{"id":"bgbl1-1987-8-3","kind":"bgbl1","year":1987,"number":8,"date":"1987-01-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1987/8#page=48","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1987-8-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1987/bgbl1_1987_8.pdf#page=48","order":3,"title":"Erlaß über die Genehmigung einer Änderung der Verleihungsbedingungen der Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger","law_date":"1987-01-22T00:00:00Z","page":472,"pdf_page":48,"num_pages":1,"content":["472                                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1987, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger\nVerlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige\nVeröffentlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na)   völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu\nihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften\nsowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,\nb)   Zolltarifvorschriften.\nBezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Ab-\nbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres beim\nVerlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen sowie Bestel-\nlungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt Postfach 13 20,\n5300 Bonn 1, Tel. (02 28) 3 82 08 - 0.\nBezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 57,60 DM. Einzelstücke je\nangefangene 16 Seiten 1,80 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt\nauch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Juli 1986 ausgegeben worden\nsind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto\nBundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 6,50 DM (5.40 DM zuzüglich 1, 10 DM Versand-\nkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,30 DM.                     ·\nBundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. • Postfach 13 20  5300 Bonn 1\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuer-\nsatz beträgt 7 % .                                                                               Postvertriebsstück · Z 5702 A • Gebühr bezahlt\nErlaß\nüber die Genehmigung einer Änderung der Verleihungsbedingungen\nder Medaille für Rettung aus Seenot am Bande\nder Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger\nVom 22. Januar 1987\nDer Vorstand der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger hat am\n5. Januar 1987 eine Änderung seines Beschlusses über die Stiftung der Medaille\nfür Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung\nSchiffbrüchiger beschlossen; hierdurch werden die Verleihungsbedingungen für\ndie Medaille geändert.\nNach Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und\nVerleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehren-\nzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBI. 1 S. 422) genehmige ich die beschlossene\nÄnderung; der Bundesminister des Innern veröffentlicht die Neufassung der\nVerleihungsbedingungen im Bundesanzeiger.                        ·\nBonn, den 22. Januar 1987\nDer Bundespräsident\nWeizsäcker\nDer Bundesminister des Innern\nDr. Zimmermann"]}