{"id":"bgbl1-1977-70-1","kind":"bgbl1","year":1977,"number":70,"date":"1977-11-05T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1977/70#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1977-70-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1977/bgbl1_1977_70.pdf#page=1","order":1,"title":"Sechste Verordnung zur Änderung der Listen der explosionsgefährlichen Stoffe","law_date":"1977-10-27T00:00:00Z","page":1925,"pdf_page":1,"num_pages":8,"content":["1925\nBundesgesetzblatt\nTeil I                                                                                         Z 1997 A\n1977                    Ausgegeben zu Bonn am 5. November 1977                                                                                                        Nr. 70\nTag                                                                   Inhalt                                                                                         Seite\n27. 10. 77 Sechste Verordnung zur Änderung der Listen der explosionsgefährlichen Stoffe                                                                                  1925\n71 '.!4-2\n31. 10. 77 Verordnung nach § 35 des Arzneimittelgesetzes über verschreibungspflichtige Arzneimittel                                                                      1933\n2121-!i0-1-5\n31. 10. 77 Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Bestimmung\nvon Stoffen und Zubereitungen nach § 35 a des Arzneimittelgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                      1954\n2121-:iü-1-G\n31. 10. 77 v~:rordnung zur Durchführung des § 27 des Soldatenversorgungsgesetzes .............. ;                                                                        1957\n5'.H<l\n2. 11. 77 Zweite Vcrordnunq zur Änderung der Milchfettverbilligungsverordnung - direkter Ver-\nbrauch           ..........................................................................                                                                   1958\n7B47-11+B\n31. 10. 77 Bekannlmachun9 über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf\nAusstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     1959\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundesgesetzblatt Teil 11 Nr. 42 und Nr. 43 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                             1960\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                        1961\nSechste Verordnung\nzur Änderung der Listen der explosionsgefährlichen Stoffe\nVom 27. Oktober 1977\nAuf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 1 und des § 39 Abs. 1 des Sprengstoff-\ngesetzes vom 13. September 1976 (BGBl. I S. 2737) wird im Einvernehmen\nmit dem Bundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister für\nArbeit und Sozialordnung nach Anhörung des Sachverständigenausschus-\nses für explosionsgefährliche Stoffe und mit Zustimmung des Bundes-\nrates verordnet:\nArtikel 1\nDie Listen der explosionsgefährlichen Stoffe (Anlagen I und II zum\nSprengstoffgesetz) werden wie folgt geändert:\nAnlage I\n1. Teil:\n1. Nach Nummer 68 wird folgende Nummer 68 a eingefügt:\n,, 68 a. Tetranitrodibenzo-1, 3a, 4, 6a-tetraazapentalen\".\n2. Teil:\n2. Nummer 2.3 wird wie folgt geändert:\na) Rahmenzusammensetzung 8 wird wie folgt ergänzt:\n„substituierte Harnstoffe                                                                            0 bis          3 °/o\".","1926                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, TeH I\nb) Nach Rahmenzusammensetzung 12 werden folgende Rahmenzu-\nsammensetzungen angefügt:\n„Rahmenzusammensetzung 13\nGlycerintrinitrat                                  40 bis 60°/o\nÄthylacetat                                        40 bis 60°/o\nRahmenzusammensetzung 14\nPentaerythrittetranitrat                           70 bis 85°/o\nverbrennliche Bestandteile                         15 bis 300/o\".\n3. Nummer 2.4 wird wie folgt geändert:\na) Rahmenzusammensetzung 2 erhält folgende Fassung:\n„Rahmenzusammensetzung 2\nTelramethylentetranitramin                         10 bis 850/o\nTrimethylentrinitramin                              2 bis 700/o\nWasser                                              0 bis 20 0/o\".\nb) Nach Rahmenzusammensetzung 2 wird folgende Rahmenzusam-\nmensetzung 3 angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 3\nGlycerintrinitrat 1 )                              20 bis 30 0/o\nCellulosenitrate                                   40 bis 50 0/o\nWasser                                             30 bis 35 0/o\".\nc) Der Fußnote 1) wird folgender Satz angefügt:\n,,Glycerintrinitrat kann in Nummer 2.4, Rahmenzusammenset-\nzung 3, ganz oder teilweise durch Diäthylenglykoldinitrat ersetzt\nwerden.\"\n4. In Nummer 2.5 wird folgende Rahmenzusammensetzung 14 angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 14\nCellulosenitrate                                      bis 5 0/o\nBlei(II, IV)oxid                                   60 bis 79 0/o\nSilizium                                           20 bis 39 0/o\".\n5. Nummer 2.7 wird wie folgt geändert:\na) In Rahmenzusammensetzung 8 wird der Anteil des nachstehenden\nBestandteiles wie folgt geändert:\n„Glycerintrinitrat, Diäthylenglykoldinitrat\noder andere flüssige Salpetersäureester             1 bis 55 0/o\".\nb) Nach Rahmenzusammensetzung 13 werden folgende Rahmen-\nzusammensetzungen und Einzelzusammensetzungen angefügt:\n„Rahmenzusammensetzung 14\nCellulosenitrate (mit mehr als 12,60/o N)          65 bis 70 0/o\nAlkohole                                            0 bis 35 0/o\nWasser                                              0 bis 35 0/o\nRahmenzusammensetzung 15\nCellulosenitrate                                      bis 5 0/o\nBleipikrat                                         80 bis 90 0/o\nSilizium                                            5 bis 10 0/o\nAerosil                                             1 bis 5 0/o\nEinzelzusammensetzung 1\nAmmoniumperchlorat                                        88 0/o\nverbrennliche Bestand teile                               110/o\ninerte Bestandteile                                        1 0/o\".","Nr. 70   Tag der Ausgabe: Bonn, den 5. November 1977              1927\nG. NurnnH'r 2.B wird wie folgt geändert:\na) In N1.1Jmncr 2.81      wird folgende Einzelzusammensetzung 1 an-\ngefügt:\n„Einzelzusammensetzung 1\nCellulosen.i trate                                          120/o\noxidierende Bestandteile                                    49 0/o\nverbrennliche Bestandteile                                  10 0/o\ninerte Bestandteile                                         29 °/o\".\nb) In Nummer 2.82 werden in der Rahmenzusammensetzung 2 die\nAnteile der nachstehenden Bestandteile wie folgt geändert:\n„ Glycc~rintrinitrat                              1,3 bis 10 0/o\nAmmoniumnitrat                                     72 bis 90 0/o\".\nc) In Nummer 2.87 wird die Rahmenzusammensetzung 1 wie folgt\nergänzt:\n„ Calciumsilicide                                    0 bis 10 0/o\nAdhesin                                              0 bis 1 0/o\".\n3. Teil:\n7. Nummer 3.111 wird wie folgt geändert:\na) Die Rahmenzusammensetzung 6 erhält folgende Fassung:\n„Rahmenzusammensetzung 6\nKaliumchlorat                                       20 bis 44 0/o\nAmmoniumchlorid                                     25 bis 65 0/o\nNatriumoxalat                                        0 bis 6 0/o\nor~Janische verbrennliche Bestandteile               9 bis 30 0/o\ninerte Bestandteile                                  0 bis 25 0/o\".\nb) Nach Rahmenzusammensetzung 15 wird folgende Rahmenzusam-\nmensetzung 16 angefügt:\n„Rahmenzusammensetzung 16\nKaliumchlorat                                       14 bis 25 °/o\nTitan- oder Zirkonpulver                            28 bis 50 0/o\nPhosphor                                            14 bis 25 0/o\norganische verbrennliche Bestandteile                0 bis 5 0/o\ninerte Bestandteile                                  0 bis 25 0/o\".\n8. In Nummer 3.l 12 wird in der Rahmenzusammensetzung 1 das Wort\n,,Titanpulver\" durch die Worte „Titan- oder Zirkonpulver\" ersetzt.\n9. Tn Nummer 3.114 erhält die Rahmenzusammensetzung 2 folgende\nFassung:\n„Rahmenzusammensetzung 2\nKaliumchlorat                                            8 bis 34  0/o\nKaliumperchlorat                                        31 bis 56 °/o\nMilchzucker                                              5 bis 27 °/o\nDextrin                                                  0 bis 130/o\nandere verbrennliche Bestandteile                         1 bis 10 0/o\ninerte Bestandteile                                      0 bis 16 0/o\".\n10. In Nummer 3.117 wird die Rahmenzusammensetzung 1 wie folgt\nergänzt:\n„inerte Bestandteile                                    0 bis 2 0/o\".\n11. In Nummer 3.118 wird in der Rahmenzusammensetzung 1 der Anteil\ndes nachstehenden Bestandteiles wie folgt geändert:\n„andere vcrbrennliche Bestandteile                      0 bis 22  °/o\".","1928                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I\n12. Nach Nummer 3.11.12 wird folgende Nummer 3.11.13 eingefügt:\n„3.11.13 Kaliumdilorat und andere Oxidationsmittel\nEinzelzusammensetzung 1\nKaliumchlorat                                       46 6/o\nBleioxid                                             18 °/o\nMangan(II, III)oxid                                  50/o\nKaliumdichromat                                      3 0/o\nverbrennliche Bestandteile                          22 0/o\ninerte Bestandteile                                  60/o\",\n13. Nach Nummer 3.123 wird folgende Nummer 3.13 eingefügt:\n„3.13 Natriumchlorat-Mischungen\nRahmenzusammensetzung 1\nNatriumchlorat                                  25 bis 90 °/o\nverbrennliche Bestandteile                      10 bis 75 0/o\ninerte Bestandteile                              0 bis 40 °/o\".\n14. Nummer 3.212 wird wie folgt geändert:\na) Rahmenzusammensetzung 1 erhält folgende Fassung:\n„ Rahmenzusammensetzung 1\nKaliumperchlorat                                   15 bis 25 °/o\nKaliumnitrat                                       20 bis 60 0/o\nMetallpulver                                        0 bis 12 0/o\nHolzkohle                                          14 bis 50 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                   4 bis 110/o\".\nb) Folgende Rahmenzusammensetzung 2 wird angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 2\nKaliumperchlorat                                    5 bis 10 0/o\nKaliumnitrat                                       11 bis 20 °/o\nMetallpulver                                       40 bis 50 0/o\nHolzkohle                                           5 bis 15 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                  10 bis 25 0/o\ninerte Bestandteile                                 0 bis  4 0// 0 II\n•\n15. Nummer 3.213 wird wie folgt geändert:\na) In der Rahmenzusammensetzung 1 werden die Worte „Naturharze\noder Mildizucker\" durch die Worte „Naturharze, Teer oder Mildi-\nzucker\" ersetzt.\nb) Rahmenzusammensetzung 3 erhält folgende Fassung:\n„Rahmenzusammensetzung 3\nKaliumperchlorat                                    5 bis 16 0/o\nStrontiumnitrat                                    36 bis 76 0/o\nMagnesium                                           5 bis 40 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                   6 bis 23 0/o\".\nc) Die Einzelzusammensetzung wird durch folgende Rahmenzusam-\nmensetzung 4 ersetzt:\n„ Rahmenzusammensetzung 4\nKaliumperchlorat                                   20 bis 50 0/o\nStrontiumnitrat                                    15 bis 21 0/o\nKolophonium                                         3 bis 22 0/o\nStrontiumoxalat                                     7 bis 150/o\nPolyvinylchlorid                                    1 bis  70/o\nMagnesium                                           0 bis 40 °'o\".","Nr. 70     Tag der Ausgabe: Bonn, den 5. November 1977            1929\n1b. N,ich N umrner 3.216 wird folgende Nummer 3.217 eingefügt:\n„3.217 Kaliumperchlorat-Slrontiumnitrat-Kaliumnitrat-Mischungen\nRahmenzusammensetzung 1\nKai i urnperchlorat                             5  bis 12 °/o\nSt.rontiumnitrat                               20  bis 300/o\nKaliumnitrat                                   21  bis 47 °/o\nMagnesium                                      15  bis 25 0/o\nKohlenstoff                                     0  bis   80/o\nSchwefel                                        0  bis   50/o\ndndere verbrennliche Bestandteile               0  bis 12 0/o\".\n17. In Nummer 3.311 erhält die Rahmenzusammensetzung 5 folgende\nFassung:\n„Rahmenzusammensetzung 5\nAmmoniumnitrat                                         80  bis 95 0/o\nflüssige brennbare Bestandteile                         1  bis 8 0/o\nfeste brennbare Bestandteile                            0  bis 8 °/o\ninerte Bestandteile                                     0  bis 14 0/o\".\n18. In Nummer 3.313 wird folgende Rahmenzusammensetzung 2 an-\ngefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 2\nAmmoniumnitrat                                         20  bis 75 0/o\nAlkali- und/oder Erdalkalinitrate                       0  bis 20 0/o\nsubstituierte Ammoniumsalze anorganischer Säuren      15   bis 35 0/o\nCarbamide                                               1  bis 10 0/o\nAlkaliperchlcrrat                                       0  bis   8 0/o\nAlkalidichromate                                        0  bis   1 0/o\nQuellmittel und andere verbrennliche Bestandteile       0  bis  7 °/o\ninerte fü~standteile                                    1 bis  25 0/o\nWasser                                                  1 bis    8°/o\".\n19. In Nummer 3.321 erhalten die Rahmenzusammensetzungen 1, 2, 4, 5\nund 9 folgende Fassungen:\n„Rahmenzusamrmmselzung 1\nKaliumnitrat                                           39  bis 75  0/o\nSchwefel                                                0  bis 48  0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                       0  bis 43  °/o\ninerte Bestandteile                                     0  bis 11  0/o\nRahmenzusammensetzung 2\nKaliumnitrat                                           36  bis 90 °/o\nSchwefel                                                0  bis 32 0/o\nHolzkohle                                               6  bis 56 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                       0  bis 23  0/o\nRahmenzusammensetzung 4\nKaliumni lr a t                                        57  bis 64 °/o\nSchwefel                                               20  bis 28 0/o\nAntimontrisulfid                                        6  bis 14 0/o\nHolzkohle                                               0  bis 6 0/o\nDextrin                                                 0  bis 40/o\nRahmenzusammensetzung 5\nKaliumnitrat                                           41  bis 71 0/o\nSchwefel                                                 3 bis 28 0/o\nMetallpulver                                             2 bis 35 0/o\nHolzkohle                                                0 bis 39 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                        0 bis  10 0/o\ninerte Bestandteile                                      0 bis  130/o","1930                    Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I\nRahmenzusammensetzung 9\nKaliumnitrat                                            36 bis 90 0/o\nBor, Magnesium oder Silizium                            10 bis 45 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                        0 bis 20 6/o\".\n20. Nummer 3.322 wird wie folgt geändert:\na) Rahmenzusammensetzung 5 wird wie folgt ergänzt:\n,,inerte Bestandteile                               O bis 11  0/o\".\nb) Nach Rahmenzusammensetzung 9 wird folgende Rahmenzusam-\nmensetzung 10 angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 10\nKaliumnitrat                                       13 bis 24  0/o\nBariumnitrat                                       30 bis 35 °/o\nSchwefel                                            7 bis 10 0/o\norganische Farbstoffe                              25 bis 40 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                   5 bis 9 °/o\".\n21. In Nummer 3.33 wird folgende Rahmenzusammensetzung 3 angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 3\nNatriumnitrat                                           25 bis 40 °/o\nPhosphor (rot)                                           8 bis 30 0/o\nHexachloräthan                                           5 bis 20 0/o\nKaliumborfluorid                                         0 bis 15 0/o\ninerte Bestandteile                                      0 bis 60 0/o\".\n22. In Nummer 3.35 wird in der Rahmenzusammensetzung 1 der Anteil\ndes nachstehenden Bestandteils wie folgt geändert:\n.,Natriumnitrat                                            0 bis 7 0/o\" .\n23. In Nummer 3.36 wird folgende Rahmenzusammensetzung 3 angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 3\nStrontiumnitrat                                         42 bis  80 °/o\nKaliumnitrat                                             0 bis   7 0/o\nMetall pul ver                                          14 bis  40 0/o\nPolyvinylchlorid                                         0 bis  28 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                        0 bis  28 0/o\".\n24. In Nummer 3.37 wird nach der Dberschrift folgende Untergliederung\neingefügt:\n,,3.371 Barimnnitrat als alleiniges Oxidationsmittel\".\n25. Nummer 3.38 wird durch folgende Nummer 3.372 ersetzt:\n,,3.372 Bariumnitrat-Mischungen mit Zusatz von anderen Oxidations-\nmitteln\nRahmenzusammensetzung 1\nBariumnitrat                                   46  bis 750/o\nKaliumnitrat                                    0  bis 30 0/o\nMetall pul ver                                 11  bis 46 0/o\nSchwefel                                        0  bis 18 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile               0 bis  180/o\ninerte Bestandteile                             0 bis  20 0/o","Nr. 70 -~ Tag der Ausgabe: Bonn, den 5. November 1977           1931\nRuhrnenzusammensetzung 2\nBariumnitrat                                   45 bis 55 °/o\nKaliumnitrat                                   10 bis 150/o\nSchwefel                                        5 bis 10 0/o\nHolzkohle                                       5 bis 100/o\nandere verbrennliche Bestandteile               8 bis 18 0/o\ninerte Bestandteile                             5 bis 15 0/o\nRahmenzusammensetzung 3\nBariumnitrat                                   40 bis 55 0/o\nStrontiumnitrat                                 9 bis 12 0/o\nKaliumnitrat                                    0 bis 14 0/o\nKaliumperchlorat                                8 bis 10 0/o\nMetallpulver                                   10 bis 15 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile              10 bis 160/o\".\nAnlage II\nAbschnitt A\n1. Teil:\n26. Nach Nummer 8 wird folgende Nummer 8 a eingefügt:\n,,8 a. Jodylbenzol C6Hr;02l\".\nAbschnitt B\n2. Teil:\n27. Nach Rahmenzusammensetzung 10 werden folgende Rahmenzusam-\nmensetzungen angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 11\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)         mehr als 37 bis 55 0/o\nWeichmacher                                             10 bis 33 °/o\nPhthalocyaninpigmente                                   25 bis 52 0/o\nRahmenzusammensetzung 12\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)         mehr als 41 bis 55 0/o\nWeichmacher                                              8 bis 32 0/o\norganische Farbstoffe\n(Azopigmentfarben und Azofarblacke, Azofarbstoffe,\nIndanthrenfarbsitoffe, Perylenfarbstoffe, Indigo- und\nThioindigof arbstoffe, Triphenylmethanfarbstoffe),\nsoweit nicht explosionsgefährlich                       24 bis 51 0/o\nRahmenzusammensetzung 13\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)         mehr als 44 bis 66 °/o\nWeichmacher                                             13 bis 34 °/o\nRuß                                                     13 bis 43 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                        0 bis 5 0/o\nRahmenzusammensetzung 14\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)                   7 bis 45 °/o\nWeichmacher                                              0 bis 22 °/o\nanorganische oxidierend wirkende Pigmente:\nBleichromat, Bleimolybdat, Chromorange                  39 bis 91 0/o","1932                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I\nRahmenzusammensetzung 15\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 °/o N)                45 bis 50 0/o\nWeichmacher                                           22 bis 25 0/o\nanorganische oxidierend wirkende Pigmente:\nBleichromat, Bleimolybdat, Chromorange                18 bis 22 0/o\norganische Farbstoffe,\nsoweit nicht explosionsgefährlich                      7 bis 12 0/o\".\nAbschnitt C\n2. Teil:\n28. Nach Rahmenzusammensetzung 19 werden folgende Rahmenzusam-\nmensetzungen angefügt:\n„ Rahmenzusammensetzung 20\n· CelJulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)                26 bis 37 °/o\nWeichmacher                                           11 bis 40 0/o\nPhthalocy aninpigmente                                33 bis 52 °/o\nRahmenzusammensetzung 21\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)                25 bis 40 0/o\nWeichmacher                                           10 bis 28 0/o\nanorganische nicht oxydierend wirkende Pigmente       35 bis 62 0/o\nRahmenzusammensetzung 22\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)                22 bis 41 0/o\nWeichmacher                                            8 bis 35 0/o\norganische Farbstoffe\n(Azopigmentfarben und Azofarblacke, Azofarbs,toffe,\nIndanthrenfarbstoffe, Perylenfarbstoffe, Indigo- und\nThioindigof arbstoffe, Triphenylmenthanfarbstoffe),\nsoweit nicht explosionsgefährlich                     24 bis 56 0/o\nRahmenzusammensetzung 23\nCellulosenitrate (10,3 bis 12,3 0/o N)                34 bis 44 0/o\nWeichmacher                                           13 bis 34 0/o\nRuß                                                   22 bis 51 0/o\nandere verbrennliche Bestandteile                      0 bis 5 °/o\".\n3. Teil:\n29. In Nummer 1 (Methyläthylketonperoxide) wird folgende Nummer 1.7\nangefügt:\n,, 1.7 Butanox LPT\".\nArtikel 2\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uberleitungsgesetzes in\nVerbindung mit § 52 des Sprengstoffgesetzes auch im Land Berlin.\nArtikel 3\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nBonn, den 27. Oktober 1977\nDer Bundesminister des Innern\nMaihof er"]}