{"id":"bgbl1-1978-53-1","kind":"bgbl1","year":1978,"number":53,"date":"1978-09-07T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1978/53#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1978-53-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1978/bgbl1_1978_53.pdf#page=1","order":1,"title":"Erste Verordnung zur Änderung der Höchstmengenverordnung, tierische Lebensmittel","law_date":"1978-08-29T00:00:00Z","page":1525,"pdf_page":1,"num_pages":6,"content":["1525\nBundesgesetzblatt\nTeill                                                                                     Z 5702 AX\n1978                  Ausgegeben zu Bonn am 7.September 1978                                                                                                                Nr.53\nTag                                                                          Inhalt                                                                                       Seite\n29. 8. 78 Erste Verordnung zur Änderung der Höchstmengenverordnung, tierische Lebensmittel                                                                                  1525\n2121-9-1\n29. 8. 78 Vierte Verordnung zur Änderung der Arbeitserlaubnisverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                         1531\n810-1-8\n1. 9. 78 Verordnung über das Berufsbild und die Prüfungsanforderungen im praktischen und im\nfachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Landmaschinenmechaniker-Handwerk . .                                                                            1532\nneu: 7110-3-61\n1. 9. 78 Verordnung über das Berufsbild und die Prüfungsanforderungen im praktischen und im\nfachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Schmiede-Handwerk . . . . . . . . . . . . . . . .                                                               1535\nneu: 7110-3-62\n23. 8. 78 Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Offizieren der Reserve bis zum\nDienstgrad eines Hauptmanns, der Offizieranwärter, der Unteroffiziere und der Mann-\nschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  1538\nneu: 51-1-13-3; 51-1-13-2\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundesgesetzblatt Teil II Nr. 40 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      1541\nVerkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                              1541\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                          1542\nErste Verordnung\nzur Änderung der Höchstmengenverordnung, tierische Lebensmittel\nVom 29. August 1978\nAuf Grund des § 6 Abs. 2 des DDT-Gesetzes vom                                             1. § 2 erhält folgende Fassung:\n7. August 1972 (BGBl. I S. 1385) und des § 15 Abs. 3\n,,§ 2\nNr. 1 Buchstabe a des Lebensmittel- und Bedarfs-\ngegenständegesetzes vom 15. August 1974 (BGBl. I                                                       Für Lebensmittel tierischer Herkunft werden\nS. 1945, 1946) wird im Einvernehmen mit dem Bun-                                                   für die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe die dort\ndesminister für Ernährung, Landwirtschaft und                                                      bezeichneten Höchstmengen festgesetzt, die nach\nForsten sowie auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1                                                      § 14 Abs. 1 Nr. 1 und § 15 Abs. 1 des Lebens-\nBuchstabe a des Lebensmittel- und Bedarfsgegen-                                                   mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in oder\nständegesetzes im Einvernehmen mit den Bundes-                                                     auf den Lebensmitteln bei dem gewerbsmäßigen\nministern für Ernährung, Landwirtschaft und                                                        Inverkehrbringen nicht überschritten sein dürfen.\nForsten und für Wirtschaft mit Zustimmung des                                                      Soweit in Anlage 2 für Stoffe im Sinne des § 14\nBundesrates verordnet:                                                                             Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsge-\ngenständegesetzes keine Höchstmengen festge-\nsetzt sind, dürfen Lebensmittel tierischer Her-\nArtikel 1                                                                kunft, in oder auf denen diese Stoffe vorhanden\nDie Höchstmengenverordnung, tierische Lebens-                                                   sind, in den Verkehr gebracht werden, wenn die\nmittel vom 15. November 1973 (BGBl. I S. 1710), ge-                                               Menge des jeweiligen Stoffes 0,01 Milligramm in\nändert durch Artikel 9 der Verordnung vom                                                          einem Kilogramm nicht überschreitet.\"\n16. Mai 1975 (BGBl. I S. 1281), wird wie folgt ge-\nändert:                                                                                      2. § 3 wird gestrichen.","1526                                  Bundesgesetzblatt, J ahrg-ang 1978, Teil I\n~i. § 5 wird wie folgt !Jeänckrl.:                                    Eine Uberschreitung der Höchstmenge ist\na) Absi'llz 1 wird einziq(:r Absatz und erhält fol-\nbei einem Lebensmittel nur dann gegeben,\ngenden Salz 2:                                                wenn sowohl die auf den Fettgehalt zu\nbeziehende Höchstmenge als auch der für\n,,Sie tritt am 31. Dezember 1981 außer Kraft.\"                die Bezugnahme auf das Gesamtgewicht\nb) Absatz 2 wird gestrjchcn.                                       errechnete Wert überschritten werden.\"\nd) Der Fußnote    5) werden folgende Sätze ange-\n4. Anlage 1 wird wie folgt gelindert:                             fügt:\na) In der Uberschrift der zweiten Spalte wird der              „Die Höchstmengenfestsetzungen für tierische\nKlammerhinweis ,, (pprn)\" gestrichen.                     Speisefette gelten nicht für Milchfett. Die\nb) In der Spalte „Lebensmittel\" werden die                    Höchstmengenfestsetzungen für Milch und\nWorte „außer Milchfett\" gestrichen und die                Milcherzeugnisse beziehen sich auf Milch\nWorte „Milch und daraus hergestellte Erzeug-              aller Tierarten und daraus hergestellte Er-\nnisse\" werden durch die Worte „Milch, Milch-              zeugnisse einschließlich Milchfett.\"\nerzeugnisse\" ersetzt.\nc) Die Fußnote 1 ) erhält folgende Fassung:             5. Anlage 2 erhält die dieser Verordnung als An-\n„1) die angegebenen Höchstmengen sind auf              lage beigefügte Fassung.\nden Fettgehalt bezogen; liegt die ermit-\ntelte Menge eines Stoff es, bezogen auf den\nFettgehalt, über dem in der Anlage ge-                                 Artikel 2\nnannten Wert, so ist außerdem die ermit-\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\ntelte Stoffmenge auch auf das Gesamt-\nleitungsgesetzes in Verbindung mit § 10 des DDT-\ngewicht des Lebensmittels zu beziehen.\nGesetzes und Artikel 11 des Gesetzes zur Gesamt-\nFür die Beurteilung der auf das Gesamt-\nreform des Lebensmittelrechts vom 15. August 1974\ngewicht des Lebensmittels bezogenen\n(BGBl. I S. 1945) auch im Land Berlin.\nStoffmenge Ist bei Fleisch oder Fleisch-\nerzeugnissen ein Zehntel und bei Milch\noder Milcherzeugnissen ein Fünfzigstel                                 Artikel 3\ndes für die Bezugnahme auf den Fettge-\nhalt anuegebencn Wertes zugrunde zu               Diese Verordnung tritt mit \\,Virkung vom 1. Ja-\nleuen.                                         nuar 1978 in Kraft.\nBonn, den 29. August 1978\nDer Bundesminister\nfür Jugend, Familie und Gesundheit\nAntje Huber","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 7. September 1978                                 1521\nAnlage\n„Anlage 2\n(zu§ 2)\nHöchst-\nmenge in\nStoff                               Milligramm              Lebensmittel 4)\npro\nKilogramm\nAldrin          1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-                   0,2 1)   Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-                              Speisefette\n1,4-endo-5,8-exo-\nAal, Lachs und Stör sowie daraus\ndimethano-naphthalin          insgesamt               hergestellte Erzeugnisse, Fischleber-,\nDieldrin        1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-    berechnet               Fischrogenerzeugnisse\n6, 7-epoxy-1,4,4a,5,6,7,      als Dieldrin\nsonstige Fische und andere\n8,8a-octahydro-1,4-endo-                              wechselwarme Tiere, Krusten-,\n5,8-exo-dim ethano-                                   Schalen-, Weichtiere sowie daraus\nnaphthalin                                            hergestellte Erzeugnisse (außer\nFischleber-, Fischrogenerzeugnisse)\n0,1 1)   Milch, Milcherzeugnisse\n0,1 2)   Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n2-Aminobutan    sec-Butylamin                                         Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\nSpeisefette, Milch, Milcherzeugnisse\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nCamphechlor     Chloriertes Camphen (67 bis 69 °/o Chlor)             Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n(Toxaphen)                                                            Speisefette, Milch, Milcherzeugnisse\nCarbophenothion 0,0-Diaethyl-S-(4-chlor-phenylthio)-                  Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\nmethyl-dithiophosphat                                 Speisefette\n0,1  1)   Milch, Milcherzeugnisse\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nChlorbenzilat   Aethyl-2-hydroxy-2,2- bis (4-chlor-         0,5       Rindfleisch, Rindfleischerzeugnisse,\nphenyl)-acetat                                        Rinderfett, Schaffleisch, Schaffleisch-\nerzeugnisse, Schafsfett\n0,05 3)  Milch, Milcherzeugnisse\n0,01     andere Lebensmittel 5)\nChlorbromuron   3-(4-Brom-3-chlorphenyl)-1-methoxy-         0,1       Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n1-methyl-harnstoff                                    Speisefette\n0,01     andere Lebensmittel 5)\nChlordan        1,2,4,5,6, 7 ,8,8-Octachlor-                 0,05 1)  Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n3a,4, 7, 7a-tetrahydro-4, 7-                          Speisefette, Milch, Milcherzeugnisse\nendo-methano-indan            insgesamt\n0,02     Eier (ohne Schale), Eiprodukte\nOxychlordan     1,2,4,5,6,7,8,8-Octachlor-    berechnet\n2,3-epoxy-3a,4,7,7a-tetra-    als Chlordan   0,01     andere Lebensmittel 5)\nhydro-4, 7-endo-methano-\nindan\nChloroneb       1,4-Dichlor-2,5-dimethoxy-benzol             0,2      Fleisch, Fleischerzeugnisse (außer\nGeflügelfleisch und Geflügelfleisch-\nerzeugnisse), tierische Speisefette\n0,05 3)  Milch, Milcherzeugnisse\n0,01     andere Lebensmittel 5)\nCoumaphos       0,0-Diaethy1-0-(3-chlor-4-methyl-7-                   Rindfleisch, Rindfleischerzeugnisse,\ncumarinyl)-thiophosphat einschließlich                Rinderfett, Geflügelfleisch, Geflügel-\n0,0-Diaethyl-0-(3-chlor-4-methyl-7-                   fleischerzeugnisse, Geflügelfett\ncumarinyl)-phosphat","1528                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nHöchst-\nmenge in\nStoff                                 Milligramm               Lebensmittel 4 )\npro\nKilogramm\nnoch:                                                                 0,5 1)    Schweinefleisch, Schweinefleisch-\nCournaphos                                                                      erzeugnisse, Schweinefett,\nSchaffleisch, Schaffleischerzeugnisse,\nSchafsfett,\nZiegenfleisch, Ziegenfleisch-\nerzeugnisse, Ziegenfett,\nMilch, Milcherzeugnisse\n0,05 2)   Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nCrotoxyphos         Dimethyl-cis-1-methyl-2-                          0,02 3)   Fleisch, Fleischerzeugnisse (außer\n(1-phenylaethoxycarbonyl)-vinylphosphat                    Geflügelfleisch, Geflügelfleisch-\nerzeugnisse, Haar- und Federwild),\ntierische Speisefette,\nMilch, Milcherzeugnisse\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nCrufornat           0-(2-Chlor-4-tert-butyl-phenyl)-0-methyl-         1,0       Fleisch, Fleischerzeugnisse (außer\nN-rneth y 1-amidophospha t                                  Geflügelfleisch, Geflügelfleisch-_\nerzeugnisse und Federwild), tierische\nSpeisefette\n0,05 3)   Milch, Milcherzeugnisse\n0,01      andere Lebensmittel    5)\nDiphenamid          N,N-Dirnethyl-2,2-diphenyl-acetamid               0,05      Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\nSpeisefette\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nDipropylisocincho = Dipropylpyridin-2,5-dicarboxylat                  0,1       Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\nmeronat                                                                         Speisefette\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nEndrin              1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-                                  Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n6, 7-epoxy-1,4,4a,5,6,7,8,8a-                               Speisefette\noctahydro-1,4-endo-5,8-\ninsgesamt      0,02 1)   Milch, Milcherzeugnisse\nendo-dimethano-\nnaphthalin                         berechnet      0,1 2\n)    Eier (ohne Schale), Eiprodukte\nals Endrin\nDelta-Ketoendrin    1,8,9, 10, 11,11-Hexachlor-                      O,ot       andere Lebensmittel 5)\npentacyclo-(6,2, 1, 1 3,6,\n0 2 , 7 , 0 4 , 10)-dodecan-5-on\nEthion              Methy len-S, S '-bis (0,0-diaethy 1-              2,0 1)    Rindfleisch, Rindfleischerzeugnisse,\ndi thiophospha t)                                           Rinderfett\n0,2 1)    Schweinefleisch, Schweinefleisch-\nerzeugnisse, Schweinefett,\nSchaffleisch, Schaffleischerzeugnisse,\nSchafsfett,\nZiegenfleisch, Ziegenfleisch-\nerzeugnisse, Ziegenfett,\nGeflügelfleisch, Geflügelfleisch-\nerzeugnisse, Geflügelfett\n0,5 1)    Milch, Milcherzeugnisse\n0,2 2)    Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,01      andere Lebensmittel 5)\nFamophos            0,0-Dimethyl-0-4-(N,N-dimethylsulfamoyl)          0,1       Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\neinschließlich      -phenyl-thiophosphat                                        Speisefette\nder P-O-Verbindung  und\n0,0-Dimethyl-0-4-(N,N-dimethylsulfamoyl)          0,01      andere Lebensmittel 5)\n-phenylphosphat","Nr. 53 -   Tag der Ausgabe: Bonn, den 7. September 1978                             1529\nHöchst-\nmenge in\nStoff                               Milligramm              Lebensmittel 4)\npro\nKilogramm\nFenchlorphos          O,O-Dimethyl-0-(2,4,5-trichlorphenyl)-       10,01 )   Rindfleisch, Rindfleischerzeugnisse,\nmonothiophosphat                                       Rinderf ett,\nSchaffleisch, Schaffleischerzeugnisse,\nSchafsfett,\nZiegenfleisch, Ziegenfleisch-\nerzeugnisse, Ziegenfett\n2,0 1)   Schweinefleisch, Schweinefleisch-\nerzeugnisse,\nSchweinefett,\nMilch, Milcherzeugnisse\n0,05 2)  Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,01     andere Lebensmittel 5)\nFenoprop              2-(2,4,5-Trichlorphenoxy)-propionsäure        0,05     Fleisch, Fleischerzeugnisse\n0,05 3)  Milch, Milcherzeugnisse\n0,01     andere Lebensmittel 5)\nHeptachlor            1,4,5,6, 7 ,8,8-Heptachlor-                   0,2 1)   Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n3a,4,7,7a-tetrahydro-4,7-                              Speisefette\nendo-methano-inden              insgesamt\n0,1 1)   Milch, Milcherzeugnisse\nberechnet\nHep tachlorepoxid     1,4,5,6, 7,8,8-Heptachlor-      als           0,05 2)  Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n2,3-epoxy-3a,4,7,7a-            Heptachlor\ntetrahydro-4, 7-endo-\nmethano-indan\nHexachlorbenzol (HCB)                                               0,5 1)   Fleisch, Fleischerzeugnisse, Fische\nund andere wechselwarme Tiere,\nKrusten-, Schalen-, Weichtiere sowie\ndaraus hergestellte Erzeugnisse,\ntierische Speisefette,\nMilch, Milcherzeugnisse\n0,3 2)   Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n2,0 1)   Fleisch, Fleischerzeugnisse (außer\nGeflügelfleisch, Geflügelfleisch-\nerzeugnisse, Haar- und Federwild),\ntierische Speisefette (außer Geflügel-\nfett),\nFische und andere wechselwarme\nLindan                gamma-1,2,3,4,5,6-                                     Tiere, Krusten-, Schalen-, Weichtiere\nHexachlor-cyclohexan                                   sowie daraus hergestellte Erzeugnisse\n0,7 1)   Geflügelfleisch, Geflügelfleisch-\nerzeugnisse, Geflügelfett,\nHaar- und Federwild\n0,2 1)   Milch, Milcherzeugnisse\n0,1 2)   Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,3 1)   Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\nSpeisefette\nHCH-Isomere außer     1,2,3,4,5,6-Hexachlor-                             1)  Fische und andere wechselwarme\n0,5\nLindau                cyclohexan-Isomere\ninsgesamt                 Tiere, Krusten-, Schalen-, Weichtiere\naußer gamma-1,2,3,4,5,6-                               und daraus hergestellte Erzeugnisse\nHexachlor-cyclohexan\n0,1 1)   Milch, Milcherzeugnisse\n0,1 2)   Eier (ohne Schale), Eiprodukte\nJodfenphos            0,0-Dimethyl-0-(2,5-dichlor-4-jodphenyl)-     0,05 3)  Milch, Milcherzeugnisse\nthiophosphat\n0,01     andere Lebensmittel 5)\nMethoxychlor          1, 1, 1-Trichlor-2,2-bis(4-methoxy-phenyl)-   3,0 1 )  Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\naethan                                                 Speisefette","1530                                    Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nHöchst-\nmenge in\nStoff                               Milligramm                  Lebensmittel 4)\npro\nKilogramm\nMirex                      Dodecachlor-octahydro-1,3,4-metheno-        0,1  1)      Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n2 l-1-cyclobuta-(c,d)-pentalen                           Speisefette\n0,1 !)       Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n,0,01        andere Lebensmittel 5)\nNaled (Dibrom)             0-(1,2-Dibrom-2,2-dichlor-aethyl)-          0,05   2) 3) Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\n0,0-dimethylphosphat                                     Speisefette,\nMilch, Milcherzeugnisse,\nEier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,01         andere Lebensmittel 5)\nNitrapyrin                 2-Chlor-6-trichlormethyl-      insgesamt    0,05         Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\neinschließlich             pyridin                        berechnet                 Speisefette\n6-Chlorpicolinsäure                                     } als\n0,01         andere Lebensmittel 5)\nNitrapyrin\nProfluralin                4-Trifluormethyl-2,6-dinitro-N-propyl-N-    0,02   2) 3) Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\ncy clopropylmeth y 1-anilin                              Speisefette,\nMilch, Milcherzeugnisse,\nEier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,01         andere Lebensmittel 5)\nPropanil                   N-(3,4-Dichlorphenyl)-2-propionat           0,1          Fleisch, Fleischerzeugnisse, tierische\nSpeisefette\n0,05 3)      Milch, Milcherzeugnisse\n0,05 2)      Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,01         andere Lebensmittel   5)\nPropargit                  1-(p-tert-Butylphenoxy)-cyclohexyl-2-        1,0 1)      Fleisch, Fleischerzeugnisse,\npropinyl-sulfit                                          tierische Speisefette\n2,0 1)       Milch, Milcherzeugnisse\n2       Eier (ohne Schale), Eiprodukte\n0,1   )\n0,01         andere Lebensmittel 5)\nTrifenmorph                N-(Triphenyl-methyl)-morpholin              0,05   3)    Milch, Milcherzeugnisse\n0,01         andere Lebensmittel 5)\n1\n) die angegebenen Höchstmengen sind auf den Fettgehalt bezogen; liegt die ermittelte Menge dieses Stoffes, be-\nzogen auf den Fettgehalt, über dem in der Anlage genannten Wert, so ist außerdem die ermittelte Stoffmenge\nauch auf das Gesamtgewicht des Lebensmittels zu beziehen. Für die Beurteilung der auf das Gesamtgewicht\ndes Lebensmittels bezogenen Stoffmenge ist bei Fleisch, Fleischerzeugnissen, Fischen, anderen wechselwarmen\nTieren, Krusten-, Schalen-, Weichtieren sowie daraus hergestellten Erzeugnissen ein Zehntel und bei Milch und\nMilcherzeugnissen ein Fünfzigstel des für die Bezugnahme auf den Fettgehalt angegebenen Wertes zugrunde\nzu legen; ergibt diese Berechnung einen Wert unter 0,01 Milligramm, so ist der Beurteilung der Wert von\n0,01 Milligramm pro Kilogramm zugrunde zu legen.\nEine Dberschreitung der Höchstmenge ist bei einem Lebensmittel nur dann gegeben, wenn sowohl die auf den\nFettgehalt zu beziehende Höchstmenge als auch der für die Bezugnahme auf das Gesamtgewicht errechnete\nWert überschritten werden.\n2\n) bei Eiprodukten bezogen auf das Gewicht der zur Herstellung verwendeten Eier ohne Schale.\n3\n) bei Milcherzeugnissen, ausgenommen Milchfett, bezogen auf das Gewicht der zur Herstellung verwendeten\nMilch.\n4\n) soweit keine besondere Regelung getroffen ist, beziehen sich die Höchstmengenfestsetzungen für Fleisch und\nFleischerzeugnisse auf Fleisch von warmblütigen Schlachttieren und Fleisch von Haar- und Federwild sowie\ndaraus hergestellte Fleischerzeugnisse. Die Höchstmengenfestsetzungen für tierische Speisefette gelten nicht für\nMilchfett. Die Höchstmengenfestsetzungen für Milch und Milcherzeugnisse beziehen sich auf Milch aller Tier-\narten und daraus hergestellte Erzeugnisse einschließlich Milchfett.\n5\n) Lebensmittel tierischer Herkunft, für die keine höheren Höchstmengen festgesetzt sind. Die Fußnoten 2 und 3\ngelten entsprechend.\""]}