{"id":"bgbl1-1982-11-8","kind":"bgbl1","year":1982,"number":11,"date":"1982-03-17T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1982/11#page=14","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1982-11-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1982/bgbl1_1982_11.pdf#page=14","order":8,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 11","page":326,"pdf_page":14,"num_pages":1,"content":["326                                               Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1982, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 11, ausgegeben am 11. März 1982\nTag                                                                             Inhalt                                                                                            Seite\n10. 2. 82      Bekanntmachung des Protokolls vom 28. November 1979 über den Beitritt Kolumbiens zum\nAllgemeinen Zoll- und Handelsabkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 209\n18. 2. 82      Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Genfer Protokolls zum Haager Abkommen über die\ninternationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                               213\n18. 2. 82      Bekanntmachung der Neufassung vom 1. Juni 1979 der Ausführungsordnung zum Haager\nAbkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle . . . . . . . . . . .                                                                     214\n19. 2. 82      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens gegen Diskriminierung im\nUnterrichtswesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        248\n19. 2. 82      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und\nNaturerbes der Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           248\n23. 2. 82      Bekanntmachung des deutsch-britischen Verwaltungsabkommens über die Rechtsstellung der\nRegierungsfrachtagentur Hogg Robinson (GFA) Ltd. in der Bundesrepublik Deutschland . . . . . .                                                                          249\n24. 2. 82      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Abkommens zur Vereinfachung\nder Zollförmlichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          252\n24. 2. 82      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Einfuhr von Gegenständen\nerzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                252\n25. 2. 82      Bekanntmachung zu dem Patentzusammenarbeitsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                  253\n.25. 2. 82     Bekanntmachung der deutsch-belgischen Vereinbarung über die Prüfung und Stempelung von\nMeßgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .    253\n26. 2. 82      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über diplomatische\nBeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       255\nPreis dieser Ausgabe: 4,60 DM (3,60 DM zuzuglich 1,- DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 5,10 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 6,5 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postscheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung.\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nVerkündet im                                        Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                             Bundesanzeiger                                         lnkraft-\nNr.                   vom                              tretens\n17. 2. 82      Erste Ver9.rdnung der Bundesanstalt für Flugsiche-\nrung zur Anderung der Fünfundachtzigsten Durch-\nführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Fest-\nlegung von Meldepunkten, Streckenführungen und\nReiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflug-\nregeln im unteren kontrollierten Luftraum)                                                                       47              10.3.82                              15.4.82\n96-1-2-85\n17. 2. 82       Erste Ve~~:>rdnung der Bundesanstalt für Flugsiche-\nrung zur Anderung der Sechsundachtzigsten Durch-\nführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Fest-\nlegung von Meldepunkten, Streckenführungen und\nReiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflug-\nregeln im oberen kontrollierten Luftraum)                                                                        47              10.3.82                              15.4.82\n96-1-2-86"]}