{"id":"bgbl1-1973-11-3","kind":"bgbl1","year":1973,"number":11,"date":"1973-02-14T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/11#page=4","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1973-11-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1973/bgbl1_1973_11.pdf#page=4","order":3,"title":"Verordnung über die Farbe und Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von Signalleuchten in der Moselschiffahrt","law_date":"1973-02-08T00:00:00Z","page":84,"pdf_page":4,"num_pages":13,"content":["84 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil I\nVerordnung\nüber die Farbe und Lichtstärke der Bordlichter\nsowie die Zulassung von Signalleuchten in der Moselschiffahrt\nVom 8. Februar 1973\nAuf Grund des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über die Verordnung geprüft und erhalten ein Zulassungs-\nAufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnen- zeugnis nach dem Muster der Anlage 2.\nschiffahrt vom 15. Februar 1956 (Bundesgesetzbl. II\nS. 317), zuletzt geändert durch das Zweite Ande- § 4\nrungsgesetz vom 14. April 1971 (Bundesgesetzbl. I\nS. 345), wird verordnet: Mit der Durchführung der Zulassungsprüfung (Ar-\ntikel 20 der Vorschriften) wird das Deutsche Hydro-\n§ 1 graphische Institut in Hamburg beauftragt.\nDie von der Moselkommission für die Moselschiff-\nf ahrt beschlossenen Vorschriften über die Farbe und § 5\nLichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten\nSignalleuchten in der Moselschiffahrt werden auf\nDberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes-\nder Mosel in der anliegenden Fassung in Kraft ge-\ngesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 11 des Gesetzes\nsetzt.\nüber die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der\n§ 2 Binnenschiffahrt auch im Land Berlin.\n(1) Für Fahrzeuge der Binnenschiffahrt, die nicht\nin einem der Moseluferstaaten zugelassen sind, gel- § 6\nten die Bestimmungen des Abschnitts 5 der anliegen-\n(1) Diese Verordnung tritt am 1. März 1973 in\nden Vorschriften als erfüllt, wenn ihre Leuchten\nKraft. Gleichzeitig treten § 1.01 Buchstabe p der\nden Vorschriften entsprechen, die in ihrem Heimat-\nMoselschiffahrtpolizeiverordnung in Kraft und Ar-\nstaat gültig sind.\ntikel 8 Abs. 2 der Verordnung zur Einführung der\n(2) Kleinfahrzeuge und Sportfahrzeuge mit 15 und_ Moselschiffahrtpolizeiverordnung vom 8. Juni 1971\nmehr Tonnen Wasserverdrängung können anstelle (Bundesgesetzbl. I S. 833), geändert durch Verord-\nder nach dieser Verordnung vorgeschriebenen nung vom 22. Juni 1972 (Bundesgesetzbl. I S. 948),\nLeuchten auch Leuchten verwenden, die für sie auf außer Kraft.\nden Seeschiffahrtstraßen vorgeschrieben sind.\n(2) Die Signalleuchten der Fahrzeuge, die am\n1. März 1973 bereits in Dienst gestellt oder auf Kiel\n§ 3 gelegt sind, müssen spätestens am 1. März 1983,\nund die Signalleuchten der Fahrzeuge, die nach dem\n(1) Das Zulassungszeugnis für Signalleuchten in\n1. März 1973 auf Kiel gelegt werden, müssen späte-\nder Rheinschiffahrt nach der Verordnung über die\nstens am 1. März 197 5 den anliegenden Vorschriften\nFarbe und Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zu-\nentsprechen. Solange auf Fahrzeuge im Sinne des\nlassung von Signalleuchten in der Rheinschiffahrt\nSatzes 1 die anliegenden Vorschriften auf Grund\nund im Geltungsbereich der Binnenschiffahrtstraßen-\nder Dbergangsfristen nach Satz 1 nicht anzuwenden\nOrdnung vom 14. September 1972 (Bundesgesetz-\nsind, gelten als „starkes Licht\", ,,helles Licht\", ,,ge-\nblatt I S. 1775) gilt auch auf der Mosel.\nwöhnliches Licht\" Lichter, die in dunkler Nacht bei\n(2) Signalleuchten, die auf der Mosel verwendet klarer Luft auf etwa drei, zwei beziehungsweise\nwerden sollen, werden nach den Vorschriften dieser einen Kilometer sichtbar sind.\nBonn, den 8. Februar 1973\nDer Bundesminister für Verkehr\nLauritzen","Nr. 11 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1973 85\nVorschriften\nüber die Farbe und Lichtstärke der Bordlichter\nsowie die Zulassung von Signalleuchten in der Moselschiffahrt\nInhaltsangabe\nAbschnitt 1 - Begriffe\nArtikel Leuchten\nArtikel 2 Signallichter\nArtikel 3 Lampen\nArtikel 4 Optik\nArtikel 5 Filter\nAbschnitt 2 - Signallidlter\nArtikel 6 Arten der Signallichter\nArtikel 7 Stärke der Signallichter\nArtikel 8 Tragweite der Signallichter\nArtikel 9 Farbe der Signallichter\nArtikel 10 Streuung der Signallichter\nAbschnitt 3 - Lampen\nArtikel 11 Glühlampen\nArtikel 12 Petroleumlampen\nAbschnitt 4 - Leuchten\nArtikel 13 Bauteile\nArtikel 14 Gehäuse\nArtikel 15 Art der Optik\nArtikel 16 Lampenfassung\nArtikel 17 Filter\nAbschnitt 5 - Kennzeichnung\nArtikel 18 Art der Kennzeichnung\nArtikel 19 Ausführung der Kennzeichnung\nAbschnitt 6 - Zulassung\nArtikel 20 Zulassungsverfahren\nArtikel 21 Zulassungsprüfung\nArtikel 22 Zulassungszeugnis\nAnlage 1 Prüfbericht für Signalleuchten\nin der Moselschiffahrt\nAnlage 2 - Zulassungszeugnis für Signalleuchten\nin der Moselsdliffahrt","86 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil I\nAbschnitt 1 Tabelle 1\nBegriffe Farbe des Signallichtes\nArtikel 1 Arten der\nSignallichter weiß gelb blau\n1 ro\\~rün 1 cd\nLeuchten cd cd\n1\nLeuchten sind Geräte, die zur Verteilung, Fille- gewöhnlich 4 0,9- 5 0,8- 2,4 0,7-2\n2 -\nrung oder Umformung des Lichtes von Lampen\ndienen, einschließlich der zur Befestigung, zum hell 9 - 25 3,5-20 3,6-15 -\nSchutz oder zum Betrieb der Lampen notwendigen stark 35-100 - - -\nBestandteile.\nLeuchten zur Signalgebung dienen der unmittel-\nBei den angegebenen Betriebslichtstärken I 8 sind\nbaren Wirkung auf das menschliche Auge. Alterung der Lampe, Spannungsschwankung des\nLeuchten zur Signalgebung an Wasserfahrzeugen Bordnetzes bis zu ± 10 0/o und Verschmutzung der\nwerden als Signalleuchten (früher Positionslaternen) Leuchte durch einen Faktor berücksichtigt.\nbezeichnet.\nDie Betriebslichtstärke I 8 der Leuchte ist um\nArtikel 2\n25 v. H. kleiner als die photometrische Lichtstärke\nSigna1lichter Io,\nSignallichter sind Lichterscheinungen, die von Es ist demnach I 8 = 0,75 I 0 .\nSignalleuchten ausgestrahlt werden.\nDie Bereiche der photometrischen Lichtstärken I 0\nArtikel 3 in Candela (cd) (gerundete Werte) für die verschie-\ndenen Arten von Signallichtern sind in Tabelle 2\nLampen zusammengestellt.\nLampen sind technische Ausführungen von Licht-\nTabelle 2\nquellen, die zur Lichterzeugung bestimmt sind, also\nleuchten oder beleuchten sollen. Farbe des Signallichtes\nArten der\nArtikel 4 weiß gelb blau\nOptik\nSignallichter\ncd lro'~rün 1 cd\n1 cd\nDie Optik ist eine Anordnung, bestehend aus gewöhnlich 2,7- 5,3 1,2- 6,7 1,1- 3,2 0,9-2,7\noptisch brechenden, reflektierenden oder brechen-\nden und reflektierenden Elementen einschließlich\nhell 12 - 33 4,7-27 4,8-20 -\nihrer Fassungen. Durch die Wirkung dieser Elemente stark 47 -133 - - -\nwerden von einer Lichtquelle ausgesendete Strahlen\nin neue, vorgegebene Richtungen gelenkt. Artikel 8\nArtikel 5 Tragweite der Signallichter\nFilter Mit den in Tabelle 1 angegebenen Lichtstärken\n1. Das Farbfilter ist ein selektives Filter, meistens erhält man unter den unten stehenden Bedingungen\naus Glas oder Kunststoff, das die Farbe und Stärke die in Tabelle 3 enthaltenen Tragweiten in Kilo-\ndes durchgelassenen Lichtes ändert. metern (km).\n2. Das Neutralfilter ist ein aselektives Filter, mei- Tabelle 3\nstens aus Glas oder Kunststoff, das die Stärke des\ndurchgelassenen Lichtes ändert. Farbe des Signallichtes\nArten der\nAbschnitt 2\nSignallichter weiß\nkm 1 rot~~rün 1 kmgelb\n1\nblau\nkm\nSignallichter gewöhnlich 2,3-3,0 1,7-3,2 1,6-2,5 1,5-2,3\nArtikel 6 hell 3,9-5,3 2,8-5,0 2,9-4,6 -\nArten der Signallichter stark 5,9-8 - - -\nDie Signallichter werden nach ihrer Lichtstärke\neingeteilt in Die Beziehung zwischen der Betriebslichtstärke Is\ngewöhnliches Licht, in cd und der Tragweite t der Signallichter in km ist\nhelles Licht, durch folgende Gleichung gegeben:\nstarkes Licht. IB = 0,2 . t 2 • q-t\nArtikel 7\nDer Faktor 0,2 enthält die international verein-\nStärke der Signallichter\nbarte Schwellenbeleuchtungsstärke von 2 · 10-7 Lux\nDie Bereiche der Betriebslichtstärken lg in Candela am Auge des Beobachters. Die Trübung der Atmo-\n(cd) für die verschiedenen Arten von Signallichtern sphäre ist durch den Transmissionsfaktor q berück-\nsind in Tabelle 1 zusammengestellt. sichtigt. Sein Wert ist mit 0,76 vereinbart worden.","Nr. 11 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1973 87\nArtikel 9 3. Die Farbörter der Signallichter müssen inner-\nFarbe der Signallichter halb der Farbgrenzen liegen, die durch folgende\nGleichungen (Tabelle 5) bestimmt sind.\n1. Für die Signallichter wird ein Signalsystem mit\nfünf Farben verwendet, das die Farben Dies gilt auch bei Verwendung von Petroleum-\nweiß, licht.\nrot,\ngrün, Tabelle 5\ngelb und\nblau Farbe\nenthält. des\nSignal- Gleichungen der Farbgrenzlinien\nDieses System entspricht den Empfehlungen der\nlichtes\nInternationalen Beleuchtungskommission Publication\nCIE n° 2 (W-1.3.3) 1959 „Farben für Signallichter\".\nDie Farben gelten für das von der Leuchte ausge-\nweiß Grenze gegen Purpur : y = 0,050 + 0,750 x\nstrahlte Licht. Grenze gegen Rot : y = 0,382\nGrenze gegen Gelb X= 0,525\n2. Die farbigen Signallichter werden im allgemei-\nnen mit weißen Lichtquellen und Farbfiltern erzeugt.\nGrenze gegen Grün y = 0,150 + 0,640 X\nDie üblichen Gesamttransmissionsgrade (T) für und y = 0,440\nFarbfilter sind: Grenze gegen Blau X= 0,310\nrot/grün T 0,10 - 0,20\ngelb T 0,40 - 0,60 rot Grenze gegen Purpur : x = 0,980 - y\nblau T 0,02 Grenze gegen Gelb y = 0,320\nDie verschiedenfarbigen Signallichter können z.B. Grenze gegen Rot mit\nwie in Tabelle 4 angegeben erzeugt werden:\ngrößerer Wellenlänge: y = 0,290\nTabelle 4\ngrün Grenze gegen Gelb y = 0,623 - 0,408 X\nArt und Farbe Grenze gegen Blau y = 0,390 - 0, 171 X\nder Signallichter Erzeugen des Lichtes\nGrenze gegen Weiß X = 0,625 y - 0,041\nhelles rotes/.grünes durch starkes weißes\nLicht Licht und rote/ grüne gelb Grenze gegen Rot y = 0,382\nFarbfilter Grenze gegen Grün X= 0,575\nhelles gelbes Licht durch helles weißes Grenze gegen Weiß y = 0,790-0,667 X\nLicht und gelbe Farb-\nfilter\nblau Grenze gegen Purpur : x = 0, 104 + 0,807 y\ngewöhnliches rotes/ durch helles weißes Grenze gegen Grün y = 0,020 + 0,833 X\ngrünes Licht Licht und rote/grüne\nGrenze gegen Weiß : X= 0,360-y\nFarbfilter\ngewöhnliches gelbes durch gewöhnliches\nLicht weißes Licht und gelbe\nAuf Grund der in Tabelle 5 enthaltenen Gleichun-\nFarbfilter\ngen für die Farbgrenzlinien ergibt sich für jede\ngewöhnliches blaues durch starkes weißes Farbe des Signallichtes ein Farbbereich. Diese Farb-\nLicht Licht und blaue Farb- bereiche sind in Bild 1 dargestellt. Die Koordinaten\nfilter der Eckpunkte der Farbbereiche sind in Tabelle 6\nangegeben.\nTabelle 6\nKoordinaten der Eckpunkte\nFarbe des\nSignallichtes 2 3 4 5 6\nX y X y X y X y X y X y\n1 1 1 1 1 1\nweiß 0,310 0,283 0,443 0,382 0,525 0,382 0,525 0,440 0,453 0,440 0,310 0,348\n1 1 1 1 1 1\nrot 0,690 0,290 0,710 0,290 0,680 0,320 0,660 0,320\n1 1 1 1 1 1\ngrün 0,028 0,385 0,183 0,359 0,277 0,510 0,004 0,622\n1 1 1 1 1 1\ngelb 0,612 0,382 0,618 0,382 0,575 0,425 0,575 0,406\n1 1 1 1 1 1\nblau 0,136 0,040 0,218 0,142 0,185 0,175 0,102 0,105\n1 1 1 1 1 1","88 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil I\n---·--~--\n~~->--\n1\n-TTr-=-=----f j . .1 ,\n- -- 7- 520 -- -~-- - - - - -- - -\nf 1 :\n,1 1\n1\n,\n' +: :jl.:11-- i +1'. - , '\n, , ,\n-+-l-:-+-ill--+-+-+-++-+-;:-,:r+-+-+-++-+-1~\nvn\n1,l[ r\nMR~_ '.\n1\n30 1 - =-ti : ~\n\" -- T +--1 +.·:~.:;~-_:-+~_:\"\"_:+-::_:--t-t--++-+-+--+-'--+ ·j-\n~ ~-l-- ·11\"\"\" _11:= ff++\n~\n+r+--:'-+:-+-+-+-l-++-+-+-+.'~'..;:-+---++--++-+-+--4-+-4~ ...\n' 1\nf)1 ; t ~lJ· ! r- 1\n·\n--++· -\n~\n\\ '\n,\n1\n1 , , 1\n0,7\n- lj-\nlj.\nf \" 'N . -\n' ;_\n!1;i-..\ni i\n0,6 j\n-_J\n1\nt .... ·H··-r-t ,•\nf•--,- ~ ---+-•-·+-•-·11\" ·i•\nL 1 r--r--,.._ 1\n! !\n500\n1I\n-1 •\nI l'-,1'--f-..-..\n,-~!\"- - - -\n~\"-\n-+ \"\n+ 1--- -1- i-1\n__ J-+-1-+-+-1--1-11-+---1--1-.;....,.---1---+--1--+-+:-11-+-\n...... ~.1---1-+-+---+---l-4--i--+-+-+---1--1-.......4----4 ...\nl+-+-+-1\nr-r . . . . . . ._\n'-\"~,- -- - t 1 i.. ••-~ · ,_ r-,~.;;: - - ; ~ ~ ----4 ,-~H-\n~s;~--~t-t-++-t_1+~1+:++J4_-t-+-+-H+-t-+++-+-t-t-+-t,11-1H--1--+~1+-1n-.+_++-+-1++,_++-+--1-L--N~~,~-1\"117.'·H-++~-~,,-+-H-+-+-+-1-+-H-H1-+++++-+-1-++i\nL-/ ,....\n•-4--\n!-\n\" I_\nr\nt-\n1,\n~\n~;:.::.'-·11 -·;-~~~ -l---1-1--L-j- 1\n-i---1·---t---t-t-ft-f·-+-+--+-+-t-+--1-+--+l+-4- - t-t-\n1\n~t-\nt· r· L.;_ -~..).- l_-;--~-\n-.-~-+: ..•1....... . t~~-\nt--L-~: -'--'-\"-_,__,__'-~--l----+--+-+--!---i---+----+----+---1-->-~\n-+-+-·-+---+......................-+-+...........,,-l-....__._4-4--+--;...+-~----+----,.............\nL-'\n1- ... ... JI/_ ·+---+-t-1--+-+-+--+-++ : r, ,___ .i., ... .;..'+-+_......,.1--+-+'....\n; ......,--1-1~.. :---'-+-+...,'f-+--++-+--l-+-+-+1' +-+-+-,f-+-1\ny\n\\•--\n0,2-t-t-t-t-++,,~l-t-t++_• ~---,-+-,++J_•_-f-f--+-__+_+•__~_-_H-++-f-H--4+-l-t-H-+4-+--H--4+-l_~_t~~--+i+~4~~~-tJ-~+~;..,,rt;.,~-=i~~~J-_+~4+4+~J-J-J-_+~•~~+~J-J-...t~+l--•~,+~H-+-i\n-- : ~~ - :.=;-~~---.• ) ~ <::·: : - :.:.-:1----t~~:.:.:.~>---++---:+~- -t1-..,,.t.tl,'::.-'j'~ttt!1j~ttt1j.j~tt!1-:!~=tt!=t\"--t--t--i\n-----i1---+-+-+·-+•---+..,-1---+->--+--+----+-f--+---:-.. • •\n-+.1\n...\n- - -- - - \" -r ~..... _)\n-. •-- .\n---- - -- - ---;, :/_ -~iu:,:- ~ - / ~\"\" -,/ , , ~ . .\n. -~tA- f~~i,.tlrJl,C.!lrC,Jlfl_+·l~_+-_+-++-l-+-+-+++-+-f-+-,_+.,..~:..+-f-+++-.+--jl-+-f-+-t-t-+-l-++++-,f-++-+-+-t-+-t-++-+--+-+l----'---'--'--1-+-'\n-i-,.: •\nO,l -•- --- -- - \" -\n-- _ 1~ \\· ··II _ ' 4\nI_\nr t·t- -i---1-t-t++-t-Hf-+-:171\"....c.+...--+-~1--.,,.++-+-+-+-1-++-+-+--j1-+-+-+-+-+-+-t-++-t-HH-+-+-+-+-+-i--+--t-t·\n;\n+-+-+-+--+-+-+-4\n:-. ._ - .\n. 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Art und Zugehörigkeit der Einzelteile müs-\n1. Die in Tabelle 1 angegebenen Lichtstärken müs- ·sen eindeutig sein. Das Gehäuse muß sich einfach\nsen in allen Gebrauchsrichtungen in der Horizontal- und eindeutig an Bord befestigen lassen. Leichtes\nebene durch den Brennpunkt der Optik beziehungs- Auswechseln der Lampe muß sichergestellt sein.\nweise durch den Lichtschwerpunkt der richtig justier- Bauteile des Gehäuses (z.B. Stege) dürfen die für\nten Lampe einer vertikal angebrachten Leuchte vor- die Gebrauchssektoren vorgeschriebenen Lichtstär-\nhanden sein. ken und Streuungen nicht unzulässig verändern (s.\n2. V e r t i k a 1 e S t r e u u n g Tabelle 1 und Art. 10).\nBei Neigung der Leuchte um ± 5° bezogen auf die\nHorizontale müssen die Lichtstärken noch minde- Artikel 15\nstens 50 v. H. der bei 0° Neigung vorhandenen Licht- Art der Optik\nstärken betragen.\nDie Optik kann aus Glas oder Kunststoff bestehen.\n3. H o r i z o n t a 1 e S t r e u u n g Form und Abmessungen der Optik müssen so gehal-\nDie Lichtstärke darf in einem Bereich, begrenzt ten sein, daß zusammen mit der Lampe und gege-\ndurch das Ende des Gebrauchssektors und 5° nach benenfalls den Filtern die in Artikel 7 (Tabelle 1)\ninnen, nicht mehr als 50 v. H. der vorgeschriebenen angegebenen Lichtstärken erzeugt werden.\nminimalen Lichtstärke unterschreiten. Farbige Optiken sind zugelassen, wenn die Farbe\nIn einem Bereich, begrenzt durch das Ende d'es des von der Lampe und der farbigen Optik erzeug-\nGebrauchssektors und 5° nach außen, muß die Licht- ten Lichtes den Anforderungen nach Artikel 9 (Ta-\nstärke gegen Null gehen. belle 5) entspricht. Die Farbe der Optik muß be-\nBei Seitenlichtern muß in Richtung recht voraus ständig sein.\nmindestens die vorgeschriebene minimale Licht- Artikel 16\nstärke vorhanden sein.\nLampenfassung\nAbschnitt 3 Die Lampenfassung muß so eingebaut und justiert\nsein, daß sie für den Leuchtkörper der Lampe immer\nLampen\ndie gleiche Lage zur Optik gewährleistet. Ferner\nArtikel 11 muß sichergestellt sein, daß Lampen verschiedenen\nTyps nicht miteinander verwechselt werden können.\nGlühlampen\n1. Die Lampen müssen, gegebenenfalls zusammen Artikel 17\nmit der Optik, die in Tabelle 2 angegebenen photo-\nFilter\nmetrischen Lichtstärken 10 erzeugen. Hierfür sind\nLampen, vorzugsweise für 24 V, zu verwenden, die Die lichttechnischen Werte der Filter dürfen sich\nauf der Grundlage dieser Vorschriften genormt sind. nicht ändern. Ihre Farbe muß beständig sein.\n2. Jede Lampe muß ein Kennzeichen nach Arti- Während des Betriebes darf sich das Filter nicht\nkel 18 haben. so verschieben können, daß die Farbe im Gebrauchs-\nsektor verändert wird.\nArtikel 12\nPetroleumlampen\nAbschnitt 5\nFür Petroleumlampen sind nur Brenner mit Rund-\ndocht in den Größen 8'' ·, 10''' und 14''' zugelassen. Kennzeichnung\nDer Petroleumbehälter muß so groß sein, daß eine\nArtikel 18\n16-stündige ununterbrochene Brenndauer gewähr-\nleistet ist. Art der Kennzeichnung\nAbschnitt 4 1. Gehäuse, Optik und Filter, bei Petroleumlam-\npen auch der Brennstoffbehälter, jeder für die Mosel-\nLeuchten schiffahrt zugelassenen Leuchte müssen wie folgt\nArtikel 13 gekennzeichnet sein:\nBauteile 1.1 Zulassungszeichen: w\n1.2 Land der Zulassung\nZur Leuchte gehören Gehäuse, Optik und Fassung. Entsprechend Anlage 1 der MoselSchPVO:\nLeuchten, die farbiges Licht ausstrahlen, haben im\nBelgien B\nallgemeinen zusätzlich die entsprechenden Farbfilter.\nSchweiz CH\nBundesrepublik Deutschland D\nArtikel 14\nFrankreich F\nGehäuse Niederlande N\nDas Gehäuse enthält Vorrichtungen für die Auf- 1.3 Zulassungsnummer\nnahme von Optik, Lampe und gegebenenfalls Fil- Beispiel für die vollständige Kennzeichnung:\ntern. w F235.","90 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil I\nDiese bezeichnet eine unter der Zulassungsnum- werden die Lichtstärken I0 des Signallichtes unter\nmer 235 in Frunkreich zugelassene Leuchte. Verwendung der zugelassenen Lampe bestimmt. Die\nV✓ erte für I0 müssen den in Tabelle 2 angegebenen\n2. Glühlampen, die vom 1-Ierstellerwerk mit Fa-\nbrikzeichen, Spannung und Leistung zu kennzeichnen Lichtstärken entsprechen.\nsind, erhullen zusi.itzlich das Zulassungszeichen. 2. P r ü f u n g d e r E i n z e 1 t e i 1 e\nder Leuchte\nArtikel 19 Es sind zu prüfen:\n2.1 die Konstruktion und das Material des\nAusführung der Kennzeichnung Leuchtengehäuses in bezug auf:\nDie Kennzeichnung muß gut lesbar und dauerhaft 2.1.1 mechanische Festigkeit und Korrosions-\nangebracht sein. festigkeit,\nDie Kennzeichnung auf dem Leuchtengehäuse ist 2.1.2 Lüftung und Wärmeabfuhr,\nso anzubringen, daß zu ihrer Feststellung ein Abbau 2.1.3 Schutz gegen Eindringen von Wasser,\nder Leuchte nicht nötig ist. 2.1.4 gegebenenfalls Querschnitte und Isolierung\nder Drähte und Kabel;\n2.2 die unveränderliche Stellung der Lampe\nAbschnitt 6 beim Lampenwechsel;\n2.3 die leichte Zugänglichkeit zur Lampe und\nZulassung\ngegebenenfalls zum Filter;\n2.4 die Art der Kennzeichnungen.\nArtikel 20\nZulassungsverfahren Artikel 22\nDie Eignung der Leuchten zur Verwendung in der Zulassungszeugnis\nMoselschiffohrt ist durch eine Zulassungsprüfung\n(Typprüfung) nachzuweisen. Sie ist von der Herstel- Hat die Zulassungsprüfung (Typprüfung) keine\nlerfirma bei der mit der Durchführung der Zulas- Beanstandungen ergeben, erhält der Hersteller von\nsungsprüfung beauftragten Stelle unter Vorlage von der Zulassungsstelle ein Zulassungszeugnis nach\nZeichnungen und Musterleuchten in je zweifacher dem Muster der Anlage 2. Das Zulassungszeugnis\nAusfertigung zu beantragen. Ergibt die Zulassungs- wird auf Grund eines Prüfberichtes nach dem Mu-\nprüfung keine Beanstandungen, erhält der Antrag- ster der Anlage 1 erteilt. Es umfaßt nicht den sach-\nsteller eine der eingereichten Zeichnungen, ver- gemäßen Einbau der Leuchte an Bord.\nsehen mit dem Zulassungsvermerk, und eine ge- Mit der Erteilung des Zulassungszeugnisses ist der\nprüfte Musterleuchte zurück. Die zweiten Ausferti- Hersteller\ngungen verbleiben bei der Zulassungsstelle. 1. berechtigt, auf den in Artikel 18 genannten Bau-\nDie Zulassungsstelle ist berechtigt, bei der Her- teilen das Zulassungszeichen „w\" anzubringen,\nstellerfirma aus der Fertigung stammende Leuchten 2. verpflichtet,\nzur Kontrollprüfung zu entnehmen.\n2.1 Nachbauten nur nach den von der Zulassungs-\nstelle genehmigten Zeichnungen und nach der\nArtikel 21 Ausführung der geprüften Musterleuchte vor-\nZulassungsprüfung zunehmen,\n2.2 Abweichungen von genehmigten Zeichnungen\n1. Prüfung der Lichtstärken und Musterleuchten nur mit Genehmigung der\nund Farben Zulassungsstelle durchzuführen. Sie entscheidet\nDie Prüfungen müssen nach international aner- auch, ob das erteilte Zulassungszeugnis nur zu\nkannten Verfahren mit ausreichender Genauigkeit ergänzen ist oder ob die Zulassungsprüfung neu\ndurchgeführt werden. Bei der Zulassungsprüfung beantragt werden muß.","Nr. 11 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1973 91\nAnlage 1\nMuster\nPrüfbericht\nfür Signalleuchten in der Moselschiffahrt\n1. Name und Kennbuchstaben des Zulassungslandes\n2. Zulassungsstelle\n3. Allgemeine Angaben\n3.1 Hersteller, Antrugsteller 1)\n3.2 Typenbezeichnung des Herstellers .................................................................................................................... .\n3.3 Prüfantrag vom ...................................................................................................................................................... .\n3.4 Zeichnungs-Nr.\n3.5 Art des Signallichtes .............................................................................................................................................. .\n(nach Artikel 6)\n3.6 Farbe des Signallichtes _\n(nach Artikel 9 Nummer 1)\n3.7 Art der Lampe\n3.8 Art des Filters _\n(nach Artikel 17)\n3.9 Art der Leuchte ......................................................................................................................................................... .\nz. B. für Topp-, Seiten-, Hecklicht ...................................................................................................................... .\n4. Prüfungsergebnisse\n4.1 Lichtstärken in den Gebrauchsrichtungen der Horizontalebene\n(nach Artikel 7, Tabelle 1 und Artikel 10 Nummer 1)\n....................................................................................................................................................................... cd\n4.2 Farbort des Signallichtes\n(nach Artikel 9, Tabelle 5)\nX=····················································································\ny = ................................................................................... .\n4.3 Streuung des Signallichtes\n(nach Artikel 10)\nVertikal\n(nach Artikel 10 Nummer 2)\n··························································································································································--···········--······ V. H.\nHorizontal\n(nach Artikel 10 Nummer 3)\n··································--············································································································································· V. H.\n1) Nichtzutreffendes streichen","92 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil I\n4.4 Konstruktion des Leuchtengehäuses\n4.4.1 Material\n4.4.2 Festigkeit, Schutz gegen Korrosion\nausreichend 1) - nicht ausreichend 1)\n4.4.3 Lüftung, Wärmeabfuhr\nausreichend 1) - nicht ausreichend 1)\n4.4.4 Schutz gegen Eindringen von Wasser\nausreichend 1) - nicht ausreichend 1)\n4.4.5 Berührungsschutz\nausreichend 1) - nicht ausreichend 1)\n4.4.6 Unveränderliche Stellung der Lampe beim Lampenwechsel\nist gewährleistet 1) - ist nicht gewährleistet 1)\n4.4.7 Leichte Zugänglichkeit zur Lampe\nist vorhanden 1) - - ist nicht vorhanden 1)\n4.4.8 Leichte Zugänglichkeit zum Farbfilter\nentfällt 1) - ist vorhanden 1) - ist nicht vorhanden 1)\n4.4.9 Platz für die Kennzeichnung\nist ausreichend 1) - ist unzureichend 1)\n4.4.10 Art der Kennzeichnung\nist ausreichend 1) - ist unzureichend 1)\n5. Beurteilung\nDie Prüfung hat ergeben, daß die Leuchte den Vorschriften über Leuchten der Moselschiffahrt\n1\n- nicht ) entspricht. Es ergaben sich Beanstandungen bei den folgenden Nummern des Prüf-\nberichts: 1)\nDer Hersteller, Antragsteller 1 ) erhält für die unter Nummer 3 bezeichnete Leuchte die\nZulassungsnummer\nlaut besonders erteiltem Zulassungszeugnis.\n, den.\n(Ort) (Datum)\n(Zulassungsstelle)\n(Unterschrift)\n1) Nic:b.tzutreftendes streichen","Nr. 11 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1973 93\nAnlage 2\nMuster\nZulassungszeugnis\nfür Signalleuchten in der Moselschiffahrt\nDie Leuchte\n(rirma, Firmenbezeichnung)\nwird zur Verwendung in der Moselschiffahrt zugelassen.\nSie erhält die Zulassungs-Nr. ...................... .\nDie einzelnen Bauteile sind gemäß Artikel 18 zu kennzeichnen.\nDer Inhaber der Zulassung hat nach Artikel 22 Nr. 1 und 2 der Vorschriften über die Zulassung\nvon Signalleuchten in der Moselschiffahrt zu gewährleisten, daß Nachbauten nur nach den von der\nZulassungsstelle genehmigten Zeichnungen und Ausführungen der Musterleuchte vorgenommen\nwerden dürfen. Abweichungen hiervon sind nur mit Genehmigung der Zulassungsstelle zulässig.\nBesondere Bemerkungen\n... , den\n(Ort) (Datum)\n(Zulassungsstelle)\n(Unterschrift)","94 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil I\nB u n cl esgesetzb Ia t t\nTeil II\nNr. 7, ausgegeben am 9. Februar 1973\nTag Inhalt Seite\n15. 1. 73 Bc~kunntrnachung über den Geltungsbereich des Ubereinkommens und Statuts über die\nintern