{"id":"bgbl1-1982-24-4","kind":"bgbl1","year":1982,"number":24,"date":"1982-07-10T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1982/24#page=22","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1982-24-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1982/bgbl1_1982_24.pdf#page=22","order":4,"title":"Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung","law_date":"1982-07-07T00:00:00Z","page":934,"pdf_page":22,"num_pages":9,"content":["934 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nErste Verordnung\nzur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung\nVom 7. Juli 1982\nAuf Grund des§ 91 der Schiffsregisterordnung in der 5. § 39 wird wie folgt gefaßt:\nim Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer ,,§ 39\n315-18, veröffentlichten bereinigten Fassung, der durch\nArtikel 1 Nr. 12 des Gesetzes vom 4. Juli 1980 (BGBI. 1 Eintragungen in das Schiffsregister, die nach der\nS. 833) neu gefaßt worden ist, wird mit Zustimmung des Ausstellung des Schiffszertifikats erfolgen, sind,\nBundesrates verordnet: wenn sie das Schiff oder die Eigentumsverhältnisse\nbetreffen, auf der Seite des Schiffszertifikats zu ver-\nmerken, die Seite 3 des Musters in der Anlage 4 zu\nArtikel 1\ndieser Verordnung entspricht; wenn sie Schiffs-\nDie Verordnung zur Durchführung der Schiffsregister- hypotheken oder einen Nießbrauch betreffen, sind\nordnung vom 24. November 1980 (BGBI. 1S. 2169) wird sie gemäß der Eintragung im Schiffsregister auf der\nwie folgt geändert: Seite des Schiffszertifikats zu vermerken, die Sei-\nte 4 des Musters in der Anlage 4 zu dieser Verord-\n1. In § 1 2 Abs. 4 wird folgender Satz angefügt: nung entspricht. Ein späterer Vermerk ist unmittel-\nbar hinter dem vorhergehenden einzutragen. Die\n„Geht die Zuständigkeit für ein vor dem 18. Juli Vermerke sind zu unterschreiben und mit dem\n1982 vermessenes Seeschiff nach diesem Zeit- Stempel des Registergerichts zu versehen.\"\npunkt auf ein anderes Registergericht über, ist für\ndas neue Blatt der Vordruck nach dem Muster in\nAnlage 1 zu dieser Verordnung zu verwenden.\" 6. § 45 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefaßt:\n2. In § 13 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt: ,,Das Registergericht hat auf den Meßbriefen,\n,,§ 12 Abs. 4 Satz 5 gilt entsprechend.\" Eichscheinen oder den sonst nach § 13 Abs. 1\nder Schiffsregisterordnung in Betracht kommen-\n3. § 27 Abs. 1 Nr. 6 wird wie folgt gefaßt: den Urkunden die Eintragung des Schiffs in das\nSchiffsregister zu vermerken.\"\n,,in Spalte 6: die Ergebnisse der amtlichen Vermes-\nsung einschließlich der Hauptabmessungen, soweit b) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\nsie dem gültigen Meßbrief zu entnehmen sind, in Un- ,,(2) Die Urkunde ist dem Eigentümer aus-\nterspalte 6 c unter Beifügung der nach der Über- zuhändigen, wenn der Vermerk nach Absatz 1\nschrift maßgeblichen Buchstabengruppe; sind die in erteilt worden ist.\"\ndie Unterspalten 6 a bis d einzutragenden Angaben\nnicht in Metern ausgedrückt, die im Meßbrief ange-\n7. § 55 wird wie folgt gefaßt:\ngebene Maßeinheit; die Angabe des Tages der Aus-\nstellung des Meßbriefs sowie der Behörde, die ihn ,,§ 55\nausgestellt hat; etwa eingetretene Veränderungen; Für neu anzulegende Registerblätter können die\nim Fall des § 11 Abs. 2 der Schiffsregisterordnung vorhandenen Vordrucke, soweit sie der Schiffsregi-\ndie Ergebnisse der im Ausland vorgenommenen sterverfügung vom 29. Mai 1951 entsprechen, ver-\nVermessung unter Angabe der Urkunde, aus der sie wendet werden, wenn sie handschriftlich, mit\nentnommen sind; die Maschinenleistung;\". Maschinenschrift oder mit Stempel auf den Stand\ngebracht werden, der sich aus den Anlagen 1 bis 3\n4. § 38 Abs. 2 wird wie folgt gefaßt: zu dieser Verordnung ergibt.\"\n,,(2) Verfügungsbeschränkungen, Vormerkungen\nund Widersprüche, die zur Zeit der Erteilung des 8. § 56 wird wie folgt gefaßt:\nSchiffszertifikats in der zweiten Abteilung des\n,,§ 56\nSchiffsregisters eingetragen sind, sind auf der Seite\ndes Schiffszertifikats zu vermerken, die Seite 3 des ( 1 ) In den nicht geschlossenen Registerblättern\nMusters in der Anlage 4 zu dieser Verordnung ent- von Binnenschiffen sind die vorgedruckten Teile der\nspricht. Eintragungen von Schiffshypotheken oder ersten Abteilung, Spalte 5, handschriftlich, mit Ma-\neines Nießbrauchs sind auf der Seite des Schiffs- schinenschrift oder mit Stempel auf den Stand zu\nzertifikats zu vermerken, die Seite 4 des Musters in bringen, der sich aus der Anlage 2 zu dieser Verord-\nder Anlage 4 zu dieser Verordnung entspricht. Die nung ergibt, wenn die erste Eintragung in der ersten\nVermerke sind zu unterschreiben und mit dem Abteilung erfolgt, die Eintragung des Schiffs aber\nStempel des Registergerichts zu versehen.\" nicht gelöscht werden soll. Die dem geänderten","Nr. 24 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. Juli 1982 935\nVordruck entsprechenden Angaben über das Schiff ken, die Seite 3 der Muster in den Anlagen 4 und 6\nsind nachzutragen. Eintragungen, die durch die Än- zu dieser Verordnung entspricht. Handelt es sich\nderung des Vordrucks gegenstandslos werden, um Angaben, die bereits in der Schiffsregisterverfü-\nsind rot zu unterstreichen. Die Registergerichte for- gung vom 29. Mai 1951 vorgesehen waren, sind in-\ndern die als Eigentümer Eingetragenen auf, die ein- soweit deren§§ 57 und 58 mit der Maßgabe anzu-\nzutragenden Tatsachen anzumelden und gemäß wenden, daß der abgetrennte Teil des ausgestellten\n§ 13 der Schiffsregisterordnung glaubhaft zu ma- Schiffszertifikats oder Schiffsbriefs durch den ent-\nchen oder nachzuweisen sowie den Schiffsbrief sprechenden Teil der Anlage 4 oder 6 ersetzt wird.\neinzureichen. Hierbei ist der vorgedruckte Teil der Zeile 61 d des\nSchiffszertifikats eines vor dem 18. Juli 1982 ver-\n(2) Nicht geschlossene Registerblätter von See-\nmessenen Seeschiffs entsprechend der Überschrift\nschiffen, die nicht seit dem 18. Juli 1982 neu ver-\nin der Spalte 6 d der ersten Abteilung des See-\nmessen worden sind, sind auf den Stand zu bringen,\nschiffsregisters handschriftlich, mit Maschinen-\nder sich aus der bis zum 17. Juli 1982 geltenden\nschrift oder mit Stempel zu ändern, wenn die Länge\nFassung der Anlage 1 zu dieser Verordnung ergibt,\nüber alles nicht nachgetragen wurde(§ 56 Abs. 2).\"\nwenn die erste Eintragung in der ersten Abteilung\nerfolgt, die Eintragung des Schiffs aber nicht ge-\nlöscht werden soll. Dies gilt nicht, wenn eine Ände- 10. § 59 wird wie folgt geändert:\nrung der ersten Abteilung des Seeschiffsregisters, a) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\nSpalte 6 d, in Betracht kommt, die Länge über alles\n,,(2) Der Vermerk und seine Löschung sind auf\njedoch der gültigen Urkunde über die Vermessung\nder Seite des Schiffszertifikats oder des Schiffs-\nnicht entnommen werden kann. Im übrigen gilt Ab-\nbriefs zu vermerken, die Seite 3 der Muster in\nsatz 1 entsprechend; im Falle des Absatzes 1\nden Anlagen 4 und 6 zu dieser Verordnung ent-\nSatz 4 sind die als Eigentümer Eingetragenen auf-\nspricht, zu unterschreiben und mit dem Siegel\nzufordern, das Schiffszertifikat und einen etwa er-\nteilten beglaubigten Auszug aus dem Schiffszertifi- des Registergerichts zu versehen.\"\nkat einzureichen. b) Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefaßt:\n(3) In den nicht geschlossenen Registerblättern ,,In der ersten Abteilung des Seeschiffsregisters,\nvon Seeschiffen, die seit dem 18. Juli 1982 neu ver- Spalte 9, und auf der Seite des Schiffszertifikats,\nmessen worden sind, sind die neuen Angaben über die Seite 3 des Musters in der Anlage 4 zu dieser\ndie Ergebnisse der amtlichen Vermessung nachzu- Verordnung entspricht, ist zu vermerken, daß das\ntragen, wenn der Eigentümer sie anmeldet. Absatz 2 bisherige Unterscheidungssignal weggefallen\ngilt mit der Maßgabe entsprechend, daß die vorge- ist.\"\ndruckten Teile der ersten Abteilung, Spalten 6 bis\n10, handschriftlich, mit Maschinenschrift oder mit Artikel 2\nStempel auf den Stand zu bringen sind, der sich aus\nder Anlage 1 zu dieser Verordnung ergibt. Die Anlagen 1 bis 6 zur-Verordnung zur Durchführung\nder Schiffsregisterordnung erhalten die Fassung, die\n(4) Im übrigen sind Änderungen des Vordrucks sich aus den Anlagen A, B, C, D, E und F zu dieser Ver-\nnicht geschlossener Registerblätter mit Rücksicht ordnung ergibt.\nauf die seit dem 18. Juli 1982 geltende Fassung der\nAnlagen 1 bis 3 zu dieser Verordnung nicht ge-\nboten.\" Artikel 3\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-\n9. § 58 wird wie folgt gefaßt: leitungsgesetzes in Verbindung mit § 93 der Schiffs-\nregisterordnung auch im Land Berlin.\n,,§ 58\nWerden für ein bereits eingetragenes Schiff ge-\nmäß § 56 Angaben im Schiffsregister nachgetra- Artikel 4\ngen, sind sie nach§§ 39 und 44 Abs. 2 auf der Seite\ndes Schiffszertifikats oder Schiffsbriefs zu vermer- Diese Verordnung tritt am 18. Juli 1982 in Kraft.\nBonn, den 7. Juli 1982\nDer Bundesminister der Justiz\nSchmude","Anlage 1 )> (0\n::s w\n(zu § 25 SchRegDV) w\nC0\n0)\nCD\nAmtsgericht )>\n(Seite 1 - Aufschrift) Seeschiffsregister\nBand Blatt Nr.\nErste Abteilung\n(Seite 2) Das Schiff (Seite 3)\nTag der Eintragung Veränderungen\nUnter- Jahr des Stapel- Das Flaggenrecht CD\nGattung, des Schiffs, C\nName scheidungs- laufs, Bauort, Heimathafen Zu betreffende ::,\nHauptbaustoff Löschung der Ein-\nsignal Schiffswerft Spalte Eintragungen Q.\ntragung des Schiffs CD\ncn\n1 2 3 4 5 7 8 9 10 CO\nCD\ncn\nCD\nN\nCJ\"\nJ;\nc...\n0.,\n:::;\nErgebnisse der amtlichen Vermessung (a-d in Metern), Maschinenleistung\n6\neo\n0.,\n::,\naa) Tiefe, bb) Umfang in der CO\nAußenfläche oder Länge über alles\n......\nLänge Breite CO\ncc) Seitenhöhe CO\n_I\\)\na b C d\n-f\n~-\nBruttoraumgehalt in Nettoraumgehalt in\nMeßbrief\nKubikmetern Registertonnen Kubikmetern Registertonnen\ne f g h 1\nBruttoraumzah 1 Nettoraumzahl\nMaschinenleistung\ni k\nm","Zweite Abteilung\n(Seite 4) Eigen tümer (Seite 5)\nLfd. Lau- Lfd.\nLau- Nr. Erwerbsgrund, Grundlage der Eintra- Nr.\nfende Eigentümer, Schiffs- fende Eigentümer, Schiffs- Erwerbsgrund, Grundlage der Eintra-\nder gung, Eigentumsbeschränkungen, der gung, Eigentumsbeschränkungen,\nNum- Korrespondentreeder parten Num- Korrespondentreeder parten\nSpal- Veränderungen Spal- Veränderungen\nmer mer\nte 1 te 1\n1 2 3 4 5 1 2 3 4 5\n~\n1\\)\n~\n1\n--i\nm\nCO\nC.\n~\n)>\nC\nC/)\nCO\nm\nO\"\n~\nllJ\n0\n::::,\n::::,\nDritte Abteilung C.\nCD\n(Seite 6) Schiffshypotheken, Nießbrauch, Pfandrechte an Schiffsparten (Seite 7)\n::::,\nVeränderungen Löschungen\n9\nc....\nlau- Lfd. Lfd. ~\nfende Nr. Nr. .......\nBetrag Inhalt der Eintragung CO\nNum- der Betrag der CXl\nmer Spal- Spal- 1\\)\nte 1 te 1\n2 3 4 5 6 7 8\nCO\nCA>\n.....","Anlage 2 )> U)\n::::,\n(zu § 32 SchRegDV) Amtsgericht i»\nUl\n(A)\n(X)\nC1)\nBinnenschiffsregister\n(Seite 1 - Aufschrift)\nm\nBand Blatt Nr.\nErste Abteilung zweite Abteilung\n(Seite 2) Das Schiff Eigentümer (Seite 3)\nVeränderungen Ud:\nJahr des Lau-\nName, Nummer Gattung, 2 Nr. Erwerbsgrund, Grundlage der Ein-\nStapellaufs, fende An-\noder sonstige Hauptbau- Heimatort äi Eigentümer der tragung, Eigentumsbeschränkungen,\nBauort, 0. Num- teile\nMerkzeichen stoff (/) Spal- Veränderungen\nSchiffswerft ::, mer CD\nN te 1 C\n:::::,\n1 2 3 4 7 8 1 2 3 4 5 Q.\n\nWasserverdrängung, tragung des :r\nMaschinenleistung Schiffs eo\nO>\n5 6 :::::,\nCO\nTragfähigkeit -6\nin t/Wasser- Maschinen- CO\nEichschein CP\nverdrängung leistung Löschung der Eintragung _I\\)\nin m 3 des Schiffs\n-f\na b C 9 ~-\nDritte Abteilung\n(Seite 4) Sch iffshypo theken, Nießbrauch (Seite 5)\nVeränderungen Löschungen\nlau- Lfd. Lfd.\nfende Inhalt der Eintragung Nr. Nr.\nBetrag\nNum- der Betrag der\nmer Spal- Spal-\nte 1 te 1\n2 3 4 5 6 7 8","Anlage 3 Erste Abteilung\n(zu§ 49 SchRegOV) (Seite 2) Das Schiffsbauwerk\nName,\n(Seite 1 - Aufschrift)\nUrkunde über die Tag der Eintragung Löschung der\nNummer\nBauort, Zulässigkeit der des Schiffs- Eintragung\noder sonstige\nSchiffswerft Bestellung der bauwerks, des Schiffs-\nBezeichnung,\nSchiffshypothek Veränderungen bauwerks\nGattung\n1 2 3 4 5\n~\n1\\)\n.:::,.\nZweite Abteilung 1\n-1\nOJ\nEigentümer (Seite 3) CO\nAmtsgericht lau-\n0.\n~\nEigentumsnachweis, Grundlage der Ein-\nfende Eigentümer, )>\ntragung, Eigentumsbeschränkungen, C\nNum- Korrespondentreeder (/)\nSchiffsbau _reg ister mer\n2\nVeränderungen\n3\nCO\nOJ\n0-\n~\nCil\n0\n~\n~\n0.\nBand Blatt Nr. CD\n~\n9\nDritte Abteilung c...\nC\n(Seite 4) Schiffshypotheken\nCO\nLau- Veränderungen Löschungen CO\nfende\nNum-\nBetrag Inhalt der Eintragung ~;\\\n~~I\n'~~\n~~\n1\\)\nmer ~g; ~g\n1 2 3 4 5 6 7\n~\ni»\n(C (0\n(1)\nCA)\n0 (0","940 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nAnlage D (Originalgröße: DIN A 4)\nAnlage 4\n(zu § 37 SchRegDV) Bundesrepublik Deutschland\n(Bundesadler)\nSchiffszertifikat\nIn dem vom unterzeichneten Gericht kraft gesetzlicher Anordnung\ngeführten Schiffsregister ist das\nSchiff .................................................................................................................................................................\nauf Grund glaubhafter Nachweisungen unter Nr... .\neingetragen wie folgt:\n1. Name des Schiffs: .\n2. Unterscheidungssignal: .........................................................................................................\n3. Gattung, Hauptbaustoff: ........................................................................................................\n4. Jahr des Stapellaufs, Bauort, Schiffswerft: .\n5. Heimathafen: .\n6. 1. Ergebnisse der amtlichen Vermessung (a - d in Metern):\na) Länge: .\nb) Breite: ..................................................................................................................................\nc) aa) Tiefe: .\nbb) Umfang: ..................................................................................................................\ncc) Seitenhöhe: .. .\nd) Länge über alles: :.:.::=::::.::.:.:.:.:.::=::::.::.:.:.:.:.::=:.:.::=::::.::.:.:.~::::.::.:.:.:.:.::=::::.::.:.:.:.:.::=.:::::.::.::\nKubikmeter Registertonnen\ne, f) Bruttoraumgehalt: ......................................................1\ng,h) Nettoraumgehalt: .........................................................\ni) Bruttoraumzahl: ..........................................................................................................\nk) Nettoraumzahl: ............................................................................................................\n1) Meßbrief: ..\nII. m) Maschinenleistung: .................................................................................................\n(Seite 2)\n7. Eigentümer\nlau-\nfende Eigentümer, Schiffs-\nErwerbsgrund\nNum- Korrespondentreeder parten\nmer\nEs wird bezeugt, daß das\nSchiff .\nnach § ............................. des Flaggenrechtsgesetzes das Recht hat, die\nBundesflagge der Bundesrepublik Deutschland zu führen, und daß\nihm alle Rechte, Eigenschaften und Privilegien eines deutschen\nSchiffs zustehen .\n............................................................................. ,den ....................... . . 19.\n(Siegel) Amtsgericht\n(Seite 3)\nZu\nVeränderungen, Eigentumsbeschränkungen\nNummer\n(Seite 4)\nSchiffshypotheken, Nießbrauch\nLau-\nzu Veränderungen,\nfende lfd.\nBetrag Inhalt der Eintragung Löschungen\nNum- Nr.\nmer","Nr. 24 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 10. Juli 1982 941\n(Originalgröße: DIN A 4) Anlage E\nAnlage 5\n(zu § 42 SchRegDV)\nBundesrepublik Deutschland\n(Bundesadler)\nAmtlich beglaubigter\nAuszug aus dem Schiffszertifikat\ndes\ndeutschen .. .. Schiffs\nvon\n(Seite 2)\nIn dem vom unterzeichneten Gericht kraft gesetzlicher Anordnung\ngeführten Schiffsregister ist das\nSchiff .\nauf Grund glaubhafter Nachweisungen unter Nr..\neingetragen wie folgt:\n1. Name des Schiffs: .\n2. Unterscheidungssignal: .\n3. Gattung, Hauptbaustoff: ...\n4. Jahr des Stapellaufs, Bauort, Schiffswerft:\n5. Heimathafen: .\n6. 1. Ergebnisse der amtlichen Vermessung (a - d in Metern):\na) Länge:.\nb) Breite: .................. . ............... ..\nc) aa) Tiefe: .....................................\nbb) Umfang: .... ..\nCC) Seitenhöhe: .....................\nd) Länge über alles: .................................................................\nKubikmeter Registertonnen\ne, f) Bruttoraumgehalt: ..\ng,h) Nettoraumgehalt: ......................................\ni) Bruttoraumzahl: .... .\nk) Nettoraumzahl: .... .\n1) Meßbrief: ..............................................................................\nII. m) Maschinenleistung: .........................................................................\nEs wird bezeugt, daß das\nSchiff . .................................................... ............................................................................................\nnach § ............................ des Flaggenrechtsgesetzes das Recht hat, die\nBundesflagge der Bundesrepublik Deutschland zu führen, und daß\nihm alle Rechte, Eigenschaften und Privilegien eines deutschen\nSchiffs zustehen.\nDie Übereinstimmung dieses Auszuges mit dem Schiffs-\nzertifikat wird hiermit beglaubigt.\n........ ,den ........................................... 19\n(Siegel) Amtsgericht","942 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nAnlage F (Originalgröße: DIN A 4)\nAnlage 6\n(zu § 44 SchRegDV) Bundesrepublik Deutschland\n(Bundesadler)\nSchiffsbrief\nIn dem vom unterzeichneten Gericht kraft gesetzlicher Anordnung\ngeführten Schiffsregister ist das\nSchiff .............................................................................................................\"................................................ .\nauf Grund glaubhafter Nachweisungen unter Nr...............................................\neingetragen wie folgt:\n1. Name, Nummer oder sonstige Merkzeichen: ................................................\n2. Gattung, Hauptbaustoff: .........................................................................................................\n3. Jahr des Stapellaufs, Bauort, Schiffswerft: .\n4. Heimatort: .\n5. Tragfähigkeit, Wasserverdrängung, Maschinenleistung:\na) Tragfähigkeit in t/Wasserverdrängung in m3 :\nb) Maschinenleistung: ... .\nc) Eichschein: ...................................................................................................................\n(Seite 2)\n6. Eigentümer\nlau-\nfende\nEigentümer Anteile Erwerbsg rund\nNum-\nmer\n..................................................................................................... , den ..... . ................... 19\n(Siegel) Amtsgericht\n(Seite 3)\nZu\nVeränderungen, Eigentumsbeschränkungen\nNummer\n(Seite 4)\nSchiffshypotheken, Nießbrauch\nLau-\nzu Veränderungen,\nfende\nBetrag Inhalt der Eintragung lfd. Löschungen\nNum-\nmer Nr."]}