{"id":"bgbl1-1980-14-3","kind":"bgbl1","year":1980,"number":14,"date":"1980-03-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/14#page=3","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1980-14-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1980/bgbl1_1980_14.pdf#page=3","order":3,"title":"Verordnung über Meldepflichten der Zuckerwirtschaft (Meldeverordnung Zucker)","law_date":"1980-03-20T00:00:00Z","page":335,"pdf_page":3,"num_pages":10,"content":["Nr. 14 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1980                                 335\nVerordnung\nüber Meldepflichten der Zuckerwirtschaft\n(Meldeverordnung Zucker)\nVom 20.März 1980\nAuf Grund des § 15 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über           (5) Soweit nach Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 zu\ndie Neuorganisation der Marktordnungsstellen vom            meldende Tatsachen nicht vorliegen, ist Fehlanzeige zu\n23. Juni 1976 (BGBI. 1 S. 1608, 2902) wird im Einver-       erstatten.\nnehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft mit Zu-\nstimmung des Bundesrates verordnet:                                                     §3\nZeitpunkt der Meldungen\n§ 1\nBegriffsbestimmung                           An die nach § 15 Abs. 3 des Gesetzes über die Neu-\norganisation der Marktordnungsstellen zuständige Stel-\nZucker im Sinne dieser Verordnung sind die aus           le sind abzusenden\nZuckerrüben oder Zuckerrohr hergestellten Zucker und\nSirupe sowie Invertzucker.                                  1. die monatlich abzugebenden Meldungen (§ 2 Abs.1)\nspätestens am 10. Tag nach Ablauf des Berichtsmo-\nnats,\n§2\n2. die wöchentlich abzugebenden Meldungen (§ 2\nMeldepflichten                             Abs. 2) spätestens am Samstag nach Ablauf des Be-\nrichtszeitraums.\n(1) Die nachstehend aufgeführten Unternehmen ha-\nben monatlich Meldungen auf dem Formblatt nach dem                                       §4\nMuster der jeweils genannten Anlage über die dort be-\nzeichneten Tatsachen abzugeben:                                                  Ausnahmeregelung\n1. Unternehmen, die Zucker herstellen, nach dem Mu-            Die nach § 15 Abs. 3 des Gesetzes über die Neuorga-\nster der Anlage 1,                                      nisation der Marktordnungsstellen zuständigen Stellen\nkönnen im Einzelfall Abweichungen von den Formvor-\n2. Unternehmen, die mit Zucker handeln, mit einem jähr-      schriften dieser Verordnung, insbesondere die Abgabe\nlichen Bezug von mehr als 300 t Zucker, lose, flüssig   von Meldungen auf Datenträgern, festsetzen.\noder in Packungen von mehr als 5 kg, nach dem Mu-\nster der Anlage 2.\n§5\nUnternehmen nach Nummer 2 haben keine Meldungen                                Aufzeichnungspflichten\nabzugeben, soweit bei ihnen anfallende zu meldende\nTatsachen von Unternehmen nach Nummer 1 gemeldet               Die Meldepflichtigen haben die für die Meldungen\nwerden.                                                      nach § 2 Abs. 1 bis 3 erforderlichen Aufzeichungen lau-\nfend zu machen. Die Aufzeichnungen sind drei Jahre\n(2) Unternehmen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 haben         aufzubewahren. Längere Aufbewahrungsfristen nach\naußerdem für die Zeit vom ersten Samstag im Septem-         anderen Vorschriften bleiben unberührt.\nber bis zum letzten Freitag im Januar des folgenden Jah-\nres wöchentlich Meldungen auf dem Formblatt nach\n§6\ndem Muster der Anlage 3 abzugeben. Diese Meldungen\nhaben den gesamten vom ersten Samstag im Septem-                               Ordnungswidrigkeiten\nber bis zum jeweiligen Freitag einschließlich abgelaufe-\nnen Zeitraum zu erfassen.                                      Ordnungswidrig im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 3 des\nGesetzes über die Neuorganisation der Marktordnungs-\n(3) Unternehmen mit mehreren Betrieben haben für         stellen handelt, wer als Meldepflichtiger vorsätzlich oder\njeden Betrieb gesondert zu melden.                          fahrlässig\n(4) Die Meldepflichten obliegen dem Inhaber des Un-      1. entgegen § 2 eine Meldung nicht richtig, nicht voll-\nternehmens. Wird das Unternehmen nicht vom Inhaber              ständig oder nicht in der vorgeschriebenen Form er-\ngeleitet, obliegen sie dem verantwortlichen Leiter des          stattet oder entgegen § 3 nicht rechtzeitig absendet\nUnternehmens.                                                   oder","336                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1\n2. entgegen § 5 Satz 1 oder 2 Aufzeichnungen nicht,                                      §8\nnicht richtig oder nicht vollständig macht oder nicht\naufbewahrt.                                                                      Inkrafttreten\n(1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1980 in Kraft.\n§7                                 (2) Gleichzeitig tritt die Zweite Durchführungsverord-\nnung zum Zuckergesetz: Meldepflichten in der im Bun-\nBerlin-Klausel                        desgesetzblatt Teil 111, Gliederungsnummer 7844-1-2,\nveröffentlichten bereinigten Fassung außer Kraft.\nDiese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Überlei-\ntungsgesetzes in Verbindung mit § 31 des Gesetzes             (3) Meldungen über den Zeitraum vor Inkrafttreten\nüber die Neuorganisation der Marktordnungsstellen          dieser Verordnung sind nach den bisher geltenden Vor-\nauch im Land Berlin.                                       schriften abzugeben.\nBonn, den 20. März 1980\nDer Bundesminister\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten\nJ. Ertl","Nr. 14 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1980                                                                                                                             337\nSeite 1                                                                                             Anlage 1\n(zu§ 2 Abs. 1 Nr. 1)\nMeldung des Herstellers von Zucker\n(auf Grund der Meldeverordnung Zucker vom 20. März 1980)\nZ1\nAn\n.-----Erkennung-----,\nUnternehmen: .............................................................................................................................................................................                       Kennzahl für das Unternehmen\nReg./\nLand             Kreis     Betriebs-Nr.\nBez.\nStraße: ....................................................................................................................................................................................................     1        1         1     1     1      1   1\n(PLZ) Ort: ............................................................................................................................................................................................\nl\nJahr\n1   1\nIMr'I\n2               3                  4\nSonstiger\nZucker in       Zucker, lose,\nPa~ungen               flüssig, in\n\"'5 kg          Packungen\nA. Zuckerabsatz                                                                                                                                                                                                    Nr.\n> 5 kg\nt Weiß-             t Weiß-\nzuckerwert         zuckerwert\nAbgang\nAbgang für menschliche Ernährung\nan Handel (Nr. 150, 160)\n1140 1                  1 '~========:\ndavon Großhandel\nl 150 1 :=========:'       ':=========:\nEinzelhandel (Nr. 170, 180)                                                                                                                                                                      1160 1                   1 !~========:\ndavon Filialbetriebe, Warenhäuser\n1110 1                   1 1:=========:\nandere Einzelhandelsbetriebe\n1180 1                   1 I:=========:\nan Be- und Verarbeitungsbetriebe (Nr. 210, 220, 230, 240, 250, 260, 270,\n280,290,300,310,320,330)\n1200 1                     I.____ ___,\ndavon Hersteller von Schokolade                                                                                                                                                                             12101\nHersteller von Zuckerwaren                                                                                                                                                                       12201\nHersteller von Dauerbackwaren                                                                                                                                                                    12301\nHersteller von Brot, Konditoreiwaren                                                                                                                                                             12401\nHersteller von Nährmitteln, Backhilfsmitteln                                                                                                                                                     l250I\nHersteller von Brotaufstrichen, Obstkonserven, Gemüsekonserven                                                                                                                                   j26oj\nHersteller von Speiseeis                                                                                                                                                                         12101\nHersteller von Milcherzeugnissen                                                                                                                                                                 j2aoI\nHersteller von Wein, Sekt                                                                                                                                                                        12901\nHersteller von Bier, Likör, Branntwein                                                                                                                                                           13001\nHersteller von Erfrischungsgetränken, Fruchtsaft, Obstwein                                                                                                                                       13101\nHersteller von chemischen und pharmazeutischen Produkten (versteuert)                                                                                                                            13201\nsonstige Hersteller\nl330I                      :========::;\nan Endverbraucher                                                                                                                                                                                             l340I    ,-----,1 ::=======:\nInsgesamt (Nr. 140, 200, 340)                                                                                                                                                                                    1350 1                   1 . _ _ I-    ~","Seite 2                                                                                 noch: Anlage 1            CA>\n..-,- 9 - ~ ,    1     10          CA>\n2       3             4              5           6            7              8                                          00\nWeißzucker                                      Rohzucker             Fegezucker,\nflüssiger                                                    Zucker\nRestprodukte,     Insgesamt\nB.Zucker                                                            Nr.  Grundsorte    Aufschlag-    insgesamt     Zucker        Erst-          Nach-          Abläufe\nsorten       Sp. 3+4                  erzeugnis      erzeugnis                      Sp. 5 bis 9\nund Sirupe\nt\nBestand am Anfang des Meldezeitraumes (Weißzuckerwert)            11oo 11           11            11           11           11            11            11               11____       ___.\nZugang\nZugang aus Herstellung\ndavon aus Rüben           Naturalwert                        OJ:Q]                                                      1            1             11               1\nDurchschnittsrendement             11201                                                      1            1             11               1\nWeißzuckerwert                     l1301 1           11            11           1             1            1             11               II                 m\naus Einwurfzucker Naturalwert                          l 1401                                                                                11               1                  C\n::::,\na.\nDurchschnittsrendement             l 1501                                                                                11               1                  (1)\nCl)\nWeißzuckerwert                       160\n1 11              11            11           1                                        11               11              1\n(0\n(1)\nCl)\nZugang an Einwurfzucker von anderen Zuckerfabriken                                                                                                                                          (1)\n;::r\nNaturalwert                        l 1701                                                     1            11            II               1                  er\nSonstiger Zugang\nWeißzuckerwert                     j 1801                                                     1            II            11               11              1 ~-\nii>\"\nc..\ns»\ninländischer Herkunft (Weißzuckerwert)                          j 1901            1                                                       1           11                                 =r-\ncas»\ndarunter unversteuert                                        12001             j                                                       1           1                                   ::::,\n(0\nausländischer Herkunft (Weißzuckerwert)                         12101             1                                                       1           1                                   .....\n(0\nlngesamt verfügbar (Nr. 100, 130, 160, 180,190,210)               12201             1                                                       1           1                                  (X)\nAbgang                                                                                                                                                                                     p\nAbgang für menschliche Ernährung ingesamt (Weißzuckerwert)      12301             1                          1                                                                            -i\n(1)\ndavon nach Schleswig-Holstein                           @TI] 12401                                                                                                                    -\nHamburg                                     @g] j2soj\nNiedersachsen                               @TI] 12soj\nBremen                                      @:0 12101\nNordrhein-Westfalen                         @1§]12801\nHessen                                      @:@]12901\nRheinland-Pfalz                             @IIJl3001\nBaden-Württemberg                           @:@] 13101\nBayern                                      @IT] 13201\nSaarland                                    IT@] l 3301\nBerlin (West)                               [OJ l3401","Seite 3                                                                                         noch: Anlage 1\n1                                        2       3              4              5            6             7              8                   9                      10\nWeißzucker                                        Rohzucker             Fegezucker,                   Zucker\nflüssiger                                 Restprodukte,                Insgesamt\nB.Zucker                                                                    Nr.                 Aufschlag-     Insgesamt     Zucker         Erst-          Nach-       Abläufe und\nGrundsorte                                                                                                       Sp. 5 bis 9\nsorten       Sp. 3 +4                   erzeugnis      erzeugnis          Sirupe\nt\nWeiterverarbeitung im eigenen Betrieb (Weißzuckerwert)                  13501                              1           11 ·         II             11            11                        1;::::1====:::::\nAbgang an Zuckerfabriken, unversteuert (Weißzuckerwert)                 13601 1           1 ,.---------, 1             1              .-------. ,_____, .------. ..._I____\nAbgang an einwerfende Betriebe      Naturalwert                         13701                                          .              1            11            II                        1\nWeißzuckerwert                      13801                                                         1            11            II                         ,~,- ~ ,            z;-,\nAbgang für andere Zwecke (Nr. 400, 410)                                 13901                                                                                                                !                   ...1.\n.,=..\n1\ndavon Futter (Weißzuckerwert)                                         14001\nchemische Industrie (Weißzuckerwert)                           14101\n;::::1====~       ia.\nAusfuhr (Weißzuckerwert)                                                14201                              1                                       1\n1\n, . - - - - - - - - - . , :::=' ====::::::    ..,\n(D\nSchwund und Vertust (Weißzuckerwert)                                    14301             II             II                                        II            11\n====::::::\n)>\nC:\nAbgang insgesamt(N~230,350,360,380,390,420,430)                         14401             II             II                                        II            11\n1\n1\n1 :::='\n1:::::=I=====::\nCO\"'!l>\nBestand am Ende des Meldezeitraumes                                       l\n(Weißzuckerwert) 450 1             11             II                                        II            111                        1.__I_         __.   ~\ndavon im Regierungsbezirk                                                                                                                                                                                      m\n0\n::::J\nD                                                                                                                                       ?\na.\nD                                                                                                                                        (D\n::::J\nD                                                                                                                                        1\\)\n~\nD                                                                                                                                         ~\n!l):\nD                                                                                                                                         ;;J\nD\n...1.\nCO\n(X)\nD                                                                                                                                          0\nD\nD\nD\n.......                                                        D\nD\n(.,)\nw\nCO","Seite 4                                                                                     noch: Anlage 1        w\n.,:.\n2     311                      5\nII      6              7            8                9      11       10       0\n\"tJ\n1                                                           4                                                                                                1\n11                             11            11              11\nRübenschnitzel ausgelaugt\n1   Rüben-\nMelasse 11                          tmcken, unpelletlert                 trocken, pelletiert          schnitze!\nC. Nebenerzeugnisse der Rüben- und Zuckerverarbeitung                         Nr.             (in Naß-                                                                                  vollwertig\nwert)     unmelassiert    melassiert       sonstige    unmelassiert    melassiert\nt            t               t              t             t                t\nBestand am Anfang des Meldezeitraumes\nZugang\nl580I         l1           II              II             11            II              11             11\nZugang aus Verarbeitung (Nr. 600, 610, 620)                               15901         11           11              11             11            11              11             11\ndavon aus Rübenverarbeitung                                             j600I         l1           II              II             II            11              11             11\naus Inlandsrohzucker                                             16101         l\naus Auslandsrohzucker                                            16201         l                                                                                                           CD\nSonstiger Zugang                                                                                                                                                                                    C\n:,\ninländischer Herkunft                                                   16301         l1           II              11             II            II              II             II              1  a.\nCD\n(/J\nausländischer Herkunft                                                  16401         l                                                                                                          <O\nCD\nInsgesamt verfügbar (Nr. 580, 590, 630, 640)\nAbgang\nl650I         l1           II              11             11            II              II             11              1\n(/J\nCD\nNO\"\nWeiterverarbeitung im Betrieb                                             16601\n~\ndarunter Antrocknung an Schnitzel und Pellets                           16701                                                                                                                     c..\n!l>\n:,-\n..,\nEntzuckerung                                                     l680I                                                                                                                    <O\n!l>\nAbgang in andere Betriebe zur Entzuckerung                                16901                                                                                                                     :,\n<O\nAbgang an Rübenanbauer                                                    11001           1          II              II             11            11              II             II              i  .....\nCO\nOJ\nan Mischfutterbetriebe                                           11101           1          11              11             II            11              II             11              1 .0\nan Zuckerfabriken                                                11201           1          11              11             11            11              11             11              l  -f\n~\nan Hefefabriken                                                  17301         1\nan Brennereien                                                   17401         1\nan sonstige Abnehmer                                             j750I         11           11              11              11           11              11             II\nAusfuhr                                                                   17601         11           11              11              II           II              11             11\nSchwund und Verlust                                                       11101         11           11              11              II           II              11             II\nAbganginsgesamt(N~660,690, 700,710,720,\n730,740,750,760,770)\n17801         11           II              II             II            II              11             11\nBestand am Ende des Meldezeitraumes                                         17901         11           11              II             II            II              II             11\nlch(Wir) versichere(n), daß die vorstehenden Angaben vollständig und richtig sind\nOrt                                  Datum                                Unterschrift","Nr. 14 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1980                                                                                                                    341\nSeite 1                                                                                        Anlage 2\n(zu § 2 Abs. 1 Nr. 2)\nMeldung des Unternehmens, das mit Zucker handelt\n(auf Grund der Meldeverordnung Zucker vom 20. März 1980)\nZ2\nAn\n,.-----Erkennung-----,\nUnternehmen: ...............................................................................................................................................................................                     Kennzahl für das Unternehmen\nReg./\nLand           Kreis     Betriebs-Nr.\nBez.\nStraße: ....................................................................................................................................................................................................     1       1       1        1 1  1  1\n(PLZ) Ort: ............................................................................................................................................................................................\n1\nJahr\n1   1\nIMotl\n...\nlch(Wir) versichere(n), daß die nachstehenden Angaben vollständig und richtig sind:\nOrt                                                                                                                Datum                                                                      Unterschrift","342                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1\nnoch: Anlage 2                                             Seite 2\n2          3               4\nSonstiger\nZucker in      Zucker, lose,\nPackungen         flüssig, in\nZucker                                                                                Nr.     <:::s kg      Packungen\n> 5 kg\nt Weiß-          t Weiß-\nzuckerwert       zuckerwert\nBestand am Anfang des Meldezeitraumes                                              11001               11\nZugang\ninländischer Herkunft                                                            [I!Q]               11\nausländischer Herkunft                                                           j 1201              11\nlngesamt verfügbar (Nr. 100, 110, 120)                                             l 1301                1\nAbgang\nAbgang für menschliche Ernährung\nan Handel (Nr. 150, 160)                                                      j 1401              11\ndavon Großhandel                                                            l 1501              11\nEinzelhandel (Nr. 170, 180)                                           l 1601              11\ndavon Filialbetriebe, Warenhäuser                                   l 1701              11\nandere Einzelhandelsbetriebe                                 l 1801              11\nan Be- und Verarbeitungsbetriebe (Nr. 210, 220, 230, 240, 250, 260, 270,      12001                 1\n280,290,300,310,320,330)\ndavon Hersteller von Schokolade                                             12101                 1\nHersteller von Zuckerwaren                                            12201                 1\nHersteller von Dauerbackwaren                                         12301                 1\nHersteller von Brot, Konditoreiwaren                                  l240J                 1\nHersteller von Nährmitteln, Backhilfsmitteln                          \\250\\                 1\nHersteller von Brotaufstrichen, Obstkonserven, Gemüsekonserven        12601                 1\nHersteller von Speiseeis                                              12101                 1\nHersteller von Milcherzeugnissen                                      12801                 1\nHersteller von Wein, Sekt                                             12901                 1\nHersteller von Bier, Likör, Branntwein                                1300\\                 1\nHersteller von Erfrischungsgetränken, Fruchtsaft, Obstwein            \\3101                 1\nHersteller von chemischen und pharmazeutischen Produkten (versteuert) 13201                 1\nsonstige Hersteller                                                   \\330\\                 1\nan Endverbraucher                                                             \\340J               11\nInsgesamt (Nr. 140, 200, 340)                                                    13501               11\nAbgang für andere Zwecke (Nr. 370, 380)                                          13601                 1\ndavon Futter                                                                  13701                 1\nchemische Industrie                                                     l38oJ                 1\nAusfuhr                                                                          13901               11\nSchwund und Verlust                                                              14001               11\nAbgang ingesamt (Nr. 350,360,390,400)                                            1410\\               11\nBestand am Ende des Meldezeitraumes                                                \\4201               11","Nr. 14 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1980                                                                                               343\nSeite 1                                                                    Anlage 3\n(zu § 2 Abs. 3)\nWochenmeldung des Herstellers von Zucker\n(auf Grund der Meldeverordnung Zucker vom 20. März 1980)\nZ3\nAn\nUnternehmen: ...............................................................................................................................................................................\nStraße: ....................................................................................................................................................................................................\n(PLZ) Ort: ............................................................................................................................................................................................\n~------Erkennung-------,\nKennzahl für das Unternehmen\nReg./                                                                            Jahr                  Monat\nLand                            Kreis               Betriebs-Nr.\nBez.\n1               1               1               1       1       1       1               1       1       1            1\nStill-\nWoche1------K_a_m_,p.--ag_n_e_ _ _ _-t                                                                              stands-\nBeginn                                            Ende                                  tage","344                                                                                 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1\nnoch: Anlage 3                                                                                                                          Seite 2\n2          3                  4                5\ninländisch         ausländisch       insgesamt\nA. Zuckerrüben                                                                                                                                                                        Nr.\nZugang\nBahn\n[IIQJ :=I======:::::::' :='======:::::::' :='======:::::::\nStraße\n1120 1:=I======:::::::' :=I======:::::::' :=I======:::::::\nWasserstraße\n1130 1 1:=======:::::::11:=======:::::II:=======:::::::\nZugang insgesamt (Nr.                           110, 120, 130)                                                                                                                   114011                 11                 11.___ ___,\ndavon aus dem Bundesland\n................................................................................................................................................................... [D D      :==I====~\n. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . rn D : ==I====:::::::\n................................................................................................................................................................... [D •      I~-~\nAbgang\nVerarbeitung auf Zucker\nauf Rübensaft\nl 1501 :======~ :::::======'. :======~\nj 1601 :======-::::: :======~ :=======:\nj 1701 ~====~ ~.--_-_-_-_-_~~ ~.--_-_-_-_-_~~\nauf Trockengut\nVerarbeitung insgesamt (Nr.                                   150, 160, 170)                                                                                                     11ao1\nSchwund und Verlust                                                                                                                                                              l1901  :=======:         :::::======'     . :======::::\nAbgang insgesamt (Nr.                           180, 190)                                                                                                                        12001  :======~          :::::======'     . :======='      .\nZuckergehalt der Rüben an der Schneidmaschine .............................................. %\nDer durchschnittliche Schmutzanhang betrug                                                                                .............................................. %\n1                                                                                                2          3                  4                5\nZucker aus Rüben\nNr.                                           Weiß-\nB. Zucker                                                                                                                                                                                                                         zuckerwert\nZugang aus Herstellung (Nr.                               220 bis 260)                                                                                                             12101\ndavon Grundsorte                                                                                                                                                                 12201\nAufschlagsorten                                                                                                                                                           12301\n~ - - ~ r - - - - :::::======'.\nRohzucker-Ersterzeugnis                                                                                                                                                   12401\nRohzucker-Nacherzeugnis                                                                                                                                                   12501\n:::::======:'     :=I    =====~      :::::======:\n:=======:::::::' I:=======::::::: :=======:::::::\nSirupe und Restprodukte                                                                                                                                                   12601\ndarunter Rübensaft\n:======::::::::'\n12101 ~~'~'-~~-~\n:::::1=====~       ::======::::::::\nlch(Wir) versichere(n), daß die vorstehenden Angaben vollständig und richtig sind:\nOrt                                                                                                                Datum                                                                Unterschrift"]}