{"id":"bgbl1-1985-22-3","kind":"bgbl1","year":1985,"number":22,"date":"1985-05-15T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/22#page=27","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1985-22-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1985/bgbl1_1985_22.pdf#page=27","order":3,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 17","page":759,"pdf_page":27,"num_pages":1,"content":["Nr. 22 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 15. Mai 1985                                                          759\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 17, ausgegeben am 3. Mai 1985\nTag                                                                 In halt                                                               Seite\n19. 4. 85     Gesetz zu dem Abkommen vom 22. Mai 1975 zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Volksrepublik Polen über den zivilen Luftverkehr . . . . . . .                                641\n25. 4. 85     Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Dis-\nkriminierung der Frau ......................................................... _..........                                     647\n20. 3. 85     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Verbreitung der\ndurch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       662\n3. 4. 85     Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Fortführung des Abkom-\nmens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinig-\nten Staaten von Amerika über Zusammenarbeit in Umweltfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .             663\nPreis dieser Ausgabe: 4, 10 DM (3,30 DM zuzüglich 0,80 DM Versandkosten). bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,90 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung.\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nABI. EG\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift                                               - Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr./Seite                   vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n20. 3. 85      Verordnung (EWG) Nr. 718/85 der Kommission zur Änderung der Ver-\nordnung (EWG) Nr. 625/78 über Durchführungsbestimmungen für die\nöffentliche Lagerhaltung von Magermilchpulver                                                 L 78/14                   21.3.85\n21. 3. 85      Verordnung (EWG) Nr. 731 /85 der Kommission zur Gewährung einer\nim voraus pauschal festgesetzten Beihilfe zur privaten Lagerhaltung\nvon bestimmten Zurichtungen von Schlachtkörpern von Läm-\nmern in der Region 2                                                                          L 80/8                    22.3.85\n20. 3. 85      Verordnung (EWG) Nr. 746/85 des Rates zur Änderung von Anhang IV\nder Verordnung (EWG) Nr. 516/77 über die gemeinsame Markt-\norganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse                                 L 81/10                   23.3.85\n22. 3. 85      Verordnung (EWG) Nr. 749/85 der Kommission zur Festsetzung des\nim Handel mit Griechenland anwendbaren gemeinschaftlichen\nAngebotspreises für Tomaten für das Wirtschaftsjahr 1985                                      L 81 /16                  23.3.85\n22. 3. 85      Verordnung (EWG) Nr. 750/85 der Kommission zur Anwendung der\nGüteklasse „III\" auf bestimmtes Obst im Wirtschaftsjahr 1985/86                               L 81/18                   23.3.85"]}