{"id":"bgbl1-1979-29-1","kind":"bgbl1","year":1979,"number":29,"date":"1979-06-27T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/29#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1979-29-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1979/bgbl1_1979_29.pdf#page=1","order":1,"title":"Verordnung zur Änderung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung","law_date":"1979-06-19T00:00:00Z","page":657,"pdf_page":1,"num_pages":3,"content":["657\nBundesgesetzblatt\nTeil I Z 5702 AX\n1979 Ausgegeben zu Bonn am 27. Juni 1979 1 Nr. 29\nTag Inhalt Seite\nlf). G. 7D Verordnunq zur Andcrung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung 657\n212'.,-40-12\n20. G. 79 E!sll' V<'rordrrnnq zur Anderung der Verordnung über die Gewährung von Mehrleistun-\n~)('11 ,.u den Ccldl<'istungcn der gesetzlichen Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 660\nB'.'.:ll-UJ\n20. G. 79 Ne11ft1ssunq d('f Bicrwnscuc:hen-Vcrordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 661\n'/HJl-1-41-7\n20. G. 79 V<'rnrdnun\\J ühl'r diP Prüfun~J zum anerkannten Abschluß Geprüfter Polier . . . . . . . . . . . . . 667\n11('\\l: B00-21-7-12\n21. 6. 7q VerordnuJHJ über J\\llgenwine Bedingungen für die Gasversorgung von Tarifkunden\n(J\\VBC~asV)... ............ .......................................................... 676\nrwu: '/:12-1-'l; 721-4, 752-1-7\n21. G. 71l V c'rnrdn unq iiher J\\ll~Jemcine Bedingun9en für die Elektrizitätsversorgung von Tarif-\nkunden (J\\ V BElt.V) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 684\nlr('ll: '/'.,2-1-B; 752-1-5, 752-1-7\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundc sql'setzblatt Teil II Nr. 28 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .\n1\n693\nV ('rk ündun\\JPn im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 693\nH(!chtsvurschriftcn der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 694\nVerordnung\nzur Änderung der Verordnung\nüber Stoffe mit pharmakologischer Wirkung\nVom t 9. Juni 1979\nAuf Grund des § 15 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe b des der Anlage zugeführt worden sind, darf nicht in\nLebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom den Verkehr gebracht werden.\"\n15. August 1974 (BGB!. I S. 1945, 1946) wird im Einver-\n2. Die Anlage erhält die aus der Anlage zu dieser Ver-\nnch men mit dem Bundesminister für Ernährung,\nordnung sich ergebende, Fassung.\nLandwirtschaft und Forsten mit Zustimmung des Bun-\ndesrates verordnet:\nArtikel 2\nDiese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Überlei-\nArtikel 1 tungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Geset-\nzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts vom\nDie Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer\n15. August 1974 (BGB!. I S. 1945) auch im Land Berlin.\nWirkung vom 3. August 1977 (BGB!. I S. 1479) wird wie\nfolgt g<'ändert:\nArtikel 3\n1. In § 3 wird in Absatz 1 folgPnder Satz angefügt: Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die\n„Milch, die von Tieren gewonrn~n wurde, denen Verkündung folgenden dritten Kalendermonats in\nStoff<' entgegC'n § 1 in Verbindung mit Nummer 6 Kraft.\nBonn, den 19. Juni 1979\nDer Bundesminister\nfür Jugend, Familie und Gesundheit\nAntje Huber","658 Dund(~sgesclzblatt, Jahrgang 1979, Teil I\nAnlage (zu § 1)\nLfd. Stoffe Tiere Anwendungsgebiete, für die die\nNr. (allein oder als Bestandteil Anwendung ausgeschlossen ist\nvon Zubereitungen)\n2 3 4\nStoffe mit antimik robiellcr Wir- Einhufer, Rinder, Schweine, Beeinflussung der Haltbarkeit der\nkung wie Antibiotika und Sul- Schafe, Ziegen, Kaninchen, Geflü- von ihnen gewonnenen Lebensmit-\nfonamide sowie sonstige Stoffe gel, Haar- und Federwild, Speise- tel\nmit konservierender oder fische:\nantioxydierender Wirkung\n2 Papain und andere Stoffe mit pro- Einhufer, Rinder, Schweine, Beeinflussung der Beschaffenheit\nteolytischer Wirkung (Zartma- Schafe, Ziegen, Kaninchen, Geflü- der von ihnen gewonnenen Lebens-\ncher) gel, Haar- und Federwild: mittel\n3 a) Östrogenwirksame Stilbene Einhufer bis 1½ Jahre: alle Anwendungsgebiete•)\nund Stilbenderivate sowie\nderen Salze und Ester, ausge- Einhufer über 1 h Jahre:\n1\nBeeinflussung der Beschaffenheit\nnommen Diethylstilböstrol; des Fleisches oder des Fleisch- oder\nandere Östrogene, deren orale Fettansatzes\nWirksamkeit im Mäuse-Ute-\nrus-Test die Wirksamkeit des Rinder bis 1 ½ Jahre: alle An wend ungsgebiete *)\nDiethylstilböstrol nicht min-\ndestens um den Faktor 5 Rinder über 1'h Jahre: Beeinflussung der Beschaffenheit\nunterschreitet des Fleisches oder des Fleisch- oder\nFettansatzes, hormonale Sterilisa-\ntion\nSchweine bis 6 Monate: alle An wend ungsgebiete •)\nSchweine über 6 Monate: Beeinflussung der Beschaffenheit\ndes Fleisches oder des Fleisch- oder\nFettansatzes, hormonale Sterilisa-\ntion, Beseitigung des Ebergeruchs\nSchafe und Ziegen alle An wend ungsgebiete •)\nbis 6 Monate:\nSchafe und Ziegen Beeinflussung der Beschaffenheit\nüber 6 Monate: des Fleisches oder des Fleisch- oder\nFettansatzes, hormonale Sterilisa-\ntion\nKaninchen bis 12 Wochen: alle Anwendungsgebiete•)\nKaninchen über 12 Wochen: Beeinflussung der Beschaffenheit\ndes Fleisches oder des Fleisch- oder\nFettansatzes, hormonale Sterilisa-\ntion\nGellügel: alle Anwendungsgebiete•)\nHaar- und Federwild: alle Anwendungsgebiete•)\nSpeisefische: alle An wend ungsgebiete \")\n0\n) Ausgenommen sind V(•rsuchc in wissensch