{"id":"bgbl1-1985-61-8","kind":"bgbl1","year":1985,"number":61,"date":"1985-12-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/61#page=43","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1985-61-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1985/bgbl1_1985_61.pdf#page=43","order":8,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 38, Nr. 39 und Nr. 40","page":2331,"pdf_page":43,"num_pages":2,"content":["Nr. 61 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Dezember 1985                                                   2331\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 38, ausgegeben am 5. Dezember 1985\nTag                                                                  Inhalt                                                           Seite\n5. 11. 85      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über den Straßenverkehr                                        1210\n5. 11. 85      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen                                     1210\n5. 11. 85      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und\nNaturerbes der Welt .................................................................... .                                 1211\n11. 11 . 85     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur\nVerhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe in der durch das Protokoll von 1978\ngeänderten Fassung .................................................................... .                                  1211\n19. 11. 85      Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zweiten Protokolls vom 21. Juni 1983 zur Änderung\ndes Vertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem\nGroßherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel .................-......... .                                  1212\n19. 11. 85      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über technische Handels-\nhemmnisse ..................... _, ...................................................... .                                1213\n19. 11. 85      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Abkommens zur Erleichterung\nder Einfuhr von Warenmustern und Werbematerial ........................................ .                                  1213\n19. 11. 85      Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zusatzprotokolls Nr. 2 vom 17. Oktober 1979 zu der\nRevidierten Rheinschiffahrtsakte ......................................................... .                               1214\n26. 11. 85      Bekanntmachung der Satzung der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Ent-\nwicklung ............................................................................... .                                 1215\n18. 11. 85      Berichtigung der Fünften Ostsee-Umweltschutz-Änderungsverordnung ..................... .                                   1232\nPreis dieser Ausgabe: 4,10 DM (3,30 DM zuzüglich 0,80 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,90 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung.","2332                                            Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil                   1\nBundesgesetzblatt\nTeil.II\nNr. 39, ausgegeben am 6. Dezember 1985\nTag                                                                 Inhalt                                                            Seite\n13. 11. 85     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von\nDiskriminierung der Frau ................................................................ .                                 1234\n21. 11. 85     Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung des Königreichs Marokko über Finanzielle Zusammenarbeit ................. .                                   1245\n26. 11. 85     Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Demokratischen Republik Sudan über Finanzielle Zusammenarbeit ....... .                                  1246\n26. 11. 85      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur weiteren Verlängerung des Nah-\nrungsmittelhilfeabkommens von 1980 .................................................... .                                   1248\nPreis dieser Ausgabe: 2,45 DM (1,65 DM zuzüglich 0,80 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 3,25 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung.\nNr. 40, ausgegeben am 13. Dezember 1985\nTag                                                                 Inhalt                                                            Seite\n6. 12. 85     Gesetz zu dem Vertrag vom 12. Juni 1985 und dem Beschluß vom 11. Juni 1985 über den Beitritt\ndes Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Europäischen Wirtschafts-\ngemeinschaft, zur Europäischen Atomgemeinschaft und zur Europäischen Gemeinschaft für\nKohle und Stahl ........................................................................ .                                 1249\nDie fremdsprachigen Fassungen des Vertragswerks sind im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 302\nvom 15. November 1985 veröffentlicht worden.\nPreis dieser Ausgabe: 48,60 DM (46,20 DM zuzüglich 2.40 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 49.40 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung."]}