{"id":"bgbl1-1982-50-5","kind":"bgbl1","year":1982,"number":50,"date":"1982-12-17T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1982/50#page=48","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1982-50-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1982/bgbl1_1982_50.pdf#page=48","order":5,"title":"Neufassung der Tierseuchenerreger-Einfuhrverordnung","law_date":"1982-12-13T00:00:00Z","page":1728,"pdf_page":48,"num_pages":7,"content":["1728 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nBekanntmachung\nder Neufassung der Tierseuchenerreger-Einfuhrverordnung\nVom 13. Dezember 1982\nAuf Grund des Artikels 5 der Verordnung zur Ände- Die Rechtsvorschriften wurden erlassen auf Grunq\nrung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschrif-\n. zu 1. des § 6 Abs. 2 Satz 2 des Viehseuchen-\nten vom 13. Dezember 1982 (BGBI. 1 S. 1683) wird\ngesetzes in der Fassung der Bekannt-\nnachstehend der Wortlaut der Tierseuchenerreger-Ein-\nmachung vom 27. Februar 1969 (BGBI. 1\nfuhrverordnung in der ab 18. Dezember 1982 geltenden\nS. 158) und des Artikels 3 des Gesetzes\nFassung bekanntgemacht. Die Neufassung berücksich-\nvom 22. Januar 1969 (BGBI. 1 S. 77),\ntigt:\nzu 2. des § 6 Abs. 2 Satz 2 des Viehseuchen-\n1. die am 11. März 1972 in Kraft getretene Tierseu- gesetzes in der Fassung der Bekannt-\nchenerreger-Einfuhrverordnung vom 7. Dezember machung vom 27. Februar 1969 (BGBI. 1\n1971 (BGBI. 1 S. 1960), S. 158), geändert durch Gesetz vom\n7. August 1972 (BGBI. 1 S. 1363),\n2. die am 16. Dezember 1973 in Kraft getretene Verord- zu 3. des § 6 Abs. 2 Satz 2 des Viehseuchenge-\nnung vom 12. Dezember 1973 (BGBI. 1 S. 1904), setzes in der Fassung der Bekanntma-\nchung vom 19. Dezember 1973\n3. die am 19. März 1975 in Kraft getretene Verordnung (BGBI. 19741 S. 1), geändert durch Artikel\nvom 3. März 1975 (BGBI. 1 S. 697), 210 des Gesetzes vom 2. März 197 4\n(BGBI. 1 S. 469),\n4. die am 29. Juli 1977 in Kraft getretene Verordnung\nvom 22. Juli 1977 (BGBI. 1 S. 1421 ), zu 4. des § 6 Abs. 2 Satz 2 des Viehseuchenge-\nsetzes in der Fassung der Bekanntma-\nchung vom 23. Februar 1977 (BGBI. 1\n5. den am 28. Mai 1981 in Kraft getretenen Artikel 5 der\nVerordnung vom 22. Mai 1981 (BGBI. 1S. 446),\nS. 313),\nzu 5. und 6. des § 6 Abs. 2 Satz 2 des Tierseuchen-\n6. den am 18. Dezember 1982 in Kraft tretenden Arti- gesetzes in der Fassung der Bekannt-\nkel 3 der Verordnung vom 13. Dezember 1982 machung vom 28. März 1 980 (BGBI. 1\n(BGBI. 1 S. 1683). S. 386).\nBonn, den 1 3. Dezember 1982\nDer Bundesminister\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten\nJ. Ertl","Nr. 50 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1982 1729\nVerordnung\nüber die Einfuhr von lebenden Tierseuchenerregern und von Impfstoffen\ndie lebende Tierseuchenerreger enthalten\n(Tierseuchenerreger-Einfuhrverordnung)\n1. Allgemeine Vorschriften (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 des Außenwirtschaftsgesetzes)· oder\ninfolge eines Auftretens einer dieser Tierseuchen im\n§ 1\nWirtschaftsgebiet zum Schutz der einheimischen Nutz-\nIm Sinne dieser Verordnung sind tierbestände für vorbereitende Untersuchungen oder für\n1 . lebende Tierseuchenerreger, lebende Erreger: die Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnosti-\nschen Mitteln erforderlich ist.\nvermehrungsfähige Erreger, die bei Tieren übertrag-\nbare Krankheiten hervorrufen können, sowie ver- (2) Die Genehmigung darf außer der Bundesfor-\nmehrungsfähige, hinsichtlich der Virulenz modifizier- schungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere, dem\nte Stämme, die von solchen Erregern abstammen; Bundesgesundheitsamt und dem Paul-Ehrlich-Institut\nnur wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen erteilt\n2. wissenschaftlich geleitete Einrichtungen: werden, die von der zuständigen obersten Landesbe-\nEinrichtungen, in denen die baulichen und techni- hörde beauftragt sind, Forschungen oder bestimmte Un-\nschen Voraussetzungen für das Arbeiten mit leben- tersuchungen durchzuführen. Soweit es zur Vorberei-\nden Tierseuchenerregern gegeben sind und deren tung der Herstellung oder zur Herstellung von Sera,\nLeiter oder für die Durchführung dieser Arbeiten ver- Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln erforderlich ist,\nantwortlicher Vertreter kann die Genehmigung auch einem oder ausnahmswei-\na) approbierter Tierarzt, Arzt, Zahnarzt oder Apothe- se mehreren wissenschaftlich geleiteten Betrieben er-\nker ist oder ein Hochschulstudium der Biologie teilt werden. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen\noder der Chemie abgeschlossen hat und Nebenbestimmungen zu versehen. In diesen sind insbe-\nsondere vorzusehen:\nb) mindestens drei Jahre auf dem Gebiet der veteri-\nnärmedizinischen oder medizinischen Mikrobio- 1. Beschränkung der Verwendung für bestimmte Arbei-\nlogie und Serologie tätig gewesen ist; ten und Versuche sowie Verbot oder Beschränkung\ndes Vorrätighaltens und der Abgabe,\n3. wissenschaftlich geleitete Betriebe:\nBetriebe, in denen Sera, Impfstoffe oder diagnosti- 2. Verbot oder Beschränkung von Tierversuchen,\nsche Mittel hergestellt oder Forschungen unter Ver- 3. besondere Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen zur\nwendung lebender Tierseuchenerreger durchgeführt Verhütung einer Verschleppung der eingeführten le-\nwerden, sofern die baulichen und technischen Vor- benden Tierseuchenerreger, einschließlich der Ver-\naussetzungen für das Arbeiten mit lebenden Tier- schleppung durch Versuchstiere und\nseuchenerregern gegeben sind und der Leiter oder\n4. Desinfektion oder unschädliche · Beseitigung des\nder für diese Arbeiten verantwortliche Betriebsange-\nVerpackungsmaterials sowie aller Gegenstände, die\nhörige die Voraussetzungen der Nummer 2 Buch-\nTräger des Ansteckungsstoffes sind oder sein kön-\nstabe a und b erfüllt.\nnen.\nII. Einfuhr lebender Tierseuchenerreger §3\n§2 Die zuständigen obersten Landesbehörden können\n( 1) Die zuständigen obersten Landesbehörden kön- wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrie-\nnen im Benehmen mit dem Bundesminister für Ernäh- ben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera,\nrung, Landwirtschaft und Forsten die Einfuhr lebender Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln die Einfuhr der\nErreger in Anlage 1 aufgeführten lebenden Tierseuchenerreger\ngenehmigen, soweit hierfür ein Bedürfnis besteht und\nder Afrikanischen Pferdepest,\nBelange der Seuchenabwehr und Seuchenbekämpfung\nder Amerikanischen Pferdeencephalitis (Typ Ost, Typ nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den er-\nWest und Typ Venezuela), forderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbe-\nder Japanischen B-Encephalitis, sondere können folgende Auflagen angeordnet werden:\nder Rinderpest,\n1. Beschränkung der Verwendung sowie Beschrän-\nder Lungenseuche der Rinder, kung oder Verbot der Abgabe,\nder Afrikanischen Schweinepest,\n2. die in § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 bis 4 genannten Aufla-\nder Blauzungenkrankheit der Schafe und Rinder, gen.\nder Springkrankheit der Schafe sowie\nder für Europa fremdartigen Typen der Maul- und Klau- §4\nenseuche\nDie zuständigen obersten Landesbehörden können\ngenehmigen, soweit dies infolge der Entwicklung der wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrie-\nTierseuchenlage außerhalb des Wirtschaftsgebietes ,ben die Einfuhr lebender Tierseuchenerreger, die nicht","1730 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nErreger der in § 2 oder Anlage 1 aufgeführten Tierseu- des zur Einfuhr vorgesehenen Impfstoffes durch Vor-\nchen sind, genehmigen, soweit dafür ein Bedürfnis_ be- lage der amtlichen oder amtlich beglaubigten Prü-\nsteht. Die Genehmigung ist mit der Auflage zu verbin- fungsniederschriften oder -zeugnisse und\nden, daß die eingeführten lebenden Tierseuchenerreger 5. dem Ergebnis einer vorherigen Prüfung des zur Her-\nnur an andere wissenschaftlich geleitete Einrichtungen stellung des Impfstoffes verwendeten Erregerstam-\noder Betriebe abgegeben werden dürfen, sofern es sich mes und des zur Einfuhr vorgesehenen Impfstoffes in\nnicht um die gewerbliche Abgabe des daraus hergestell- einem von der Genehmigungsbehörde b~stimmten\nten Impfstoffes oder Antigens für serologische Zwecke Institut.\nhandelt. Soweit es zum Schutz gegen Seuchenver-\nschleppungen erforderlich ist, ist zusätzlich die Verwen- §6\ndung der lebenden Tierseuchenerreger zu beschränken. Die zuständigen obersten Landesbehörden _können\nfür Schutzimpfungen gegen die in Anlage 2 aufgeführten\nIII. Einfuhr von Impfstoffen, Tierseuchen die Einfuhr von Impfstoffen, die lebende\ndie lebende Tierseuchenerreger enthalten Tierseuchenerreger enthalten, genehmigen, sofern\nnach Art und Zusammensetzung des Impfstoffes seiner\n§5 Verwendung im Wirtschaftsgebiet Belange der Seuchen-\n( 1) Die zuständigen obersten Landesbehörden kön- abwehr und Seuchenbekämpfung nicht entgegenste-\nnen im Benehmen mit dem Bundesminister für Ernäh- hen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Neben-\nrung, Landwirtschaft und Forsten die Einfuhr von Impf- bestimmungen zu versehen, insbesondere hinsichtlich\nstoffen, die lebende Erreger der in § 2 Abs. 1 aufgeführ- Art und Eigenschaften des zur Herstellung des Impfstof-\nten Tierseuchen oder serologisch mit diesen verwandte fes verwendeten Erregerstammes. Insbesondere kön-\nlebende Tierseuchenerreger enthalten, für Zwecke der nen folgende Auflagen angeordnet werden:\nstaatlichen Tierseuchenbekämpfung im Einzelfall ge- 1. Beschränkung der Verwendung des Impfstoffes,\nnehmigen, sofern infolge der Entwicklung der Tierseu- 2. Verbot oder Beschränkung der Abgabe des Impf-\nchenlage außerhalb des Wirtschaftsgebietes oder des stoffes.\nAuftretens einer in § 2 Abs. 1 genannten Tierseuche im\nWirtschaftsgebiet zum Schutz der einheimischen Nutz- § 5 Abs. 2 gilt entsprechend.\ntierbestände eine Bevorratung mit derartigen Impfstof-\nfen oder eine Anwendung derartiger Impfstoffe erforder- §7\nlich ist. Dies gilt nicht, soweit Impfstoffe mit ausreichen- Die zuständigen obersten Landesbehörden können\nder Wirksamkeit, die keine lebenden Tierseuchenerre- im Benehmen mit dem Bundesminister für Ernährung,\nger enthalten, zur Verfügung stehen. Die Genehmigung Landwirtschaft und Forsten abweichend von den §§ 5\nist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu ver- und 6 die Einfuhr von Impfstoffen, die lebende Tierseu-\nsehen. In diesen sind insbesondere vorzusehen: chenerreger enthalten, im Einzelfall genehmigen\n1. Anforderungen an Art und Eigenschaften des zur 1. für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung,\nHerstellung des Impfstoffes verwendeten Erreger-\nstammes, 2. zur Durchführung wissenschaftlich geleiteter Versu-\nche, sofern ein Bedürfnis für diese Versuche zur Tier-\n2. Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen für die seuchenbekämpfung im Wirtschaftsgebiet besteht\nAufbewahrung und Lagerung des Impfstoffes, und\n3. Verbot oder Beschränkung der Abgabe des Impfstof- 3. zur Anwendung an Tieren, die ausgeführt werden,\nfes, wenn das Einfuhrland die Anwendung bestimmter\n4. Verbot oder Beschränkung der Anwendung, insbe- Impfstoffe fordert.\nsondere hinsichtlich Art, Umfang, Ort und Zeit der An- Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen ver-\nwendung des Impfstoffes. sehen werden; § 5 Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 gilt\nentsprechend.\n(2) Die Erteilung der Genehmigung kann abhängig ge-\nmacht werden von\nIV. Ordnungswidrigkeiten\n1. dem Nachweis, daß der Hersteller nach den gesetz-\nlichen Bestimmungen des Herstellerlandes berech- §8\ntigt ist, Impfstoffe der betreffenden Art herzustellen, Ordnungswidrig im Sinne des § 76 Abs. 2 Nr. 2 des\n2. der Vorlage ausreichender Unterlagen für die Beur- Tierseuchengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder\nteilung der baulichen und technischen Einrichtungen fahrlässig eine vollziehbare Auflage nach § 2 Abs. 2\ndes Betriebs des Herstellers sowie des Arbeits- Satz 3, § 3 Satz 2, § 4 Satz 2 oder 3, § 5 Abs. 1 Satz 4,\nablaufs bei der Herstellung des zur Einfuhr vorge- § 6 Satz 3 oder § 7 Satz 2 nicht oder nicht vollständig\nsehenen Impfstoffes, erfüllt.\n3. einer genauen, für die Beurteilung des Impfstoffes V. Schlußvorschriften\nausreichenden Beschreibung des Herstellungsver-\nfahrens, der Zusammensetzung und der Art des Prü- §9\nfungsverfahrens, Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-\n4. dem Nachweis der Reinheit, Verträglichkeit, Un- leitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 3 des Geset-\nschädlichkeit einschließlich Stammreinheit und des zes zur Änderung des Viehseuchengesetzes vom\nFreiseins von Fremderregern sowie der Wirksamkeit 26. Juli 1965 (BGBI. 1 S. 627) auch im Land Berlin.","Nr. 50 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1982 1731\nAnlage 1\n(zu den §§ 3 und 4)\nTierseuchenerreger Tierseuche\nA. Bakterien\n1. Pasteurella multocida Wild- und Rinderseuche\n2. Pasteurella multocida Geflügelcholera\n3. Francisella tularensis Tularämie\n4. Malleomyces mallei Rotz\n5. Brucella (abortus, suis, melitensis) Brucellose\n6. Listeria monocytogenes Listeriose\n7. Bacillus anthracis Milzbrand\n8. Clostridium feseri Rauschbrand\n9. Clostridium tetani Starrkrampf\n10. Clostridium botulinum Botulismus\n11. Leptospira grippotyphosa Ansteckende Gelbsucht der Rinder\n12. Leptospira pomona Schweineleptospirose\n13. Leptospira canicola Stuttgarter Hundeseuche\n14. Leptospi ra icterohaemorrhagiae Weilsche Krankheit\n15. Coxiella burneti Q-Fieber\n16. Cowdria ruminantium Herzwasserkrankheit\n(Heartwater Disease)\n17. Chlamydia psittaci Papageienkrankheit\n(Psittakose, Ornithose)\n18. Chlamydia ovis Enzootischer Abort der Schafe\n19. Mycoplasma mycoides subsp. capri Lungenseuche der Ziegen\n20. Mycoplasma agalactiae Infektiöse Agalaktie der Ziegen und\nSchafe\nB. Pilze\n1. Zymonema farciminosus Ansteckende Lymphgefäßentzündung\nder Einhufer\n(Lymphangitis epizootica)\n2. Coccidioides immitis Coccidioidomykose\nC. Viren\n1. Teschenvirus syn. Talfanvirus Ansteckende Schweinelähmung\n(Picorna-Gruppe)\n2. MKS-Virus (soweit nicht zu § 2 Maul- und Klauenseuche\nAbs. 1 der Verordnung gehörend)\n(Picorna-Gruppe)\n3. SVD-Virus (Picorna-Gruppe) BläschenkrankJ,eit der Schweine\n4. Vesiculäres Exanthem-Virus Bläschenexanthem der Schweine\n(Picorna-Gruppe)\n5. Aviäre Encephalomyelitis-Virus Aviäre Encephalomyelitis (AE)\n(Picorna-Gruppe)\n6. Entenhepatitisvirus Infektiöse Hepatitis der Enten\n(Picorna-Gruppe)\n7. Schweinepestvirus Europäische Schweinepest\n(Toga-Gruppe)","1732 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nTierseuchenerreger Tierseuche\n8. BVD-Virus (Toga-Gruppe) Virusdiarrhoe der Rinder\n(Mucosal Disease)\n9. Arteritisvirus (Toga-Gruppe) Arteritis der Pferde\n10. Equine Influenza-Virus Influenza der Pferde\n(Myxo-Gruppe) (Hoppegartener Husten)\n11. Porcine Influenza Viruses Influenza der Schweine\n(Myxo-Gruppe)\n12. Geflügel pestvi rus (Myxo-Gruppe) Klassische Geflügelpest\n13. Newcastle Disease-Virus Newcastle-Krankheit\n(Paramyxo-Gruppe) (Atypische Geflügelpest)\n14. Infektiöse Bronchitis-Virus Infektiöse Bronchitis der Hühner (18)\n(Corona-Gruppe)\n15. TGE-Virus (Corona-Gruppe) Transmissible Gastroenteritis der\nSchweine (TGE)\n16. Rabiesvi rus (Rhabdo-Gruppe) Tollwut\n17. Stomatitisvirus (Rhabdo-Gruppe) Stomatitis vesicularis\n18. Pseudorabiesvirus (Herpes-Grur?pe) Aujeszkysche Krankheit (Pseudowut)\n19. Equine Rhinopneumonitis-Virus Rhinopneumonitis der Pferde\n(Herpes-Gruppe) (Virusabort der Stuten)\n20. Infektiöse Laryngotracheitis-Virus Infektiöse Laryngotracheitis des Geflü-\n(Herpes-Gruppe) gels (ILT)\n21. IBR-IPV-Virus (Herpes-Gruppe) Bläschenausschlag der Rinder\n(Exanthema coitale, IPV - lnfectious\nPustular vaginitis) und Infektiöse\nbovine Rhinotracheitis (IBR)\n22. Entenpestvirus (Herpes-Gruppe) Entenpest\n23. Marekvirus (Herpes-Gruppe) Mareksche Geflügellähmung\n24. Bovines Mammillitis-Virus Bovine Mammillitis\n(Herpes-Gruppe)\n25. Katarrhalfiebervirus Bösartiges Katarrhalfieber der Rinder\n(Herpes-Gruppe)\n26. Kuhpockenvirus (Pocken-Gruppe) Kuhpocken\n27. Schafpockenvirus (Pocken-Gruppe) Schafpocken\n28. Ziegenpockenvirus (Pocken-Gruppe) Ziegenpocken\n29. Myxomvirus (Pocken-Gruppe) Myxomatose der Kaninchen\n30. LSD-Virus (Pocken-Gruppe) Lumpy Skin Disease der Rinder\n31. Stomatitis papulosa-Virus Stomatitis papulosa der Rinder\n(Pocken-Gruppe)\n32. Ecthymavirus (Pocken-Gruppe) Dermatitis pustulosa der Schafe\n33. Ritt Valley Fever-Virus Rifttalfieber\n34. Infektiöse Bursitis-Virus Gumboro-Krankheit\n35. Bornavirus Seuchenhafte Gehirn-Rückenmark-\nentzündung der Pferde\n(Bornasche Krankheit)\n36. Virus der infektiösen Anämie Infektiöse Anämie der Pferde\n37. Maedi-Visna-Virus Maedi und Visna der Schafe\n38. Nairobi Sheep Disease-Virus Nairobi Schafkrankheit\n39. Lungenadenomatosevirus Lungenadenomatose der Rinder\n40. Scrapieerreger Scrapie (Traberkrankheit der Schafe,\nGnubberkrankheit)","Nr. 50 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Dezember 1982 1733\nTierseuchenerreger Tierseuche\nD. Protozoen\n1. Trypanosoma (Trypanozoon} equiper- Trypanosomosen der Einhufer, Wieder-\ndum, Trypanosoma cruzi (Schyzotry- käuer und Schweine (z.B. Beschälseu-\npanum} und die Trypanosomen der Vi- che, Mal de Caderas, Surra, Nagana,\nvax-, Congolense- und Brucei-/Evan- Chagaskrankheit)\nsisgruppe\n2. Parasiten der Gattung Babesia Babesiosen der Pferde, Wiederkäuer,\nSchweine, Hunde und Katzen (z. B. Te-\nxasfieber, seuchenhafte Hämoglobin-\nurie)\n3. Parasiten der Gattung Theileria Theileriosen der Wiederkäuer (z.B. Ost-\nküstenfieber, Mittelmeertheileriose u. a.)\n4. Parasiten der Gattung Anaplasma Anaplasmose der Wiederkäuer\n5. Besnoitia besnoiti Besnoitose","1734 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nAnlage 2\n(zu § 6)\n1. Aviäre Encephalomyelitis 12. Mareksche Geflügellähmung\n2. Geflügelpocken 13. Milzbrand\n3. Gumboro-Krankheit 14. Myxomatose der Kaninchen\n4. Hepatitis contagiosa canis 15. Newcastle-Krankheit (Atypische Geflügelpest)\n(Rubarthsche Krankheit)\n16. Parainfluenza-2-lnfektion der Hunde\n5. Infektiöse Bovine Rhinotracheitis (IBR) und\n17. Parai nfl uenza-3-lnfektion\nInfektiöse Pustulöse Vulvovaginitis (IPV)\n18. Parvovirose der Hunde\n6. Infektiöse Bronchitis der Hühner\n19. Rota-Corona-Infektion der Kälber\n7. Infektiöse Hepatitis der Enten\n8. Infektiöse Laryngotracheitis des Geflügels (ILT) 20. Staupe der Hunde und der Pelztiere\n9. Katzenschnupfen 21. Tollwut\n10. Katzenseuche 22. Virusdiarrhoe des Rindes (Mucosal Diseas~)\n11. Lungenwurmseuche 23. Virusenteritis der Nerze"]}