{"id":"bgbl1-1984-15-1","kind":"bgbl1","year":1984,"number":15,"date":"1984-04-04T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1984/15#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1984-15-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1984/bgbl1_1984_15.pdf#page=1","order":1,"title":"Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuteilung von Dienstorten im Ausland zu einer Stufe des Auslandszuschlags","law_date":"1984-03-19T00:00:00Z","page":489,"pdf_page":1,"num_pages":1,"content":["489\nBundesgesetzblatt\nTeil 1                                                                                    Z 5702 A\n1984                            Ausgegeben zu Bonn am 4. April 1984                                                                                                   Nr. 15\nTag                                                              Inhalt                                                                                            Seite\n19. 3. 84  Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuteilung von Dienstorten im Ausland\nzu einer Stufe des Auslandszuschlags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .              489\n2032-1-13\n21. 3. 84   Erste Verordnung zur Änderung der Schiffsmechaniker-Ausbildungsverordnung . . . . . . . . . . . . . .                                                     490\n9513-1-10\n23. 3. 84   Zweite Verordnung zur Änderung der Postzeitungsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                  493\n901-1-19-6\n23. 3. 84   Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vertretung der Deutschen Bundespost                                                                494\n900-1-1\n27. 3. 84   Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Benennung von Waren als landwirt-\nschaftliche Erzeugnisse im Sinne des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen . . . . . . . .                                                             495\n703-1-4\n28. 3. 84   Verordnung über die Berechnung und Höhe des Rückgewährrichtsatzes, des Normrisikoüber-\nschusses und des Normzinsertrages in der Lebensversicherung (Rückgewährquote-Berech-\nnungsverordnung - RQV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .    496\nneu: 7631-1-9-1\n30. 3. 84   Verordnung über die Beauftragung der Bundesanstalt für Arbeit mit der Förderung der Berufsaus-\nbildung von benachteiligten Jugendlichen aus Bundesmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                  498\nneu: 810-1 -34\n26. 3. 84   Bekanntmachung über den Schutz von Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen . . . . . . .                                                               499\n424-2-1-1\nBerichtigung der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des\nLärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Wittmundhafen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                        499\n2129-4-1-20\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundesgesetzblatt Teil II Nr. 9 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   500\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                              501 ·\nDritte Verordnung\nzur Änderung der Verordnung über die Zuteilung von Dienstorten im Ausland zu einer Stufe\ndes Auslandszuschlags\nVom 19. März 1984\nAuf Grund des § 55 Abs. 5 des Bundesbesoldungs-                                    In § 1 Abschnitt „IV. Asien\" wird in der Zeile „Liba-\ngesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom                                   non/Beirut\" die Zahl „6 (sechs)\" durch die Zahl „8\n13. November 1980 (BGBI. I S. 2081) wird im Einverneh-                           (acht)\" ersetzt.\nmen mit dem Bundesminister des Auswärtigen und dem\nArtikel 2\nBundesminister der Finanzen verordnet: ·\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-\nArtikel 1 „                                          leitungsgesetzes in Verbindung mit§ 82 des Bundes-\nbesoldungsgesetzes auch im Land Berlin.\nDie Verordnung über die Zuteilung von Dienstorten im\nAusland zu einer Stufe des Auslandszuschlags vom\nArtikel 3\n6. Juli 1975 (BGBI. 1 S. 1869), zuletzt geändert durch\nVerordnung vom 30. Oktober 1980 (BGBI. 1 S. 2051 ),                                  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Februar\nwird wie folgt geändert:                                                         1984 in Kraft.\nBonn, den 19. März 1984\nDer Bundesminister des Innern\nIn Vertretung\nKroppenstedt"]}