{"id":"bgbl1-1978-43-9","kind":"bgbl1","year":1978,"number":43,"date":"1978-08-02T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1978/43#page=35","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1978-43-9/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1978/bgbl1_1978_43.pdf#page=35","order":9,"title":"Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenordnung des Deutschen Hydrographischen Instituts","law_date":"1978-07-28T00:00:00Z","page":1151,"pdf_page":35,"num_pages":6,"content":["Nr. 43 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 2. August 1978 1151\nzweite Verordnung\nzur Änderung der Kostenordnung des Deutschen Hydrographischen Instituts\nVom 28. Juli 1978\nAuf Grund des § 12 Abs. 2 des Gesetzes über die Gebühren fü:r jeden Bediensteten für die Zeit\nAufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiff- seiner Abwesenheit von der Dienststelle ein\nfahrt in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Zuschlag von 500,- DM je angefangenen Tag\nJuni 1977 {BGBI. I S. 1314), geändert durch Artikel 1 erhoben.\"\nNr. 1 des Gesetzes vom 10. Mai 1978 {BGBI. I S. 613),\nund des § 3 b des Gesetzes über die Aufgaben des b) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 6 an-\nBundes auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt in der gefügt:\nim Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer ,, (6) Für Amtshandlungen gegenüber der Deut-\n9500-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zu- schen Gesellschaft zur Rettung Schifäbrüchiger\nletzt geändert durch § 13 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes werden keine Gebühren erhoben.\"\nvom 6. August 1975 {EGEL I S. 2121), in Verbindung\nmit dem 2. Abschnitt des VerwaltungskoSJtengesetzes 2. Die Anlage zu § 2 Abs. 1 erhält die aus der An-\nvom 23. Juni 1970 (BGBI. I S. 821), wird im Einver- lage ersichtliche Fassung.\nnehmen mit dem Bundesminister der Finanzen ver-\nordnet:\nArtikel 2\nArtikel 1\nDie Kostenordnung des Deutschen Hydrographi- Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Uber-\nleitungsgesetzes in Verbindung mit § 21 des Ge-\nschen Instituts vom 5. Juli 1971 (BGBl. I S. 1191), ge-\nsetzes über diie Aufgaben des Bundes auf dem Ge-\nändert durch die Verordnung vom 26. Juli 1971\nbiet der Seeschiffahrt und § 11 Abs. 2 des Gesetzes\n(BGBl. I S. 1439), wird wie folgt geändert:\nüber die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der\nBinnenschiffahrt auch im Land Berlin.\n1. § 2 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 4 erhält folgende Fassung:\nArtikel 3\n,, (4) Erfordert eine Amtshandlung ein Tätig-\nwerden des Deutschen Hydrographischen In- Diese Verordnung tritt am Tage nach der Ver-\nstituti; im Ausland, so wird zusätzlich zu den kündung in Kraft.\nBonn, den 28. Juli 1978\nDer Bundesminister für Verkehr\nK. Gscheidle","1152 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nAnlage\n(zu Artikel 1 Nr. 2)\nGebührenverzeichnis\nGebühr\nNr. Gebührentatbestand\nDM\nPrüfung von Magnet-Regel-, Steuer- und Reservekompassen, Selbst-\nsteueranlagen, Magnet-Fernkompaß- und -Kursmonitoranlagen\n001 Baumusterprüfung eines Magnet-Regel- oder eines Magnet-Steue,r-\nkompasses (Magnetkompaß miJt: Kompaßstand) 8 500,-\n002 Baumusterprüfung eines Magnet-Steuerkompasses mit Haltevorrich-\ntung oder eines Magnet-Reservekompasses 5000,-\n003 Baumusterprüfung eines Kompaßstandes mit Kompensiermitteln 4000,-\n004 Baumusterprüfung eine,r optischen Uber tragungseinr,ichtung für Re-\n1\nflexions- oder Projektionskompasse 700,-\n005 Prüfung eines Baumusters eines Magnetkompasses der Klasse A oder\nB auf Vibrationsfestigkeit 400,-\n006 Baumusterprüfung einer komplizierten Selbstsiteueranlage (ohne Ma-\ngnetkompaß und ohne Schutzabstandsbestimmung) 9 000,-\n007 Baumusterprüfung einer eintachen Selbststeueranlage (ohne Magnet-\nkompaß und ohne Schutzabstandsbestimmung) 6 000,-\n008 Baumusterprüfung einer Magne,t-Fernkompaßanlage (ohne Magnet-\nkompaß und ohne Schutzabstandsbestimmung) 9000,-\n009 Baumusterprüfung einer Magnet-Kursmonitoranlage (ohne Magnet- ·\nkompaß und ohne Schutzabstandsbestimmung) 4000,-\n010 Baumusterprüfung e1ines Kursiruformationsgebers (ohne Magnetkorn-\npaß und ohne Schutzabsitandsbestiinmung) 3000,-\n011 Prüfung eines Baumusters der in den Nummern 001, 006, 007 und 008\ngenannten Geräte, das gegenüber einem bereits als Baumuster zu-\ngelassenen Gerät Änderungen aufweist, die eine Laborprüfung er-\nfordern 3000,-\n012 Prüfung eines Baumusteirs der in den Nummern 002, 003, 009 und 010\ngenannten Geräte, das gegenüber einem bereits als Baumuster zu-\ngelassenen Gerät Änderungen aufweist, die eine Laborprüfung er-\nfordern 1300,-\n013 Prüfung eines Baumusiters der in den Nummern 001 bis 004 und 006\nbis 010 genannten Geräte, das gegenüber einem beredts als Baumuster\nzugelassenen Gerät Änderungen aufweist, die keine Laborprüfung\nerfordern 600,-\n014 Bestimmung des magnetischen Schutzabstandes eines Einzelgerätes 800,-\n015 Ausrichtung von Peileinrichtungen und Kompaßtöcrutern (auf be-\nsonde,re Anforderung) je angeifangene Arbeitsstunde 65,-\n016 Genehmigung der Aufstellung der Magnet-Regel- und Magnet-Steuer-\nkompasse je angefangene Arbeitsstunde 65,-\n017 Prüfung von Magnetkornpassen der Klasse A oder B 65,-\n018 Prüfung von Kompaßzubehör (Peilgeräte, Steuerlinsen) 20,-\n019 Beratung zur Besei1tigung von Vibrationsstörungen an Bord je an-\ngefangene Arbeitsstunde 65,-","Nr. 43 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 2. August 1978 1153\nGebühr\nNr. Gebührentatbestand DM\nRegulierung von Magnetkompassen\n101 Regulierung eines Kompasses für Schiffe mit einer Länge über alles\n- bis 30 m 130,-\n- über 30 m bis 60 m 170,-\n- über 60 m bis 90 m 300,-\n- über 90 m bis 120 m 400,-\n- über 120 m bis 200 m 550,-\n- über 200 m 640,-\n102 Für die Regulierung jeden weiteren Kompasses und für die Regulie-\nrung eines Kompasses mit besonderer Sondenfeldkompensation 100,-\n103 Abbruch einer Kompaßregulierung infolge unvorhergesehener Um-\nstände (Maschinenschaden u. ä.) sowie Hinderung des Kompaßre-\ngulierers an der Durchführung, wenn der angeforderte Kompaßre-\ngulierer nicht an Bord genommen wird, oder ohne seine Tätigkeit\nausgeübt zu haben, wieder entlassen wird, oder von einer kurz-\nfristigen Abbestellung des Schiffes bei den Lotsen, Schleppern usw.\nnicht rechtzeitig unterrichtet wird und daher vergeblich an Bord oder\nzur Lotsen- bzw. Schlepperstation kommt 75 vom Hundert\nder Gebühr\nnach Nummer 101\n104 Neuregulierung eines Kompasses mit besonderer Sondenfeldkompen-\nsation 160,-\n105 Neuregulierung eines Kompasses 80,-\n106 Deviationsbestimmung 80,-\n107 Elektrische Kompensation je Komponente 160,-\n108 Gegenpeilung Land/Schiff zu Kompaßregulierung auf besondere An-\nforderung bei\n- Schiffen bis 90 m Länge 160,-\n- Schiffen über 90 m Länge 220,-\n109 Zuschläge\n- für die Zeit an Bord vor und nach der Kompaßregulierung\nje angefangene Stunde 65,-\nfür die Arbeit an gesetzlichen Feiertagen (am 24. und 31. Dezember\nab 12.00 Uhr, an allen anderen geseitzlichen Feiertagen von 0.00\nbis 24.00 Uhr) 100 vom Hundert\nder Gebühren\nfür Sonntagsarbeit (ab 12.00 Uhr des Sonnabends bis 24.00 Uhr\ndes Sonntags) 50 vom Hundert\nder Gebühren\nfür Nachtarbeit (von 17.00 bis 7.00 Uhr), soweit nicht bereits Zu-\nschläge für Sonn- oder Feiertagsarbeit erhoben werden 25 vom Hundert\nder Gebühren\nPrüfung von Kreiselkompaßanlagen\n(ohne Schutzabstandsbestimmung)\n201 Baumusterprüfung einer Kreiselkompaßanlage 18 000,-\n202 Baumusterprüfung e1ines Kreiselkompasses ohne Peripheriegeräite 12 000,-\n203 Prüfung eines Baumusters einer Kreiselkompaßanlage, das gegenüber\neiner bereits als Baumuster zugelassenen Anlage Änderungen auf-\nweist, die\n- nur eine Fahrzeugerprobung erfordern 6 000,-\n- nur eine dynamische Prüfung erfordern 3 000,-\n- nur eine statische Prüfung erfordern 1500,-\n- keine Fahrzeugerprobung und Laborprüfung erfordern 450,-\n204 Baumusterprüfung eines Peripheriegerätes für Kreiselkompaßanlagen 1500,-","1154 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nDM\nNr. Gebührentatbestand Gebühr\nPrüfung von Wlnkelmeßinstrumenten, Barometern,\nThermometern und Chronometern\n{ohne Schutzabstandsbestimmung für Chronometer)\n301 Baumusterprüfung eines Winkelmeßgerätes 2 500,-\n302 Baumusterprüfung eines Thermometers 2500,-\n303 Baumusterprüfung eines Barometers 2500,-\n304 Baumusterprüfung eines elektronischen Schiffschronometers 1500,-\n305 Prüfung eines Baumusters der in den Nummern 301 bis 304 genannten\nGeräte, das gegenüber einem bereits als Baumuster zugelassenen\nGeräit Änderungen aufweist, die\n- eine Laborprüfung erfordern 1000,-\n- keine Laborprüfung erfordern 450,-\n306 Prüfung eines Winkelmeßgerätes 70,-\n307 Prüfung eines Quecksilberbarometers 240,-\n308 Prüfung eines Barographen 80,-\n309 Prüfung eines Aneroidbarometers 65,-\n310 Prüfung eines Thermometers 70,-\n311 Prüfung eines Schififschronometers oder einer Uhr bei einer Prüfungs-\ndauer von\n- bis zu 30 Tagen 100,-\n- mehr als 30 Tagen 200,-\nPrüfung von Signalleuchten\n401 Baumusterprüfung einer Positionslaterne für die Seeschiffahrt 2500,-\n402 Baumusterprüfung einer Signalleuchte für die Binnenschiffahrt 500,-\n403 Baumusterprüfung einer Morsesignalleuchte 2500,-\n404 Baumusterprüfung eines Tags.ignalscheinwerfers 2500,-\n405 Baumusterprüfung einer Manöversignalanlage 3000,-\n406 Prüfung eines Baumus,ters der in den Nummern 401 und 403 bis 405\ngenannten Geräte, das gegenüber einem bereits als Baumuster zu-\ngelassenen Gerät Änderungen aufweist, die\n- eine Laborprüfung erfordern 1100,-\n- keine Laborprüfung erfordern 450,-\n4.07 Baumusterprüfung eines Spannungskonstanthalters oder einer Bat-\nterie für den Betrieb von Signalleuchten 900,-\n408 Baumusterprüfung einer Optik oder einer Lichtquelle für Signal-\nleuchten 900,-\n409 Baumusterprüfung einer Seenotsignalleuchte 900,-\n410 Genehmigung der Anbringung der Positionslaternen und Luftschall-\ngeräte\nje angefangene Stunde 65,-","Nr. 43 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 2. August 1978 1155\nGebühr\nNr. Gebührentatbestand\nDM\nPrüfung von Ortungsfunkanlagen\n(ohne Schutzabstandsbestimmung)\n501 Baumusterprüfung einer Radaranlage der\nKlasse A 1000,-\nKlasse B 6 000,-\nKlasse C 4500,-\n502 Baumus,terprüfung einer Peilfunkanlage der\nKlasse A 5 600,-\nKlasse B 4500,-\n503 Baumusterprüfung einer Seenotfunkboje 5 500,-\n504 Baumusterprüfung eines Seenotsenders für nichtausrüstungspflichtige\nSchiffe 3100,-\n505 Baumusterprüfung eines passiven Navigationszusatzgerätes mit elek-\ntronischer Datenverarbeitung oder vergleichbarer Einrichtungen der\nKlasse A 1000,-\nKlasse B 3 700,-\n506 Baumusterprüfung einer Hyperbel-Navigaitionsanlage\na) rechnergestützt 10500,-\nb) nicht rechnergestützt 8 500,-\n507 Baumusterprüfung eines Radarreflektors 3 500,-\n508 Baumusterprüfung einer Satelliten-Navigationsanlage 10 000,-\n509 Prüfung eines Baumusters einer Ontungsfunkanlage, bei der nur eine\nLaborprüfung e1rforderlkh ist 3 500,-\n510 Prüfung eines Baumusters einer Ortungsfunkanlage, das gegenüber\neiner bereits als Baumuster zugelassenen Anlage Änderungen auf-\nweist, die\n- eine Prüfung an Bord erfordern 4 000,-\n- eine Prüfung im Labor erfordern 2 000,-\nkeine Prüfung an Bord und im Labor erfordern 600,-\n511 Prüfung einer Ortungsfunkanlage, die mit im Ausland gekauften\nSchiffen übernommen werden und noch nicht als Baumuster zu-\ngelassen sind 3 000,-\n512 Erstprüfung einer vom Deutschen Hydrographischen Insbi1tut zuge-\nlassenen Ortungsfunkanlage 220,-\n513 Wiederholungsprüfung einer vom Deutschen Hydrographischen Insti-\ntut zugelassenen Ortungsfunkanlage 130,-\n514 Genehmigung der Aufstellung von Ortungsfunkanlagen\nje angefangene Stunde 65,-\n515 Zuschlag zu der Gebühr nach den Nummern 512 und 513 für die Zeit\nan Bord vor und nach der Prüfung\nje angefangene Stunde 65,-\n516 bei Hinderung des Prüfers an der Prüfung, wenn er nicht an Bord\ngenommen wird oder, ohne die Prüfung durchgeführit zu haben, wie-\nder entlassen wird, weil die Ortungsfunkanlage nicht prüfbar ist 75 vom Hundert\nder Gebühr","1156 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nGebührentatbestand Gebühr\nNr. DM\nPrüfung von Echolotanlagen und Schallsignalanlagen\n(ohne Schutzabstandsbestimmung)\n601 Baumusterprüfung einer Echolotanlage 1500,-\n602 Baumusterprüfung einer Nebenanzeigeeinrichtung zur Echolotanlage 2 200,-\n603 Baumusterprüfung eines zusätzlichen Echolot:wandlers 1200,-\n604 Prüfung eines Baumusters einer Echolotanlage, das gegenüber einer\nbereits als Baumuster zugelassenen Anlage Änderungen aufweist, die\n- eine Prüfung der mechanischen Ausführung erfordern 2 500,-\n- eine Prüfung des elektrischen Schaltungsaufbaus erfordern 1500,-\n- keine Laborprüfung erfordern 450,-\n605 Baumusterprüfung einer Pfeife 2 500,-\n606 Prüfung eines Baumusters einer Pfeife, das gegenüber einer bereits\nals Baumuster zugelassenen Pfeife Änderungen\n- der akustischen Eigenschaften 1500,-\n- des mechanischen Aufbaus\naufweist 450,-\n601 Baumusterprüfung eines automatischen Signalgebers 1700,-\n608 Baumusterprüfung eines handbetätigten Signalgebers 150,-\n609 Prüfung eines Baumusters eines automatischen Signalgebers, das\ngegenüber einem bereits als Baumuster zugelassenen automatischen\nSignalgeber Änderungen aufweist 1300,-\n610 Baumusiterprüfung einer Glocke oder eines Gongs 1300,-\n611 Prüfung eines Baumusters einer Glocke oder eines Gongs, das gegen-\nüber einem bereits als Baumuster zugelassenen Gerät Änderungen\naufweist 700,-\n612 Baumusterprüfung einer elektrischen Einrichtung mit den entspre-\nchenden Schalleigenschaften einer Glocke und/oder eines Gongs 2500,-\n613 Prüfung eines Baumusters einer elektrischen Einrichtung mit den enit-\nsprechenden Schalleigenschaften einer Glocke und/oder eines Gongs,\ndas gegenüber einer bereits als Baumuster zugelassenen Einrichtung\nÄnderungen ·\n- der akustischen Eigenschaften 1600,-\n- des mechanischen Aufbaus 500,-\naufweist\nSonstige Amtshandlungen\n101 Umschreibung einer Baumusterzulassung auf einen Dritten 300,-\n102 Anerkennung von Reparaturbetrieben 800,-\n103 Aufbewahrung eines Schiffs-Chronometers oder einer Uhr je an-\ngefangenen Monat 15,-\n704 Steuerung einer zentralen Uhrenanlage oder laufende Ubermittlung\nvon Zeitmarken\nje angefangenen Monat 100,-"]}