{"id":"bgbl1-1968-44-4","kind":"bgbl1","year":1968,"number":44,"date":"1968-07-01T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1968/44#page=6","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1968-44-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1968/bgbl1_1968_44.pdf#page=6","order":4,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":762,"pdf_page":6,"num_pages":1,"content":["762                                          Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1968, Teil I\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nTag                                                                        I nha 1 t                                                                                       Seite\nNr. 27, ausgegeben am 25. Juni 1968\n12. 6. 68 Verordnung üb<'r Erläuterungen zum Zolltarif . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 533\n19. 6. 68 Einundvierzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1967 (Zollaussetzungen\n1968 ~ II. Teil) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   534\n19. 6. 68 VierundvierzifJsle Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1967 (Zollkontingent\nfür gesalzenen Seelachs) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .             537\n28. 5. 68 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Dbereinkommens zur Ver-\nhülung der Verschmutzung der See durch 01, 1954 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                    538\n30. 5. 68 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Besteuerung von Stra-\nßenfahrzeugen zum privaten Gebrauch im internationalen Verkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                     539\nNr. 28, ausgegeben am 27. Juni 1968\n20.6.68   Zolltarif-Verordnung (Deutscher Zolltarif 1968) ......................................... .                                                                        541\n20.6.68   Erste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1968 (Zollzugeständnisse - Agrar-\nwaren) ............................................................................ •. • •                                                                         542\n20. 6. 68 Zweite Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1968 (Oberleitungs-Verordnung)                                                                             546\n24.6. 68  Vierte Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1968 (Zollzugeständnisse für\nEGKS-Waren) ........................................................................ .                                                                             549\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen vom 30. Januar 1950\n(Bundesgesetzbl. S. 23) wird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich\nhingewiesen:\nVerkündet im                                 Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                              Bundesanzeiger                                 Inkraft-\nNr.                  vom                       tretens\n12. 6. 68 Verordnung Nr. 15/68 über die Festsetzung von\nEntgelten für Verkehrsleistungen der Binnen-\nschiffahrt                                                                                                       113               22.6.68                       25.6.68\n19. 6. 68 Erste Durchführungsverordnung der Bundes-\nanstalt für Flugsicherung zur Verordnung über\ndie Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge                                                                  113                22.6.68                       22. 6.68\n11. 6. 68 Verordnung TSF Nr. 6/68 über Tarife für den\nGüterfernverkehr mil Kraftfahrzeugen                                                                            114                25.6.68                        1. 7. 68"]}