{"id":"bgbl1-1968-25-1","kind":"bgbl1","year":1968,"number":25,"date":"1968-04-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1968/25#page=5","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1968-25-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1968/bgbl1_1968_25.pdf#page=5","order":1,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 19","page":329,"pdf_page":5,"num_pages":1,"content":["Nr. 25 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. April 1968                                                                                                    329\nBundesgesetzblatt\nTeil II\n_Tag                                                                        In h a 1 t                                                                                         Seite\nNr. 19, ausgegeben am 30. April 1968\n24. 4. 68  Gesetz zu dem Assoziierungsabkommen vom 16. Juli 1966 zwischen der Europäischen Wirt-\nscha:Hsgemeinschaft und der Republik Nigeria sowie dem Internen Durchführungsabkommen                                                                                 233\n22. 4. 68  Neununddreißiqste Vcronlnun~J zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1967 (Waren der\nEC;Ks --- l 968) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .      322\n10. 4. 68  Bekann1machung über den Geltungsbereich des Ubereinkommens über die vorübergehende\nzollfreie Einfuhr von medizinischem, chirurgischem und Laboratoriumsmaterial zur leih weisen\nVerwendung für Dii.1gnose- und Behandlungszwecke in Krankenhäusern und anderen Ein-\nrichtung,!n des Gesundheitswesens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                           326\n17. 4. 68  Bekanntmachung über den c;cltungsbereich des Zollübereinkommens über Erleichterungen\nfür die fanfuhr von Waren, die auf Ausstellungen, Messen, Kongressen oder ähnlichen\nVcransl.altunqcn nusgcslellt oder verwendet werden sollen ............... , . . . . . . . . . . . . . .                                                               327\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffenllichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbme Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben\nVeröffentlicht im Amtsblatt der\nEuropäischen Gemeinschaften\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift\n-     Ausgabe in deutscher Sprache -\nvom                         Nr./Seite\n9. 4. 68   Verordnunq (EWG) Nr. 433/68 der Kommission zur Festsetzunq\nder auf Getreide, Mehle, Grob- und Feinqrieß von Weizen\noder Roqqen anwendbaren Abschöpfunqen                                                                                      10.4.68                             L 89/7\n9. 4. 68   Vcrordnunq (EWG) Nr. 434/68 der Kommission über die Fest-\nsetzunq der Prämien, die den Abschöpfunqen für Getreide und\nMalz hinzuqefüqt werden                                                                                                    10. 4. 68                           L 89/8\n9. 4. 68   Vcrorclnunq (EWG) Nr. 435/68 der Kommission zur Anderunq\nder bei der Erstattunq für Getreide anzuwendenden Berichti-\nqunq                                                                                                                       10.4. 68                            L 89/10\n9. 4. 68   Verordnunq (EWG) Nr. 436/68 der Kommission zur Anderunq\nder Verorclnunq Nr. 158/64/EWG, um der Auswirkunq der\nAndcrunq cles Steuersystems in Belgien auf die Preise be-\nstimmter Mikhcrzeuqnisse Rechnung zu tragen                                                                                10. 4. 68                           L 89/11\nBerichtiqunq der Verordnung (EWG) Nr. 419/68 des Rates zur\nAndc!runq und Erqiinzunq einiqer Bestimmunqen der Verord-\nnunqc~n Nr. 3 u11d Nr. 4 über die soziale Sicherheit der Wan-\ndernrbeitnchmer (ABl. Nr. L 87 vom 8. 4. 1968)                                                                            10.4.68                             L 89/12\n9. 4. 68   Verordnunq (EWG) Nr. 437/68 des Rates zur Anderunq der\nVPrordnung Nr. 111/64/EWG in bezug auf die bei der Einfuhr\nbestimmter Milchcrzcuqnisse zu erhebenden Abschöpfunqs-\nbetrüqc                                                                                                                    11. 4. 68                           L 90/1\n10. 4. 68   Vcrordnunq (EWG) Nr. 438/68 der Kommission zur Festsetzung\nder auf Getrc~idc, Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen\noder Ro~Jqcn anwendbaren Abschöpfungen                                                                                    11. 4. 68                           L 90/4"]}