{"id":"bgbl1-1975-33-1","kind":"bgbl1","year":1975,"number":33,"date":"1975-03-27T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/33#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1975-33-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1975/bgbl1_1975_33.pdf#page=1","order":1,"title":"Verordnung zur Aufhebung der Durchführungsverordnung zum Gesetz zur Vereinfachung des Planverfahrens für Fernmeldelinien","law_date":"1975-03-13T00:00:00Z","page":745,"pdf_page":1,"num_pages":1,"content":["745\nBundesgesetzblatt\nTeil I                                                                                        Z 1997 A\n1975                       Ausgegeben zu Bonn am 27. März 1975                                                                                                        Nr.33\nTag                                                                   Inhalt                                                                                         Seite\n13. 3. 75 Verordnung zur Aufhebung der Durchführungsverordnung zum Gesetz zur Vereinfachung\ndes Planverfahrens für Fernmeldelinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                          745\n9021-2-1\n13. 3. 75 Verordnung zur Aufhebung der Ausführungsbestimmungen zum Telegraphenwegegesetz                                                                               746\n9021-1-1\n17. 3. 75 Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                       747\n18. 3. 75 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 43 Abs. 1 des Angestelltenversiche-\nrungsgesetzes in der Fassung des Artikels 1 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungs-\ngesetzcs vom 23. Februar 1957 und zu § 1266 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung in\nder Fassung des Artikels 1 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes vom\n23. Februar 1957) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .    748\n821-1, 820-1\n19. 3. 75 Berichtigung der Neufassung der Musterungsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                             748\n50-1-1\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nRechlsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                       749\nVerordnung\nzur Aufhebung der Durchführungsverordnung\nzum Gesetz zur Vereinfachung des Planverfahrens für Fernmeldelinien\nVom 13. März 1975\nAuf Grund des § 3 des Gesetzes zur Vereinfachung\ndes Planverfahrens für Fernmeldelinien vom 24. Sep-\ntember 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 1177) in Verbin-\ndung mit Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes wird\nverordnet:\n§ 1 '\nDie Verordnung zur Durchführung des Gesetzes\nzur Vereinfachung des Planverfahrens für Fern-\nmeldelinien vom 10. Oktober 1935 (Reichsgesetzbl. I\nS. 1236) wird aufgehoben.\n§ 2\nDiese Verordnung gilt auch im Land Berlin, so-\nfern sie im Land Berlin in Kraft gesetzt wird.\n§ 3\nDiese Verordnung tritt am 1. Juni 1975 in Kraft.\nBonn, den 13. März 1975\nDer Bundesminister\nfür das Post- und Fernmeldewesen\nK. Gscheidle"]}