{"id":"bgbl1-1970-10-1","kind":"bgbl1","year":1970,"number":10,"date":"1970-02-05T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1970/10#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1970-10-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1970/bgbl1_1970_10.pdf#page=1","order":1,"title":"Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Schädlingsbekämpfung im Obstbau","law_date":"1970-01-27T00:00:00Z","page":141,"pdf_page":1,"num_pages":1,"content":["141\nBundesgesetzblatt\nTeil I                                                                                        Z1997 A\n1970                   Ausgegeben zu Bonn am 5. Februar 1970                                                                                                                  Nr.10\nTag                                                                         Inhalt                                                                                         Seite\n27. 1. 70 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Schädlingsbekämpfung im Obstbau                                                                                         141\nBundesgesetzbl. 111 7823-1-4\n28. 1. 70 Dritte Verordnung zur Neufestsetzung des Zeitpunktes für das Außerkrafttreten der Zulas-\nsung von Ameisenscture als Zusatz zu Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                      142\nBundes9eselzbl. lll 2125-4-31\n30. 1. 70 Erslc Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund\nund Liindern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  143\n27. 1. 70 Anordnung des Bundespräsidenten über die Festsetzung einer Amtsbezeichnung . . . . . . . . . . .                                                                    144\nHinweis auf andere Verkündungsblälter\nBundesgesetzblatt Tei1 II Nr. 4 ......................................................... .                                                                         144\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften                                                                                                                  145\nVerordnung\nzur Aufhebung der Verordnung\nzur Schädlingsbekämpfung im Obstbau\nVom 27. Januar 1970\nAuf Grund des § 27 Abs. 1 des Pflanzenschutzge-                                                                                             § 2\nsetzes vom 10. Mai 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 352),\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\ngeändert durch das Einführungsgesetz zum Gesetz\nleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\nüber Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (Bun-\nblatt I S. 1) in Verbindung mit § 29 des Pflanzen-\ndesgesetzbl. I S. 503), wird mit Zustimmung des Bun-\nschutzgesetzes auch im Land Berlin.\ndesrates verordnet:\n§ 1\n§ 3\nDie Verordnung zur Schädlingsbekämpfung im\nObstbau vom 29. Oktober 1937 (Reichsgesetzbl. I                                                 Diese Verordnung tritt am Tage nach der Ver-\nS. 1143) wird aufgehoben.                                                                  kündung in Kraft.\nBonn, den 27. Januar 1970\nDer Bundesminister für Ernährung,\nLandwirtschaft und Forsten\nJ. Ertl"]}