{"id":"bgbl1-1979-67-4","kind":"bgbl1","year":1979,"number":67,"date":"1979-11-15T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/67#page=8","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1979-67-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1979/bgbl1_1979_67.pdf#page=8","order":4,"title":"Vierte Verordnung zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung","law_date":"1979-11-08T00:00:00Z","page":1912,"pdf_page":8,"num_pages":8,"content":["1912 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1979, Teil I\nVierte Verordnung\nzur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung\nVom 8. November 1979\nAuf Grund des§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Gesetzes (5) Nach Maßgabe der Anlagen 3 und 4 ist an\nüber die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der See- Bord ein Gerätetagebuch zu führen, dessen Form\nschiffahrt in der Fassung der Bekanntmachung vom und Inhalt vom Deutschen Hydrographischen\n30. Juni 1977 (BGBl. I S. 1314) wird verordnet: Institut festgelegt werden.\nArtikel 1 (6) Die Seekarten und Seebücher nach Anlage 3\nNr. 25 müssen laufend an Hand der deutschen\nDie Schiffssicherheitsverordnung vom 9. Oktober Nachrichten für Seefahrer und der zu den Seebü-\n1972 (BGBl. I S. 1933), zuletzt geändert durch die Ver- chern erscheinenden Nachträge berichtigt werden.\nordnung vom 26. Oktober 1978 (BGBL I S. 1715), wird Werden an Stelle der in den Verzeichnissen des\nwie folgt geändert: Deutschen Hydrographischen Instituts aufgeführ-\nten und durch die deutschen Nachrichten für See-\n1. § 11 Abs. 1 Satz 4 wird gestrichen. fahrer berichtigten Seekarten und Seebücher son-\nstige Seekarten und Seebücher anderer hydrogra-\n2. Die§§ 18 bis 23 erhalten folgende Fassung: phischer Dienste benutzt, muß anderweitig für eine\nBerichtigung gesorgt werden.\n,,§ 18\nAusrüstung mit nautischen Anlagen, § 19\nGeräten, Instrumenten und Drucksachen Prüfungen\n(1) Schiffe müssen nach Maßgabe der Anlage 3 (1) Das Deutsche Hydrographische Institut führt\nmit nautischen Anlagen, Geräten, Instrumenten folgende Prüfungen durch:\nund Drucksachen ausgerüstet sein; die nautischen 1. Baumusterprüfung oder Bauartprüfung im Ein-\nAnlagen, Geräte, Instrumente und Drucksachen zelfall,\nmüssen ständig an Bord mitgeführt werden.\n2. Prüfung der einzelnen Anlagen, Geräte und\n(2) Die in der Anlage 3 genannten nautischen Instrumente vor ihrer Verwendung an Bord.\nAnlagen, Geräte und Instrumente müssen nach\nMaßgabe dieser Anlage auf Grund einer Prüfung (2) Die Prüfungen erfolgen auf Antrag. Bei der\nals Baumuster zugelassen sowie vor ihrer Verwen- Baumusterprüfung sind der Hersteller oder sein\ndung an Bord geprüft sein. An Stelle einer Baumu- bevollmächtigter Vertreter, der seine Berechtigung\nsterprüfung kann auch eine Bauartprüfung im Ein- zum alleinigen Vertrieb im Geltungsbereich dieser\nzelfall erfolgen, wenn nur eine einzelne Anlage, ein Verordnung nachweist, bei der Bauartprüfung im\neinzelnes Gerät oder Instrument zugelassen wer- Einzelfall der Eigentümer des Schiffes und der\nden soll. Schiffsführer verpflichtet, die Anlagen, Geräte und\nInstrumente dem Deutschen Hydrographischen\n(3) Absatz 2 gilt entsprechend für die in der Institut zur Prüfung vorzuführen. Die Zulassung\nAnlage 4 genannten, an Bord mitgeführten nauti- einer Anlage, eines Gerätes oder eines Instrumen-\nschen Anlagen, Geräte und Instrumente nach Maß- tes kann unter Auflagen erfolgen. Das Deutsche\ngabe dieser Anlage. Hydrographische Institut kann jederzeit nachprü-\n(4) Zusatzgeräte zu nautischen Anlagen müssen fen, ob die hergestellten nautischen Anlagen,\nebenfalls baumuster- oder bauartgeprüft und zuge- Geräte und Instrumente mit dem Baumuster über-\nlassen sein, sofern sie die sichere Funktion und die einstimmen und zu diesem Zweck Proben entneh-\nEignung der nautischen Anlage für den Schiffs- men oder beim Hersteller oder bevollmächtigten\nbetrieb beeinflussen können. Vertreter Kontrollen durchführen. Der Hersteller","Nr. 67 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 15. November 1979 1913\noder bevollmächtigte Vertreter ist verpflichtet, die sowie die Anbringung der Positionslaternen,\nbenötigten Arbeitskräfte und Hilfsmittel bereitzu- Schallsignal- und Manöversignal-Anlagen an Bord\nstellen sowie Auskünfte zu erteilen und Unterlagen bedürfen vor dem Einbau und vor Umbauten der\nvorzulegen. Genehmigung des Deutschen Hydrographischen\n(3) Anlagen, Geräte und Instrumente, deren Bau- Instituts. Das Deutsche Hydrographische Institut\nmuster zugelassen worden sind, sind vom Herstel- kann hierfür Bedingungen erlassen.\nler oder bevollmächtigten Vertreter mit der vom (2) Das Deutsche Hydrographische Institut über-\nDeutschen Hydrographischen Institut erteilten wacht die Aufstellung der Magnet-Regelkompasse,\nBaumusternummer zu versehen. Jede Änderung der Magnet-Steuerkompasse und der Ortungsfunk-\ndes Anlagen-, Geräte- oder Instrumententyps anlagen sowie die Anbringung der Positionslater-\nbedarf der Prüfung und der Genehmigung des nen, Schallsignal- und Manöversignal-Anlagen\nDeutschen Hydrographischen Instituts; dasselbe nach Maßgabe der genehmigten Unterlagen.\ngilt für Anlagen, Geräte und Instrumente, die auf\n(3) Fest an Bord aufgestellte Magnet-Regelkom-\nGrund einer Bauartprüfung im Einzelfall zugelas-\npasse und Magnet-Steuerkompasse sind durch das\nsen sind.\nDeutsche Hydrographische Institut vor Inbetrieb-\n§ 20 nahme und in Abständen von 2 Jahren regulieren\nPrüfungszeugnisse und Prüfplaketten; zu lassen. Außerdem ist die Deviation regelmäßig\nÜberprüfung durch anerkannte Betriebe zu kontrollieren; das Ergebnis ist in das Deviations-\ntagebuch einzutragen.\n( 1) Über die Prüfung und Zulassung der Anlagen,\nGeräte und Instrumente nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 (4) Peilfunkanlagen sind durch das Deutsche\nsowie über die Genehmigung einer Änderung nach Hydrographische Institut vor Inbetriebnahme und\n§ 19 Abs. 3 werden vom Deutschen Hydrographi- in Abständen von 2 Jahren kompensieren zu las-\nschen Institut Prüfungszeugnisse ausgestellt. sen. Außerdem ist die Funkbeschickung regelmä-\nßig zu kontrollieren; die Aufzeichnungen über die\n(2) Anlagen, Geräte und Instrumente, die nach Kompensierungen und die Funkbeschickungskon-\n§ 19 Abs. 1 Nr. 2 geprüft worden sind, werden vom trollen sind in das Peilfunkbuch aufzunehmen.\nDeutschen Hydrographischen Institut mit einer\nPrüfplakette gekennzeichnet, aus der sich ergibt, bis (5) Das Gesetz über Ferrimeldeanlagen in der Fas-\nwann mit der erforderlichen Meß- und Anzeigege- sung der Bekanntmachung vom 17. März 1977\nnauigkeit gerechnet werden kann. (BGBL I S. 459,573) über die Erteilung von Genehmi-\ngungen der Deutschen Bundespost zum Errichten\n(3) Bis zu dem auf der Prüfplakette angegebenen und Betreiben von Ortungsfunkanlagen bleibt\nZeitpunkt sind die Anlagen, Geräte und Instru- unberührt.\nmente nach Maßgabe der Anlagen 3 und 4 durch § 23\neinen vom Deutschen Hydrographischen Institut Überwachung\nanerkannten Betrieb überprüfen und mit einer\nUnbeschadet des § 17 überwacht das Deutsche\nPrüfmarke gleicher Laufzeit versehen zu lassen. Die\nHydrographische Institut die Einhaltung der §§ 18\nÜberprüfung durch einen anerkannten Betrieb ist\nbis 22 und führt die dazu erforderlichen Kontrollen\nin gleichen Zeitabständen regelmäßig wiederholen\ndurch.\"\nund durch eine Prüfmarke bestätigen zu lassen.\n(4) Prüfplaketten und Prüfmarken werden ungül- 3. § 65 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\ntig, wenn an den Anlagen, Geräten oder Instrumen-\nten bauliche Veränderungen vorgenommen wer- a) Nummer 1 Buchstabe f erhält folgende Fassung:\nden. „f} entgegen § 18 Abs. 2, 3 oder 4 nicht dafür\n§ 21 sorgt, daß die dort bezeichneten, vorge-\nInstandsetzung schriebenen oder an Bord mitgeführten\nnautischen Anlagen, Geräte, Zusatzgeräte\nWird die Wirksamkeit oder Betriebssicherheit\nund Instrumente baumuster- oder bauart-\neiner Anlage, eines Gerätes oder eines Instruments\ngeprüft und zugelassen sowie vor ihrer Ver-\nerkennbar beeinträchtigt, ist unverzüglich für die\nwendung an Bord geprüft sind;\".\nsachgemäße Instandsetzung Sorge zu tragen. Die\nAnlagen, Geräte und Instrumente sind nach b) Nummer 1 Buchstabe g wird Buchstabe h. Die\nwesentlichen Instandsetzungsarbeiten durch einen Worte ,,§ 18 Abs. 4\" werden durch die Worte\nvom Deutschen Hydrographischen Institut aner- ,,§ 18 Abs. 6\" ersetzt.\nkannten Betrieb überprüfen zu lassen, der eine neue c) Nach Nummer 1 Buchstabe f wird folgender\nPrüfmarke oder für Positionslaternen, Schallsignal- Buchstabe g eingefügt:\nund Manöversignal-Anlagen eine Bescheinigung\nerteilt; die Bescheinigung ist an Bord mitzuführen. „g) entgegen § 18 Abs. 5 nicht dafür sorgt, daß\nan Bord ein Gerätetagebuch geführt wird;\".\n§ 22 d) Nach Nummer 1 Buchstabe h werden folgende\nEinbau, Regulierung, Deviationskontrolle, Buchstaben eingefügt:\nKompensierung und Funkbeschickung „i) entgegen § 20 Abs. 3 nicht dafür sorgt, daß\n(1) Die Aufstellung der Magnet-Regelkompasse, die Anlagen, Geräte und Instrumente recht-\nder Magnet-Steuerkompasse, der Ortungsfunkan- zeitig von einem anerkannten Betrieb über-\nlagen und der integrierten Navigationsanlagen prüft werden;","1914 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1979, Teil I\nj) entgegen § 21 Satz 1 nicht rechtzeitig für f) Nummer 3 Buchstabe b erhält folgende Fassung:\neine sachs~cmäße Instandsetzung sorgt oder\nentgegen Satz 2 Halbsatz 1 die Anlagen, „b) entgegen § 15 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 die\nGer~ite und Instrumente nach wesentlichen Sicherheitszeugnisse oder entgegen § 21\nIn~;tandsetzungsarbeitcn nicht von einem Satz 2 die Bescheinigungen nicht mitführt;\".\nanerka n ntcn Betrieb überprüfen ]äßt; g) Nummer 3 Buchstabe c wird gestrichen.\nk) entgegen § 22 Abs. 3 Satz 1 Magnet-Regel- h) Nummer 3 Buchstabe d wird Buchstabe c.\nkompasse oder Maf~net-Stcuerkompasse\nvor Inbetriebnahme oder in Abständen von 4. Die Anlagen 3 und 4 erhalten die aus den Anlagen\nzwei Jahren nicht regulieren läßt oder ent- A und B ersichtliche Fassung.\ngegen Satz 2 Deviationskontrollen nicht\nregelmäßig vornimmt oder vornehmen läßt Artikel 2\noder die Eintras~ungcn in das Deviationsta-\ngebuch nicht aufnimmt oder aufnehmen (1) Über die Prüfungen von Anlagen, Geräten und\nläßt; Instrumenten, die vor Inkrafttreten dieser Verord-\n1) entgegen§ 22 Abs. 4 Satz 1 Peilfunkanlagen nung erfolgt sind, sind Prüfungszeugnisse und War-\nvor Inbetriebnahme oder in Abständen von tungsbescheinigungen an Bord des Schiffes mitzufüh-\nzwei Jahren nicht kompensieren läßt oder ren. Sie sind in das Gerätetagebuch aufzunehmen. Die\nentgegen Satz 2 die Funkbeschickung nicht Prüfungszeugnisse und Wartungsbescheinigungen\nregelmäßig kontroJliert oder kontroJlieren treten an die Stelle von Prüfplaketten und Prüfmarken\nläßt oder die Aufzeichnungen ins Peilfunk- nach § 20 Abs. 2 und 3 der Schiffssicherheitsverord-\nbuch nicht aufnimmt oder aufnehmen läßt.\" nung. Nach Ablauf des in den Prüfungszeugnissen\nund Wartungsbescheinigungen angegebenen Zeitrau-\nmes ist eine Überprüfung nach§ 20 Abs. 3 der Schiffs-\ne) Nummer 2 erhält folgende Fassung: sicherheitsverordnung durchführen zu lassen.\n„2. als Eigentümer oder Besitzer eines Schiffes (2) Sind Schiffe mit Anlagen, Geräten oder Instru-\na) entgegen§ 10 nicht für die Erfüllung der menten vor Inkrafttreten dieser Verordnung ausgerü-\nvon der See-Berufsgenossenschaft ange- stet worden, für die bisher eine Baumusterprüfung\nordneten vollzieh baren Auflagen für die nicht vorgeschrieben war, so können diese Anlagen,\nBauausführung, die Ausrüstung oder die Geräte und Instrumente weiterverwendet werden.\nFahrt des Schiffes sorgt;\nb) entgegen § 22 Abs.1 Satz 1 nicht dafür Artikel 3\nsorgt, daß die Aufstellung der Magnet- Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Überlei-\nRegelkompasse, der Magnet-Steuerkom- tungsgesetzes in Verbindung mit § 21 des Gesetzes\npasse, der Ortungsfunk-Anlagen oder über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der See-\nder integrierten Navigationsanlagen schiffahrt auch im Land Berlin.\noder die Anbringung der Positionslater-\nnen, SchaJlsignal- oder Manöversignal-\nArtikel 4\nAnlagen vor dem Einbau oder vor\nUmbauten genehmigt werden;\". Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1980 in Kraft.\nBonn, den 8. November 1979\nDer Bundesminister für Verkehr\nK. Gscheidle","Anlage A\nAnlage 3\n(§ 18 Abs. 1, 2 und 5, § 20 Abs. 3, § 22 Abs. i)\nNautische Anlagen, Geräte, Instrumente und Drucksachen, die ständig an Bord mitzuführen sind\n!\n1 ~\na;\n~\n~ '\nt ..c t t ~ ·0 ~ ·@ JE Genehmigung Prüfung vor Dberprüfung\nLfd. ..cro co\nu.. ..c\neo ~\n,.... t ou a>~ ;::: ~\n,.., a>\n\"\n~ Baumuster- der Einbau-/ Ve rwen d ung an d urc h emen\n· Fu·· h ren emes\n·\nNr• Gegenstand i:.r.. a.>\n~\ni:i.. ,_\nc.::\n..cco ::r:: ü,. . l: u ,.... c.::~ .. f\npru ung U m b au-U n t er- Bord durch das anerkannten\n. Gerätetage-\n~ a> 2 2 :3 ~ .;:; ~ .S.S _s lagen .. DHI ~-etneb buches an Bord\no , ~ o, c3 ·@ ~ I ui, (Prufplakette) (Prufmarke)\nV\n~ 1\ni\n\"'=:\"\n~\n·@\n-\n~\nrfi\n.,...,\n~\n>\nro\n;>\n~ G.)\nVUl\n-\n~Cll\na; ,,...,\n::::c\nz:-:\nPositionslaternen ~\n1 Die Laternen, die nach der Seestraßenordnung oder der See-\nschiffahrtstraßen-Ordnung mit einer Mindesttragweite vorge- ~\nschrieben sind (Hauptbeleuchtung) 1) X X - - X (Q\n0..\nZusätzlich zur Hauptbeleuchtung Reservelaternen für Posi- (t)\n>-;\ntionslaternen, die nach der Seestraßenordnung vorgeschrieben\nsind 2 ) X X - - - •Ul\ni=\n(Q\nOJ\nSchallsignalanlagen er(t)\n2 Pfeifen, Glocken, Gongs oder entsprechende Einrichtungen t:d\nfür Schallsignale, die nach der Seestraßenordnung oder der 0\n:::::i\nSeeschiffahrtstraßen-Ordnung vorgeschrieben sind X 3) X - - X .?\n0..\n3 Tagsignalscheinwerfer 4) 1 1 1 1 1 1 1 - X - - - - (D\n4 Barometer\noder Barograph 1 1 1 1 - 1 1 - X - X - -\n-z\nyi\n:::::i\n0\n<\n5 Thermometer 2 1 1 - - 2 - - X - X - - (D\nser\n6 Chronometer 1 1 - - - 1 - - X - X - - (D\n7 Winkelmeßinstrument\n(Sextant) 2 1 - - - 1 - - X - X - -\n-\n(0\n>-;\n-..]\n(D\n8 Magnet-Regelkompaß\nmit Peilvorrichtung 1 1 15 ) - - 1 - - X X X 6) X 6) X\n9 Magnet-Steuerkompaß 7 )\na)derKlassel 8 ) 1 1 15 ) - - 1 - -\nb) der Klasse II - - 19 ) 1 - - 1 - X X X 6) X 6) X\nc) der Klasse III - - - - 1 - - 1\n--\n~\nc:.n","--\n{ ,C\nO')\n...., ·a:i\n.... ...., ....(l)\n....,\n.... ..c::\nro .... ....,\n.... ~\nu\n....\n(l)\n~\nu\n....\n(l) ..c:: Genehmigung Prüfung vor Uberprüfung\n..c:: r.i..\n..c:: ..c:: ...., 0 .... 0 .... u Verwendung an durch einen Führen eines\nLfd. .... Baumuster- der Einbau-/\n:r:~u :r: ..§u\nCO CO ro Cl)\nGegenstand r.r.. (l) r.r.. ....... ..c:: .;::: Bord durch das anerkannten Gerätetage-\nNr. .... i::: CO i::: prüfung Umbau-Unter-\n(l)\n...., (l) (l)\nDHI Betrieb buches an Bord\n(l)\nc::i\n0\n....\n,3::\n::;\nQ\n·a:i\n....,(l)\nCl)\n:;:::l\n.......\n....,\nCO\nc::i-~\n0 .......\n.... Q)\n=·~\n..............\n(l) (l)\n....,(l)\nCl)\n:;:::l\nlagen (Prüfplakette) (Prüfmarke)\n0 :§ g ~ ~ 0~\n..... (l)\n~ Cl) ~\n-\n1\n10 l Magnet-Reservekompaß 10): 1 1 \\ 1 s) - 1 - - X - X X -\nt;:j\n11 Kreiselkompaßanlage C\n::::l\nmit Tochteranzeige 11 ) 1 1 1 1 - 1 1 - X - X X X P-\nt':)\nUl\n1\nc.Q\n12 Echolotanlage 12) 1 1 113) - - 1 1 - X - X X X (1)\nUl\n~\nN\n13 Radaranlage mit ü\"\nPlotmöglichkeit 11) 1 1 1 1 - 1 1 - X X X X X\n~\npi'\n,.....\nc_.\n14 Peilfunkanlage mit g.\nPeilfunkbuch t 14) 114) 114) - - -1 - - X X X X X '\"!\nL~\nP-l\n15 Kleinpeiler f. Zielfahrt 15) 1 1 1 - - - 1 - X X X X X\nl:::l\n-\nc.Q\nc.o\n16 U mdrehungsanzeiger --;.J\n_eo\nauf der Brücke 1 1 1 1 - 1 1 - ...,\n~\n17\n18\nRuderlageanzeiger 15)\nPeilscheibe 17) 2\n1\n2\n1\n2\n1\n2\n1 1\n2 2\n1 1\n1 18) 118)\n1\n-\n19 Prismen-Fernglas 19) 2 2 2 1 1 2 1 120)\n20 Handlot 21 ) 2 2 2 1 122) 2 1 -\n21 Deviationstagebuch 1 1 - - - 1 - -\n22 a) Internationales 1 1 1\nSignalbuch (2)\n23)\n(2)\n23)\n(2)\n23)\n- - 1 - -","-b.'\n·ab;\n,- Q\n-b;' t .;..; ..c ......\nü ·c5 ~\nPrüfuncr vor Dberprüfüng\n~\nX2 ..s Genehmi!:ru:ng\nLfd. Gegenstand\n,.1\n;.:.;\n~\nQ\nF~7j\n~==\n2\n....,\n~ ~(;.) a\n,-!..~\nu\n~~\nBaumuster- der Einba'J.-/ Verwendun0 an\nBord durch ~das\ndurch einen\nanerkann~en\nFühren eines\nGerätetage-\nNr. t-, C \"'~\n1--1~\n~\n,: prüfung Umbau-Un~2r-\ns~ gli DHI Betrieb\nC) ;,J\nC) (:)\nC)\nc,, '-=< 0 Q\nlagen buches an Bord\nc::; ~,\n·-w _,\n~\n->d\n(Prüfplakc'.:t:;) (Prüfmarke)\n0\nI...; ,. ,;;, f.J\nC.:}\n,;:, z~\nlJ ~ ~ '\"\n~\n~;>\n,_;> ü ~ ~ ~\nC;\n-.,.J\nb) Amtliche Liste der\ndeutschen Seeschiffe 1\ni j \"\"\"1\nmit Unterscheidungs- c.o\nOJ\nsignalen der Bundes- p_.\nrepublik Deutschland 1 1 1 - - 1 - - ...,\n(!)\nc) Handbuch 1 1 1 1 - 1 1 -\ni\n•C\n(f'J\n,,Suche und Rettung\" (2) (2) (2) CO\nCl\n23) 23) 23) ü'\n(1)\nto\n23 Satz Signalflaggen und 0\ni::::l\nUnterscheidungssignal .?\nzusätzlich 1 1 1 - - 1 - - p_.\n(i)\ni::::l\n24 Der laufende und die .....\nyi\nletzten zwei Jahrgänge\nder „Nachrichten f.\n1\n0\nz\nSeefahrer\" 24 ) 1 1 1 1 ps) 1 ps) ps) 1\n<:\n(!)\n1\n1 sü'\n25 Die für die jeweilige Reise notwendigen neuesten Ausgaben 1\n1\n...,\n(D\nder amtlichen Seekarten und Seebücher 26 ), 27 ) .....\n1\n