{"id":"bgbl1-1987-62-5","kind":"bgbl1","year":1987,"number":62,"date":"1987-12-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1987/62#page=11","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1987-62-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1987/bgbl1_1987_62.pdf#page=11","order":5,"title":"Abschlußhinweis für Bundesgesetzblatt Teil II","page":2867,"pdf_page":11,"num_pages":2,"content":["Nr. 62 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1987                                             2867\nHinweis\nDer Jahrgang 1987 des Bundesgesetzblattes Teil II umfaßt die Ausgaben\nNr. 1 bis Nr. 33 und endet mit der Seite 828.\nAls Anlagebände*) zum Bundesgesetzblatt Teil II wurden ausgegeben:\n- zur Ausgabe Nr. 1 vom 7. Januar 1987\nAnlage zur Ersten Verordnung vom 22. Dezember 1986 zur Änderung der\nOrdnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RIO)\n- zur Ausgabe Nr. 13 vom 12. Juni 1987\nAnhänge 1 und 2 zu der Verordnung vom 1. Juni 1987 über die Inkraftsetzung\nder Korrektur 1 zur Änderung 01 und der Änderung 02 der Regelung Nr. 44\nnach dem Übereinkommen vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher\nBedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile\nvon Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmi-\ngung\n- zur Ausgabe Nr. 22 vom 4. September 1987\nAnlage zur 7. ADR-Änderungsverordnung vom 24. August 1987\n- zur Ausgabe Nr. 32 vom 8. Dezember 1987\nAnlage zur 2. RIO-Änderungsverordnung vom 30. November 1987\n*) Innerhalb des Abonnements werden die Anlagebände auf Anforderung kostenlos geliefert. Außerhalb des Abonne-\nments erfolgt die Lieferung gegen Kostenerstattung.","2868                                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1987, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger\nVerlagsges.m.b.H.       Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige\nVeroffentltchungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na)   völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu\nihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften\nsowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,\nb)  Zolltarifvorschriften.\nBezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Verlagsabonnement.\nAbbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 1o. jeden Jahres\nbeim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen sowie\nBestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt Postfach\n13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (02 28) 3 82 08 - 0.\nBezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 62,80 DM. Einzelstücke je\nangefangene 16 Seiten 1,97 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt\nauch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Juli 1987 ausgegeben worden\nsind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto\nBundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 2, 77 DM (1,97 DM zuzüglich\n0,80 DM Versandkosten). bei Lieferung gegen Vorausrechnung 3,57 DM.\nPreis des Anlagebandes 1: 15,29 DM (13, 79 DM zuzüglich 1,50 DM\nVersandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 16,09 DM.\nPreis des Anlagebandes II: 8,98 DM (7,88 DM zuzüglich 1,10 DM                        Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. • Postfach 13 20 • 5300 Bonn 1\nVersandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9,78 DM.\nPostvertriebsstück • Z 5702 A • Gebühr bezahlt\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuer-\nsatz beträgt 7 % .\nFundstellennachweis A\nBundesrecht ohne völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR\nAbgeschlossen am 31. Dezember 1986 - Format DIN A4 - Umfang 460 Seiten\nDie Neuauflage 1986 weist folgende Vorschriften mit den inzwischen eingetretenen\nÄnderungen nach:\na) die im Bundesgesetzblatt Teil III enthaltenen,\nb) (von völkerrechtlichen Vereinbarungen und Verträgen mit der DDR abgesehen) die\nnach dem 31. Dezember 1963 im Bundesgesetzblatt Teil I und II sowie im Bundes-\nanzeiger verkündeten,\nsoweit sie noch gültig sind.\nFundstellennachweis B\nVölkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR\nAbgeschlossen am 31. Dezember 1986 - Format DIN A4 - Umfang 500 Seiten\nDer Fundstellennachweis B enthält die von der Bundesrepublik Deutschland und ihren\nRechtsvorgängern abgeschlossenen völkerrechtlichen Vereinbarungen sowie die\nVerträge mit der DDR, die im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger und deren Vor-\ngängern veröffentlicht wurden und die - soweit ersichtlich - noch in Kraft sind oder\nsonst noch praktische Bedeutung haben können.\nHerausgegeben vom Bundesminister der Justiz\nEinzelstücke können zum Preis von je 32,80 DM zuzüglich 3,00 DM Porto und Verpackungsspesen\ngegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto „Bundesgesetzblatt\" Köln 3 99-509 be-\nzogen werden. Im Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %."]}