{"id":"bgbl1-1980-6-7","kind":"bgbl1","year":1980,"number":6,"date":"1980-02-22T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/6#page=12","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1980-6-7/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1980/bgbl1_1980_6.pdf#page=12","order":7,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 5, 6 und 7","page":152,"pdf_page":12,"num_pages":2,"content":["152 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 5, ausgegeben am 6. Februar 1980\nTag Inhalt Seite\n10. 1. 80 Bekanntmachung der deutsch-chinesischen Vereinbarung über die Durchführung einer gemein-\nsamen Energiestudie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61\n10. 1. 80 Bekanntmachung der deutsch-chinesischen Vereinbarung über Zusammenarbeit auf dem Gebiet\nder Rohstoff- und Materialforschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63\n10. 1. 80 Bekanntmachung der deutsch-chinesischen Vereinbarung über die Durchführung von gemeinsa-\nmen Forschungsprojekten auf dem Gebiet der Erzgewinnung, -aufbereitung und Metallurgie . . 65\n10. 1. 80 Bekanntmachung der deutsch-chinesischen Vereinbarung über die Ermittlung des Kohlenwas-\nserstoffpotentials im Linyi-Becken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68\n10. 1. 80 Bekanntmachung der deutsch-chinesischen Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Su-\nche nach Kohlenwasserstoffen im Ostchinesischen Meer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70\n17. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Mali über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73\n18. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung des Königreichs Lesotho über Finanzielle Zusammenarbeit .............·...... 75\n22. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Pakts über bürgerliche und po-\nlitische Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77\n22. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention zum Schutze der Menschenrechte\nund Grundfreiheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78\n22. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Dschibuti über finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79\n22. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Mali über finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81\n23. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Mali über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82\nPreis dl..., Ausgabe: 2,90 DM (2,40 DM zuzüglich -,50 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 3,40 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 6,5 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postscheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung.\nNr. 6, ausgegeben am 8. Februar 1980\n11. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Paraguay über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85\n21. 1. 80 Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentüberein-\nkommen und der Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87\n23. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Fernmeldevertrags . . . . . . . . . . 95\n24. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Uganda über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95\n25. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Reigierung der Republik Kap Verde über finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97\nPreis dieser Ausgabe: 1,70 DM (1,20 DM zuzüglich -,50 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 2,20 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 6,5 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postscheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung.","Nr. 6 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 22. Februar 1980 153\nNr. 7, ausgegeben am 15. Februar 1980\nTag Inhalt Seite\n23. 1.80 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Verifikationsabkommens 102\n28. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung von Jamaika über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102\n29. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Bolivien über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104\n29. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Abkommens über\ndie Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106\n29. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Abkommens über\ndie Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106\n29. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Artikels 56 des Ab-\nkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106\n30. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Protokolle über Änderungen des Abkommens\nüber die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107\n30. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Abkommens über\ndie Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107\n30. 1. 30 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über den verbindlichen dreisprachi-\ngen Wortlaut des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107\n30. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die internationale Anerken-\nnung von Rechten an Luftfahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108\n30. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Vereinbarung über den Durchflug im Internatio-\nnalen Fluglinienverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108\n30. 1. 80 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung des Zwischenstaatlichen Komitees für\nEuropäische Auswanderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109\n31. 1. 80 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Republik Liberia über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109\n6. 2. 80 Bekanntmachung des deutsch-spanischen Abkommens über den internationalen Straßenverkehr 111\nPreis dieser Ausgabe: 1,70 DM (1,20 DM zuzüglich -,50 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 2,20 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 6,5 %.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postscheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99 - 509 oder gegen Vorausrechnung."]}