{"id":"bgbl1-1983-56-7","kind":"bgbl1","year":1983,"number":56,"date":"1983-12-31T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1983/56#page=19","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1983-56-7/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1983/bgbl1_1983_56.pdf#page=19","order":7,"title":"Abschlußhinweis","page":1683,"pdf_page":19,"num_pages":2,"content":["Nr. 56 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. Dezember 1983                                       1683\nHinweis\nDer Jahrgang 1983 des Bundesgesetzblattes Teil I umfaßt die Ausgaben\nNr. 1 bis Nr. 56 und endet mit der Seite 1684.\nAls Anlagenbände *) zum Bundesgesetzblatt Teil I wurden ausgegeben:\nzu Nr. 29: der Anhang zur Vierten Verordnung zur Änderung über die Rech-\nnungslegung von Versicherungsunternehmen gegenüber dem\nBundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen, ·\nzu Nr. 39: die Rheinschiffahrtspolizeiverordnung.\nBeigelegt wurden dem Bundesgesetzblatt Teil I topographische Karten*)\nzu Verordnungen über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs folgender\nMilitärflugplätze:\nzu   Nr.    2: Lechfeld,\nzu   Nr.   3: Bremgarten,\nzu   Nr.  13: Söllingen,\nzu   Nr.  25: Lahr,\nzu   Nr.  29: Erding,\nzu   Nr. 31: Zweibrücken,\nzu   Nr. 35: Hahn und Ramstein,\nzu   Nr. 4 7: Pferdsfeld und Neuburg a. d. Donau,\nzu   Nr. 50: Büchel.\n*) Innerhalb des Abonnements werden die Anlagenbände und die Karten im Maßstab 1 : 50 000 auf Anforderung\nkostenlos geliefert. Außerhalb des Abonnements erfolgt die Lieferung gegen Kostenerstattung.\nDer Jahrgang 1983 des Bundesgesetzblattes Teil II umfaßt die Ausgaben\nNr. 1 bis Nr. 33 und endet mit der Seite 840.\nAls Anlagenbände*) zum Bundesgesetzblatt Teil II wurden ausgegeben:\n- zur Ausgabe Nr. 16 vom 2. Juli 1983\nRegelung Nr. 48 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der\nFahrzeuge hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignal_ein-\nrichtungen,\n- zur Ausgabe Nr. 23 vom 21. September 1983\nRegelung Nr. 39 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der\nFahrzeuge hinsichtlich der Geschwindigkeitsmeßeinrichtung [des\nGeschwindigkeitsmeßgeräts] einschließlich ihres [seines] Einbaues\nRegelung Nr. 40 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der\nKrafträder [Motorräder] hinsichtlich der Emission luftverunreinigender\nGase aus Motoren mit Fremdzündung,\n- zur Ausgabe Nr. 25 vom 7. Oktober 1983\nRegelung Nr. 34 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der\nFahrzeuge hinsichtlich der Verhütung von Brandgefahren\nRegelung Nr. 42 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Kraft-\nfahrzeuge hinsichtlich ihrer vorderen und hinteren Schutzeinrichtungen\n(Stoßstangen usw.),\n- zur Ausgabe Nr. 27 vom 29. Oktober 1983\nAnlage zum Internationalen Übereinkommen von Torremolinos über die\nSicherheit von Fischereifahrzeugen von 1977.\n*) Innerhalb des Abonnements werden die Anlagebände auf Anforderung kostenlos geliefert. Außerhalb des\nAbonnements erfolgt die Lieferung gegen Kostenerstattung.","1684                                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1983, Teil 1\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger\nVerlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige\nVeröffentlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu\nihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschrif-\nten sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\n·Bezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Ab-\nbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres\nbeim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen\nsowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt\nPostfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (02 28) 23 80 67 bis 69.\nBezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 54,80 DM. Einzelstücke\nje angefangene 16 Seiten 1,65 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis\ngilt auch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1 . Juli 1983 ausgegeben\nworden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Post-\nscheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Voraus-\nrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 4, 10 DM (3,30 DM zuzüglich 0,80 DM Versand-                 Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. · Postfach 13 20 · 5300 Bonn 1\nkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,90 DM. Im Bezugspreis\nist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7 %.                   Postvertriebsstück · Z 5702 A · Gebühr bezahlt\nBundesgesetzblatt-Einbanddecken 1983\nAuslieferung ab Februar 1984\nTeil 1: 15,90 DM                                    (2 Einbanddecken) einschließlich Porto und Verpackung\nTeil II: 7,95 DM                                    (1 Einbanddecke) einschließlich Porto und Verpackung\n7 % MwSt. sind enthalten\nAusführung: Halbleinen, Rücken mit Goldschrift, wie in den vergangenen Jahren\nHinweis:          Einbanddecken für Teil I und Teil II können jetzt auch zur Fortsetzung bestellt werden.\nDie Titelblätter mit den Hinweisen für das Einbinden, die Zeitlichen Übersichten und die Sachver-\nzeichnisse für den Jahrgang 1983 des Bundesgesetzblattes Teil I und Teil II liegen einer der nächsten\nAusgaben des Bundesgesetzblattes 1984 Teil I bzw. Teil II im Rahmen des Abonnements bei.\nBundesanzeiger Verlagsges. m. b. H.\nVertriebsabteilung Bundesgesetzblatt · Postfach 13 20 · 5300 Bonn 1"]}