{"id":"bgbl1-1980-74-6","kind":"bgbl1","year":1980,"number":74,"date":"1980-11-26T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/74#page=18","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1980-74-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1980/bgbl1_1980_74.pdf#page=18","order":6,"title":"Verordnung über die Grenze des Freihafens Hamburg - Freihafenteil Alter Freihafen -","law_date":"1980-11-20T00:00:00Z","page":2154,"pdf_page":18,"num_pages":4,"content":["2154        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil    1\nVerordnung\nüber die Grenze des Freihafens Hamburg\n- Freihafenteil Alter Freihafen -\nVom 20. November 1980\nAuf Grund des § 86 Abs. 2 des Zollgesetzes in der\nFassung der Bekanntmachung vom 18. Mai 1970\n(BGBI. 1 S. 529) wird verordnet:\n§ 1\nDie Grenze des östlich des Köhlbrands gelegenen\nGebiets des Freihafens Hamburg -Alter Freihafen - wird\ngeändert. Ihr neuer Verlauf ergibt sich aus der Anlage.\n§ 2\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei-\ntungsgesetzes in Verbindung mit§ 89 des Zollgesetzes\nauch im Land Berlin.\n§ 3\n(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkün-\ndung in Kraft.\n(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Grenze\ndes Freihafens Hamburg - Alter Freihafen - vom\n14. Februar 1975 (BGBI. 1 S. 489), zuletzt geändert\ndurch die Verordnung vom 20. Dezember 1.977 (BGBI. 1\nS. 2839), außer Kraft.\nBonn, den 20. November 1980\nDer Bundesminister der Finanzen\nHans Matthöfer","Nr. 7 4 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. November 1980                            2155\nAnlage\nDie Zollgrenze gegen das östlich des Köhlbrands gele-        Wandrahm\". Sie überquert anschließend in gerader Li-\ngene Gebiet des Freihafens Hamburg - Alter Freihafen          nie die Straße „Bei St. Annen\" in Richtung auf die Süd-\n- verläuft vom östlichen Führungspfahl der Pontonanla-        westecke der Personenhalle des Zollamts Kornhaus-\nge Überseebrücke der Zollverwaltung westlich zu-              brücke. Von dort verläuft sie an der Südseite des Ge-\nnächst an der Westkante des anschließenden Pontons           bäudes des Zollamts Kornhausbrücke bis zur Südost-\nbis zur nordwestlichen Pontonecke. Von dort überquert        ecke des Gebäudes des Hauptzollamts Hamburg-Kehr-\nsie - durch Grenzweiser gekennzeichnet - den Nieder-          wieder. Die Zollgrenze biegt zunächst nach Südosten\nhafen in östlicher Richtung 175 m bis zur Westseite der       um, folgt dem Maschenzaun - diesen in den Freihafen\nÜberseebrücke in Höhe der südlichen Pfahlgruppe des          einbeziehend - in einem Bogen nach Südwesten über-\nMittelbogens. Sie wendet sich dort nach Süden und ver-       gehend 170 m bis zum Grenzübergang Brooktor. Dort\nläuft an der Westseite der Überseebrücke bis zum Pon-        überquert sie in südöstlicher Richtung die Straße\nton, den sie -durch einen weißen Strich gekennzeichnet       ,,Brooktorkai\" bis zur Nordecke der nördlichen Abferti-\n- bis zur Elbseite überquert. Von dort folgt sie der Pon-    gungsbühne der Abfertigungsstelle Brooktor. Sie folgt\ntonkante - durch einen weißen Strich gekennzeichnet -        der Rückwand dieses Gebäudes und dem anschließen-\num das Ostende des Pontons bis zur Ostseite der Über-        den Maschenzaun - diesen im Freihafen belassend -\nseebrücke, an der sie in nordöstlicher Richtung bis zur      227,5 m in südwestlicher Richtung. Dort überquert sie\nHöhe der südlichen Pfahlgruppe des Mittelbogens ver-         im rechten Winkel auf einer Länge von 8,5 m die nördli-\nlauft. Über diese Pfahlgruppe hinweg überquert sie den       che Einfahrt zum Zollhof, folgt sodann erneut dem Ma-\nNiederhafen - durch Grenzweiser gekennzeichnet - bis         schenzaun auf einer Länge von 15 min südlicher Rich-\nzur Südwestecke der Pontonanlage Vorsetzen der Zoll-         tung, überquert anschließend im rechten Winkel auf\nverwaltung und folgt dann der Südkante der Pontonan-         einer Länge von 8,5 m die südliche Einfahrt und folgt in\nlage bis zur südöstlichen Pontonecke. Von dort über-         dieser Richtung 6,5 m dem Maschenzaun bis zur nörd-\nquert sie -durch Grenzweiser gekennzeichnet-die öst-         lichen Kaimauer des Brooktorhafens. Sie verläuft an de-\nliche Einfahrt des Niederhafens bis an die Kehrwieder-       ren Wasserseite 52 m      in östlicher Richtung, anschlie-\nspitze. Sie folgt sodann der nach Nordosten verlaufen-       ßend 22,5 m in ostnordöstlicher Richtung und sodann\nden Kaimauer 40 m in dieser Richtung bis zu der Stelle,      18 m in südöstlicher Richtung. Von diesem Punkt führt\nan der diese nach Nordwesten abknickt, überquert von         sie in einer Biegung 5,7 m nach Nordosten bis zur süd-\ndort - durch Hinweistafeln gekennzeichnet - in östlicher     westlichen Ecke des Gebäudes des Hauptzollamts\nRichtung den Straßenplatz vor den beiden Niederbaum-         Hamburg-Ericus. Von dort folgt sie der Kaimauer an der\nbrücken bis an die Nordwestecke der Wassertreppe             Wasserseite 212,8 m nach Nordosten, anschließend\nzum Kehrwiederfleet und verläuft sodann 185 m an der         7 ,5 m nach Südsüdosten und dann 3,4 m in östlicher\nnördlichen Kaimauer gegen das Kehrwiederfleet bis zur        Richtung bis zur Ericusbrücke. Sie überquert den Brook-\nsüdöstlichen Ecke des Südgebäudes des Zollamts Nie-          torhafen an der Westseite dieser Brücke und folgt so-\nderbaum. Dort biegt sie, die Zufahrt zum südlichen Zoll-     dann der südlichen Kaimauer des Brooktorhafens 3,4 m\nhof überquerend, 25 m nach Norden, wendet sich, der          in westlicher Richtung. Dann wendet sie sich nach Sü-\nSüdseite des Mittelgebäudes des Zollamts folgend,            den und folgt dem Mascnenzaun - diesen im Freihafen\n12 m nach Osten bis zu dessen Südostecke und biegt,         belassend - 57,5 m in dieser Richtung, anschließend\ndie Zufahrt zum nördlichen Zollhof überquerend, nach         41 m im Bogen nach Westen und dann 132 m in süd-\nNorden ab bis zum Südufer des Binnenhafens. Von dort         westlicher Richtung. Dort biegt sie nach Südosten ab\nverläuft sie an der Wasserseite der südlichen Kaimauer       und folgt dem Maschenzaun - diesen im Freihafen be-\ngegen den Binnenhafen entlang dem Maschenzaun -              lassend -33,4 min dieser Richtung. Sie wendet sich so-\ndiesen in den Freihafen einbeziehend - nach Osten bis        dann nach Nordosten und verläuft 11,8 m in dieser Rich-\nan die Nordwestecke des westlich der Brooksbrücke            tung. Dort biegt sie nach Südosten ab und folgt dem Ma-\ngelegenen Gebäudes. Sie folgt dessen West- und Süd-          schenzaun - diesen im Freihafen belassend - 29,5 m in\nseite bis zur Südostecke, wo sie in gerader Verlänge-        dieser Richtung, wendet sich sodann in ostnordöstlicher\nrung der Ostseite 8 m nach Süden abknickt. Danach            Richtung und verläuft in dieser Richtung 6,5 m bis an die\nwendet sie sich im rechten Winkel nach Osten und über-       westliche Ecke des Gebäudes Magdeburger Straße 3.\nquert die Straße „Auf dem Sande\" in gerader Linie 56 m.      Sie folgt anschließend 18,5 m der nach Ostnordosten\nAn diesem Punkt biegt sie im rechten Winkel nach Nor-        verlaufenden Giebelwand, biegt dann an der nordöstli-\nden ab und erreicht nach 1 2,6 m erneut die südliche Kai-    chen Ecke des Gebäudes im rechten Winkel nach Süd-\nmauer gegen den Zollkanal. An deren Wasserseite ver-         südosten ab und folgt in dieser Richtung 192 m der Ost-\nläuft sie, den Biegungen der Kaimauer folgend, zunächst      seite dieses Gebäudes und der angrenzenden Gebäu-\nin östlicher, dann in nordöstlicher Richtung, bis sie, nach  de. Dort biegt sie nach Ostsüdosten ab und verläuft an\nÜberqueren des Zugangs zum Kleinen Fleet, die Stelle         der Nordseite des Maschenzauns inmitten der Gleisan-\nerreicht, an der die Kaimauer kurz vor der Jungfernbrük-     lagen nördlich der Versmannstraße bis an die Nord-\nke nach Norden abknickt. Von diesem Punkt führt sie in       westecke des Gebäudes des Bahnhofs „Hamburg-Kai\ngerader Verlängerung 17 m nach Nordosten und biegt           rechts''. Sie führt an der Nordseite des Bahnhofsgebäu-\ndann im rechten Winkel nach Nordwesten ab, bis sie           des entlang bis zu einem Punkt 27,5 m östlich der Ram-\nwieder auf die Kaimauer des Zollkanals stößt. Dieser        pe, überquert 7 min nördlicher Richtung das in den Frei-\nfolgt sie in nordöstlicher Richtung 134 m bis zum west-     hafen führende Eisenbahngleis und verläuft von dort par-\nlich des Übergangs Kornhausbrücke gelegenen Gebäu-          allel zum Eisenbahnviadukt in ostsüdöstlicher Richtung\nde. Dort wendet sie sich nach Südsüdosten und verläuft      an der Nordseite des Maschenzauns bis in Höhe des im\nin dieser Richtung, zunächst an der Westseite des           Freihafen gelegenen Schuppens 24 8. Von dort folgt sie\nGebäudes, 15 m bis zu Mitte der Straße „Neuer               dem weiteren Bogen oes Maschenzauns - diesen im","2156                                 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil    1\nFreihafen belassend - nach Südosten bis an die Eisen-       licher Richtung auf dem Wasser fort bis zu dem Punkt im\nbahnbrücke über die Norderelbe. Dem westlichen Rand         Reiherstieg, in dem sich die Linien schneiden, die durch\nder Brücke bis zum südlichen Ufer der Norderelbe fol-      zwei Grenzweiser auf dem .sich gegenüberliegenden\ngend, führt sie von dort an der Ostseite des anschlie-      Ufer bestimmt werden. Von dort führt sie in gerader Linie\nßenden Maschenzauns bis zur Eisenbahnblockstelle            über den Reiherstieg bis zu der durch Grenzweiser be-\nVeddel. Sie wird dort durch die westlichen Wände der       zeichneten Stelle am oberen Rand der südlichen Ufer-\nbeiden Blockstellen-Gebäude gebildet, verläuft dann am      böschung der östlichen Einfahrt zur Ellerholzschleuse\nMaschenzaun -diesen im Freihafen belassend-in süd-          und setzt sich dort 6,5 m nach Süden bis zum Maschen-\nwestlicher Richtung weiter und überquert an dessen En-     zaun fort. Sie folgt diesem - ihn im Freihafen belassend\nde am nördlichen Bahndurchlaß 5 m in westlicher Rich-       - zuerst 5,5 m nach Westen, dann 6,5 m nach Norden,\ntung das Freihafengleis der Hafenbahn. Von dort führt       erneut 67,5 m nach Westen und schließlich 4 m nach\nsie weiter an der Ostseite des Maschenzauns entlang         Süden. Sie überquert den Ellerholzweg auf einer Länge\nund überquert in dessen Richtung am südlichen Bahn-         von 1O m in südwestlicher Richtung und folgt dem Ma-\ndurchlaß 5 m in östlicher Richtung das Freihafengleis       schenzaun - diesen im Freihafen belassend - 5 m in\nder Hafenbahn. Sie verläuft weiter an der Ostseite des      südlicher und 253 min südsüdwestlicher Richtung. Dort\nanschließenden Maschenzauns bis zu dessen Ende am           wendet sie sich 15,5 m nach Süden und anschließend\nBahndurchlaß der vom Bahnhof Veddel in den Freihafen        30,5 m nach Südsüdwesten. Sie knickt im rechten Win-\nführenden Hafenbahn. Sie überquert 8 m in westlicher        kel nach Westnordwest ab, überquert das zum Eller-\nRichtung das Hafenbahngleis und folgt wieder dem Ma-        holzweg führende Gleis der Hafenbahn auf einer Länge\nschenzaun - diesen im Freihafen belassend - bis zu          von 7 m, wendet sich dann im rechten Winkel nach Süd-\ndessen Ende am Schnittpunkt der Straßen „Veddeler           südwesten und folgt dem Maschenzaun - diesen im\nDamm\" und „Am Saale-Hafen\". Dort biegt sie nach             Freihafen belassend - 495 m in dieser Richtung. Sie\nSüdosten um und führt in gerader Linie über Fahrbahnen      wendet sich sodann nach Südsüdosten, um nach 5 m\nund Bürgersteig bis zum Grenzweiser auf der Stützmau-       wieder nach Südsüdwesten abzubiegen, folgt weiter\ner der Hafenbahnanlage und folgt ihr in nordöstlicher       dem Maschenzaun - diesen im Freihafen belassend -,\nRichtung bis zur westlichen Ecke der Fußwegunterfüh-        bis sie nach 138 m im rechten Winkel nach Westnord-\nrung, überquert die Gleisanlagen bis zur südlichen Ecke     westen abbiegt und 5 m in dieser Richtung verläuft. Von\ndieser Unterführung, wendet sich dann nach Südwe-           dort führt sie 134,5 m in einem Bogen über Südsüdwe-\nsten und verläuft in dieser Richtung 7,8 m auf der Flügel-  sten nach Süden, bis sie 3 m vor der östlichen Brücken-\nmauer. Sie folgt dann dem Maschenzaun - diesen im           rampe der Brückenauffahrt Neuhof nach Südosten ab-\nFreihafen belassend - zunächst in südwestlicher Rich-       knickt. Von dort folgt sie der Brückenrampe und der\ntung über die Venloer Brücke, wendet sich von deren         Brückenauffahrt Neuhof in einem Abstand von 3 m bis\nsüdlichem Widerlager auf einer Länge von 2,4 m in           zur Nordostecke der Fußgängertreppe an der Ostseite\nwestliche, danach 21 ,2 m in südwestliche Richtung,         der Brückenauffahrt. Sie folgt der Ostkante dieser Trep-\nbiegt erneut in westliche Richtung um und wendet sich       pe und biegt vor der Brückenauffahrt in einem annä-\nnach 68,8 m auf einer Länge von 9,9 m in südwestliche · hernd rechten Winkel nach Westnordwesten ab, über-\nRichtung bis zum Bahnübergang Harburger Chaussee.           quert auf einer Länge von 29 m die Fahrbahnen bis zum\nSie überquert in dieser Richtung die Gleise auf einer       westlichen Geländer an der Brückenabfahrt. Dort wen-\nLänge von 26 m und folgt dem Maschenzaun -diesen im         det sie sich nach Nordwesten, verläuft 43 m in dieser\nFreihafen belassend - auf dem Deich am Berliner Ufer · Richtung und knickt dann im rechten Winkel nach Süd-\nüber den Grenzübergang Harburger Chaussee 1257 m            westen ab. Sie folgt in einem Abstand von 5 m der Köhl-\nin westsüdwestlicher Richtung. Sie führt dann 8 m nach      brandbrücke 135 m in südwestlicher Richtung. Dann\nSüdwesten, biegt erneut in westsüdwestliche Richtung        wendet sie sich nach Südsüdwesten und verläuft 30 m\num und überquert die Deichauffahrt in einer Länge von       in dieser Richtung. Sie knickt dann nach Westnordwe-\n13 m. Von dort folgt sie wieder dem Maschenzaun - die-      sten ab, überquert das Freihafengleis der Hafenbahn\nsen im Freihafen belassend - zunächst in gleicher Rich-     und folgt anschließend 1615 m dem Maschenzaun -\ntung 200 m, wendet sich dann in einem Bogen von 53 m        diesen im Freihafen belassend - entlang der Köhlbrand-\nnach Nordwesten und verläuft 544 m in dieser Richtung       brücke. Anschließend führt sie in einem Bogen von\nbis 30 m vor die Klütjenfelder Straße. Sie biegt - dem      237 m in nördlicher Richtung bis zur Roßbrücke. Sie\nMaschenzaun weiter folgend - nach Süden ab und führt,       überquert den Roßkanal 55 m auf der östlichen Seite der\nnach 2 m erneut in westsüdwestlicher Richtung abbie-        im Zollgebiet liegenden Brücke, biegt am Nordende der\ngend, 23 m in gerader Linie bis zum Ende des Maschen-       Brücke 2 m nach Osten ab und folgt dem Maschenzaun\nzauns. Dort überquert sie in nordnordwestlicher Rich-       und der westlichen Außenmauer des Gebäudes auf dem\ntung das Potsdamer Ufer, knickt nach 53 m - durch           Flurstück 454 am Roßweg - beide im Freihafen belas-\nGrenzweiser gekennzeichnet - im rechten Winkel ab,          send - 193 m in nördlicher Richtung. Danach folgt sie\nüberquert die Klütjenfelder Straße bis zum Geländer auf     der Nordseite dieses Gebäudes und dem anschließen-\nder Hochwasserschutzwand, wendet sich - zunächst            den Maschenzaun - beide im Freihafen belassend - zu-\ndem Geländer folgend - erneut in nordnordwestlicher         erst 8 m in östlicher, dann 0,5 m in nördlicher und an-\nRichtung bis zum westlichen Bürgersteig der Klütjenfel-     schließend 7 m in östlicher Richtung bis zum westlichen\nder Straße, biegt im rechten Winkel in westsüdwestli-       Pfeiler des Zolltores des Grenzübergangs Roß. Dort\ncher Richtung ab und stößt wieder auf den Maschen-          wendet sie sich auf 15,5 m nach Süden und überquert\nzaun. Sie verläuft weiter am Maschenzaun - diesen in        dann rechtwinklig den Roßweg, bis sie nach 13 m auf\nden Freihafen einbeziehend - um das Grundstück des          den mit 2 Grenzweisern versehenen Pfahl am Schutz-\nZollamts Ernst-August-Schleuse herum auf dem Damm           geländer trifft. Von dort verläuft sie entlang des Schutz-\nzwischen Klütjenfelder Hafen und Ernst-August-Kanal         geländers und des anschließenden Maschenzauns -\nbis an dessen Ende. Von dort setzt sie sich in nordwest-    diese im Freihafen belassend - 89 m in nördlicher Aich-","Nr. 7 4 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. November 1980                           2157\ntung. Anschließend überquert sie 5 m in nordöstlicher       liehe, dann in nordwestliche Richtung bis zum Ende der\nRichtung das zum Köhlbrand führende Gleis der Hafen-        Umschlagsanlage am Westphalkai. Hier wendet sie sich\nbahn, verläuft danach 88 m in gerader Richtung an der       in Richtung des Grenzweisers über die Uferböschung\nWestseite des Maschenzauns nach Norden und über-            westsüdwestlich in den Kohlenschiffhafen. In dieser\nquert 4,5 m in nordöstlicher Richtung das auf den Köhl-     Richtung verläuft sie 220 m durch den Kohlenschiffha-\nbranddeich führende Gleis der Hafenbahn. Sie folgt so-     fen bis zu der mit Grenzweisern gekennzeichneten\ndann dem Maschenzaun - diesen im Freihafen belas-           Pfahlgruppe. Sie wendet sich sodann in nordnordwest-\nsend - an der Ostseite der Straßen Köhlbranddeich und       liche Richtung, folgt 117 m der Linie der Pfahlgruppen\nTollerortweg· zunächst 24 m nach Norden, 70 m nach          und biegt nach einer weiteren Wendung an der durch\nNordosten, 135 m nach Nordnordosten und 7 m nach            Grenzweiser gekennzeichneten Pfahlgruppe in nord-\nNordosten. Von hier verläuft sie - weiter dem im Freiha-    westliche Richtung ab. Sie folgt auf 438 m Länge der Li-\nfen verbleibenden Maschenzaun folgend - an der Ost-         nie der Pfahlgruppen und ihrer Verlängerung durch den\nseite des Tollerortweges in einem 318 m langen weiten       Kohlenschiffhafen bis zur Höhe des Nordendes des\nBogen zunächst nach Nordnordosten, darauf nach Nor-         Westphalkais. Dort wendet sie sich nach Norden und\nden und dann wieder nach Nordnordosten bis zu der am        verläuft in dieser Richtung - von der Westspitze der Kai-\nnördlichen Ende dieser Straße gelegenen Kehre. Von          zunge Tollerort 45 m entfernt- 78 m bis in die Norderel-\nhier aus folgt sie dem in 4 m Abstand von der Böschung      be hinein. Sie biegt sodann nach Ostnordosten ab und\nam Westphalkai parallel zu dieser errichteten Maschen-      verläuft in gerader Linie im Strom bis in Höhe der West-\nzaun - ihn im Freihafen belassend - 430 m in gerader        kante der Dockzugangsbrücke - vom Nordufer der Kai-\nRichtung nach Nordnordosten. An diesem Punkt wendet         zunge Tollerort und des Wendemuthkais (Steinwerder)\nsie sich nach Nordosten, nach 7 m nach Nordnordosten,\nzwischen 45 und 125 m entfernt. Dort wendet sie sich\nnach 12,5 m nach Westnordwesten und nach 5,5 min\nnordnordöstlicher Richtung - stets dem im Freihafen         auf 385 min östlicher Richtung - von der Kaimauer in\nverbleibenden Maschenzaun folgend. Sie folgt sodann         Höhe des Trockendocks 105 m entfernt - und verläuft\ndem unmittelbar an der Uferböschung zum Kohlen-            weiter in gerader Linie über die Elbe zum östlichen Füh-\nschiffhafen errichteten Maschenzaun - ihn im Freihafen      rungspfahl der Pontonanlage der Zollverwaltung west-\nbelassend - 136,5 m in einem Bogen zunächst in nörd-        lich der Überseebrücke."]}