom (111)-citrat\nChrom (111)-gluconat\n3.2 Natriumfluorid für bilanzierte Diäten *) *)\n3.3 Kaliumjodid a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nNatriumjodid b) für Säuglingsflaschen- b) insgesamt höchstens b) insgesamt mindestens\nnahrung 150 Mikrogramm pro 50 Mikrogramm pro Liter\nLiter des verzehr- des verzehrfertigen\nfertigen Erzeugnisses, Erzeugnisses, berechnet\nberechnet als Jod als Jod\nc) für Lebensmittel auf c) insgesamt höchstens c) insgesamt mindestens\nGetreidegrundlage 300 Mikrogramm pro 100 Mikrogramm pro\nKilogramm des Kilogramm des verzehr-\nverzehrfertigen Erzeug- fertigen Erzeugnisses,\nnisses, berechnet als berechnet als Jod\nJod\n3.4 Kupfer(ll)-acetat für bilanzierte Diäten *) *)\nKupfer(l 1)-carbonat\nKupfer(ll)-citrat\nKupfer(ll)-gluconat\nKupfer(ll)-sulfat\n3.5 Mangan(ll)-carbonat für bilanzierte Diäten *) *)\nMangan(l 1)-chlorid\nMangan(ll)-citrat\nMangan(ll)-gluconat\nMangan(ll)-sulfat\n3.6 Ammoniummolybdat für bilanzierte Diäten *) *)\nNatriummolybdat\n3.7 Zinkacetat für bilanzierte Diäten *) *)\nZinkchlorid\nZinkcitrat\nZinkgluconat\nZinkoxid\nZinksulfat","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 689\nNr. Stoff Verwendungszweck Höchstmengen Mindestmengen\n4 Vitaminverbindungen\n4.1 Natrium-L-ascorbat\nKalium-L-ascorbat\nCalcium-L-ascorbat\n6-Palmitoyt-L-ascorbinsäure\n4.2 Thiaminchlorid-hydrochlorid\nThiaminnitrat\n4.3 Riboflavin-5' -phosphat-Natrium\n4.4 Pyridoxinhydrochlorid\n4.5 Natrium-0-pantothenat\nCalcium-D-pantothenat\n4.6 alpha-, beta- für Tocopherylsuccinat bei\nT ocopherylacetat Säuglingsflaschennahrung\nalpha-, beta- bis zu 50 Milligramm des\nTocopherylsuccinat verzehrfertigen Erzeugnis-\nses\n4.7 Nicotinsäure\nNicotinsäureamid\n4.8 Vitamin A-acetat a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nVitamin A-palmitat\nb) für Säuglingsflaschen- b) insgesamt bis zu 1,2 Milli-\nnahrung gramm pro Liter des ver-\nzehrfertigen Erzeugnisses,\nberechnet als Retinol\nc) für Lebensmittel auf C) insgesamt bis zu 3 Milli-\nGetreidegrundlage gramm pro Kilogramm des\nverzehrfertigen Erzeugnis-\nses, berechnet als Retinol\n4.9 Cholecalciferol a) für bilanzierte Diäten a) *) a) *)\nCholecalciferol-\nb) für Säuglingsflaschen- b) insgesamt bis zu 15 Mikro-\nCholesterin\nnahrung gramm pro Liter des ver-\nErgocalciferol\nzehrfertigen Erzeugnisses,\nberechnet als Calciferol\n5 Sonstige Stoffe\n5.1 Johannisbrotkernmetll für Lebensmittel, geeignet insgesamt bis zu 1O\nGuarkernmehl zur Behandlung der Säug- Gramm pro Kilogramm des\nPektin lingsdyspepsie verzehrfertigen Erzeugnis-\namidiertes Pektin ses\n5.2 L-Camitin a) für bilanzierte Diäten\nL-Carnitinhydro-chlorid\nb) für Säuglingsflaschen-\nCholinchlorid\nnahrung zur Ernährung\nCholintartrate\nvon Frühgeborenen\nmyo-lnosit\nund unreifen Säuglin-\ngen\n5.3 Lecithine\n\") Die ZUsatzmengen richten sich nach den durch§ 14 bin Verbindung mit Anlage 6 und Anlage 7 festgelegten Mengenbegrenzungen.·","690 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\n20. Anlage 4 erhält folgende Fassung:\n„Anlage 4\n(zu § 11 a)\nAmtliche Bescheinigung\nfür das Verbringen von jodiertem Speisesalz, von diätetischen Lebensmitteln mit einem Zusatz von\nJodverbindungen oder von diätetischen Lebensmitteln, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind\nHerkunftsland: .............................................................................................................................................................\nAusstellende Behörde: .................................................................................................................................................\n1. Angaben zur Identifizierung der Ware:\nArt der Ware: .........................................................................................................................................................\nVerkehrsbezeichnung der Ware: ...................................................................................: ...................................... .\nAnzahl der Packstücke der Sendung: ....................................................................................................................\nMenge der Ware nach Gewicht: .............................................................................................................................\nKennzeichnung der Sendung: ...............................................................................................................................\nII. Herkunft der Ware:\nName und Anschrift des Herstellungsbetriebes: ....................................................................................................\nName und Anschrift des Absenders: .....................................................................................................................\nIII. Bestimmung der Ware:\nName und Anschrift des Empfängers: ...................................................................................................................\nDie Ware wird versandt von:\n(Versandort)\nnach:\n(Bestimmungsort)\nIV. Bescheinigung\nDie unterzeichnende Behörde bescheinigt *):\na) daß das/der vorstehend bezeichnete jodierte Speisesalz/Kochsalzersatz *) unter Verwendung von Kalium-\nbzw. Natriumjodat hergestellt wurde und mindestens 15 Milligramm, jedoch höchstens 25 Milligramm Jod pro\nKilogramm jodiertem Speisesalz, einschließlich eines natürlichen Jodgehalts, enthält,\nb) daß das vorstehend bezeichnete Lebensmittel mit einem Zusatz der in Anlage 2 Diätverordnung aufgeführ-\nten Jodverbindungen hergestellt wurde und die jeweils in Anlage 2 festgelegten Mindestmengen nicht\nunterschritten und Höchstmengen nicht übe~hritten werden,\nc) daß das vorstehend bezeichnete Lebensmittel, das zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt ist, den\nVorschriften des § 14 b Diätverordnung entspricht.\n(Ort und Datum) (Dienstsiegel) (zuständige Behörde)\n*) Nichtzutreffendes bitte streichen.•","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 691\n21. Folgende Anlagen 6 und 7 werden angefügt:\n„Anlage 6\n(zu§14b)\nMindest- und Höchstmengen pro Tag\nvon Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen bei bilanzierten Diäten\nKlein- und Schulkinder Heranwachsende Schwangere\nSäuglinge\nbis 12 Jahre und Erwachsene und Stillende\nMindest- Höchst- Minclest- Höchst- Mindest- Höchst- Mindest- Höchst-\nmenge menge menge menge menge menge menge menge\na) Mineralstoffe\nNatrium mg 115 750 300 1800 900 3300 900 3300\nKalium mg 350 1 275 500 3000 1 500 6000 1 500 6000\nChlorid mg 275 1 200 400 3000 1400 6000 1400 6000\nCalcium mg 300 *) 800 *) 400 1 200 600 1800 800 2000\nPhosphor mg 150 *) 500 *) 300 1 000 300 1 200 300 1 600\nMagnesium mg 40 120 100 300 180 540 260 780\nEisen mg 4 12 6 18 8 24 15 45\nb) Spurenelemente\nZink mg 3 8 6 18 5 25 10 30\nKupfer mg 0,5 2 1,0 3,0 1,0 5,0 2,0 6,0\nJod µg 50 100 100 200 150 300 180 360\nChrom µg 10 60 20 120 30 200 30 200\nFluorid mg 0,1 1,0 0,3 2,5 1,0 4,0 1,0 4,0\nMangan mg 0,5 2,0 1,5 4,5 2,0 6,0 2,0 6,0\nMolybdän µg 30 80 40 400 60 500 100 600\nc) Vitamine\nRetinol\n{Vitamin A) mg 0,2 0,6 0,3 0,9 0,6 1,8 0,8 2,4\nCholecalciferol\n{Vitamin D) µg 5 15 5 15 2,5 15 5 15\na-Tocopherol-\nÄquivalente\n{Vitamin E) mg 3 9 4 12 6 24 10 30\nVitamin K µg 10 40 15 60 30 120 50 200\nAscorbinsäure\n(Vitamin C) mg 25 75 30 90 40 120 60 180\nThiamin\n(Vitamin 8 1) mg 0,2 0,6 0,4 1,2 0,8 2,4 1,0 3,0\nRiboflavin\n{Vitamin~ mg 0,4 1,2 0,7 2,1 1,0 3,0 1,3 3,9\nNicotinamid mg 5 15 6 18 10 30 12 36\nPyridoxin\n(Vitamin 8 6) mg 0,3 0,9 0,6 1,8 1,0 3,0 2,0 6,0\nFolsäure mg 0,025 0,1 0,05 0,2 0,1 0,4 0,2 0,8\nPantothensäure mg 2 6 4 12 6 18 8 24\nCyanocobalamin\n(Vitamin B,2) µg 0,5 1,5 2 6 3 9 4 12\nBiotin µg 15 50 50 150 75 225 100 300\n·> Das Verhähnis Ca : P solhe ffM' Säuglinge nicht weniger als 1,2 und nicht mehr als 2,0 betragen.","692 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1988, Teil 1\nAnlage 7\n(zu § 14 b)\nMindest- und Höchstmengen pro 1 Gramm Eiweiß ')\nvon Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen in diätetischen Lebensmitteln,\ndie als bilanzierte Diät zur Behandlung von angeborenen Aminosäurestoffwechselstörungen geeignet sind\nKlein- und Schulkinder Heranwachsende\nSäuglinge Schwangere\nbis 12 Jahre und Erwachsene\nMindest- Höchst- Minclest- Höchst- Mindest- Höchst- Mindest- Höchst-\nmenge menge menge menge menge menge menge menge\na) Mineralstoffe\nNatrium mg 10 30 7 21\nKalium mg 40 100 15 45\nChlorid mg 28 75 10 40\nCalcium mg 252) 752) 12 24 10 20 15 30\nPhosphor mg 122) 602) 8 16 10 20 12 24\nMagnesium mg 3 9 1,5 4,5 4 12 6 18\nEisen mg 0,5 0,16 0,32 0,2 0,4 0,25 0,5\nb) Spurenelemente\nZink mg 0,25 0,75 0,12 0,36 0,12- 0,36 0,15 0,45\nKupfer mg 0,03 0,09 0,02 0,06 0,02 0,06 0,03 0,09\nJod µg 4 8 3 6 3,5 7 3,5 7\nChrom µg 4 1 4\nFluorid µg 10 20 5 15\nMangan mg 0,03 0,09 0,04 0,12\nMolybdän µg 2 6 3 10\nc) Vitamine\nRetinol\n(Vitamin A) mg 0,02 0,06 0,008 0,024 0,008 0,024 0,010 0,030\nCholecalciferol\n(Vitamin D) µg 0,5 1,0 0,08 0,16 0,12 0,24 0,15 0,30\na-Tocopherol-\nÄquivalente\n(Vitamin E) mg 0,35 1,05 0,12 0,36 0,12 0,36 0,14 ·0,42\nVitamin K µg 0,6 2,4 0,5 2 0,5 2 0,6 2,4\nAscorbinsäure\n(Vitamin C) mg 2 6 1 3 3 1 3\nThiamin\n(Vitamin 8 1) mg 0,02 0,06 0,01 0,03 0,015 0,045 0,02 0,06\nRiboflavin\n{Vitamin Si) mg 0,03 0,09 0,015 0,045 0,02 0,06 0,02 0,06\nNicotinamid mg 0,12 0,36 0,15 0,45 0,2 0,6 0,2 0,6\nPyridoxin\n(Vitamin~) mg 0,02 0,06 0,015 0,045 0,02 0,06 0,03 0,09\nFolsäure µg 1 4 2,5 10 2,5 10 5 20\nPantothensäure mg 0,15 0,45 0,1 0,3 0,1 0,3 0,1 0,3\nCyanocobalamin\n(Vitamin B,2) µg 0,08 0,24 0,04 0,12 0,05 0,15 0,05 0,15\nBiotin µg 0,75 2,25 3 9 2 8 2 8\nd) Cholin mg 3,5 10,5\n1) Bei Aminosäurenmischungen werden 1,2 Gramm Aminosäuren als 1 Gramm Eiweiß berechnet.\n2) Das Verhältnis Ca: P sollte für Säuglinge nicht weniger als 1,2 und nicht mehr als 2,0 betragen.•","Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 8. Juni 1988 693\nArtikel 3\nNeufassungen der geänderten Verordnungen\nDer Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit kann den Wortlaut der Nährwert-Kennzeichnungs-\nverordnung und der Diätverordnung in der vom Inkrafttreten dieser Änderungsverordnung an geltenden Fassung im\nBundesgesetzblatt bekanntmachen.\nArtikel 4\nBerlin-Klausel\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Gesetzes zur\nGesamtreform des Lebensmittelrechts vom 15. August 1974 (BGBI. 1 S. 1945) auch im Land Berlin.\nArtikel 5\nInkrafttreten\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nBonn, den 30. Mai 1988\nDer Bundesminister\nfür Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit\nRita Süssmuth"]}