{"id":"bgbl1-1968-63-3","kind":"bgbl1","year":1968,"number":63,"date":"1968-09-13T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1968/63#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1968-63-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1968/bgbl1_1968_63.pdf#page=1","order":3,"title":"Verordnung zur Änderung der Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz","law_date":"1968-09-05T00:00:00Z","page":1013,"pdf_page":1,"num_pages":14,"content":["1013\nBundesgesetzblatt\nTeil I                                                                                        Z1997 A\n1968                Ausgegehen zu Bonn am 13. September 1968                                                                                                      Nr. 63\nTag                                                              Inhalt                                                                                          Seite\nS. 9. 68 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem\nJugendarbeilsschut.zgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  1013\nBundesw,selzbl. Tll B051-1-:J\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundesgesetzblatt Teil 11 Nr. 39 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .         1025\nVerkündungen im Bundesanzeiger ..'...................................................                                                                    1026\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                               1027\nVerordnung\nzur Änderung der Verordnung\nüber die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz\nVom 5. September 1968\nAuf Grund des § 53 Abs. 1 Nr. 1 des Jugend-                                    Untersuchung nach § 45 Abs. 2 oder 3 des Gesetzes\narbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 (Bundes-                                    (Nachuntersuchung) einen Untersuchungsbogen\ngesetzbl. I S. 665), zuletzt geändert durch das Dritte                               nach dem Muster der Anlage La in roter Farbe zu\nGesetz zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgeset-                                    verwenden.\nzes vom 29. Juli 1966 (Bundesgesetzbl. I S. 455), wird\nmit Zustimmung des Bundesrates verordnet:                                                 (2) Von den Untersuchungsbogen hat der Arzt\nje ein Zweitstück ohne Angaben des Namens und\nder Anschrift des Jugendlichen, der Eltern oder\ndes Vormunds und des Arbeitgebers herzustellen.\nArtikel 1\nDie Verordnung über die ärztlichen Untersuchun-                                         (3) Der Arzt hat die Untersuchungsbogen zehn\ngen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz vom 2. Ok-                                    Jahre aufzubewahren.\"\ntober 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 1789) wird wie folgt\ngeändert:                                                                      2. § 5 erhält nachstehende Fassung:\n1. § 3 erhält nachstehende Fassung:                                                                                               ,,§ 5\nMitteilung an die Eltern\n,,§ 3\nFür die Mitteilung an die Eltern oder den Vor-\nUntersuchungsbogen\nmund nach § 46 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes hat der\n(1) Für die Aufzeichnung der Ergebnisse einer                                  Arzt bei einer Erstuntersuchung einen Vordruck\nUntersuchung nach § 45 Abs. 1 des Gesetzes (Erst-                                 nach dem Muster der Anlage 2 in weißer Farbe,\nuntersuchung) hat der Arzt einen Untersuchungs-                                   bei einer Nachuntersuchung einen Vordruck nach\nbogen nach dem Muster der Anlage 1 in weißer                                      dem Muster der Anlage 2 a in roter Farbe zu ver-\nFarbe, für die Aufzeichnung der Ergebnisse einer                                  wenden.\"","1014                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\n3. § 6 erhält nachstehende Fassung:                                               Artikel 2\n,,§ 6                                             Geltung in Berlin\nBescheinigung für den Arbeitgeber                     Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\nleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\nFür die für den Arbeitgeber bestimmte Beschei-         blatt I S. 1) in Verbindung mit § 74 des Jugend-\nnigung nach § 46 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes hat\narbeitsschutzgesetzes auch im Land Berlin.\nder Arzt bei einer Erstuntersuchung einen Vor-\ndruck nach dem Muster der Anlage 3 in weißer\nFarbe, bei einer Nachuntersuchung einen Vordruck                               Artikel 3\nnach dem Muster der Anlage 3 a in roter Farbe zu\nverwenden.\"                                                                  Inkrafttreten\nDiese Verordnung tritt mit dem Beginn des auf\n4. An die Stelle der Anlagen 1 bis 3 treten die An-         die Verkündung folgenden vierten Kalendermonats\nlagen 1, 1 a, 2, 2 a, 3 und 3 a zu dieser Verordnung.    in Kraft.\nBonn, den 5. September 1968\nDer Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung\nHans Katzer","Nr. 63 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 13. September 1968                                                                                                              1015\nZum Verbleib beim untersuchenden Arzt                                                                                                               Anlage 1\n(Blatt 1)\n(Name und Anschrift des Arztes)\nUntersuchungsbogen\nfür die Erstuntersuchung nach § 45 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG)\nName des/der Jugendlichen ...................................................................................................... Vorname ............................ .\nAnschrift     .................... .\nName und Anschrift*)\nder Eltern / des Vormundes                                  .. , ..  ·················································································· ····················································· ···················\nName und Anschrift .. )\ndes Arbeitgebers ..\nGeburtsdatum des/der Jugendlichen-,                  -,-11 _I                _!   19JJ · 1                                                   männlich           D                                          weiblich          D\nWohnt bei Ellern []                   Verwandtem []                   Pflegeeltern            D           Lehrherrn           D               im Heim D                       in sonstiger Unterkunft                        D\nLebte bisher überwiegend in groß-                      D                        mittel-       D                                 kleinstädtischer D                                ländlicher Umgebung                        D\nBeabsichtigte berufliche Tiiligkeit                                    ............................................................................................ .          ....................... mit Lehre             D\nErhebung der Vorgeschichte in Anwesenheit eines Ellernteiles                                                                   D                                                              des Vormundes                  D\nI. FAMILIENVORGESCHICHTE\na) In der Familie sind folgende Krankheiten bekannt\nAllergosen          D                  Geisteskrankheiten                          D                           sonstige\n•\nTuberkulose         D                  Diabetes                                   D                            welche\nb) Zahl der lebenden Geschwister                                                     1 O 20 30 40 50 60                                               mehr     •\nc) Mutter außerhäuslich erwerbstätig                                                   D                                          ganztägig                    D\nII. EIGENE VORGESCHICHTE\na) Schulabgang aus                         Volksschule                                 O         Sondersdiule für lernbehinderte                                D\nhöherer Schule                             D         sonstiger Sonderschule                                        D\nAbschluß erreicht                           D                           Abgang aus Klasse .......... .\nb) Frühere Krankheiten\nD\nMasern\n•                häufig Angina\n•                Hepatitis\n•                       Skelettkrankheiten\nScharlach\n•                häufig Bronchitis\n•                Magen-Pai;m-Kr ankhei ten\n•                       Augenkrankheiten\n•\nDiphtherie\n•                Bronchial-Asthma\n•                Blasen-Nieren-Krankheiten\n•                       Ohrenkrankheiten\n•\nTuberkulose\n•                Hautkrankheiten\n•                Diabetes\n•D                      Krampf anrälle\n•\nRheum. Fieber\nc) Neigung zu\n•                Allergosen                              0                sonstige\nSchwindel\n•                Dbelkeit\n•                Husten\n•                       Atemnot                               D\nKollaps\n•                Kopfschmerz\n•                Auswur!\n•                       Schlafstörungen\n•\nSonstigem\n•                .................\nd) Angeborene Schäden\n•             welche\ne) Operationen\n•            welche\nnoch Beschwerden\n•            welche\nf) Unfälle\n•            welche\nnoch Beschwerden\n•            welche\ng) 'zur Zeit sonstige Beschwerden\n•            welche\nh) Zur Zeit in ärztlicher Behandlung                   []           weshalb ................................................ ,.......................................................................................... ..\ni) Zur Zeit in Tbc-Uberwachung\n•\nk) Regelmäßige sportliche Betätigung\n1) Bei weiblichen Jugendlichen\n•             welche\nMenarche noch nicht.            D   unter 10\n•            mit 10          D         11     D          12     D         13     D          14    D           15    D           16     D         17     D     Jahren\nErhebl. Menstruationsbeschwerden\n•             welche\n•1 Falls abweichend vori der Anschrift clcs/cler Jugendlieben,\n\"') Soweit bekannt.                                                                                                                                   Zutreffendes in Kästchen ankreuzen","1016                                               Bundesgesetzblatt, Jahrga.ng 1968, Teil I\nZum Verbleib beim untersuchenden Arzt                                                                Anlage 1\n(Blatt 2)\nName des/der Jugendlichen                                                                                                        Vorname\nIII. UNTERSUCHUNGEN\n'Nr.                                                                            .Befund                                                      ·) Erläuterungen zum 1;3efund\nGesamteindruck\n01\nHaltung/Gang\nGröße           ! 1            cm         Brustumfang .............. ./ ............. :. cm\n02     Metr. Angaben                                1                1\nHalsumfang            ... ........ cm        Gewicht (teilbekleidet) in kg                         i i\n03     Nahvisus\nnormal\n•                eingeschränkt re.\n•                               li.\n•    •\nmit Brille korrigiert                                nein\n•                               ja\n•\n04     Fernvisus\nnormal\n•                eingeschränkt re. D                                         li.\n•   •\nmit Brille korrigiert                                nein\n•                               ja\n•                                ,\n05     Farbtüchtigkeit                   normal\n•                  rot/ grün gestört\n•       andere Störung\n•   •\n06     Hörvermögen                       normal\n•                eingeschränkt re.\n•                               li.-\n•   •\n07     Nasenatmung                       normal\n•                          behindert\n•                                           •\n08     Gebiß                             saniert\n•       behandlungsbedürftig\n•\n09     Zahnfleisch                       normal\n•                         verändert\n•\n10     Tonsillen                         normal\n•                         vetändert\n•                      entfernt\n•\n11     Ernährungszustd.                  normal\n•                             adipös\n•                    reduziert\n• •\n· 12      Muskulatur                        kräftig\n•                              mittel\n•                     schwach\n• •\n13,.    .\nHaut                  '           normal     •.\nAkne\n•                   Sonstiges\n• •\n•\nEkzem\n•\n14     Schilddrüse\nLunge\nnormal.,.                            verändert\n•                                           •\n15\n(perkut./auskult.)\nnormal\n•                 Nebengeräusche\n•                   Sonstiges\n• •\nHerz\nnormal\n•          Rhythm-qsstörungen\n•                   Geräusch\n•\n16\n(perkut./ auskult.)\nPuls/min ........                   RR im Sitzen          ······\nSonstiges\n.. .. 1. ............... mmHg\n•   •\nPeriphere\n17\nDurchblutung                      normal      D                            gestört\n•             Krampfadern\n• •\nBauchorgane\nOberbauch-Druckschmerz\n•\n18\n(palpatorisch)\nnormal\n• Eingeweidebruch •\nLebervergrößerung                                   Sonstiges\n• •\n•             Bruchanlagen\n•\n19     Brustkorb                         normal\n•                          verändert Q\n•\n20     Wirbelsäule\nObere\nnormal\n•                         <:leformiert\n•               schmerzhaft\n• •\n21\nGliedmaßen·                       normal\n•                          verändert\n•                                           •\n22     Grobe Kraft\nUntere\nre. Hand .........                 li. Hand ..................           Linkshänder\n•\n23\nGliedmaßen\nMot. u. sens.\nnormal\n•                          verändert\n•                                           •\n24     Nervensystem\nGeistes- und\ngrobe Auffälligkeiten                    nein\n•                                ja\n• •\n25\nGemütszustand\nVegetatives\ngrobe Auffälligkeiten                    nein\n•                                ja\n• •\n26\nNervensystem                         grobe Auffälligkeiten                    nein\n•                                 ja\n• •\n27      Urin                              normal\n•\nEpos.\n•           Ubg vermehrt\n•\nZpos.\n•\n28       Entwicklungsstd.\nSonstige\naltersentsprechd O                       deutl. verfrüht\n•         deutl, verspätet              • ·.\n29       wichtige\nBefunde                                                                                                                              •\nERGANZUNGSUNTERSUCHUNQEN erforderlic~                                                    nein       O                                ja    D    Veranlaßt am: .....\nwegen\nbei Facharzt für                Augenkrankheiten\n•                Hautkrankheiten             D         Hals-Nasen-Ohren-Krankheiten                D\ninnere Krankheiten\n•           Lungenkrankheiten                D        Nerven- und Gemütskrankheiten                D\nOrthopädie\n•                                                                          sonstige·s Fachgebiet   D\n*)     Im Kästchen ankreuzen, wenn aufgrund des nebenstehenden Befundes die Ausübung bestimmter Arbeiten für gesundhei.tsgefährdend gehalten wird\n' (s, Abschn. IV - Beurteilung - Ziff. ,1 bis 12),","Nr. 63             Tag der Ausgabe: Bonn, den 13. September 1968                                                                                                                                                                                1017\nZum Verbleib beim untersuchenden Arzt                                                                                                                                                                                          Anlage 1\n(Blatt 3)\nIV. BEURTEILUNG\nErstuntersuchung nach § 45 Abs. 1 des JugendarbeitssdJ.utzgesetzes (JArbSc:hG)\ndes/ der Jugendlichen ........................ .                                                                                                                                                     geb. am ................................................ .\n(Zuname)                                                                 (Vorname)\nAnschrift ...... ,..................... ,........... ,................................................................................................................................................................................... .\nAufgrund der Untersuchung halte ich gegenwärtig die Gesundheit des/der Jugendlichen durch die Ausübung nachstehend\nangekreuzter Arbeiten für gefährdet+) D\n1. Körperlich                                                           schwere            D                        mittelschwere                      D                 Arbeiten\n2. Arbeiten überwiegend im                                                 Stehen          D                                       Gehen               D                                                                        Sitzen D\nBücken           D                                    Hocken                 D                                                                        Knien D\n3. Arbeiten mit häufigem Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten ohne mechanische Hilfsmittel                                                                                                                                             O\n4. Arbeiten, die besondere Anforderungen an das Greifen und Festhalten stellen D\ndie die volle Gebrauchsfähigkeit beider Hände D                                                           Arme D                          Beine D erfordern\n5. Arbeiten, die Schwindelfreiheit erfordern D                                                 Arbeiten mit Absturzgefahr- D\n6. Arbeiten überwiegend bei Kälte D                                           Nässe D                     Zugluft D\ntrockener Hitze D\nstarken Temperaturschwankungen\nfeuchter Wärme D\n•\n7. Arbeiten unter besonderer Einwirkung von Lärm                                                 D        unter besonderer Einwirkung von mechanischen Schwingungen\n(Erschütterungen) auf die Hände und Arme                                             D        den ganzen Körper                              D\n8. Arbeiten mit besonderer Belastung der Haut D\n9. Arbeiten mit besonderer Belastung der Schleimhäute durch Stäube, Gase, Dämpfe, Rauch                                                                                                                            D\n10. Arbeiten, die volle Sehkraft ohne Brille                                    D              Farbtüchtigkeit                  D             räumliches Sehen                                                    D                erfordern\n11. Arbeiten mit besonderen psychischen Belastungen                                               D\n12. Sonstige Arbeiten\n•           nämlich ................. .\nBei Ausfertigung im Durchschreibeverfahren dieses Feld nicht beschriften!\nDas wesentliche Ergebnis der Untersuchung ist\nEine außerordentliche Nachuntersuchung nach Ablauf von                                                          .................. Monaten, spätestens bis zum\nwird nach § 45 Abs. 3 JArbSchG angeordnet D\nEs wird empfohlen, daß der / die Jugendliche möglich.st bald ärztlich                                                             D            zahnärztlich                                       D               behandelt wird\nwegen\n....... ........... ···········································································\n,\nRatschläge:                                                                                                                                                               ················································································\n• • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • ' • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 1 • • • '~\n·················--··················                         ····································································•\n...................................... , den .................................................................. ..             ·················································\"'''''''''•'········································\n(Ort)                                                    (Tag der abschließenden Beurteilung)                                                                    (Unterschrift des untersuchenden Arztes)\n\") Nach § 47 Abs. 2 JArbSdiG darf der / die Jugendliche mit diesen Arbeiten nicht beschäftigt werden,","1018                                                                                                                         Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\nAnlage 2\nÄrztliche Mitteilung\nfür die Eltern oder den Vormund\nüber die Erstuntersuchung nach § 45 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSdlG)\nDer / die Jugendliebe ........................... .                                                                                                                                                                                                                                                                       geb. am .............................................. ..\n(Zuname)                                                                                                                                (Vorname)\nAnschrift ...... ,...................... .                                                                                            ···•··•·••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••e••••••••••••••••••••••••••t•t••••••\nwurde von mir untersucht.\nAufgrund der Untersuchung halte ich gegenwärtig die Gesundheit des/der Jugendlichen durch die Ausübung nachstehend\nangekreuzter Arbeiten für gefährdet•)                                                                                      0\n1. Körperlich                                                                                                                    schwere\n•                                                mittelsdiwere\n•                  Arbeiten\n2. Arbeiten überwiegend im                                                                                                           Stehen\n•                                                                          Gehen\n•                                                                           Sitzen\n•\nBücken\n•                                                                        Hocken\n•                                                                            Knien\n•\n3. Arbeiten mit häufigem Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten ohne medianisdie Hilfsmittel\n4. Arbeiten, die besondere Anforderungen an das Greifen und Festhalten stellen 0\n•\ndie die volle Gebrauchsfähigkeit beider Hände O                                                                                                                                                    Arme D                                             Beine O erfordern\n5. Arbeiten, die Schwindelfreiheit erfordern O                                                                                                                            Arbeiten mit Absturzgefahr O\n6. Arbeiten überwiegend bei Kälte D                                                                                                          Nässe D                                           Zugluft D                                                       starken Temperaturschwankungen D\ntrockener Hitze D                                                                         feuchter Wärme D\n7. Arbeiten unter besonderer Einwirkung von Lärm O unter besonderer Einwirkung von mechanischen Schwingungen\n(Erschütterungen) auf die Hände und Arme D den ganzen Körper D\n8. Arbeiten mit besonderer Belastung der Haut D\n9. Arbeiten mit besonderer Belastung der Schleimhäute durch Stäube, Gase, Dämpfe, Raudi D\n10. Arbeiten, die volle Sehkraft ohne Brille O                                                                                                                              Farbtüchtigkeit D                                                                     räumliches Sehen D erfordern\n11. Arbeiten mit besonderen psychischen Belastungen D\n12. Sonstige Arbeiten\n•                        nämlich.                                                                • • • • • • • 0 O • O, o,,,.      , , , , t  o o o o o • o 1 , o o • t I tot I 1 1 1 O I o • t t • O o O O o t o o o o o t o o o 1 > O o o t o f o O I o OO OOt t O OOO OOI 1 1 f O>I OOO o OOI O        f O II O O O I  t  II O f I t o I t OI oo   t   o I t O II o I ~ o t O O II\n·····························································,·········•·••······························································································\nBei Ausfertigung im Durdlschreibeverfahren dieses Feld nicht beschriften!\nDas wesentliche Ergebnis der Untersuchung ist\nEine außerordentliche Nadrnntersudnmg nadi Ablauf von ........................ Monaten, spätestens bis zum ............................................... ..\nist nach § 45 Abs. 3 JArbSchG angeordnet D\nEs wird empfohlen, daß der / die Jugendliche möglidist bald ärztlich                                                                                                                                                                        D                      zahnärztlidi                                       D                 behandelt wird\nwegen\n······································,:·,,·································································. ················•·••·····································\nRatschläge:\n.   ··················································•·.···········································································•······································\n0     0   0 0   0       0\n''   • •   •     •   •' •'   ' ' ' • ' ' ' '•\"'' • • ' ' ' ' • ' ' ' ' ' • • •\"\"' • ' ' ' ' • \" ' ' ' \"' • • • • ' ' •' • ' ' ' • • • •' • i • • • •'' • 1•O•t•11 O t       o1 • ~ 1 1  o t ••   OI ot   t • • • o• t o1   1 t t 1 1 1 ot • t 1 • •, o• , • • ooo• o• • •      1 • • o• • • • •  1 O t O • • • • • • • •·• • • t f O t O • 'f'' • •' • '• o o' • 1 ' • 1 • • • • 1 '''   'o o o  1 1 oI o   I  o' •  1 •' •' 1  o• • o1  1\n.................................................. , de11 ...\n(Ort)                                                                                                  (Tag der abschließenden Beurteilung)                                                                                                                                  (Unterschrift des untersuchenden Arztes}\n') Nach § 47 Abs, 2' JArbSchG darf der/ die Jugendliche mit diesen Arbeiten nicht besdiäftigt werden.\nZur Beaditung: Vor Ablauf des ersten· Beschäftigungsjahres ist eine Na c h u n t e r such u n g erforderlich.\nFalls die öffentliche Berufsberatung in .Ansprudi genommen wird, sollte ihr von den Eltern oder dem Vormund im Interesse des/ der Jugendlichen das\nvorstehende Untersuchungsergebnis mitgeteilt werden,","Nr. 63           Tc1g der Ausgabe: Bonn, den 13. September 1968                                                                                                1019\nDiese Bescheinigung hat der Arbeitgeber nach § 47 Abs. 1 JArbSchG aufzubewahren!                                                                                                   Anlage 3\nÄrztliche Bescheinigung\nfür den Arbeitgeber\nüber die Erstuntersuchung nach § 45 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG)\nDer/ die Jugendliche ............................................................................................................................... . geb. am .............................................. ..\n(Zuname)                                                            (Vorname)\nAnschrift ..\nwurde von mir untersucht.\nAufgrund der Untersuchung halte ich gegenwärtig die Gesundheit des/der Jugendlichen durch die Ausübung nachstehend\nangekreuzter Arbeiten für gefährdet*) D\n1. Körperlich                                                           schwere D                                  mittelschwere             D       Arbeiten\n2. Arbeiten überwiegend im                                                Stehen D                                              Gehen D                                           Sitzen D\nBücken D                                             Hocken D                                           Knien D\n3. Arbeiten mit häufigem Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten ohne mechanische Hilfsmittel                                                                                           D\n4. Arbeiten, die besondere Anforderungen an das Greifen und Festhalten stellen D\ndie die volle Gebrauchsfähigkeit beider Hände D                                                      Arme D                 Beine D erfordern\n5. Arbeiten, die Schwindelfreiheit erfordern D                                                Arbeiten mit Absturzgefahr O\n6. Arbeiten überwiegend bei Kälte D                                           Nässe D                     Zugluft O                  starken Temperaturschwankungen                                       D\ntrockener Hitze D                         feuchter Wärme D\n7. Arbeiten unter besonderer Einwirkung von Lärm D                                                        unter besonderer Einwirkung von mechanischen Schwingungen\n(Erschütterungen} auf die Hände und Arme D den ganzen Körper D\n8. Arbeiten mit besonderer Belastung ·der Haut O\n9. Arbeiten mit besonderer Belastung der Schleimhäute durch Stäube, Gase, Dämpfe, Rauch                                                                                    D\n10. Arbeiten, die volle Sehkraft ohne Brille D                                                  Farbtüchtigkeit D                        räumliches Sehen                   D        erfordern\n11. Arbeiten mit besonderen psychischen Belastungen D\n12. Sonstige Arbeiten                       D          nämlich ........................................................................................................................................................................\n................................................... , den .................................................................... .\n(Ort)                                               (Tag der abschließenden Beurteilung)                                              (Unterschrift des untersuchenden Arztes)\n-   -    -    -   -    -\n•i Nach § 47 Abs. 2 JArbSchG\n-   -                darf der / die Jugendliche mit diesen Arbeiten nicht beschäftigt werden.\nZur Beachtung: Vor Ablauf des ersten Beschäftigungsjahres hat sich der Arbeitgeber die Bescheinigung eines Arztes darüber vo,rlegen zu lassen, daß\nder Jugendliche nachuntersucht worden ist (§ 45 Abs. 2 JArbSchG}.","1020                                                              Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\nZum Verbleib beim untersuchenden Arzt                                                                                                                                                                                                                                            Anlage 1 a\n(Blatt 1)\n(Farbe: rot)\n(Name und Ausdirift des Arites)\nUntersuchungsbogen\nUlr die Nacbuntersudn:mgen nach § 45 Abs. 2 und 3 des Jugendarbeitssd:iutzgesetzes (JArbSd:I.G)\nName des/der Jugendlieben                                                                                                                                                                      ...................... Vorname\nAnschrift\nName und Anschrift•)\nder Eltern/ des Vorrnundcs                         \" ' • • • • ' \" ' • • ' • ' <• ' ' ' • • ' ' • '  • • ' ' • • \" • O• t ' • ' • • • ' • • ' ' ' N t • • • ,, ' • • • • • • • 1 ' 0 • 1 ' ' • I <• + i O<1 • O• , , , , • • p > I o O I O , • • .' o , • • • , • < 1 t O I I I • t • o<o <, • • • • • • o• ! 0 0 0 , I ~ t ! 0 , 1 0 f I O O il .,, • • • • • • 1 t O • • I • • 0 1 • • • • t '\nName und Anschrift\ndes Arbeitgebers\nBisheri9e Untersuchungen nach dem JArbSchG (Monat und J?-hr)                                                                                                                 ··1 ............ ······ ................... ,............................................................... .\nName und Ansduift\nd. Arztes/ Ärzte••) ......................................................................................................................................................................................................... ..\nNachunlersuchu:1g (§ 4~ Abs. 2 JArbSchG)                                                                                        D                     außerordentliche Nachuntersuchung (§ 45 Abs. 3 JArbSchG                                                                                                                                                                          D\nGeburlsdatum des/der Jugendlichen                                                                         19l_j__/                                                                                                           männlich D                                                                                                              weiblich D\nWohnt bei Eltern                 Verwandten []                                       Pflegeeltern                                                          Lehrherrn D                                                        im Heim D                                                      in sonstiger Unterkunft D\nLebt ~erzeit überwiegend in groß-                             D                                       mittel• D                                                                                       kleinstädtischer D                                                                            ländlicher Umgebung D\nBerufliche Tätigkeit                                                                                 ...................................................................................................................... mit Lehre D\nin einem Betrieb mit                         1--19           0                                     20--199 D                                                    200-999 D 1000 u. mehr D Beschäftigten\nSind bei den bisherincn Untersuchungen Arbeiten als gefährdend für die Gesundheit d. Jugendlichf.m bezeichnet worden                                                                                                                                                                                                                                                                    D\nLiegen dem untersuchenden Arzt Unterlagen darüber vor                                                                            D\nI. EIGENE VORGESCHICHTE (seit der letzten Untersuchung nach dem JArbSchG)\na) Krankheiten\nOperationen\n•\n[] weld1e\nweld1e\nUnfälle\n•\nArbeitsunfähigkeit insgesamt\nweldl.e\n1 bis 6 Tage                                      D                                                                                   7 bis 14 Tage                                            D                                           mehr als 14 Tage                                                         O\nb) Neigung zu\nSchwindel                                                                   Ubelkeit                             0                                                                                                         Husten                             D                                                                           Atemnot                                  D\nKollaps\n•                                 Kopfschmerz\n•0 .................................................................................................................................\nAuswurf\n•                                                 Schlafstörungen\n•.\nallerg. Reaktionen\n•                                          Sonstigem\nc) Zur Zeit Beschwerden\n•                   welche ........................................................................................................................................... .\nd) Zur Zeit in ärztlicher Behandl~ng                         D                   weshalb\ne) Zur Zeit in Tbc-Uberwachung                                D\nf)    Regelmäßige sportliche Betätigung                       D                  welche\ng) Bei weiblichen Jugendlichen\nMenarche noch nicht      O       unter 10               D                   mit 10                     D                   11            D                     12            D                   13         0                    14            D                     15           0                  16           D                    17             D           Jahren\nErhebl. Menstruationsbeschwerden                        D                  welche\nII. ARBEITSVORGESCHICHTE\na) Welche beruflid:ien Arbeiten wurden bisher überwiegend ausgeübt\nb) Sind bei der Arbeit Beschwerden aufgetreten                                                       [l welche\nc) Ist ein Lehr-/ Arbeits-Verhältnis aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen worden                                                                                                                                                                               D\nweshalb\nd) Wüg zur Arbeitsstätte und zurück\nunter 1 Stunde                                                            1 bis 2 Stunden                                               D                                                     2 bis 3 Stunden                                                D                                                   über 3 Stunden                                                    D\nD                                                                                                                     0                                                                                                                     D\nmit Fahrrad\n•           mit öffentl. Verkehrsmittel                                                                                                                                                         zu Fuß                                                                   mit Motorfahrzeug\n•) Palb ubwdclwnd von der Anschrift des/der Jugendlichen.\n.. ) Soweit bek,rnnt.                                                                                                                                                                                                                          Zutreffendes in Kästchen ankreuzen","Nr. fiJ       Tdg der Ausgabe: Bonn, den 13. September 1968                                             1021\nZum Verbleib beim untersuchenden Arzt                                                 .!\\nlage 1 a\n(Blatt 2)\n(Farbe: rot)\nName des/der Jugendlichen                                                                                                Vorname\nIII. UNTERSUCHUNGEN\nNr.                                                                                 Befund                                            *) Erläuterungen zum Befun d\nGesamteindruck\n01\nHaltung/Gang\n----\nCrößc   i\ncm          Brustumfang             /             cm\n02     Melr. Angaben                                               1  1  1\nI-Ialsumfanu                        cm       Gewicht (teilbekleidet) in kg   1\n1\n1\n1     1\n03      Nahvisus\nnormal\nmit Brille korrigiert\n[J           eingeschränkt re.\nnein\n•[]                     li.\nja\n•D •\n04      Pernvisus\nnornldl   IJ           cingeschrtinkt re.\n•[]                     li.\n• •\nmil Brille korrigiert\n,-1\nnein                            ja\n•[J\n05\n--·\nParbtüchligkcit                           normal\n-----·~---·--·-·-·--------\nrot/grün gestört       [_]  andere Störung\n•\n06      Hörvermögen                               normal   1     j       eingeschränkt re. [_]                           li.     L]\n•\n07 ~Nasenalrnung\n------\nnormal   r-  l                   behindert\n•                                    •\n08      Gebiß\n---------\nsaniert  1   j behandl ungsbcdürftig          •\n09     Zahnllciscl~----                           nornwl\n-------·--·-\nll                      verändert\n•\n10     Tonsillen                                  norm,ll  1     j                 veriindert\n•Cl              entfernt       []\n--\n11     Erntihrungszus ld.                         normal   1 ·1                       adipös                    reduziert\n•    •\n12     Muskulatur\n- --·  ·- ·-----\nkriiftig [ 1                         mittel\nAkne\nLJ\n[]\nschwach\n• •\n-\n13      Ifaut                                     normal   [J                         Ekzem\n•\nSonstiges\n• •\n14     Schilddrüse\nLunge\nnormal   []                      verändert\n•                                    •\n15\n(perkut./auskull.)\nnormctl\n•              Nebengeräusche\n•               Sonstiges\n• •\nnonrldl  D          Rhythmusstörungen\n•               Geräusch\n•\n16     Herz\n(perkut./ausk ult.)\nPuls/min                          RR im Sitzen              . /.\nSonstiges\n..mmHg\n•     •\nPeriphere\n17\nDurchblutung                              normal    []                         gestört    D         Krampfadern\n• •\nBauchorgane\nOberbauch-Druckschmerz            D·\n18\n(palpatorisch)\nnormal                Lebervergrößerung\n•               Sonstiges\n•D •\nEingeweidebruch\n•         Bruchanlagen\n19     Brustkorb                                 normal    [-]                     verändert·\n•                                    •\n20     Wirbelsäule                               nonrldl   u                      deformiert\n•            schmerzhaft\n• •\nObere\n21\nGliedmaßen                               normal\n•                       verändert\n•                                    •\n22     Grobe Kraft\nUntere\nre. Hand       ....              li. Hand.        ......        Linkshänder\n•\n23\nGliedmaßen                               normal\n•                       verändert    D                                    •\nMot. u. sens.\n24\nNervensystem                                  grobe Auffälligkeiten               nein\n•                       ja     D •\nGeistes- und\n25\nGemütszustand\ngrobe Auffälligkeiten               nein   D                       ja\n• •\nVegetatives\n26      Nervensystem\ngrobe Auffälligkeiten               nein\n•                       ja\n• •\n27      Urin                                                                            Epos.    D\nnormal     ll                          Zpos.\n•\nUbg vermehrt\n•\n28      Entwicklun9ssld.\nSonstige\nalterscntsprechd.[]                         deutl. verfrüht\n•     deutl. verspätet        Cl\n29      wichtige\nBefunde\n•\nERGANZUNGSUNTERSUCHUNGEN erforderlich                                                       nein   D                       ja     D     Veranlaßt am: ....... .\nwegen\nbei Facharzt für               Augenkrankheiten               []           Hautkrankheiten         D      Hals-Nasen-Ohren-Krankheiten            D\ninnere Krankheiten              []         Lungenkrankheiten         D     Nerven- und Gemütskrankheiten            D\nOrthopiidie         LJ                                                          sonstiges Fachgebiet    D\n')    Im Kästd1en iJ'H,.tc:,:zen, w,,1,n auf9r,md des neben.stehenden Befundes die Ausübung bestimmter Arbeiten für gesundheitsgefährdend gehal.len wird\n(s. Al>schn, IV --                --- Zilf. 1 bis 1:l).","1022                                                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\nZum Verbleib beim untersuchenden Arzt                                                                                                         Anlage 1 a\n(Blatt 3)\nIV. BEURTUlllJNG                                                                                                                                                                                                                (Farbe: rot)\nNachuntersuchung nach § 45 Abs. 2•:•) -                                        Abs, 3•:•) des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG)\ndes/ der Jugendlichen                                                      ............................................................. ;................................... geb. am ............................................... ..\n(Zuname)                                                                (Vorname)\nAnschrift .................................... .\n···················································································································································•···•······•·····•\nAufgrund der Nachunterstichung halte ich gegenwärtig die Gesundheit des/ der Jugendlichen durch die Ausübung nadiste•\nhend angekreuzter Arbeiten für gefährdet**) D\n1. Körperlich                                                                schwere\n•                        mittelsdlwere\n•        Arbeiten\n2.  Arbeiten überwiegend im                                                     Stehen\n•                                      Gehen\n•                                     Sitzen\n•\nBücken\n•                                    Hocken\n•                                     Knien\n•\n3.  Arbeiten mit häufigem Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten ohne mechanische Hilfsmittel\n4. Arbeiten, die besondere Anforderungen an das Greifen und Festhalten stellen                                                                                  D                                •\ndie die volle Gebrauchsfähigkeit beider Hände D                                                            Arme D                     Beine          D       erfordern\n5. Arbeiten, die Schwindelfreiheit erfordern D                                                       Arbeiten mit Absturzgefahr D\n6. Arbeiten überwiegend bei Kälte                                      D            Nässe           D           Zugluft           D              starken Temperaturschwankungen                                       D\ntrockener Hitze D                              feuchter Wärme D\n7. Arbeiten unter besonderer Einwirkung von Lärm                                                      D         unter besonderer Einwirkung von Jnechanischen Schwingungen\n(Erschütterungen) auf die Hände und Arme                                              D         den ganzen Körper D\n8. Arbeiten mit besonderer Belastung der Haut D\n9. Arbeiten mit besonderer Belastung der Schleimhäute durch Stäube, Gase, Dämpfe, Rauch                                                                                                D\n10. Arbeiten, die volle Sehkraft ohne Brille                                           D              Farbtüchtigkeit                 D             räumliches Sehen                    D       ierfordern\n11. Arbeiten mit besonderen psychischen Belastungen                                                       D\n12. Sonstige Arbeiten                        D           nämlich ....................................................................................................................................................................... ..\nBei Ausfertigung im Durchschreibeverfahren dieses Feld nicht beschriften!\nDas wesentliche Ergebnis der Untersuchung ist\n·······•·····················································································································································································--··········\nNachteilige Auswirkungen der bisher ausgeübten beruflichen Arbeiten auf die Gesundheit und Entwicklung des / der Jugend-\nlic;:;hen sind nicht festzustellen D                                                    sind folgende O ...................................................................................................................... ..\nEine außerordentliche Nachuntersuchung nach Ablauf von ........................ Monaten, spätestens bis zum ............................................... .\nwird nach§ 45 Abs. 3 JArbSchG angeordnet                                               D\nEs wird empfohlen, daß der / die Jugendl~c;he möglichst bald ärztlich D                                                                              zahnärzUich               D        behandelt wird\nwegen                                                 ··•·•······················································································································································································\n···············································································································································································································································\nRatschläge: ···················· ··························· ······································································································································································•\n····················· ··················································  ················································································································································\n······························• ···········································•············································································································································\nden                                                                                  ·····································································································•\n(Ort)                                                     (Tag der abschließenden Beurteilung)                                                   (Unterschrift des .untersuchenden Arztes)\n•J Nichtzutreffendes streichen.\n••)    Nach § 47 Abs. 2 JArbSchG darf der / die Jugendliche mit diesen Arbeiten nicht beschäftigt werden.\nZur Beachtung: Die für den Arb e i t gebe r bestimmte ä r z t 1 ich e Beschein i g u n ~ über 'die Nach1;1ntersuchung vor Ablauf . des erste~\nBesd1äftigungsjahres (§ 45 Abs. 2 JArbSchG) muß von dem Personensorge b er echt 1 g t e n unterschrieben werden, b e Vor· sie dem Ar\nbeitgeber vorgelegt wird,","Nr. 63 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 13. September 1968                                                                                                                                                                                                                                                                                  1023\nAnlage 2a\n(Farbe: rot)\nÄrztliche Mitteilung\nfür die Eltern oder den Vormund\nüber die Nachuntersuchung nach § 45 Abs. 2'~) -                                                                                                                                            Abs. 3*) des Jugendarbeitsscbutzgesetzes (JArbSdiG)\nDer/ die Jugendliche .............................................................................................................................. .. geb. am .............................................. ..\n(Zuname)                                                                                                                                      (Vorname)\nAnschrift ........................................ ,.................................................................................................................................................................................... .\nwurde von mir nachuntersucht,\nAufgrund der Nachuntersuchung halte ich gegenwärtig die Gesundheit des/ der Jugendlidi.en durdi die Ausübung nachste•\nhe11;µ.angekreuzter Arbeiten für gefährdet ..) D\n1. Körperlich                                                                                                                                        schwere                              D                                                mittelsdiwere                                             D                 Arbeiten\n2. Arbeiten überwiegend im                                                                                                                                Stehen                           D                                                                          Gehen                           D                                                                           Sitzen                         D\nBücken                            D                                                                       Hocken                             D                                                                           Knien                          D\n3. Arbeiten mit häufigem Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten ohne mechanische Hilfsmittel                                                                                                                                                                                                                                                                                               D\n4. Arbeiten, die besondere Anforderungen an das Greifen und Festhalten stellen D\ndie die volle Gebrauchsfähigkeit beider Hände D                                                                                                                                                              Arme D                                                Beine D erfordern\n5. Arbeiten, die Schwindelfreiheit erfordern D                                                                                                                                                     Arbeiten mit Absturzgefahr D\n6. Arbeiten überwiegend bei Kälte D                                                                                                                               Nässe D                                                Zugluft D                                                      starken Temperaturschwankungen D\ntrockener Hitze D                                                                          feuchter Wärme D\n7. Arbeiten unter besonderer Einwirkung von Lärm D 1,mter besonderer Einwirkung von mechanischen Schwingungen\n(Erschütterungen) auf die Hi:inde und Arme D den ganzen Körper D\n8. Arbeiten mit besonderer Belastung der Haut D\n9. Arbeiten mit besonderer Belastung der Schleimhäute durch Stäube, Gase, Dämpfe, Raudi D\n10. Arbeiten, die volle Sehkraft ohne Brille D                                                                                                                                                    Farbtüchtigkeit D                                                                        räumliches Sehen D erfordern\n11. Arbeiten mit besonderen psychischen Belastungen D\n12. Sonstige Arbeiten D                                                                                  ni.imlich ..................................................................................................................................................................... .\nBei Ausfertigung im Durcbschreibeverfahren dieses Feld nicht beschriften!\nDas wesentliche Ergebnis der Untersuchung ist\nNachteilige Auswirkungen der bisher ausgeübten beruflichen Arbeiten auf die Gesundheit und Entwicklung des / der Jugend•\nliehen sind nicht festzustellen D                                                                                                                                     sind folgende D ........ ,...............................................................................................................\nEine außerordentliche Nachuntersuchung nach Ablauf von ........................ Monaten, spätestens bis zum ............................................... .\nwird nach § 45 Abs. 3 JArbSchG angeordnet D\nEs wird empfohlen, daß der / die Jugendliche möglichst bald ärztlich D                                                                                                                                                                                                                       zahnärztlich D behandelt wird\nwegen                              .................. ' . .... ... ..- ...................... ' ........ ' .................................................................... ' ... ' .............................. ' .............................. ' .....                                                                                                                                                                                      ~ ...... ' ..........•\n• • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • ' ' ••••••••••••••••••••••••••• ' •••• ' ••••••••••••••••••••••••• ' •••••••••                                                         ~ ••••••••••• 1 •• ' •••••••••••••••••••• ' ••••••••••••• ' ••••••••• ' •••••••••••••••• ' •••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••\nRatschläge: ........................... .                                                           • • • •• • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • , • • • • • , , • • , , • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • ,4 • • • •\n··································•··················=··········•·\"••·······················································································································\n················································································································································································································································•\n.................................................. , den .................................................................. ..                                                                                                                                               ················································· ····················································•\n(Ort)                                                                                                         (Tag der absch.ließenden Beurteilung)                                                                                                                                        (Untersch.rift des untersuch.enden Arztes)\n*)        Nichtzmlrcffendes streichen.\n\")          Nach. § 47 Abs. 2 JArbSd1G darf der/ die Jugendlid1e mit diesen Arbeiten nicht besch.äftigt werden.\nZur Beachtung: Die für den Arb e i t gebe r bestimmte ä r z t 1 ich e Bescheinigung über die Nach.untersuchung vor Ablauf. des ersten\nBesd1äftigungsjahrcs (§ 45 Abs. 2 JArbSch.G) muß von dem Personensorge b er echt i g t e n untersduieben werden, bevor sie dem Ar•\nbeitgeber vorgelegt wird.","1024                                                      BundesgE:;setzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\nDiese Heschüinigun~J hat der Arbeitgeber nach § 47 Abs. 1 JArbSchG aufzubewahren!                                                                                                                                                                                                                                                   Anlage 3a\n(Farbe: rot)\nÄrztliche Bescheinigung\nfür den Arbeitgeber\nüber di.e Nachuntersuchung nach § 45 Abs. 2~·) -                                                                                Abs. 3•:•) des Jugendarbei.tsschutzgesetzes (JArbSchG)\nDer/ die Jugendliebe                           ................................................................. ,.................................. geb. am ............................................... ..\n(Zuname)                                                                                                                                        (Vorname}\nAnschrift                                    ' • • • \" ' ' • • • ' \" ' ' • • ' • ' • • ' ' • ' <• • 1 • 1 •  t t f 1 • 1 t • • • ' f • • • • • • 1 , • • o o o • 1• • • 1 1 • t • 1 o o f • • , , o 1 , o o t t ~ 1 1 • 1 , • 1 , • , t o t 1 + 1 , • , • t • o o • , 1 t 1 1 1 , 1 t 1 • 11' 1 e t I f 1 - 1 1 1 1 1 1 t I e 1 1 t t 1 , t I t t 1 • o • 1 , t • t t s 1 • • • • t 1 • 1 ~ 1 t\nwurde von mir nachuntersucht.\nAufgrund der Nachuntersuchung halte ich gegenwärtig die Gesundheit des/ der Jugendlichen durch die Ausübung nachste-\nhend angekreuzter Arbeiten für gefährdet .. ) D\n1. Körperlich                                                schwere D                                                                             mittelschwere D Arbeiten\n2. Arbeiten überwiegend im                                        Stehen D                                                                                                      Gehen D                                                                                                    Sitzen D\nBücken D                                                                                                    Hocken D                                                                                                       Knien D\n3. Arbeiten mit hliufigem Heben, Trugen oder Bewegen von Lasten ohne mechanische Hilfsmittel\n4. Arbeiten, die besondere Anforderungen an das Greifen und Festhalten stellen D\n•\ndie die volle Gebrauchsfähigkeit beider Hände D                                                                                                Arme D                                                Beine D erfordern\n5. Arbeiten, die Schwindelfreiheit erfordern D                                                            Arbeiten mit Absturzgefahr D\n6. Arbeiten überwiegend bei Kälte D                                      Nässe D                                                 Zugluft D                                                       sta:rken Temperaturschwankungen D\ntrockener Hitze D                                                                           f eudlter Wärme D\n7. Arbeiten unter besonderer Einwirkung von Lärm D unter besonderer Einwirkung von medlanischen Schwingungen\n(Erschütterungen) auf die Hände und Arme D den ganzen Körper D\n8. Arbeiten mit besonderer Belastung der Haut D\n9. Arbeiten mit besonderer Belastung der Sdlleimhäute durch Stäube, Gase, Dämpfe, Rauch D\n10. Arbeiten, die volle Sehkraft ohne Brille D                                                            Farbtüchtigkeit D                                                                         räumliches Sehen D erfordern\n11. Arbeiten mit besonderen psychischen Belastungen D\n12. Sonstige Arbeiten D              nämlich.,.                        ························•· ....................... , ..... , .... , .................. , ......... ......... , .. ,., ........... , ..................... , ................. .      ,\n• • • • ' • • • • • • • • \" > • • I • • • • • • • • • • O • • t • t > 1 • 1 o o , • o o II , • t o • t • • 1 1 • • • 1 1 1 • t t I J ~ 1 t • ' • 0 • 1 o O • • O • , t • • • • • • • \"       • • • \"' ' \"    • • \" ' ' • ' \"   ' ' \"   \" • \" ' ' ,, ' \"' \"' • ' \"    • • • • • • ' \" • • • • • • ' • • \"' ' • • ' •\n..... ,............................ ,.......... ,........ ,den\nVom Inhalt der Bescheinigung Kenntnis genommen:                                                                                                 (Ort)                                                                                                                           (Tag der absdi.ließenden Beurteilung)\n(Unterschrift des untersuchenden Arztes)\n(Unterschrift des Pcrsonensorgeberechtiglcn                                                                                         •) Nichtzutreffendes streichen.                                                                                      ..) Nach § 47 Abs. 2 JArbSchG darf der/die\n11c1ch § 45 Abs. 2 JArLSd1G)\nJugendliche mit diesen Arbeiten nidit besdläftigt werden.","Nr. 63          Tag der Ausgabe: Bonn, den 13. September 1968                                                                                       1025\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nTag                                                                         Inhalt                                                                                         Seite\nNr. 39, ausgegeben am 11. September 1968\n4. 9. 68 Ncunl(~ Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1968 (Teilbetragszölle)                                                                                   819\n7. 8. 68 Bckannl.rnaclnmg über den Geltungsbereich des Wiener Dbereinkommens über diplomatische\nßczichungcn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  845\n14. 8. 68 Bekannlmachung über den Geltungsbereich der Konvention zum Schutze der Menschen-\nrechte und Grundfreihc~iten und des Zusatzprotokolls . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                       847\n16. 8. 68 ße:kannlrnachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Bundesrepublik\nDc~nlsdili!nd und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Erleichterung von Rettungs-\neinsülzen und Rücktransporlen mit Luftfahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                     847\n22. 8. 68 lkkanntmachunq über di:n Geltungsbereich des Dbereinkommens über die Zwischenstaatliche\nßcral.cnd<! Sec!scliillahrls-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      848\n23. 8. 68 Bekanntm,ichunq über den Geltun9sbereich des Zollübereinkommens über Erleichterungen\nrür die J::infulir von Waren, die auf Ausstellungen, Messen, Kongressen oder ähnlichen Ver-\nansl.all.unqcn a11sql'Sl<)Jlt oder verwendet werden sollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                     848\n23. 8. 68 lkkanntrnachun~J über den Geltungsbereich des Zollübereinkommens über das Carnet A.T.A.\nfür die vorühcrqchcndc Einfuhr von Waren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 849","1026                                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen vom 30. Januar 1950\n(Bundesgesctzbl. S. 23) wird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich\nhingewiesen:\nVerkündet im     Tag des\nDa lum und BeZl!ichnung der Verordnung                            Bundesanzeiger    Inkraft-\nNr.       vom     tretens\n23. 8. 68 Verordrnmg über die Gebührenerhebung durch\ndas Bundesamt für Ernährung und Forstwirtschaft                 160       28. 8.68   1. 7. 68\n26. 8. 68 Veronlnung Nr. 19/68 über die Festsetzung von\nEntgelten für Verkehrsleistungen der Binnen-\nschiffahrt                                                      162       30.8.68    1. 9. 68\n20. 8. 68 Schiffdhrtpolizeiliche Anordnung der Wasser- und\nSchiffohrlsdirektion Hamburg über die zeitweilige\nSperrung des Schiffsverkehrs durch das äußere\nLühesperrwerk dn der Lühemündung                                163       31. 8. 68  1. 9. 68\n30. 8. 68 Verordnung über die Gewährung einer Produk-\ntionserslullung für Zucker                                      164        3.9.68    4.9.68\n28. 8. 68 Vierte Verordnung über die Änderung der Grenze\ndes Freihafens Bremen                                           165        4.9.68    5.9.68\n29. 8. 68 DriUc Verordnung über die Änderung der Grenze\ndes Freihafens Bremerhaven                                       165       4.9. 68   5.9. 68\n29. 8. 68 Verordnung über die Änderung der Grenze des\nFreihafens Hamburg                                               165       4.9. 68   5.9.68\n20. 8. 68 Sechste Verordnung der Bundesanstalt für Flug-\nsicherung zur Änderung der Ersten Durchfüh-\nrungsverürdnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Fest-\nlegung der Funkfrequenzen)                                       166       5.9.68    5.9.68\n4. 9. 68 Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung des\nAbschöpfungstarifs (29. Juli 1968)                               167       6.9.68   29. 7.68\n4. 9. 68 Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung des\nAbschöpfungstarifs (Mastkälber und Rinder-\ngefrierfleisch)                                                  167       6.9. 68  29. 7.68\nBerichtigung der Verordnung über die Gewäh-\nrung einer Prämie für die Denaturierung von\nZucker zu Futterzwecken                                          167       6.9.68"]}