{"id":"bgbl1-1985-36-9","kind":"bgbl1","year":1985,"number":36,"date":"1985-07-16T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/36#page=43","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1985-36-9/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1985/bgbl1_1985_36.pdf#page=43","order":9,"title":"Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften","page":1315,"pdf_page":43,"num_pages":2,"content":["Nr. 36 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1985                                   1315\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\nr\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nABI. EG\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift                                 - Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr./Seite           vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n23. 5. 85    Verordnung (EWG) Nr. 1500/85 des Rates zur Festsetzung des Ziel-\npreises für nicht entkörnte Baumwolle und der Baumwollmenge, für\ndie die Beihilfe uneingeschränkt gewährt wird, für das Wirtschaftsjahr\n1985/86                                                                       L 151/25         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1501 /85 des Rates zur Festsetzung des Min-\ndestpreises für nicht entkörnte Baumwolle für das Wirtschaftsjahr\n1985/86                                                                       L 151/26         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1502/85 des Rates zur Festsetzung des\nErzeugungsrichtpreises, der Erzeugungsbeihilfe und des Interven-\ntionspreises für O I i v e n ö I für das Wirtschaftsjahr 1985/86               L 151/27         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1503/85 des Rates zur Festsetzung der\nmonatlichen Zuschläge zum repräsentativen Marktpreis, zum Inter-\nventionspreis und zum Schwellenpreis für 01 ivenöl für das Wirt-\nschaftsjahr 1985/86                                                            L 151/29         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1504/85 des Rates zur Festsetzung des\nGrundpreises und der Standardqualität für geschlachtete\nSchweine für die Zeit vom 1. November 1985 bis zum 31. Oktober\n1986                                                                           L 151/30         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1505/85 des Rates zur Festsetzung der Ziel-\npreise, der Interventionspreise und der Käufern von Tabak b I ä t t er n\ngewährten Prämien sowie der abgeleiteten Interventionspreise für\nTabak b a 11 e n und der Bezugsqualitäten der Ernte 1985                       L 151/31         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1506/85 q~s Rates zur Änderung der Verord-\nnung (EWG) Nr. 1461 /82 zur Anderung der Verordnung (EWG)\nNr. 727170 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation       ~\nfür Rohtabak                                                                   L 151/47         10.6.85\n23. 5. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1507 /85 des Rates zur Festsetzung der Orien-\ntierungspreise für Wein für das Wirtschaftsjahr 1985/86                        L 151/48         10.6.85\n4. 6. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1510/85 der Kommission zur Abweichung von\nder Verordnung (EWG) Nr. 1726/70 hinsichtlich der Fristen für den\nAbschluß und die Eintragung von Anbauverträgen für Tabakblätter                L 146/5           5.6.85\n4. 6. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1511/85 der Kommission zur 15. Änderung\nder Verordnung (EWG) Nr. 610/77 zur Bestimmung der auf den\nrepräsentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten Preise\nfür ausgewachsene Rinder und zur Ermittlung der Preise einiger\nanderer Rinder in der Gemeinschaft                                             L 146/6           5.6.85\n5. 6. 85   Verordnung (EWG) Nr. 1540/85 der Kommission zur Festsetzung des\nMindestankaufspreises für an die Industrie gelieferte Zitronen und\ndes Betrages des Finanzausgleichs nach Verarbeitung dieser Zitro-\nnen für das Wirtschaftsjahr 1985/86                                           L 147/27           6.6.85","1316                                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesmlnister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger\nVerlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige\nVeröffentlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu\nihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschrif-\nten sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nBezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Ab-\nbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres\nbeim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen\nsowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt\nPostfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (02 28) 23 80 67 bis 69.\nBezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 54,80 DM. Einzelstücke\nje angefangene 16 Seiten 1,65 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis\ngilt auch fü~ Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Juli 1983 ausgegeben\nworden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Post-\ngirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe ohne Beilage: 6,05 DM (4,95 DM zuzüglich 1, 10 DM\nVersandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 6,85 DM. Im                  Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. · Postfach 1~ 20 · 5300 Bonn 1\nBezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuer-\nsatz beträgt 7%.                                                                        Postvertriebsstück · Z 5702 A · Gebühr bezahlt\nFundstellennachweis A\nBundesrecht ohne völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR\nAbgeschlossen am 31. Dezember 1984 - Format DIN A4 - Umfang 428 Seiten\nDie Neuauflage 1984 weist folgende Vorschriften mit den inzwischen eingetretenen\nÄnderungen nach:\na) die im Bundesgesetzblatt Teil III enthaltenen,\nb) (von völkerrechtlichen Vereinbarungen und Verträgen mit der DDR abgesehen) die\nnach dem 31. Dezember 1963 im Bundesgesetzblatt Teil I und II sowie im Bundes-\nanzeiger verkündeten,\nsoweit sie noch gültig sind.\nNachtrag zum Fundstellennachweis A\nAbgeschlossen am 30. Juni· 1985 - Format DIN A4 - Umfang 20 Seiten\nFundstellennachweis B\nVölkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR\nAbgeschlossen am 31. Dezember 1984 - Format DIN A4 - Umfang 476 Seiten\nDer Fundstellennachweis B enthält die von der Bundesrepublik Deutschland und ihren\nRechtsvorgängern abgeschlossenen völkerrechtlichen Vereinbarungen sowie die\nVerträge mit der DDR, die im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger und deren Vor-\ngängern veröffentlicht wurden und die - soweit ersichtlich - noch in Kraft sind oder\nsonst noch praktische Bedeutung haben können.\nHerausgegeben vom Bundesminister der Justiz\nEinzelstücke können zum Preis von 28,35 DM zuzüglich 3,00 DM Porto und Verpackungsspesen gegen\nVoreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto „Bundesgesetzblatt\" Köln 3 99-509 bezogen\nwerden. Im Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %."]}