{"id":"bgbl1-1982-44-1","kind":"bgbl1","year":1982,"number":44,"date":"1982-11-27T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1982/44#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1982-44-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1982/bgbl1_1982_44.pdf#page=1","order":1,"title":"Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Pockenschutzimpfung","law_date":"1982-11-24T00:00:00Z","page":1529,"pdf_page":1,"num_pages":1,"content":["1529\nBundesgesetzblatt\nTeil 1                                                                                    Z 5702 A\n1982                  Ausgegeben zu Bonn am 27. November 1982                                                                                                               Nr. 44\nTag                                                                     Inhalt                                                                                           Seite\n24. 11. 82 Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Pockenschutzimpfung                                                                                                    1529\n2126-10\n18. 11. 82 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Bundesgrenz-\nschutzbehörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  1530\n13-4-1\n19. 11. 82 Allgemeine Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesgesundheitsamtes (BGA-KostV)                                                                             1531\nneu: 2120-2-2; 2120-2-1\n23. 11. 82 Dritte Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften                                                                                            1533\n9232-1, 9232-4\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundesgesetzblatt Teil II Nr. 40 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .              1550\nVerkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    1551\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                      1551\nGesetz\nzur Aufhebung des Gesetzes über die Pockenschutzimpfung\nVom 24. November 1982\nDer Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:\n§ 1\nDas Gesetz über die Pockenschutzimpfung vom\n18. Mai 1976 (BGBI. 1 S. 1216) wird aufgehoben.\n§2\nDieses Gesetz gilt nach Maßgabe des§ 13 Abs. 1 des\nDritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin.\n§3\nDieses Gesetz tritt am 1. Juli 1983 in Kraft.\nDie verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates\nsind gewahrt.\nDas vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und\nwird im Bundesgesetzblatt verkündet.\nBonn, den 24. November 1982\nDer Bundespräsident\nCarstens\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDer Bundesminister\nfür Jugend, Familie und Gesundheit\nGeißler"]}