{"id":"bgbl1-1978-16-1","kind":"bgbl1","year":1978,"number":16,"date":"1978-03-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1978/16#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1978-16-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1978/bgbl1_1978_16.pdf#page=1","order":1,"title":"Verordnung über pauschale Abrechnungsschlüssel im aktiven Veredelungsverkehr","law_date":"1978-03-20T00:00:00Z","page":433,"pdf_page":1,"num_pages":7,"content":["433\nBundesgesetzblatt\nTeil I Z 1997 A\n1978 Ausgegeben zu Bonn am 30. März 1978 Nr.16\nTag Inhalt Seite\n20. 3. 78\n1\nVerordnung über pauschale Abrechnungsschlüssel im aktiven Veredelungsverkehr 433\nneu: 613-4-11-3; 613-4-11-2\n18. 1. 78 Anordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle nach § 84 des Berufsbildungs-\ngesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440\nneu: 800-21-2-8\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nVerkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 441\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442\nVerordnung\nüber pauschale Abrechnungsschlüssel im aktiven Veredelungsverkehr\nVom 20. März 1978\nAuf Grund des § 48 b Abs. 2 des Zollgesetzes in\nder Fassung der Bekanntmachung vom 18. Mai 1970\n(BGBI. I S. 529) wird verordnet:\n§ 1\nFür die in der Anlage aufgeführten Veredelungs-\nverkehre werden die dabei jeweils angegebenen\nAusbeuten und Umrechnungsschlüssel als pauschale\nAbrechnungsschlüssel festgesetzt.\n§ 2\nDie Verordnung über pauschale Abrechnungs-\nschlüssel im aktiven Veredelungsverkehr vom 27.\nSeptember 1976 (BGBI. I S. 2884) wird aufgehoben.\n§ 3\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\nleitungsgesetzes in Verbindung mit § 89 des Zoll-\ngesetzes auch im Land Berlin.\n§ 4\nDiese Verordnung tritt am 1. April 1978 in Kraft.\nBonn, den 20. März 1978\nDer Bundesminister der Finanzen\nHans Matthöfer","434 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nAn1age\nVeredelungsvei-kehre Ausbeuten\nBezeidrnung und Tarif-\nsl.c~lle der unvercdclt.en Be1.eichnu11q und Tarifst.elle des veredelten Zollguts oder des Ersatzguts\nWaren\nEier in der Schale Eier ohne~ Schale (Vollei),\n04.05 AI b\nflüssig oder gefroren, 04.05 B I a 2 100 : 86,0\ngetrocknet, 04.05 B I a 1 100 : 21,8\noder\nEigelb, flüssig oder gefroren, 04.05 B I b, 100 : 33,0\nund\nEieralbumin,\nflüssig oder gefroren, 35.02 A II a 2 53,0\ngetrocknet, 35.02 A II a l,\nin Kristallen 7,4\nin anderer Form (z.B. in Blättern, Flocken, Pulver usw.) 6,5\noder\nEigelb, getrocknet, 04.05 B I b 3, 100 : 15,2\nund\nEiern] bumin,\nflüssig oder gefroren, 35.02 A II a 2 53,0\ngetrocknet, 35.02 A II a 1,\nin Kristallen 7.4\nin anderer Form (z.B. in Blättern, Flocken, Pulver usw.) 6,5\nEier ohne Schale Eier ohne Schale (Vollei), getrocknet, 04.05 BI a 1 100 : 25,4\n(Vollei), flüssig oder\nrJefroren\n04.05 BI a 2\nEigelb, flüssig oder Eigelb, getrocknet, 04.05 BI b 3 100 : 46,2\ngefroren\n04.05 BI b\nWeichweizen und Körner von Weizen, geschält 1) (entspelzt), auch geschnitten oder\nMengkorn geschrotet, 11 .02 B II a 100 : 98,04\n10.01 A\noder\nMalz, ungeröstet, aus Weizen,\nin Form von Mehl, 11.07 A I a 100 : 56,18\nanderes, 11.07 A I b 100 : 75,19\noder\nStärke von Weizen, 11.08 A III 100 : 45,46\nHartweizen Teigwaren, andere, keinen Weichweizengrieß oder kein Weich-\n10.01 B weizenmehl enthaltend, 19.03 B I,\nmit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,\nvon weniger als 0,95 Gewichtshundertteilen 100 : 60,0\nsog. Koppen 15,0\nKleie, grobe und feine 20,0","Nr. 16 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. März 1978 435\nVeredelungs verkehre Ausbeuten\nBezeichnung und Tarif-\nstelle der unveredelten Bezeichnung und Tarifstelle des veredelten Zollguts oder des Ersatzguts\nWaren\nvon 0,95 Gewichtshundertteilen oder mehr, jedoch weniger als\n1,30 Gewichtshundertteilen 100: 66,6\nsog. Koppen 8,0\nKleie, grobe und feine 20,Ö\nvon 1,30 Gewichtshundertteilen oder mehr 100: 75,0\nKleie, grobe und feine 19,0\nRoggen Körner von Roggen, nur geschrotet, 11.02 D II 100 : 98,04\n10.02\nGerste Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundert-\n10.03 teilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem\nGehalt an Rohfasern von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger,\nbezogen auf den Trockenstoff, 11.01 C 100 : 66,67\noder\nGrobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt von\n1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trocken-\nstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von 0,9 Gewichtshundert-\nteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff, 11.02 A III 100 : 64,52\noder\nKörner von Gerste, mit einem Aschegehalt von 1,0 Gewichtshun-\ndertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit\neinem Gehalt an Rohfasern von 0,9 Gewichtshundertteilen oder\nweniger, bezogen auf den Trockenstoff,\n- geschält 1 ) (entspelzt), 11.02 BI a 1 100 : 66,67\n- geschält 1) (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),\n11.02 B I b 1 100 : 66,67\noder\nKörner von Gerste, perlförmig geschliffen 2 ), mit einem Asche-\ngehalt (ohne. Talkum) von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger,\nbezogen auf den Trockenstoff, 11 .02 C III,\n- 1. Kategorie 100 : 50,0\n- 2. Kategorie 100 : 62,5\noder\nMalz, ungeröstet, aus Gerste,\n- in Form von Mehl, 11.07 A II a 100 : 56,18\n- anderes, 11.07 A II b 100 : 75,19\noder\nMalz, geröstet, 11.07 B 100 : 64,52\nHafer Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit\n10.04 einem Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger,\nbezogen auf den Trockenstoff, mit einem Gehalt an Rohfasern von\n1,8 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trocken-\nstoff, und mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundert-\nteilen oder weniger, 11.01 D 100 : 55,56\noder\nGrobgrieß und Feingrieß aus Hafer, deren Peroxydase praktisch\ninaktiviert ist, mit einem Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundert-\nteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff, mit einem Ge-","436 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nVerede]ungsve1·kehre Ausbeuten\nBezeichnung und Tarif-\nstelle der unveredeHen BezPichnunq und Tarifstelle des veredelten Zollguts oder des Ersatzguts\nWaren\nhalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger und\nmit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder\nweniger, l 1.02 A IV 100 : 55,56\noder\nGestutzter Hafer, 11.02 B I a 2 aa 100 : 98,04\noder\nKörner von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit\nei ncm Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger,\nbezogen auf den Trockenstoff, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von\n11 Gewichtshundertteilen oder weniger,\ngeschält 1) (entspelzt), mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Ge-\nwichtshundertteilen oder weniger, 11.02 B I a 2 bb 100 : 62,5\ngeschält 1) (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),\nmit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen\noder weniger, 11.02 B I b 2 100 : 58,82\noder\nKönwr von Fiafer, perlförmig geschliffen 2), 11.02 C IV 100 : 98,04\nodn\nFlocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit\neinem Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger,\nbezogen auf den Trockenstoff, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von\n12 Gewichtshundertteilen oder weniger, 11.02 E I b 2,\nund mit einem Gehalt an Spelzen\nvon 0,1 Gewichtshundertteilen 100 : 50,0\nvon mehr als 0, 1 bis 1,5 Gewichtshundertteilen 100 : 62,5\noder\nFlocken von Hafer, andere, 11.02 EI b 2 100 : 98,04\nMais, anderer Mehl von Mais, 11.01 E,\n10.05 B mit einem Fettgehalt von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weni-\nger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 71,43\nmit einem Fettgehalt von mehr als 1,3 bis 1,7 Gewichtshundert-\nteilen, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 98,04\noder\nGrobgrieß und Feingrieß von Mais*), 11.02 A V,\nmit einem Fettgehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weni-\nger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 0,6 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 55,56\nmit einem Fettgehalt von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weni-\nger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 71,43\nmit einem Fettgehalt von mehr als 1,3 bis 1,7 Gewichtshundert-\nleilen, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 98,04\n*) L-:s hiinrlclt sich um Crobgrieß und Feingrieß von Mais,\nvon denen 30 Cewichtshundertteile oder weniger durch ein Sieb mit einer lichten\nMi!sdH'.nwei1e von 315 Mikrometer gehen\nvon denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten\n.r-.1<1~dienwC'ile von 150 Mikrometer gehen.","Nr. 16 ~ Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. März 1978 437\nVeredelungsverkehre Ausbeuten\nBezeichnung und Tarif-\nstelle der unveredelten Bezeichnung und Tarifstelle des veredelten Zollguts oder des Ersatzguts\nWaren\noder\nFlocken von Mais, 11.02 E II c,\n- mit einem Fettgehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weni-\nger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 62,5\nmit einem Fettgehalt von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weni-\nger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff. 100 : 76,92\nmit einem Fettgehalt von mehr als 1,3 bis 1,7 Gewichtshundert-\nteilen, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an\nRohfasern von 1,0 Ge:wichtshundertteilen oder weniger, bezo-\ngen auf den Trockenstoff 100 : 90,91\noder\nStärke von Mais, 11.08 A I 100 : 62,11\nund\nRückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge-\ndicktes Maisquellwasser), mit einem auf den Trockenstoff bezoge-\nnen Proteingehalt von 63 Gewichtshundertteilen oder mehr\n(N X 6,25), 23.03 A I 100 : 50,0\noder\nGlukose (Dextrose), mit einem Reinheitsgrad von weniger als\n99 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff,\nals weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert, 17 .02 B II a 100 : 47,62\nandere, 17.02 B II b 100 : 62,11\noder\nSorbit,\nin wäßriger Lösung, nicht kristallisierbar, 70 °/o, (Sorbit N.C.\n70 °/o), 29.04 C III a oder 38.19 TI 100 : 65,9 3)\nTreber 24,0\noder\nTreber 19,5\nGluten 4,5\nKeimöl 2,9\nKeimkuchen 3,2\nin wäßriger Lösung, kristallisierbar, 70 0/o, (Sorbit C. 70 °/o),\n29.04 C III a oder 38.19 TI 100 : 57,9 4 )\nTreber 24,0\noder\nTreber 19,5\nGluten 4,5\nKeimöl 2,9\nKeimkuchen 3,2","438 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1978, Teil I\nVeredelungs verkehre Ausbeuten\nBezeichn 1111q und 'Tc1rif-\nslell c) d